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Patent Searching and Data


Title:
BLADDER FILLABLE WITH PRESSURE MEDIUM AS AN ADJUSTMENT ELEMENT FOR A SEAT, AND METHOD FOR PRODUCING THE BLADDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/024741
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to produce a bladder (BL) fillable with pressure medium (DM), an integral tubular bladder body (BKO) is provided, having a lateral surface (MF) which extends from a first open end portion (EA1) to a second open end portion (EA2) and surrounds a bladder chamber (BK). Furthermore, a pressure medium line is introduced into the bladder chamber in particular through the first or the second end portion. Finally, at least one joining connection (FV1, FV2, FV3, FV4) for closing the open end portions (EA1, EA2) is produced in a manner so as to form a bladder chamber which is tight to pressure medium. By means of the use of a tubular bladder body as the basic body for the bladder, the outlay in terms of the production method is minimized.

Inventors:
STEINBERGER, Johann (Berg im Gau Str. 12, Brunnen, 86564, DE)
THIEL, Wolfgang (Laurentiusstr. 4, Denkendorf, 85095, DE)
SCHÜTZE, Thomas (Reichertshausener Str. 4d, Paunzhausen, 85307, DE)
Application Number:
EP2017/069468
Publication Date:
February 08, 2018
Filing Date:
August 01, 2017
Export Citation:
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Assignee:
CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH (Sieboldstraße 19, Nürnberg, 90411, DE)
International Classes:
B23K13/02; B29C65/04
Foreign References:
EP2465723A22012-06-20
GB2255905A1992-11-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BONN, Roman (Postfach 22 16 39, München, 80506, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mit Druckmittel (DM) befüllbare Blase (BL, BL11) als

Stellelement für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz (FZS) , mit folgenden Merkmalen:

- einem einstückigen schlauchförmigen Blasenkörper (BKO) mit einer Mantelfläche (MF) , die sich von einem ersten Endabschnitt (EAl) zu einem zweiten Endabschnitt (EA2) erstreckt und eine Blasenkammer (BK) umschließt,

- zumindest einer Fügeverbindung (FVl, FV2, FV3, FV4 ; FV11) zum Verschließen der Endabschnitte (EAl, EA2) derart, um eine druckmitteldichte Blasenkammer (BK) auszubilden und

- einer Druckmittelleitung (DL) zum Einleiten des Druckmittels (DM) in die druckmitteldichte Blasenkammer (BK) .

2. Mit Druckmittel (DM) befüllbare Blase (BL) nach Anspruch 1, bei der die Druckmittelleitung (DL) durch einen der Endabschnitte (EAl, EA2) an der zumindest einen Fügeverbindung eingebracht ist. 3. Mit Druckmittel (DM) befüllbare Blase (BL) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die zumindest eine Fügeverbindung (FVl, FV2, FV3, FV4 ) eine Schweißverbindung ist.

4. Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL) als Stellelement für einen Sitz, insbe¬ sondere Fahrzeugsitz (FZS), mit folgenden Schritten:

- Bereitstellen eines einstückigen schlauchförmigen Blasenkörpers (BKO) mit einer Mantelfläche (MF) , die sich von einem ersten offenen Endabschnitt (EAl) zu einem zweiten offenen Endabschnitt (EA2) erstreckt und eine Blasenkammer (BK) um¬ schließt,

- Vorsehen einer Druckmittelleitung (DL) zum Einleiten oder Ausleiten eines Druckmittels (DM) in die oder aus der Bla¬ senkammer (BK) , - Herstellen zumindest einer Fügeverbindung (FV1, FV2, FV3, FV4) zum Verschließen der offenen Endabschnitte (EA1, EA2) derart, um eine druckmitteldichte Blasenkammer (BK) auszubilden. 5. Verfahren nach Anspruch 4, bei dem beim Vorsehen der

Druckmittelleitung (DL) ein Einbringen der Druckmittelleitung (DL) in die Blasenkammer (BK) durch zumindest eines der offenen Endabschnitte (EA1, EA2) erfolgt. 6. Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL11) als Stellelement für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz (FZS) , mit folgenden Schritten:

- Bereitstellen eines schlauchförmigen Grundkörpers (GK1) mit einem ersten offenen Endabschnitt (EA11), einem zweiten von dem ersten offenen Endabschnitt (EA11) beabstandeten Abschnitt

(EA12) und einer die beiden Abschnitte verbindende Mantelfläche (MF) , die eine Blasenkammer (BK) umschließt,

- Vorsehen einer Druckmittelleitung (DL) zum Einleiten oder Ausleiten des Druckmittels in die oder aus der Blasenkammer (BK) , - Herstellen zumindest einer Fügeverbindung (FV1) zum Verschließen des ersten offenen Endabschnitts (EA1) und des zweiten Abschnitts (EA2) derart, um eine druckmitteldichte Blasenkammer (BK) auszubilden,

- Abtrennen eines die druckmitteldichte Blasenkammer umfassenden Blasenkörpers (BKOl) von dem schlauchförmigen Grundkörper (GK1).

7. Verfahren nach Anspruch 6, bei dem beim Vorsehen der

Druckmittelleitung (DL) die Druckmittelleitung durch den ersten offenen Endabschnitt (EA1) in die Blasenkammer (BK) eingeführt wird.

8. Verfahren zum Herstellen einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL11) nach Anspruch 7, wobei das Vorsehen der Druckmittelleitung (DL) in die Blasenkammer (BK) durch den ersten offenen Endabschnitt (EA1) dadurch erfolgt, dass der

schlauchförmige Grundkörper (GKl) bei fixierter Druckmittel¬ leitung (DL) relativ zu der Druckmittelleitung (DL) bewegt wird. 9. Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL11) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der schlauchförmige Grundkörper (GKl) einstückig ausgebildet wird . 10. Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL11) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, wobei der schlauchförmige Blasenkörper (BKOl) oder der schlauchförmige Grundkörper (GKl) mittels eines Extrusionsprozesses hergestellt wird .

11. Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) be- füllbaren Blase (BL11) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, wobei das Herstellen der zumindest einen Fügeverbindung (FVl, FV2, FV3, FV4) mittels Schweißens, insbesondere mittels Hochfrequenz- Schweißens, erfolgt.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 4 bis 11, bei dem in einem Bereich der zumindest einen Fügeverbindung eine oder mehrere Durchgangsausnehmungen (LH, L12, L13) eingebracht werden.

Description:
Beschreibung

Mit Druckmittel befüllbare Blase als Stellelement für einen Sitz sowie Verfahren zur Herstellung der Blase

Die vorliegende Erfindung betrifft eine mit Druckmittel be ¬ füllbare Blase als ein (pneumatisches) Stellelement für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der mit Druckmittel befüllbaren Blase.

In modernen Fahrzeugsitzen befinden sich mit einem Druckmittel, insbesondere mit einem gasförmigen Druckmittel, wie Druckluft, befüllbare Blasen als Stellelemente im Bereich der Sitzfläche bzw. Sitzlehne (zusammen auch als Sitzanlagefläche bezeichnet), und können über eine jeweilige Druckmittelleitung mit dem Druckmittel versorgt werden. Durch das Befüllen einer jeweiligen Blase mit Druckmittel wird deren Volumen vergrößert, sodass dadurch die Eigenschaften einer Sitzlehne bzw. einer Sitzfläche in der Kontur verändert werden können. Zur Befüllung der jeweiligen Blasen mit dem Druckmittel wird dieses zunächst von einer Druckmittelquelle beispielsweise einem Kompressor bzw. einer Verdichtereinrichtung erzeugt und über ein entsprechendes Steuerventil, insbesondere ein elektropneumatisches Ventil eines Steuergeräts, zu einer jeweiligen Blase geführt.

Es ist denkbar, dass eine gerade beschriebene Anordnung aus einer oder mehreren Blasen mit jeweiligen zugeordneten Druckmittelleitungen hergestellt wird. Dabei ist es denkbar, dass die jeweiligen Blasen aus zwei oder mehr flexiblen separaten Folien hergestellt werden, wobei zum Ausbilden einer jeweiligen Blase, jeweils die Folien zunächst ordnungsgemäß zueinander positi ¬ oniert werden müssen, und dann an einer Verbindungsnaht mit ¬ einander verschweißt werden. Besonders bei pneumatischen Versteilvorrichtungen mit einer Vielzahl von Blasen bedarf es eines großen verfahrenstechnischen Aufwands, eine derartige Versteilvorrichtung zur Verstellung der Kontur eines Fahrzeugsitzes herzustellen.

Somit besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Möglichkeit zu erschaffen, den verfahrenstechnischen Aufwand zur Herstellung eines Stellelements für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, zu minimieren.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine mit Druckmittel befüllbare Blase geschaffen, die als Stellelement für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, dienen kann. Dabei hat die mit Druckmittel befüllbare Blase einen einstückigen schlauchförmigen Blasenkörper mit einer Mantelfläche, die sich von einem ersten Endabschnitt zu einem zweiten Endabschnitt erstreckt und eine Blasenkammer umschließt. Ferner hat die mit Druckmittel befüllbare Blase zumindest eine Fügeverbindung zum Verschließen der Endabschnitte derart, um eine fluiddichte bzw. druckmit ¬ teldichte Blasenkammer auszubilden. Dabei ist eine Druckmit- telleitung zum Einleiten von Druckmittel in die fluiddichte

Blasenkammer vorgesehen. Die Druckmittelleitung kann auch zum Ausleiten des Druckmittels aus der Blasenkammer dienen. Durch die Verwendung eines schlauchförmigen Blasenkörpers (als Aus ¬ gangsmaterial) kann eine günstige Blase als Stellelement für den Fahrzeugsitz erreicht werden, da der verfahrenstechnische

Aufwand für die Herstellung minimiert ist. Es entfällt hier ein aufwendiges Positionieren von Folien zueinander, und es sind lediglich Endabschnitte zu verschließen, um eine Blasenkammer auszubilden . In diesem Zusammenhang bedeutet die Bezeichnung „einstückiger" Blasenkörper, dass der Blasenkörper aus einem einzigen Stück hergestellt ist.

Gemäß einer Ausgestaltung der mit Druckmittel befüllbaren Blase ist die Druckmittelleitung derart vorgesehen, dass sie durch zumindest einen der Endabschnitte an der zumindest einen Fü ¬ geverbindung eingebracht ist. Auf diese Weise wird wiederum eine Möglichkeit zum Einbringen der Druckmittelleitung mit geringem verfahrenstechnischen Aufwand geschaffen. Zum anderen kann durch die Tatsache, dass die Druckmittelleitung an einem Endabschnitt eingebracht ist, eine gute Abdichtung der Blasenkammer auch im Bereich der Druckmittelleitung erreicht werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der mit Druckmittel befüllbaren Blase kann der schlauchförmige Blasenkörper aus in einem Extrusionsprozess hergestellt werden und insbesondere aus einem extrudierten Halbzeug bestehen. Dieses ist vorzugsweise aus einem thermoplastischen Material bzw. einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Insbesondere ist es vorteilhaft, den schlauchförmigen Blasenkörper aus einem flexiblen, in der Form veränderbaren Material herzustellen, was beispielsweise bei einem thermoplastischen Kunststoff möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der mit Druckmittel befüllbaren Blase handelt es sich bei der Fügeverbindung um eine Schweißverbindung, die insbesondere mittels Hochfrequenzschweißens hergestellt ist. Es ist jedoch auch denkbar, eine andere Art der Fügeverbindung beispielsweise eine Fügeverbindung durch Kleben herzustellen.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen einer mit Druckmittel befüllbaren Blase geschaffen, die als Stellelement für einen Sitz, insbesondere einen

Fahrzeugsitz dienen kann. Dabei wird in einem ersten Schritt ein einstückiger schlauchförmiger Blasenkörper mit einer Mantelfläche bereitgestellt, die sich von einem ersten offenen Endabschnitt zu einem zweiten offenen Endabschnitt erstreckt und eine Blasenkammer umschließt. Desweiteren wird eine Druckmittelleitung zum Einleiten oder Ausleiten eines Fluids in die oder aus der Blasenkammer vorgesehen. Überdies wird zumindest eine Fügeverbindung zum Verschließen der offenen Endabschnitte derart hergestellt, um eine fluiddichte Blasenkammer auszu ¬ bilden. Durch die Verwendung eines einstückigen schlauchförmigen Blasenkörpers, bei dem die Mantelfläche bereits derart aus ¬ gebildet ist, eine Blasenkammer zu umgeben, ist der verfahrenstechnische Aufwand zum Herstellen einer fluiddichten Blasenkammer und somit zum Herstellen eines Stellelements für einen Fahrzeugsitz gering. Überdies lässt sich durch Verbindung eines Schlauches mit der gewünschten Breite des schlauchförmigen Blasenkörpers auf einfache Weise eine definierte Größe der herzustellenden Blase bzw. der Blasenkammer festlegen. Im Gegensatz zu einer Herstellung einer Blasenkammer aus zwei übereinander verbundenen Folien zum Umschließen der Blasenkammer, wird bei dem dargestellten Verfahren wenig Abfallmaterial entstehen, da beispielsweise Stanzschritte zum Herstellen der Folien entfallen können.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens gemäß dem zweiten Aspekt wird bei dem Vorsehen der Druckmittelleitung diese durch zumindest eine der beiden offenen Endabschnitte einge ¬ bracht. Auf diese Weise kann dann beim Herstellen der Füge- Verbindung diese Fügeverbindung auch zum Abdichten der

Druckmittelleitung gegenüber dem schlauchförmigen Blasenkörper dienen. Somit wird einerseits der Blasenkörper als solcher hergestellt, und gleichzeitig die Druckmittelleitung fluiddicht bzw. druckmitteldicht in der Blasenkammer vorgesehen. Es ist ferner denkbar, dass nicht nur eine Druckmittelleitung in die Blasenkammer eingebracht wird, sondern auch zwei oder mehr. Dabei können die Druckmittelleitungen entweder nur an einem offenen Endabschnitt eingebracht werden, oder auch an beiden Endab- schnitten. Insbesondere ist darauf zu achten, dass ein End ¬ abschnitt der Druckmittelleitung in die Blasenkammer mündet, sodass ein Austausch von Fluiden zwischen der Blasenkammer und der Umgebung stattfinden kann. Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen einer mit Druckmittel befüllbaren Blase geschaffen, die als Stellelement für einen Sitz, insbesondere einen

Fahrzeugsitz dienen kann. Im Unterschied zum Verfahren gemäß dem zweiten Aspekt, bei dem bereits von einem schlauchförmigen Körper mit Abmessungen der späteren Blase ausgegangen wird, besteht das Prinzip des Verfahrens gemäß dem dritten Aspekt darin, zunächst von einem schlauchförmigen Grundkörper auszugehen, der dann nach verschiedenen Verfahrensschritten in einem schlauchförmigen Blasenkörper endet. Dabei wird zunächst der schlauchförmige Grundkörper mit einem ersten offenen Endabschnitt, einem zweiten von dem ersten offenen Endabschnitt beabstandeten Abschnitt und eine die beiden Abschnitte verbindende Mantelfläche, die eine Blasenkammer umschließt, bereitgestellt. Die Mantelfläche stellt dabei insbesondere einen Teil des Grundkörpers im Bereich des ersten Endabschnitt des Grundkörpers dar. Ferner wird eine Druckmittelleitung zum Einleiten oder Ausleiten des Druckmittels in die oder aus der Blasenkammer vorgesehen. Überdies wird zumindest eine Fügeverbindung zum Verschließen des ersten offenen Endabschnitts und des zweiten Abschnitts derart her- gestellt, um eine fluiddichte bzw. druckmitteldichte Blasen ¬ kammer auszubilden. Schließlich wird ein die druckmitteldichte Blasenkammer umfassender (schlauchförmiger) Blasenkörper von dem schlauchförmigen Grundkörper abgetrennt. Dabei kann das Abtrennen insbesondere entlang der Fügeverbindung durchgeführt werden, wodurch am wenigsten Abfallprodukte bei der Herstellung entstehen. Es ist jedoch auch denkbar das Abtrennen innerhalb der Fügeverbindung durchzuführen, oder benachbart zu dieser. Auf diese Weise wird wiederum ein einfaches Verfahren mit minimiertem verfahrenstechnischen Aufwand zum Herstellen einer Blase mit einem schlauchförmigen Blasenkörper geschaffen, bei der ausgehend von dem schlauchförmigen Grundkörper durch Herstellen der Fügeverbindung und anschließendem Abtrennen einer fertigen Blase ein Stellelement für einen Fahrzeugsitz geschaffen werden kann.

Gemäß einer Ausgestaltung des Verfahrens wird bei dem Vorsehen der Druckmittelleitung die Druckmittelleitung durch den ersten offenen Endabschnitt in die Blasenkammer eingeführt. Auf diese Weise ist es wieder möglich, beim Herstellen der Fügeverbindung zum Verschließen der Blasenkammer gleichzeitig auch eine gute Abdichtung zwischen der Druckmittelleitung und dem schlauchförmigen Grundkörper zu schaffen.

Gemäß einer Ausgestaltung des Einbringens der Druckmittelleitung erfolgt dieses Einbringen durch den offenen Endabschnitt derart, dass der schlauchförmige Grundkörper bei fixierter Druckmit ¬ telleitung relativ zu dieser fixierten Druckmittelleitung ist. Auf dieses Weise kann der schlauchförmige Grundkörper, bei ¬ spielsweise in Form eines extrudierten Kunststoffschlauchs , auf einer Trommel gewickelt werden und entsprechend kann durch

Abwickeln der Trommel der erste offene Endabschnitt auf einfache Weise in Richtung der fixierten Druckmittelleitung bewegt werden. Somit wird auch sichergestellt, dass die Druckmit ¬ telleitung bei dem Fügeprozess in der vorgegebenen Position bleibt, und somit eine hohe Prozesssicherheit gegeben ist.

Gemäß einer Ausgestaltung des Verfahrens gemäß dem dritten Aspekt kann der schlauchförmige Grundkörper einstückig ausgebildet sein. Insbesondere kann der schlauchförmige Blasenkörper oder der schlauchförmige Grundkörper mittels eines Extrusionspro- zesses hergestellt werden. Beispielsweise werden der

schlauchförmige Blasenkörper und der schlauchförmige Grund ¬ körper dann aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Auf diese Weise ist es dann auf einfache und günstige Weise möglich eine flexible mit Druckmittel befüllbare Blase zu schaffen, deren Volumen durch Befüllen mit Druckmittel veränderbar ist, sodass dadurch als Stellelement Einfluss auf die Kontur eines Fahrzeugsitzes ausgeübt werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Verfahren des zweiten und dritten Aspekts erfolgt das Herstellen der Fügeverbindung mittels Schweißens, insbesondere mittels Hochfrequenzschwei ¬ ßens. Insbesondere kann hierbei eine jeweilige getrennte Fü ¬ geverbindung am offenen ersten Abschnitt und am zweiten Abschnitt durchgeführt werden, um eine druckmitteldichte Blasenkammer herzustellen. Es ist jedoch auch denkbar, mittels einer umlaufenden Fügeverbindung, beispielsweise durch eine umlaufende stempeiförmige Elektrode beim Schweißen eine druckmitteldichte Blasenkammer zu erzeugen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der beiden Verfahren gemäß dem zweiten und dritten Aspekt können ein oder mehrere Durch- gangsausnehmungen bzw. Löcher in der Blase bzw. dem

schlauchförmigen Blasenkörper vorgesehen werden. Dabei ist es insbesondere denkbar, diese Durchgangsausnehmen bzw. Löcher im Bereich der Fügeverbindung auszubilden. Es ist jedoch auch denkbar, dass ein schlauchförmiger Blasenkörper oder ein schlauchförmiger Grundkörper bereits mit einem entsprechenden Befestigungsabschnitt ausgebildet werden, in dem die Löcher später vorgesehen werden. Dabei ist es denkbar, dass die Löcher mittels Stanzens ausgebildet werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen der mit Druckmittel befüllbaren Blase sind soweit auf die Verfahren anwendbar, auch als vorteilhafte Ausgestaltungen der Verfahren anzusehen, und umgekehrt .

Im Folgenden sollen nun beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezugnehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, bei dem in der Sitzanlagefläche im Bereich der Rückenlehne eine Vielzahl von Blasen als Stellelemente für eine Be ¬ einflussung der Kontur der Sitzanlagefläche des Fahrzeugsitzes angeordnet sind;

Figuren 2 eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum

Herstellen einer Blase als Stellelement für einen Fahrzeugsitz gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Figur 3 einen schematischen Querschnitt durch einen in Figur

2A gezeigten Hohlkörper bzw. Grundkörper entlang der Achse A-A;

Figuren 4 eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum

Herstellen einer Blase als Stellelement für einen Fahrzeugsitz gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Figur 5 einen Querschnitt durch eine Blase gemäß der Figur entlang der Linie R-R.

Es sei zunächst auf Figur 1 verwiesen, in der ein Fahrzeugsitz FZS gezeigt ist. Dieser Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzpolster SPO, sowie ein Rückenpolster RPO. Dabei bilden eine Sitzfläche SF auf dem Sitzpolster SPO und eine Rückenlehne RL auf dem Rückenpolster RPO jeweils einen Abschnitt einer Sitzanlagefläche des Fahr ¬ zeugsitzes FZS. Auf dem Teil der Sitzanlagefläche, der von der Rückenlehne gebildet wird, sind drei Blasen BLl, BL2 und BL3 als Teil einer Versteilvorrichtung zum Verstellen der Sitzanlagefläche (im konkreten Fall der Rückenlehne RL) vorgesehen. Dabei befinden sich die drei Blasen unterhalb einer Schaumauflage SAU, die wieder von einem Stoff bzw. Bezug BZO bedeckt wird. Dabei sind die jeweiligen Blasen BLl bis BL3 durch entsprechende Befes- tigungsabschnitte BF1 für die Blase BLl, BF2 für die Blase BL2 und BF3 für die Blase BL3 an dem Rückenpolster RPO befestigt. Es ist auch denkbar, dass die drei Blasen BLl bis BL3 an einer Trägermatte befestigt sind, die dann mit dem Rückenpolster RPO zusammenwirkt bzw. an diesem befestigt ist. In dem in Figur 1 gezeigten Beispiel sollen die drei Blasen BLl bis BL3 als Lordoseblasen zum Ausbilden einer Lordosenstütze für einen Fahrzeuginsassen dienen. Es ist dabei denkbar, für die Versteilvorrichtung anstelle von drei Blasen, beispielsweise nur zwei oder eine Blase, oder auch vier oder mehr Blasen zu verwenden.

Die Verstellvorrichtung weist ferner Druckmittelleitungen DL1, DL2 und DL3 auf, über die die Blasen BLl, BL2 und BL3 jeweils mit einem Adapterelement AL eines Steuergeräts STG im Fahrzeugsitz FZS verbunden werden können. Dabei dient das Steuergerät STG dazu, Druckmittel, wie Luft, über eine Druckmittelquelle DQ bereitzustellen, wobei über die Druckmittelleitungen DL1 bis DL3 an die Blasen BLl bis BL3 selektiv, insbesondere über elekt- ropneumatische Ventile, die Luft als Druckmittel bereitgestellt werden kann. Je nach Fahrerwunsch können dabei die Blasen BLl bis BL3 selektiv aufgepumpt werden, um die Kontur im Bereich der Lendenwirbelsäule zu verändern und die Wirbelsäule des Insassen optimal zu stützen. Als Blasen BL1 bis BL3 können hierbei beispielsweise Blasen verwendet werden, wie sie gemäß den Figuren 2 bzw. 4 hergestellt werden. Dies soll im Folgenden erläutert werden. Es sei dabei zunächst auf die Figuren 2 verwiesen, in denen ein schematischer Ablauf eines Verfahrens zum Herstellen einer Blase als Stellelement für eine pneumatische Versteileinrichtung eines Fahrzeugsitzes gezeigt ist. In einem ersten Schritt wird dabei ein schlauchartiger Grundkörper GKO bereitgestellt. Dieser Grundkörper GKO kann dabei mittels eines Extrudierverfahrens hergestellt werden. Dazu wird insbesondere ein Granulat eines thermoplastischen Kunststoffs aus Rohmaterial auf eine bestimmte Temperatur erwärmt. Bei dieser Temperatur schmilzt dann das Rohmaterial und es entsteht eine Masse, die über eine Düse geleitet wird, welche schließlich das gewünschte Profil eines schlauchförmigen Endloskörpers, hier des Grundkörpers GKO erstellt. Nach Durchlaufen der Düse wird das so entsprechend geformte Material abgekühlt, damit es die Form behält, die ihr die Düse gegeben hat.

Betrachtet man nun Figur 2A im oberen Abschnitt, so ist zu erkennen, dass der Grundkörper GKO einen Befestigungsabschnitt BF aufweist. Wie es später noch bezüglich Figur 2D zu sehen ist, können in diesem Befestigungsabschnitt BF mehrere Durch- gangsausnehmungen bzw. Löcher LI bis L3 eingebracht, insbesondere ausgestanzt werden. Somit können diese Löcher als Verbindungselemente dienen, um eine entsprechende Blase an einem Fahrzeugsitz oder einem entsprechenden Trägerelement montieren zu können.

Es sei nun auf Figur 3 verwiesen, in der eine Querschnittansicht des Grundkörpers GKO gezeigt ist, entlang einer Linie A-A in Figur 2A. Dabei ist im unteren Abschnitt der schlauchartige Abschnitt einer Mantelfläche MF zu sehen, wohingegen am oberen Teil der Befestigungsabschnitt BF beim Extrudieren angeformt worden ist. Von der Mantelfläche MF wird dabei eine Kammer, später auch als Blasenkammer BK bezeichnet, umgeben. Gemäß dem Verfahren der Figuren 2 wird in einem zweiten Schritt entlang der Linie S in Figur 2A ein rechter Abschnitt SE2 des Grundkörpers GKO von einem linken Abschnitt SEI abgetrennt, insbesondere abgestanzt. So entsteht mit dem rechten Abschnitt SEI ein Zwischenprodukt einer Blase BL, wie sie in Figur 2B gezeigt ist. Dabei umfasst nun die Blase BL einen schlauch ¬ förmigen Blasenkörper BKO mit einer Mantelfläche MF, die sich von einem ersten offenen Abschnitt EA1 zu einem zweiten offenen Abschnitt EA2 erstreckt und eine Blasenkammer BK umschließt. Nach diesem Trennen in dem zweiten Schritt des Verfahrens wird nun in einem dritten Schritt gemäß der Darstellung von Figur 2C eine Druckmittelleitung DL durch einen der beiden offenen Endabschnitte, hier im Bild in den zweiten offenen Endabschnitt EA2 derart eingebracht, dass ein Endabschnitt IAD der Druck- mittelleitung DL in die Blasenkammer BK hineinragt.

Gemäß einem vierten Schritt wird nun eine erste Fügeverbindung FV1 am linken bzw. ersten Endabschnitt EA1 hergestellt, und wird eine zweite Fügeverbindung FV2 am rechten bzw. zweiten End- abschnitt der Blase BL hergestellt. Dabei werden insbesondere mittels eines Hochfrequenzschweißvorgangs die übereinander ¬ liegenden Teilabschnitte des Blasenkörpers BKO am ersten Endabschnitt EA1 und am zweiten Endabschnitt EA2 derart mit ¬ einander verbunden bzw . verschweißt, dass eine druckmitteldichte Blasenkammer BK hergestellt wird. Dabei stellt sich die schlauchartige Form des Grundkörpers GKO bzw. des Blasenkörpers BKO als vorteilhaft heraus, da im einfachsten Fall lediglich die Enden bzw. Endabschnitte EA1 und EA2 verschlossen werden müssen, um eine Blasenkammer BK auszubilden. Es ist durchaus denkbar, dass auch mehr Fügeverbindungen hergestellt werden. Insbesondere kann es auch in einem einzigen Verfahren vonstattengehen, dass mittels einer entsprechend geformten Schweißelektrode vier Fügeverbindungen FV1 bis FV4 (d.h. auch Fügeverbindungen FV3 und FV4 am oberen bzw. unteren Rand der Blasenkammer BK, zusätzlich zu den Fügeverbindungen FV1 und FV2) gleichzeitig hergestellt werden. Somit wird der verfahrenstechnische Aufwand zur Her ¬ stellung einer Blase BL weiter verringert. Gemäß einem weiteren Schritt ist es dann denkbar, beispielsweise in dem Befestigungsabschnitt BF Löcher LI bis L3 vorzusehen, insbesondere auszustanzen, die als Befestigungsmöglichkeit an einem Fahrzeugsitz dienen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass gemäß dem Verfahren in Figur 2 aus einem schlauchförmigen Grundkörper GKO zunächst schlauchförmige Blasenkörper BKO abgetrennt werden, die dann einzeln zu fertigen Blasen BL verarbeitet werden. Es sei nun auf die Figuren 4 verwiesen, in denen ein schematischer Ablauf eines Verfahrens zum Herstellen einer Blase als Stel ¬ leinrichtung für einen Fahrzeugsitz gemäß einer weiteren Ausführungsform gezeigt ist . In einem ersten Schritt wird hierbei wiederum ein schlauchförmiger Grundkörper bereitgestellt, wie es ebenso bereits mit Bezug auf die Figuren 2 erläutert worden ist. Zur Abgrenzung von der ersten Ausführungsform soll dieser schlauchförmige Grundkörper mit dem Bezugszeichen GKl bezeichnet werden. Der Grundkörper GKl hat auf seiner rechten Seite im Bild einen ersten offenen Endabschnitt EAll. Entlang einer Man- telfläche MFl erstreckt sich der Grundkörper GKl zu einem zweiten Abschnitt EA12. Innerhalb der Mantelfläche MFl wird dabei zwischen den Abschnitten EAll und EA12 eine Blasenkammer BK einer später noch entstehenden Blase umschlossen. Nach diesem Bereitstellen des schlauchförmigen Grundkörpers GK1 im ersten Schritt wird nun in einem zweiten Schritt eine Druckmittelleitung DL auf einer Halterung HAE fixiert. Ferner wird der schlauchförmige Grundkörper GK in Richtung des Pfeils MR soweit bewegt, dass die Druckmittelleitung DL bzw. ein

Endabschnitt IAD von dieser durch den ersten offenen Endabschnitt EA11 in die Blasenkammer BK eindringt.

Nun wird in Figur 4C in einem dritten Schritt eine Fügeverbindung FV11 derart hergestellt, dass eine druckmitteldichte bzw. fluiddichte Blasenkammer BK geschaffen wird. Dabei kann beispielsweise eine entsprechend geformte Schweißelektrode auf den rechten Abschnitt des schlauchförmigen Grundkörpers GK1 auf ¬ gebracht werden, sodass insbesondere durch einen Hochfre- quenzschweißprozess eine Fügeverbindung FV11 entsteht, wie sie in Figur 4C gezeigt ist. Durch das Herstellen der Fügeverbindung FV1 werden die Endabschnitte EA11 und EA12 druckmitteldicht verschlossen, wobei ferner die Druckmittelleitung DL ebenso durch die Verbindungsnaht zum schlauchförmigen Grundkörper GK hin abgedichtet wird. Somit ist lediglich über die Druckmit ¬ telleitung DL nun ein Austausch von Druckmittel zwischen der Blasenkammer und der Umgebung möglich. Wie es in Figur 4C gezeigt ist, ist am unteren Abschnitt der Fügeverbindung FV1 ein breiterer Fügeverbindungsabschnitt entstanden. Dieser kann dazu genutzt werden, innerhalb des dritten Schritts gemäß Figur 4C oder des folgenden vierten Schritts in Figur 4D Löcher LH, L12 und L13 vorzusehen (insbesondere durch Ausstanzen) , die später als Verbindungselemente zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz verwendet werden können.

Nach dem Herstellen der Fügeverbindung FV11 (und eventuellem Herstellen der Löcher LH bis L13) erfolgt nun in einem vierten Schritt ein Abtrennen des Abschnitts des Grundkörpers, der bereits eine vollständige mit einem Druckmittel befüllbare Blase mit Blasenkammer darstellt. Somit wird gemäß dem vierten Schritt entlang der Linie T der diesbezüglich rechts befindliche Abschnitt des Grundkörpers GK1 abgetrennt. Diese Linie T kann dabei innerhalb der Fügeverbindung FV11, entlang dieser (wie es in Figur 4C gezeigt ist) oder auch außerhalb dieser liegen.

Es entsteht daraufhin eine eigenständige Blase BLll mit einem schlauchförmigen Blasenkörper BKOl, der an seinen Enden durch die Fügeverbindung druckmitteldicht abgedichtet ist, um eine Blasenkammer BK zu schaffen, welche mit einem Druckmittel DM über die Druckmittelleitung DL befüllbar ist. Durch das Befüllen mit Druckmittel kann die Blase BLll ihr Volumen vergrößern und entsprechend ihre Form verändern, sodass durch diese Form ¬ veränderung eine Konturveränderung einer Sitzanlagefläche an einem Fahrzeugsitz bewirkt werden kann, wenn die Blase BLll beispielsweise wie eine der Blasen BL1 bis BL3 in Figur 1 angeordnet wird.

Es sei wiederum bemerkt, dass durch diese Ausführungsform zur Herstellung einer mit Druckmittel befüllbaren Blase gemäß den Figuren 4 auf einfache Weise mit geringem verfahrenstechnischen Aufwand eine mit Druckmittel befüllbare Blase als Stellelement einer pneumatischen Versteileinrichtung für einen Fahrzeugsitz geschaffen werden kann.

In Figur 5 sei nochmal die Blase BLll gezeigt, in einer

Querschnittansicht, die in Figur 4D entlang der Linie R-R genommen worden ist. Dabei soll die Blase BLll in einem vollständig befüllten Zustand dargestellt sein. Unter der Annahme, dass hier die Blasenkammer einen kreisrunden Querschnitt hat, so hat der Durchmesser den (maximalen) Wert D. Dieser Durchmesser ist dann auch der maximale Hub, den die Blase BLll erzeugen kann, wenn sie vom vollständig entleerten in den vollständig befüllten Zustand gebracht wird. Um nun zu berechnen, welche Breite B der schlauchförmige Grundkörper GK1 m seiner entleerten bzw. abgeflachten Form haben muss, um später den Durchmesser D zu erreichen, können folgende Formeln herangezogen werden :

Der Umfang U der Blase BL11 in Figur 5 ergibt sich aus U = D*n

Daraus ergibt sich für die Breite B in Figur 4C:

B = U/2 = D*n/2

Somit kann mittels dieser einfachen Formel für eine mit

Druckmittel befüllbare Blase mit dem Zweck, einen bestimmten Hub ausführen zu müssen, ein entsprechender breiter schlauchförmiger Grundkörper GK1 gewählt werden. Dies gilt natürlich auch für die Herstellung einer Blase gemäß den Figuren 2.