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Title:
BLOCKING DEVICE, IN PARTICULAR FOR BLOCKING BUILDING APERTURES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/166106
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a blocking device, in particular for blocking a swivel element (23) sealing a building opening (22), preferably a door, a gate and/or a window, comprising an elongate hollow body (2) that can be secured in a lateral wall-hole of the building opening (22) and having an opening (3) on the end face thereof facing toward the swivel element (23) provided therefor, and comprising a blocking element (4) arranged such that it can move coaxially in the hollow body (2), that can be moved along the longitudinal axis between an inserted release position and an extended blocking position in which the swivel element (23) laterally abuts the blocking element (4) when swivelling. Moreover, in the region of the release and/or blocking position, the blocking element (4) can be rotated about the longitudinal axis of same between a locking orientation and a release orientation. According to the invention, the blocking device (1) comprises a spring element, by means of which the blocking element is pressed in a spring-loaded manner along the longitudinal axis in the direction of the blocking position and/or of the release position, and/or the blocking device (1) comprises a damping element by means of which the axial movement of the blocking element (4) can be damped in an end region, in particular towards the blocking position and/or release position.

Inventors:
KRESS RENÉ (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/058025
Publication Date:
October 20, 2016
Filing Date:
April 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KRESS GMBH (DE)
International Classes:
E05B17/00; E05B63/00; E05C17/48
Domestic Patent References:
WO2010075614A12010-07-08
Foreign References:
DE19507575A11996-09-12
DE19821970A11999-03-04
DE202005011092U12006-09-07
GB614922A1948-12-30
EP0635092B11999-10-27
US4343500A1982-08-10
US20030010074A12003-01-16
US3563586A1971-02-16
US3330585A1967-07-11
Attorney, Agent or Firm:
BERGMEIER, WERNER (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Blockiervorrichtung, insbesondere zum Blockieren eines eine Gebäudeöffnung (22) verschließenden Schwenkelements (23),

mit einem länglichen Hohlkörper (2), der in einer seitlichen Wandbohrung der Gebäudeöffnung (22) befestigbar ist und an seiner dem dafür vorgesehenen Schwenkelement (23) zugewandten Stirnseite eine Öffnung (3) aufweist, und

mit einem koaxial im Hohlkörper (2) beweglich angeordneten Blockierelement (4), das entlang der Längsachse zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition, in der das Schwenkelement (23) bei seinem Verschwenken seitlich an das Blockierelement (4) anstößt, bewegbar ist,

dass das Blockierelement (4) im Bereich der Freigabe- und/oder Blockierposition um seine Längsachse zwischen einer Arretierorientierung und einer Freigabeorientierung verdrehbar ist,

dadurch gekennzeichnet

dass die Blockiervorrichtung (1 ) ein Federelement (1 1 ) aufweist, mittels dem das Blockierelement (4) entlang der Längsachse federbeaufschlagt in Richtung der Blockierposition und/oder der Freigabeposition gedrückt ist, und/oder

dass die Blockiervorrichtung (1 ) ein Dämpfungselement aufweist, mittels dem die axiale Bewegung des Blockierelements (4) in einem Endbereich, insbesondere zur Blockierposition und/oder Freigabeposition hin, dämpfbar ist.

2. Blockiervorrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) und/oder das Blockierelement (4) eine Führungsnut (5) und der andere dieser beiden ein in die Führungsnut (5) eingreifendes Führungselement (6) aufweist und/oder dass die Führungsnut (5) einen sich von der Freigabe- bis zur Bio- ckierposition erstreckenden, insbesondere schraubenlinienförmig und/oder auf der Mantelfläche (28) des Hohlkörpers (2) ausgebildeten, Verschiebebereich (7) aufweist.

3. Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (5) an zumindest einem Ende des Verschiebebereiches (7) einen Freigabebereich (8) und einen zu diesem winkelversetzten Arretierbereich (9, 29) aufweist, wobei die Führungsnut (5) vorzugsweise einen ersten Arretierbereich (9) zum Arretieren des Blockierelements (4) in der Freigabeposition und/oder einen zweiten Arretierbereich (29) zum Arretieren des Blockierelements (4) in der Blockierposition umfasst.

4. Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (1 1 ) und das Dämpfungselement als eine Feder-/Dämpfungseinheit, insbesondere als eine Gasdruckfeder und/oder eine Gaszugfeder, ausgebildet sind.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (4) einen Hohlraum (31 ) aufweist, in dem das Federelement (1 1 ) und/oder das Dämpfungselement, insbesondere die Feder-/Dämpfungseinheit, zumindest teilweise aufgenommen ist.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (32) der Feder- /Dämpfungseinheit, insbesondere vollständig, in dem Hohlraum (31 ) aufgenommen ist und/oder dass sich eine axialbewegliche Kolbenstange (12) in den Hohlkörper (2) hineinerstreckt. Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (6) in der Arretierorientierung formschlüssig gehalten ist, wobei die Führungsnut (5) vorzugsweise einen Rastbereich (10) aufweist, und/oder durch eine translatorische und anschließende rotatorische Entriegelungsbewegung freigebbar ist.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbereich (10) derart benachbart zum Arretierbereich (9) angeordnet ist, dass das Führungselement (6) in der Arretierorientierung federbeaufschlagt in den Rastbereich (10) gedrückt ist, wobei der Rastbereich (10) vorzugsweise in Längsrichtung der Blockiervorrichtung (1 ) in Richtung der Öffnung (3) benachbart zum Arretierbereich (9) angeordnet ist.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung zwischen dem Arretierbereich (9) und dem Freigabebereich (8) öffnungsseitig ein Rastelement (13), insbesondere eine Rastkante, angeordnet ist.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung benachbart zur Rastkante eine Rückführfläche (14) angeordnet ist, die vorzugsweise konvex und/oder gerade ausgebildet ist und/oder zur Längsachse schräg verläuft.

Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Freigabe- (8) und/oder der Arretierbereich (9) eine, vorzugsweise an ihrem der Öffnung (3) abgewandten Ende angeordnete und/oder konkave, Zuführfläche (15) aufweist, die vorzugsweise derart ausgebildet ist, dass das Führungselement (6) beim Zurückverschieben in die Freigabeposition mittels der Zuführfläche (15) von der Freigabeorientierung in die Arretierorientierung rotierbar ist.

12. Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (4) im Bereich seines Endes einen Bedienabschnitt aufweist, der in der Freigabeposition aus der Öffnung (3) des Hohlkörpers (2) hinausragt, so dass das Blockierelement (4) im in der Freigabeposition und/oder Blockierposition manuell zwischen der Freigabeorientierung und Arretierorientierung verdrehbar ist.

13. Blockieranordnung, mit einem eine Gebäudeöffnung (22) verschließenden Schwenkelement (23), das an einer Lagerseite (24) der Gebäudeöffnung (22) gelagert ist, so dass das Schwenkelement (23) aus einer Schließstellung zum Gebäudeinneren hin aufschwenkbar ist, und mit einer Blockiervorrichtung (1 ), die einen länglichen Hohlkörper (2) mit einer Öffnung (3) und ein darin angeordnetes Blockierelement (4) umfasst, das entlang seiner Längsachse zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition, in der das Schwenkelement (23) bei seinem Verschwenken seitlich an das Blockierelement (4) anstößt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (1 ) nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist.

14. Verwendung einer Blockiervorrichtung (1 ), die nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist, zum Offenhalten eines Feuerschutzabschlusses, insbesondere einer Brandschutztür, so dass eine Gebäudeöffnung geöffnet ist, und wobei bei einem Feuer der Feuerschutzabschluss freigebbar ist, so dass die Gebäudeöffnung geschlossen wird, wobei das Blockierelement (4) der Blockiervorrichtung (1 ) in seiner Blockierposition den Feuerschutzabschluss offenhält und dass das Blockierelement (4) durch Verdrehen aus einer Arretier- Orientierung in eine Freigabeorientierung in die Freigabeposition bewegbar ist, so dass der Feuerschutzabschluss freigegeben ist.

Description:
Blockiervorrichtunq, insbesondere zum Blockieren von Gebäudeöff- nunqen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung, insbesondere zum Blockieren eines eine Gebäudeöffnung verschließenden Schwenkelements, vorzugsweise einer Tür, eines Tores und/oder eines Fensters. Die Blockiervorrichtung umfasst einen länglichen Hohlkörper, der in einer seitlichen Wandbohrung der Gebäudeöffnung befestigbar ist und an seiner dem dafür vorgesehenen Schwenkelement zugewandten Stirnseite eine Öffnung aufweist. Außerdem weist die Blockiervorrichtung ein koaxial im Hohlkörper beweglich angeordnetes Blockierelement auf, das entlang der Längsachse zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition, in der das Schwenkelement bei seinem Verschwenken seitlich an das Blockierelement anstößt, bewegbar ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Blockieranordnung mit einem eine Gebäudeöffnung verschließenden Schwenkelement. Das Schwenkelement ist an einer Lagerseite der Gebäudeöffnung gelagert, so dass das Schwenkelement aus einer Schließstellung zum Gebäudeinneren hin aufschwenkbar ist. Die Blockieranordnung umfasst des Weiteren eine Blockiervorrichtung mit einem länglichen Hohlkörper, mit einer Öffnung, mit einem in dem Hohlkörper angeordnetem Blockierelement, das zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition bewegbar ist.

Aus der US 3,563,586 A ist eine Türverriegelung bekannt, die in einem Boden vor einer Tür angeordnet ist. Die Türverriegelung umfasst einen hohlen Zylinder. Ein Bolzen ist in dem Zylinder beweglich angeordnet und blockiert in einem ausgefahrenen Zustand die Tür. Im eingefahrenen Zustand schließt der Bolzen bündig mit dem Boden ab. Mittels eines elektrischen, magnetischen oder hydraulischen Mechanismus ist der Bolzen ausfahrbar. Der Mechanismus wird mittels eines Schalters gesteuert. Nachteilig an der Türverriegelung ist, dass die Anordnung der Türverriegelung im Boden angeordnet ist und den Schalter zum Betätigen des Mechanismus benötigt, um den Bolzen auszufahren. Dieser wird dafür benötigt, da der Bolzen keinen Griff aufweisen darf, da sonst die Tür immer blockiert wäre und der Griff eine Stolperstelle darstellt. Zum anderen müsste man sich für das Herausfahren des Bolzens jedes Mal bücken, was gerade für ältere Menschen ein Problem darstellt. Außerdem müssen für die Verbindung vom Schalter zum Mechanismus Kabel in der Wand und im Boden verlegt werden, was zu erheblichen Einbaumaßnahmen der Türverriegelung führt.

In der US 3,330,585 A ist eine weitere Türverriegelung beschrieben. Diese ist ebenfalls im Boden vor der Tür angeordnet. Die Türverriegelung umfasst einen hohlen länglichen Zylinder in dem ein Bolzen beweglich angeordnet ist. Der Bolzen blockiert in einer ausgefahrenen Position die Tür und gibt sie in einer eingefahrenen Position frei. Mittels einer Feder ist der Bolzen in die ausgefahrene Position verschiebbar und mittels einer Verriegelung in der eingefahrenen Position haltbar. Die Verriegelung wird mit einem Druck auf den Bolzen gelöst, so dass sich der Bolzen in die ausgefahrene Position bewegt. Nachteilig hierbei ist allerdings, dass die Türverriegelung nicht mit dem Boden abschließt, so dass eine Gefahrenstelle entsteht. Außerdem kann die Verriegelung unabsichtlich gelöst werden, wenn zum Beispiel eine Person auf die Türverriegelung und damit auf den Bolzen tritt. Dies ist dahingehend problematisch, wenn die Person nicht merkt, dass der Bolzen ausgefahren ist, und die Tür somit ungewollt blockiert ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Blockiervorrichtung zu schaffen, die einfach zu bedienen und sicher gegenüber einem ungewollten Verriegeln und/oder Öffnen der Blockiervorrichtung ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Blockiervorrichtung und einer Blockieranordnung mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Vorgeschlagen ist eine Blockiervorrichtung, insbesondere zum Blockieren eines eine Gebäudeöffnung verschließenden Schwenkelements, vorzugsweise einer Tür, eines Tores und/oder eines Fensters, die einen länglichen Hohlkörper, der in einer seitlichen Wandbohrung der Gebäudeöffnung befestigbar ist, umfasst. Der Hohlkörper kann vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet sein. Der Hohlkörper weist zudem an seiner dem vorgesehenen Schwenkelement zugewandten Stirnseite eine Öffnung auf.

Des Weiteren umfasst die Blockiervorrichtung ein koaxial im Hohlkörper beweglich angeordnetes Blockierelement, das entlang der Längsachse zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition, bewegbar ist. In seiner Blockierposition stößt das Schwenkelement bei seinem Verschwenken seitlich an das Blockierelement an. Dadurch wird ein Öffnen des Schwenkelements, vorzugsweise der Tür, des Tores und/oder des Fenster, blockiert.

Außerdem ist das Blockierelement im Bereich der Freigabe- und/oder Blockierposition um seine Längsachse zwischen einer Arretierorientierung und einer Freigabeorientierung verdrehbar. Das Verdrehen wird um einen Winkel um die Längsachse ausgeführt.

Der Winkel der zwischen der Freigabe- und Arretierorientierung ausgebildet ist, kann die Sicherheit gegenüber ungewolltem Betätigen der Blockiervorrichtung beeinflussen. Zum Beispiel kann der Winkel im Bereich um 20° liegen. Dann genügt eine verhältnismäßig geringe Verdrehung des Blockierelements um das Schwenkelement freizugeben oder zu blockieren. Die Blockiervorrichtung kann einfach betätigt werden.

Andererseits, kann ein Winkel im Bereich um 360°, also ein komplettes Umdrehen des Blockierelements, das Betätigen der Blockiervorrichtung erschweren. So ist es zum Beispiel bei Kleinkindern annähernd ausgeschlossen, dass sie durch Herumspielen an der Blockiervorrichtung das Blockie- relement unbeabsichtigt um 360° verdrehen und in die Blockierposition bewegen, und so zum Beispiel eine Haustür blockieren.

Mittels einer Drehbarkeit in die Arretier- und/oder Freigabeorientierung wird somit die Sicherheit gegen unerlaubtes und/oder unabsichtliches Öffnen bzw. Blockieren des Schwenkelements, insbesondere einer Tür, eines Tores und/oder eines Fensters, mittels der Blockiervorrichtung erhöht.

Erfindungsgemäß weist die Blockiervorrichtung ein Federelement auf, mittels dem das Blockierelement entlang der Längsachse federbeaufschlagt in Richtung der Blockierposition gedrückt ist. Zusätzlich oder alternativ kann das Blockierelement mittels des Federelements entlang der Längsachse federbeaufschlagt in Richtung der Freigabeposition gedrückt sein. Dies vereinfacht die Bedienung der Blockiervorrichtung. Das Blockierelement bewegt sich mittels des Federelements automatisch in der Freigabeorientierung von der Freigabeposition in die Blockierposition. Zusätzlich oder alternativ kann das Federelement auch derart wirken, dass das Blockierelement in der Freigabeorientierung in Richtung der Freigabeposition gedrückt ist. Das Blockierelement wird somit zurück in den Hohlkörper und in die Freigabeposition gedrückt. Dies vereinfacht das Freigeben des Schwenkelements, insbesondere der Tür, des Tores und/oder des Fensters. Das Blockierelement bewegt sich dann von dem Federelement getrieben zurück von der Blockierposition in die Freigabeposition. Außerdem wird mit dem Federelement die Sicherheit der Blockiervorrichtung erhöht. Das Blockierelement wird zuverlässig in die Blockierposition gedrückt. Es wird insbesondere verhindert, dass das Blockierelement in einer Position verbleibt, in der das Schwenkelement nicht blockiert wird. Ebenso kann das Blockierelement sicher wieder zurück in die Freigabeposition bewegt werden.

Zusätzlich oder alternativ weist die Blockiervorrichtung ein Dämpfungselement auf, mittels dem die axiale Bewegung des Blockierelements in einem Endbereich, insbesondere zur Blockierposition hin, dämpfbar ist. Damit wird das Blockierelement schonender in einen Endbereich bewegt. Das Blockierelement wird im Endbereich abgebremst und stößt nicht mit voller Wucht in den Endbereich, insbesondere in die Freigabe- und/oder Blockierposition. Dadurch wird ein Kraftstoß abgedämpft, der zu Materialermüdungen führen würde. Die Haltbarkeit der Blockiervorrichtung wird so erhöht. Das Dämpfungselement kann auch derart wirken, dass die axiale Bewegung des Blockierelements in einem Endbereich zur Freigabeposition hin dämpfbar ist.

Zusätzlich oder alternativ kann die Blockiervorrichtung Mittel zum Arretieren des Blockierelements aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass das Blockierelement in der Arretierorientierung in der Freigabe- und/oder in der Blockierposition arretiert. Mittels der Mittel zum Arretieren kann verhindert werden, dass das Blockierelement unbeabsichtigt und/oder ungewollt aus der Freigabeposition in die Blockierposition gelangt. Insbesondere kann damit verhindert werden, dass zum Beispiel Kleinkinder das Blockierelement in die Blockierposition bringen und dadurch die Eltern ausschließen. Außerdem kann ebenfalls verhindert werden, dass das Blockierelement unbeabsichtigt und/oder ungewollt in die Freigabeposition zurück geschoben wird. Damit wird die Sicherheit der Blockiervorrichtung erhöht. Es wird zum Beispiel Einbrechern erschwert, die Blockiervorrichtung durch ein gekipptes Fenster so zu manipulieren, insbesondere das Blockierelement zurückzuschieben, dass das Fenster geöffnet werden kann.

Eine zusätzliche Weiterbildung der Erfindung ist es, wenn der Hohlkörper und/oder das Blockierelement eine Führungsnut und der andere dieser beiden ein in die Führungsnut eingreifendes Führungselement aufweist. Damit ist das Blockierelement in dem Hohlkörper mittels einer formschlüssigen Verbindung fixiert und/oder geführt. Von Vorteil ist es, wenn der Hohlkörper die Führungsnut und das Blockierelement das Führungselement aufweist. Die Führungsnut kann sich dabei durch die komplette Dicke des Mantelmaterials des Hohlkörpers erstrecken. Diese Ausführungsform ist einfach herzustellen. Alternativ kann die Führungsnut eine Tiefe in einer Innenseite des Mantel materials des Hohlkörpers aufweisen, die geringer als die Dicke der Mantelfläche des Hohlkörpers ist. Mittels dieser Ausführungsmöglichkeit ist das Mantelmaterial an seiner Außerseite komplett geschlossen, was die Stabilität des Hohlkörpers und somit der Blockiervorrichtung erhöht.

Zusätzlich oder alternativ ist es von Vorteil, wenn der Hohlkörper das Führungselement und das Blockierelement die Führungsnut aufweist. Bei einem Zusammenwirken von Führungsnut und Führungselement definiert die Führungsnut die Fixiereigenschaften. Eine Fixiereigenschaft kann zum Beispiel die Kraft sein, die aufgebracht werden muss, um das Führungselement in der Führungsnut zu verschieben. Wenn zum Beispiel das Blockierelement leicht austauschbar ist, kann mittels eines Austauschens dessen die Fixiereigenschaften auf einfache Weise verändert werden.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn die Führungsnut einen sich von der Freigabe- bis zur Blockierposition erstreckenden, insbesondere schraubenli- nienförmigen und/oder auf der Mantelfläche des Hohlkörpers ausgebildeten, Verschiebebereich aufweist. Ist dabei das Führungselement im Verschiebebereich der Führungsnut angeordnet, ist das Blockierelement zwischen der Freigabe- und Blockierposition verschiebbar. Wenn die Führungsnut schrau- benlinienförmig ausgebildet ist, führt dies zu einer Rotation des Blockierelements, wenn dieses zwischen der Freigabe- und Blockierposition bewegt wird. Mittels der Rotation des Blockierelements wird es optisch erkennbar, dass sich das Blockierelement verschiebt.

Vorteilhaft ist es auch, wenn die Führungsnut an zumindest einem Ende des Verschiebebereiches einen Freigabebereich und einen zu diesem winkelversetzten Arretierbereich aufweist. Damit kann mittels einfachen konstruktiven Mitteln die Freigabe- und Arretierorientierung ausgebildet werden. Wenn das Führungselement in dem Freigabebereich angeordnet ist, ist das Blockierelement in der Freigabeorientierung. Wenn dagegen das Führungselement in dem Arretierbereich angeordnet ist, ist das Blockierelement in der Arretier- Orientierung. Da der Freigabebereich und der Arretierbereich zueinander winkelversetzt angeordnet sind, ist in gleichem Maße auch die Freigabeorientierung zur Arretierorientierung winkelversetzt. Wenn jeweils ein Arretierbereich an jeweils einem Enden des Verschiebereichs angeordnet ist, kann das Blockierelement somit in der Freigabeposition sowie in der Blockierposition arretiert werden. Dabei kann die Führungsnut einen ersten Arretierbereich aufweisen, so dass das Blockierelement in der Freigabeposition arretiert ist. Zusätzlich oder alternativ kann die Führungsnut einen zweiten Arretierbereich aufweisen, so dass das Blockierelement in der Blockierposition arretiert ist.

Ebenso ist es vorteilhaft, wenn das Federelement und das Dämpfungselement als eine Feder-/Dämpfungseinheit ausgebildet sind. Die Feder- /Dämpfungseinheit kann beispielsweise als eine Gasdruckfeder und/oder eine Gaszugfeder ausgebildet sein. Die Gasdruckfeder kann beispielsweise dazu benutzt werden, um das Blockierelement von der Freigabeposition in die Blockierposition zu verschieben. Die Gaszugfeder kann dagegen beispielsweise dazu benutzt werden, um das Blockierelement von der Blockierposition in die Freigabeposition zurückzuziehen. Mit einer Kombination aus Gasdruck- und Gaszugfeder kann beispielsweise das Blockierelement in beide Positionen bewegt werden. Mittels der Feder-/Dämpfungseinheit ist das Blockierelement kontrolliert in die Freigabe- und/oder die Blockierposition gedrückt. Beispielsweise kann mittels der Feder-/Dämpfungseinheit das Blockierelement mit einer begrenzten Geschwindigkeit in die Blockierposition gedrückt werden, wobei die Feder-/Dämpfungseinheit bei einem Annähern in die Blockierposition gedämpft ist. Die Bewegung des Blockierelements bei dem Annähern in die Blockierposition wird dabei langsamer und erreicht damit sanft die Blockierposition. Selbiges gilt bei einer Annäherung des Blockierelements in die Freigabeposition. Das Blockierelement wird mit einer begrenzten Geschwindigkeit zurück bewegt, wobei das Blockierelement beim Annähern langsamer wird und sanft die Freigabeposition erreicht. Das Bewegen des Blockierelements mit der Feder-/Dämpfungseinheit ist dabei kom- fortabler und schonender für das Material der Blockiervorrichtung, da das Blockierelement nicht mit voller Wucht in die Freigabeposition und/oder in die Blockierposition bewegt wird.

Vorteilhaft ist es außerdem, wenn das Blockierelement einen Hohlraum aufweist, in dem das Federelement und/oder das Dämpfungselement zumindest teilweise aufgenommen ist. In dem Hohlraum kann aber auch die Feder- /Dämpfungseinheit aufgenommen sein. Dadurch kann Bauraum der Blockiervorrichtung eingespart werden, so dass die Blockiervorrichtung kompakter ausgebildet werden kann.

Von Vorteil ist es auch, wenn ein Gehäuse der Feder-/Dämpfungseinheit in dem Hohlraum aufgenommen ist. Das Gehäuse kann auch vollständig in dem Hohlraum aufgenommen sein. Dabei trägt das Gehäuse der Feder- /Dämpfungseinheit zu einem Widerstandsmoment des Blockierelements bei. Dabei kann das Gehäuse beispielsweise in den Hohlraum eingeklebt sein. Alternativ kann das Gehäuse auch lösbar, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, in dem Hohlraum angeordnet sein.

Zusätzlich oder alternativ kann sich auch eine axialbewegliche Kolbenstange in den Hohlkörper hineinerstrecken. Dadurch kann ebenfalls Bauraum der Blockiervorrichtung eingespart werden, so dass die Blockiervorrichtung kompakter ausgebildet werden kann. Die Kolbenstange ist dabei ein Teil des Feder-, des Dämpfungselements und/oder der Feder-/Dämpfungseinheit, die beispielsweise aus dem Gehäuse ausgefahren wird, um die Federkraft zu vermitteln.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist es, wenn das Führungselement in der Arretierorientierung formschlüssig gehalten ist. Dabei weist die Führungsnut vorzugsweise einen Rastbereich auf. Dies erhöht die Sicherheit gegenüber einem ungewollten Verschieben des Blockierelements zwischen der Freigabe- und der Blockierposition. Das Blockierelement bleibt auch dann in der Freigabeposition gehalten, wenn zum Beispiel das

Schwenkelement fest zugeschlagen wird. Außerdem ist es ebenfalls in der Blockierposition gehalten, wenn zum Beispiel ein Einbrecher die Blockiervorrichtung manipuliert. Das Führungselement verbleibt in dem Rastbereich. Zum Beispiel bleibt das Fenster so sicher verschlossen.

Zusätzlich oder alternativ ist das Führungselement durch eine translatorische und anschließend rotatorische Entriegelungsbewegung freigebbar. Dies stellt eine Sicherung für Kleinkinder dar. Damit wird verhindert, dass Kleinkinder die an der Blockiervorrichtung herum spielen, das Blockierelement in die Blockierposition oder in die Freigabeposition bewegen. Außerdem wird es damit Einbrechern erschwert, durch ein gekipptes Fenster das Blockierelement in die Freigabeposition zu bringen. Dies erhöht wiederum die Sicherheit der Blockiervorrichtung.

Von Vorteil ist es auch, wenn das Führungselement in der Arretierorientierung federbeaufschlagt in den Rastbereich gedrückt ist. Dabei ist der Rastbereich vorzugsweise in Längsrichtung der Blockiervorrichtung in Richtung der Öffnung benachbart zum Arretierbereich angeordnet. Dabei drückt vorzugsweise das Federelement das Führungselement in den Rastbereich. Jedoch kann auch ein zusätzliches Federelement das Führungselement in den Rastbereich drücken. Dies kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn das Federelement und das zusätzliche Federelement in entgegengesetzte Richtungen wirken sollen. Außerdem bringt es Sicherheitsvorteile mit sich, da für die translatorische Entriegelungsbewegung von dem Rastbereich in den Arretierbereich eine Kraft aufgebracht werden muss. Diese Kraft entspricht der Federkraft des Federelements. Es kann des Weiteren ein stärkeres Federelement angewandt werden, um es zum Beispiel einem Einbrechen noch schwerer zu machen, die translatorische Entriegelungsbewegung durch ein gekipptes Fenster auszuführen. Der Rastbereich kann auch winkelversetzt zur Längsachse der Blockiervorrichtung zum Arretierbereich angeordnet sein. Wenn in Umfangsrichtung zwischen dem Arretierbereich und dem Freigabebereich öffnungsseitig ein Rastelement, insbesondere eine Rastkante, angeordnet ist, bringt dies ebenfalls Vorteile mit sich. Bei der Entriegelungsbewegung muss dabei beispielsweise das Führungselement über die Rastkante bewegt werden. Dabei bestimmt insbesondere die Ausdehnung des Rastelements die Entriegelungsbewegung, die sich aus einer translatorischen und einer rotatorischen Bewegung zusammensetzt. Weist das Rastelement, insbesondere die Rastkante, einen gewissen Längsabstand zum Arretierbereich und/oder insbesondere zum Rastbereich auf, muss zuerst dieser Längsabstand mittels der translatorischen Entriegelungsbewegung überwunden werden. Weist zusätzlich das Rastelement eine Breite in Umfangsrichtung des Hohlkörpers auf, muss die anschließende rotatorische Entriegelungsbewegung groß genug sein, um die volle Breite zu überwinden. Insbesondere ein größerer Längsabstand und/oder eine größere Breite des Rastelements erhöhen dabei die Sicherheit. Zum Beispiel für ein Kleinkind ist es schwieriger, eine derartige translatorische und rotatorische Entriegelungsbewegung auszuführen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung ist es, wenn benachbart zur Rastkante eine Rückführfläche angeordnet ist, die vorzugsweise konvex und/oder gerade ausgebildet ist und/oder zur Längsachse schräg verläuft. Die Rückführfläche weist eine Breite in Umfangsrichtung des Hohlkörpers auf. Wird eine unvollständige rotatorische Entriegelungsbewegung durchgeführt, d.h. das Führungselement wird nicht komplett von dem Arretierbereich in den Freigabebereich verdreht, ist das Führungselement im Bereich der Rückführfläche angeordnet. Auch hier kann das Führungselement federbeaufschlagt in Richtung des Rastbereichs gedrückt sein. Befindet sich das Führungselement in dem Bereich der Rückführfläche, drückt das Federelement das Führungselement gegen die Rückführfläche. Die Rückführfläche kann dabei einen Winkel in Richtung des Arretierbereichs aufweisen, so dass das Führungselement an der Rückführfläche abrutscht und in den Arretierbereich gelangt. Damit wird die Sicherheit gegen ungewolltes verschieben des Blockierelements erhöht. Wird eine unvollständige rotatorische Entriegelungsbewegung ausgeführt, rutscht das Führungselement automatisch zurück in den Arretierbereich und insbesondere in den Rastbereich.

Von Vorteil ist es des Weiteren, wenn der Freigabe- und/oder der Arretierbereich eine, vorzugsweise an ihrem der Öffnung abgewandten Ende angeordnete und/oder konkave, Zuführfläche aufweist. Diese ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Führungselement beim Zurückverschieben in die Freigabeposition mittels der Zuführfläche von der Freigabeorientierung in die Arretierorientierung rotierbar ist. Damit genügt eine translatorische Entriegelungsbewegung. Dies erhöht den Komfort und die Bedienerfreundlichkeit.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das Blockierelement im Bereich seines Endes einen Bedienabschnitt aufweist, der in der Freigabeposition aus der Öffnung des Hohlkörpers hinausragt, so dass das Blockierelement in der Freigabeposition und/oder Blockierposition manuell zwischen der Freigabeorientierung und Arretierorientierung verdrehbar ist. Dies vereinfacht die Bedienung der Blockiervorrichtung. Der Bedienabschnitt ist dabei einfach zu greifen und das Blockierelement ist daran einfach zu drehen. Der Bedienabschnitt kann dabei auch als ein Griffelement ausgebildet sein.

Daneben ist es von Vorteil, wenn die Blockiervorrichtung ein ferromagneti- sches Element umfasst, das das Blockierelement mittels einer magnetischen Kraft in der Arretierorientierung zu halten vermag. Das ferromagnetische Element kann als ein Permanentmagnet ausgebildet sein. Das ferromagnetische Element kann zusätzlich oder alternativ zum Beispiel ein Eisenelement umfassen. Das Eisenelement dient dabei als Gegenstück zum Magneten um das Blockierelement zu fixieren. Eine derartige Ausbildung ist sehr wartungsarm, da kaum Verschleiß auftritt und zum Beispiel ein Permanentmagnet eine lange Lebenszeit aufweist. Eine vorteilhafte Weiterbildung davon ist es, wenn das Blockierelement im Bereich des zum Bedienabschnitt gegenüberliegenden Endes ein ferromag- netisches Element aufweist und dass der Hohlkörper jeweils in den Bereichen der beiden Stirnseiten ein ferromagnetisches Element aufweist. Somit wird das Blockierelement mittels der magnetischen Kraft in der Freigabe- und/oder Blockierposition gehalten. In der Freigabeposition wirkt das ferro- magnetische Element des Blockierelements mit dem ferromagnetischen Element des Hohlkörpers zusammen, das im Bereich der zur Öffnung gegenüberliegenden Stirnseite angeordnet ist. In der Blockierposition wirkt das ferromagnetische Element des Blockierelements dagegen mit dem ferromagnetischen Element des Hohlkörpers zusammen, das im Bereich der an der Öffnung liegenden Stirnseite angeordnet ist. Mittels eines axialen Ver- schiebens der ferromagnetischen Elemente kann darüber hinaus in die relativen Abstände der Freigabe- und/oder Blockierposition verschoben werden.

Alternativ ist es von Vorteil, wenn der Hohlkörper im Bereich der Öffnung ein ferromagnetisches Element aufweist, und dass das Blockierelement jeweils in den Bereichen der beiden Enden ein ferromagnetisches Element aufweist. Hier wirkt das ferromagnetische Element des Hohlkörpers mit einem der beiden ferromagnetischen Elemente des Blockierelements zusammen, in der Freigabeposition mit einem der beiden ferromagnetischen Elemente, in der Blockierposition mit dem jeweils anderen der beiden ferromagnetischen Elemente.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn die Blockiervorrichtung ein Befestigungsmittel aufweist, mittels dem der Hohlkörper in der Wand und/oder einer Zarge lösbar befestigbar ist. Das Befestigungsmittel kann als Schraubenelement und/oder Hakenelement ausgebildet sein. Damit ist das Befestigungsmittel leicht in der Wand und/oder Zarge anbringbar, zum Beispiel beim Schraubenelement mittels eines Dübels in der Wand einschraubbar. Mittels des Hakenelements ist die der Hohlkörper in der Wand oder der Zarge einhängbar. Zusätzlich oder alternativ weist das Schraubenelement einen im Vergleich zum Hohlkörper kleineren Durchmesser auf. Somit kann der Hohlkörper nicht in die für das Schraubenelement vorgesehene Bohrung eingeschoben werden.

Zusätzlich oder alternativ ist das Befestigungsmittel stirnseitig am der Öffnung abgewandten Ende des Hohlkörpers angeordnet. Somit ist die Öffnung aus beispielsweise der Wand gerichtet.

Zusätzlich oder alternativ kann die Blockiervorrichtung auch mittels eines Flüssigklebers, beispielsweise eines Zweikomponentenklebers, in die Wandbohrung eingeklebt werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist es, wenn das Befestigungsmittel als Außengewinde auf der Mantelfläche des Hohlkörpers ausgebildet ist. Mittels eines derartigen Außengewindes ist der Hohlkörper selbst in die Wandbohrung oder eine Bohrung in der Zarge einschraubbar. Dies vereinfacht die Konstruktion der Blockiervorrichtung. Wenn das Außengewinde auf die Mantelfläche angeordnet ist, wird ein Bauteil eingespart. Außerdem verkürzt sich so die Blockiervorrichtung. In dünneren Wänden oder Zargen wird so ein Einschrauben der Blockiervorrichtung ermöglicht.

Zusätzlich oder alternativ kann auch ein Einsatz in die Wandbohrung eingeklebt werden, in den die Blockiervorrichtung eingeklebt, eingehängt oder eingeschraubt werden kann. Dabei kann der Einsatz ein Innengewinde aufweisen, in das die Blockiervorrichtung eingeschraubt werden kann. Die Blockiervorrichtung mit dem Außengewinde kann dann mit dem Innengewinde des Einsatzes zusammengeschraubt werden.

Vorgeschlagen wird ferner eine Blockieranordnung, mit einem eine Gebäudeöffnung verschließenden Schwenkelement. Das Schwenkelement ist vorzugsweise eine Tür, ein Tor und/oder ein Fenster. Das Schwenkelement ist des Weiteren an einer Lagerseite der Gebäudeöffnung gelagert, so dass dieses aus einer Schließstellung zum Gebäudeinneren hin aufschwenkbar ist.

Die Blockieranordnung umfasst ebenfalls eine Blockiervorrichtung mit einem länglichen Hohlkörper mit einer Öffnung. In dem Hohlkörper ist ein Blockierelement angeordnet, das entlang seiner Längsachse zwischen einer eingeschobenen Freigabeposition und einer ausgefahrenen Blockierposition bewegbar ist. In der Blockierposition stößt das Schwenkelement beim Verschwenken seitlich an das Blockierelement an und verhindert dadurch ein Öffnen des Schwenkelements, insbesondere der Tür, des Tores und/oder des Fensters.

Erfindungsgemäß ist die Blockiervorrichtung nach einem oder mehreren der in der vorangegangenen und/oder nachfolgenden Beschreibung genannten Merkmale ausgebildet.

Die Blockiervorrichtung kann ferner in einer Wandbohrung der Gebäudeöffnung angeordnet sein. Die Blockiervorrichtung ist dabei vorzugsweise an einer der Lagerseite gegenüberliegenden Schließseite der Gebäudeöffnung angeordnet. Die Blockiervorrichtung kann lösbar in der Wandbohrung angeordnet sein.

Außerdem kann das Blockierelement im Bereich seines Endes einen Bedienabschnitt aufweisen, der in der Freigabeposition aus der Wandbohrung und der Öffnung des Hohlkörpers hinaus ragt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist es, wenn die Blockiervorrichtung im Bereich des Bedienabschnitts ein Griffelement aufweist, das sich vorzugsweise vom Außenumfang des Bedienabschnitts radial nach außen erstreckt. Mittels des Griffelements ist der Bedienabschnitt leicht zu greifen. Damit kann die Bedienung der Blockiervorrichtung in der Blockieranordnung vereinfacht werden. Zusätzlich oder alternativ kann auch der Bedienabschnitt als Griffelement selbst ausgebildet sein. Dies vereinfacht die Konstruktion der Blockiervorrichtung und spart Material ein.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn die Blockiervorrichtung in Normalenrichtung zur Gebäudeöffnung zum in der Schließstellung befindlichen Schwenkelement einen Abstand aufweist. Damit kann auch bei geschlossener Blockiervorrichtung, d.h. das Blockierelement ist in der Blockierposition, das Schwenkelement um diesen Abstand geöffnet werden. Das kann von Vorteil sein, wenn beispielsweise die Tür für eine Durchgabe eines Briefes nur ein kleines Stück geöffnet werden soll, jedoch die Sicherheitsfunktion der Blockiervorrichtung immer noch verlangt wird.

Zusätzlich oder alternativ ist es von Vorteil, wenn die in der Freigabeposition überstehende Länge des Bedienabschnitts in Abhängigkeit dieses Abstands derart groß ist, dass das freie Ende des Blockierelements zum freien Ende des Schwenkelements stets beabstandet ist. Dadurch, dass das Blockierelement selbst in der Freigabeposition mit dieser Länge übersteht, kann der Bedienabschnitt immer gegriffen werden. Da das freie Ende des Blockierelements zum freien Ende des Schwenkelements immer beabstandet ist, behindert das Blockierelement nie das Schwenken des Schwenkelements. Der Komfort wird somit erhöht. Der Bedienabschnitt kann immer gegriffen werden, behindert jedoch nie das Schwenken des Schwenkelements.

Ein weiterer Erfindungsaspekt der Blockiervorrichtung ist es, dass sie auch dazu verwendet werden kann, einen Feuerschutzabschluss offenzuhalten, um eine Gebäudeöffnung geöffnet zu halten. Der Feuerschutzabschluss kann bei einem Feuer freigegeben werden, so dass die Gebäudeöffnung geschlossen wird. Der Feuerschutzabschluss weist dazu einen Schließmechanismus auf, der den Feuerschutzabschluss beispielsweise zum Verschließen der Gebäudeöffnung verschwenkt. Der Feuerschutzabschluss kann beispielsweise als eine Brandschutztür ausgebildet sein. Die Blockiervorrichtung kann ferner gemäß einem oder mehreren Merkmalen der vorangegangenen und/oder nachfolgenden Beschreibung ausgebildet sein. Um den Feuerschutzabschluss offenzuhalten, greift das Blockierelement in der Blockierposition beispielsweise an dem Feuerschutzabschluss an. Das Blockierelement kann dazu ein Griff- und/oder ein Hakenelement aufweisen, das beispielsweise in eine Nut des Feuerschutzabschlusses eingreift. Die Nut kann beispielsweise in einem Vierkantrohr angeordnet sein, das wiederum an dem Feuerschutzabschluss angeordnet ist. Das Blockierelement ist außerdem in der Arretierorientierung angeordnet. Bei einem Feuer wird das Blockierelement von der Arretierorientierung in die Freigabeorientierung überführt. Dies kann manuell oder mittels elektrischer Aktuatoren geschehen. Bei der Überführung des Blockierelements von der Arretier- in die Freigabeorientierung verdreht sich das Blockierelement und damit auch das Griff- und/oder das Hakenelement. Dabei kann die Nut und das Griff- und/oder Hakenelement derart ausgebildet sein, dass bei der Verdrehung des Blockierelements das Griff- und/oder Hakenelement aus der Nut herausrutscht. Dabei wird der Feuerschutzabschluss freigegeben und wird durch den Schließmechanismus zum Verschließen der Gebäudeöffnung verschwenkt. Ein Vorteil der derartigen Verwendung der Blockiervorrichtung zum Offenhalten des Feuerschutzabschlusses ist, dass das Blockierelement lediglich von der Arretierorientierung in die Freigabeorientierung überführt werden muss. Daraufhin gibt beispielsweise das Griffelement den Feuerschutzabschluss frei und schließt die Gebäudeöffnung, so dass sich ein Feuer nicht weiter ausbreiten kann. Zusätzlich oder alternativ kann das Überführen des Blockierelements in die Freigabeorientierung dazu führen, dass das Blockierelement zurückgezogen wird und dieses Zurückziehen den Feuerschutzabschluss freigibt. In jedem Fall reicht ein einfaches Verdrehen des Blockierelements aus, um den Feuerschutzabschluss freizugeben bzw. zu betätigen.

Vorteilhafterweise weist die Blockiervorrichtung ein Federelement und/oder ein Dämpfungselement, insbesondere eine Gasdruckfeder, auf, das das Blockierelement zurück in die Freigabeposition zieht. Das Feder- und das Dämpfungselement können auch in einer Feder-/Dämpfungseinheit vereint sein.

Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 eine Ansicht einer Blockiervorrichtung mit einem Schraubenelement, einem Hohlkörper, einem Blockierelement und einer Führungsnut,

Figur 2 eine Schnittansicht einer Blockiervorrichtung mit einem

Schraubenelement, einem Hohlkörper, einem Blockierelement und einem Federelement,

Figur 3a einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit einem Führungselement in einem Rastbereich,

Figur 3b einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit ei- nem Führungselement in einem Arretierbereich,

Figur 3c einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit ei- nem Führungselement in einem Freigabebereich,

Figur 3d einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit ei- nem Führungselement in einem Verschiebebereich,

Figur 4 einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit einem Führungselement, einer Rastkante und einer Zuführfläche,

Figur 5 einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut, mit einem Führungselement, mit einer Rastkante, mit einer konkaven Zuführfläche und einer Rückführfläche, Figur 6 einen Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut,

Figur 7 einen Ausschnitt einer alternativen Ausführungsform der Figur

6,

Figur 8 eine Ansicht einer Blockieranordnung mit einer Gebäudeöffnung, einer geöffneten Tür und einer Blockiervorrichtung in einer Freigabeposition und

Figur 9 eine Ansicht einer Blockieranordnung mit einer Gebäudeöffnung, einer geschlossenen Tür und einer Blockiervorrichtung in einer Blockierposition.

In Figur 1 ist eine Ansicht einer Blockiervorrichtung 1 mit einem Schraubenelement 20, einem Hohlkörper 2, einem Blockierelement 4 und einer Führungsnut 5 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Blockierelement 4 in einer ausgefahrenen Blockierposition gezeigt. Das Blockierelement 4 ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Stahl oder, vorzugsweise hochfesten, Aluminium, ausgebildet. Vorzugsweise weist das Blockierelement 4 einen runden Querschnitt im Bereich zwischen 1 cm und 5 cm, und eine Ausdehnung in Längsrichtung im Bereich von 5 cm bis 20 cm auf. Das Blockierelement 4 ist des Weiteren entlang einer Längsachse der Blockiervorrichtung 1 in eine zurückgezogene Freigabeposition verschiebbar. An dem vom Hohlkörper 2 abgewandten Ende des Blockierelements 4 ist ein Griffelement 18 angeordnet. Mittels des Griffelements 18 kann das Blockierelement 4 zwischen der Freigabe- und der Blockierposition verschoben werden. Der Hohlkörper 2 weist ebenso eine Öffnung 3 auf, durch die das Blockierelement 4 aus dem Hohlkörper 2 hinaus ragt. Die Öffnung 3 ist an einer Stirnseite des Hohlkörpers 2 angeordnet. Die Öffnung 3 weist dabei einen Querschnitt auf, der dem des Blockierelements 4 angepasst ist. Vorteilhafterweise ist die Öffnung 3 ebenfalls als runde Bohrung ausgebildet, so dass das Blockierelement 4 in der Öffnung 3 drehbar ist. Alternativ kann jedoch die Öffnung 3 und/oder das Blockierelement 4 mit einem eckigen, insbesondere einem drei-, vier- oder fünfeckigen, Querschnitt ausgebildet sein. Ein eckiger, insbesondere quaderförmiger, Querschnitt des Blockierelements 4 kann ein Widerstandsmoment in einer Querrichtung zum Blockierelement 4 erhöhen.

In diesem Ausführungsbeispiel ist auf der zur Öffnung 3 gegenüberliegenden Stirnseite ein Schraubenelement 20 angeordnet. Das Schraubenelement 20 weist dabei einen geringeren Durchmesser als der Hohlkörper 2 auf. Mittels des Schraubenelements 20 kann die Blockiervorrichtung 1 in einer Wand o- der einer Zarge (hier nicht gezeigt) befestigt werden.

In dem Hohlkörper 2 ist des Weiteren das Blockierelement 4 angeordnet. Das Blockierelement 4 wird von der, hier gezeigten, Blockierposition in die Freigabeposition in den Hohlkörper 2 eingeschoben. Der Hohlkörper 2 weist dabei einen größeren Querschnitt als das Blockierelement 4 auf. Der Hohlkörper 2 ist hier zylinderförmig ausgebildet, kann aber auch einen eckigen Querschnitt aufweisen. Vorteilhafterweise weisen der Hohlkörper 2, die Öffnung 3 und das Blockierelement 4 einen Querschnitt auf, der einander ange- passt ist. Wenn das Blockierelement 4 in dem Hohlkörper 2 drehbar angeordnet sein soll, ist ein runder Querschnitt von Vorteil.

Der Hohlkörper 2 überträgt insbesondere Scherkräfte auf ein umliegendes Mauerwerk. Die Scherkräfte wirken zum Beispiel beim Blockieren einer Tür auf das Blockierelement 4 ein und werden von diesem auf den Hohlkörper 2 übertragen. Daher ist es von Vorteil, wenn der Hohlkörper 2 ebenfalls aus einem Metall, insbesondere Stahl und/oder, vorzugsweise hochfesten, Aluminium, ausgebildet ist.

Der Hohlkörper 2 weist daneben eine Führungsnut 5 auf, die an den Enden einen ersten Endbereich 1 6 und einen zweiten Endbereich 17 aufweist. Die Führungsnut 5 ist in einer Mantelfläche 28 des Hohlkörpers 2 angeordnet. In der Führungsnut 5 ist ein hier nicht gezeigtes Führungselement 6 (vgl. Figuren 3a-3d, 4, 5, 6, 7) geführt angeordnet. Da die Führungsnut 5 in diesem Ausführungsbeispiel in der Mantelfläche 28 des Hohlkörpers 2 ausgebildet ist, ist das Führungselement 6 an dem Blockierelement 4 angeordnet. In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die Führungsnut 5 auch in dem Blockierelement 4 und das Führungselement 6 an dem Hohlkörper 2, insbesondere an seiner Innenseite, ausgebildet sein.

Die Führungsnut 5 erstreckt sich in diesem Ausführungsbeispiel schraubenli- nienförmig über die Mantelfläche 28 des Hohlkörpers 2. Die Führungsnut 5 kann jedoch auch gerade in Längsrichtung gerichtet oder zumindest eine volle Windung um die Mantelfläche 28 ausführen. Das Zusammenwirken von Führungselement 6 in der Führungsnut 5 bestimmt, wie das Blockierelement 4 zwischen der Freigabeposition und der Blockierposition verschiebbar ist. Mittels der Schraubenlinienform der Führungsnut 5 wird das Blockierelement 4 bei einer Längsverschiebung rotiert. Die Längsausdehnung der Führungsnut 5, insbesondere der Längsabstand zwischen dem ersten Endbereich 1 6 und dem zweiten Endbereich 17, bestimmt den Abstand zwischen der ausgefahrenen Blockierposition und der eingefahrenen Freigabeposition.

Im Bereich der Öffnung 3 ist ein Anschlag 19 mit dem Hohlkörper 2 verbunden. Der Anschlag 19 kann mittels eines Gewindes auf den Hohlkörper 2 aufgeschraubt sein. Mittels des Anschlags 19 ist die Blockiervorrichtung 1 in einer Wand oder einer Zarge fixierbar. An den Anschlag 19 und insbesondere mit diesem verbunden, kann eine hier nicht gezeigte Hülse angeordnet sein. Diese Hülse bildet eine Verlängerung des Anschlags 19, wobei die Hülse einen an den Hohlkörper 2 angepassten Querschnitt aufweist, so dass die Hülse zumindest Teile des Hohlkörpers 2 überdeckt. Die Hülse überdeckt dabei insbesondere die Führungsnut 5 und schützt diese vor Schmutz. Der Anschlag 19 und die Hülse können einteilig ausgebildet sein. Der Anschlag 19 kann an seiner Umfangsfläche zumindest eine vorzugsweise zwei sich gegenüberliegend angeordnete Flächen aufweisen. Mittels dieser beiden Flächen kann der Anschlag 19 beispielsweise mit einem Werkzeug, insbesondere einen Schraubenschlüssel, gedreht und in die Wandbohrung eingeschraubt werden.

Um die Führungsnut 5 abzudecken und vor Verschmutzung zu schützen, kann die Führungsnut 5 aber auch mit einer Folie abgedeckt und/oder abgeklebt sein.

In der Figur 2 ist eine Schnittansicht einer Blockiervorrichtung 1 mit einem Schraubenelement 20, einem Hohlkörper 2, einem Blockierelement 4 und einem Federelement 1 1 gezeigt. Die Figur 2 ist insbesondere eine Schnittansicht der Figur 1 , weswegen gleiche oder zumindest ähnliche Merkmale der Einfachheit nicht zusätzlich erklärt werden. Hier soll nur auf die wesentlichen Unterschiede und/oder neuen Merkmale eingegangen werden.

Das Blockierelement 4 weist einen Hohlraum 31 auf. Der Hohlraum 31 weist an seinem dem Hohlkörper 2 zugewandten Ende eine Öffnung auf. Vorzugsweise ist das Blockierelement 4, wie dargestellt, als Hohlkörper ausgebildet. Das Federelement 1 1 ist teilweise im Hohlraum 31 des Blockierelements 4 und/oder in dem Hohlkörper 2 angeordnet, welches in diesem Ausführungsbeispiel als Gasdruckfeder ausgebildet ist. Das Federelement 1 1 kann auch als Zug- und/oder Druckfeder ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Federelement 1 1 auch ein Dämpfungselement sein bzw. umfassen, so dass beide eine Feder-/Dämpfungseinheit bilden. Mittels des Dämpfungselements ist eine Bewegung des Blockierelements 4 gedämpft. Die Feder-/Dämpfungseinheit kann beispielsweise eine Gasdruckfeder und/oder eine Gaszugfeder umfassen. Das Federelement 1 1 stützt sich an dem zur Öffnung 3 gegenüberliegenden Ende des Hohlkörpers 2 ab. Das Federelement 1 1 weist des Weiteren eine Kolbenstange 12 auf, die in/aus einem Gehäuse 32 des Federelements 1 l ein- und ausfahrbar ist. Die Kolbenstange 12 ist an dem zum Federelement 1 1 abgewandten Ende im Be- reich des Griffelements 18 mit dem Blockierelement 4 verbunden. Die Kolbenstange 12 überträgt die Federkraft des Federelements 1 1 auf das Blockierelement 4. Insbesondere ist mittels des Federelements 1 1 , vermittelt durch die Kolbenstange 12, das Blockierelement 4 in die hier gezeigte Blockierposition gedrückt. Bei einem Zurückverschieben des Blockierelements 4 aus der Blockierposition in die Freigabeposition muss somit gegen die Federkraft des Federelements 1 1 gewirkt werden. Mit der Wahl der Stärke des Federelements 1 1 kann damit das Zurückverschieben erschwert werden. Dies erhöht die Sicherheit, da es Einbrecher zum Beispiel durch ein gekipptes Fenster erschwert wird, das Blockierelement 4 zurück zu schieben.

Alternativ könnte das Federelement 1 1 auch anders herum angeordnet sein, so dass das Gehäuse 32 des Federelements 1 1 in dem Hohlraum 31 des Blockierelements 4 und die Kolbenstange 12 in dem Hohlkörper 2 angeordnet sind. Die Kolbenstange 12 stützt sich dann in diesem Ausführungsbeispiel an dem Schraubenelement 20 ab. Diese Anordnung des Federelements 1 1 ist vorteilhaft, da dadurch das Federelement 1 1 zum Widerstandsmoment des Blockierelements 4 beiträgt. Das Federelement 1 1 kann auch in dem Hohlraum 31 des hohlen Blockierelements 2, insbesondere das Gehäuse 32 des Federelements 1 1 , eingeklebt sein.

Bei einem Zurückverschieben des Blockierelements 4 in die Freigabeposition schiebt sich in diesem Ausführungsbeispiel das Blockierelement 4 in einen Hohlraum zwischen den Hohlkörper 2 und das Federelement 1 1 .

Der Anschlag 19 ist vorteilhafterweise mittels eines Innengewindes an einem dafür vorgesehenen Außengewinde des Hohlkörpers 2 lösbar verbunden. Der Anschlag 19 kann beispielsweise an seiner Umfangsfläche zumindest zwei Flächen aufweisen, die an der Umfangsfläche gegenüberliegend angeordnet sind. Durch die beiden Flächen kann der Anschlag 19 beispielsweise mittels eines Schraubenschlüssels gegriffen und dadurch auf den Hohlkörper 2 aufgeschraubt werden. Mittels der beiden Flächen kann die Blockiervorrichtung 1 auch in die Wandbohrung eingeschraubt werden.

Wenn sich die Führungsnut 5 durch das Außengewinde des Hohlkörpers 2, auf das der Anschlag 19 aufgeschraubt ist, bis an die Stirnseite erstreckt, die die Öffnung 3 aufweist, bringt dies weitere Vorteile mit sich. Dann kann das Führungselement 6 (vgl. Figuren 3a-3d, 4, 5, 6, 7) aus der Führungsnut 5 ausgeführt werden, so dass auch das Blockierelement 4 aus dem Hohlkörper 2 ausführbar und somit von diesem, insbesondere von der Blockiervorrichtung 1 , lösbar ist. Dadurch ist das Blockierelement 4 austauschbar. Dazu muss jedoch zuerst der Anschlag 19 abgeschraubt werden, da der Anschlag 19 das Führungselement 6 an einem Ausführen aus der Führungsnut 5 hindern kann. Der Anschlag 19 kann damit auch dafür sorgen, dass das Blockierelement 4 nicht ungewollt aus dem Hohlkörper 2 ausgeführt werden kann.

Ebenso ist das Schraubenelement 20 in einer Bohrung an der zur Öffnung 3 gegenüberliegenden Stirnseite des Hohlkörpers 2 mittels einer Gewindeverbindung angeordnet.

Alternativ zu dem Schraubenelement 20 kann auf dem Hohlkörper 2 auch ein weiteres Außengewinde angeordnet sein, wobei das Außengewinde mit einem in einer Wandbohrung angeordneten Innengewinde zusammenwirken kann, so dass die Blockiervorrichtung 1 in die Wandbohrung eingeschraubt werden kann. Die Blockiervorrichtung 1 kann dann auch wieder aus der Wandbohrung ausgeschraubt werden. Dadurch kann beispielsweise das Schraubenelement 20 eingespart werden. Das Außengewinde kann beispielsweise in einem zur Öffnung 3 gegenüberliegenden Bereich auf dem Hohlkörper 2 angeordnet sein.

Die Blockiervorrichtung 1 kann auch besonders einfach in der Wandbohrung montiert werden. In die vorgebohrte Wandbohrung kann beispielsweise ein Flüssigdübel eingebracht werden. Der Flüssigdübel kann beispielsweise einen Zweikomponentenkleber, insbesondere einen auf epoxydhaltigen Verbindungen basierender Zweikomponentenkleber, umfassen. Anschließend kann der Hohlkörper 2 mit dem Außengewinde der Blockiervorrichtung 1 in die mit dem Flüssigdübel befüllte Wandbohrung eingesetzt werden. Nach einer Aushärtezeit ist die Blockiervorrichtung 1 sicher in der Wandbohrung angeordnet. Von Vorteil ist es dabei, wenn die Blockiervorrichtung 1 vor dem Einsetzen in die Wandbohrung mit einem Schmiermittel, beispielsweise einem Fett und/oder einem Öl, bestrichen wird. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, wenn das Außengewinde mit dem Schmiermittel bestrichen wird. Dadurch kann die Blockiervorrichtung 1 nach dem Aushärten des Flüssigklebers einfacher aus der Wandbohrung entfernt werden. Insbesondere kann der Flüssigkleber im Zusammenwirken mit dem Außengewinde der Blockiervorrichtung 1 ein Innengewinde bilden, so dass die Blockiervorrichtung 1 aus der Wandbohrung ausgeschraubt werden kann. Danach kann die Blockiervorrichtung 1 auch wieder eingeschraubt werden.

Alternativ kann in die Wandbohrung mittels des Flüssigklebers auch ein zylinderförmiger Einsatz aus Metall oder Kunststoff eingesetzt werden. Der Einsatz weist ein Innengewinde auf, wobei der Hohlkörper 2 der Blockiervorrichtung 1 mit dem Außengewinde in das Innengewinde des Einsatzes eingeschraubt werden kann. Dadurch muss nur der Einsatz alleine eingeklebt werden. Die Blockiervorrichtung 1 kann dann besonders einfach in den Einsatz eingeschraubt und ausgeschraubt werden. Der Einsatz kann dabei derart ausgebildet sein, dass er komplett in der Wandbohrung angeordnet ist, d.h. der Einsatz ragt nicht aus der Wandbohrung heraus.

In Figur 3a ist ein Ausschnitt eines Endbereichs einer Führungsnut 5 mit einem Führungselement 6 in einem Rastbereich 10 gezeigt. Figur 3a kann dabei insbesondere einen der beiden Endbereiche 1 6, 17 (vgl. Figur 1 ) zeigen. Die Figur 3a zeigt beispielsweise den ersten Endbereich 1 6, wobei das Führungselement 6 in diesem ersten Endbereich 16 angeordnet ist. In diesem Ausführungsbeispiel der Figur 3a ist das Blockierelement 4 (in Figur 1 ist das Blockierelement 4 in der Blockierposition) somit in der eingefahrenen Freigabeposition angeordnet.

Die Führungsnut 5 weist einen Verschiebebereich 7 auf. Dieser ist schräg verlaufend ausgebildet, so dass sich auf der Mantelfläche 28 des, insbesondere zylinderförmigen, Hohlkörpers 2 (vgl. Figur 1 ) eine Schraubenlinienform der Führungsnut 5 ausbildet. Der Verschiebebereich 7 erstreckt sich insbesondere bis zu dem zweiten Endbereich 17 (vgl. Figur 1 ) der Führungsnut 5. Bei einer Verschiebung des Führungselements 6 in dem Verschiebebereich 7, ist das Blockierelement 4 von der Freigabeposition in die Blockierposition verschiebbar. Alternativ kann der Verschiebebereich 7 auch nur in Längsrichtung zum Hohlkörper 2 ausgebildet sein.

An den Verschiebebereich 7 schließt in Längsrichtung zum Hohlkörper 2 ein Freigabebereich 8 an. Der Freigabebereich 8 wird an einer Seite mittels einer Zuführfläche 15 begrenzt. Das Führungselement 6 ist in dem Freigabebereich 8 frei in den Verschiebebereich 7 verschiebbar.

Bei einer Anordnung des Führungselements 6 in dem Freigabebereich 8 und/oder dem Verschiebebereich 7, ist das Blockierelement 4 in der Freigabeorientierung.

An den Freigabebereich 8 schließt winkelversetzt ein erster Arretierbereich 9 an. Der erste Arretierbereich 9 kann dabei zusätzlich in Längsrichtung zur Blockiervorrichtung 1 (vgl. Figur 1 ) versetzt angeordnet sein. Die Zuführfläche 15 erstreckt sich bis in den ersten Arretierbereich 9 und begrenzt diesen zu einer Seite hin.

Des Weiteren schließt an den ersten Arretierbereich 9 ein Rastbereich 10 an. Dieser schließt die Führungsnut 5 ab. Wie in dem Ausführungsbeispiel in Figur 3a gezeigt ist, ist das Führungselement 6 in dem Rastbereich 10 vor- zugsweise formschlüssig gehalten. Insbesondere weist der Rastbereich 10 eine zum Führungselement 6 passende Kontur auf. In diesem Ausführungsbeispiel weist der Rastbereich 10 einen Radius auf, der gleich oder größer einem Radius des Führungselements 6 ist. Das Führungselement 6 kann mittels des Federelements 1 1 , zum Beispiel der Gasdruckfeder (vgl. Figur 2) in den Rastbereich 10 gedrückt sein. Damit verhindert das Federelement 1 1 ein Herausgleiten des Führungselements 6 aus dem Rastbereich 10. Das Blockierelement 4 wird somit in der Freigabeposition gehalten.

Der Längsabstand zwischen ersten Arretierbereich 9 und Rastbereich 10 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Bereich von zweimal des größten Querschnitts des Führungselements 6. Dieser Längsabstand kann jedoch alternativ größer sein, beispielsweise fünfmal des größten Querschnitts des Führungselements 6. Dadurch wird die Sicherheit gegen eines Herausrutschens des Führungselements 6 aus dem Rastbereich 10 erhöht.

Bei einer Anordnung des Führungselements 6 in dem ersten Arretierbereich 9 und/oder dem Rastbereich 10, ist das Blockierelement 4 in der zur Freigabeorientierung winkelversetzten Arretierorientierung.

In Umfangsrichtung des Hohlkörpers 2 ist zwischen dem Freigabebereich 8 und dem ersten Arretierbereich 9 ein Rastelement 13 angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Rastelement 13 als Rastkante ausgebildet. Das Rastelement 13 ist ein Teil der die Führungsnut 5 umgebenden Mantelfläche 28 des Hohlkörpers 2. Das Rastelement 13 verhindert somit eine insbesondere rotatorische Bewegung des Führungselements 6 in Richtung des Freigabebereichs 8 und/oder des Verschiebebereichs 7. Das Rastelement 13 stellt somit eine weitere Sicherung gegen ungewolltes Herausrutschens des Führungselements 6 aus dem Rastbereich 10 und/oder des ersten Arretierbereichs 9 dar. Im Folgenden wird anhand der Figuren 3a-3d ein Entriegelungsverfahren der Blockiervorrichtung 1 erläutert. Dabei wird auf eine Erklärung gleicher und/oder zumindest ähnlicher Merkmale der Einfachheit weitestgehend verzichtet.

Ausgehend von der Figur 3a wird eine Entriegelungsbewegung ausgeführt. Wie in Figur 3a gezeigt, ist das Führungselement 6 in dem Rastbereich 10 formschlüssig gehalten. Das Blockierelement 4 befindet sich beispielsweise in der Freigabeposition, die gleiche Entriegelungsbewegung kann jedoch auch auf ein Blockierelement 4 in der Blockierposition angewandt werden. Um das Führungselement 6 in den ersten Arretierbereich 9 zu verschieben, muss dieses translatorisch bewegt werden. Wenn das Führungselement 6 federbeaufschlagt, insbesondere mittels des Federelements 1 1 , in den Rastbereich 10 gedrückt ist, muss zumindest die Federkraft aufgebracht werden. Das Führungselement 6 ist so aus dem Rastbereich 10 in den ersten Arretierbereich 9 verschiebbar. Die translatorische Bewegung wird durch die Zuführfläche 15 begrenzt. Das Führungselement 6 muss jedoch bis mindestens über das Rastelement 13, hier die Rastkante, gehoben werden.

In Figur 3b ist das Führungselement 6, mittels der beschriebenen translatorischen Bewegung, in dem ersten Arretierbereich 9 angeordnet. Das Blockierelement 4 ist noch in der Arretierorientierung angeordnet. Ein Verschwinden der zur Federkraft gegenwirkenden Kraft, insbesondere wenn das Griffelement losgelassen wird, bewirkt, dass das Federelement 1 1 das Führungselement 6 zurück in den Rastbereich 10 drückt. Dadurch wird die Sicherheit der Blockiervorrichtung 1 erhöht.

Mittels einer rotatorischen Bewegung des Führungselements 6, ist dieses in den Freigabebereich 8 verschiebbar, bis es wie in Figur 3c gezeigt, angeordnet ist. Das Blockierelement 4 ist nunmehr in der zur Arretierorientierung winkelversetzten Freigabeorientierung. Vorzugsweise mit dem Federelement 1 1 ist das Führungselement 6 in den Verschiebebereich 7 bringbar und durch dieses in den zweiten Endbereich 17 (vgl. Figur 1 ) der Führungsnut 5 verschiebbar. Ist das Führungselement 6 in dem zweiten Endbereich 17 angelangt, ist das Blockierelement 4, in diesem Ausführungsbeispiel, aus der eingefahrenen Freigabeposition in die ausgefahrene Blockierposition verfahren. Alternativ oder zusätzlich kann die Blockiervorrichtung 1 auch derart ausgebildet sein, dass das sequenzielle Entriegelungsverfahren des Blockierelements 4 von der Blockierposition in die Freigabeposition führt.

In den Figuren 4 und 5 werden wieder gleiche oder zumindest ähnliche Merkmale mit den gleichen Bezugszeichen wie in den vorangegangenen Figuren gekennzeichnet.

In Figur 4 ist ein Ausschnitt des ersten Endbereichs 1 6 der Führungsnut 5, mit einem Führungselement 6, einem Rastelement 13 und einer Zuführfläche 15 gezeigt. Die Zuführfläche 15 weist einen Winkel zur Umfangsrichtung des Hohlkörpers 2 auf. Die Zuführfläche 15 hat den Vorteil, dass bei der Verschiebung des Führungselementes 6 von dem Verschiebebereich 7 in den Freigabebereich 8, das Führungselement 6 an der Zuführfläche 15, bei Einwirkung einer in Längsrichtung auf die Zuführfläche 15 gerichteten Kraft, in Richtung des ersten Arretierbereichs 9 abrutscht. Somit dreht sich das Blockierelement 4, mittels des Abrutschens des Führungselements 6 an der Zuführfläche 15, von der Freigabeorientierung in die Arretierorientierung. Das Federelement 1 1 verschiebt in dem ersten Arretierbereich 9 das Führungselement 6 in den Rastbereich 10. Um das Blockierelement 4 in diesem Ausführungsbeispiel in die Freigabeposition zu bringen, muss somit aktiv von außen nur die Kraft aufgewandt werden, um das Führungselement 6 an der Zuführfläche 15 abrutschen zu lassen. Insbesondere muss nur eine Druckkraft auf das Blockierelement 4 aufgebracht werden, um in diesem Ausführungsbeispiel der Federkraft der Federelements 1 1 (vgl. Figur 2) entgegen zu wirken. Dies vereinfacht die Bedienung der Blockiervorrichtung 1 . In der Figur 5 ist ein Ausschnitt des ersten Endbereichs 16 der Führungsnut 5, mit einem Führungselement 6, mit dem Rastelement 13, der konkaven Zuführfläche 15 und einer Rückführfläche 14 gezeigt. Die Rückführfläche 14 ist zum Rastelement 13 benachbart, insbesondere zwischen dem Rastelement 13 und dem Rastbereich 10, und der Zuführfläche 15 gegenüberliegend angeordnet. Bei einer auf die Zuführfläche 15 zugerichteten Kraft auf das Führungselement 6, bewegt sich dieses zu in dem Scheitelpunkt, hier ein Minimum, der Zuführfläche 15 hin. Verschwindet die Kraft, wird das Führungselement 6 bei Vorhandensein einer Federkraft gegen die Rückführfläche 14 gedrückt. Von dort rutscht das Führungselement 6 in den Rastbereich 10, wo es federbeaufschlagt gehalten wird. Alternativ kann beispielsweise die konkave Zuführfläche 15 auch derart ausgebildet sein, dass deren Minimum weiter von dem Freigabebereich 8 beabstandet ausgebildet ist. Insbesondere kann das Minimum der Zuführfläche 15 auch unter dem Rastbereich 10 liegen. Dann kann das Führungselement 6 ohne Zusammenwirken mit der Rückführfläche 14 oder des Rastelements 13 in den Rastbereich mittels zum Beispiel des Federelements 1 1 geschoben werden.

In Figur 6 ist ein Ausschnitt aus einem zweiten Endbereich 17 (vgl. Fig. 1 ) der Führungsnut 5 gezeigt. Das Führungselement 6 ist ebenfalls in dem zweiten Endbereich 17 angeordnet, so dass bei dieser Anordnung das Blockierelement 4 in seiner Blockierposition angeordnet ist. Das Führungselement 6 wurde beispielsweise durch den Verschiebebereich 7 der Führungsnut 5 aus dem ersten Endbereich 1 6 (vgl. Fig. 1 ) in den zweiten Endbereich 17 verschoben. An den Verschiebebereich 7 schließt sich ein zweiter Arretierbereich 29 an. An den zweiten Arretierbereich 29 schließt sich wiederum ein Ausführbereich 30. Der zweite Arretierbereich 29 verhindert in diesem Ausführungsbeispiel eine Bewegung des Führungselements 6 aus der Führungsnut 5. Das Führungselement 6 ist damit in dem zweiten Arretierbereich 29 arretiert, so dass das Blockierelement 4 in der Blockierposition arretiert ist. Durch ein Verschieben des Führungselements 6 in Umfangsrichtung kann es in den Ausführbereich 30 verschoben werden. Dort kann das Füh- rungselement 6 aus der Führungsnut 5 ausgeführt werden, so dass auch das Blockierelement 4 aus dem Hohlkörper 2 ausgeführt werden kann. Das Ausführen des Führungselements 6 aus dem Ausführbereich 30 kann jedoch mittels des Anschlags 19 (vgl. 1 , 2) verhindert werden. Der Anschlag 19 überdeckt beispielsweise in seinem auf den Hohlkörper 2 aufgeschraubten Zustand die Führungsnut 5 und insbesondere den Ausführbereich 30. Dadurch kann verhindert werden, dass das Führungselement 6 unbeabsichtigt aus der Führungsnut 5 herausrutscht. Um das Führungselement 6 aus der Führungsnut 5 durch den Ausführbereich 20 auszuführen, muss zuerst der Anschlag 19 abgeschraubt werden.

In Figur 7 ist eine alternative Ausführungsform des zweiten Endbereichs 17 der Führungsnut 5 gezeigt. Hier ist der zweite Arretierbereich 29 vom Verschiebereich 7 bis zum Ausführbereich 30 derart angeordnet, dass er von der Öffnung 3 (vgl. Fig. 1 ) weggerichtet ist. Dadurch ist das Führungselement 6 sicher in dem zweiten Arretierbereich 29 arretiert. Insbesondere drückt das Federelement 1 1 (vgl. Fig. 2) das Führungselement 6 in den zweiten Arretierbereich 29 und verhindert ein Verrutschen des Führungselements 6 in den Ausführbereich 30.

Der Winkel, den der Verschiebebereich 7 und der zweite Arretierbereich 29 der Führungsnut 5 einschließen, kann dabei in einem Bereich zwischen 40° und 135° liegen. Insbesondere kann dieser Winkel auch zwischen 45° und 90° liegen.

In der Figur 8 ist eine Ansicht einer Blockieranordnung 21 , mit einer Gebäudeöffnung 22, einer geöffneten Tür 23 und der Blockiervorrichtung 1 in einer Freigabeposition gezeigt. Die Tür 23 ist auf einer Lagerseite 24 an der Wand 27 drehbar gelagert. Der Lagerseite 24 gegenüberliegend ist eine Schließseite 25 angeordnet. Im Bereich der Schließseite 25 ist des Weiteren die Blockiervorrichtung 1 waagerecht angeordnet. Die Blockiervorrichtung greift somit seitlich in die Tür 23 ein. Die Blockiervorrichtung 1 ist dabei vorteilshaf- terweise in einer Höhe über dem Boden angeordnet, so dass die Blockiervorrichtung 1 bequem bedient werden kann.

Die Blockiervorrichtung 1 umfasst den schematisch in der Wand 27 angeordneten Hohlkörper 2. Dieser ist in einer Bohrung in der Wand 27 befestigt. Die Blockiervorrichtung 1 ist dabei mit geeigneten Mitteln, beispielsweise mit einem Schraubenelement 20 (vgl. Figur 1 ) oder einem Hakenelement, in der Bohrung lösbar befestigt. Ein Anschlag 19 verhindert ein Einrutschen der Blockiervorrichtung 1 in der Wand 27. Des Weiteren umfasst die Blockiervorrichtung 1 das Blockierelement 4, das in diesem Ausführungsbeispiel in der eingefahrenen Freigabeposition ist. An dem aus dem Hohlkörper 2 ragenden Ende des Blockierelements 4 ist das Griffelement 18 angeordnet. Dieses dient in diesem Ausführungsbeispiel als Bedienabschnitt. An dem Bedienabschnitt und/oder insbesondere an dem Griffelement 18 kann vorteilhafterweise die Entriegelungsbewegung des (in den Figuren 3a-3d beschriebenen) Führungselements 6 (vgl. Figur 3a-3d, 4, 5) ausgeführt werden.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Tür 23 geöffnet und gibt die Gebäudeöffnung 22 frei. Die Tür 23 überstreicht bei einem Verschwenken um die Lagerseite 24 den Schwenkbereich 26.

Das Blockierelement 4 mit dem Griffelement 18 ist dabei derart von der Tür 23 beabstandet, dass die Tür nicht durch die Blockiervorrichtung 1 in dem Verschwenken behindert wird. Das Blockierelement 4 und das Griffelement 18 greifen dabei insbesondere nicht in den Schwenkbereich 26 ein.

Die Blockiervorrichtung 1 weist einen Abstand in Durchgangsrichtung der Gebäudeöffnung zu dieser auf. Mittels dieses Abstands kann die Tür 23 auch bei einem Blockieren der Tür 23 durch die Blockiervorrichtung 1 um diesen Abstand geöffnet werden. Außerdem kann bei einem größeren Abstand der Bedienabschnitt und/oder das Griffelement 18 weiter über die Öffnung hinausstehen und/oder größer ausgebildet sein, ohne dass das Blockierelement 4 in der Freigabeposition die Tür 23 am Verschwenken hindert. Damit kann der Bedienabschnitt und/oder das Griffelement 18 bedienerfreundlicher konstruiert werden.

Um die Blockiervorrichtung 1 zu schließen, d.h. das Blockierelement 4 in die Blockierposition zu verschieben muss die Entriegelungsbewegung des Führungselements 6 ausgeführt werden. Die Entriegelungsbewegung folgt dabei beispielsweise den Schritten, wie in den Figuren 3a-3d beschrieben. Das Führungselement 6 wird aus dem Rastbereich 10 gegen die Federkraft eines vorzugsweise vorhandenen Federelements in den Arretierbereich 9, mittels einer translatorischen Bewegung des Blockierelements 4, verschoben. Das Blockierelement 4 ist dabei in der Arretierorientierung angeordnet. Eine anschließende rotatorische Bewegung des Blockierelements 4 bringt das Führungselement 6 in den zum Arretierbereich 9 winkelversetzten Freigabebereich 8, so dass das Blockierelement 4 in der Freigabeorientierung angeordnet ist. Das Blockierelement 4 verschiebt sich automatisch durch das Federelement in die Blockierposition (vgl. Figur 9), indem das Führungselement 6 in den Verschiebebereich 7 der Führungsnut 5 gelangt und dort geführt den zweiten Endbereich 17 (vgl. Figur 1 ) der Führungsnut 5 erreicht. Der zweiten Endbereich 17 kann ähnlich zu dem ersten Endbereich 1 6 (wie in den Figuren 3a-3d beschrieben) ausgebildet sein. In dem zweiten Endbereich 17 kann insbesondere ein Rastbereich 10 ausgebildet sein, in dem das Führungselement 6 arretierbar ist.

In der Figur 9 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel zu dem in Figur 8 gezeigt. Die Tür 23 ist hier geschlossen und verschließt die Gebäudeöffnung 22. Das Blockierelement 4 ist hier in der ausgefahrenen Blockierposition angeordnet und blockiert die Tür 23 gegen Verschwenken. Das Blockierelement 4 greift seitlich von der Schließseite 25 in den Schwenkbereich 26 der Tür 23 ein. Das Blockierelement 4 kann dabei in der Blockierposition, beispielsweise weil das Führungselement 6 in dem Rastbereich 10 angeordnet ist, arretiert sein. Um die Tür 23 wieder freizugeben, muss das Blockierelement 4 aus der hier gezeigten Blockierposition in die Freigabeposition verschoben werden. Des Weiteren ist das Blockierelement 4 in der Arretierorientierung angeordnet. Um das Blockierelement 4 in den Hohlkörper 2 zu verschieben, kann ebenfalls die Entriegelungsbewegung des Führungselements 6 ausgeführt werden. Das Führungselement 6 ist in diesem Ausführungsbeispiel in dem zweiten Endbereich 17 (vgl. Figur 1 ) angeordnet. Hierbei kann ebenfalls eine Entriegelungsbewegung ausgeführt werden, wenn der zweite Endbereich 17 zumindest ähnlich zu dem ersten Endbereich 1 6 ausgebildet ist. Insbesondere kann der zweite Endbereich 17 ebenfalls einen Rastbereich 10, einen Arretierbereich 9, einen Freigabebereich 8 und ein Rastelement aufweisen. Vorzugsweise muss auf das Blockierelement 4 jedoch eine Kraft aufgebracht werden, die der Federkraft des Federelements entspricht und entgegengerichtet ist, um das Blockierelement 4 in die Freigabeposition zu verschieben, und um insbesondere das Führungselement 6 in den ersten Endbereich 1 6 der Führungsnut 5 zu verschieben. Anschließend kann in dem ersten Endbereich gemäß den Figuren 3a-3d das Führungselement 6 in den Rastbereich 10 gebracht werden, um das Blockierelement 4 in der Freigabeposition zu arretieren.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Abwandlungen im Rahmen der Patentansprüche sind ebenso möglich wie eine Kombination der Merkmale, auch wenn diese in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellt und beschrieben sind. Bezuqszeichenliste

1 . Blockiervorrichtung

2. Hohlkörper

3. Öffnung

4. Blockierelement

5. Führungsnut

6. Führungselement

7. Verschiebebereich

8. Freigabebereich

9. erster Arretierbereich

10. Rastbereich

1 1 . Federelement

12. Kolbenstange

13. Rastelement

14. Rückführfläche

15. Zuführfläche

16. Erster Endbereich

17. Zweiter Endbereich

18. Griffelement

19. Anschlag

20. Schraubenelement

21 . Blockieranordnung

22. Gebäudeöffnung

23. Tür

24. Lagerseite

25. Schließseite

26. Schwenkbereich

27. Wand

28. Mantelfläche 29. zweiter Arretierbereich

30. Ausführbereich

31 . Hohlraum

32. Gehäuse




 
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