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Title:
BLIND, ESPECIALLY FOR COVERING A GLASS PANE OF A WINDOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/033194
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a blind, especially for covering a glass pane of a window. The blind has a winding rod (4) from which a wound-up hanging (5) can be wound down. In order to be able to use the blind for slanted and horizontal windows, two belts (2) are provided at the sides of the hanging (5), each of said belts turning about two end rollers (1). The winding rod is turned (4) synchronously with the turning movement of the belts (2). The front end of the hanging (5) is fixed to each of the two belts (2) at the side. Since the diameter of the wound hanging on the winding rod (4) gradually changes as the blind rolls down, a length compensation means is provided.

Inventors:
SIEFERT WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/003929
Publication Date:
April 25, 2002
Filing Date:
October 12, 2001
Export Citation:
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Assignee:
ROWO COATING GES FUER BESCHICH (DE)
SIEFERT WOLFGANG (DE)
International Classes:
E04F10/06; E06B9/42; (IPC1-7): E04F10/06; E06B9/42
Domestic Patent References:
WO1987004485A11987-07-30
Foreign References:
EP0376817A11990-07-04
DE19914543A12000-10-05
DE9300449U11993-03-04
EP0737795A21996-10-16
DE19514019C21997-02-13
DE19531908C21997-07-10
Attorney, Agent or Firm:
Goy, Wolfgang (Zähringer Strasse 373 Freiburg, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines Fensters, mit einem auf einem Wickelstab (4) aufgewickelten sowie von diesem Wickelstab (4) durch eine Drehbewegung abwickelbaren Behang (5), dadurch gekennzeichnet, daß zwei, jeweils um zwei endseitige Rollen (1) endlos umlaufende Riemen (2) beidseits des Behanges (5) vorgesehen sind, wobei eine der vier Rollen (1) oder aber eine zu sätzliche Antriebsrolle antreibbar ist und die Riemen (2) in eine Umlaufbewegung ver setzt, daß synchron mit der Umlaufbewegung der Riemen (2) der Wickelstab (4) drehbar ist und daß das vordere Ende des Behanges (5) jeweils seitlich an den beiden Riemen (2) be festigt ist.
2. Rollo nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb ein Elektromotor (3) vorgesehen ist.
3. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wickelstab (4) endseitig jeweils eine Wickelrolle (6) aufweist, welche von den Riemen (2) angetrieben werden.
4. Rollo nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Wickelrollen (6) für den Wickelstab (4) dem Durchmesser der endseitigen Rollen (1) für die Riemen (2) entspricht.
5. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende des Behanges (5) ein Abschlußstab (7) vorgesehen ist.
6. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Ausgleich des sich verringernden Wickelumfanges des Be hanges (5) auf dem Wickelstab (4) beim allmählichen Abwickeln vorgesehen ist.
7. Rollo nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Behang (5) eine Behang (5) mit querverlaufender Wellenstruktur vorgesehen ist und daß der Umfang der die Riemen (2) antreibenden Rolle (1) (oder zusätzlichen Antriebs rolle) kleiner ist als der Umfang bei voll auf dem Wickelstab (4) aufgewickeltem Behang (5) sowie größer ist als der Umfang bei voll von dem Wickelstab (4) abgewickeltem Be hang (5).
8. Rollo nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Behang (5) eine Behang (5) mit querverlaufender Wellenstruktur vorgesehen ist und daß entweder der Wickelstab (4) oder das vordere Ende des Behanges (5) durch ein Ausgleichsfederelement (8) relativ zur Längserstreckung der Riemen (2) während des Aboder Aufwickelvorganges beweglich ist.
9. Rollo nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Behang (5) eine glatter Behang (5) vorgesehen ist und daß der Umfang der die Riemen (2) antreibenden Rolle (1) (oder zusätzlichen Antriebs rolle) kleiner ist als der Umfang bei voll auf dem Wickelstab (4) aufgewickeltem Behang (5) sowie größer ist als der Umfang bei voll von dem Wickelstab (4) abgewickeltem Be hang (5).
10. Rollo nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Behang (5) ein glatter Behang (5) vorgesehen ist, daß der Umfang der die Riemen (2) antreibenden Rolle (1) (oder zusätzlichen Antriebs rolle) größer, kleiner oder insbesondere etwa gleich dem Umfang bei voll auf dem Wik kelstab (4) aufgewickeltem Behang (5) ist und daß entweder der Wickelstab (4) oder das vordere Ende des Behanges (5) durch ein Ausgleichsfederelement (8) relativ zur Längserstreckung der Riemen (2) während des Aboder Aufwickelvorganges beweglich ist.
11. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behang (5) eine Folie ist.
Description:
Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines Fensters Die Erfindung betrifft ein Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines Fen- sters, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt, zum Verdunkeln, Abschatten oder Dekorieren von Fenstern Rollos zu ver- wenden. Das Grundprinzip besteht darin, daß der Behang auf einem Wickelstab aufgewik- kelt ist und bei Bedarf von diesem Wickelstab durch eine Drehbewegung abgewickelt wer- den kann.

Aus der DE 195 14 019 C2 ist ein Rollo der eingangs angegebenen Art bekannt. Der Be- hang besteht dabei aus einer Folie. Diese besitzt Knickprägungen, welche der Folie im ab- gerollten Zustand ein querverlaufendes Wellenprofil verleihen. Das untere, freie Ende der Folie hängt dabei frei nach unten. Dadurch ist dieses Rollo nur für Vertikalfenster geeignet.

Ein ähnliches Rollo ist in der DE 195 31 908 C2 offenbart. Auch hier ist als Behang eine Fo- lie mit einer Wellenstruktur vorgesehen. Für den schrägen Einbau dieses Rollos zum Bei- spiel in einem Dachfenster weist das untere Ende der Folie, nämlich deren Endversteifung beidseitig Laufrollen auf, mittels denen die Folie mit dieser Endversteifung auf der Fenster- scheibe abrollt. Nachteilig hier ist, daß es sehr leicht zu Verkantungen kommen kann, so daß die Folie gar nicht voll abrollt. Für sehr flache Fenster oder gar Horizontalfenster ist die- ses Rollo gar nicht geeignet.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Rollo der ein- gangs angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, daß es auch für Schräg-sowie Horizon- talfenster geeignet ist.

Die technische Lösung ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Die Grundidee dieses erfindungsgemäßen Rollos besteht darin, das vordere Ende des Be- hanges bewegungsmäßig mit der Bewegung der beiden Riemen derart zu koppeln, daß beim Umlauf der Riemen der Behang von dem Wickelkern synchron abgewickelt und das vordere Ende von den Riemen mitgenommen wird. Die vier Endrollen besitzen dabei vor- zugsweise alle den gleichen Durchmesser. Da durch eine entsprechende Positionierung der Rollen die Riemen parallel zur Glasscheibe zwangsgeführt sind, bedeutet dies, daß der Be- hang entsprechend mitgeführt wird, egal ob es sich um ein Vertikal-, ein Schräg-oder gar um ein Horizontalfenster handelt. Somit ist jederzeit und bei jedem Fenstertyp gewährleistet, daß das Rollo problemlos entrollt und anschließend wieder aufgerollt werden kann.

Es ist zwar grundsätzlich denkbar, die Riemen von Hand anzutreiben, doch schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 2 als Antrieb einen Elektromotor vor.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 3 schlägt einen technisch einfachen Drehantrieb für den Wickelstab vor. Die Grundidee besteht darin, daß auf der Achse des Wickelstabes endseitig jeweils fest eine Rolle angeordnet ist. Diese Rollen haben vorzugsweise den gleichen Durchmesser wie die Endrollen für die beiden Riemen. Die Wickelstabrollen befinden sich dabei im Bereich zwischen den beiden Endrollen eines jeden Riemens, und zwar zwischen dem Obertrum sowie dem Untertrum des Riemens. Dadurch ist gewährleistet, daß synchron mit dem Umlauf der Riemen auch die Rollen für den Wickelstab und damit der Wickelstab selbst in eine Drehbewegung versetzt wird. Dadurch ist eine technisch einfache Bewe- gungskopplung realisiert.

Wie zuvor bereits erwähnt, schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 4 vor, daß der Durchmesser der Wickelrollen für den Wickelstab dem Durchmesser der endseitigen Rollen für die Riemen entspricht.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 5 hat den Vorteil, daß durch den zu den beiden Riemen quer verlaufenden Abschlußstab der Behang an seinem freien Ende die notwendige Stabili- tät und Spannung erhält.

Bei längeren Behängen besteht das Problem darin, daß der auf dem Wickelstab aufgewik- kelte Behang beim Abwickeln allmählich an Durchmesser und damit an Umfangslänge ver- liert. Das vordere Ende des Behanges wird dann mit einer größeren Geschwindigkeit als der Umlauf der Abwickeleinrichtung transportiert, so daß es in dem Behang zu Spannungen kommt. Deshalb schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 eine Einrichtung zum Aus- gleich des sich verringernden Wickelumfanges des Behanges auf dem Wickelstab bei all- mählichem Abwickeln vor. Hierzu sind die nachfolgenden technischen Realisierungen mög- lich : Die Weiterbildung gemäß Anspruch 7 geht von einem Behang mit querverlaufender Wellen- struktur aus. In diesem Fall besitzt der Wickelstab vorzugsweise eine dreieckige oder qua- dratische Querschnittsform. Die Grundidee besteht darin, daß die angetriebene Rolle einen geringeren Umfang aufweist als der Umfang des voll auf dem Wickelstab aufgewickelten Behanges. Allerdings ist der Umfang größer als der Umfang des voll abgewickelten Behan- ges. Es wird damit der Effekt erzielt, daß zunächst der Behang stärker abgewickelt wird als das vordere Ende des Behanges durch die Riemen transportiert wird. Dies wird dann wieder aufgebraucht, wenn der Umfang des aufgewickelten Behanges beim allmählichen Abrollen kleiner wird als der Umfang der angetriebenen Rolle. Da der Behang eine Wellenstruktur aufweist, kann diese den Abschnitt, bei dem der Behang anfänglich stärker abgewickelt wird, durch die in der Wellenstruktur innewohnende Spannung gewissermaßen puffern. Die über- einstimmenden Umfänge einerseits der Antriebsrolle und andererseits des aufgewickelten Behangs auf dem Wickelstab kann etwa in der Hälfte der maximalen Abwickellänge erfol- gen. Selbstverständlich kann die Umfangsidentität auch davor oder dahinter entsprechend eingestellt werden.

Eine Alternative hierzu-oder aber auch zusätzlich-schlägt die Weiterbildung gemäß An- spruch 8 vor. Die Grundidee hier besteht darin, die unterschiedlichen Transportgeschwindig- keiten durch Federelemente auszugleichen. So kann das vordere Ende des Behanges über Federn mit den Riemen verbunden sein. Alternativ ist es denkbar, die Drehachse des Wik- kelstabes an einer Federaufhängung zu lagern. Beide Varianten lassen sich auch miteinan- der kombinieren.

Die Alternative gemäß Anspruch 9 geht von einer glatten Struktur für den Behang aus. Bei diesen glatten Behängen besteht das besondere Problem darin, daß-im Gegensatz zu Be- hängen mit einem Wellenprofil-ein Durchhängen oder Spannungen nicht kompensiert wer- den können und daher-beim letzteren Fall-die Gefahr besteht, daß der Behang reißt. Aus diesem Grund wird gemäß der Variante in Fig. 9 davon ausgegangen, daß der Behang auf- grund der speziellen Umfangsvorgaben zunächst durchhängt, daß die überschüssige Länge aber dann gegen Ende hin wieder aufgebraucht wird.

Die Variante gemäß Anspruch 10 schließlich gewährleistet, daß durch die Verwendung der Federelemente der glatte Behang in jeder Abwickel position gespannt ist. Hinsichtlich der Federelemente gilt das zu Anspruch 8 gesagte entsprechend.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 11 schlägt schließlich vor, daß der Behang eine Folie ist.

Zwei Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Rollos werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt : Fig. 1 eine erste Ausführungsform des Rollos mit einer Wellenstruk- tur ; Fig. 2 eine Seitenansicht des Rollos in Fig. 1 ; Fig. 3 einen schematischen, vergrößerten Detailausschnitt zur Sicht- barmachung der Wellenstruktur des Behanges zusammen mit dem Wickelstab ; Fig. 4 eine zweite Ausführungsform des Rollos mit einer glatten Struktur ; Fig. 5 eine Seitenansicht des Rollos in Fig. 5 ; Fig. 6 einen schematischen, vergrößerten Detailausschnitt zur Sicht- barmachung der glatten Struktur des Behanges zusammen mit dem Wickelstab.

Das Rollo ist zwischen den beiden-nicht dargestellten-Glasscheiben eines Fensters ange- ordnet.

Das Rollo besitzt vier Rollen 1, wobei zwei Rollen 1 jeweils ein hintereinanderliegendes Rol- len-Paar bilden. Über die Rollen 1 des jeweiligen Rollen-Paares ist jeweils ein endloser Rie- men 2 geführt. Eine der vier Rollen 1 weist einen Antrieb mit einem Elektromotor 3 auf.

Auf einem zu den beiden Riemen 2 quer verlaufenden Wickelstab 4 mit einem dreieckförmi- gen Querschnittsprofil ist ein Behang 5 in Form einer dünner Folie aufgewickelt. Dieser Be- hang 5 besitzt eine querverlaufende Wellenstruktur, wie in Fig. 3 erkennbar ist. Endseitig sind auf der Achse des Wickelstabes 4 jeweils Wickelrollen 6 fest angeordnet. Ihr Durch- messer entspricht dem Durchmesser der Rollen 1. Die Wickelrollen 6 sind dabei zwischen dem Obertrum und dem Untertrum des jeweiligen Riemens 2 angeordnet.

Das vordere Ende des Behanges 5 weist einen quer verlaufenden Abschlußstab 7 auf. Die- ser ist mit seinen beiden Enden am jeweiligen Riemen 2 befestigt.

Die Funktionsweise des Rollos ist wie folgt : Im aufgewickelten Zustand des Behanges 5 auf dem Wickelstab 4 ist der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1 kleiner als der Umfang der auf dem Wickelstab 4 auf- gewickelte Behang 5. Durch Inbetriebnahme des Elektromotors 3 werden die Riemen 2 in eine Umlaufbewegung versetzt. Da der Abschlußstab 7 fest mit den Riemen 2 verbunden ist, wird das vordere Ende des Behanges 5 entsprechend mitgeführt. Dies ist in Fig. 1 und Fig. 2 gestrichelt angedeutet. Da der Umfang des Behanges 5 auf dem Wickelstab 4 zunächst größer ist als der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1, wird der Behang 5 zunächst stärker abgewickelt als das vordere Ende des Behanges 5 von den Riemen 2 transportiert wird. Sobald der Umfang des Behanges 5 auf dem Wickelstab 4 kleiner wird als der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1 wird der Behang 5 schwächer abgewickelt als das vordere Ende des Behanges 5 transportiert wird. Dadurch wird der Überschuß an abgewickeltem Behang 5 der ersten Phase wieder aufgebraucht. Die relativen Unterschiede in den Transportgeschwindigkeiten werden dabei durch die Wellenstruktur des Behanges 5 kompensiert.

Um einen zusätzlichen-gewissen-Längenausgleich zu schaffen, können der Verbindung des Abschlußstabes 7 mit dem Riemen 2 und/oder der Lagerung der Achse des Wickelsta- bes 4 Ausgleichsfederelemente zugeordnet sein.

Zum Aufwickeln des Behanges 5 werden die Riemen 2 entgegengesetzt angetrieben.

Die Ausführungsform der Fig. 4 bis 6 geht von einem glatten Behang 5 aus, welcher auf ei- nem Wickelstab 4 mit einem runden Querschnitt aufgewickelt ist. Hier ist der Durchmesser des voll auf dem Wickelstab 4 aufgewickelten Behanges 5 in etwa gleich dem Durchmesser der durch den Elektromotor 3 angetriebenen Rolle 1 (grundsätzlich kann er aber auch grö- ßer oder kleiner sein). Im Unterschied zu dem Rollo 1 mit der Wellenstruktur des Behanges 5 ist bei dieser Ausführungsform zwischen den Riemen 2 und dem Abschlußstab 7 jeweils ein Ausgleichsfederelement 8 angeordnet. Alternativ oder zusätzlich kann ein Ausgleichfede- relement auch der Achse des Wickelstabes 4 zugeordnet sein.

Die Funktionsweise der Ausführungsform der Fig. 4 bis 6 ist wie folgt : Durch Betätigen des Elektromotors 3 werden die Riemen 2 in eine Umlaufbewegung ver- setzt. Da der Umfang des Behanges 5 auf dem Wickelstab 4 allmählich abnimmt und damit allmählich kleiner wird als der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1, wird das vordere Ende des Behanges 5 stärker transportiert als Nachschub an Behang 5 von dem Wickelstab 4 zur Verfügung gestellt wird. Die Folge davon ist, daß diese Längendiffe- renz durch die Ausgleichsfederelemente 8 kompensiert wird, wie die Fig. 4 und 5 im Ver- gleich der Ausgangsstellung (durchgezogene Linien) mit den Endstellungen (gestrichelte Linien) erkennen lassen.

Bezugszeichenliste 1 Rollo 2 Riemen 3 Elektromotor 4 Wickelstab 5 Behang 6 Wickelrolle 7 Abschlußstab 8 Ausgleichsfederelement