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Patent Searching and Data


Title:
BOTTLE DISHWASHER BASKET DEVICE AND DISHWASHER HAVING SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/024772
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bottle dishwasher basket device for a commercial dishwasher having two washing systems separated from each other, which comprises a basket support (2) and a dishwasher basket (1) for receiving bottles (4) to be cleaned. The bottle support comprises a docking device (3) having at least two feed channels (20, 30) separated from each other, and the dishwasher basket comprises a distributor system (15) having a distributor flange (12) which can be connected to the docking device of the basket support.

Inventors:
KEMPTER, Nico (Möwenstrasse 14/1, Oberteuringen, 88094, DE)
Application Number:
EP2017/069526
Publication Date:
February 08, 2018
Filing Date:
August 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
WINTERHALTER GASTRONOM GMBH (Winterhalterstraße 2-12, Meckenbeuren, 88074, DE)
International Classes:
A47L15/50
Domestic Patent References:
WO2014107123A12014-07-10
Foreign References:
US20150250374A12015-09-10
DE19847151A12000-04-20
US20120285491A12012-11-15
US20150366430A12015-12-24
DE4425219A11996-01-18
Attorney, Agent or Firm:
APPELT, Christian W. (BOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB, Hollerallee 32, Bremen, 28209, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Flaschenspülkorbvorrichtung für eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen, die einen Korbträger (2) und einen Spülkorb (1) zur Aufnahme von zu reinigenden Flaschen (4) umfasst,

wobei der Korbträger (2) eine Andockvorrichtung (3) mit mindestens zwei voneinander getrennten Zuführkanälen (20, 30) umfasst, wobei die Andockvorrichtung (3) an einen Flüssigkeitseinlauf einer Geschirrspülmaschine so anschließbar ist, dass jedem der beiden Zuführkanäle (20, 30) eine Flüssigkeit eines der Spülsysteme der Geschirrspülmaschine zugeführt werden kann, wenn sich die Andockvorrichtung (3) in ihrer Betriebsposition befindet,

und wobei der Spülkorb (1) ein Verteilersystem (15) mit einem Verteilerflansch (12) umfasst, der an die Andockvorrichtung (3) des Korbträgers (2) anschließbar ist,

wobei das Verteilersystem (15) so ausgebildet ist, dass es einen gemeinsamen Verteilerkanal (7) aufweist, der so ausgebildet ist, dass ihm Flüssigkeiten von jedem der Zuführkanäle (20, 30) der Andockvorrichtung (3) zugeführt werden kann, wenn der Spülkorb (1) an dem Korbträger (2) angeschlossen ist,

und wobei der Spülkorb (1) mindestens ein Abgaberohr (5) zur Abgabe von Flüssigkeit (7) auf zu reinigende Flaschen (4) umfasst, das so an den gemeinsamen Verteilerkanal (7) des Verteilersystems (15) angeschlossen ist, dass diesem Abgaberohr (5) über den gemeinsamen Verteilerkanal (7) eine Flüssigkeit jedes der beiden Spülsysteme zugeführt werden kann. Flaschenspülkorbvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abgaberohr (5) so an dem Spülkorb (1) ausgebildet und angeordnet ist, dass es zumindest teilweise in einen Flaschenhals einer zu reinigenden Flasche (4) hineinragt, wenn sich die Flasche in einer Reinigungsposition in dem Spülkorb (1) befindet.

Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilersystem (15) mindestens zwei voneinander getrennte Kanäle (40, 42) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass ihnen eine Flüssigkeit des gleichen Spülsystems zugeführt werden kann, wenn der Spülkorb (1) an der Andockvorrichtung (3) des Korbträgers (2) angeschlossen ist, wobei die mindestens zwei Kanäle (40, 42) in den gemeinsamen Verteilerkanal (7) münden.

Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilersystem (15) mindestens einen Kanal (25) aufweist, der so ausgebildet und angeordnet ist, dass in ihn nur eine Flüssigkeit eines Spülsystems eingeleitet werden kann, wenn der Spülkorb (1) an der Andockvorrichtung (3) des Korbträgers (1) angeschlossen ist, wobei der mindestens eine Kanal (25) in den gemeinsamen Verteilerkanal (7) mündet.

Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilersystem (15) und die Andockvorrichtung (3) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie, in angeschlossenem Zustand, einen Raum (50) bilden, in den ein oder mehrere Zuführkanäle (30) für eines der Spülsysteme münden und der über einen oder mehrere Kanäle (40, 42) mit dem gemeinsamen Verteilerkanal (7) verbunden ist.

6. Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zufuhrkanal (20) oder ein Kanal (40, 42) mit einer Rückschlagvorrichtung (60, 70) versehen ist.

7. Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenspülkorbvorrichtung so ausgebildet und angeordnet ist, dass jeder der mindestens zwei voneinander getrennten Zuführkanäle (20, 30, 32) direkt oder indirekt mittels mindestens einer Rückschlagvorrichtung (60, 70) gegen eine Rückströmung einer Flüssigkeit eines Spülsystems aus der Andockvorrichtung (3) heraus in ein anderes Spülsystem gesichert ist.

8. Flaschenspülkorbvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagvorrichtung oder mehrere Rückschlagvorrichtungen (60, 70) in der Andockvorrichtung (3) und/oder in dem Verteilersystem (15) angeordnet sind.

9. Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückschlagvorrichtung (60) für ein Spülsystem in der Andockvorrichtung (3) angeordnet ist, während eine weitere Rückschlagvorrichtung (70) für ein anderes Spülsystem in dem Verteilersystem (15) angeordnet ist.

10. Flaschenspülkorbvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkorb (1) einen Abstandshalter oder eine Po sitionierungs Vorrichtung (9) umfasst, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sich der Spülkorb (1) bei einer geschlossenen Tür der Geschirrspülmaschine automatisch in einer Position befindet, in der das Verteilersystem (15) des Spülkorbes (1) an die Andockvorrichtung (3) des Korbträgers (2) angeschossen ist.

11. Flaschenspülkorbvomchtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Andockvorrichtung (3) des Korbträgers (2) mittels eines Schnappverschlusses an den Flüssigkeitseinlauf der Geschirrspülmaschine anschließbar ist.

12. Flaschenspülkorbvomchtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abgaberohr (5), bevorzugt jedes Abgaberohr (5), mindestens eine Düse (6) zur Abgabe einer Flüssigkeit aufweist.

13. Flaschenspülkorbvomchtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korbträger (2) und der Spülkorb (1) jeweils eine Einheit bilden, wobei der Korbträger (2) und/oder der Spülkorb (1) Führungselemente (80, 82) umfassen, die es ermöglichen, dass der Spülkorb (1) relativ zum Korbträger (2) zwischen einer Beladeposition und einer Betriebsposition hin und her bewegbar ist.

14. Spülsystem- Austauschmodul für eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen, wobei das Spülsystem-Austauschmodul eine Flaschenspülkorbvomchtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst.

15. Gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen, die eine Flaschenspülkorbvomchtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 umfasst.

Description:
Flaschenspülkorbvorrichtung sowie Geschirrspülmaschine mit einer solchen Vorrichtung

Beschreibung

Technisches Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flaschenkorbspülvorrichtung für eine gewerbliche Geschirrspülmaschine und ein Spülsystem-Austauschmodul für eine gewerbliche Spülmaschine sowie eine gewerbliche Spülmaschine mit einer solchen Flaschenspülkorbvorrichtung.

Hintergrund der Erfindung

In gewerblichen Geschirrspülmaschinen wird unterschiedliches Geschirr gespült, und je nach Einsatzgebiet einer gewerblichen Spülmaschine dient diese auch dem Spülen von Flaschen oder ähnlichen Gegenständen.

Hierzu werden teilweise spezielle Geschirrkörbe vorgesehen, in die zu reinigende Flaschen eingesetzt werden. Eine Geschirrspülmaschine, die auch für die Reinigung der Flaschen geeignet ist, ist beispielsweise aus der US 2015/0366430 AI bekannt. Bei dieser bekannten Spülmaschine wird die Spülflüssigkeit über einen Flüssigkeitseinlass sowohl einem rotierenden Wascharm als auch feststehenden Abgaberohren in einem Spülkorb zugeführt, so dass in dem Spülkorb gleichzeitig Flaschen als auch anderes Spülgut gereinigt werden können.

Aus der DE 44 25 219 AI ist ferner ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen oder Sterilisieren einer Spülmaschine für Flaschen oder dergleichen bekannt, die auch mehrere Versorgungsleitungen zur Behandlung der Flaschen mit unterschiedlichen Spülmitteln umfasst. - -

Zusammenfassung der Erfindung

Basierend auf solch einem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein besonders flexibles und vorteilhaftes System zur Verfügung zu stellen, das eine Reinigung von Flaschen auf besonders vorteilhafte Weise ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Flaschenspülkorbvorrichtung gemäß Ansprach 1 gelöst. Die Ansprüche 2 bis 14 betreffen besonders vorteilhafte Ausbildungsformen der Flaschenspülkorbvorrichtung gemäß Anspruch 1. Die Aufgabe wird auch durch ein Spülsystem-Austauschmodul mit einer solchen Flaschenspülkorbvorrichtung sowie durch eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit solch einer Flaschenspülkorbvorrichtung gelöst.

Gemäß der Erfindung wird eine Flaschenspülkorbvorrichtung für eine gewerbliche Geschirrspülmaschine, die zwei voneinander getrennte Spülsysteme aufweist, zur Verfügung gestellt, wobei die Flaschenspülkorbvorrichtung einen Korbträger und einen Spülkorb zur Aufnahme von zu reinigenden Flaschen umfasst.

Der Korbträger umfasst erfindungsgemäß eine Andockvorrichtung mit mindestens zwei voneinander getrennten Zuführkanälen, wobei die Andockvorrichtung an einem Flüssigkeitseinlauf einer Geschirrspülmaschine so anschließbar ist, dass jedem der beiden Zuführkanäle eine Flüssigkeit eines der Spülsysteme der Geschirrspülmaschine zugeführt werden kann, wenn sich die Andockvorrichtung in ihrer Betriebsposition befindet.

Ferner umfasst der Spülkorb ein Verteilersystem mit einem Verteilerflansch, der an die Andockvorrichtung des Korbträgers anschließbar ist.

Die Andockvorrichtung des Korbträgers dient daher sowohl dem Anschluss der Andockvorrichtung an die Geschirrspülmaschine und insbesondere an einen Flüssigkeitseinlauf einer Geschirrspülmaschine als auch dem Anschluss des Spülkorbs an der Andockvorrichtung und damit indirekt an der Geschirrspülmaschine.

Erfindungsgemäß ist das Verteilersystem dabei so ausgebildet, dass es einen gemeinsamen Verteilerkanal aufweist, der so ausgebildet ist, dass ihm, direkt oder indirekt, ggf. über weitere Kanäle, Flüssigkeiten von jedem der Zuführkanäle der Andockvorrichtung zugeführt werden kann, wenn der Spülkorb an dem Korbträger angeschlossen ist.

Der Spülkorb umfasst mindestens ein Abgaberohr zur Abgabe von Flüssigkeit auf zu reinigende Flaschen, wobei das Abgaberohr oder die Abgaberohre so an den gemeinsamen Verteilerkanal des Verteilersystems angeschlossen ist oder sind, dass diesem Abgaberohr oder den Abgaberohren über den gemeinsamen Verteilerkanal eine Flüssigkeit jedes der beiden Spülsysteme zugeführt werden kann.

Die erfindungsgemäße Flaschenspülkorbvomchtung hat daher den Vorteil, dass sie problemlos an eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen angeschlossen werden kann, die für den Betrieb von solchen gewerblichen Geschirrspülmaschinen von hoher Bedeutung sind.

Ferner wird dabei sichergestellt, dass eine Flüssigkeit aus jedem der Spülsysteme der Flaschenspülkorbvomchtung zugeführt werden kann, und zwar in zwei voneinander getrennte Zuführkanäle, so dass zmnindest in einem Anfangsbereich die Flüssigkeiten der beiden Spülsysteme nach wie vor voneinander getrennt sind.

Die erfindungsgemäße Flaschenspülkorbvomchtung umfasst jedoch auch ein Verteilersystem, das einen gemeinsamen Verteilerkanal aufweist, in den Flüssigkeiten aus beiden Spülsystemen zugeführt werden können, so dass ein Abgaberohr zur Abgabe von Flüssigkeiten auf zu reinigende Flaschen vorgesehen werden kann, das an den gemeinsamen Verteilerkanal angeschlossen ist, so dass über dieses eine Abgaberohr Flüssigkeiten jedes der beiden Spülsysteme abgegeben werden können.

Dies hat den Vorteil, dass auf der Abgabeseite lediglich ein einzelnes Abgaberohr bzw. ein Abgaberohr pro zu reinigender Flasche vorgesehen sein kann, durch das die Flüssigkeiten beider Spülsysteme abgegeben werden können.

Die erfindungsgemäße Flaschenspülkorbvomchtung stellt daher für eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen ein System zur Verfügung, das, auf der Einspeisungsseite oder stromaufwärts liegenden Seite, also im - -

Bereich des Flüssigkeitseinlaufs einer Geschirrspülmaschine, die Spülsysteme voneinander getrennt hält, was insbesondere auch wichtig ist, um eine Kontamination der einzelnen Spülmaschinenspülsysteme mit Flüssigkeiten des jeweils anderen Spülsystems zu vermeiden, während auf der Abgabeseite oder der stromabwärts liegenden Seite, also im Bereich der Abgabeelemente, hier der Abgaberohre, die Zuführvorrichtung, insbesondere Kanäle, für die beiden Spülsysteme zusammengeführt werden und in einen gemeinsamen Verteilerkanal münden.

Die vorliegende Erfindung stellt daher eine Vorrichtung für gewerbliche Geschirrspülmaschinen mit zwei Spülsystemen, bspw. einen Hauptspülsystem und einem Nachspülsystem, zur Verfügung, das innerhalb der Flaschenspülkorbvorrichtung die beiden voneinander getrennten Spülsysteme in ein kombiniertes System überführt.

Dieses erfindungsgemäße System hat auch den Vorteil, dass es dazu geeignet ist, bei einer gewerblichen Geschirrspülmaschine ein Waschsystem, bspw. mit einem rotierenden Arm, auszutauschen, in dem schlicht der rotierenden Arm, bspw. ein unterer, rotierender Spülarm, abgenommen wird und gemeinsam mit dem unteren Spülkorb durch eine Flaschenspülkorbvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ausgetauscht wird. Auch dabei bleibt die Integrität der beiden getrennten Spülsysteme innerhalb der Geschirrspülmaschine und im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs der Geschirrspülmaschine erhalten.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist das mindestens eine Abgaberohr so an dem Spülkorb ausgebildet und angeordnet, dass es zumindest teilweise in einen Flaschenhals einer zu reinigenden Flasche hineinragt, wenn sich die Flasche in einer Reinigungsposition in dem Spülkorb befindet. Typischerweise werden die zu reinigenden Flaschen kopfüber, also mit der Flaschenöffnung nach unten, in einen Spülkorb eingesetzt, damit Flüssigkeit, die in die Flasche abgegeben wird, auch wieder ablaufen kann.

Die erfindungsgemäße Flaschenspülkorbvorrichtung hat dabei insbesondere den Vorteil, dass Flüssigkeiten von beiden Spülsystemen mittels eines einzigen Abgaberohres an bzw. in die Flasche abgegeben werden kann, so dass es beispielsweise nicht erforderlich ist, zwei parallele Abgaberohre, eines für jedes Spülsystem, zur Verfügung zu stellen. Die Dimensionen der Abgabeelemente werden daher gering gehalten, und es ist auch möglich, Flaschen oder ähnliche Behälter auf das oder die Abgaberohre zu setzen, die einen sehr geringen Durchmesser im Bereich des Flaschenhalses haben.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform umfasst das Verteilersystem der erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung mindestens zwei voneinander getrennte Kanäle, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass ihnen eine Flüssigkeit des gleichen Spülsystems zugeführt werden kann. Dies hat den Vorteil, dass auch in den Fällen, in denen eine Flüssigkeit eines Spülsystems in nur einen Zufuhrkanal oder einen Kanal oder auch einen Raum innerhalb der Flaschenspülkorbvorrichtung zugeführt wird, die Weiterführung der Flüssigkeit ggf. auch in zwei voneinander getrennten Kanälen durchgeführt werden kann, zumindest über einen gewissen Bereich, wobei die zwei Kanäle dann direkt oder indirekt in den gemeinsamen Verteilerkanal münden. Auch dies ermöglicht eine effiziente und sichere Weiterleitung von Flüssigkeit aus einem Spülsystem.

Bei einer anderen Ausführungsform ist jedoch das Verteilersystem so ausgebildet, dass es mindestens einen Kanal aufweist, der so ausgebildet und angeordnet ist, dass in ihm nur eine Flüssigkeit eines Spülsystems eingeleitet werden kann, wobei der mindestens eine Kanal bevorzugt direkt, ggf. aber auch indirekt, in den gemeinsamen Verteilerkanal mündet. Hierdurch wird insbesondere eine möglichst lange Trennung der Flüssigkeiten der zwei Spülsysteme in der gewerblichen Spülmaschine sichergestellt, was insbesondere eine mögliche Kontamination eines Spülsystems durch Flüssigkeit des anderen Spülsystems vermeidet.

Bei einer besonderer Ausführung der vorliegenden Erfindung sind das Verteilersystem und die Andockvorrichtung so ausgebildet und angeordnet, dass sie in angeschlossenem oder in verbundenen Zustand einen Raum bilden, in den ein oder mehrere Zuführkanäle für eines der Spülsysteme münden und der über einen oder mehrere Kanäle mit dem gemeinsamen Verteilerkanal verbunden ist.

Bevorzugt wird dabei der Raum in einem Bereich zwischen Verteilersystem und der Andockvorrichtung, insbesondere also in einem Bereich, in dem Verteilersystem und Andockvorrichtung miteinander verbunden werden, gebildet. Dies hat insbesondere den - -

Vorteil, dass der Raum auf relativ einfache Weise gebildet wird und die einzelnen Elemente, Verteilersystem und Andockvorrichtung, besonders einfach hergestellt werden können, bspw. in einem Spritzgießverfahren. Zum anderen kann die Geometrie der Zuführkanäle und der weiteren Kanäle, die die Flüssigkeit der Spülsysteme zu dem Raum führen oder die Flüssigkeiten aus dem Raum an die Abgabevorrichtungen, insbesondere die Abgaberohre, weiterleiten, auf besonders einfache Weise realisiert werden.

Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung ist mindestens ein Zuführkanal und/oder mindestens ein Kanal mit einer Rückschlagvorrichtung versehen. Eine solche Rückschlagvorrichtung verhindert auf besonders effektive Weise, dass Flüssigkeit eines Spülsystems in Bereiche des anderen Spülsystems der Geschirrspülmaschine gelangt, bspw. durch einen ansonsten mögliches Rückläufen der Flüssigkeit, wenn bspw. das Pumpen oder Fördern in einem Spülsystem beendet oder unterbrochen wird. Die beiden Spülsysteme werden daher, in einem Bereich hinter der Rückschlagvorrichtung, das heißt stromabwärts von der Rückschlagvorrichtung, sicher voneinander getrennt.

Besonders bevorzugt umfasst zumindest jedes der zwei voneinander getrennten Zuführkanäle eine solche Rückschlagvorrichtung, um eine besonders sichere Realisierung der Sicherheit gegen Kontamination zu verhindern. Alternativ können die zwei voneinander getrennten Zuführkanäle indirekt mittels einer Rückschlagvorrichtung gegen eine Rückströmung einer Flüssigkeit gesichert sein, bspw. in nachfolgenden Kanälen.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist die Rückschlagvorrichtung oder sind mehrere Rückschlagvorrichtungen entweder in der Andockvorrichtung und/oder in dem Verteilersystem angeordnet. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist eine Rückschlagvorrichtung für ein Spülsystem in der Andockvorrichtung angeordnet, während eine weitere Rückschlagvorrichtung für ein anderes Spülsystem in dem Verteilersystem angeordnet ist.

Dies hat insbesondere den Vorteil, dass der begrenzte Raum innerhalb der Flaschenspülkorbvorrichtung möglichst optimal ausgenutzt werden kann. Auch ist es möglich, eine relativ schlanke Andockvorrichtung mit geringem Ausmaß, insbesondere mit - -

geringem radialen Ausmaßen, zur Verfügung zu stellen, ohne dass die Leistungsfähigkeit der Andockvorrichtung und der Flaschenspülkorbvorrichtung, insbesondere auch im Hinblick auf die maximale Menge des pro Zeiteinheit zu fördernden Volumenstroms an Flüssigkeiten aus den Spülsystemen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform werden die Rückschlagvorrichtungen durch einen oder mehrere Rückschlagventile realisiert, wobei bevorzugt insbesondere Kugelrückschlagventile vorgesehen sind, da diese in der speziellen Anwendung besonders effektiv sind und ohne zusätzliche, bspw. elektronische, Steuerung auskommen und wenig fehleranfällig sind.

Bevorzugt umfasst der Spülkorb einen Abstandshalter oder eine Positionierungsvorrichtung, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sich der Spülkorb bei einer geschlossenen Tür der Geschirrspülmaschine automatisch in einer Position befindet, in der das Verteilersystem des Spülkorbes an die Andockvorrichtung des Korbträgers angeschlossen ist. Dies stellt sicher, dass eine korrekte Verbindung zwischen Flüssigkeitseinlass der gewerblichen Spülmaschine einerseits und der Flaschenspülkorbvorrichtung andererseits automatisch sichergestellt ist, so dass auch eine Verbindung der zugehörigen Kanäle sichergestellt ist und vermieden wird, dass Flüssigkeiten entweder nicht oder nicht vollständig transportiert werden oder aufgrund einer unkorrekten Verbindung der einzelnen Elemente ggf. aus dem System austreten und nicht an die Abgabevorrichtung, insbesondere die Abgaberohre, weitergeleitet werden, was die Effektivität und den Wirkungsgrad der Geschirrspülmaschine mindern würde.

Bei einer Ausführungsform ist die Andockvorrichtung des Korbträgers mittels eines Schnappverschlusses an den Flüssigkeitseinlauf der Geschirrspülmaschine anschließbar. Dies ermöglicht einen schnellen und einfachen Einsatz der Flaschenspülkorbvorrichtung in die gewerbliche Spülmaschine, was insbesondere von Bedeutung ist, wenn die Flaschenspülkorbvorrichtung, bspw. im Rahmen eines Spülsystem-Austauschmoduls, dazu verwendet wird, bei einer bereits existierenden gewerblichen Geschirrspülmaschine ein Waschsystem, bspw. einen rotierenden Wascharm, samt zugehörigen Korb für zu reinigende Flaschen, auszutauschen. - -

Bevorzugt umfasst das mindestens eine Abgaberohr, bevorzugt natürlich jedes Abgaberohr, mindestens eine Düse zur Abgabe einer Flüssigkeit. Es können auch mehrere Düsen pro Abgaberohr vorgesehen sein, so dass die Abstrahlrichtung und die Abstrahlmenge besonders vorteilhaft an die zu reinigenden Flaschen oder an ähnliche zu reinigende Gegenstände angepasst werden können.

Bei einer besonderen Ausführungsform sind der Korbträger und der Spülkorb als, im Wesentlichen 2-teiliges, System ausgebildet, so dass sie auch als Spülsystemaustauschrnodul, bspw. für eine bereits bestehende gewerbliche Geschirrspülmaschine, verwendet werden können. Der Korbträger und der Spülkorb sind dabei aufeinander abgestimmt, wobei der Korbträger und/oder der Spülkorb Führungselemente umfassen, die es ermöglichen, dass der Spülkorb relativ zum Korbträger zwischen einer Beladeposition und einer Betriebsposition hin und her bewegbar ist. Hierdurch wird ein abgestimmtes System zur Verfügung gestellt, insbesondere ist es dann sehr einfach, den Spülkorb mit zu reinigenden Flaschen oder ähnlichen Gegenständen zu beladen, wobei gleichzeitig nach Bewegen des Spülkorbs in die Betriebsposition ein sicheres Reinigen der Flaschen sichergestellt ist.

Bei einer anderen Ausführungsform ist es jedoch auch möglich, dass Korbträger einerseits und Spülkorb andererseits im Wesentlichen immer in einer festen, relativen Position zueinander stehen, insbesondere bei Geschirrspülmaschinen, bei denen die Spülkörbe normalerweise nicht bewegt werden, sondern ohne Bewegung des Spülkorbs mit zu reinigendem Geschirr oder zu reinigenden Flaschen beladen werden können.

Daher ist es prinzipiell auch möglich, dass Korbträger und Spülkorb ein im Wesentlichen einteiliges System darstellen, das jedoch unterschiedliche, gegebenenfalls miteinander verbundene, Komponenten umfasst.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Spülsystem-Austauschmodul für eine gewerbliche Spülmaschine, die zwei voneinander getrennte Spülsysteme aufweist, wobei ein solches Spülsystem-Austauschmodul eine Flaschenspülkorbvorrichtung umfasst, wie oben beschrieben worden ist. Wie erläutert kann ein solches Spülsystem- Austauschmodul insbesondere für existierende gewerbliche Geschirrspülmaschinen mit zwei voneinander - -

getrennten Spülsystemen verwendet werden, und ein existierendes Waschsystem, bpsw. ein rotierender Spülarm, kann auf einfache Weise ausgetauscht werden.

Die Erfindung betrifft auch eine gewerbliche Geschirrspülmaschine mit zwei voneinander getrennten Spülsystemen und einer Flaschenspülkorbvorrichtung, wie sie oben beschrieben worden ist.

Diese und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren, die eine besondere Ausführungsform zeigen, noch deutlicher:

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung mit einem Korbträger und einem Spülkorb.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines Spülkorbes einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung.

Fig. 3 zeigt ein Abgaberohr eines Spülkorbs einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch einige Elemente einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung, insbesondere Teile eines Verteilersystems.

Fig. 5 zeigt einige Elemente einer erfmdungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung, insbesondere Teile eines Spülkorbs und eines Verteilersystems.

Detaillierte Beschreibung

Fig. 1 zeigt einen Spülkorb 1 und einen Korbträger 2 einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung. Der Spülkorb 1 umfasst Abgaberohre 5 für eine Abgabe einer Flüssigkeit in zu reinigende Flaschen 4, die, bei dieser Ausführungsform - -

kopfüber, in den Spülkorb 1 eingesetzt werden. Der Spülkorb 1 ist insbesondere in Fig. 2 nochmals aus einer anderen Perspektive gezeigt.

Der Korbträger 2 umfasst eine Struktur, insbesondere Führungselemente 82, die dazu dienen, den Spülkorb 1 zu tragen, zu positionieren und eine Bewegung des Spülkorbs 1 relativ zum Korbträger 2 zwischen einer Beladeposition und einer Betriebsposition zu ermöglichen.

Wie oben bereits erwähnt, ist jedoch auch eine andere Ausführungsform möglich, bei der der Spülkorb nicht zwischen einer Beladeposition einer Betriebsposition hin- und herbewegt wird, sondern lediglich eine Betriebsposition hat, in der der Spülkorb sowohl beladen werden kann als auch eine Reinigung vorgenommen werden kann. Bei einer solchen Ausführungsform befinden sich im Betriebszustand der Flaschenspülkorbvorrichtung sowohl der Korbträger als auch der Spülkorb immer in der gleichen relativen Position zueinander.

Der Korbträger 2 umfasst ferner eine Andockvorrichtung 3, mittels der der Korbträger 2 an eine gewerbliche Spülmaschine angedockt oder angeschlossen werden kann, insbesondere an einen Flüssigkeitseinlauf einer gewerblichen Spülmaschine, die zwei Spülsyteme, insbesondere ein Hauptspülsystem und ein Nachspülsystem umfasst, so dass auch Flüssigkeiten aus beiden Spülsystemen über die Andockvorrichtung 3 in die Flaschenspülkorbvorrichtung geführt werden können.

Fig. 2 zeigt einen Spülkorb 1, wie er auch in Fig. 1 gezeigt ist, aus einer anderen Perspektive. Wie in Fig. 2 ersichtlich umfasst der Spülkorb 1 ein Verteilersystem 15, von dem aus sich Abgaberohre 5 zur Abgabe von Flüssigkeit an zu reinigende Flaschen 4 erstrecken. Die Abgaberohre 5 sind, in ihrem abschließenden oder oberen Bereich, im Wesentlichen senkrecht angeordnet und an ihrem oberen Ende mit einer Düse 6 versehen.

Der Spülkorb 1 umfasst ein Führungsblech 8 an seiner oberen Seite, das eine Führung und ein einfacheres Einsetzen der zu reinigenden Flaschen 4 in den Spülkorb 1 ermöglicht. Wie in Fig. 2 ersichtlich, wird eine zu reinigenden Flasche 4 kopfüber durch eine Öffnung in dem Führungsblech 8 so eingesetzt, dass ein Teil des Abgaberohres 5 in den Flaschenhals und in die Flasche eingeführt wird, wie es auch in Fig. 3 dargestellt ist. - -

Ferner umfasst diese Ausführungsform des Spülkorb 1 auch einen Abstandshalter oder eine Positionierungsvorrichtung 9, die bei dieser Ausführungsform an einem Außenrahmen des Spülkorbs 1 und an einer Seite angeordnet ist, die im Betrieb einer Tür der gewerblichen Spülmaschine zugewandt ist.

Diese Positionierungsvorrichtung 9 ist so ausgebildet, dass beim Schließen der Tür der gewerblichen Geschirrspülmaschine der Spülkorb automatisch in seine Betriebsposition oder Reinigungsposition geschoben wird, so dass, bei geschlossener Tür der Geschirrspülmaschine, der Spülkorb 1 über die Andockvorrichtung 3 mit dem Korbträger 2 und damit mit der Geschirrspülmaschine zwangsweise (oder automatisch) korrekt und betriebsbereit verbunden ist.

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt einer Ausführungsform eines Abgaberohres 5, das an einem Spülkorb vorgesehen ist, wobei das Abgaberohr 5 an seinem oberen Ende mit einer Düse 6 zur Abgabe von Flüssigkeit versehen ist.

Wie in Fig. 3 dargestellt, wird eine zu reinigende Flasche 4 kopfüber auf oder über das Abgaberohr geschoben, so dass das Abgaberohr zumindest teilweise in den Flaschenhals oder in den Innenraum der Flasche ragt, so dass eine möglichst gute Reinigung möglich ist.

Aufgrund der Tatsache, dass das Abgaberohr 5 und die Abgabedüse 6 sich, zumindest teilweise, innerhalb des Volumens der zu reinigenden Flasche 4, also innerhalb des Flaschenhalses oder innerhalb des weiteren Bereiches der Flasche, befinden, wird eine besonders effektive Reinigung ermöglicht. Aufgrund der Tatsache, dass bei einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung lediglich ein einziges Abgaberohr in die Flasche geführt werden braucht, kann die Dimension des Abgaberohres 5, insbesondere der Querschnitt, gering gehalten werden, so dass auch Flaschen mit einem geringen Flaschenhals- Innendurchmesser gereinigt werden können und ferner eine in das Volumen der zu reinigenden Flasche abgegebene Flüssigkeit auch zwischen Abgaberohr 5 und Flaschenhals wieder abfließen kann.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch einige Elemente einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung, insbesondere einen Querschnitt durch ein - -

Verteilersystem 15 des Spülkorbes 1 und einen Teil der Andockvorrichtung 3 des Korbträgers 2.

Wie in Fig. 4 gut ersichtlich, umfasst die Andockvorrichtung 3 des Korbträgers zwei Zuführkanäle 20, 30, jeweils einen Zuführkanal für eines der Spülsysteme, bei dieser Ausführungsform einen Zuführkanal 30 für ein Hauptspülsystem und einen Zuführkanal 20 für ein Nachspülsystem.

Das Verteilersystem 15 des Spülkorbes umfasst einen gemeinsamen Verteilerkanal 7, in den diverse Kanäle zum Transport sämtlicher Flüssigkeiten, die von dem einzelnen Spülsystem zur Verfügung gestellt werden, eingeleitet werden. Aus dem Verteilerkanal 7 kann dann die Flüssigkeit an die Abgaberohre 5 weitergeben werden, siehe hierzu insbesondere Fig. 5.

Wie in Fig. 4 ersichtlich, umfasst das Verteilersystem 15 einen Verteilerflansch 12, der an die Andockvorrichtung 3 des Korbträgers angeschlossen ist. Bei dieser Ausführungsform wird zwischen dem Verteilerflansch 12 und der Andockvorrichtung 3 ein im Wesentlichen ringförmiger Raum 50 erzeugt, in den über den Zuführkanal 30 Flüssigkeit eines Spülsystems, nämlich des Hauptspülsystems, zugeführt wird.

Aus dem ringförmigen Raum 30 gehen bei dieser Ausführungsform insgesamt vier Kanäle 40, 42, 46 (der vierte Kanal ist in dieser Figur nicht zu sehen) ab, die dann in den gemeinsamen Verteilerkanal 7 münden.

Bei dieser Ausführungsform ist jeder der Kanäle 40, 42, 46 mit einem Kugelrückschlagventil 70 versehen, das bewegliche Kugeln 11 umfasst, die, in der Position, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist, den ringförmigen Raum 50 gegen die Kanäle 40, 42 und 46 verschließt oder abdichtet, so dass ein Rückströmen von Flüssigkeit aus den Kanälen 40, 42, 46 in den ringförmigen Raum 50 und damit in den Zuführkanal 30 nicht möglich ist.

Wird über den Zuführkanal 30 eine Flüssigkeit des Hauptspülsystems zugeführt, werden die Kugeln 11 durch den Druck der Flüssigkeit angehoben, so dass die Flüssigkeit über den Zuführkanal 30, den Raum 50 und die Kanäle 40, 42, 46 (und den vierten Kanal) in den gemeinsamen Verteilerkanal 7 geführt werden kann. - -

Die Andockvorrichtung 3 umfasst ferner einen bei dieser Ausführungsform im Wesentlichen zentral liegenden Zuführkanal 20, der ebenfalls mit einem Kugelrückschlagventil 60 versehen ist, das eine Kugel 10 umfasst. Das Kugelrückschlagventil 60 arbeitet wie die Kugelventile 70, die oben beschrieben worden sind.

Der Zuführkanal 20 geht, nach dem Kugelrückschlagventil 60, in einen Kanal 25 über, der dann ebenfalls in den gemeinsamen Verteilerkanal 7 mündet.

In den Verteilerkanal 7 können daher Flüssigkeiten beider Systeme, hier des Hauptspülsystems und des Nachspülsystems, geführt werden, so dass aus diesem gemeinsamen Verteilerkanal 7 die zugeführten Flüssigkeiten in die Abgaberohre 5 weitergeleitet werden können, so dass auch, pro Flasche oder Abgabeeinheit, nur ein einziges Abgaberohr erforderlich ist und nicht etwa mindestens zwei Abgaberohre pro Flasche oder Einheit für jedes der Spülsysteme erforderlich sind, was den Gesamtaufbau deutlich vereinfacht und auch sicherstellt, dass die Dimensionen der Abgaberohre möglichst gering gehalten werden können, um möglichst eine große Vielfalt von Flaschen reinigen zu können.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch einige Elemente einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flaschenspülkorbvorrichtung, insbesondre die Andockvorrichtung 3 und das Verteilersystem 15.

Bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform umfasst die Andockvorrichtung 3 zwei Zuführkanäle 30 und 32, die ebenfalls in einem Raum 50 münden.

Wie bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform sind alle Kanäle 40, 42, 46 (der vierte Kanal ist auch in dieser Darstellung nicht gezeigt) mit einem Kugelrückschlagventil mit Kugeln 11 versehen.

Fig. 5 zeigt insbesondere deutlich den Übergang von dem gemeinsamen Verteilerkanal 7 in die Abgaberohre 5, die in ihren Endbereichen im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind, damit eine zu reinigende Flasche kopfüber auf die Rohre aufgesetzt werden kann, wobei die Abgaberohre 5 an ihrer oberen Seite mit einer Abgabedüse 6 versehen sind. - -

Diese und weitere in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Ausführung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen Verwendung finden.