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Patent Searching and Data


Title:
BODY FOR A SQUEEGEE OR WIPER, SQUEEGEE AND WIPER, AND METHOD FOR SQUEEGEEING OR WIPING A SURFACE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/147802
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a body for a squeegee or wiper, to a squeegee and a wiper, and to a method for squeegeeing or wiping a surface. The invention solves the problem of the non-ergonomic use of known squeegees or wipers due to a rotational joint arranged between the handle and the head part of corresponding devices. In advantageous embodiments, this rotational joint is combined with a telescoping handle, wherein the rotational joint and the telescoping handle synergistically complement one another.

Inventors:
USTER TIMO (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100973
Publication Date:
August 10, 2023
Filing Date:
December 21, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BRANDIVISION GMBH (DE)
International Classes:
A47L13/11; A47L1/06
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE KLICKOW & WETZEL PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Körper (1) für einen Abzieher (40) oder einen Wischer, aufweisend einen Handgriff (2) und ein mit dem Handgriff (2) verbundenes Kopfteil (3) sowie eine Abziehlippe (41) und/oder einen Wischbalken, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (3) über ein gefedertes Drehgelenk (4) mit dem Handgriff (2) verbunden ist, wobei die Drehachse des Drehgelenks (4) parallel zur Längsrichtung der Abziehlippe (41) oder des Wischbalkens ausgerichtet ist. Körper (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel des Drehgelenks (4) durch mindestens ein Anschlagelement begrenzt ist. Körper (1) nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federung des Drehgelenks (4) durch eine Torsionsfeder (5) realisiert ist. Körper (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens eine Gleit- oder Rolleinrichtung (7) zur Kontaktierung einer zu bearbeitenden Oberfläche (50) aufweist, die in Arbeitsrichtung vor der Abziehlippe (41) oder dem Wischbalken angeordnet ist. Körper (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2) teleskopierbar ist. Körper (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopierung des Handgriffs (2) durch eine Teleskopiermechanik mit der Ausrichtung und/oder der Bewegung des Körpers (1) gekoppelt ist, sodass eine Teleskopierung des Handgriffs (2) zumindest bereichsweise bei der Verwendung automatisch realisiert ist. Körper (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antriebselement (13) mit der Teleskopiermechanik gekoppelt ist, wobei der Handgriff (2) durch ein Antreiben des Antriebselements (13) teleskopierbar ist. Körper (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebselement (13) als mindestens eine Rolle (15) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) realisiert ist. Körper (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (13) ein Motor (31) ist. Körper (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (31) automatisch ansteuerbar ist, wenn der das Kopfteil (3) zum Handgriff (2) in einem mit mindestens einem Sensor erfassten Winkel von größer gleich etwa 90° ausgelenkt ist. Abzieher (40), dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Körper (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche aufweist. Wischer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Körper (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist. Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche (50), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abzieher (40) gemäß Patentanspruch 11 oder ein Wischer gemäß Patentanspruch 12 verwendet wird. Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche (50) gemäß Patentanspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzieher (40) oder Wischer in einem Endbereich der abzuziehenden bzw. abzuwischenden Oberfläche (50), an dessen Ende die abzuziehende bzw. abzuwischende Oberfläche (50) winklig auf eine zweite Fläche (51) trifft, nach dem Kontaktieren der zweiten Fläche (51) entlang der zweiten Fläche (51) von der abzuziehenden bzw. abzuwischenden Oberfläche (50) weggeführt wird.
Description:
Körper für einen Abzieher oder Wischer, Abzieher und Wischer sowie Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche

Die Erfindung betrifft einen Körper für einen Abzieher oder Wischer, sowie einen Abzieher und einen Wischer mit einem entsprechenden Körper.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche unter der Verwendung eines Abziehers oder eines Wischers.

Abzieher dienen zum Abziehen von glatten Oberflächen wie beispielsweise Fenstern oder Duschwänden.

Bekannte Abzieher weisen ein Kopfteil mit einer Abziehlippe auf, die quer zu einem mit dem Kopfteil verbundenen Handgriff ausgerichtet ist. Die Abziehlippe bildet eine scharfe Kante und muss in einem flachen Winkel über eine glatte Fläche gezogen werden, um die auf der Fläche anhaftende Feuchtigkeit durch das Abziehen mechanisch zu entfernen. Für ein optimales Ergebnis müssen der Anstellwinkel und der Andruck der Abziehlippe auf die Fläche während des Abziehens möglichst konstant gehalten werden.

Häufig erfolgt das Abziehen durch ein durchgängiges vertikales Abziehen der feuchten Fläche von oben nach unten, je nach Breite der Fläche in etwa parallelen Bahnen.

Bei der Anwendung bekannter Abzieher beispielsweise zum Abziehen von Wassertropfen auf einer Glaswand treten dabei diverse Probleme auf. Soll die Wand im unteren Bereich abgezogen werden, so muss der Benutzer des Abziehers aus dem Stehen in eine gebückte und/oder hockende Haltung übergehen. Der Anstellwinkel der Andruck der Abziehlippe auf der Oberfläche kann während der Benutzung unter der sich stets ändernden Hand- und Armstellung nicht oder nur sehr schwer konstant gehalten werden. Insbesondere für Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit ist dies nahezu unmöglich.

Die starre Konstruktion bekannter Abzieher erzwingt für ein akzeptables Ergebnis des Abziehens eine unkomfortable Körper- und Armhaltung, da die Ausrichtung der Abziehlippe und die Ausübung der erforderlichen Andruckkraft in jeder Höhe durch eine entsprechende Anpassung der Körper- und Armhaltung erfolgen muss.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung einen verbesserten Körper für einen Abzieher zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Körper für einen Abzieher gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Es sind weitere Aufgabe der Erfindung einen verbesserten Abzieher und einen verbesserten Wischer zu schaffen.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch einen Abzieher gemäß Patentanspruch 11 und einen Wischer gemäß Patentanspruch 12 gelöst.

Weiterhin ist es eine Aufgabe der Erfindung ein verbessertes Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche gemäß Patentanspruch 13 gelöst.

In den abhängigen Patentansprüchen werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beansprucht.

Die nachfolgend offenbarten Merkmale eines Körpers für einen Abzieher, eines Abziehers und eines Wischers sind in allen ausführbaren Kombinationen Bestandteil der Erfindung.

Ein erfindungsgemäßer Körper für einen Abzieher weist einen Handgriff und ein mit dem Handgriff verbundenes Kopfteil auf. An dem Kopfteil ist quer zur Längsrichtung des Handgriffs eine Abziehlippe angeordnet. Die Abziehlippe ist in Ausführungsformen der Erfindung aus Gummi gefertigt.

Weiterhin ist das Kopfteil mit dem Handgriff über ein Drehgelenk verbunden, sodass das Kopfteil um eine Achse parallel zu Abziehlippe drehbar ist. Um den erforderlichen Andruck der Abziehlippe auf die abzuziehende Oberfläche zu ermöglichen ist das Drehgelenk entsprechend gefedert ausgeführt.

In Ausführungsformen der Erfindung ist die Federung des Drehgelenks durch eine Torsionsfeder realisiert.

Die Verwendung eines Drehgelenks ermöglicht es einem Benutzer auf verschiedenen Höhen und insbesondere auch in einem Bereich unterhalb der Körpermitte das Abziehen in einer komfortablen Körperhaltung durchzuführen, da der erforderliche Anstellwinkel der Abziehlippe auf der abzuziehenden Oberfläche bei einer Variation des Winkels zwischen Handgriff und Kopfteil des Abziehers konstant gehalten werden kann. Die Ausrichtung der Abziehlippe ist durch das Drehgelenk somit teilweise von der Orientierung des Handgriffs entkoppelt.

In Ausführungsformen der Erfindung ist das Drehgelenk arretierbar, sodass der Winkel vom Kopfteil zum Handgriff in der arretierten Position fest eingestellt ist.

In Ausführungsformen der Erfindung ist das Kopfteil gegenüber dem Handgriff in einem Winkelbereich von etwa 190° verschwenkbar.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist am Kopfteil zumindest eine von der Abziehlippe verschiedene Gleit- oder Rolleinrichtung angeordnet. Die Gleit- oder Rolleinrichtung ist in Abziehrichtung vor der Abziehlippe angeordnet und weist zumindest eine Kontaktfläche zur Kontaktierung der abzuziehenden Fläche auf.

Die Gleit- oder Rolleinrichtung stellt, wenn diese an die abzuziehende Fläche angedrückt wird, gemeinsam mit der Federung des Drehgelenks sicher, dass die Andruckkraft und der Anstellwinkel der Abziehlippe auf die abzuziehende Fläche konstant gehalten wird.

In bevorzugten Ausführungsformen sind am Kopfteil mehrere Gleit- oder Rolleinrichtungen angeordnet, die in Längsrichtung der Abziehlippe etwa parallel zu dieser angeordnet sind. Dabei weisen Rollen selbstverständlich eine Drehachse parallel zur Abziehlippe auf, sodass diese bei einer linearen Abziehbewegung auf der abzuziehenden Fläche abrollen. Der erfindungsgemäße Körper für einen Abzieher ist mit der mindestens einen Kontaktfläche an de abzuziehende Oberfläche andrückbar.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der Handgriff teleskopierbar ausgeführt, sodass sowohl nach oben als auch nach unten hin aus einer komfortablen Körperhaltung weiter entfernte Bereiche einer abzuziehenden Fläche erreichbar sind.

In ganz besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die Teleskopierbarkeit des Handgriffes mit der Ausrichtung und der Bewegung des Körpers für einen Abzieher derart gekoppelt, dass der Handgriff automatisch teleskopierbar ist, wenn der Körper für einen Abzieher mithilfe mindestens eines Antriebselements an einer abzuziehenden Fläche entlang bewegt wird.

Dadurch verlängert sich der Handgriff beim Abziehen einer abzuziehenden Fläche in einem vorbestimmten Bereich automatisch, sodass stets eine komfortable Körperhaltung durch den Benutzer gewahrt werden kann.

In anderen Ausführungsformen ist die Teleskopierbarkeit des Handgriffes motorgestützt ausgebildet. Dabei kann der Motor zur Teleskopierung des Handgriffs automatisch und/oder manuell ansteuerbar integriert sein.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen ist der Körper derart ausgebildet, dass die Teleskopiermechanik des Handgriffs automatisch aktiviert ist, wenn Kopfteil und Handgriff zueinander einen Winkel von etwa 90° aufweisen. Dies entspricht bei einer vertikalen Orientierung der Arbeitsrichtung etwa der Position, in der der Handgriff etwa waagerecht ausgerichtet ist.

Ein erfindungsgemäßer Abzieher weist einen erfindungsgemäßen Körper für einen Abzieher auf.

Erfindungsgemäß kann die technische Lehre analog auch auf einen Wischer angewandt werden, der anstelle der Abziehlippe oder zusätzlich zur Abziehlippe einen Wischbalken aufweist.

Der Wischbalken ist in Ausführungsformen der Erfindung aus einem saugfähigen, weichen Material oder Materialmix gefertigt. Ein erfindungsgemäßer Wischer weist demnach ebenfalls einen erfindungsgemäßen Körper gemäß der vorstehenden Beschreibung auf.

In weiteren Ausführungsformen der Erfindung ist der Handgriff teleskopierbar ausgebildet ohne dass ein Drehgelenk zwischen Handgriff und Kopfteil angeordnet ist. Die verschiedenen offenbarten Ausführungsformen des teleskopierbaren Handgriffs finden in diesen Ausführungsformen Anwendung.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Abziehen oder Wischen einer Oberfläche wird unter der Verwendung eines erfindungsgemäßen Abziehers oder Wischers durchgeführt.

Dabei wird der Wischer oder Abzieher mit seinem Wischbalken bzw. der Abziehlippe an einer ersten Position an der abzuwischenden bzw. abzuziehenden Oberfläche angesetzt.

Diese erste Position ist in Ausführungsformen der Erfindung, in denen ein Wischen bzw. Abziehen der Oberfläche von oben nach unten hin erfolgt, die höchste Position im Sinne des höchsten Punktes der abzuwischenden bzw. abzuziehenden Oberfläche.

Daraufhin wird der Abzieher oder Wischer in einer Richtung entlang der Oberfläche geführt.

Wird das Verfahren auf Oberflächen angewandt, die im Endbereich der Wisch- oder Abziehbewegung auf eine winklig zu der abzuwischenden oder abzuziehenden Oberfläche orientierte zweite Fläche stoßen, wie beispielsweise den Fußboden oder einen Fensterrahmen, so wird der Abzieher oder Wischer nach dem Kontaktieren dieser zweiten Fläche soweit entlang dieser zweiten Fläche von der abzuwischenden oder abzuziehenden Fläche weggeführt, bis durch den Wischbalken des Wischers bzw. die Abziehlippe des Abziehers durch das Umklappen des Kopfes des Wischers bzw. Abziehers auch der Endbereich der abzuwischenden oder abzuziehenden Oberfläche abgewischt bzw. abgezogen ist.

Die erfindungsgemäße Lehre ermöglicht eine Vereinfachung der Anwendung der erfindungsgemäßen Gegenstände, eine Zeitersparnis bei der Anwendung, eine Verbesserung des Ergebnisses, eine körperliche Entlastung des Benutzers und eine Reduzierung des Unfallrisikos bei der Anwendung.

In den nachfolgend erläuterten Figuren sind beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Figur 1 : Eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Abziehers mit einem erfindungsgemäßen Körper,

Figuren 2A-2D: Seitenansichten der Ausführungsform gemäß Figur 1 in verschiedenen Stellungen des Kopfteils,

Figur 3: Eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Abziehers mit teleskopierbarem Handgriff,

Figur 4: Eine Darstellung der Ausführungsform aus Figur 3 mit teilweise geöffnetem Gehäuse,

Figur 5: Eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Abziehers bei der Benutzung,

Figur 6: Eine geschnittene Darstellung einer Ausführungsform mit teleskopierbarem Handgriff und Antrieb,

Figur 7: Eine Detailansicht einer Ausführungsform gemäß Figur 6 im Bereich des Kopfteils,

Figur 8: Die Ansicht gemäß Figur 7 mit teilweise geöffnetem Gehäuse,

Figur 9: Eine Ansicht der Ausführungsform aus Figur 8 mit einem veränderten Winkel des Handgriffs zum Kopfteil,

Figur 10: Eine Detailansicht im Bereich des Antriebs der Teleskopiermechanik,

Figur 11 : Eine Ansicht des Kopfteils der Ausführungsform gemäß den Figuren 6 bis 10 von hinten,

Figur 12: Eine Detailansicht der Konstruktion im Bereich des Antriebselements der Teleskopiermechanik,

Figur 13: Eine Ansicht einer Ausführungsform der Teleskopiermechanik im Handgriff, Figur 14: Eine geschnittene Ansicht der Darstellung aus Figur 13,

Figur 15: Eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines

Abziehers mit teleskopierbarem Handgriff,

Figur 16: Ein Schnitt durch die Ausführungsform gemäß Figur 15.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Abziehers (40) in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Abzieher (40) weist einen erfindungsgemäßen Körper

(1) auf, der aus einem Handgriff (2) und einem Kopfteil (3) zusammengesetzt ist. Der Handgriff

(2) und das Kopfteil (3) sind über ein gefedertes Drehgelenk (4) mit einander verbunden, sodass der Winkel zwischen Handgriff (2) und Kopfteil (3) veränderlich ist.

Am Kopfteil (3) des Abziehers (40) ist eine Abziehlippe (41) angeordnet, die sich in einer Richtung quer zum Handgriff (2) erstreckt. Die Abziehlippe (41) ist mithilfe eines lösbaren Fixierelements (42) am Kopfteil (3) fixiert.

In anderen Ausführungsformen der Erfindung sind auch mehrere Fixierelemente (42) zur Befestigung der Abziehlippe (41) am Kopfteil (3) denkbar. Beispielsweise sind zwei Fixierelemente (42) denkbar, die die Abziehlippe (41) jeweils auf einer Seite fixieren.

An der dem Handgriff (2) zugewandten Rückseite des Kopfteils (3) ist eine Gleit- oder Rolleinrichtung (7) angeordnet, die in der gezeigten Ausführungsform durch vier parallele Rollen realisiert ist.

Die außenliegende Rollfläche der Rollen realisiert in dieser Ausführungsform die Kontaktfläche (8) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7).

Das Drehgelenk (4) ist mithilfe eines Arretierhebels (9) in einer festen Position arretierbar.

In den Figuren 2A, 2B, 2C und 2D ist ein erfindungsgemäßer Abzieher (40) aufweisend einen erfindungsgemäßen Körper (1) neben einer abzuziehenden Oberfläche (50) dargestellt. Anhand dieser Zeichnungen soll im Folgenden das Funktionsprinzip des erfindungsgemäßen Körpers (1) und des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Abziehen bzw. Wischen näher erläutert werden. Gemäß Figur 2A wird der Abzieher (40) zunächst mit dem Kopfteil (3) auf die abzuziehende Oberfläche (50) gesetzt. Das Kopfteil (3) befindet sich in Ruhelage. Diese wird in Ausführungsformen der Erfindung durch die Bereitstellung eines Anschlags im Drehgelenk (4) definiert.

Der Abzieher (40) kontaktiert die abzuziehende Oberfläche (50) dann gemäß Figur 2B mit der Abziehlippe (41) und mit den Kontaktflächen (8) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7).

Diese Bedingungen sollten während der Ausführung des Verfahrens für ein möglichst gutes Arbeitsergebnis eingehalten werden.

Die Federung des Drehgelenks (4) ist derart ausgeführt, dass die Abziehlippe (41) gegen die abzuziehende Oberfläche (50) gedrückt wird. Dieser Druck wird dabei unabhängig von der Stellung des Handgriffs (2) zum Kopfteil (3) aufrechterhalten, wenn die Gleit- oder Rolleinrichtung (7) die abzuziehende Oberfläche (50) mit den Kontaktflächen (8) kontaktiert.

Die Stellung des Kopfteils (3) zum Handgriff (2) wird je nach Bedarf aus der Ruheposition ausgelenkt. Dies ist in den Figuren 2B bis 2D zu erkennen.

Der Abzieher (40) wird dann mit den Kontaktflächen (8) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) auf der abzuziehenden Oberfläche (50) in Arbeitsrichtung entlang der Oberfläche (50) geführt. Die Arbeitsrichtung ist dabei stets in Richtung von der Abziehlippe (41) zur Gleit- oder Rolleinrichtung (7) ausgerichtet, d.h. die Gleit- oder Rolleinrichtung (7) liegt in Abziehrichtung vor der Abziehlippe (41) an der abzuziehenden Oberfläche (50) an.

Trotz der sich ändernden Griffstellung bleibt die Abziehlippe (41) in optimaler Position, solange der Nutzer Rollen der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) im Kontakt mit der Oberfläche hält. Diese Andruckrollen leiten die Andruckkraft des Nutzers in die Oberfläche ab. Nur die Federung des Drehgelenks übt eine optimalen Krafteinwirkung auf die Abziehlippe (41) aus.

Die Bewegungsrichtung des Abziehers (40) in Arbeitsrichtung ist ungehemmt, da die Abziehlippe (41) stets hinter den Rollen der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) nachgeführt und somit stets gezogen wird, auch wenn der Nutzer den Abzieher (40) schiebt.

Vorzugsweise wird eine Arbeitsrichtung von oben nach unten hin auf der abzuziehenden Oberfläche (50) gewählt. Es ist jedoch grundsätzlich auch möglich in horizontalen Bahnen zu arbeiten. Besonders bevorzugt wird die abzuziehende Oberfläche (50) in sich teilweise überlappenden etwa parallelen Bahnen abgezogen.

Wird die Orientierung des Handgriffs (2) bei dem Ausführen des Abziehens stets mit seiner Rückseite etwa in Richtung eines Punktes in einer für einen Benutzer komfortablen Höhe in Bezug auf die abzuziehende Oberfläche (50) gehalten, so verändert sich der Winkel zwischen dem Kopfteil (3) und dem Handgriff (2) bei der Bewegung der Abziehlippe (41) über die abzuziehende Oberfläche (50). Dadurch wird in jeder Position des Abziehers (40) auf der abzuziehenden Oberfläche (50) ein komfortables Halten des Abziehers (40) für einen Benutzer ermöglicht.

Ist das Kopfteil (3) an der abzuziehenden Oberfläche (50), wie in Figur 20 dargestellt, etwa auf der Höhe, auf der der Handgriff (2) gehalten wird, so beträgt der Winkel zwischen Kopfteil (3) und Handgriff (2) etwa 90°.

In bevorzugten Ausführungsformen des Verfahrens wird der Abzieher (40) in einem Endbereich, an dessen Ende die abzuziehende Oberfläche (50) winklig auf eine zweite Fläche (51) trifft, mit den Kontaktflächen (8) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) so weit entlang der abzuziehenden Oberfläche (50) geführt, bis diese auch die zweite Fläche (51) kontaktieren. Anschließend wird der Abzieher (40), wie in Figur 2D gezeigt, mit den Kontaktflächen (8) der Gleit- oder Rolleinrichtung (7) anliegend an der zweiten Fläche (51) von der abzuziehenden Oberfläche (50) wegbewegt. Dabei klappt das Kopfteil (3) durch die Federung des Drehgelenks (4) zurück in Richtung der Ruhelage, wobei die Abziehlippe (41) im Endbereich an der abzuziehenden Oberfläche (50) entlanggleitet.

Dadurch ist eine vollständige Bahn der Oberfläche (50) in einem einzigen Zug sauber abziehbar. Mit herkömmlichen Abziehern ist es zum sauberen Abziehen des Endbereichs zumeist erforderlich, einen zweiten Zug quer zu der zuerst gezogenen Bahn auszuführen, um den Endbereich der Oberfläche vollständig abzuziehen.

Figur 3 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abziehers (40) mit einem teleskopierbaren Handgriff (2) in einer perspektivischen Ansicht. Der Handgriff (2) weist ein Innenrohr (10) auf, das in ein Außenrohr (11) steckbar und aus diesem herausziehbar ist, sodass die Länge des Handgriffs (2) veränderbar ist.

Erfindungsgemäß ist die Telekopierbarkeit des Handgriffs (2) durch mindestens zwei ineinander verschiebbare Rohre realisiert. In Ausführungsformen der Erfindung ist auch die Verwendung von drei oder mehr ineinander verschiebbaren Rohren zur Realisierung der Teleskopfunktion des Handgriffs (2) möglich, sodass gegenüber nur zwei Rohren bei gleichbleibender Grifflänge in eingeschobenem Zustand eine größere Verlängerung realisierbar ist.

Die Längeneinstellung des vollständig oder teilweise teleskopierten Handgriffs (2) ist in Ausführungsformen der Erfindung mithilfe einer Teleskoparretierung (14) frei oder in vorgegebenen Positionen arretierbar.

Der Abzieher gemäß Figur 3 ist in Figur 4 mit einem geöffneten Gehäuse im Bereich des Kopfteils und des Innenrohrs (10) des Handgriffs (2) dargestellt.

Im Bereich des Kopfteils (3) ist die Federung (5) des Drehgelenks (4) erkennbar, die durch zwei Torsionsfedern realisiert ist, die auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten der Drehachse (6) des Drehgelenks (4) angeordnet sind.

Die Arretiereinrichtung des Drehgelenks (4) ist durch einen Arretierhebel (9) und einen Arretierhaken (12) realisiert. Der Arretierhebel (9) ist auf der Drehachse (6) des Drehgelenks (4) angeordnet. Ist der Arretierhebel (9) in die Arretierposition geschaltet, so rastet der Arretierhaken (12) in eine Nut im Körper des Kopfteils (3) ein und arretiert dadurch das Drehgelenk (4).

Die vier Rollen der Gleit- und Rolleinrichtung (7) sind in der dargestellten Ausführungsform der Erfindung auf einer gemeinsamen Achse montiert, die im hinteren Bereich des Kopfteils (3) gehaltert ist. Es sind jedoch auch Ausführungsformen denkbar, in denen nicht alle Rollen auf einer gemeinsamen Achse montiert sind. Beispielsweise kann auch jede Rolle auf einer eigenen Achse rotierbar sein.

Figur 5 veranschaulicht die Verwendung eines Abziehers (40) mit einem erfindungsgemäßen Körper (1) zum Abziehen einer Oberfläche (50), wobei der Abzieher (41) ein Drehgelenk (4) und einen teleskopierbaren Handgriff (2) aufweist. Es ist ersichtlich, dass die abzuziehende Oberfläche (50) auch im unteren, unterhalb der Körpermitte des Benutzers gelegenen Bereich in einer komfortablen Körperhaltung des Benutzers abziehbar ist. Sowohl die Ausrichtung der den Handgriff (2) halternden Hand als auch die Körperhaltung als solche sind für den Benutzer ergonomisch und komfortabel.

Die durch den Pfeil angedeutete Arbeitsrichtung verläuft von oben nach unten. In Figur 6 ist ein Schnitt durch eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Körpers (1) verwendet für einen Abzieher (41) dargestellt.

Der Handgriff (2) des Körpers (1) ist automatisch teleskopierbar. Dabei ist ein Antriebselement (13), vorliegend ausgebildet als eine Rolle (15) angeordnet am Kopfteil (3), über eine Übertragungseinrichtung, vorliegend realisiert durch eine Zahnscheibe (16a) oder ein Ritzel, die / das auf der Achse des Antriebselements (15) montiert ist, und einen Riemen (16b) oder eine Kette mit einem Ausfahr- und Einfahrelement verbunden. Mithilfe dieser Bauteile ist eine Drehbewegung in eine lineare Bewegung umwandelbar und zum Verschieben des Innenrohrs (10) gegenüber des Außenrohrs (11) des teleskopierbaren Handgriffs (2) nutzbar.

Zum Einfahren des Teleskophandgriffs (2) ohne einen umgekehrten Antrieb des Antriebselements (15), was vorliegend einer unerwünschten Bewegung des Abziehers (40) entgegen der Arbeitsrichtung entsprechen würde, weist der Handgriff (2) in der dargestellten Ausführungsform eine Rückholfeder (17) auf, die beim Ausfahren des Handgriffs (2) gespannt wird.

Figur 7 zeigt eine Detailansicht eines Kopfteils (3) eines Körpers (1) für einen Abzieher (40) gemäß Figur 6 ebenfalls in einer perspektivischen Ansicht von oben.

Das Antriebselement (13) weist zwei Rollen (15) auf, die mittig am Kopfteil (3) im Bereich des Drehgelenks (4) angeordnet sind und die jeweils seitlich eines Riemens (16b) angeordnet sind.

Die Gleit- und Rolleinrichtung (7) umfasst zwei zusätzliche Rollen an den beiden seitlichen Enden des Kopfteils (3).

Der Antrieb des Teleskophandgriffs (2) ist über mindestens ein Aktivierungselement, vorliegend ausgebildet als zwei Aktivierungsschieber (22) aktivierbar. Ist das mindestens eine Aktivierungselement nicht aktiviert, so wird die Bewegung des Antriebselements (13) nicht zum Teleskopieren des Handgriffs (2) verwendet.

Die Kopplung des mindestens einen Antriebselements (13) erfolgt bei aktiviertem Aktivierungselement in der dargestellten Ausführungsform der Erfindung mithilfe von zwei Steuernocken (18), die jeweils in einem schneckengangartig schräg verlaufenden Langloch (21) geführt sind. Ein erster Anschlag (19) definiert die Ruheposition, in die sich das Kopfteil (3) durch die Federung des Drehgelenks (4) ohne äußere Einwirkung begibt. Der erste Anschlag (19) dient dem Rückführen der Steuernocken (18) in die Ruheposition, wenn das Kopfteil (3) in Ruheposition zurückgeführt wird.

Darüber hinaus weist das Gehäuse des Kopfteils (3) eine Gehäuseverriegelung (23) auf, über die Gehäuseteile in montagerichtiger Positionierung miteinander verriegelbar sind.

In Figur 8 ist das Kopfteil (3) des Körpers (1) gemäß Figur 7 mit entferntem oberen Gehäuseteil dargestellt. Die Federung (5) des Drehgelenks (4) ist dadurch zu sehen.

In Figur 9 ist das Kopfteil (3) aus Figur 8 in einem veränderten Winkel des Handgriffs (2) zum Kopfteil (3) dargestellt. Die Steuernocken (18) haben sich gemeinsam mit dem Handgriff (2) gedreht.

Figur 10 zeigt eine Detailansicht des Kopfteils (3) gemäß Figur 9 im Bereich einer Steuernocke (18).

In Figur 11 ist die erfindungsgemäße Ausführungsform des Kopfteils (3) eines Körpers für einen Wischer oder Abzieher gemäß der Figuren 6 bis 10 von der Vorderseite mit stark aus der Ruheposition ausgelenktem Handgriff (2) dargestellt. Diese Ausrichtung von Handgriff (2) zu Kopfteil (3) wird in dem in Arbeitsrichtung liegenden Endbereich der zu reinigenden Oberfläche (50) realisiert.

Die Aktivierungselemente (24) sind in dieser Darstellung in deaktivierter Stellung, d.h. die Aktivierungsschieber (22) sind hier nicht nach innen, in Richtung der Mitte des Kopfteils (3) verschoben. Gut zu erkennen sind in dieser Darstellung aber die Anschlagschultern (25) der Aktivierungselemente (24). Sind die Aktivierungselemente (24) durch entsprechendes Verschieben der Aktivierungsschieber (22) nach innen aktiviert, so liegen die Anschlagschultern (25) in den Bewegungsbahnen der Steuernocken (18). Diese schlagen bei einer entsprechenden Auslenkung des Handgriffs (2) durch das Verdrehen des Drehgelenks (4) an diesen Anschlagschultern (25) an und können dadurch nicht weiter verdreht werden.

Die Positionierung der Anschlagschultern (25) in Bezug auf den Auslenkungswinkel der Steuernocken (18) ist bevorzugt dabei derart realisiert, dass der Anschlag der Steuernocken (18) an den Anschlagschultern (25) bei einem Winkel von etwa 90° zwischen Kopfteil (3) und Handgriff (2) erfolgt. In dieser Position erfolgt der Übergang von einer ziehenden in eine schiebende Bewegung. Bei vertikal verlaufender Arbeitsrichtung entspricht dies etwa einer horizontalen Ausrichtung des Handgriffs (2). Dadurch verlängert sich der Handgriff (2) mit zunehmender Auslenkung automatisch bei der Reinigung der Oberfläche, sodass auch der Endbereich der Oberfläche komfortabel abziehbar oder wischbar ist.

Sobald die Steuernocken (18) an die Anschlagschulter (25) des jeweiligen Aktivierungselements (24) angeschlagen sind, erfolgt bei einem darüberhinausgehenden Verdrehen des Drehgelenks (4) ein Verschieben der Steuernocken (18) in dem jeweiligen Langloch (21). Die Langlöcher (21) sind dabei schräg in Richtung des Antriebselements (13) angeordnet, sodass die Steuernocken (18) bei einem weiteren Verdrehen des Drehgelenks (4) im jeweiligen Langloch (21) in Richtung des Antriebselements (13) verschoben werden.

Die Funktionsweise der dadurch realisierten Kuppeleinrichtung (26) ist anhand Figur 12 zu erkennen. Im Bereich der rechten Rolle (15) ist die Figur als ein Schnitt dargestellt. Die Steuernocken (18) sind jeweils mit einem Verbindungselement (27) verbunden, das durch eine Verschiebung der Steuernocke (18) im jeweiligen Langloch (21) auf der Achse jeweils einer Rolle (15) der Antriebseinrichtung (13) verschiebbar ist. Dabei wird die Verschiebung auf die jeweilige Rolle (15) übertragen. Die Langlöcher (21) sind in einem starr mit dem Handgriff (2) verbundenen Teil des Körpers (1) angeordnet.

In der dargestellten bevorzugten Ausführungsform sind die Verbindungselemente (27) mit der jeweiligen Rolle (15) verbunden, sodass die Drehbewegung von Rolle (15) und Verbindungselement (27) bzw. Steuernocke (18) voneinander entkoppelt sind.

Wird das Verbindungselement (27) nun durch ein Verdrehen des Handgriffs (2) gegenüber dem Kopfteil (3) gemeinsam mit der an der Anschlagschulter (25) anliegenden Steuernocke (18) in Richtung der Rolle (15) verschoben, so wird diese auf Ihrer Drehachse in Richtung des Riemens (16b) verschoben. Dabei greifen Kraftübertragungselemente der Kuppeleinrichtung (26) zur Übertragung der Rotation von der Rolle (15) auf den Riemen (16b) ineinander, die vorliegend als Rasten ausgebildet sind. Dabei weist die Kuppeleinrichtung (26) je fest mit der Rolle (15) und fest mit der Zahnscheibe (16a) - hier unter dem Riemen (16b) liegend und daher nicht sichtbar - Rasten auf.

Ist die Rolle (15) so verschoben, dass die Kuppeleinrichtung (26) diese mit der Zahnscheibe (16a) koppelt, wird die Drehbewegung der Rolle (15) auf die Zahnscheibe (16a) und damit auch auf den Riemen (16b) übertragen, sodass dieser angetrieben wird.

Die Rückstellung bzw. Auskoppelung erfolgt automatisch, wenn der Abzieher (40) oder Wischer von der Wand genommen wird. Die Feder des Drehgelenks (4) entspannt sich und stellt das Kopfteil (3) zurück in die Ausgangsstellung.

Der erste Anschlag (19) bewegt dabei das Verbindungselement (27) über die Verschiebung der Steuernocke (18) im jeweiligen Langloch (21) zurück und entkuppelt dadurch.

Dabei ist die Rolle (15) in der dargestellten Ausführungsform über eine ringförmig umlaufende Nut (35) im Körper des Verbindungselements (27) mit der Rolle (15) gekoppelt, in die die Rolle (15) beispielsweise mithilfe einer Schnappverbindung oder Stiftschrauben eingreift. Dadurch sind die jeweilige Rolle (15) und das zugeordnete Verbindungselement (27) gegeneinander um die Drehachse verdrehbar und in axialer Richtung zur Übertragung einer linearen Bewegung gekoppelt.

Die Figuren 13 und 14 zeigen Details der Umsetzung der auf den Riemen (16b) übertragenen Rotationsbewegung in eine lineare Bewegung zum Verschieben des Innenrohrs (10) relativ zum Außenrohr (11) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des teleskopierbaren Handgriffs (2) eines Körpers (1) für einen Abzieher (40) oder Wischer.

Im Außenrohr (11) ist die Umsetzeinrichtung (28) in der dargestellten Ausführungsform durch zwei Zahnstangen (28a) und jeweils ein zugeordnetes, in die Zähne der Zahnstange (28a) eingreifendes Zahnrad (28b) realisiert, wobei die Zahnräder (28b) mithilfe des Riemens (16b) antreibbar sind. Durch die Rotation wandern die Zahnräder (28b) entlang der Zahnstangen (28a), sodass das Innenrohr (10) gegenüber dem Außenrohr (11) verschoben wird.

Die Übertragung der Drehbewegung vom Riemen (16a) auf die Zahnräder (28b) erfolgt über eine Zahnscheibe (16a), die mit den Zahnrädern (28b) auf einer gemeinsamen Achse verbunden ist.

Weiterhin sind im Handgriff (2) eine Rückholfeder (17) zum Einziehen des Innenrohrs (10) in das Außenrohr (11) und ein Riemenspanner (29) zum Spannen des Riemens (16b) angeordnet.

In den Figuren 15 und 16 ist eine Ausführungsform eines Abziehers (40) mit einem erfindungsgemäßen Körper (1) dargestellt, die einen motorbetriebenen, teleskopierbaren Handgriff (2) aufweist.

Der im Handgriff (2) angeordnete Motor (31) ist über einen Schalter (30) aktivierbar. Vorzugsweise weist der Schalter (30) zumindest drei verschiedene Stellungen auf, über die die Drehrichtung des Motors (31) zum Ein- oder Ausfahren des Handgriffs (2) einstellbar oder der Motor (31) ausschaltbar ist.

Das Einfahren des Handgriffs (2) kann in Ausführungsformen der Erfindung auch durch ein Ausklinken des Motors (31) in der entsprechenden Schalterstellung erfolgen, wobei die erforderliche Rückstellkraft dann vorzugsweise mithilfe einer Rückholfeder aufgebracht wird.

In vorteilhaften Ausführungsformen ist der Motor (31) als ein Elektromotor ausgebildet, der mithilfe von mindestens einem im Handgriff (2) angeordneten Energiespeicher (32) mit Energie versorgbar ist.

Der Motor (31) weist in der dargestellten Ausführungsform eine mit der Motorwelle gekoppelte Antriebsachse (33) auf, and deren dem Motor (31) abgewandten Ende eine Antriebsschnecke (34) angeordnet ist. Diese Antriebsschnecke (34) greift in eine mit dem Innenrohr (10) verbundene Zahnstange (28b) ein, sodass das Innenrohr (10) durch eine Rotation des Motors (31) gegenüber dem Außenrohr (11) zur Realisierung der Teleskopfunktion des Handgriffs (2) verschiebbar ist.

In anderen Ausführungsformen der Erfindung weist der Körper (1) mindestens einen Sensor zur Erfassung der Ausrichtung des Handgriffs (2) in Relation zum Kopfteil (3) auf, sodass die Teleskopierung des Handgriffs (2) automatisch in einem entsprechenden Lagebereich durch eine entsprechende Ansteuerung des Motors (31) ausführbar ist.

Beispielsweise erfolgt eine Erfassung des Winkels zwischen Handgriff und Kopfteil mithilfe eines Reedkontakts.

Die Rückstellung des teleskopierten Handgriffs (2) kann in Ausführungsformen durch einen Impuls des Reedkontakts erfolgen, wobei das Schneckengetriebe ausgekoppelt und das Teleskop mit Federkraft in die verkürzte Position zurückgezogen wird oder der Motor in die entgegengesetzte Richtung schaltet und die Teleskopstange mit erhöhter Geschwindigkeit zurückzieht.