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Patent Searching and Data


Title:
BODY CARE BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/181329
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a body care brush, in particular a facial brush, having a brush head, which contains a cleaning-element carrier (1) that bears cleaning elements (6). The problem addressed by the invention is that of being able also to efficiently clean body regions that are difficult to access. This problem is solved in that the body care brush is further developed in such a way that the cleaning-element carrier (1) is formed by at least two cleaning-element carrier parts (3), which are movably supported in relation to each other and which bear cleaning elements (6), and that a returning means (8) is provided between the cleaning-element carrier parts (3), by means of which returning means the cleaning-element carrier parts are coupled to base part (12), wherein the base part (12) is arranged centrally with respect to the cleaning-element carrier (1) and on a side of the cleaning-element carrier (1) facing away from the cleaning elements (6). The invention further relates to a method for operating an electric body care brush and to a method for the production thereof.

Inventors:
CLOS, Thomas (Brühler Strasse 289, Köln, 50968, DE)
Application Number:
EP2015/061904
Publication Date:
December 03, 2015
Filing Date:
May 28, 2015
Export Citation:
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Assignee:
M+C SCHIFFER (Industriestrasse 4, Neustadt/Wied, 53577, DE)
International Classes:
A46B5/00; A46B3/04; A46B13/00; A46B13/02; B29C45/16
Domestic Patent References:
WO2008121010A12008-10-09
Foreign References:
DE10044031A12002-03-21
US20120204369A12012-08-16
US20130060176A12013-03-07
US6178582B12001-01-30
DE10044031A12002-03-21
DE10326155A12004-12-30
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (Leopoldstrasse 4, München, 80802, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Körperpflegebürste, insbesondere Gesichtsbürste mit einem Bürstenkopf der einen Reinigungselemente (6) tragenden Reinigungselementträger (1 ) enthält,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Reinigungselementträger (1 ) aus zumindest zwei zueinander beweglich gelagerten Reinigungselementträgerteilen (3), die Reinigungselemente (6) tragen, gebildet ist,

und zwischen den Reinigungselementträgerteilen (3) ein Rückstellmittel (8) vorgesehen ist, über welches die Reinigungselementträgerteile (3) an ein Basisteil (12) gekoppelt sind, wobei der Basisteil (12) zentrisch zu dem Reinigungselementträger (1 ) und auf einer den Reinigungselementen (6) abgewandten Seite des Reinigungselementträgers (1 ) angeordnet ist.

Körperpflegebürste nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel (8) durch ein elastisches Kunststoffteil (8) an dem die Reinigungselementträgerteile (3) befestigt sind gebildet ist.

Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Kunststoffteil (8) an die Reinigungselementträgerteile (3) angespritzt ist.

Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselementträgerteile (3) jeweils eine kreissegmentför- mige Grundfläche aufweisen und dass die Reinigungselementträgerteile (3) einen im wesentlichen kreisförmigen Reinigungselementträger (1 ) ausbilden.

Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselementträgerteile (3) über einen Zwischenraum (9) voneinander beabstandet sind.

Körperpflegebürste nach einem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Zwischenraum (9) zumindest abschnittsweise von elastischen Kunststoffmaterial (8) ausgefüllt ist.

7. Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Reinigungselement (6) als TPE Element ausgebildet ist und/oder zumindest ein Reinigungselement (6) als Borstenbündel (6) ausgebildet ist. 8. Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Reinigungselementträgerteil (3) durch einen mittels Spritzgießen hergestellten und mit zumindest einer Reinigungselementaufnahme- Öffnung (5) versehenen Grundkörper gebildet ist, und dass eines der Reinigungselemente (6) über einen Anker in dem Reinigungselementträgerteil (3) befestigt ist. 9. Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Reinigungselementträger (1 ) zumindest ein Reinigungselement (6) durch Umspritzen gehalten ist.

10. Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Basisteil (12) eine Nabe zur Aufnahme einer Antriebswelle vorgesehen ist.

1 1. Körperpflegebürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bürsten köpf ein Elektroantrieb zur Rotations- oder Oszillationsbewegung des Reinigungselementträgers (1 ) zugeordnet ist, welcher an das Basisteil (12) angeschlossen ist. 12. Betrieb einer elektrischen Körperpflegebürste mit einem Bürstenkopf, der einen mit Reinigungselementen (6) versehenen Reinigungselementträger (1 ) enthält, wobei der Reinigungselementträger (1 ) aus zumindest zwei jeweils mit Reinigungselementen (6) versehenen Reinigungselementträgerteilen (3) gebildet ist, und ein zentrales Rückstellmittel (8) zwischen den Reinigungselementträgerteilen (3) vorgesehen ist, an dem die Reinigungselementträgerteile (3) konturabformend verkippbar befestigt sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Reinigungselementträger (1 ) um eine zentrale Achse rotiert.

13. Betrieb einer elektrischen Körperpflegebürste mit einem Bürstenkopf, der einen mit Reinigungselementen (6) versehenen Reinigungselementträger (1 ) enthält, wobei der Reinigungselementträger (1 ) aus zumindest zwei jeweils mit Reinigungselementen (6) versehenen Reinigungselementträgerteilen (3) gebildet ist, und ein zentrales Rückstellmittel (8) zwischen den Reinigungselementträgerteilen (3) vorgesehen ist, an dem die Reinigungselementträgerteile (3) konturabformend verkippbar befestigt sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Reinigungselementträger (1 ) um eine zentrale Achse oszilliert.

Verfahren zur Herstellung einer Körperpflegebürste mit den Schritten:

a ) Herstellen von Reinigungselementträgerteilen (3) in einer ersten Spritzgussform und zumindest teilweises Entformen der Reinigungselementträgerteile

(3);

b) Herstellen eines Basisteils (12) in einer zweiten Spritzgussform;

c) Transfer der in Verfahrensschritt a) hergestellten Reinigungselementträgerteile (3) und des in Verfahrensschritt b) hergestellten Basisteils (12) in eine Anspritzeinrichtung und Zusammensetzen der Reinigungselementträgerteile (3) und des Basisteils (12) in einer vorgegebenen Ausrichtung zueinander zu einem Bürstenkopfensemble;

d) Anspritzten eines elastischen Kunststoffteiles (8) an die zu einem Reinigungselementträger (1 ) zusammengesetzten Reinigungselementträgerteile (3) und das Basisteil (12).

Verfahren zur Herstellung einer Körperpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 mit den Schritten:

a ) Herstellen von Reinigungselementträgerteilen (3) mit einem Basisteil (12) in einer ersten Spritzgussform und Entformen dieses Zwischenerzeugnisses; b) Transfer des Zwischenerzeugnisses in eine zweite Spritzgussform;

c) Anspritzten eines elastischen Kunststoffteiles (8) zwischen benachbarte Reinigungselementträgerteile und/oder zwischen dem Reinigungselementträger- teil (3) und/oder dem Reinigungselementträgerteil (3) und dem Basisteil (12).

Description:
Körperpflegebürste

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Körperpflegebürste mit den oberbegrifflichen Merkmalen von Anspruch 1 .

Im Stand der Technik ist beispielsweise eine Gesichtsreinigungsbürste mit einem Griff - körper und einem auswechselbaren Bürsten köpf bekannt, der durch einen Borstenbündel tragenden Reinigungselementträger gebildet wird. Diese Gesichtsreinigungsbürste weist einen elektrischen Antrieb auf, der den Bürsten köpf antreibt. Der Bürsten köpf übt im elektrischen Betrieb eine Kombinationsbewegung aus Vibration und Rotation aus und löst dabei Schmutz, tote Hautzellen und Make-up-Rückstände von der Haut ab. Des Weiteren sind im Stand der Technik beispielsweise elektrisch betriebene Zahnbürsten bekannt, an deren Bürstenkopf ein Reinigungselementträger mit Reinigungselementen vorgesehen ist, der zur Zahnreinigung in Rotations- bzw. Oszillationsbewegung versetzt wird.

Sowohl bei den zuvor beschriebenen Gesichtspflegebürsten als auch bei bekannten Zahnbürsten sowie üblicherweise bei allen Typen von Körperpflegebürsten ist es ein Bedürfnis, auch schwer zugängliche Körperregionen bzw. Körperregionen mit einer unebenen Kontur der Körperoberfläche möglichst effizient reinigen zu können.

Aus der DE 100 44 031 A1 ist eine Körperpflegebürste in Form einer Zahnbürste mit zwei halbkreisförmigen Reinigungselementträgerteilen bekannt, die gegenüber einer Basis verschwenkbar um eine starre Achse gelagert sind. Dazu können die Reinigungselement- trägerteile entweder über diese Verschwenkachse unmittelbar miteinander verschwenkbar gekoppelt und mit der Basis verschwenkbar sein oder aber jeweils für sich mit der Basis gekoppelt. Die Schwenkachse kann mit einem Federelement gekoppelt sein, sodass bei einer Schwenkbewegung aufgrund einer äußeren Kraft eine Rückstellung erfolgt. Die Ausgestaltung ist insgesamt sehr aufwendig. Zum anderen ist ein erheblicher Platzbedarf notwendig, da ein die Schwenkachse ausbildender Achskörper unterhalb der beiden Reinigungselementträgerteilen vorgesehen ist. Die Ausgestaltung bedingt im Übrigen eine Beschränkung auf zwei Reinigungselementträgerteile an einem Bürstenkopf. Die DE 103 26 155 A1 offenbart eine Zahnbürste mit mehreren auf einen elastomeren Kissen eines Bürstenkopfes einer Zahnbürste angeordneten Reinigungselementträgertei- len, die jeweils mit Abstand zu einander vorgesehen sind. Das elastomere Kissen erlaubt eine gewisse Verschwenkbewegung der Reinigungselementträgerteile relativ zu einander. Das Kissen befindet sich unterhalb der Reinigungselementträgerteile.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist deshalb, eine Körperpflegebürste bereitzustellen, die eine verbesserte Reinigungswirkung gewährleistet.

Das zuvor beschriebene Problem wird mit einer Körperpflegebürste mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Körperpflegebürste grenzt sich dadurch vom Stand der Technik ab, dass ein mehrteiliger, also zumindest zweiteiliger Reinigungselementträger vorgesehen ist, wobei jedes Teil eines Reinigungselementträgers, also jedes Reinigungselement- trägerteil an einem Basisteil beweglich gelagert aufgehängt ist.

Bei Aufsicht auf eine reinigungselementseitige Oberfläche des Reinigungselementträgers (im Folgenden Aufsicht) ist der Basisteil im Wesentlichen mittig, d.h. zentral angeordnet.

Mit diesem Basisteil sind die Reinigungselementträgerteile gekoppelt. Diese Kopplung wird über ein Rückstellmittel geleistet, welches die einzelnen Reinigungselementträgerteile, nach Absetzen der Bürste vom Körper wieder in die ursprüngliche Stellung zueinander bringt. In diese Ausgangsstellung werden beispielsweise die Reinigungselementträgerteile durch elastische Rückstellung gebracht, nachdem sie beispielsweise bei Benutzung der Bürste körperkonturabformend verschwenkt worden sind, um an einer vorgegebenen Körperkontur vorbeigeführt werden zu können.

Vorzugsweise weist der Reinigungselementträger in der Ausgangsstellung in Aufsicht eine im Wesentlichen planare Oberfläche auf, wobei die einzelnen den Reinigungsele- mentträger bildenden Reinigungselementträgerteile im Wesentlichen auf ihrer reinigungs- elementseitigen Oberfläche versatzfrei zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist das Rückstellmittel zwischen den Reinigungselementträgerteilen vorgesehen, was regelmäßig bedingt, dass das Rückstellmittel zur Rückstellung einer Verschwenkbewegung der Reinigungselementträgerteil als Reaktion auf eine äußere, auf die Reinigungselemente wirkende Kraft, zwischen einer von den Reinigungselementen durchragten Oberfläche der Reinigungselementträgerteile und einer sich üblicherweise parallel hierzu erstreckenden Unterseite befindet. Dabei kann das Rückstellmittel zusätzlich die Unterseite überragen, um die Reinigungselementträgerteile mit einem mit Abstand zu dieser Unterseite vorgesehenen Basisteil zu verbinden. Im Hinblick auf eine möglichst platzsparende Ausgestal- tung befindet sich indes das Rückstellmittel ausschließlich oder zumindest überwiegend in Zwischenräumen zwischen benachbarten Reinigungselementträgerteilen. In diesen Zwischenräumen ist üblicherweise zumindest 60, bevorzugt zumindest 70 % eines elastischen Kunststoffs vorgesehen, der das Rückstellmittel einheitlich ausbildet und bevorzugt dieses Rückstellmittel mit dem Basisteil verbindet. Alternativ kann es in Abhängigkeit der vorgesehen Verwendung auch vorteilhaft sein, dass der Reinigungselementträger in Ausgangsstellung konvex oder konkav ausgebildet ist. Hierbei sind vorteilhafterweise einzelne planar ausgeführte Reinigungselementträgerteile schon in Ausgangsstellung verkippt an dem Rückstellmittel befestigt. Alle oder einige Reinigungselemente bildende Borstenbündel stehen vorzugsweise in der Ausgangsstel- lung parallel zueinander und parallel zu einer zentralen Rotationsmittelachse. Die Borstenbündel sind vorzugsweise an deren reinigungsseitigen Enden derart konturiert bzw. abgeschrägt, dass sie eine konvexe bzw. konkave Hüllfläche bilden, die nicht von einzelnen reinigungsseitigen Enden überragt wird.

Bei Einsatz der Bürste am Körper bewegen sich, insbesondere verkippen die einzelnen Reinigungselementträgerteile üblicherweise sowohl in vertikaler Richtung zur reinigungsseitigen Oberfläche, d.h. in einer Zentralrichtung des Reinigungselementträgers als auch innerhalb der in der Ausgangsstellung gebildeten reinigungselementseitigen Oberfläche. Im Wesentlichen verkippen die einzelnen Reinigungselementträgerteile also der Kontur der zu reinigenden Körperregion folgend während die Bürste an dieser Körperregion an- gedrückt wird.

Jegliches Mittel, das eine Rückstellung, insbesondere eine Verkippung in vertikaler Richtung zur Reinigungsoberfläche als auch in horizontaler Richtung zur Reinigungsoberfläche erlaubt, kann als Rückstellmittel gesehen werden.

Vorzugsweise wird das Rückstellmittel durch ein elastisches Kunststoffteil gebildet, bzw. ist das Rückstellmittel lediglich ein elastisches Kunststoffteil, welches eine Verbindung zwischen dem Basisteil und dem jeweiligen Reinigungselementträgerteil bildet. Insbeson- dere sind bevorzugt alle zueinander beweglich vorgesehenen Reinigungselementträger- teile an demselben einheitlichen elastischen Kunststoffteil befestigt.

Das elastische Kunststoffteil befindet sich üblicherweise zwischen den Reinigungsele- mentträgerteilen. Bei einer bevorzugten Weiterbildung erstreckt sich das elastische Kunststoffteil bis zu der von den Reinigungselementen durchragten Oberfläche der Reini- gungselementträgerteile und ist bevorzugt bündig mit dieser Oberfläche vorgesehen. Dabei erstreckt sich das elastische Kunststoffteil radial, d.h. von einer Drehachse, die üblicherweise die Symmetrieachse in Bezug auf die Oberflächengestaltung der Reinigungselementträger bildet, weniger weit als die Reinigungselementträgerteile. Das elastische Kunststoffteil erstreckt sich üblicherweise nicht mehr als 25 % der radialen Erstreckung der Reinigungselementträgerteile von dieser Drehachse. Bevorzugt erstreckt sich der elastische Kunststoff von der Oberfläche der Reinigungselementträgerteile bis zu deren Unterfläche. So ergibt sich an der den Reinigungselementen gegenüberliegenden Unterseite der Reinigungselementträgerteile und des Rückstellmittels eine plane ebene Ober- fläche, die lediglich von einem Basisteil überragt ist, welches aus einer Hartkomponente, insbesondere PP oder PE gebildet wird. Der Übergang zwischen dem Basisteil und dieser Unterseite der Reinigungselementträgerteile mit dem Rückstellmittel erfolgt üblicherweise über einen Durchmessersprung. Das Basisteil hat regelmäßig einen Anschlussflansch sowie einen daran vorgesehenen scheibenartigen Flansch, der stoffschlüssig mit dem Rückstellmittel verbunden ist. Dieses Rückstellmittel ist üblicherweise zusammen mit dem scheibenartigen Flansch zylindrisch ausgeformt. Dieser Zylinder schließt an die Einheit aus Rückstellmittel und Reinigungselementträgerteil an.

Vorzugsweise wird für den elastischen Kunststoff ein thermoplastisches Elastomer (TPE) mit einer Shore A Härte zwischen 10 und 100, besonders bevorzugt zwischen 20 und 70, ganz besonders bevorzugt zwischen 20 und 30 oder alternativ bevorzugt zwischen 30 und 50 verwendet. Das elastische Kunststoffteil ist demnach vorzugsweise in Seitenansicht des Bürstenkopfes zwischen dem Basisteil und der reinigungselementseitigen Oberfläche vorgesehen und in Aufsicht zwischen zumindest zwei Reinigungselementträgerteilen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass das verwendete Kunststoffmaterial auch leicht die reinigungselementseitige Oberfläche in Seitenansicht überragt. Mittig heißt, dass zumindest der Masseschwerpunkt des elastischen Kunststoffteils zwischen dem Basisteil und der reinigungselementseitigen Oberfläche liegt. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das elastische Kunststoffteil an die Reinigungselementträgerteile angespritzt.

Verfahrensmäßig werden die Reinigungselementträgerteile, nach dem Sie vorzugsweise mittels Spritzgusstechnologie in einer Reinigungselementträgerteil-Spritzgusseinrichtung hergestellt sind, zunächst in einer Anspritzeinrichtung in der gewünschten Anordnung der fertigen Bürste zueinander positioniert. Die so zunächst vorläufig zu einem Reinigungselementträger vorpositionierten Reinigungselementträgerteile werden mittels elastischem Kunststoffmaterial unter Bildung des elastischen Kunststoffteils hinter/vor/bzw. umspritzt, d.h. mittels eines Spritzgussverfahrens wird zunächst flüssiges Kunststoffmaterial an die Reinigungselementträgerteile angespritzt, welches sich verfestigt und die einzelnen Reinigungselementträgerteile danach zumindest kraftschlüssig, bevorzugt auch in drei Richtungen formschlüssig hält.

Ganz besonders bevorzugt wird während der Herstellung der Reinigungselementträgerteile in der Reinigungselementträgerteil-Spritzgusseinrichtung in einer Basisteil-Spritzguss- einrichtung insbesondere zumindest teilweise simultan, also gleichzeitig, das Basisteil durch Spritzgießen hergestellt. Anschließend werden in einer Anspritzeinrichtung die Reinigungselementträgerteile und das Basisteil unter Herstellung des elastischen Kunststoff - teils miteinander verbunden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die Reinigungselementträger- teile als kuchenstückartige Einheiten vorzugsweise gleichgroß ausgebildet und bilden in deren Gesamtheit einen im Wesentlichen runden, d.h. kreisförmigen Reinigungselementträger aus.

Der Reinigungselementträger ist im Wesentlichen symmetrisch (spiegelsymmetrisch oder punktsymmetrisch) ausgeführt. Eine kreisbogensegmentförmige Grundfläche einer ein- zelnen kuchenstückartigen Einheit in diesem Sinne ist auch dann gegeben, wenn in Aufsicht einzelne Spitzen, insbesondere zum Zentrum zeigende Spitzen der Reinigungselementträgerteile abgeflacht bzw. abgerundet sind. Bei Aufsicht soll die Hüllfläche jedes einzelnen Reinigungselementträgers im Wesentlichen nach Art eines Kreissegments gebildet sein. Vorzugsweise sind zwischen drei und acht Reinigungseiementträgerabteile vorgesehen. Die Reinigungselementträgerteilesind vorzugsweise identisch ausgebildet. Es kann eine gerade Anzahl an Reinigungselementträgerteilen vorgesehen sein, insbesondere sechs, acht oder zwölf gleichartige Reinigungselementträgerteile, die den Reinigungselementträger bilden.

Vorzugsweise wird bei Aufsicht im Zentrum des kreisförmigen Reinigungselementträgers ein zylindrischer, insbesondere kreisförmiger Freiraum gelassen, der zumindest teilweise mit dem das Rückstellmittel bildenden elastischen Kunststoffteil ausgefüllt ist und im Wesentlichen oberflächenbündig mit der reinigungselementseitigen Oberfläche abschließt.

Die einzelnen Reinigungselementträgerteile sind vorteilhafterweise über einen Zwischenraum voneinander beabstandet. Insbesondere sind die Zwischenräume zwischen sämtli- chen den Reinigungselementträger bildenden Reinigungselementrägerteilen im Wesentlichen gleich breit ausgebildet. Für den Fall, dass der Reinigungselementträger von Reinigungselementträgerteilen mit einer kreissegmentförmigen Grundfläche gebildet wird, ist das Zwischenraummuster in Aufsicht insbesondere nach Art eines symmetrischen Sterns ausgebildet. Die Zwischenräume zwischen den einzelnen Reinigungselementträgerteilen gewährleisten, dass bei der konturabformenden Bewegung, insbesondere der Verkippung innerhalb der in der Ausgangsstellung gebildeten reinigungselementseitigen Oberfläche sich einander benachbarte Kanten der Reinigungselementträgerteile nicht gegenseitig berühren.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorzugsweise einer der Zwi- schenräume, insbesondere aber sind alle Zwischenräume mit einem elastischen Kunststoffmaterial ausgefüllt. Diese Füllung kann sich teilweise radial nach außen oder vollständig radial nach außen bis zur äußeren Umfangsfläche des Reinigungselementträgers erstrecken, so dass bei Aufsicht keine durchgängigen Freiräume mehr zwischen den Reinigungselementträgerteilen vorhanden sind. Insbesondere ist es günstig, dass die zuvor genannte Füllung von sternförmig von dem elastischen Kunststoffteil abgehenden Armen gebildet wird, die in den Zwischenräumen zwischen den Reinigungsträgerelementträger- teilen ragen. Die Arme erstrecken sich vorzugsweise etwa in radialer Richtung nach außen bis zu einer radialen Umfangsfläche des Reinigungselementträgers und füllen in der Aufsicht insbesondere zwischen 10 und 30, bevorzugt zwischen 10 und 40, insbesondere zwischen 10 und 50 % des Zwischenraumes auf. Ganz besonders bevorzugt ist, dass die Arme in Aufsicht auf das Zentrum zwischen einem Viertel und einem Drittel des Zwischenraumes ausfüllen. Für den Fall, dass alle Zwischenräume zwischen den einzelnen Reini- gungselementträgerteilen von dem elastischen Kunststoff ausgefüllt sind, weist der Reinigungselementträger als Ganzes eine erhöhte Steifigkeit und Rückstellwirkung auf.

Insbesondere ist der elastische Kunststoff für die Füllung aus dem gleichen elastischen Kunststoffmaterial wie das Rückstellmittel. Insbesondere bildet der der Zwischenräume ausfüllende Kunststoff mit dem elastischen Kunststoffteil, welches das Rückstellmittel bildet, ein einheitliches Bauteil aus, d.h. wird vorzugsweise insgesamt während des Spritzgießens hergestellt.

Einzelne oder alle Reinigungselementträgerteile sind vorzugsweise aus einem im Verhältnis zu dem elastischen Kunststoffmaterial harten Material ausgebildet, insbesondere Hartplastik wie PP (Polypropylen), POM (Polyoxymethylen), PBT (Polybutylenterephthalat) oder PC (Polycarbonat). Gleiches gilt für das Basisteil. Insbesondere bevorzugt ist es, das Basisteil aus einer anderen Komponente als die Reinigungselementträgerteile herzustellen. So wird die Körperpflegebürste bevorzugt zumindest in einem Zwei-Komponenten-Spritzgussverfahren vorzugsweise in einem Drei- oder Mehrkomponentenverfahren hergestellt.

Als Reinigungselemente werden nach der vorliegenden Erfindung vorzugweise einzelne TPE-Elemente bzw. Borstenbündel verstanden, die jeweils für sich allein an den einzelnen Reinigungselementträgerteilen vorgesehen sein können oder in Kombination jeweils mit der anderen Art der Reinigungselemente (d.h. zumindest eines, vorzugsweise alle Reinigungselementträgerteile tragen TPE und/oder Borstenbündel). Jedes Reinigungs- elementträgerteil kann ein oder mehrere Reinigungselemente tragen.

Für den Fall, dass TPE-Reinigungselemente vorgesehen sind, ist es vorteilhaft, diese aus demselben Kunststoff wie das elastische Kunststoffteil (Rückstellmittel) auszubilden. Ferner ist es vorteilhaft, diese Reinigungselemente im Zuge eines einzigen Spritzgießschrit- tes während des Anspritzens und Bildung des Rückstellmittels zu bilden.

Sollten als Reinigungselemente zumindest zum Teil Borstenbündel verwendet werden, sollten diese entweder mittels eines Ankers in an den Reinigungselementträgerteilen vorgesehenen Öffnungen befestigt sein oder aber alternativ im Zuge der Herstellung des Reinigungselementträgerteils selber schon direkt an diesem umspritzt gehalten hergestellt worden sein. Im letzteren Fall ist, das Reinigungselementträgerteil in Seitenansicht im Vergleich zur Befestigung der Borstenbündel mittels Anker dünn ausgebildet.

In dem Fall, dass die Reinigungselemente mittels Anker in dem Reinigungselementträgerteil befestigt sind, wird in einem ersten Spritzgussschritt zuerst das Reinigungselement- trägerteil mit schon vorgefertigten Reinigungselementaufnahmeöffnungen hergestellt, in die dann nachfolgend die Borstenbündel gestopft werden und mittels Anker in diesen befestigt werden. Das Befestigen der Borstenbündel mittels Anker kann sowohl nach Verbinden der Reinigungselementträgerteile mit dem Rückstellmittel, als auch davor durchgeführt werden. Beim direkten Umspritzen der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel wird das Reinigungselementträgerteil in einer Kavität hergestellt, in welche schon die einzelnen Borstenbündel an den später vorgesehenen Positionen innerhalb des Reinigungselement- trägerteils hineinragen. In diesem Fall wird unmittelbar nach dem Spritzgussschritt zur Herstellung des Reinigungselementträgerteils eine Reinigungselementträgerteil- Reinigungselement-Einheit erhalten.

Bei der erfindungsgemäßen Körperpflegebürste handelt es sich vorzugsweise um eine elektrisch betriebene Bürste, bei der der komplette Bürstenkopf, zumindest jedoch der Reinigungselementträger mit dem Rückstellmittel und dem daran gekoppelten Basisteil als eine Einheit auswechselbar ist. Hierzu ist an dem Basisteil vorzugsweise eine Nabe zur Aufnahme einer Antriebswelle vorgesehen, durch die der Reinigungselementträger angetrieben ist.

Alternativ betrifft die Erfindung aber auch eine manuelle Körperpflegebürste, insbesondere ohne jegliche elektrische Steuerung des Bürsten köpf es. Soweit es sich um eine manuelle Bürste handelt, entsteht die konturabformende Bewegung der Reinigungselementträ- gerteile durch Druck, der vom Nutzer auf den Reinigungselementträger ausgeübt wird, während die Bürste an der Körperoberfläche entlang geführt wird. Insbesondere hat eine solche manuelle Körperpflegebürste einen Griffstiel, der einteilig in den Bürstenkopf übergeht. Der Griffstiel ist üblicherweise massiv, aus Kunststoff spritzgegossen und einteilig mit dem Basisteil verwirklicht. Vorzugsweise ist der Reinigungselementträger über das Basisteil derart an den Elektroantrieb der Bürste gekoppelt, dass der Reinigungselementträger eine Rotations- und/oder Oszillationsbewegung durchführt.

Sowohl für die Oszillationsbewegung als auch für die Rotationsbewegung wird jeweils auf die Bewegung innerhalb einer reinigungselementseitigen Fläche abgestellt.

Vorzugsweise handelt es sich bei der erfindungsgemäßen Bürste um eine Gesichtspflegebürste. Diese zeichnet sich insbesondere durch einen im Verhältnis zu einer Zahnbürste in Aufsicht zumindest in einer Richtung innerhalb der reinigungselementseitigen Oberfläche größeren Durchmesser des Reinigungselementträgers aus. Vorzugsweise ist der Durchmesser des Reinigungselementträgers größer als 20 mm, besonders bevorzugt größer als 25 mm, insbesondere größer als 30 mm. Da es sich vorzugsweise um eine Bürste zur Gesichtspflege handelt, beträgt der Außendurchmesser des Reinigungselementträgers in der Regel nicht mehr als 100 mm.

Gemäß eines nebengeordneten Aspekts betrifft die Erfindung des Weiteren ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Körperpflegebürste mit den Merkmalen von Anspruch 12 bzw. Anspruch 13. Das Betriebsverfahren wird vorzugsweise bei der erfindungsgemäßen Körperpflegebürste und deren spezielle Weiterbildungen angewandt. Zum Einen soll eine Reinigung durch Oszillieren oder alternativ durch Rotieren des Reinigungselementträgers geleistet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Körperpflegebürste mit den Merkmalen von Anspruch 14. Eine alternative Verfahrensführung ist in Anspruch 15 beschrieben.

Weitere bevorzugte Schritte, insbesondere des Verfahrens nach Anspruch 14, sind in Bezug auf die zuvor beschriebene Körperpflegebürste erläutert. Vorzugsweise werden die Reinigungselementträgerteile und das Basisteil gleichzeitig in unterschiedlichen Spritzgussformen hergestellt. Insbesondere werden die Reinigungselementträgerteile und das Basisteil aus unterschiedlichen Hartkunststoffkomponenten hergestellt. Diese in den beiden Spritzgussformen hergestellten Komponenten werden dann zu einem Bürstenkopfen- semble vorpositioniert und dann mittels elastischen Kunststoffs in einem weiteren Schritt durch Spritzgießen miteinander verbunden. Hierbei wird das elastische Kunststoffteil ge- bildet, welches vorzugsweise das Basisteil und die Reinigungselementträgerteile miteinander verbindet.

Bei dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren nach Anspruch 15 werden alternativ zu dem Verfahren nach Anspruch 14 die Reinigungselementträgerteile vorzugsweise ein- teilig durch Spritzgießen an dem Basisteil spritzgegossen. Dabei werden üblicherweise zwischen einzelnen Reinigungselementträgerteilen und/oder dem Basisteil Stege belassen. Ein solcher Grundkörper wird üblicherweise aus der Hartkomponente gebildet und als Einheit in eine größere Spritzgießform umgesetzt, in welcher ein elastischer Kunststoff zwischen die Reinigungselementträgerteile bzw. zwischen diese und das Basisteil einge- spritzt wird. Sofern die Behinderung durch den Steg der Hartkomponente zwischen den einzelnen Teilen unerwünscht ist, kann dieser Steg vor dem Umspritzen geschert werden, so dass die Reinigungselementträgerteile miteinander bzw. mit dem Basisteil lediglich über den elastischen Kunststoff, d.h. in der Regel den thermoplastischen Elastomer, verbunden sind. Eine leichtere Handhabung und Fertigung wird allerdings dadurch erreicht, dass besagte Stege in dem Bauteil belassen und von dem elastischen, vorzugsweise weichelastischen Kunststoff umhüllt werden, so dass sie die Erscheinungsform des fertigen Erzeugnisses nicht beeinflussen.

Das elastische Kunststoffteil kann einteilig Reinigungselemente ausbilden, die von dem elastischen Kunststoffteil abragen und dementsprechend zwischen den Reinigungsele- mentträgerteilen vorgesehen sind. Die Reinigungselementträgerteile werden vorzugsweise nach der spritzgießtechnischen Herstellung mit Borstenbündeln bestopft, welche in an den Reinigungselementträgerteilen ausgesparte Reinigungselementaufnahmeöffnungen eingebracht werden, die an den Reinigungselementträgerteilen ausgespart sind. Üblicherweise hat jedes Reinigungselementträgerteil mehrere solcher Aufnahmeöffnungen, in welchen ein Borstenbündel mit einem Anker gehalten ist.

Bevorzugte Weiterbildungen und Vorteile der Erfindungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser zeigen:

Figur 1 a eine schematische Draufsicht auf einen Bürstenkopf einer Gesichtspflege- bürste; Figur 1 b eine schematische Seitenansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 a in nicht an einer zu reinigenden Fläche anliegendem Zustand (Ausgangsstellung), wobei die beiden dargestellten Reinigungselementträgerteile mittels unterschiedlichen Verfahren mit Reinigungselementen bestückt sind; Figur 1 c eine schematische Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels mit einem konkav ausgestalteten Reinigungselementträger;

Figur 1 d eine schematische Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels mit einem konvex ausgestalteten Reinigungselementträger; und

Figur 1 e eine Seitenansicht des in Figur 1 a dargestellten Ausführungsbeispiels an einer zu pflegenden Oberfläche anliegend (Arbeitsstellung).

Figur 1 a zeigt einen Bürstenkopf einer Gesichtspflegebürste in Aufsicht entlang einer zentralen Achse senkrecht zu einer reinigungselementseitigen Oberfläche. Ein Reinigungselementträger 1 wird aus acht symmetrisch zueinander ausgerichteten Reinigungs- elementträgerteilen 3 gebildet, die für sich jeweils eine kreissegmentartige Grundfläche aufweisen. Auf einer reinigungselementseitigen Oberfläche sind Reinigungselementauf- nahmeöffnungen 5 vorgesehen, in welche im vorliegenden Fall einzelne Borstenbündel 6 eingesteckt und gehalten sind (in den Figuren sind diese Reinigungselemente 6 nur schematisch gezeigt).

In Aufsicht mittig bzw. zentral zwischen den Reinigungselementträgerteilen 3 ist ein elas- tisches Kunststoffteil 8 vorgesehen, das in Aufsicht im Wesentlichen eine zylindrische Form aufweist und von dem sternförmige Arme 9a abgehen, die in zwischen den Reinigungselementträgerteilen 3 gebildete Zwischenräume ragen. Eine Außenumfangsfläche des Kunststoffteils 8 entspricht der Geometrie einer Außenumfangsfläche des Reinigungselementträgers 1. Wie in der in Figur 1 b dargestellten Seitenansicht zu erkennen, sind die einzelnen Reinigungselementträgerteile 3 von vier Seiten (mit Ausnahme der reinigungselementseitigen Oberfläche und der Außenumfangsfläche) formschlüssig, durch Anspritzen des elastischen Kunststoffteils 8 gehalten. Die einzelnen Reinigungselementträgerteiie 3 sind an deren zum Zentrum hinweisenden Enden, die für sich jeweils leicht abgerundet sind (vgl. Figur 1 a), innerhalb des elastischen Kunststoffteils 8 gehalten. Die einzelnen Reinigungselementträgerteiie 3 sind über einen Zwischenraum 9 voneinander beabstandet, der zum Teil von elastischem Kunststoffmate- rial aufgefüllt ist. Mit anderen Worten ragen von dem elastischen Kunststoffteil 8 abgehende Arme 9b jeweils radial nach außen in den jeweiligen Zwischenraum 9 hinein. Die Arme 9a erstrecken sich nur über etwa ein Viertel bis ein Drittel der radialen Länge der Zwischenräume 9.

Das elastische Kunststoffteil 8 ist im Wesentlichen oberflächenbündig mit der reinigungs- elementseitigen Oberfläche des Reinigungselementträges 1 ausgebildet (vgl. Seitenansicht gemäß Figur 1 b). Im Wesentlichen sind auch alle Reinigungselementträgerteiie 3 für sich in Bezug auf die reinigungselementseitige Oberfläche höhengleich angeordnet.

Auf der der reinigungselementseitigen Oberfläche entgegengesetzten Seite überragt das elastische Kunststoffteil 8 eben diese der reinigungselementseitigen Oberflächen entge- gengesetzte Seite und ist mit einem Basisteil 12 verbunden, welches einen scheibenartigen Flansch 13 aufweist, von dem rückseitig ein zu einem nicht dargestellten Bürsten- grundkörper gerichteter zylindrischer Anschlussflansch 14 abgeht.

Sowohl die Reinigungselementträgerteiie 3 als auch das Basisteil 12 sind aus einer Hartkunststoffkomponente hergestellt, wohingegen das elastische Kunststoffteil 8 aus einer Weichkunststoffkomponente, vorliegend TPE, hergestellt ist.

Wie schematisch in Figur 1 b zu erkennen, sind die Reinigungselementträgerteiie 3 demnach relativ zueinander beweglich gelagert. Durch eine mit dem in Figur 1 c mit dem Pfeil F dargestellte Druckkraft auf das (in diesem Fall rechte) Reinigungselement 3, (beispielsweise bei Gebrauch der Bürste von einem Körperteil ausgeübt) und eine auf das Basisteil ausgeübte, mit dem Pfeil G angedeutete Gegenkraft findet eine Verkippung des jeweiligen Reinigungselementträgers 1 und damit eine Konturabformung der zu reinigenden Oberfläche bei Betrieb der Bürste statt. Wird die Bürste über die zu reinigende Region, insbesondere über das Gesicht bewegt, bewegen sich die Reinigungselementträgerteiie 3 derart, dass die zu reinigende Kontur relativ präzise abgefahren werden kann.

Die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele werden in einem Drei-Komponenten- Spritzgießverfahren hergestellt. Die Reinigungselementträgerteiie 3 sind aus einer ersten Kunststoffkomponente, der Basisteil 12 aus einer zweiten Kunststoffkomponente und der elastische Kunststoffteil 8 aus einer dritten Komponente gebildet.

Vorzugsweise werden in einer ersten Spritzgussstation, die eine erste Spritzgussform enthält, die einzelnen Reinigungselementträgerteile 3 hergestellt. In dieser ersten Spritz- gussstation wird vorliegend auch zeitgleich mit der Spritzgussherstellung des jeweiligen Reinigungselementträgerteils die Befestigung der Borstenbündel 6 an den Reinigungs- elementträgerteilen 3 durchgeführt. Die so vorgefertigten Teile werden nachfolgend an eine zweite Spritzgussstation übergeben und in einer in dieser vorgesehenen Anspritzeinrichtung mit dem elastischen Kunststoffteil 8 versehen, welches, wie in der allgemeinen Beschreibung erläutert, im Zuge des Spritzgießens in der zweiten Station hergestellt und mit den Reinigungselementträgerteilen 3 und dem Basisteil 12 verbunden wird.

Das Basisteil 12 wird mittels Spritzgießen in einer dritten Station ausgeformt und gleichzeitig in der zweiten Spritzgussstation mit dem elastischen Kunststoffteil 8 mittels Ansprit- zen verbunden.

In der zweiten Station werden die Reinigungselementträgerteile 3 mitsamt den an diesen befestigten Borstenbündeln 6 und das Basisteil 12 in der im Nichtgebrauchszustand der Bürste vorgegebenen Ausrichtung zueinander gehalten und innerhalb einer Kavität gehalten, in welche nachfolgend ein elastischer Kunststoff, im vorliegenden Fall TPE, einge- spritzt wird und damit das elastische Kunststoffteil 8 bildet. Anschließend wird der so vorgefertigte Bürstenkopf aus der dritten Station der Spritzgussstraße freigegeben.

In dem in Figur 1 b gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei unterschiedliche Arten der Befestigung von als Reinigungselemente dienenden Borstenbündeln 6 dargestellt. Auf der in Figur 1 b linken Seite sind die Borstenbündel 6 mittels Ankertechnologie befestigt, wo- hingegen die Borstenbündel 6 auf der in Figur 1 b gezeigten rechten Seite mittels Umspritzen an deren befestigungsseitigen Enden gehalten werden. In diesem Fall werden die Borstenbündel, während das Reinigungselementträgerteil im Zuge des Spritzgießens hergestellt wird, an diesem befestigt.

Auf der rechten Seite in Figur 1 b ist schematisch eine noch nicht mit einem Borstenbündel befüllte Reinigungselementaufnahmeöffnung 5a gezeigt, in die ein nicht dargestellter Anker zur Befestigung eines Borstenbündels 6 geschossen wird. Üblicherweise werden beide Befestigungsmethoden alternativ verwendet, so dass die Reinigungselementträger entweder lediglich Borstenbündel 6, die mittels Ankertechnologie befestigt sind, enthalten oder aber lediglich Borstenbündel 6, die mittels Spritzgusstechnologie durch Umspritzen befestigt sind. Figur 1 c zeigt ein Ausführungsbeispiel bei dem, anders als in dem in Figuren 1 a, b und e dargestellten Ausführungsbeispiel der Reinigungselementträger 1 in dessen Ausgangsstellung nicht planar ausgebildet ist, sondern eine konkave Geometrie aufweist, einzelnen Reinigungselementträgerteile 3 sind an sich planar ausgebildet, jedoch verkippt in dem elastischen Kunststoffteil 8 gehalten, d. h. während des Umspritzens schon verkippt zuei- nander ausgerichtet. Die Borstenbündel 6 sind jeweils zu einer zentralen in den Figuren nicht dargestellten Mittelachse, die in der Zeichenebene senkrecht durch das elastische Kunststoffteil 8 verläuft, ausgerichtet. Deshalb sind die Reinigungselementaufnahmeöff- nungen 5 schräg in den Reinigungselementträgerteilen 3 ausgerichtet. Alle Borstenbündel 6 sind direkt umspritzt gehalten und nicht mittels Ankertechnologie im jeweiligen Reini- gungselementträgerteil 3 befestigt.

In Figur 1 d ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel aus Figur 1 c weist der Reinigungselementträger 1 eine konkave Geometrie in dessen Ausgangsstellung auf.

Bei den in den Figuren 1 c bzw. d gezeigten Ausführungsbeispielen verkippendie einzel- nen Reinigungselementträgerteile aus deren dort gezeigten Ausgangsstellung in die Arbeitsstellung um an einer zu reinigenden Oberfläche zu Anlage zu kommen.

Bezugszeichenliste

1 Reinigungselementträger

3 Reinigungselementträgerteil

5, 5a Reinigungselementaufnahmeöffnung

6 Borstenbündel/Reinigungselemente

8 elastischer Kunststoffteil/Rückstellmittel

9 Zwischenraum

9a Arm/Polster

12 Basisteil

13 scheibenartiger Flansch

14 Anschlussflansch