Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Sperrvorrichtung nach dem Oberbe¬ griff der unabhängigen Ansprüche. Aus der DE 31 50 620 AI ist ein elektromotorisch angetriebenes Türschloß für eine Kraftfahrzeugtür bekannt, bei dem eine Drehfalle über einen Kurbeltrieb und eine Kniehebelanordnung in ihre Schließstellung gebracht wird. Diese Konstruktion erfordert eine hohe Motorkraft und eine hohe Anzahl an Einzelbauteilen. Im übrigen laßt sich eine mit dieser Vorrichtung motorisch verschlossene Tür bei Ausfall des Motors nicht mehr öffnen.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung mit den kennzeichnenden Merk¬ malen der unabhängigen Ansprüche hat demgegenüber den Vorteil einer hohen Funktionsvielfalt bei einfacher Bauweise und wenig belasteten Bauteilen. Die einzelnen Schlosser der Sperrvorrichtung werden da¬ durch leichter und kleiner und die vom Motor aufzubringende Kraft ist auf ein Minimum reduziert. Die Sperrvorrichtung ist weiter so ausgelegt, daß das Fahrzeug auch bei Ausfall einer elektrischen Komponente unter Verzicht auf die Zentralverriegelungsfunktion wie gewohnt auf mechanische Weise geöffnet und verriegelt werden kann.

Die Ausbildung nach Anspruch 1 hat zusätzlich den Vorteil, daß die zum Öffnen der Türen dienenden Türgriffe bei verriegeltem Fahrzeug lastfrei durchgezogen werden können und keine Kräfte auf die inneren Bauteile des Schlosses ausgeübt werden. Damit wird eine sonst vor¬ handene Bruchgefahr der beteiligten Bauelemente vermieden.

Die Ausbildung nach dem unabhängigen Anspruch 2 hat zusätzlich den Vorteil, daß vom Motor jeweils nur die Kraft zur Betätigung eines der beiden Entsperrhebel gleichzeitig aufgebracht werden muß. Da¬ durch reduziert sich die Motorkraft gegenüber einer gleichzeitigen Betätigung beider Hebel auf die Hälfte.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der Sperrvorrichtung möglich. Besonders vorteilhaft ist es, an den Entsperrhebeln beweg¬ liche Mitnehmer anzubringen, die vorzugsweise an abknickbaren Be¬ tätigungsarmen angeordnet sind. Diese können durch die Steuerseg¬ mente des Steuerglieds in zwei verschiedene Stellungen gebracht werden, in denen sie entweder von mit den Türgriffen verbundenen Türgriffhebeln erfaßt werden können oder in der diese die Mitnehmer unbeeinflußt passieren. Die Betätigungsarme haben den Vorteil, sehr leicht zu sein, so daß nur eine geringe Motorkraft benötigt wird.

Die Anordnung von Entsperrhebeln und Türgriffhebeln auf einer ge¬ meinsamen Achse hat den Vorteil, daß beim Offnen der Tür keine zu¬ sätzliche Reibung zwischen Entsperrhebeln und Türgriffhebeln auf¬ tritt. Dies stellt eine zuverlässige Funktion des Schlosses sicher und minimiert die vom Fahrer aufzubringende Kraft am Türgriff.

Die Notver- und -entriegelungshebel ermöglichen auch bei Ausfall oder Defekt eines Motors das Offnen und Schließen der betroffenen Tür.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge¬ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Figur 1 zeigt eine Innenansicht eines Schlosses, wobei Motor, Motorträger und Steuerglied zum leichteren Verständnis weggelassen wurden. Figur 2 zeigt eine Ansicht aus derselben Perspektive unter Weg¬ lassung der Türgriffhebel. Figur 3 zeigt eine seitliche Draufsicht auf dasselbe Schloss und Figur 4 eine Innenansicht aus Blickrichtung IV in Figur 2. Die Figuren 5 und 6 zeigen jeweils ein Steuerglied für eine Vorder- und für eine Fronttür eines Kraftfahrzeugs mit der Anordnung der Steuersektoren. Die Figuren 7 bis 9 zeigen ein ent¬ riegeltes Schloß. Figur 10 zeigt ein zentral verriegeltes Schloß. Die Figuren 11 und 12 zeigen ein Schloß mit KinderSicherung, und die Figuren 13 und 14 ein diebstahlgesichertes Schloß. In Figur 15 ist die Notentriegelung und in den Figuren 16 und 17 die Notverriegelung gezeigt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die für Kraftfahrzeuge vorgesehene SperrVorrichtung weist Tür¬ schlösser 10 auf, die den einzelnen Türen 11 des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind. In Figur 1 ist vereinfacht ein Schloß 10, sowie schematisch eine Tür 11 mit Schließzylinder 12, Außentürgriff 13 und Innentürgriff 14 gezeigt. Jedes einzelne Türschloß 10 weist eine Tragplatte 15 auf, an welcher die inneren Funktionsteile des Schlosses angeordnet sind. Weiter gehört zu jedem Türschloß ein Schließzapfen 16, der im zugeordneten karosseriefesten Türholm angeordnet ist. Der Schließzapfen 16 greift beim Schließen der Tür

11 in eine schlitzförmige Aussparung 17 der Tragplatte 15 ein. In diese ragt auch ein um eine Achse 19 als drehbares Sperrelement dienende gabelförmige Drehfalle 20 hinein. Diese weist zwei Schenkel 21 auf, von denen jeweils einer wahlweise mit einem um eine Achse 22 drehbaren Blockierelement 23 verrastbar ist. In Figur 1 ist eine unverrastete Drehfalle bei offener Tür gezeigt. Das Blockierelement 23 wird durch eine Rückholfeder 24 stets in seine verrastende Stellung gedrängt, so daß eine daran angeordnete Schließklinge 25 bei geschlossener Tür einen der Schenkel 21 der Drehfalle 20 hinter¬ greift (vgl. Figur 2 und Figur 12). Beim Schließen der Tür drängen jedoch die Schenkel 21 die Schließklinge 25 des Blockierelements 23 zurück, so daß ein Einrasten ermöglicht wird.

Das Blockierelement 23 kann auch durch Betätigung seines Armes 26, der der Schließklinge 25 gegenüberliegt, geöffnet werden. Dies ge¬ schieht über zwei annähernd deckungsgleich ausgebildete Entsperr¬ hebel 27 und 28, die nebeneinander auf der Achse 22 drehbar ange¬ ordnet sind. Die Entsperrhebel 27, 28 weisen jeweils Fortsätze 29 auf, die an dem Arm 26 anliegen. In seiner in Figur 1 dargestellten Ruhelage liegt der Entsperrhebel 27 bzw. 28 an einem Anschlag 30 an. Die Entsperrhebel 27, 28 weisen Gelenke 31 auf, an denen in Grenzen beweglich jeweils ein Betätigungsarm 32 für den Außentürgriff 13 bzw. 33 für den Innentürgriff 14 angelenkt ist. An den Betätigungs¬ armen 32, 33 ist seitlich je ein vorstehender Mitnehmer 34 ange¬ bracht. Wie die Entsperrhebel 27, 28, sind auch zwei jeweils diesen zugeordnete Türgriffhebel 35 um die Achse 22 schwenkbar gelagert. Jeder dieser Türgriffhebel 35 weist eine Mitnahmenase 36 auf, die mit den Mitnehmer 34 zusammenarbeiten.

Zur Notverriegelung weist das Türschloß 10 einen von innen manuell bedienbaren Notknopf auf, der auf einen Notverriegelungshebel 37 einwirkt. An dessen schloßseitigem Ende ist ein Schaltbolzen 38

angeordnet, der sowohl mit einem Notverriegelungshaken 39 des äußeren Betätigungsarms 32 als auch mit einer Rückstellplatte 40 an dem Türgriffhebel 35 für den Innentürgriff 14 zusammenwirkt.

Die Türgriffhebel 35 werden von jeweils einer Zugfeder 41 in Richtung auf den Anschlag 30 gedrängt, wobei sie beim Auftreffen auf eine Anlageplatte 42 an den zugeordneten Entsperrhebeln 27, 28 diese mit an den Anschlag 30 andrücken. Auf der Achse des Gelenks 31 zwischen Entsperrhebeln 27, 28 und Betätigungsarmen 32, 33 ist eine Spiralfeder 43 angeordnet, deren abstehende Arme so an die Entsperr¬ hebel 27 bzw. 28 und die Betätigungsarme 32 bzw. 33 angelegt sind, daß die Betätigungsarme in Figur 1 nach unten auf die Achse 22 zu gedrängt werden.

In Figur 2 sind die weiteren aus Gründen der Übersichtlichkeit in Figur 1 nicht dargestellten Bestandteile des Türschlosses 10 ge¬ zeigt. Dafür sind dort die Türgriffhebel 35 weggelassen. Kern des Türschlosses 10 ist ein auf die Betätigungsarme 32, 33 einwirkendes Steuerglied 44. Dieses ist drehbar in einem Steuergliedträger 45 gehalten. Die senkrecht zu dem Steuergliedträger 45 und der Er¬ streckung des Betätigungsarms 32 gelegene Drehachse ist mit 46 be¬ zeichnet. Das Steuerglied 44 weist zwei nebeneinander liegende Steuernocken 47, 48 auf. Der in Figur 2 dargestellte äußere Steuer¬ nocken 47 wirkt auf den Betätigungsarm 32 für das Offnen der Tür von außen ein. Das Steuerglied 44 weist ferner ein konzentrisch zur Drehachse 46 angeordnetes Zahnrad 49 auf, das mit der Schnecke eines kleinen Elektromotors 50 kämmt. Der Motor 50 ist auf dem Steuer¬ gliedträger 45 befestigt, der um eine Achse 51 verschwenkbar ge¬ lagert ist.

Der Steuergliedträger 45 hat einen über das Steuerglied 44 hinaus¬ ragenden Haltearm 52, der von einem als Exzenter ausgebildeten Notentriegelungshebel 53 in Anlage an einen Anschlag 54 an der

Tragplatte 15 gehalten wird. Der Notentriegelungshebel 53 ist an einem Drehstift 55 befestigt, der in einer um 90° abgewinkelten Seitenwand 56 der Tragplatte 15 gelagert ist und durch Betätigen eines Schlüssels 57 in dem Schließzylinder 12 verdreht werden kann (vgl. Figur 1). Mit dem Drehstift 55 ist weiter an der Außenseite der Seitenwand 56 ein Exzenter 58 befestigt.

In den Figuren 1 und 3 ist der Exzenter 58 mit einem Hebelarm 59 gezeigt, an dem eine mit dem Schließzylinder 12 verbundene Stange 60 starr verbunden ist. Diese greift mit ihrem anderen Ende in ein Langloch 61 eines zweiten Hebelarmes 62 am Schließzylinder 12 ein (vgl. Figur 3). Das Langloch 61 führt dazu, daß der Exzenter 58 nur bei einer - in Figur 3 Rechtsdrehung des Schlüssels 57 in die Stellung N, nicht aber bei einer Linksdrehung in die Stellungen I, II, III beeinflußt wird. Der Exzenter 58 wirkt auf einen an der Tragplatte 15 geführten Schieber 64 ein. Ein Anheben des Schiebers 64 bewirkt eine Entriegelung des Notverriegelungshebels 37.

Figur 4 zeigt eine Seitenansicht eines Schlosses 10 aus Blick¬ richtung IV in Figur 2, wobei die Seitenwand 65 der Tragplatte 15 weggeschnitten ist. Die einzelnen dort ersichtlichen Bauelemente sind bereits bei den vorhergehenden Figuren erläutert. Gut sichtbar sind hier insbesondere die Steuernocken 47 und 48, die auf die Be¬ tätigungsarme 32 und 33 einwirken. Der Steuernocken 47 ist nach oben gerichtet und hebt den Betätigungsarm 32 an, so daß die Mitnahmenase 36 am Türgriffhebel 35 für den Außengriff den Mitnehmer 34 nicht erreichen kann. In dieser Stellung des Steuerglieds 44 ist die be¬ treffende Tür von außen nicht zu öffnen. Der Steuernocken 48 ist nach unten gedreht, so daß hier die Mitnahmenase 36 des Türgriff- hebeis 35 den Mitnehmer 34 erfassen kann. Bei Betätigung des Tür¬ griffhebels 35 für die Innentür wird also der Betätigungsarm 33 mitgenommen, so daß die Drehfalle 20 freigegeben wird.

In den Figuren 5 und 6 sind in Einzeldarstellungen Steuerglieder 44 für Fahrertür und Fronttür gezeigt. Das Steuerglied 44 ist vom Motor 50 in Pfeilrichtung in vier verschiedene Stellungen drehbar. Es weist vier Sektoren 1 bis 4 auf, die je nach Schließfunktion mit Steuernocken belegt sind oder nicht. Der Steuernocken 47 für die Außentürbetätigung bedeckt die Sektoren 1 und 2. Der in Figur 5 dahinterliegende Steuernocken 48 für die Innentürbetätigung bedeckt jedoch nur den Sektor 2. Das Steuerglied 44\' in Figur 6 unter¬ scheidet sich nur durch eine andere Ausbildung des Steuernockens 48\' vom Steuerglied 44. Der Steuernocken 48\' für die Innentürbetätigung bedeckt außer dem Sektor 2 auch den Sektor 3. Gegenüberliegende Nocken 47/48 sind immer so ausgebildet und angeordnet, daß sie nicht beide im gleichen Sektor beginnen und beim Weiterdrehen des Steuer¬ glieds in Pfeilrichtung jeweils nur einer der beiden Betätigungsarme 32, 33 gleichzeitig angehoben wird.

Für beide Steuerglieder 44, 44\' gelten jeweils dieselben Schlie߬ funktionen für die vier Sektoren 1 bis 4. Für die Schließfunktion maßgeblich ist jeweils der Sektor, der im Türschloß 10 (siehe auch Figur 2) leicht schräg nach rechts oben auf den Betätigungsarm 32 hin gerichtet ist. Der Sektor 1 bedeutet "zentralverriegelt", d. h. die Außentürgriffe 13 sind wirkungslos, von innen können alle Türen durch Ziehen der Innentürgriffe 14 geöffnet werden. Ist der Sektor 2 wirksam, ist das Fahrzeug "diebstahlgesichert", ^\' d. h. alle Türgriffe lassen sich wirkungslos durchziehen, keine der Türen läßt sich von außen oder von innen ffnen. Im Sektor 3 ist die "Kindersicherung" aktiv, d. h. Vordertüren lassen sich von innen und von außen öffnen, die Fronttüren jedoch nur von außen. Im Sektor 4 sind alle Türen "unversperrt", also sowohl von innen als auch von außen durch Ziehen der Türgriffe zu öffnen.

Die Lage der Betätigungsarme 35 und weiteren Hebel des Schlosses 10 in den verschiedenen Schließfunktionen ist in den nachfolgenden Figuren gezeigt.

Die Figuren 7 bis 9 zeigen die Schließfunktion "unversperrt", in der jeweils der Sektor 4 der Steuerglieder wirksam ist. Gegebenenfalls nicht bezeichnete Teile tragen dieselben Bezugszeichen wie in den vorangehenden Figuren. Die beiden Betätigungsarme 32 und 33 befinden sich in der gleichen, ihrer unteren, den Steuergliedern 44 nahen Lage. In dieser Stellung werden bei Betätigung der Türgriffe 13, 14 bzw. der Türgriffhebel 35 die Mitnehmer 34 an den Betätigungsarmen 32/33 von den Mitnahmenasen 36 an den Türgriffhebeln 35 erfaßt und mit nach rechts gezogen, so daß die jeweiligen Entsperrhebel 27, 28 sich von ihrem Anschlag 30 entfernen. Für die Innenbetätigung ist dies in Figur 9 gezeigt. Der Fortsatz 29 am Entsperrhebel 28 drückt das Blockierelement 23 an seinem Arm 26 nieder, so daß die Schlie߬ klinke 25 die Drehfalle 20 freigibt. Sollte hier gegebenenfalls der Notverriegelungshebel 37 betätigt worden sein, so wird dessen den Schaltbolzen 38 tragender Arm von der Rückstellplatte 40 niederge¬ drückt.

Figur 10 zeigt die Schließfunktion "zentralverriegelt", bei der die Türen jeweils von außen nicht zu öffnen sind. Es ist nur die Hebel¬ lage für die Außenbetätigung gezeigt. Der Steuernocken 47 ist wie in Figur 2 nach oben geschwenkt, so daß der in Figur 5 gezeigte Sektor 1 auf den Betätigungsarm 32 zu gerichtet ist. Der Betätigungshebel 32 ist angehoben, so daß die Mitnahmenase 36 den Mitnehmer 34 nicht erreicht und der Türgriffhebel 35 ohne Widerstand und wirkungsfrei zwischen Steuernocken 47 und Mitnehmer 34 hindurch gezogen werden kann. Bei Betätigung des Außentürgriffs bewegt sich also lediglich der Türgriffhebel 35. Betatigungsarm 32 und Entsperrhebel 27 bleiben in Ruhe, so daß auch das Blockierelement 23 die Drehfalle 20 in ihrer geschlossenen Stellung festhält. Die Hebellage für die Innen¬ betätigung entspricht bei der Funktion zentralverriegelt der Dar¬ stellung in den Figuren 8 und 9, von innen sind die Türen also un¬ versperrt.

Die Funktion der Kindersicherung ist in den Figuren 11 und 12 ge¬ zeigt. Der Steuernocken 47 für die Außenbetätigung hebt den Be¬ tätigungsarm 32 nicht an, so daß hier ein Öffnen wie in der Stellung gemäß Figur 7 möglich ist. Der den Sektor 3 abdeckende Steuernocken 48\' für die Innenbetätigung hebt jedoch den Betätigungsarm 33 an. Genau wie in Figur 10 für die Außenbetätigung dargestellt, ist nun bei Betätigung des Türgriffhebeis 35 von innen ein freies Durch¬ ziehen ohne Beeinflussung des Blockierelements 23 und der Drehfalle 20 möglich.

Die Schließfunktion "diebstahlgesichert", ist in den Figuren 13 und 14 gezeigt. Beide Betätigungsarme 32 und 33 sind von den Nocken 47 und 48 angehoben, so daß beide Türgriffhebel 35 frei durchgezogen werden können. Ein Offnen der Türen ist weder von innen noch von außen möglich.

In Figur 15 ist eine diebstahlgesicherte Tür gezeigt, die z. B. wegen Stromausfall notentriegelt ist. Zur Notentriegelung wird der Notentriegelungshebel 53 mit dem Schlüssel manuell betätigt, so daß er den Haltearm 52 freigibt. Dieser bewegt sich von dem Anschlag 54 weg nach unten, womit auch das Steuerglied 44 mit seinen Steuer¬ nocken 47, 48 nach unten taucht. Ihm folgen die Betätigungsarme 32 und 33 (33 nicht dargestellt) aufgrund der Wirkung der Federn 43. Die abgesenkten Betätigungsarme sind nun von den Mitnahmenasen 36 der Betätigungshebel 35 wieder erreichbar. In Figur 15 ist das Schloß bereits in der geöffneten Stellung gezeigt, in der die Dreh¬ falle 20 freigegeben ist.

Die Figuren 16 und 17 zeigen ein notverriegeltes Schloß, was im Falle eines Strom- oder Motorausfalls erforderlich sein kann. Zur Notverriegelung dient der Notverriegelungshebel 37, der von der Innenseite des Fahrzeugs so betätigt wird, daß der Schaltbolzen 38 den Notverriegelungshaken 39 und damit den Betätigungsarm 32 anhebt. Damit ist wiederum der Mitnehmer 34 außerhalb des Schwenkbereichs

der Mitnahmenase 36 gelangt, so daß der Türgriffhebel 35 für die Außenbetätigung frei durchgezogen werden kann. Figur 17 zeigt, daß die Türen von innen jedoch zu öffnen sind: der Betätigungsarm 33 weist keinen Notverriegelungshaken auf, so daß dieser in seiner abgesenkten Lage verbleibt und der Mitnehmer 34 von der Mitnahmenase 36 erfaßt werden kann.