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Title:
BLADE AND CONNECTION SLEEVE OF A KNIFE FOR AN APPARATUS FOR CUTTING OFF THE RECTUM OF A SLAUGHTERED ANIMAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/014587
Kind Code:
A1
Abstract:
Blade for a knife of an apparatus for cutting off the rectum of slaughtered animals, wherein the ground section of the hollow-cylindrical blade (11) is at a specific angle to the cutting edge (20) at the cutting edge of said hollow-cylindrical blade. The blade (11) is ground over a short portion (A) of its length with a first angle (α) and then in the axial direction on this portion with a second angle (β) which is smaller than the first-mentioned angle (α).

Inventors:
LAY NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/005127
Publication Date:
February 08, 2007
Filing Date:
May 30, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SCHMID & WEZEL GMBH & CO (DE)
LAY NORBERT (DE)
International Classes:
A22B5/00; B26B9/00
Foreign References:
DE202004019195U12005-04-14
DE2313092A11973-09-27
EP0492735A11992-07-01
Attorney, Agent or Firm:
DREISS, Uwe (Fuhlendorf Steimle & Becke, Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Klinge für ein Schneidmesser einer Vorrichtung zum Freischneiden des Enddarms von Schiachttieren, wobei der Anschliff der hohlzylindrischen Klinge (11) an ihrer Schneidkante einen bestimmten Winkel zur Schneidkante (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der

Anschliff der Klinge (11) über ein kurzes Langenstuck (A) einen ersten Winkel (α) und daran in axialer Richtung anschließend einen zweiten Winkel (ß), der geringer ist als der erstgenannte Winkel (α) , aufweist.

2. Klinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkel (ß) 18° - 22° betragt.

3. Klinge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Lange (a) des erstgenannten Langenstucks

(A) ca. 1,5 mm betragt.

4. Klinge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erstgenannte Winkel (α) = 27° betragt .

5. Klinge nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweitgenannte Winkel (ß) = 20° betragt .

6. Klinge nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstarke ca. 3 mm betragt.

7. Klinge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser ca. 60 mm und der Innendurchmesser ca. 54 mm betragt.

8. Mit der Klinge (11) nach einem der Ansprüche 1 - 7 verbundene Anschlusshulse (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshulse (12) zum Anschluss an die

genannte Vorrichtung mit einem Bund (15) aufweist, der auf seiner Außenseite mit einem Gewinde (15 1 ) versehen ist.

9. Anschlusshulse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshulse (12) innerhalb des Bundes (15) Mitnehmerstifte (19) aufweist, von denen das andere dieser beiden Teile (18, 19) am Flansch (46') einer drehangetriebenen Hohlwelle (46) vorgesehen und zum Eingriff mit dem entsprechenden Teil geeignet ist.

Description:

Titel : Klinge und Anschlusshülse eines Schneidmessers für eine Vorrichtung zum Freischneiden des Enddarms eines Schlachttieres

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Klinge und eine diese tragende Anschlusshülse der im Oberbegriff der Schutzansprüche 1 beziehungsweise 8 genannten Art. Diese sind bekannt (DE 20 2004 019 195 Ul; DE 2313 092 Al; US 5 4119 738 A; US 6 641 475 Bl; US 4 023 237; EP 1 354 517 Al).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Klinge und die sie tragende Anschlusshülse so zu verbessern, dass die Abnutzung der Klinge im Betrieb verringert und damit die Standzeit erhöht wird.

Erfindungsgemäß erfolgt dies mit den Merkmalen der Ansprüche 1 beziehungsweise 8. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen definiert.

Mit einer Ausbildung dieser Klinge und der sie tragenden Anschlusshülse konnte die Standzeit der Klinge von etwa 1.500 Schnitten auf jetzt ca. 15.000 Schnitte, das heißt auf etwa das 10-fache, erhöht werden.

Die Anschlusshülse leistet dazu einen Beitrag, dass durch ihre erfindungsgemäße Ausbildung die Unwucht bei Drehung und damit die Unwucht des Systems Klinge/Anschlusshülse verringert. Die Unwucht ergab sich beim Stand der Technik durch die Fixierung an der Hohlwelle der Vorrichtung drei Schrauben entlang des Umfangs mit (DE '195, Bezugszeichen 55) .

Em Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen werden im Folgenden anhand der beigefugten Zeichnungen naher beschrieben.

Es stellen dar:

Figur 1 einen Querschnitt durch die eingangs erwähnte

Vorrichtung mit einem Schneidmesser 3 - bestehend aus Klinge 11 und Anschlusshulse 12 - gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung;

Figur 2 die Klinge 11;

Figur 2a das Detail IIa m Figur 2 in vergrößerter

Darstellung;

Figur 3 die Anschlusshulse 12.

Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 2 zum Freischneiden des Enddarms von Schlachttieren. Mit einer solchen Vorrichtung wird beim Teilen eines Schlachttieres in zwei Hälften der Enddarm vom umgebenden Gewebe gelost. Dazu wird ein Fuhrungsdorn 4 in das Rektum eingeführt und das von dem mit Luftdruck arbeitenden Motor 25 gedreht. Die hohlzylmdπsche Klinge 11 wird entlang von Schlossbein und Wirbelsaule des Schlachttieres gefuhrt. Innerhalb des Fuhrungsdorns 4 ist eine Saugleitung 5 vorgesehen, um den Enddarm anzusaugen, zu halten und den noch vorhandenen Darminhalt (Kot) über das Vakuumanschlussrohr 6 abzusaugen. Gleichzeitig erfolgt das Freischneiden. Das Freischneiden macht es möglich, beim darauf folgenden Teilen des Schlachttieres durch Aufschneiden der Bauchdecke das Darmpaket als Ganzes entlang des Trennschnittes aus dem Korper des Schlachttieres zu entfernen (vgl. auch EP 0 594 791 und AU 573 603 A).

Die Vorrichtung 2 wird mittels einer überwurfmutter 10 an einer Roboteranschlussplatte (nicht gezeigt) festgeschraubt. Diese weist je eine Auslassoffnung für Vakuum (zum Ansaugen), für Wasser (zur Spulung), für Druckluft (Antrieb des Motors 25) sowie für die Abfuhrung der Abluft des Motors auf (vgl. die oben genannte DE ? 195).

Soweit Figur 1 bisher beschrieben worden ist, gibt sie den bereits in der 20 2004 019 195 Ul beschriebenen Stand der Technik wieder, deren Inhalt durch diese Bezugnahme ausdrücklich zum Teil der hier gegebenen Beschreibung gemacht wird.

Wie aus Figur 1 zu ersehen, besteht das hohlzylindrische Schneidmesser 3 aus einer hohlzylindrischen Klinge 11 (siehe dazu Figur 2 und 2a) und einer ebenfalls hohlzylindrischen Anschlusshulse 12 (Figur 3). Beide sind miteinander verklebt (Figur 1) . Die Klinge 11 ist von ihrer Schneidkante 20 her an einem Langenstuck A über eine Lange a = 1,5 mm zunächst mit einem Winkel von α = 27° angeschliffen. Darauf folgt ein Anschliff mit einem Winkel von ß = 20°. Der innere Durchmesser di der Klinge 11 beträgt 54 mm, der äußere Durchmesser d 2 ist 60 mm. Die Wandstarke s ist 3 mm. Die in den Schutzansprüchen angegebenen Bereiche haben sich als insgesamt deutlich vorteilhaft erwiesen. Die hier genau angegebenen Masse sind in besonderem Maße gunstig.

Die dem Stand der Technik gegenüber deutlich verbesserte Wirkung ist darauf zurückzuführen, dass die zunächst mit 27° angeschliffene Kante einerseits spitz genug angeschliffen ist, um gut zu schneiden, andererseits aber der Winkel stumpf genug ist, um noch auf die Umgebung des Schnittes einen ausreichend hohen Druck auszuüben, und dass andererseits der anschließende Anschliff mit 20° eine gewisse Entspannung des Schnittgutes unmittelbar dem Schnitt folgend ermöglicht.

Die Anschlusshulse 12 tragt die Klinge 11 und dient zur Verbindung mit der vom Motor 25 angetriebenen Hohlwelle 46 (vgl. Figur 1) . Der Motor 25 wird mit Druckluft betrieben, die dem Raum 29' in der Anschlusshulse 29 von der Roboteranschlussplatte (nicht gezeigt) zugeführt wird.

Die Anschlusshulse 12 hat einen zylindrisch Bund 15, dessen Außendurchmesser gegen den Durchmesser der Anschlusshulse 12 etwas zurückgesetzt und daher etwas geringer ist. Der Bund 15 weist ein Außengewinde 15' auf, das zur Verschraubung mit einer überwurfmutter 13 zur Verbindung mit der Hohlwelle 46 der Vorrichtung 2 dient.

Radial innerhalb des Bundes 15 weist die Stirnflache 16 der Anschlusshulse 12 eine öffnung 17 zur Durchfuhrung des Fuhrungsdornes 5 auf. Die Stirnflache 16 weist ferner entlang ihres Umfangs verteilt drei als Sacklocher ausgebildete Bohrungen 18 auf, von denen in Figur 3 jedoch nur eine zu sehen ist. In diesen Bohrungen 18 sind Mitnehmerstifte 19 verklemmt, die bei der Montage der Vorrichtung (Figur 1) in zugeordnete und entsprechend angeordnete Locher 19' in einem Flansch 46' der Hohlwelle 46 hineinragen, so dass auf diese Weise eine feste Drehverbindung von Hohlwelle 46 und Fuhrungsdorn 5 gewahrleistet ist.

Die Bohrungen 48 und 49 dienen zum Einstecken eines Schraubenschlüssels, um die Verschraubung der überwurfmutter 13 an der Anschlusshulse 12 zu erreichen beziehungsweise zu losen .