Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen.

Die Erfindung geht von einem Stand der Technik aus, bei dem Schlösser mit einem Schlosskasten und einer in dem Schlosskasten gelagerten

Schlossmechanik bekannt sind, deren Schlossmechanik über eine manuelle und/oder motorische Betätigungseinrichtung betätigbar ist. Die

Schlossmechanik weist einen ein- und ausfahrbaren Riegel und/oder eine federnd gelagerte ein- und ausfahrbare Schlossfalle auf. Der Riegel ist in der Regel als quaderförmiger Körper ausgebildet, und die Schlossfalle ist an ihrem freien Ende mit einer Schrägfläche als Einlaufschräge ausgebildet. Die Schlösser stehen Einbruchsversuchen mehr oder weniger entgegen. Durch Einführen von flachen Einbruchswerkzeugen kann es aber gelingen, in die Schlossmechanik einzugreifen, um diese zu manipulieren oder zu beschädigen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss derart weiterzubilden, dass es einbruchsicherer wird.

Die Erfindung löst die Aufgabe mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 . Bei dieser erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um ein Schloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen. Das Schloss weist einen Schlosskasten und eine in dem Schlosskasten gelagerte Schlossmechanik auf, die über eine manuelle und/oder motorische Betätigungseinrichtung betätigbar ist. Die

Schlossmechanik weist einen ein- und ausfahrbar gelagerten Riegel und/oder eine federnd gelagerte ein- und ausfahrbare Schlossfalle auf. Im stulpseitigen Bereich des Schlosskastens ist eine dem Riegel zugeordnete Öffnung bzw. eine der Schlossfalle zugeordnete Öffnung vorgesehen, durch die der Riegel bzw. die Schlossfalle in mindestens einer Verriegelungsstellung hindurchgreift. Der Schlosskasten kann an der Stulpseite durch ein separates Blech - ein sogenanntes Stulpblech - abgeschlossen sein. Das Stulpblech weist die dem Riegel bzw. die der Schlossfalle zugeordnete Öffnung auf und kann die stulpseitige Wandung des Schlosskastens bilden.

Um die Einbruchssicherheit zu erhöhen, ist vorgesehen, dass der Körper des Riegels und/oder der Körper der Schlossfalle mindestens eine Außenfläche aufweist, die sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und

Ausfahrbewegung erstreckt und welche entlang dieser Erstreckungsrichtung zumindest in dem Verriegelungsabschnitt ein konstantes Oberflächenprofil aufweist. Unter dem Begriff„Körper" des Riegels bzw. der Schlossfalle wird der Hauptkörper des Riegels bzw. der Schlossfalle verstanden, der beim Ein- und Ausfahren durch die stulpseitige Öffnung des Schlosskastens hindurchfährt und in der ausgefahrenen Verriegelungsstellung des Riegels bzw. der Schlossfalle mit einem dem Schloss zugeordneten Schließblech zusammenwirkt, d. h. in dieses eingreift oder anderweitig damit unter Verriegelung zusammenwirkt. Der Körper ist an seinem schlossseitigen Ende mit einem Getriebe der

Schlossmechanik gekoppelt. Er kann hierfür entsprechende Anschlusselemente aufweisen.

Der Körper des Riegels kann einstückig oder auch mehrstückig

zusammengesetzt ausgebildet sein. Wesentlich ist, dass das Oberflächenprofil in Richtung quer zur Bewegungsrichtung uneben mit mindestens einer

Erhebung und mindestens einer Vertiefung ausgebildet ist. Das

Oberflächenprofil kann beispielsweise als Wellenstruktur ausgebildet sein, oder mehrere quer zur Bewegungsrichtung ausgebildete unterschiedlich uneben gestaltete Bereiche aufweisen, z. B. unterschiedliche Krümmungen oder andere konvexe oder konkave Ausformungen. Um den unbefugten Eingriff in die Schlossmechanik in den Schlosskasten besonders wirksam zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass dem Riegel und/oder der Schlossfalle eine Öffnung im stulpseitigen Bereich des

Schlosskastens, vorzugsweise im Stulpblech, zugeordnet ist, durch die der Riegel bzw. die Schlossfalle ein- und ausfahrbar ist, wobei die Öffnung einen Öffnungsrand aufweist, der komplementär mit der Kontur des

Oberflächenprofils der mindestens einen unebenen Außenfläche des Körpers ausgebildet ist. Um den Eingriff mit einem Einbruchswerkzeug nachhaltig zu verhindern, ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass zumindest in der ausgefahrenen Verrieglungsstellung des Riegels bzw. der Schlossfalle die Kontur des Öffnungsrands der Öffnung mit nur geringem Spiel mit der Kontur des Oberflächenprofils der zugeordneten unebenen Außenfläche angeordnet ist. Dies bedeutet, dass der Öffnungsquerschnitt dieses Spalts vorteilhafterweise mit nur geringer konstanter Weite ausgebildet ist. Ein ebenes flaches Einbruchswerkzeug kann dann nicht ohne Weiteres eingeführt werden.

Es können mehrere Verriegelungsstellungen des Riegels vorgesehen sein, die sich darin unterscheiden, dass der Riegel unterschiedlich weit ausgefahren ist. In der Verriegelungsstellung kommt es für den Einbruchsschutz jeweils darauf an, dass der Spalt zum Öffnungsrand der stulpseitigen Öffnung gering ist, und die Kontur des Öffnungsrands dem unebenen Oberflächenprofil entsprechend angepasst ist. Die Außenfläche des Körpers des Riegels muss hierfür zumindest in dem betreffenden Verriegelungsabschnitt, d. h. dem Abschnitt, der in der Verriegelungsstellung mit dem Öffnungsrand den Spalt bildet, mit dem unebenen Oberflächenprofil ausgebildet sein. Es sind Ausführungen des Riegels möglich, bei denen nur eine Verriegelungsstellung und nur ein

Abschnitt des Riegelkörpers als Verriegelungsabschnitt vorgesehen sind.

Bevorzugte Ausführungen können so ausgeführt sein, dass die gesamte

Außenfläche des Riegelkörpers, die sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstreckt, entlang dieser Erstreckungsrichtung ein konstantes unebenes Oberflächenprofil aufweist. Entsprechendes gilt auch für die Ausgestaltung der Schlossfalle und der zugeordneten stulpseitigen Öffnung. Auch die Schlossfalle kann eine oder mehrere Verriegelungsstellungen aufweisen, die sich darin unterscheiden, dass die Schlossfalle in diesen

Stellungen unterschiedlich weit ausgefahren ist. Insbesondere bei sog.

selbstverriegelnden Schlossfallen sind zwei ausgefahrene Stellungen der Schlossfalle vorgesehen.

Es sind also Ausführungen des Riegels und der Schlossfalle vorgesehen, die entlang ihrer Bewegungsrichtung mehrere Verriegelungsabschnitte aufweisen. Die Anzahl der Verriegelungsabschnitte entspricht hierbei der Anzahl der Verriegelungsstellungen des Riegels und der Schlossfalle. Zwischen den Verriegelungsabschnitten kann der Riegel bzw. die Schlossfalle mit anderem Querschnitt beliebig eingeschnürt ausgebildet sein. Bei bevorzugten

Ausführungen ist vorgesehen, dass das unebene Oberflächenprofil der mindestens einen Außenfläche sich über die gesamte Erstreckung der

Außenfläche in Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung konstant durchgehend erstreckt.

Bei bevorzugten Ausführungen ist der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle an mehreren seiner Außenflächen, die in Bewegungsrichtung beim Aus- und Einfahren sich erstrecken, uneben, vorzugsweise an sämtlichen Außenflächen, die sich in diese Richtung erstrecken.

Das Oberflächenprofil der unebenen Außenfläche kann konvex ausgebildet sein, aber auch konkav, sowie in einem Bereich konvex und in einem anderen Bereich konkav. Konkav oder konvex kann jeweils mit einer gekrümmten Fläche, aber auch mit einer kantigen Fläche ausgebildet sein. Besonders bevorzugt sind Ausführungsbeispiele, bei denen das Oberflächenprofil eine Wellenstruktur aufweist, wobei die Wellen sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken. Anstelle einer Wellenstruktur mit vorzugsweise gekrümmten Flächen kann das Oberflächenprofil auch eine Zahnstruktur aufweisen, wobei die Zähne sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken. Die Wellen bzw. die Zähne können in der betreffenden Struktur jeweils unterschiedlich ausgebildet sein, insbesondere benachbarte Wellen oder benachbarte Zähne können unterschiedlich ausgebildet sein. Es können aber auch z. B. gruppenweise benachbarte Zähne gleich ausgebildet sein. Bei bevorzugten einfachen Ausführungen sind die Wellen der Wellenstruktur bzw. die Zähne der Zahnstruktur jeweils identisch ausgebildet. Falls die Wellen bzw. die Zähne unterschiedlich gestaltet sind, sind periodische Ausgestaltungen besonders bevorzugt.

Bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle im wesentlichen als Quader ausgebildet ist, der quer zur

Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung einen Querschnitt aufweist, der über die gesamte Erstreckung des Körpers in dieser Richtung konstant ist, und dass sämtliche in Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung sich erstreckenden Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil ausgebildet sind. Die unebene Struktur der Oberfläche der in Aus- und Einfahrrichtung sich erstreckenden Oberflächenstruktur kann an den unterschiedlichen

Längsaußenseiten des Quaders gleich sein, oder zumindest an den paarweise gegenüberliegenden Außenflächen.

Auch die bevorzugt federnd abgestützte Schlossfalle kann mit Außenflächen mit unebener Oberflächenstruktur ausgebildet sein, und zwar zumindest in den Verriegelungsabschnitten die Flächen, die sich in Ein- und Ausfahrrichtung erstrecken. Zusätzlich weist die Schlossfalle vorzugsweise eine Schräge auf, die als Einlaufschräge ausgebildet ist. Diese Schräge ist vorzugsweise als ebene Fläche ausgestaltet. Bei bevorzugten derartigen Ausführungen ist vorgesehen, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle im

wesentlichen als Quader mit einem Endabschnitt als im Querschnitt dreieckiges Prisma ausgebildet ist und mindestens eine Außenfläche aufweist, die als ebene Schrägfläche als Einlaufschräge ausgebildet ist, wobei mindestens eine der übrigen Außenflächen des Körpers, die sich in Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken, als Außenfläche mit unebenem

Oberflächenprofil ausgebildet ist. In bevorzugten Weiterbildungen kann vorgesehen sein, dass zwei gegenüberliegende Außenflächen des Körpers, die über die Schräge miteinander verbunden sind, als Außenflächen mit unebenem Oberflächenprofil ausgebildet sind.

Besonders praktikabel sind Ausführungen, bei denen vorgesehen ist, dass der Körper des Riegels bzw. der Schlossfalle die Formgestaltung eines Körpers aufweist, der aus mehreren länglichen Stäben ausgebildet ist, die quer zu ihrer Längserstreckung nebeneinander angeordnet sind und dabei in Längsrichtung aneinander angrenzend längsseitig einstückig miteinander verbunden sind. Bei diesen Ausführungen kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass zumindest einige der länglichen Stäbe in ihrer Querschnittsform und/oder in ihrer

Querschnittsgröße unterschiedlich ausgebildet sind. Es sind Ausführungen vorteilhaft, bei denen die Querschnittsform der länglichen und/oder die

Querschnittsgröße der länglichen Stäbe identisch ausgebildet sind.

Ausführungen, bei denen Stäbe mit ihrer Querschnittform und/oder ihrer Querschnittsgröße unterschiedlich ausgebildet sind, können jedoch besondere Vorteile hinsichtlich der Einbruchshemmung bieten. Bei dem Riegel und/oder bei der Schlossfalle kann es sich auch um selbstverriegelnde Ausführungen handeln, vorzugsweise um Ausführungen mit Entriegelungspin. Der

Entriegelungspin verläuft bei bevorzugten Ausführungen axial in einer zentralen Achse des Riegels bzw. der Schlossfalle, kann aber auch exzentrisch und auch außenliegend am Riegel bzw. der Schlossfalle verlaufen.

Im nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht auf ein Schloss mit einem Riegel mit

Wellenstrukturaußenflache, der Riegel in eingefahrener Position, Fig. 1 a eine Seitenansicht auf ein Schloss mit einem Riegel mit

Wellenstrukturaußenflache, der Riegel in ausgefahrener Position,

Fig. 2a eine perspektivische Schrägansicht auf den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens mit dem Riegel gemäß einer ersten

Ausführungsform in ausgefahrener Stellung, Fig. 2b eine Frontansicht in Fig. 2a,

Fig. 3a eine perspektivische Schrägansicht auf den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens mit einem Riegel gemäß einer weiteren Ausführungsform in ausgefahrener Stellung,

Fig. 3b eine Frontansicht in Fig. 3a, Fig. 4 eine stirnseitige Frontansicht auf den stulpseitigen Bereich des

Schlosskastens mit einer Schlossfalle mit einer im Wesentlichen kreuzförmigen Anlaufschrägfläche,

Fig. 5 die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen

Anlaufschrägfläche in einer perspektivischen Schrägansicht, Fig. 6 die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen

Schrägfläche in einer Draufsicht auf die Anlaufschrägfläche,

Fig. 7 die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen

Schrägfläche in einer Draufsicht,

Fig. 8 die Schlossfalle mit der im Wesentlichen kreuzförmigen

Schrägfläche in einer perspektivischen Schrägansicht. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich jeweils um ein Schloss. Wie die Figuren 1 und 1 a zeigen, weist das Schloss einen Schlosskasten 1 auf. In dem Schlosskasten 1 ist eine Schlossmechanik gelagert. Die Schlossmechanik umfasst eine federnd gelagerte Schlossfalle 2 und einen Riegel 3 sowie eine Nuss 4 zum Anschluss einer nicht dargestellten Betätigungseinrichtung. Die Betätigungseinrichtung kann als manuelle

Handhabe, z. B. als Drücker ausgebildet sein; sie kann aber auch als motorische Betätigungseinrichtung ausgebildet sein.

Das Schloss weist ferner in dem Schlosskasten 1 einen Schließzylinder 5 und eine Schalteinrichtung 6 auf. Der Schließzylinder 5 ist durch einen Schlüssel betätigbar und steuert dabei die Schalteinrichtung 6. Die Schalteinrichtung 6 weist einen Betätigungsarm 6a auf, der mit seinem einen Ende mit dem

Schließzylinder 5 und mit seinem anderen Ende mit dem Riegel 3

zusammenwirkt. Durch Betätigung des Schließzylinders 5 über den Schlüssel wird der Betätigungsarm 6a der Schalteinrichtung 6 verschoben und dadurch der Riegel 3 gesteuert.

Der Riegel 3 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als ein im

Wesentlichen quaderförmiger Körper ausgebildet. Er ist in dem

Schlossgehäuse 1 linear verschiebbar gelagert, und zwar entlang seiner Längserstreckung. Bei der Schiebebewegung durchgreift der Riegel 3 mit dem freien Ende seines Körpers eine Öffnung 10a in der stulpseitigen Gehäusewand des Schlosskastens 1 . Die stulpseitige Gehäusewand wird in dem dargestellten Fall durch ein Stulpblech 10 gebildet. Die Öffnung 10a in dem Stulpblech 10 weist einen Öffnungsquerschnitt auf, der komplementär ist mit dem Querschnitt des Riegels 3, und zwar derart, dass der Riegel 3 mit nur geringem Spiel in dem Rand der Öffnung 10a geführt ist. Wesentlich ist, dass der Körper des Riegels 3 an seinen in Längsrichtung sich erstreckenden Außenflächen unebene profilierte Flächen aufweist. Die beiden gegenüberliegenden großen Längsseitenflächen des Körpers weisen eine Wellenstruktur auf. Die beiden gegenüberliegenden stirnseitigen Längsflächen sind konvex gekrümmt, und zwar in dem dargestellten Fall unter Ausbildung eines einzelnen Wellenbergs. Der Körper weist quer zu seiner Längserstreckung damit einen Querschnitt auf, der aus fünf im wesentlichen kreisförmigen Abschnitten besteht, die in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, wobei jeweils benachbarte

Kreisabschnitte in der Reihe aneinander grenzen und dabei ineinander übergehend verbunden sind. Der Körper hat damit die Formgestalt eines Körpers, der aus mehreren im Querschnitt kreisrunden Stäben gebildet ist, wobei die Stäbe in einer Reihe nebeneinander liegen, und dabei die jeweils benachbarten Stäbe an ihrer Längsseite aneinandergrenzen und in diesem Bereich einstückig verbunden ineinander übergehen.

Die in Längsrichtung des Körpers sich erstreckenden Außenflächen weisen damit ein unebenes Oberflächenprofil auf. Der Spalt zu dem komplementären Öffnungsrand der Ausfahröffnung in Schlosskasten 1 und Stülp 10 erhält damit einen der Kontur des Oberflächenprofils entsprechenden Spaltquerschnitt. Damit wird ein Einbruchsschutz erhalten. Das Einführen eines

Einbruchswerkzeugs wird wesentlich behindert, denn flaches Werkzeug lässt sich in den Spalt nicht einführen.

In den Figuren 2a, 2b und 3a, 3b sind jeweils zwei verschiedene

Ausführungsformen eines Riegels dargestellt. Die Figuren 2a und 2b zeigen für die erste Ausführungsform den stulpseitigen Bereich des Schlosskastens 1 mit dem Riegel 3 gemäß einer ersten Ausführungsform. Der Riegel 3 ist hierbei in seiner ausgefahrenen Stellung, d. h. der Verriegelungsstellung dargestellt. Der Körper des Riegels 3 ist im Wesentlichen als Quader ausgebildet, wobei drei der Außenflächen ein unebenes Oberflächenprofil aufweisen. In dieser

Ausführungsform weist lediglich die in den Figuren nach unten weisende Außenfläche des Riegels 3 ein ebenes Oberflächenprofil auf. Es ist zu erkennen, dass der Öffnungsrand der Öffnung 10a in der stulpseitigen

Gehäusewand komplementär zum Oberflächenprofil des Riegels 3 ausgebildet ist.

In den Figuren 3a und 3b ist die weitere Ausführungsform des Riegels 3 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform sind alle vier Außenflächen des quaderförmigen Riegelkörpers mit einem unebenen Oberflächenprofil versehen Fig. 3b zeigt eine Frontansicht auf den stulpseitigen Bereich des Riegels 3 aus Fig. 3a in der ausgefahrenen Verriegelungsstellung. Entsprechend wie bei der ersten Ausführungsform der Figuren 2a und 2b ist auch hier der Öffnungsrand der Öffnung 10a in der stulpseitigen Gehäusewand komplementär zum

Oberflächenprofil des Riegels 3 ausgebildet.

In Figur 4 ist eine weitere Ausführungsform des Schlosses dargestellt. Das in Figur 4 dargestellte Schloss umfasst eine Schlossfalle 2 mit einer im

Wesentlichen kreuzförmigen Anlaufschrägfläche 2a. Diese Schlossfalle 2 ist in den Figuren 6 bis 8 detailliert in Einzeldarstellungen gezeigt. Die schräge Anlauffläche 2a weist zwei senkrecht zueinander liegende sich kreuzende Achsen auf, wobei beide Achsen senkrecht zur Richtung der Ein- und

Ausfahrbewegung ausgerichtet sind. Hierbei ist eine der beiden Achsen des Kreuzes länger als die andere Achse. Im vorliegenden Fall ist dies die Achse, die in der üblichen Gebrauchslage der Tür in vertikaler Richtung verläuft. Um die Führung der Schlossfalle in der ihr zugeordneten Öffnung im Stulpblech zu verbessern, weist die Schrägfläche 2a der Schlossfalle 2 an den Rändern abragende Vorsprünge auf. Diese von der Schrägfläche abragenden

Vorsprünge bilden Führungsvorsprünge, die sich entlang des gesamten Bewegungswegs der Schlossfalle 2 erstrecken, wie in Figur 8 zu erkennen ist. Die der Einbruchshemmung dienenden Führungsvorsprünge bilden zusätzlich eine Wellenstruktur mit Erhebungen und Vertiefungen, die sich entlang der Bewegungsrichtung erstrecken. Es handelt sich hierbei um ein

Oberflächenprofil, vergleichbar mit dem in den vorangehend beschriebenen Ausführungen der Riegel vorgesehenen Oberflächenprofil, das passgenau in der jeweils zugeordneten Öffnung im Stulpblech angeordnet ist. Diese

Einbruchshemmung ist bei Schlossfallen, insbesondere bei Ausführungen wesentlich, bei denen die Schlossfalle als selbstverriegelnde Falle ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste 1 Schlosskasten

2 Schlossfalle

2a Anlaufschrägfläche

3 Riegel

4 Nuss

5 Schließzylinder

6 Schalteinrichtung

6a Betätigungsarm

10 Stülp

10a Öffnung in 10