TECHNISCHES GEBIET

Das technische Gebiet betrifft Bremshebel und Einrichtungen zum Betätigen der Bremshebel.

Insbesondere sind Feststeller zum stufenlosen Einstellen von Hand- oder Fußbremshebeln speziell an Lenkstangen betroffen. Eine Anwendung dafür sind z.B. Handbremshebel an Lenkern von Zweirädern oder jeglicher anderer Art von Fahrzeugen, insbesondere auch Fluggeräten. Insbesondere betrifft die Erfindung Feststelleinrichtungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie die Verwendung von selbsthemmenden Komponenten dafür.

HINTERGRUND

(Hand-)Bremshebel mit Feststeller sind in vielen Fällen so konstruiert, dass der Drehwinkel vom Bremshebel zum Brems lagerbock durch Klinken oder Rasten festgestellt werden kann. Derartige Einrichtungen werden z.B. in DE102007040293A1 oder DE19522259A1 beschrieben, insbesondere auch zur Verwendung an Lenkstangen.

Bei herkömmlichen Klinken muss ein konstruktionsbestimmter Weg zurückgelegt werden, um die Klinke einrasten zu können. Außerdem ist es notwendig, die Bremsanlage so einzustellen, dass bei gesperrter Handbremse genügend Bremswirkung vorhanden ist. Insbesondere aufgrund von

Temperaturschwankungs- und Verschleißlängenänderung des Betätigungssystems muss

gegebenenfalls recht häufig der Betätigungsweg nachjustiert werden.

Feststeller mit Rasten sind über einen größeren Toleranzweg wirkungsvoll. Mit den Sperrklinken haben sie gemein, dass sie zum Sperren des Bremshebels erst einen bestimmten Drehwinkel überzogen werden müssen, um die Klinke bzw. Raste einzurasten. Hier ist also eine gewisse Kraft erforderlich, was folglich auch das System beansprucht (Züge und Lager).

Bei beiden Systemen ist es möglich, die Rastvorrichtung so einzustellen, dass sie bei Betätigung des Bremshebels automatisch rastet oder entrastet. Je nach Einstellung kann dies zur Folge haben, dass eine unbeabsichtigte Rastung oder Entrastung erfolgt. Außerdem kann es passieren, dass die

Sperrkonstruktion nicht voll eingerückt ist und insbesondere aufgrund von Vibrationen wieder herausspringt. Hier zeigt sich ein potentielles Risiko, oder eine Gefahrenquelle insbesondere bei der Verwendung in größeren personenfördernden Fahrzeugen. Vertrauensvoll sich selbst überlassen will man Fahrzeuge mit derartigen Bremseinrichtungen nicht so gern.

Eine stufenlose Feststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeughandbremse ist z.B. bereits in

DE19800974A1 beschrieben worden. Sie arbeitet jedoch nach einem anderen Funktionsprinzip als die hier vorgestellte Erfindung, nämlich mittels mechanischer Spannelemente, welche aus einzelnen Fingern mit an offenen Enden befindlichen Köpfen gebildet werden, wobei ein Bremsseil über eine Zugstange betätigt wird, welche mittels eines Druckknopfes betätigbar ist, welcher bei Betätigung ein auf der Zugstange gelagertes Gehäuse linear verlagert. Ein Aufbau, der eine recht feine Abstimmung erfordern dürfte. Weitere Anordnungen von Bremsarmaturen werden z.B. in JP H09-142 359 A, in CH 212 319 A oder in US 3,546,960 A beschrieben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Feststelleinrichtung zu schaffen, mittels welcher ein (Hand-)Bremshebel auf einfachere, flexiblere und/oder sicherere Weise feststellbar ist, insbesondere stufenlos. Dabei ist es wünschenswert, dass das System in eine (Hand-)Bremshebelarmatur integrierbar ist oder als selbständige Baugruppe an bestehende Bremsarmaturen angebaut werden kann.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 bzw. durch die Verwendung einer im Folgenden beschriebenen Feststelleinrichtung bzw. von Komponenten dafür gelöst.

Es wird eine Feststelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels, insbesondere an Hand- oder Fußbremshebelarmaturen, speziell an Lenkstangen, bereitgestellt, bei welcher eine Druckbrücke in der Art eines einseitig gelagerten Hebels und eine Kurvenscheibe, insbesondere Spiralexzenterscheibe geometrisch miteinander korrespondierend jeweils derart am Bremshebel drehbar gelagert sind, dass der Drehwinkel des Bremshebels, bezogen auf einen Bremshebellagerbock, an welchem der Bremshebel gelagert ist, damit stufenlos feststellbar ist, insbesondere in

Schliessrichtung. Eine derartige Feststelleinrichtung ermöglicht, dass eine Bremse feinfühlig unabhängig von Einstellschwankungen des Betätigungsweges srufenlos auf die gewünschte

Bremswirkung festgestellt werden kann. Ebenso kann die Bremse stufenlos geführt oder direkt gelöst werden. Die Drückbrücke und die Kurvenscheibe können jeweils an einer drehbar am Bremshebel gelagerten Wippe gelagert sein. In der nachfolgenden Beschreibung wird das Prinzip der Erfindung näher erläutert und beispielhaft insbesondere auch als Anbauausführung an einem Handbremshebel detaillierter beschrieben. Dazu werden im Folgenden Weiterbildungen und Ausführungsbeispiele beschrieben.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist der Drehwinkel durch Abstützung auf Stoß oder durch reibschlüssige Abstützung der Druckbrücke an einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock feststellbar, insbesondere ohne Formschluss. Dies ermöglicht diverse Zwischenstellungen und kann eine effektive Abstützung bei vorteilhaften Hebeln sicherstellen. Zudem kann die Feststelleinrichtung auf einfache Weise an bestimmte Anordnungen oder auch ergonomische Vorgaben angepasst werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Feststelleinrichtung wenigstens eine Wälzpaarung zumindest gebildet durch die Druckbrücke und die Kurvenscheibe auf. Druckbrücke und

Kurvenscheibe können sich aneinander abwälzende Widerlager bilden. Dabei kann mittels der Widerlager oder der Wälzpaarung auch eine Sperrgetriebefunktion bereitgestellt werden. Druckbrücke und Kurvenscheibe können geometrisch korrespondierend zueinander ausgebildete Wälzkonturen aufweisen. Das Ausbilden eines Wälzgetriebes mittels Wälzkörpern liefert nicht zuletzt den Vorteil einer großen Variabilität. Die einzelnen Wälzkörper können für in gewünschten Positionen selbst blockierend oder sichernd angeordnet, dimensioniert oder geformt sein. Die einzelnen Wälzkörper können zusammen mit dem Bremshebel relativ zum Gehäuse verlagerbar sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Feststelleinrichtung wenigstens eine Wälzpaarung zum Vorgeben des Drehwinkels bzw. einer Mehrzahl von Drehwinkelstellungen des Bremshebels auf, wobei Drehachsen von Wälzkörpern der Wälzpaarung drehbar um die Drehachse des Bremshebels gelagert sind, also fliegend, nicht ortsfest, sondern insbesondere drehbar um einen Momentanpol. Die Drehachsen der Wälzpaarung können auf Kreisbahnen um die Drehachse des Bremshebels geführt sein, in der Art einer Planetenbewegung, wobei als Sonne bzw. Fixstern jedenfalls das Drehgelenk bzw. die Drehachse des Bremshebels definierbar ist. Je nach Ausführungsbeispiel kann das System nur Planeten oder auch Monde aufweisen. Gemäß einer Variante ist das Drehgelenk bzw. die

Drehachse der Druckbrücke und der Kurvenscheibe als Mond definierbar ist, welcher Mond sich um das Drehgelenk bzw. die Drehachse einer/der Wippe dreht (Planet). Gemäß einer anderen Variante ist das Drehgelenk bzw. die Drehachse der Druckbrücke und der Kurvenscheibe als Planet definierbar, welcher Planet sich um die Sonne (Achse des Bremshebels) dreht. Ein solches System weist nicht notwendiger Weise auch einen Mond auf. Druckbrücke und Kurvenscheibe können wahlweise jeweils auf einer Planeten- oder Mondbahn um die Drehachse des Bremshebels gelagert sein.

Die Relativposition der Drehachsen der Wälzpaarung relativ zueinander kann dabei vordefiniert sein. Diese Anordnung liefert neben ergonomischen Vorteilen eine hohe Variabilität bei der Einstellung von unterschiedlichen Wälzkurven für die Selbsthemmung bzw. für Reibschluss. Einerseits ergibt sich über die Form der Wälzkörper, andererseits über deren relative Anordnung zueinander und zur Drehachse des Bremshebels ein sehr breites Spektrum an Variationsmöglichkeiten, insbesondere auch in Hinblick auf ein breites Spektrum an Hebel- oder Zugseilkräften, je nach Anwendungsfall.

Gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel weist die Feststelleinrichtung wenigstens drei oder vier

Drehachsen auf, von denen zwei oder drei beweglich gelagert und relativ zueinander in vordefinierter Relativposition gelagert sind, und an welchen zumindest der Bremshebel, die Druckbrücke und die Kurvenscheibe drehbar gelagert sind, und wahlweise auch ein Druckzwischenstück zwischen der Druckbrücke und einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock für die Feststelleinrichtung drehbar gelagert ist. Dies kann auch die zuvor erwähnte Variabilität sicherstellen.

Gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel sind die Druckbrücke und die Kurvenscheibe und wahlweise auch ein Druckzwischenstück zusammen mit dem Bremshebel drehbar um die Drehachse des Bremshebels gelagert. Dies ermöglicht diverse Relativpositionen zum Vorgeben von Drehwinkelpositionen des Bremshebels.

Die Feststelleinrichtung kann wenigstens zwei oder wenigstens drei aneinander abrollbar gelagerte Wälzkörper aufweisen, insbesondere die Druckbrücke und die Kurvenscheibe und wahlweise auch ein Druckzwischenstück, von denen einer manuell betätigbar und einer am Gehäuse oder

Bremshebellagerbock abstützbar ist. Dies liefert einen einfachen, robusten Aufbau mit hoher Variabilität.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Druckbrücke eine konvexe Kontur eingerichtet zur Abstützung in mehreren Relativpositionen an einem/am Gehäuse oder Bremshebellagerbock aufweist, oder wobei die konvexe Kontur zusammen mit dem Gehäuse oder Bremshebellagerbock eine Wälzpaarung bildet. Dies liefert zuvor beschriebene Vorteile.

Gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel weist die Druckbrücke wenigstens eine Druckseite mit konvexer Kontur auf, insbesondere zwei Druckseiten jeweils mit konvexer Kontur oder eine Druckseite mit konkaver Kontur und eine Druckseite mit konvexer Kontur, wobei die Druckseiten einseitig spitz zulaufen können. Die Druckbrücke ist zwischen den Druckseiten als einseitiger Hebel gelagert. Die Spitze kann einen kleinen Radius aufweisen. Mittels der Spiralexzenterscheibe ist eine Druckkraft auf die Druckbrücke übertragbar, insbesondere um die Druckbrücke an einem Absatz oder einer Kante eines Lagerbocks, an welchem der Bremshebel gelagert ist, zu verkeilen oder dagegen zu drücken, insbesondere stirnseitig.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel gehen ein Anfang und/oder ein Ende einer geometrisch korrespondierend zur Druckbrücke geformten Spiralkurvenkontur der Spiralexzenterscheibe in eine Stellfahne der Spiralexzenterscheibe über, wobei das Steigungsverhältnis der Spiralkurvenkontur für Selbsthemmung ausgelegt ist. Die Stellfahne verbleibt dadurch ein einer einmal eingestellten

Drehwinkelposition, ohne dass irgendein zusätzlicher formschlüssiger Sperrmechanismus betätigt werden muss. Die Spiralexzenterscheibe ist eingerichtet, selbsthemmend, z.B. durch Reibkräfte, also Kraftschluss, oder auch Formschluss, an der Druckbrücke in frei wählbaren Drehwinkelpositionen positioniert zu werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Wippe als zweiseitiger Hebel derart am Bremshebel oder an einem Bremshebellagerbock, an welchem der Bremshebel gelagert ist, befestigt oder darin integriert, dass die Wippe einseitig mit einer Feder gegen einen am Bremshebel ausgebildeten Anschlag drückbar ist. Die Feder ist bevorzugt auf einer der Druckbrücke gegenüber liegenden Seite - relativ zur Drehachse der Wippe gesehen - angeordnet und als Druckfeder ausgebildet.

Gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel sind die Kurvenscheibe, insbesondere Spiralexzenterscheibe und die Druckbrücke derart drehbar am Bremsheben, insbesondere an der Wippe gelagert, dass sie an jeweils konvexen Konturen wenigstens eine Wälzpaarung bilden, oder derart, dass beim Verdrehen von Kurvenscheibe und/oder Druckbrücke eine/die konvexe Kontur der Druckbrücke und die Spiralexzenterkurve über einen vordefinierten Drehwinkelbereich kontaktieren bzw. aneinander abrollbar sind. Dies ermöglicht ein stufenloses Einstellen auch mit sehr guten ergonomischen Eigenschaften und direkter, drehpositionsspezifischer (Druck-)Kraftübertragung.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ändert sich die Steigung einer/der Spiralexzenterkontur entgegengesetzt zu einem Drehausschlag bzw. einer Drehrichtung der Druckbrücke. Ein Beispiel: Dreht die Kurvenscheibe im Uhrzeigersinn, so nimmt die Steigung zu und bewirkt ein Abwälzen der Druckbrücke auf der Kurvenscheibe und Drehen im Uhrzeigersinn. In Umfangsrichtung auf der Kurvenscheibe nimmt die Steigung entgegen dem Uhrzeigersinn zu. Dies ermöglicht ein

vergleichsweise feinfühliges Feststellen des Bremshebels, insbesondere in einer bereits recht weit angezogenen Stellung des Bremshebels. Mittels der Steigung kann die Übersetzung und damit auch die auf die Druckbrücke ausgeübte Druckkraft eingestellt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist ein Teil einer/der konkaven Kontur oder einer/der konvexen Kontur der Druckbrücke, insbesondere eine Druckbrückenspitze, an einem Anschlag oder einem Druckpunkt oder einer Druckkontur eines/des Bremshebellagerbocks, an welchem der Bremshebel gelagert/lagerbar ist, zur Abstandhaltung positionierbar bzw. am Bremshebellagerbock in Eingriff bringbar. Dies ermöglicht einen effektiven Eingriff in unterschiedlichen Drehpositionen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Druckbrücke mit einer/der Spitze hinter einem/dem Anschlag des Bremshebels auf einer am Bremshebel ausgebildeten Wippenlagerbasis abstützbar, insbesondere in einer unbetätigten Anordnung. Diese Anordnung entspricht der in Fig. 1 gezeigten Stellung„Aus" der Feststelleinrichtung. Die konvexe Rückseite bzw. Kontur der Druckbrücke kann Formschluss mit der Ruhestellungsausbuchtung am Anfang der Steigung der Spiralexzenterkurve herstellen. Dieser Kurvenbereich ist nicht für Selbsthemmung ausgelegt. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist auf der Kurvenscheibe, insbesondere Spiralexzenterscheibe ein Schleifbuckel angeordnet oder ausgebildet. Mittels des Schleifbuckels kann das Positionieren der Scheibe erleichtert werden. Die Bedienung kann auch intuitiver erfolgen, insbesondere ohne auf eine exakte Stellung der Scheibe oder Fahne achten zu müssen. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist am Bremshebel oder an der Druckbrücke eine Rastbohrung oder Sicke oder ein Schleifbuckel ausgebildet, und/oder die Feststelleinrichtung weist eine

Schenkelfeder und/oder eine federnd gelagerte Rastkugel als Ruhestellungsarretierung auf. Dies erleichtert das Positionieren des Bremshebels, insbesondere ein automatisches Rücksteilen, wenn der Bremshebel nicht angezogen wird. Wie bereits erwähnt, können die Druckbrücke und die Kurvenscheibe dabei auch an einer drehbar gelagerten Wippe drehbar am Bremshebel gelagert sein. Hierdurch ergeben sich weitere

Relativpositionen. Die Druckbrücke und die Kurvenscheibe können (unverändert) um die Drehachse des Bremshebels gelagert sein, jedoch zusätzlich auch um eine Drehachse der Wippe. Die

Druckbrücke und die Kurvenscheibe können eine Wälzpaarung bilden, die gemeinsam um zwei Drehachsen gelagert sind, von denen eine Drehachse um die andere Drehachse drehbar gelagert ist. Hierdurch kann ein Momentanpol für die Druckbrücke und die Kurvenscheibe realisiert werden, welcher von der Drehachse des Bremshebels abweicht, zumindest zeitweise auswandert. Dies ergibt neue, weitere Relativpositionen und kann das Einstellen des Dreh winkeis des Bremshebels bei spezifischen Anordnungen erleichtern. Die Druckbrücke und die Kurvenscheibe, bzw. die

Wälzpaarung, können federnd vorgespannt verschwenkbar um eine Drehachse gelagert sein, welche auf einer Kreisbahn verlagerbar um die Drehachse des Bremshebels gelagert ist.

Insbesondere können die Druckbrücke und die Kurvenscheibe an einer drehbar gelagerten Wippe gelagert sein, welche Wippe als zweiseitiger Hebel derart am Bremshebel oder an einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock befestigt oder darin integriert ist, dass die Wippe einseitig mit einer Feder gegen einen am Bremshebel ausgebildeten Anschlag drückbar ist. Dies liefert auch eine einfache Justagemöglichkeit.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist an der Wippe, insbesondere an einer Innenfläche, in einem Kreissegment um eine Lagerbohrung der Kurvenscheibe, insbesondere Spiralexzenterscheibe ein Ringnutsegment ausgebildet. Wahlweise kann um die Lagerbohrung ein Stück der Wippe ausgeklinkt sein. Dabei kann das Ringnutsegment zur Interaktion mit dem Schleifbuckel angeordnet bzw.

dimensioniert oder geometrisch ausgebildet sein.

Im Folgenden wird die Funktionsweise der Feststelleinrichtung noch detaillierter erläutert.

Das stufenlose Einstellen erfolgt beispielsweise durch Ziehen des (Hand-)Bremshebels und

Nachführen einer/der Stellfahne, wodurch eine/die Kurvenscheibe gedreht wird. Die Kurvenscheibe kann die Form einer Spiralexzenterscheibe haben, deren Kontur an einem einseitig gelagerten Hebel gleitet und drückt. Ein derartiger Hebel wird im Folgenden als Druckbrücke bezeichnet. Die

Druckbrücke und der Spiralexzenter können in radialer Richtung drehbar an einer Wippe bzw.

Gehäusewippe gelagert sein. Die Wippe kann an einer Hebelgarnitur befestigt oder darin integriert sein, insbesondere drehbar um eine in der Hebelgarnitur befestigte Achse.

Als stufenloses Einstellen ist dabei ein stetiges bzw. kontinuierliches Einstellen unabhängig von diskreten (Rast-)Positionen zu verstehen.

Durch Verdrehen der Kurvenscheibe schlägt die Sperrbrücke aus. Am gegenüberliegenden Teil des Wirkpaares Bremshebel - Bremshebellager kommt der Druckbrückenausschlag zur Anlage und verhindert ein Zurückschwenken des betätigten Bremshebels. Die Sperre befindet sich am Bremshebel oder Bremshebellager. Die Steigung des Spiralexzenters der Kurvenscheibe kann für

Selbsthemmungsreibung ausgelegt sein, so dass sich die Scheibe bei Belastung durch die

Bremsbetätigungskraft nicht selbständig zurückdreht. Dabei kann der Steigungs verlauf der

Spiralexzenterkurve so ausgelegt sein, dass die Selbsthemmung erst nach Überwindung eines Anfangsweges - etwa der Länge eines Bremsbetätigungsspiels - gesichert ist. Das heißt, dass die Spiralexzenterkurvensteigung in diesem Bereich nicht selbsthemmend ist. Beim Loslassen des Bremshebels und betätigter Spiralexzenterscheibe können die Druckbrücke und die

Spiralexzenterscheibe in eine gesicherte„Aus"-Position zurückspringen. Damit ein Übergang von dieser ungesicherten Spielwegstellung zur sicheren Feststell-Position für den Bediener spürbar ist, kann ein spürbarer Verstellwiderstand über den nutzbaren Feststellweg erzeugt werden, insbesondere durch einen Schleifer. Dieser verhindert auch eine unbeabsichtigte Selbstverstellung der

Spiralexzenterscheibe durch eine Bremshebelbetätigung.

Der Schleifer besteht beispielsweise aus einem Buckel auf der Fläche der Spiralexzenterscheibe und reibt an der Wandung der Schalenwippe. Eine umgekehrte Anordnung dieses Verstellwiderstand- Systems ist auch möglich. Dann könnte z.B. der Buckel durch ein federndes Druckstück ersetzt werden. Im Übergang der Spiralexzenterkurve zur Ruhestellungsausbuchtung kann sich der Buckel ohne Reibwirkung in einem Ringnutsegment bewegen. Wahlweise kann im entsprechenden Bereich auch ein Stück der (Schalen-)Wippe ausgeklinkt werden. Zum Lösen der Bremse wird der Bremshebel leicht gezogen, um die Reibkraft zwischen Kurvenscheibe und Druckbrücke aufzuheben. Die

Spiralexzenterscheibe wird entgegen der Steigung verdreht, so dass die anliegende Druckbrücke zurückschwenken kann, um den Sperrweg freizugeben.

Die Drehrichtung der Spiralexzentersteigungskurve erfolgt entgegengesetzt der Drehrichtung der Druckbrücke. Dies hat folgende Vorteile: Bremshebelbetätigungsrichtung und

Bremshebelsperrrichtung sind gleich. Die Berührungsfläche der Druckbrücke wirkt gegen die Steigungsfläche der Spiralexzenterkurve. Dies bewirkt eine zunehmende Drehmoment- und

Klemmverstärkung in Sperrrichtung durch die aufzunehmenden Bremsfeststellkräfte.

Bei Stellung„Aus" der Feststelleinrichtung (Position der kleinsten Steigung der Spiralexzenterkurve) und beim Zurückfahren des Bremshebels wird die Druckbrücke aus dem sich schließenden

Öffnungsspalt der Anschläge zwischen Bremshebellagerbock und Bremshebel verdrängt und gleitet über die Kante der Basis des Wippenlagersockels. Die Kante wirkt als ein Druckpunkt, hinter welchem die Druckbrückenspitze in eine sichere Ruhestellungsposition springt.

Die Druckbrücke wird durch die Gegenwirkung der Druckfeder, übertragen durch die Schalenwippe, in einer stabilen Lage zwischen Spiralexzenterscheibe und Wippenlagersockelbasis gehalten. Die Druckbrücke ist an der Wippe gelagert. Formkontakt in der Ruhestellungsausbuchtung der

Spiralexzenterscheibe mit dem konvexen Rücken der Druckbrücke verhindert ein selbständiges Verdrehen/Verstellen der Spiralexzenterscheibe.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Wirkrichtung einer die Druckbrücke und die Kurvenscheibe aufeinander drückenden Kraft von einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock hin zum Bremshebel. Bei Handbremshebel wird es in vielen Fällen zweckdienlich sein, mittels eines Bremszugseiles eine Zugkraft vom Bremshebel in Richtung des Gehäuses auszuüben. Die entgegengesetzte Wirkrichtung vom Gehäuse/Lagerbock in Richtung des Bremshebels kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn ein Fußbremshebel gesperrt werden soll.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch eine Feststelleinrichtung, insbesondere eine zuvor beschriebene Feststelleinrichtung, hergestellt durch Bilden wenigstens einer Wälzpaarung zumindest durch eine/die Druckbrücke und eine/die Kurvenscheibe der Feststelleinrichtung, welche Wälzpaarung um wenigstens drei oder vier Drehachsen gelagert ist, von denen zwei oder drei relativ zu einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock beweglich gelagert und relativ zueinander in vordefinierter Relativposition gelagert sind. Dies ergibt zuvor beschriebene Vorteile.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch die Verwendung einer zuvor beschriebenen Feststelleinrichtung zum Bereitstellen eines an einem Lenker befestigten Bremshebels zum stufenlosen Einstellen des Bremshebels relativ zu einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock. Dies ergibt zuvor beschriebene Vorteile.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch die Verwendung einer Feststelleinrichtung, insbesondere einer zuvor beschriebenen Feststelleinrichtung, zum Bereitstellen eines stufenlos einstellbaren Bremshebels, wobei die Feststelleinrichtung wenigstens zwei aneinander abrollbare Wälzkörper zumindest umfassend eine Druckbrücke in der Art eines einseitig gelagerten Hebels und eine Kurvenscheibe aufweist, von welchen der eine in Reaktion auf eine Drehbewegung des anderen in Eingriff in einen Spalt zwischen einem ortsfest angeordneten Bremshebellagerbock und dem schwenkbar daran gelagerten Bremshebel gebracht wird, oder von welchen der eine in Reaktion auf eine Drehbewegung des anderen an vordefinierten Kontaktpunkten längs einer Druckkontur an einem Gehäuse oder Bremshebellagerbock oder relativ dazu positioniert wird. Hierdurch ergeben sich bereits zuvor genannte Vorteile. Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch die Verwendung einer Feststelleinrichtung, insbesondere einer zuvor beschriebenen Feststelleinrichtung, an einem Lenker zum Bereitstellen eines stufenlos einstellbaren, an einem Lenker befestigten Bremshebels, wobei die Feststelleinrichtung zwei aneinander abrollbare Wälzkörper aufweist, von welchen der eine in Reaktion auf eine Drehbewegung des anderen in Eingriff in einen Spalt zwischen einem ortsfest angeordneten Block und dem drehbar bzw. schwenkbar daran gelagerten Bremshebel gebracht wird. Die Feststelleinrichtung kann dabei aus fünf miteinander interagierenden und relativ zueinander beweglichen Teilen ausgebildet sein, von denen vier Teile beweglich gelagert sind, insbesondere jeweils relativ zueinander. Hierdurch ergeben sich bereits zuvor genannte Vorteile.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch die Verwendung einer Feststelleinrichtung zum Bereitstellen eines stufenlos einstellbaren Bremshebels, insbesondere einer zuvor beschriebenen

Feststelleinrichtung, wobei eine Wippe der Feststelleinrichtung drehbar am Bremshebel gelagert wird, wobei die Wippe drei Drehachsen aufweist, von denen eine Drehachse ein Drehlager der Wippe bildet und wobei um die beiden anderen Drehachsen geometrisch miteinander korrespondierende Teile, insbesondere eine Druckbrücke und eine Kurvenscheibe, insbesondere Spiralexzenterscheibe, in unterschiedlichen Drehpositionen aneinander lagerbar sind, wobei die beiden Teile zum Feststellen des Bremshebels in einer gewünschten Stellung an geometrisch miteinander korrespondierenden Konturen aneinander abgerollt werden. Hierdurch ergeben sich bereits zuvor genannte Vorteile.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch Verwendung einer zuvor beschriebenen

Feststelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels, wobei eine jeweilige Stellung des Bremshebels mittels wenigstens einer Wälzpaarung aus wenigstens zwei fliegend drehbar gelagerten Wälzkörpern zumindest umfassend die Druckbrücke und die Kurvenscheibe definiert wird.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch gelöst durch Verwendung wenigstens einer Wälzpaarung mit Sperrgetriebefunktion zumindest gebildet durch eine Druckbrücke und eine Kurvenscheibe zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels durch Vorgeben des Drehwinkels des Bremshebels, wobei Drehachsen der Wälzpaarung drehbar um die Drehachse des Bremshebels gelagert sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN In den nachfolgenden Figuren werden mehrere Ausfuhrungsbeispiele näher erläutert. Für

Bezugszeichen, die nicht explizit in einer jeweiligen Zeichnungsfigur beschrieben werden, wird auf die anderen Zeichnungsfiguren verwiesen. Es zeigen:

Fig. 1 eine unbetätigte Feststelleinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel; Fig. 2 eine betätigte Feststelleinrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ; und

Fig. 3A, 3B, 4A, 4B, 5A, 5B, 6A, 6B paarweise jeweils in schematischer Darstellung eine unbetätigte und betätigte Feststelleinrichtung gemäß weiteren Ausführungsbeispielen.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER FIGUREN Bezüglich Bezugsziffern, die nicht explizit in einer der Figuren erläutert werden, wird auf die anderen Figuren verwiesen.

In der Figur 1 ist ein Lagerbock 4 an einem Lenker 30 befestigt. Am Lagerbock 4 ist ein Bremshebel 5 gelagert, und zwar in einem Drehgelenk 13d. Die im Folgenden beschriebenen Komponenten bilden zumindest teilweise eine stufenlose Feststelleinrichtung 20 ohne Rastpositionen. Der Bremshebel 5 kann stufenlos eingestellt werden. Anders ausgedrückt: die Bremskraft kann stufenlos eingestellt werden. Am Bremshebel 5 ist eine Wippe 3 in einem Drehgelenk 13c gelagert. An der Wippe 3 ist eine manuell betätigbare Spiralexzenterscheibe 2 in einem Drehgelenk 13b gelagert. Ferner ist an der Wippe 3 auch ein Hebel 1, hier Druckbrücke genannt, in einem Drehgelenk 13a gelagert. An der Wippe 3 sind somit zwei geometrisch miteinander korrespondierende Teile drehbar gelagert. Das jeweilige Drehgelenk kann auch als Lagerachse oder Drehlager bezeichnet werden. Das Drehgelenk 13a ist in geometrisch vordefinierter Lagebeziehung zum Drehgelenk 13b angeordnet. Somit weist die Wippe 3 drei Drehgelenke oder Drehpunkte oder Drehachsen auf, an welchen bzw. um welche jeweils eine relative Drehbewegung erfolgen kann, einerseits der Wippe selbst, andererseits von Druckbrücke 1 und Spiralexzenterscheibe 2. Wenigstens zwei der Drehgelenke 13a, 13b, 13c bilden eine stufenlos einstellbare Drehlageranordnung 13.

Die flächige, tropfenförmige Druckbrücke 1 ist länger als ein Abstand dz zwischen der Drehachse 13a und dem Lagerbock 4. Dies ermöglicht, dass in einer angezogenen Position des Hebels 5 eine Spitze 16 der Druckbrücke in Eingriff mit oder zur Anlage an einer Kante oder einem Rand oder Anschlag 14 des Lagerbocks 4 kommen kann, wie in Figur 2 gezeigt. Denn wenn der Hebel 5 in Richtung des Lenkers 30 gezogen wird, erhöht sich der Abstand dz und es entsteht ein Spalt zwischen der oberen Kante des Hebels 5 und der benachbarten Kante 14 des Lagerbocks 4. Der Spalt ist dadurch bedingt, dass die Drehachse 13d des Hebels 5 in einem Abstand dzl zur oberen Kante angeordnet ist. Aus der Figur 2 geht hervor, dass die Druckbrücke 1 genau in diesen Spalt eingreifen kann. Die Druckbrücke kann in dieser Position mittels der Spiralexzenterscheibe 2 festgehalten werden und dadurch den Hebel 5 arretieren. Hierzu wird eine Stellfahne 6 der Spiralexzenterscheibe 2 zum Bremshebel 5 gezogen, was dazu führt, dass eine konvexe Druckfläche bzw. -kontur 9 der Druckbrücke 1 an einer Spiralexzenterkurve bzw. -kontur 7 abrollt. Die Spiralexzenterkontur 7 geht in einer Ausbuchtung 12 in die Stellfahne 6 über. Die Ausbuchtung 12 definiert dabei eine Ruhestellung der

Spiralexzenterscheibe 2, insbesondere in Anlage an der Druckbrücke 1 (Figur 1). An der

Spiralexzenterscheibe 2 ist ferner ein Schleifbuckel 17 ausgebildet, welcher derart angeordnet ist, dass ein Zusammenwirken mit einem Ringnutsegment 18 ermöglicht wird. Das Ringnutsegment 18 ist dabei in der Art einer kreisbogenförmigen Nut ausgebildet, insbesondere an bzw. in der Wippe 3. Das Ringnutsegment 18 ist dabei so angeordnet, dass der Schleifenbuckel 17 darin anordenbar ist, wenn die Spiralexzenterscheibe 2 in der Ruhestellung ist.

Die Druckbrücke 1 weist ferner eine konkave Druckfläche bzw. -kontur 8 auf. Diese konkave Druckkontur 8 begünstigt den Eingriff der Druckbrücke 1 am Anschlag 14.

Die bereits beschriebene Wippe 3 ist an einer Wippenlagerbasis 15 gelagert und daran mittels einer Druckfeder 10 vorgespannt positioniert, nämlich um die Drehachse 13c, wobei zur Definition der Achse z.B. ein Bolzen oder dergleichen verwendbar ist. Die Wippe 3 kann dabei in einer Position, in welcher die Druckfeder 10 maximal expandiert ist, an einem Druckpunkt bzw. einer Anschlagsfläche 1 1 des Hebels 5 zur Anlage kommen. Die Druckfeder 10 stützt sich auf dem Hebel 5 ab.

Die Figuren 3A, 3B beschreiben ein Ausfuhrungsbeispiel ohne Wippe, welches sich insbesondere auch durch eine sehr einfachen, robusten Aufbau und eine für den Benutzer leicht verständliche Funktionsweise mit hoher Ergonomie auszeichnet.

Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 3A, 3B können die einzelnen Wälzkörper beispielsweise an einer seitlichen Wange 3a des Bremshebels angeordnet sein.

Die Figuren 4A, 4B beschreiben ein weiteres Ausführungsbeispiel ohne Wippe, welches sich insbesondere auch durch weitere Variationsmöglichkeiten zur Feinjustage der Funktion oder zum Nachjustieren nach gewissen Verschleißerscheinungen auszeichnet.

Dabei erfüllt die Drehachse 13a der Druckbrücke 1 bevorzugt eine Doppelfunktion: zusätzlich auch Lagerung/Befestigung einer Seilkupplung (Seilnippelschelle) 21.1 einer Bremszugseiles 21.

Eine Reibfläche 9.1 der Druckbrücke 1 kann z.B. als Stirnfläche eines um die Drehachse 13a konzentrischen Kreissegmentes oder auch als SpiralexzenterlinieAfläche ausgebildet sein.

Eine am Lagerbock 4 befestigte Schenkelfeder 4.2 ermöglicht das Festlegen einer Ruheposition. Vorteilhaft ist hierbei auch, dass kein zusätzlicher Einbauraum benötigt wird. Derartige federnde Druckstücke sind auch unter dem Begriff„Plunger" bekannt. Wahlweise kann alternativ auch ein zusätzliches Bauteil, z.B. ein federndes Druckstück (insbesondere Rastkugel) vorgesehen sein, welches auf eine Stirnfläche oder entsprechend Rastbohrung/Rastkugel (17a, 18a, 18b) oder in eine Rast-Vertiefung, -Kerbe, -Wellung wirkt.

Die Schenkelfeder kann die Funktion erfüllen, den Bremshebel in die Ruheposition zu drehen. Dabei kann ein Schenkel 4.3 der Schenkelfeder tangential an einem oberhalb der Drehachse 13d des Bremshebel angeordneten Bolzen oder Mitnahmebohrungsflächenbogen 4.5 angreifen und den Bremshebel verschwenken.

Die Figuren 5A, 5B beschreiben ein weiteres Ausführungsbeispiel ohne Wippe, welches sich insbesondere auch durch eine vorteilhafte Kopplung mit einem elektrischen Kontaktschalter auszeichnet, wodurch auch eine Bremswirkung wahlweise verstärkt oder geregelt oder in

Abhängigkeit von der Stellung des Hebels 5 eingestellt werden kann. Der Kontaktschalter kann auch an andere/zusätzliche elektrische Einheiten gekoppelt sein, z.B. an eine Bremslichtanlage.

Mittels eines vordefinierbaren Andrückabstandes dz2 zwischen der Drehachse 13d des Bremshebels und dem Drehpunkt oder Momentanpol der Druckbrücke 1 kann die Anordnung der einzelnen Komponenten je nach Anwendungsfall abgestimmt werden, sei es bezüglich Platzbedarf, sei es hinsichtlich Hebelkräften. Die Wange 3a weist einen Kontaktabschnitt 1 1.1 für den Kontaktschalter 4.4 auf, welcher Kontaktabschnitt als konvexe Druckkontur ausgebildet ist. Ein Druckzwischenstück la wirkt dabei zwischen einem elektrischen Kontaktschalter 4.4 und der Druckbrücke 1, wodurch eine weitere Wälzpaarung 13.1 gebildet wird. Eine Ruhepositions-Halterung kann bei diesem

Ausführungsbeispiel wahlweise gemäß einer der hier beschriebenen Varianten erfolgen, wenn gewünscht.

Die Figuren 6A, 6B beschreiben ein weiteres Ausführungsbeispiel ohne Wippe, welches sich insbesondere auch durch eine einfache Integration oder eine Nachrüst-Option in eine Bremsanordnung mit Hydraulikdruckregelung 19 und Hydraulikdruckgeber 19. lauszeichnet. Durch Drehung der Spiralexzenterscheibe 2 in eine Drehposition mit kleinster Steigung und durch Zurückfahren des Bremshebels in die Ruhestellung wird die Druckbrücke 1 durch ein

Druckbrückengegenlager 4.1 oder eine Druckkontur 14a zurückgedrückt. Gemäß den Figuren 3A und 6A rastet dabei die federnd gelagerte Kugel 17a ein. Gemäß Figur 4A schleift die Reibfläche 9.1 über den Schenkel 4.3 der Schenkelfeder 4.2. Die Mitnahmebohrung 4.5 ist dabei so bemessen, dass der Federschenkel 4.3 um den durch die Reibfläche 9.1 verursachten Druckweg nachgeben kann.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 4A, 5A und 6A können die einzelnen Wälzkörper beispielsweise in einem mittigen Schlitz des Bremshebels angeordnet sein, zwischen zwei aufeinanderliegenden Wangen. Bei allen Ausführungsbeispielen kann derselben Lagerbock 4 oder zumindest dasselbe Gehäuse verwendet werden.

SEITE ABSICHTLICH LEER GELASSEN

Bezugszeichenliste

I Hebel bzw. Druckbrücke

la Druckzwischenstück bzw. fliegendes Distanzsegment

2 (Spiral-)Exzenterscheibe bzw. Kurvenscheibe

3 (Gehäuse-)Wippe

3a Bremshebelwange

4 Bremshebellagerbock bzw. Gehäuse

4.1 Druckbrückengegenlager am Gehäuse

4.2 Schenkeldrehfeder, insbesondere am Gehäuse fixiert

4.3 Schenkel der Schenkeldrehfeder

4.4 elektrischer Kontaktschalter

4.5 Mitnahmebohrung

5 (Hand- oder Fuß-)Bremshebel

6 Stellfahne

7 Spiralexzenterkurve, -kontur bzw. Spiralkurvenkontur

8 konkave Druckfläche bzw. -kontur bzw. Wälzabschnitt

9 konvexe Druckfläche bzw. -kontur bzw. Wälzabschnitt

9.1 Reibfläche oder Reibabschnitt für Ruhepositionssicherung

10 Druckfeder

I I Druckpunkt bzw. Anschlag am Bremshebel

11.1 Kontaktabschnitt für Kontaktschalter

12 (Ruhestellungs-)Ausbuchtung

13 stufenlose Radiallagerung bzw. Drehlageranordnung bzw. Wälzlagerung oder Wälzpaarung 13a, 13b, 13c, 13d Drehachse, Drehzapfen oder Drehgelenk

13.1 weitere Wälzpaarung, insbesondere zwischen Druckbrücke und Druckzwischenstück

14 Druckpunkt bzw. Anschlag am Lagerbock

14a Druckkontur bzw. Druckabschnitt am Gehäuse, insbesondere konkav gewölbt

15 Wippenlagerbasis 16 (Druckbrücken-)Spitze

17 Schleifbuckel

17a Rastkugel

18 Ringnutsegment

18a Rastbohrung oder Querbohrung oder Sicke oder Schleifbuckel in Bremshebel

18b Rastbohrung oder Sicke oder Schleifbuckel in Druckbrücke

19 Hydraulikdruckregelung

19.1 Hydraulikdruckgeber

20 Feststelleinrichtung

21 Bremszugseil

21.1 Seilkupplung, insbesondere Seilnippelschelle

30 Lenker oder Lenkreinrichtung oder Gestänge oder Rahmen

dz Abstand in z-Richtung zwischen Anschlag am Gehäuse oder Druckzwischenstück und Drehachse der Druckbrücke

dzl Abstand in z-Richtung zwischen Drehachse und Druckpunkt des Hebels

dz2 Andrückabstand zum Drehpunkt der Druckbrücke