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Patent Searching and Data


Title:
BILATERAL HINGE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/006182
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention pertains to a bilateral hinge arrangement enabling doors, windows or flaps on furniture or the like, especially on household refrigerators, to be opened alternatively from either side. The invention is characterized in that when the door (1) is closed the hinge elements (7; 19) fastened to the sides of the door form a non-positive fit with the corresponding hinge sockets (6; 13) fastened on both sides of the door opening (3); that the hinge elements (7; 19) are designed as circular disk segments, the center line of which aligns with the center line of the hinge rod (2, 2') when the door (1) is closed and also with the hinge socket (6; 13) and the rod retainer (5) when the door (1) is closed; that the contour of the hinge elements (7; 19) partially corresponds to the inner contour of the hinge sockets (6; 13); that the hinge elements (7; 19) can be inserted radially into the hinge sockets (6; 13) and turned to form an interlocking closure with them, and that when the door (1) is open the hinge sockets (6; 13) on one side of the door maintain a detent position of positive rotatable engagement with their corresponding hinge elements (7: 19), while the hinge elements (7; 19) on the other side of the door are disengaged.

Inventors:
BAERMANN ECKHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE1994/000993
Publication Date:
March 02, 1995
Filing Date:
August 25, 1994
Export Citation:
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Assignee:
BAERMANN ECKHARD (DE)
International Classes:
E05D15/50; (IPC1-7): E05D15/50
Domestic Patent References:
WO1985002647A11985-06-20
Foreign References:
DE3111595A11982-10-28
DE3046395A11982-07-01
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Claims:
PatentansprücheBeidseitig einsetzbare Scharnieranordnung zum wahlweisen einseitigen Öffnen von Türen, Fenstern oder Klappen von Möbelstücken o. dg
1. l.
2. , insbesondere von Kühlmöbeln, be¬ stehend aus jeweils einem Paar von beidseitig eines Tür¬ ausschnittes angeordneten und die jeweilige Schwenkachse definierenden Schamieraufnahmen, in die entsprechende Schamierelemente der Tür in der Eingriffslage eingreifen und Anschlägen zur Begrenzung des Öffnungswinkels der Tür, bei der beidseitig der Tür in der Schwenkachse jeweils eine Schamierstange angeordnet ist, die in Achsenauf nahmen kraftschlüssig einlegbar sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die jeweils an den Tür¬ seiten befestigten Scharnierelemente (7; 19) bei geschlos¬ sener Tür (1) an den zugehörigen beidseitig des Türaus¬ schnittes (3) befestigten Scharnieraufnahmen (6; 13) kraftschlüssig anliegen, daß die Schamierelemente (7; 19) als Kreisscheibenabschnitte ausgeführt sind, deren Mittel¬ achse im geschlossenen Zustand der Tür (1) mit der Mittel¬ achse der Scharnierstange (2, 2') und im geschlossenen Zustand der Tür (1) zusätzlich mit der Scharnieraufnahme (6; 13) und der Achsenaufnahme (5) fluchtet, daß die Kon¬ tur der Schamierelemente (7; 19) teilweise der Innenkon¬ tur der Scharnieraufnahmen (6; 13) entspricht, daß die Schamierelemente (7; 19) radial in die Schamieraufnahmen (6; 13) einführbar und mit diesen durch Verdrehen form schlüssig verriegelbar sind, und daß die Schamierauf¬ nahmen (6; 13) jeweils einer der Türseiten in einer Ar¬ retierstellung bei geöffneter Tür (1) mit den ent sprechenden Schamierelementen (7; 19) formschlüssig dreh¬ bar im Eingriff stehen, während sich die Schamierelemente (7;19) der anderen Türseite außer Eingriff befinden.
3. Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Scharnieraufnahme (6) die Form eines einseitig offenen Zylinderabschnittes mit einer Bodenfläche (8) aufweist, dessen Mantelfläche (9) mit einer Einführöffnung (10) ver sehen ist, deren Symmetrieachse senkrecht nach vorn aus dem Türausschnitt gerichtet ist.
4. Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich die Stirnflächen (11) der Einführöffnung (10) in der Mantel¬ fläche (9) in Richtung zur Innenseite des Zylinderab¬ schnittes in einem vorgegebenen Winkel zueinander verjün¬ gen.
5. Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung nach Anspruch 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß an den Enden jeder Schamierstange (2, 2*) ein Scharnier¬ element (7) befestigt ist, das in die Scharnieraufnahme (6) zentrierend und auf der Bodenfläche (8) verschwenkbar einsetzbar ist.
6. Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Scharnierelement (7) die Form einer Kreisscheibe aufweist, deren kreisförmige Außenfläche an einander gegenüber¬ liegenden Seiten derart symmetrisch ausgespart ist, daß die Seitenflächen (12) formgleich den gleichen Winkel einschließen, wie die Stirnflächen der Einführöffnung (10) in der Scharnieraufnahme.
7. Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Schamieraufnahmen (13, 13') jeweils aus zwei im Abstand zueinander angeordneten und miteinander über eine Mittel¬ achse (14) verbundenen Kreisscheiben (15, IS', 16, 16') bestehen, von denen eine der Kreisscheiben (15, 15') als halbkreisförmige Scheibe ausgebildet ist.
8. Beidseitig einsetzbare Schamieranordnung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die obere und die untere Scharnieraufnähme (13, 13') unlösbar in jeweils eine halbzylinderför ige Aussparung (17) im Türrahmen (4) eingepaßt ist, deren Mittelachse mit der Mittelachse der Achsenaufnahme (5) fluchtet, wobei die Stirnfläche der halbkreisförmigen Scheibe (15) mit der Vorderkante der halbzylinderförmigen Aussparung (17) über einstimmt und daß sich die geschlossene Kreisscheibe (16) der oberen Scharnieraufnahme (13) oben und die geschlosse¬ ne Kreisscheibe (16') der unteren Scharnieraufnahme (13') unten befindet.
9. Beidseitig einεetzbare Schamieranordnung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in der Tür (1) jeweils oberhalb und unterhalb der Scharnierstange (2, 2') ein Scharnierelement (19) befestigt ist, das aus einer halbkreisförmigen Scheibe (20) mit einer Aussparung (21) in Form eines Vietelkreises besteht, dessen Durch¬ messer dem Außendurchmesser der Mittelachse (14) der Scharnieraufnahme (13, 13') entspricht, und daß der Ab¬ stand der Kreisscheiben (15, 16) jeder Scharnieraufnahme (13) der Dicke der halbkreisförmigen Scheibe (20) ent spricht.
10. Beidseitig einsetzbare Schamieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß auf der Innenfläche der Achsenaufnahme (5) und/oder auf der Schamierstange (2, 2') diese zumindest teilweise bedeckende magnetische Haftelemente, vorzugs¬ weise Magnetfolien befestigt sind.
11. Beidseitig einsetzbare Schamieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß die Achsenaufnahme (5) aus einem permanent magnetischem Material besteht.
Description:
Beidseitig einsetzbare Scharnieranordnung

Die Erfindung betrifft eine beidseitig einsetzbare Scharnier¬ anordnung zum wahlweisen einseitigen öffnen von Türen, Fen¬ stern oder Klappen von Möbelstücken o. dgl. , insbesondere von Kühlmöbeln, bestehend aus jeweils einem Paar von beidseitig eines Türausschnittes angeordneten und die jeweilige Schwenk- achse definierenden Schamieraufnahmen, in die entsprechende Scharnierelemente der Tür in der Eingriffslage eingreifen und Anschlägen zur Begrenzung des Öffnungswinkels der Tür, bei der beidseitig der Tür in der Schwenkachse jeweils eine Scharnier¬ stange angeordnet ist, die in Achsenaufnahmen kraftschlüssig einlegbar sind.

Derartige Türscharniere sind beispielsweise für Kühlschränke besonders geeignet, da dadurch ein vom jeweiligen Aufstellort unabhängiger und bequemer Zugang zum Innenraum desselben er- möglicht wird. Das bedeutet, die KühlSchranktür kann von rechts oder links geöffnet werden, was von besonderem Vorteil ist, wenn der Kühlschrank an einer anderen Stelle des Raumes untergebracht werden soll, oder wenn sich bei einem Wohnungs¬ wechsel ein anderer Aufstellσrt ergibt.

Hierzu ist aus der WO 85/02647 eine Scharnierkonstruktion für einen wahlweise um zwei Schwenkachsen drehbaren Flügel bekannt geworden. Diese Scharnierkonstruktion enthält eine beidseitig angeordnete lösbare Achsanordnung , die es gestattet, die Tür wahlweise auf einer der Seiten zu öffnen. Um ein unbeabsich¬ tigtes Öffnen der Tür zu verhindern, ist jeder Achsanordnung ein Riegelmechanismus zugeordnet, der durch die Bedienperson

vor dem Öffnen der Tür durch Betätigung eines Entsperrknopfes zu entsperren ist. Dieser Riegelmechanismus besteht aus einer Vielzahl von Elementen, die im geschlossenen Zustand der Tür miteinander im Eingriff stehen. Wird nun der Riegelmechanismus auf einer Seite der Tür entsperrt, so kann die Tür um die gesperrte Achsanordnung geschwenkt werden, wobei ein Nocken- folger in eine Bogenführung eintaucht, wobei gleichzeitig eine im türseitigen Bereich des Riegelmechanismus befindliche Zentrieröffnung versperrt und der Entsperrknopf verriegelt wird.

Durch diese bekannte Lösung besteht grundsätzlich die Möglich¬ keit, eine Scharnierkonstruktion herzustellen, die es erlaubt, Türen wahlweise auf einer der beiden Seiten zu öffnen. Aller- dings erfordert diese Scharnierkonstruktion eine Vielzahl von Einzelteilen, so daß deren Herstellung und Justage sehr zeit¬ aufwendig und damit teuer ist.

Wird eine derartige Scharnierkonstruktion beispielsweise für Kühlschranktüren verwendet, so zeigt sich, daß der Benutzer seine Gewohnheiten in Bezug auf das Öffnen der KühlSchranktür umstellen müßte. Üblicherweise sind solche Türen mit einem Magnetverschluß versehen, d.h. das Öffnen der Tür erfolgt durch Überwinden der Magnetkraft ohne weitere Bedienhandlungen durchführen zu müssen. Im Falle der bekannten Lösung müßte jedoch vor dem Öffnen der KühlSchranktür zunächst der Ver¬ riegelungsmechanismus entsperrt werden, wonach diese entgegen der Haltekraft des Magneten geöffnet werden könnte. Würden nun derartige Kühlschränke in öffentlichen Einrichtungen oder auch in Hotels verwendet, so müßte jedem Kühlschrank eine Be¬ dienungsanleitung zum Öffnen der Tür beigelegt werden, was zweifellos als besonders nachteilig anzusehen ist.

Eine einfacher zu bedienende Lösung für beidseitig zu öffnende Kühlschranktüren ist aus der US-PS 4503 582 bekannt geworden.

Bei dieser Lösung sind stehen aus jeder Türseite jeweils nach oben und unten gerichtete Stifte hervor, die beim Schließen

der Tür jeweils in einen federbelasteten Riegelmechanismus kraft- und weitgehend formschlüssig einrasten. Die einander gegenüberliegenden Riegelmechanismen sind durch einen längen¬ einstellbaren Schieber in der Weise miteinander verbunden, daß der Schieber beim Öffnen einer Türseite gleichzeitig in Richtung zum gegenüberliegenden Riegelmechanismus geschoben wird und den in diesem befindlichen Stift drehbar verriegelt. Eine Freigabe dieses Stiftes ist erst nach erneutem Schließen der Tür möglich.

Der Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, eine beid¬ seitig einsetzbare Scharnieranordnung zu schaffen, welche besonders bequem und sicher zu handhaben ist und bei wenigen erforderlichen Einzelteilen und einem unkomplizierten Aufbau sehr preiswert hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer beidseitig einsetzbaren Schar¬ nieranordnung dadurch gelöst, die jeweils an den Türseiten be¬ festigten Schamierelemente bei geschlossener Tür an den zu- gehörigen beidseitig des Türausschnittes befestigten Schar¬ nieraufnahmen kraftschlüssig anliegen, daß die Schamierele¬ mente als Kreisscheibenabschnitte ausgeführt sind, deren Mittelachse mit der Mittelachse der Scharnierstange und im geschlossenen Zustand der Tür zusätzlich mit der Scharnier- aufnähme und der Achsenaufnahme fluchtet, daß die Kontur der Schamierelemente teilweise der Innenkontur der Scharnierauf¬ nahmen entspricht, daß die Schamierelemente radial in die Scha ieraufnahmen einführbar und mit diesen durch Verdrehen formschlüssig verriegelbar sind, und daß die Scharnierauf- nahmen jeweils einer der Türseiten in einer Arretierstellung bei geöffneter Tür mit den entsprechenden Schamierelementen formschlüssig drehbar im Eingriff stehen, während sich die Schamierelemente der anderen Türseite außer Eingriff befin¬ den.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird eine beidseitig einsetz¬ bare Scharnieranordnung geschaffen, bei der weder im Türaus-

schnitt, noch in der Tür selbst zusätzliche zu betätigende und damit bewegte Elemente erforderlich sind, um die sichere Funktion zu gewährleisten. Die Sicherung der Tür im geschlos¬ senen Zustand gegen Herausfallen oder Lösen übernehmen die kraftschlüssig in den Türausschnitt einlegbaren Scharnier¬ stangen. Soll die Tür geöffnet werden, so ist diese wie bei den bekannten einseitig zu öffnenden Kühlschranktüren ledig¬ lich auf der entsprechenden Seite zu erfassen und abzuziehen. Unmittelbar mit Beginn diese Vorganges tritt das Türscharnier der jeweils anderen Seite in Funktion, indem ein Formschluß zwischen den Schamieraufnahmen und den zugehörigen Schamier¬ elementen eintritt, so daß die Tür um die Achse dieses Tür- scharnieres geschwenkt werden kann. Damit wird auch im ge¬ öffneten Zustand der Tür verhindert, daß diese herausfallen könnte. Soll die Tür auf der anderen Seite geöffnet werden, so ist entsprechend umgekehrt zu verfahren. Daraus wird ersicht¬ lich, daß die erfindungsgemäße Schamieranordnung die Be¬ dienung beispielsweise von Kühlschranktüren wie gewohnt erlaubt, wobei der zusätzliche Vorteil erreicht wird, daß diese Türen nunmehr wahlfrei von rechts oder von links geöffnet werden können.

Eine Fortbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnieraufnahme die Form eines einseitig offenen Zylin- derabschnittes mit einer Bodenfläche aufweist, dessen Mantel¬ fläche mit einer Einführöffnung versehen ist, deren Symmetrie¬ achse senkrecht nach vorn aus dem Türausschnitt gerichtet ist. Dadurch kann das Scharnierelement beim Schließen der Tür in die Scharnieraufnahme eingeführt werden und einen Formschluß beim Öffnen der Tür durch Verdrehen des Scharnierelementes in der Scharnieraufnahme herbeiführen.

Um beim Schließen der Tür diese gleichzeitig zu zentrieren, ist es vorteilhaft, wenn sich die Stirnflächen der Einführ- Öffnung in der Mantelfläche in Richtung zur Innenseite des Zylinderabschnittes in einem vorgegebenen Winkel zueinander verjüngen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Schar¬ nierelement an den Enden jeder Scharnierstange ein Scharnier¬ element befestigt, das in die Scharnieraufnähme zentrierend und auf der Bodenfläche verschwenkbar einsetzbar ist.

In Fortführung der Erfindung weist das Scharnierelement die Form einer Kreisscheibe auf, deren kreisförmige Außenfläche an einander gegenüberliegenden Seiten derart symmetrisch ausge¬ spart ist, daß die Seitenflächen formgleich den gleichen Win- kel einschließen, wie die Stirnflächen der Einführöffnung in der Scharnieraufnahme. Das Schamierelement weist vorzugsweise die Form eines Trapezes auf. Damit wird einerseits ein guter Formschluß zur Scharnieraufnahme erreicht und gleichzeitig eine gute und möglichst großflächige Übertragung des Gewichtes der Tür auf die Scharnieraufnahme gewährleistet.

In einer Variante der Erfindung bestehen die Schamierauf¬ nahmen jeweils aus zwei im Abstand zueinander angeordneten und miteinander über eine Mittelachse verbundenen Kreisscheiben, von denen eine der Kreisscheiben als halbkreisförmige Scheibe ausgebildet ist.

Eine weitere Fortbildung dieser Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die obere und die untere Schar- nieraufnahme unlösbar in jeweils eine halbzylinderförmige Aussparung im Türrahmen eingepaßt ist, deren Mittelachse mit der Mittelachse der Achsenaufnahme fluchtet, wobei die Stirn¬ fläche der halbkreisförmigen Scheibe mit der Vorderkante der halbzylinderförmigen Aussparung übereinstimmt und daß sich die geschlossene Kreisscheibe der oberen Scharnieraufnahme oben und die geschlossene Kreisscheibe der unteren Scharnierauf¬ nahme unten befindet. Durch diese Variante der Erfindung wird eine ebenso gute Führung der Tür erreicht, wie eingangs be¬ schrieben.

In diesem Fall ist es zweckmäßig, wenn in der Tür jeweils oberhalb und unterhalb der Scharnierstange ein Scharnier-

element befestigt ist, das aus einer halbkreisförmigen Scheibe mit einer halbkreisförmigen zentrischen Aussparung in Form eines Viertelkreises besteht, deren Durchmesser dem Außen¬ durchmesser der Mittelachse der Scharnieraufnahme entspricht. Außerdem sollte der Abstand der Scheiben jeder Scharnierauf¬ nahme der Dicke der halbkreisförmigen Scheibe entsprechen, um eine spielfreie Führung zu erreichen, wobei die einander zu¬ gewandten Seiten der Kreisscheiben der oberen und der unteren Scharnieraufnahme Führungsflächen zur Aufnahme des Scharnier- elementes bilden.

Entspricht der Abstand der Führungsflächen der Kreisscheiben der oberen und der unteren Scharnieraufnähme der Höhe der Tür, so kann diese zwischen den Schamieraufnahmen einschwenken, so daß ein besonders guter Formschluß im geschlossenen Zustand der Tür erreicht wird. Damit kann mit der Erfindung ein Kühl¬ schrank hergestellt werden, der äußerlich kaum von einem üb¬ lichen Kühlschrank zu unterscheiden ist, dafür aber wesentlich universeller eingesetzt werden kann.

Die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Scharnierstange und der Achsenaufnahme kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß auf der Innenfläche der Achsenaufnahme und/oder auf der Scharnierstange eine diese zumindest teilweise bedeckende magnetische Haftelemente, vorzugsweise Magnetfolien, befestigt sind, oder wenn die Achsenaufnahme aus einem permanent magne¬ tischem Material besteht. Damit kann die kraftschlüssige Ver¬ bindung zwischen der Scharnierstange und der Achsenaufnahme auf besonders einfache Weise realisiert werden. Da andernfalls beispielsweise Federelemente zur Herstellung des Kraft¬ schlusses erforderlich wären, die bei geöffneter Tür eine Verletzungsgefahr bedeuten würden, oder zumindest störend wirken würden. Allerdings könnte mit den Federelementen eine Scharnieranordnung geschaffen werden, die auf die gleiche Weise bedient werden könnte, wie diejenige mit Magneten.

Die Erfindung soll nachstehend an zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen

Fig. 1, 2 eine Übersichtsdarstellung eines Kühlschrankes mit einer erfindungsgemäßen Scharnier¬ anordnung;

Fig. 3 die Vorderansicht des Kühlschrankes nach Fig. l;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung in der Ebene 4 - 4 von

Fig. 2;

Fig. 5A, 5B eine Teilschnittdarstellung in der Ebene 5A - 5A von Fig. 3;

Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seiten¬ ansicht in der Ebene 6 - 6 von Fig. 2;

Fig. 7, 8, 9 Detaildarstellungen der Schamierelemente;

Fig. 10 eine Vorderansicht eines Kühlschrankes mit einer Variante einer Scharnieranordnung;

Fig. 11 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seiten¬ ansicht in der Ebene 11 - 11 von Fig. 10;

_. Fig. 12 eine Teilschnittdarstellung in der Ebene 12 -

12 von Fig. 10; und

Fig. 13, 14, 15 Einzelheiten der Variante der Scharnieran¬ ordnung.

Wie aus den Fig 1 bis 4 ersichtlich ist, ist beidseitig der Tür 1 eines Kühlschrankes jeweils eine Scharnierstange 2, 2' in der vorgesehenen Schwenkachse angeordnet. Diese Scharnier¬ stangen 2, 2' sind fest mit der Tür 1 verbunden und weisen

einen verhältnismäßig großen Durchmesser auf, dessen Notwen¬ digkeit sich aus der nachfolgenden Beschreibung ergibt. Aus Gründen der Gewichtsersparnis ist es zweckmäßig, die Schar¬ nierstangen 2, 2 ' als Hohlzylinder oder Rohrstücke auszu- führen. Die Verbindung zwischen den Scharnierstangen 2, 2 ' und der Tür 1 kann zweckmäßigerweise durch eine Schraubverbindung im Bereich der dem Türrahmen 4 zugewandten Kante der Tür 1 erfolgen, wie dies aus Fig. 4 ersichtlich ist. Hierzu ist die entsprechende Kante der Tür abgeschrägt und die Schar- nierstangen 2, 2 ' mit einer Abflachung versehen, so daß eine gute Befestigung ermöglicht wird. Selbstverständlich kann die Befestigung der ScharnierStangen 2, 2 ' an der Tür 1 auch durch Schweißen erfolgen.

Um eine Schwenkbewegung der Tür 1 in einem Türausschnitt 3 zu ermöglichen, sind im jeweiligen Seite des Türrahmens 4 Achsen¬ aufnahmen 5 vorgesehen, in die die Scharnierstangen 2, 2 ' kraftschlüssig einlegbar sind. Diese Achsenaufnahmen 5 be¬ sitzen die Form einer in Richtung zur Tür 1 offenen Halbzylin- derschale (Fig. 8; 14), so daß die Achsenaufnahmen 5 die Führungsfunktion für die Scharnierstangen 2, 2 ' übernehmen können (Fig. 4, 8). Die kraftschlüssige Verbindung zwischen der jeweiligen Scharnierstange 2, 2 ' und der zugehörigen Achsenaufnahme 5 könnte durch ein Federelement realisiert werden, was jedoch Nachteile auch in Bezug auf die Dauer¬ haftigkeit mit sich bringen würde. Aus diesem Grund wird die Kraftschlüssige Verbindung zwischen der Scharnierstange 2, 2 ' und der Achsenaufnahme 5 durch eine Magnetkraft realisiert.

Zu diesem Zweck ist auf der Innenfläche der Achsenaufnahme 5 eine diese zumindest teilweise bedeckende Magnetfolie 5' ange¬ ordnet (Fig. 8; 13).

In einer Variante kann die Achsenaufnahme 5 auch aus einem permanent magnetischem Material gefertigt und als separates

Bauteil in den Türrahmen 4 eingesetzt werden. Auf diese Weise kann die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Scharnier-

Stange 2, 2 ' und der Achsenaufnahme 5 auf besonders einfache Weise realisiert werden. Es ist selbstverständlich auch mög¬ lich, die Scharnierstange 2, 2 ' vollständig aus einem magneti¬ schem Material herzustellen, bzw. als Hartferritstange auszu- bilden. In diesem Fall genügt es, wenn die Achsenaufnahme 5 aus einem ferritischen Material, beispielsweise Weicheisen, gefertigt ist.

Um einen besonders guten magnetischen Kraftschluß zu er- reichen, sollte der Öffnungsradius der Innenfläche der Achsen¬ aufnahme 5 dem Radius der Scharnierstange 2, 2 ' entsprechen (Fig. 4, 6, 8). Wird eine Achsenaufnahme 5 mit einer Magnet¬ folie versehen, so muß der Radius des verbleibenden Freiraumes dem Radius der Scharnierstange 2, 2 ' entsprechen. Um eine aus- reichende magnetische Kraftwirkung zu erzielen, mit der die ggf. schwere Tür - KühlSchranktür mit eingelagerten Lebens¬ mitteln - sicher gehalten werden kann, muß der Durchmesser der Scharnierstangen 2, 2 ' erheblich größer gewählt werden, als bei üblichen Kühlschränken, wo die Scharnierstange in der Regel lediglich aus einem Stift besteht.

Zur Erhöhung der Nutzungsdauer und der Reibungsverminderung ist es auch möglich, die Scharnierstange 2, 2 ' und/oder die Achsenaufnahme 5, bzw. alle bewegten Teile, mit einer reibungsvermindemden Teflon-Beschichtung zu versehen. Alter¬ nativ können auch aus Teflon bestehende Lagerelemente in die Achsenaufnahme 5 eingesetzt werden. Dabei ist jedoch ein mög¬ lichst geringer Luftspalt zwischen der Scharnierstange 2, 2 ' und der Achsenaufnahme 5 zu gewährleisten, damit ein möglichst großer magnetischer Kraftschluß erreicht wird.

Im oberen und unteren Bereich jeder Scharnierstange 2, 2 ' ist jeweils eine mit dieser zentrisch fluchtende Scharnieraufnähme 6 (Fig. 6, 8) angeordnet, die mit in der Tür 1 befestigten Schamierelementen 7 (Fig. 7) jeweils einer der Türseiten in einer Arretierstellung formschlüssig in Verbindung stehen, wenn sich die Schamierelemente 7 der anderen Türseite außer

Eingriff befinden.

Die Scharnieraufnahme 6, 6' (Fig. 8, 9) weist die Form eines einseitig offenen Zylinderabschnittes mit einer Bodenfläche 8 auf, dessen Mantelfläche 9 mit einer Einführöffnung 10 ver¬ sehen ist, deren Symmetrieachse senkrecht nach vorn aus dem Türausschnitt gerichtet ist. Außerdem fluchtet die Mittelachse der Scharnieraufnahme 6 mit der Mittelachse der Achsenaufnahme 5 (Fig. 6). Dadurch kann das Scharnierelement 7 beim Schließen der Tür 1 in die Scharnieraufnahme 6 eingeführt werden und einen Formschluß beim Öffnen der Tür 1 auf der anderen Seite herbeiführen (Fig. 8).

Um beim Schließen der Tür 1 die Scharnierelemente 7 in die Scharnieraufnahme 6 einführen zu können, verjüngen sich die Stirnflächen 11 der Einführöffnung 10 in der Mantelfläche 9 in Richtung zur Innenseite des Zylinderabschnittes in einem vor¬ gegebenen Winkel zueinander (Fig. 8, 9). Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Stirnflächen 11 der Einführöffnung 10 mit Kunststoffkappen zu versehen, so daß der Öffnungsquerschnitt geringfügig verringert wird. Dadurch wird beim Einführen wie auch beim Herausziehen des Scharnierelementes 7 aus der Schar¬ nieraufnahme ein leichter bis mittelstarker Widerstand er¬ zeugt. Die Größe des Widerstandes kann durch die Art des Materiales und der Abmessungen der Kunststoffkappen festgelegt werden.

Für die vertikale Fixierung der Tür 1 im offenen und ge¬ schlossenen Zustand, bzw. in jeder Zwischenstellung sind die Scharnieraufnahmen 6 im oberen und unteren Bereich des Tür¬ ausschnittes derart gespiegelt angeordnet, daß deren Öffnungen zueinander gerichtet sind und die Mittelachsen miteinander fluchten. Bei der in Fig. 8 dargestellten Scharnieraufnahme 6 handelt es sich um die untere Scharnieraufnahme. Die obere Scharnieraufnahme 6 ist entsprechend umgekehrt anzuordnen.

Das als Gegenstück für die Scharnieraufnahme 6 dienende Schar¬ nierelement 7 ist an den Enden jeder Scharnierstange 2, 2 ' befestigt (Fig. 7 - 9), so daß die Mittelachse der Schamier¬ elemente 7 mit der Mittelachse der zugehörigen Scharnierachse 2, 2' fluchtet. Das Scharnierelement 7 besitzt die Form einer Kreisscheibe mit einem Durchmesser, der dem Innendurchmesser der Scharnieraufnahme entspricht. Die kreisförmige Außenfläche des Schamierelementes ist an einander gegenüberliegenden Seiten derart symmetrisch und geradlinig ausgespart, daß die so gebildeten Seitenflächen 12 formgleich den gleichen Winkel einschließen, wie die Stirnflächen 11 der Einführöffnung 10 in der Scharnieraufnahme 6, so daß die Form eines Trapezes ent¬ steht. Damit wird durch die verbleibenden kreisförmigen Außen¬ flächen einerseits ein guter Formschluß zur inneren Mantel- fläche 9 der Scharnieraufnahme 6 und andererseits eine gute und möglichst großflächige Übertragung des Gewichtes der Tür 1 auf die Scharnieraufnahme 6 erreicht. Auf diese Weise kann das Scharnierelement 6 beim Schließen der Tür 1 zentrierend in die Scharnieraufnahme 6 eingesetzt und auf der Bodenfläche 8 verschwenkt werden.

Eine Variante der Erfindung ist in den Fig. 10 bis 15 darge¬ stellt, bei der die Schamieraufnahmen 13 aus zwei im Abstand zueinander angeordneten und miteinander über eine Mittelachse 14 verbundenen Kreisscheiben 15, 16 bestehen, wobei eine der Kreisscheiben 15, 16 (in Fig. 14, 15 die Scheibe 15) als halb¬ kreisförmige Scheibe ausgebildet ist. Diese Scharnieraufnahmen 13 sind unlösbar in jeweils eine halbzylinderförmige Aus¬ sparung 17 im Türausschnitt eingepaßt (Fig. 14), wobei deren Mittelachse mit der Mittelachse der Achsenaufnahme 5 fluchtet. Die Stirnfläche 18 der halbkreisförmigen Scheibe 15 stimmt mit der Vorderkante der halbzylinderförmigen Aussparung 17 über¬ ein, wobei die geschlossene Kreisscheibe 16 der oberen Schar¬ nieraufnahme 13 oben und die geschlossene Kreisscheibe 16 / der unteren Scharnieraufnahme 13' unten befindet. Durch diese Variante wird eine ebenso gute Führung der Tür erreicht, wie eingangs beschrieben. Außerdem kann hierdurch die Tür 1 beson-

ders gut formschlüssig und bündig in den Türausschnitt ein¬ tauchen. (Fig. 11)

Das zu dieser Scharnieraufnahme 13 passende Scharnierelement 19 ist aus den Fig. 13 - 15 ersichtlich. Dieses Scharnier¬ element 19 besteht aus einer halbkreisförmigen Scheibe 20 mit einer Aussparung 21 in Form eines Viertelkreises, dessen Radius dem Radius der Mittelachse 14 der Scharnieraufnahme 13 entspricht. Befestigt sind diese Schamierelemente 19 jeweils oberhalb und unterhalb der Schamierstange 2 an der Tür 1, so daß die Mittelachsen der Schamierelemente 19 mit der Mittel¬ achse der Schamierstange 2 fluchten. Der Abstand der Scheiben 15, 16 jeder Scharnieraufnahme 13, 13' sollte der Dicke der halbkreisförmigen Scheibe 20 entsprechen, um eine spielfreie Führung zu erreichen. Außerdem bilden die einander zugewandten Seiten der Kreisscheiben 16, 16' der oberen und der unteren Scharnieraufnahme 13, 13' Führungsflächen 21 zur Aufnahme des Schamierelementes 19.

Wenn der Abstand der Führungsflächen 21 der Kreisscheiben 16, 16-" der oberen und der unteren Scharnieraufnahme 13, 13' der Höhe der Tür 1 entspricht, kann diese zwischen den Schamier¬ aufnahmen 13, 13' einschwenken, so daß ein besonders guter Formschluß im geschlossenen Zustand der Tür 1 erreicht wird. Damit kann mit der Erfindung ein Kühlschrank hergestellt werden, der äußerlich kaum von einem üblichen Kühlschrank zu unterscheiden ist, dafür aber wesentlich universeller einge¬ setzt werden kann. Beim Öffnen der Tür 1 auf einer Seite ver¬ haken sich die entsprechenden Schamierelemente 19 innerhalb der jeweiligen Scharnieraufnahme 13 um die Mittelachse 14, so daß die Tür 1 sicher gehalten wird.

Die vorstehend für jeweils eine Seite der Tür 1 beschriebenen Scharnieranordnungen sind bei beidseitig zu öffnenden Türen 1 selbstverständlich auf beiden Seiten in entprechender Weise anzuordnen, wie dies aus den Fig. 1 bis 3 und 10 hervorgeht.

Bei beiden Varianten der Erfindung übernehmen die kraft¬ schlüssig in den Türausschnitt einlegbaren Scharnierstangen 2, 2 ' die Sicherung der Tür 1 gegen Herausfallen oder Lösen im geschlossenen Zustand. Ergänzend hierzu kann die Tür 1 bei Kühlmöbeln auch mit üblichen Magnetdichtungen versehen werden, die im rahmenförmig Randbereich der Tür 1 angeordnet sind und die Tür 1 im geschlossenen Zustand am Türrahmen 4 halten. Soll die Tür 1 geöffnet werden, so ist diese wie bei den bekannten einseitig zu öffnenden KühlSchranktüren lediglich auf der entsprechenden Seite zu erfassen und abzuziehen. Hierfür ist es zweckmäßig, auf jeder Seite der Tür einen Griff (Fig. 1, 2) vorzusehen, die an den üblichen Stellen angeordnet werden sollte.

Unmittelbar mit Beginn des Öffnens der Tür 1 auf einer Seite tritt das Türscharnier der jeweils anderen Seite in Funktion, indem ein Formschluß zwischen den Scharnieraufnahmen 6; 13 und den zugehörigen Schamierelementen 7; 19 entsteht, so daß die Tür 1 um die Achse dieses Türschamieres geschwenkt werden kann (Fig. 4, 5A, 5B, 12A, 12B) Damit wird auch im geöffneten Zustand der Tür 1 gesichert, daß diese herausfallen könnte. Damit kann die Tür 1 auf der jeweils angelenkten Seite nicht ausgehebelt oder herausgezogen werden. Soll die Tür 1 auf der anderen Seite geöffnet werden, so ist entsprechend umgekehrt zu verfahren.

Die Begrenzung des Öffnungswinkels der Tür 1 kann erfolgen, indem die Seitenkanten 23 der Tür 1 und die Stirnseiten 24 des Türrahmens 4 als Anschläge genutzt werden. (Fig. 4, 12A, 12B) In diesem Fall kann die Tür bis maximal 90° geöffnet werden. Bei der in Fig. 3 dargestellten Variante sind innerhalb der Schamieraufnahmen 13 Anschläge 25 angeordnet, die es erlau¬ ben, auch Öffnungswinkel über 90° zu realisieren.

Die vorstehend beschriebene Scharnieranordnung kann selbst¬ verständlich ohne Änderung auch für solche Türen verwendet werden, die horizontal z.B. durch Aufklappen zu öffnen sind,

wie dies beispielsweise bei Backöfen o. dgl. der Fall sein kann. In diesem Fall sind die Achsenaufnahmen 5 mit den zu¬ gehörigen Schamieraufnahmen 6, 13 und den Schamierelementen 7, 19 horizontal im Türausschnitt anzuordnen und die Tür ent¬ sprechend einzusetzen. Hieraus wird ersichtlich, daß diese Scharnieranordnung auch für liegende oder ggf. hängende Türen oder Klappen verwendet werden kann. Die Scharnieranordnung ist hierzu nur jeweils anwendungsgerecht anzuordnen.

Bezugszeichenliste

1 Tür

2, 2' Scharnierstange

3 Türausschnitt

4 Türrahmen

5. 5' Achsenaufnahme

6, 6' Scharnieraufnahme

7, 7' Scharnierelement

8 Bodenfläche

9 Mantelfläche

10 Einführöffnung

11 Stirnfläche

12 Seitenfläche

13, 13' Scharnieraufnahme

14 Mittelachse

15 Kreisscheibe

16, 16' Kreisscheibe

17 Aussparung

18 Stirnfläche

19 Scharnierelement

20 Scheibe

21 Aussparung

22 Führungsfläche

23 Seitenkante

24 Stirnseite




 
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