Stangenverschluss mit hebelförmiqem Stangenantrieb

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss, umfassend einen Verschlussantrieb mit einem hebeiförmigen Stangenantrieb mit zumindest einer Stangenaufnahme für eine Verriegelungstange des Stangenverschlusses, und mit optionalem Drehriegel, wobei die Stangenaufnahme mittels einer Gelenkanordnung mit dem Stangenantrieb verbunden ist.

Stand der Technik

Ein solcher Stangenverschluss ist bereits aus der europäischen Patentschrift 0054225 bekannt. Wie die Fig. 1 und 2 der Patentschrift erkennen lassen, umfasst der dort dargestellte Stangenverschluss einen eine Lagerung für eine Antriebswelle umfassenden Türblattaufsatz, auf welche Lagerung ein Drehriegel aufgesetzt ist, welcher Drehriegel zwei entgegengesetzt angeordnete Arme aufweist, die zwei Lagerzapfen tragen, auf die jeweils eine am Ende mit einem Durchbruch versehene Rundstange aufgesetzt ist, wobei ein Sicherungsring ein Wiederabgleiten verhindert, so dass bei Drehung des Vorreiberriegels in der in Fig. 2 dargestellte Verschlussstellung die Stangen nach außen geschoben werden und dabei z. B. vom Türrahmen gebildete Hintergriffflächen in Eingriff nehmen und dadurch das Türblatt an diesem Türrahmen festhält.

Aufgabe der Erfindung

Herstellung und Montage des Verschlusses der genannten Druckschrift ist für bestimmte Anwendungen nicht optimal, und es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Konstruktion zu schaffen, die insbesondere leichter montierbar ist und auch einfacher hergestellt werden kann.

Lösunqsweαe

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Stangenaufnahme eine Klipseinrichtung aufweist, in die oder auf die das Ende der Stange verrastend ein- oder aufsteckbar ist.

Durch die Verrastung ergibt sich eine automatische Sicherung der Stange in der Stangenaufnahme, so dass das Aufbringen eines Sicherungsringes zu dem gleichen Zweck entbehrlich wird. Bei vielen Anwendungsfällen ist es ausreichend, wenn Stangenaufnahme und Stangenantrieb aus Kunststoff gespritzt sind, da heutzutage Kunststoffe mit an sich großer Festigkeit am Markt sind und die damit erreichbaren Schließkräfte ausreichen.

Bei dem hier in Rede stehenden Kunststoffmaterial ist eine Ausführungsform möglich, mit der die Gelenkanordnung durch ein Filmscharnier gebildet wird. (Anspruch 3).

Das hat den Vorteil, dass der Stangenantrieb und die Stangenaufnahmen aus einem Stück gespritzt werden können, was die Herstellung enorm vereinfacht. (Anspruch 2).

Alternativ kann aber auch die Stangenaufnahme aus Kunststoff und der Stangenantrieb aus Metall gefertigt sein (Anspruch 4). In diesem Falle ist eine Anordnung zweckmäßig, bei der die Gelenkanordnung durch einen vom Stangenantrieb gebildeten oder getragenen Metallstift gebildet wird, der von einer axial geschlitzten Scharnierrolle klipsartig übergreifbar ist, welche Scharnierrolle von der Stangenaufnahme gebildet oder getragen wird. (Anspruch 5).

Die Scharnierrolle kann in einer zur Stangenachse senkrecht liegenden Position geschlitzt sein (Anspruch 7). Alternativ kann die Scharnierrolle aber auch in einer in der Stangenachse liegenden Position geschlitzt sein.

Es ist günstig, wenn die Scharnierrolle am Ende des Schlitzes einen axialen Anschlag für den Stift bildet (Anspruch 9), weil dadurch die Möglichkeit das der Stift verlorengeht ausgeschlossen werden kann.

Auch ein dazwischen liegende Position (zur Stangenachse um 45 Grad verdreht) ist möglich. (Anspruch 6).

Die Gelenkanordnung kann ein Verbindungsteil aus elastischem Kunststoff oder Gummi umfassen, das in einer geschlitzten öse des Stangenantriebs einerseits und in einer geschlitzten öse der Stangenaufnahme andererseits klipsartig aufnehmbar ist. (Anspruch 10).

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Gelenkanordnung einen mit Ringnut versehenen, von dem Hebelende des hebeiförmigen Stangenantriebs ausgehenden Bolzen, auf den ein mit öse versehener Stangenaufnahmeteil aufsteckbar und durch von der öse ausgehende, in die Ringnut hineinragende Federbeine gegen Abgleiten sicherbar ist (Anspruch 11). Dies beschleunigt die Montage.

Gemäß Anspruch 12 werden die Federbeine von einer Metallhülse gebildet, deren eine Stirnkante zur Bildung der Federbeine mehrfach eingeschnitten ist.

Alternativ können gemäß Anspruch 13 die Federbeine von der aus Kunststoff gespritzten öse einstückig ausgehende Federbeine sein.

Gemäß Anspruch 14 bildet der Stangenaufnahmeteil einem Hohlraum zur steckbaren Aufnahme des freien Endes einer mit einem Durchbruch oder Einsenkung am Ende versehenen Rechteckstange, in welchen Durchbruch oder Einsenkung ein in den Hohlraum hineinragendes Federbein die Stange arretierend aufnehmbar ist.

Gemäß Anspruch 15 bildet alternativ der Stangenaufnahmeteil einem Hohlraum zur steckbaren Aufnahme des freien Endes einer Rundstange, welches Ende von einer mit Durchbruch versehenen Flachfederscheibe, die in den Hohlraum hineinragt, arretierend aufnehmbar ist. I n d iesem Fall kann (Anspruch 16) der Stangenaufnahmeteil einen seitlichen Schlitz zum Einstecken der Flachfederscheibe aufweisen.

Andererseits kann gemäß Anspruch 17 der Stangenaufnahmeteil aus Kunststoff gespritzt sein und die Flachfederscheibe von diesem Kunststoff umflossen sein.

Wie beim Stand der Technik kann der Stangenantrieb einen Doppelhebel bilden, an dessen beiden Enden jeweils eine erfindungsgemäße Stangenaufnahme angebracht ist. (Anspruch 18).

Der Stangenantrieb kann eine Aufnahme für eine separat einsetzbare übliche Riegelzunge aufweisen (Anspruch 19). Das ist an sich bereits bekannt, siehe beispielsweise die Katalogseite 2-151 eines Katalogs der Firma DIRAK GmbH & Co. KG, Königsfelder Str. 1 , DE-58256 Ennepetal / Deutschland, wobei der Katalog die Bezeichnung trägt "Modular Hardware Systems DIRAK - Handbuch 2007 Deutsch". Andererseits ist eine Ausführungsform denkbar, bei der der Stangenantrieb eine einstückig mit ihm gefertigte Riegelzunge aufweist. (Anspruch 20).

Die Gelenkanordnung kann den Stangenantrieb und/oder die Stangenaufnahme an zumindest einer Seite, vorzugsweise zu der zur Befestigungsfläche für den Verschluss gerichteten Seite, überragen, so dass sich eine größere Erstreckung für das Filmscharnier und dadurch größere Festigkeit ergibt, außerdem ein gewollter Abstand zu der Befestigungsfläche, beispielsweise ein Türblatt, aufrechterhalten wird. (Anspruch 21).

Der Stangenantrieb kann eine Stangenaufnahme für eine Rundstange mit einer öse oder Durchbruch am Ende aufweisen (Anspruch 22). Alternativ kann der Stangenantrieb auch eine Stangenaufnahme für eine Flachstange mit einer öse oder Durchbruch am Ende aufweisen. (Anspruch 23).

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A in Explosionsdarstellung eine aus Kunststoff gefertigte Ausführungsform mit Filmscharnieren für die Aufnahme von zwei Rundstangen;

Fig. 1 B in einer perspektivischen Ansicht die Anordnung gemäß Fig. 1A nach

Einsetzen der Stangen;

Fig. 2A in einer Ansicht entsprechend der Fig. 1A, eine Ausführungsform für

Flachstangen;

Fig. 2B entsprechend eine Ansicht auf die Anordnung nach Montage der flachen

Stangen;

Fig. 3A in einer perspektivischen Ansicht die drei Teile einer aus Metall und

Kunststoff bestehenden Ausführungsform;

Fig. 3B eine Ansicht von oben auf die Anordnung gemäß Fig. 3A;

Fig. 3C die montierte Anordnung in Schließstellung mit auseinander geschobenen Stangenaufnahmen;

Fig. 3D entsprechend die Stellung mit den eingezogenen Stangen;

Fig. 4A und 4B bzw. Fig. 5A und 5B

entsprechende Ansichten von weiteren Ausführungsformen;

Fig. 6A und 6B

entsprechend eine weitere Ausführungsform, von der in

Fig. 6C eine axiale Schnittansicht und in

Fig. 6D eine Ansicht von oben noch zusätzlich dargestellt ist;

Fig. 7A in Explosionsdarstellung eine erste und eine weitere aus Kunststoff gefertigte Ausführungsform mit Filmscharnieren für die Aufnahme von Rundstangen (rechter Bildteil) oder Flachstangen (linker Bildteil);

Fig. 7B in einer perspektivischen Ansicht die Anordnung gemäß Fig. 7A nach

Einsetzen der Stangen;

Fig. 8A und 8B in einer in einer Draufsicht und in eine Schnittansicht Einzelheiten der Rundstangenaufnahme;

Fig. 9A und 9B entsprechende Ansichten von Einzelheiten der Aufnahme für flache Rechteckstangen;

Fig. 9C und 9D entsprechende Ansichten, jedoch um 90 Grad gedreht; und

Fig. 9E und 9F eine perspektivische Ansicht bzw. eine Explosionsdarstellung der Aufnahme für Flachstangen.

Fig. 1 zeigt in auseinander gezogener Darstellung den Antriebsbereich eines Stangenverschlusses 10, umfassend einen Verschlussantrieb 12 mit einem hebeiförmigen Stangenantrieb 14, und mit zumindest einer, hier zwei Stangenaufnahmen 16 für eine Verriegelungstange 18 des Stangenverschlusses 10, und mit optionalem Drehriegel 20, wobei die Stangenaufnahme 16 mittels einer Gelenkanordnung 22 mit dem Stangenantrieb 14 verbunden ist. Wie die Fig. 1 B

darstellt, besitzt die Stangenaufnahme 16 eine Klipseinrichtung 24. Bei der in Fig. 1A und 1 B dargestellten Ausführungsform sind sowohl die Stangenaufnahme 16 wie auch der Stangenantrieb 14 aus Kunststoff gespritzt. Das ermöglicht es, die Gelenkanordnung durch ein Filmschamier 26 zu verwirklichen, bei der eine dünne Verbindungsschicht die Biegsamkeit des Scharniers ermöglicht.

Die Zunge oder der Drehriegel 20 kann einstückig mit dem Stangenantrieb 14 gespritzt sein, ist hier aber als separates Teil 20 wiedergeben, das in eine entsprechende Ausnehmung 28 des Stangenantriebs 14 formschlüssig aufnehmbar und mittels einer Schraube 30 festlegbar ist, die mit einer entsprechenden Gewindebohrung in eine Antriebswelle 32 stirnseitig einschraubbar ist, die in einem Verschlussgehäuse 34 um z. B. 90 Grad verdrehbar ist, welches Gehäuse 34 seinerseits in einer dünnen Wand wie Blechschranktür 36 montierbar ist, beispielsweise mittels überwurfmutter 38. Die Antriebswelle 32 besitzt ein Vierkantende, auf dem ein Vierkantdurchbruch des Stangenantriebs 14 einsteckbar ist, entsprechend ist eine Zunge 20 mit einem Vierkantdurchbruch vorgesehen, mit der die Vorreiberzunge 20 drehstarr auf die Welle 32 aufsteckbar ist und dann durch die Mutter 30 in Stellung gehalten wird. Angetrieben wird die Antriebswelle 32 beispielsweise durch einen Steckschlüssel, der von außen auf das andere Ende 40 der Antriebswelle 32 aufsteckbar ist.

Der Stangenantrieb 14 besitzt eine Nase 42, die anstelle der Nase 44 des Drehriegels 20 mit einer entsprechenden Rücksprungfläche 46 des Gehäuseendes 34 in Eingriff tritt und den Drehweg des Stangenantriebs 14 begrenzt, z. B. auf 90 Grad.

Die Nase 44 der Zunge 20 wird durch einen entsprechenden Rücksprung 48 in der Antriebsscheibe 14 aufgenommen.

Die axiale Sicherung der Rundstange 18 erfolgt durch einen Stift oder Vorsprung 50, der durch einen entsprechenden Durchbruch im flach gedrückten Ende der Rundstange 18 hindurchgeführt ist, wenn sich die Rundstange 18 in der eingeklipsten Stellung befindet, wie in Fig. 1 B dargestellt.

In den Fig. 2A und 2B ist eine Konstruktion dargestellt, die der Fig. 1A und 1 B ähnlich ist, jedoch für Flachstangen 118 vorgesehen ist. Hier halten vier Nasen 54 die Flachbandstange 118 in der Halterung oder Aufnahme 116.

Mit der Ausführungsform gemäß Fig. 3A und 3B ist die Stangenaufnahme 216 aus Kunststoff gefertigt, während der Stangenantrieb 214 aus Metall gefertigt ist. Der Stangenantrieb 214 umfasst einen Metallstift 56, der von einer axial geschlitzten Scharnierrolle klipsartig übergreifbar ist, welche Scharnierrolle von der Stangenaufnahme gebildet oder getragen wird.

Fig. 3C und 3D zeigen die montierte Stellung, wobei die Fig. 3C die Stellung ist, bei der die beiden Verriegelungsstangen, nicht dargestellt, auseinander geschoben sind, während die Fig. 3D die Stellung anzeigt, bei der der Stangenantrieb 214 in der anderen Stellung sich befindet, in der die beiden Stangen aufeinander zu gezogen sind.

Die Fig. 4A und 4B zeigen eine Ausführungsform, die der Fig. 3A bis 3D ähnlich ist, wobei jedoch die Scharnierrolle 358 anders gestaltet ist. Während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3A bis 3D die Scharnierrolle 58 in einer zur Stangenachse senkrecht liegenden Position geschlitzt ist, ist es hier eine Position, die um 45 Grad verschoben ist. Bei der Fig. 5A und 5B liegt die Scharnierrolle 458 so, das sie in einer in der Stangenachse liegenden Position geschlitzt ist.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 2A, 2B, Fig. 3A bis 3D und Fig. 4A bis 4D sind für flache Stangen 118geeignet, während die Fig. 5A und 5B eine Ausführungsform darstellen, die für Rundstangen geeignet ist. In dem Falle sind die Stangenaufnahmen 16, 116, 216, 316, 416 jedoch aus Kunststoff gespritzt.

Fig. 6A und 6B zeigen eine Ausführungsform, bei der der Antrieb 514 aus Metall und die Stangenaufnahme 516 aus Kunststoff gefertigt ist. Die Gelenkanordnung 522 besteht hier aus einem Verbindungsteil 60 aus elastischem Kunststoff oder Gummi, welcher Verbindungsteil in einer geschlitzten öse 558 des Stangenaufnahme 516

einerseits und in einer entsprechend geschlitzten öse 62 des Stangenantriebs 514 andererseits klipsartig einsteckbar ist.

Die Fig. 6D zeigt eine Draufsicht auf die Ausführungsform im zusammengebauten Zustand, während die Fig. 6C eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie 6C-6C der Fig. 6D ist.

Bei allen Ausführungsformen überragt die Gelenkanordnung 22, 522 den Stangenantrieb 14, 514 und/oder die Stangenaufnahme 16, 516 an zumindest einer Seite, vorzugsweise an der zur Befestigungsfläche 36.

Fig. 7A zeigt in Explosionsdarstellung eine erste und eine weitere, jeweils aus Kunststoff gefertigte Ausführungsform mit Filmscharnieren für die Aufnahme von Rundstangen (rechter Bildteil) oder Flachstangen (linker Bildteil), während Fig. 7B in einer perspektivischen Ansicht die Anordnung gemäß Fig. 7A nach Einsetzen der Stangen, wiedergibt. Fig. 8A und 8B zeigen in einer Draufsicht und in einer Schnittansicht Einzelheiten der Rundstangenaufnahme.

Gemäß den weiteren Ausführungsform der Figuren 8A bis 9F umfasst die Gelenkanordnung 1622, 1722 einen mit Ringnut 64 versehenen, von dem Hebelende des hebeiförmigen Stangenantriebs 1614, 1714 ausgehenden Bolzen 66, auf den ein mit öse 68 versehener Stangenaufnahmeteil 1616, 1716 aufsteckbar und durch von der öse 68 ausgehende, in die Ringnut 64 hineinragende Federbeine 70 gegen Abgleiten sicherbar ist. Dies beschleunigt die Montage.

Die Federbeine 70 können von einer Metallhülse gebildet, deren eine Stirnkante zur Bildung der Federbeine mehrfach eingeschnitten ist.

Alternativ können die Federbeine 70 von einer aus Kunststoff gespritzten öse 68 einstückig ausgehende Federbeine sein.

Gemäß Fig. 9A bis 9F bildet der Stangenaufnahmeteil 1716 einem Hohlraum 72 zur

steckbaren Aufnahme des freien Endes einer mit einem Durchbruch 74 oder Einsenkung am Ende versehenen Rechteckstange 1711 , in welchen Durchbruch 74 oder Einsenkung ein in den Hohlraum 72 hineinragendes Federbein 76 die Stange 1711 arretierend aufnehmbar ist.

Gemäß Fig 8A und 8B bildet alternativ der Stangenaufnahmeteil 1616 einem Hohlraum zur steckbaren Aufnahme des freien Endes einer Rundstange 1618, welches Ende von einer mit Durchbruch versehenen Flachfederscheibe 78 (siehe auch Fig. 7A), die in den Hohlraum hineinragt, arretierend aufnehmbar ist. In diesem Fall kann der Stangenaufnahmeteil 1616 einen seitlichen Schlitz 80 zum Einstecken der Flachfederscheibe 78 aufweisen.

Andererseits kann der Stangenaufnahmeteil (insbesondere, wenn es aus Kunststoff gespritzt sein sollte) so gestaltet sein, dass die Flachfederscheibe von diesem Kunststoff umflossen und insoweit fest verankert ist.

Der Vorteil der Ausführungsform für Rundstange ist, dass die Stange keine besondere Form am Ende benötigt, wie Plattdrückung gemäß z.B. Fig. 1A mit einem Durchbruch, d.h. man kann die Stange vor Ort nach kürzen.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezugszeichenliste:

10 Verschluss

12 Verschlussantrieb

14, 214, 514,

1614, 1724 Stangenantrieb

16, 1 16, 216, 516,

1616, 1716 Stangenaufnahme

18, 118 Stange

20 Drehriegel, Zunge

22, 522, 1622 Gelenkanordnung

24, 1624, 1724 Klipseinrichtung

26 dünne Schicht, Filmscharnier

28 Ausnehmung

30 Schraube

32 Antriebswelle

34 Verschlussgehäuse

36 Wand, Befestigungsfläche

38 überwurfmutter

40 anderes Ende

42 Nase

44 Nase

46 Rücksprung

48 Rücksprung

50 Stift, Vorsprung

52 Durchbruch

Nase Metallstift Scharnierrolle, öse Verbindungsteil geschlitzte öse Ringnut Bolzen öse Federbeine Hohlraum Durchbruch Federbein Flachfederscheibe Schlitz