EICHER, Max (Aldegreverstr. 22, München, 80687, DE)
STAUD, Ralph (Wörthstr. 30, München, 81667, DE)
TISCHER, Thomas (Jagdstraße 9, Haar, 85540, DE)
BECKE, Christoph (Kolbermoorer Str. 15A, Grosskarolinenfeld, 83109, DE)
EICHER, Max (Aldegreverstr. 22, München, 80687, DE)
STAUD, Ralph (Wörthstr. 30, München, 81667, DE)
TISCHER, Thomas (Jagdstraße 9, Haar, 85540, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Flaschenablage für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einer ersten Platte (7), die an einer Oberseite eine Vertiefung (9) zum Aufnehmen einer liegenden Flasche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Platte (7) eine Aussparung für wenigstens eine zweite Platte (8; 28, 29) gebildet ist und die Platten (7, 8) gegeneinander zwischen einer versenkten Stellung, in der eine Vertiefung (12) der zweiten Platte (8) wenigstens im Wesentlichen unter der ersten Platte (7) verborgen ist, und wenigstens einer versetzten Stellung verschiebbar sind, in der die Vertiefung (12) der zweiten Platte (8) wenigstens im Wesentlichen frei liegt. Flaschenablage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei verschiedene versetzte Stellungen aufweist, in der die zweite Platte (8) bezüglich der ersten Platte (7) in jeweils entgegengesetzte Richtungen versetzt ist. Flaschenablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (7) mit Mitteln (15, 16) zum Festklemmen an einem Kühlgutträger (1 ) ausgestattet ist. Flaschenablage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitteln zum Festklemmen eine auf einen Rand des Kühlgutträgers (1 ) aufsteckbare Nut umfassen. Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (7) wenigstens einen zu einer Schmalseite (34, 35) offene Kerbe (10) aufweist, in der in der versenkten Stellung ein Teil der zweiten Platte (8) frei liegt. Flaschenablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem in der versenkten Stellung frei liegenden Teil der zweiten Platte (8) eine Griffmulde (1 1 ) gebildet ist. 7. Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Platten (8; 28, 29) benachbart zu jeweils entgegengesetzten Längsseiten (34, 35) komplementäre Anschläge (22, 23, 26, 27; 33, 34, 35) aufweisen, die einander in einer der versetzten Stellungen paarweise berühren. 8. Flaschenablage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Paar der komplementären Anschläge einen zu einer linken Längsseite (34) der ersten Platte (7) benachbarten Anschlag (27) und einen zu einer rechten Längsseite der zweiten Platte (8) benachbarten Anschlag (22) aufweist und ein zweites Paar einen zu einer rechten Längsseite (35) der ersten Platte (7) benachbarten Anschlag (26) und einen zu einer linken Längsseite der zweiten Platte (8) benachbarten Anschlag (23) aufweist. 9. Flaschenablage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Paar (27, 22; 26, 23) von Anschlägen an einer Stirnseite (17) der zweiten Platte (8) und an einer der Stirnseite (17) zugewandten Flanke der ersten Platte (7) angeordnet sind und dass sich die zwei Paare (27, 22; 26, 23) vertikal nicht überschneiden. 10. Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Platten (7, 8) sich in der Verschiebungsrichtung erstreckende, ineinandergreifende Nuten (19) und Federn (18) aufweisen. 1 1. Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Platten (7, 8) als Spritzgussteile ausgebildet sind. 12. Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite und eine dritte Platte (28, 29) kammförmig mit in der versenkten Stellung ineinandergreifenden Zinken (31 ) ausgebildet sind. 13. Anordnung mit einem Kühlgutträger und einer Flaschenablage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenablage (2) an dem Kühlgutträger (1 ) verschiebbar ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablage für die liegende Unterbringung von Flaschen in einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät. In den Lagerkammern herkömmlicher Kältegeräte sind meist ein oder mehrere plattenförmige Kühlgutträger montiert, auf denen Kühlgut platziert werden kann. Meist bestehen derartige Kühlgutträger im Wesentlichen aus einer ebenen Glasplatte. Derartige Kühlgutträger sind für die Liegendlagerung von Flaschen oder anderen rollfähigen Gegenständen nicht gut geeignet, da an ihrer ebenen Oberseite keine Sperre vorhanden ist, die das Wegrollen eines solchen Gegenstands verhindern kann. Wenn eine
Glasflasche beim Ein- und Ausladen auf einer solchen Glasplatte hin- und hergeschoben wird, entstehen unangenehme Geräusche. Gelangen Schmutzpartikel zwischen die Flasche und die Glasplatte, so können sie an der Platte Kratzspuren hinterlassen. Ein solcher Kühlgutträger ist daher zur Unterbringung von Flaschen nicht ideal geeignet.
Es sind diverse alternative Lösungen für die Liegendlagerung von Flaschen
vorgeschlagen worden, wie etwa ein Gestell mit mehreren von einem Kühlgutträger abgehängten, eventuell ausklappbaren Bügeln, in die Flaschen in liegender Orientierung eingehängt werden können. Derartige Gestelle eignen sich jedoch nur beschränkt zur Unterbringung von Flaschen in unterschiedlichen Größen, da eine Flasche, um stabil gehalten zu werden, auf wenigstens zwei Bügeln gehalten werden muss und der Abstand zwischen zwei Bügeln daher nicht größer sein darf als die kleinste zu lagernde Flasche. Die Abmessungen der Bügel geben außerdem einen maximalen Durchmesser der in dem Gestell lagerbaren Flaschen vor.
Aus DE 10 2006 005 291 A1 ist ein speziell für die Lagerung von Flaschen eingerichtetes Kältegerät bekannt, dessen Kühlgutträger an ihrer Oberseite jeweils eine Mehrzahl von Rinnen tragen, in die Flaschen eingelegt werden können. Die Rinnen ermöglichen zwar eine sichere Lagerung von Flaschen, behindern jedoch eine Nutzung des Kältegeräts für andersartiges Kühlgut. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Flaschenablage für ein Kältegerät zu schaffen, deren Platzbedarf flexibel an die Zahl der zu lagernden Flaschen angepasst werden kann, so dass nicht zur Lagerung von Flaschen benötigter Platz flexibel für anderweitige Nutzung zur Verfügung steht. Die Aufgabe wird gelöst, in dem bei einer Flaschenablage für ein Kältegerät mit einer ersten Platte, die an einer Oberseite eine Vertiefung zum Aufnehmen einer liegenden Flasche aufweist, in der ersten Platte eine Aussparung für wenigstens eine zweite Platte gebildet ist und die Platten gegeneinander zwischen einer versenkten Stellung, in der eine Vertiefung der zweiten Platte wenigstens im Wesentlichen unter der ersten Platte verborgen ist, und wenigstens einer versetzten Stellung verschiebbar sind, in der die Vertiefung der zweiten Platte wenigstens im Wesentlichen frei liegt. Indem die zweite Platte bei Nichtgebrauch die versenkte Stellung einnimmt, kann der Platzbedarf der Flaschenablage reduziert werden, wenn nicht alle vorhandenen Aussparungen für die Lagerung von Flaschen benötigt werden.
Unter Platten sind im Rahmen der Erfindung Tragstrukturen zu verstehen, die
geschlossenflächig, gitterartig oder im Wesentlichen geschlossenflächig mit
Durchbrüchen ausgebildet sind. Ob die Vertiefung der zweiten Platte im Wesentlichen verborgen ist oder im Wesentlichen freiliegend, ist in Bezug auf die Zweckbestimmung der Vertiefung zu beurteilen; als im Wesentlichen freiliegend zu beurteilen ist die Vertiefung wenigstens dann, wenn sie so weit frei liegt, dass eine Flasche darin stabil gelagert werden kann; im Wesentlichen verborgen ist sie wenigstens dann, wenn die Überschneidung zwischen den Platten so groß ist, dass dies nicht möglich ist.
Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Flaschenablage zwei verschiedene versetzte Stellungen auf, in der die zweite Platte bezüglich der ersten Platte in jeweils
entgegengesetzte Richtungen versetzt ist. So können die Platten gegeneinander bei Bedarf jeweils zu einer Seite hin verschoben werden, an der gerade Platz ist oder dort befindliches Kühlgut am einfachsten umgeräumt werden kann. Grundsätzlich ist sowohl denkbar, die zweite Platte an einem Kühlgutträger zu befestigen und die erste relativ zu der zweiten Platte und dem Kühlgutträger zwischen der versenkten Stellung und der versetzten Stellung zu verschieben; bevorzugt ist jedoch, die erste Platte am Kühlgutträger zu befestigen und die zweite Platte verschiebbar zu machen. Vorzugsweise sind als Befestigungsmittel Mittel zum Festklemmen an dem Kühlgutträger an der ersten Platte vorgesehen.
Bei diesen Mitteln zum Festklemmen kann es sich insbesondere um eine auf einen Rand des Kühlgutträgers aufsteckbare Nut handeln. Vorzugsweise weist die erste Platte wenigstens eine zu einer Schmalseite hin offene
Kerbe auf, in der in der versenkten Stellung ein Teil der zweiten Platte frei liegt. Indem in dieser Kerbe auf die zweite Platte zugegriffen wird, kann sie bequem unter der ersten hervorgezogen oder auch -geschoben werden. Um das Hervorziehen der zweiten Platte unter der ersten zu erleichtern, kann in dem in der versenkten Stellung frei liegenden Teil der zweiten Platte eine Griffmulde gebildet sein.
Zweckmäßig ist ferner, dass die zwei Platten benachbart zu jeweils entgegengesetzten Längsseiten komplementäre Anschläge aufweisen, die einander in einer der versetzten Stellungen paarweise berühren. Diese Anschläge verhindern, dass die zweite Platte vollständig unter der ersten hervorgezogen wird und gewährleisten dadurch einen Zusammenhalt der Platten, der zur stabilen Lagerung der Flaschen darauf beiträgt.
Darüber hinaus erleichtern die Vorsprünge, in dem sie eine vollständige Trennung der Platten voneinander verhindern, auch das Wiedereinschieben der zweiten Platte unter die erste.
Insbesondere kann ein erstes Paar der komplementären Anschläge einen zu einer linken Längsseite der ersten Platte benachbarten Anschlag und einen zu einer rechten
Längsseite der zweiten Platte benachbarten Anschlag aufweisen und ein zweites Paar einen zu einer rechten Längsseite der ersten Platte benachbarten Anschlag und einen zu einer linken Längsseite der zweiten Platte benachbarten Anschlag. So begrenzen die Anschläge des ersten Paars die Bewegungsfreiheit der zweiten Platte nach rechts, während die des zweiten Paars die Bewegungsfreiheit nach links begrenzen.
Die Anschläge der zwei Paare sollten einander vertikal nicht überschneiden, um sicherzustellen, dass nicht ein Anschlag des ersten Paars an einem des zweiten Paars hängenbleibt.
Die Anschläge können an Stirnseiten und/oder an einer Oberseite der zweiten Platte sowie an diesen Stirnseiten bzw. der Oberseite zugewandten Flanken der ersten Platte angeordnet sein. Einer bevorzugten Ausgestaltung zufolge sind zwei Paare der komplementären Anschläge in unterschiedlichen Höhen an einer Stirnseite der zweiten Platte und in jeweils denselben Höhen an einer dieser Stirnseite zugewandten Flanke der ersten Platte angeordnet, so dass jeder Anschläge der zweiten Platte an genau einen Anschläge der ersten Platte anschlagen kann. Alternativ können die Anschläge an der Oberseite der zweiten Platte und einer Unterseite der ersten angeordnet sein.
Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zu Folge können die zwei Platten ineinander greifende Nuten und Federn aufweisen, die sich in der Verschiebungsrichtung erstrecken, um die Bewegung der Platten gegeneinander zwischen versenkter und versetzter Stellung nicht zu behindern, die aber für einen Zusammenhalt der beiden Platten sorgen, wenn diese von dem Kühlgutträger getrennt sind.
Die zwei Platten können einfach und preiswert als Spritzgussteile ausgebildet sein.
Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zufolge ist zusätzlich eine dritte Platte vorgesehen, und zweite und dritte Platte sind jeweils kammförmig mit in der versenkten Stellung ineinander greifenden Zinken ausgebildet. So ist es möglich, die zweite und die dritte Platte in jeweils entgegengesetzte Richtungen unter der ersten Platte
hervorzuziehen. Die Flaschenablage kann daher bei Bedarf bis zu drei Flaschen aufnehmen, und wenn nicht ihr gesamtes Fassungsvermögen benötigt wird, können die zweite Platte, die dritte Platte oder beide gleichzeitig die versenkte Stellung unter der ersten einnehmen. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Anordnung mit einem Kühlgutträger und einer daran angebrachten Flaschenablage der oben beschriebenen Art. Vorzugsweise ist die Flaschenablage an dem Kühlgutträger verschiebbar, um sie jeweils an den aktuellen Bedarf angepasst platzieren zu können.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers mit einer Flaschenablage gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung in versenkter Stellung;
Fig. 2 die Flaschenablage der Fig. 1 in versetzter Stellung mit einer auf der ersten
Platte gelagerten Flasche;
Fig. 3 einen partiellen Längsschnitt der Flaschenablage;
Fig. 4 einen zu Fig. 3 analogen Längsschnitt gemäß einer ersten Weiterbildung;
Fig. 5 einen zu Fig. 3 analogen Längsschnitt gemäß einer zweiten Weiterbildung;
Fig. 6 einen Querschnitt durch die Flaschenablage der Fig. 5 entlang der Ebene
Vl-Vl aus Fig. 5;
Fig. 7 eine Draufsicht auf eine Flaschenablage gemäß einer dritten Weiterbildung in einer versetzten Stellung; und
Fig. 8 einen Schnitt durch die Flaschenablage der Fig. 7 entlang der Ebene VIII-
VIII.
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers 1 für ein
Haushaltskältegerät und einer auf dem Kühlgutträger 1 platzierten Flaschenablage 2. Der Kühlgutträger 1 umfasst in an sich bekannter Weise eine im Wesentlichen rechteckige Platte 4 aus Sicherheitsglas, an die Glasplatte 4 angefügte Rastkonturen 5 zur
Verankerung des Kühlgutträgers 1 in horizontalen Nuten der Seitenwände eines (nicht dargestellten) Kältegerätekorpus und ein sich entlang der hinteren Kante der Glasplatte 4 erstreckendes Anschlagprofil 6 zum Verhindern eines Kontakts zwischen auf der Glasplatte 4 platziertem Kühlgut mit einer Rückwand des Kältegerätekorpus.
Abweichend von der Darstellung der Fig. 1 kann die Platte 4 in einen umlaufenden Rahmen eingefasst sein, wobei dann die Rastkonturen 5 und das Anschlagprofil 6 als Bestandteile des Rahmens ausgebildet sein können.
Die Flaschenablage 2 setzt sich zusammen aus einer ersten, oberen Platte 7 und einer zweiten, unteren Platte 8, die beide einteilig aus Kunststoff spritzgeformt sind. Die obere Platte 7 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Tiefe der Glasplatte 4, von deren vorderer Kante bis zum Anschlagprofil 6. An der Oberseite der Platte 7 erstreckt sich eine flache Rinne 9 über im Wesentlichen die gesamte Tiefe der Platte 7. Auf beiden Seiten der Rinne 9 sind zwei zur Seite hin offene Kerben 10 an den Längsseiten 34, 35 der Platte 7 gebildet. Die Platte 8 ist im Wesentlichen vollständig in einer Aussparung in der Unterseite der Platte 7 versenkt; lediglich in den Kerben 10 liegt jeweils ein Teil der Oberseite der Platte 8 frei. In diesen freiliegenden Teilen der Platte 8 sind jeweils Griffmulden 1 1 ausgespart, in die ein Benutzer mit den Fingern eingreifen kann, um die Platte 8 unter der Platte 7 hervorzuziehen. Fig. 2 zeigt die Anordnung der Fig. 1 mit der Flaschenablage 2 in versetzter Stellung: die untere Platte 8 ist fast vollständig unter der oberen Platte 7 hervorgezogen, so dass eine Rinne 12 an der Oberseite der Platte 8 freiliegt, in der wie in der Rinne 9 die Platte 7 eine Flasche 3 liegend platziert werden kann. Die Rinne 12 schließt in der Darstellung der Fig. 2 an ihrem hinteren, dem Anschlagprofil 6 zugewandten Ende mit einer niedrigen vertikalen Wand 13 ab. Diese Wand 13 kann auch fehlen, so dass eine Flasche in der Rinne 12 über die rückwärtige Kante der Platte 8 überstehend platziert werden kann. Fig. 3 zeigt einen Schnitt in Tiefenrichtung durch den vorderen Randbereich der
Glasplatte 4 und der Flaschenablage 2 in versenkter Stellung. Von einer die Platte 7 nach vorne abschließenden Stirnwand 14 stehen zwei horizontale Rippen 15, 16 ab, die den vorderen Rand der Glasplatte 4 zwischen sich klemmen und so die Flaschenablage 2 reibschlüssig am Kühlgutträger 1 fixieren. Wenn die Flaschenablage 2 nicht benutzt wird, kann sie einfach nach vorne von der Platte 4 abgezogen und anderenorts, insbesondere außerhalb des Kältegeräts, zwischengelagert werden, um den von ihr belegten Platz zur Nutzung für anderes Kühlgut frei zu machen.
Wenn die Flaschenablage 2 abgezogen wird, sind die zwei Platten 7, 8 nicht miteinander verbunden, da die untere Platte 8 lediglich lose auf der Glasplatte 4 aufliegt. Um die Handhabung der Flaschenablage 2 im vom Kühlgutträger 1 getrennten Zustand zu verbessern, ist gemäß einer in Fig. 4 gezeigten Weiterbildung an einer vorderen
Stirnwand 17 der unteren Platte 8 eine nach vorne vorstehende Feder 18 gebildet, die in eine komplementäre Nut 19 der Platte 7 eingreift. Die Nut 19 ist nach unten begrenzt durch die von der Stirnwand 14 der Platte 7 vorspringende, sich über die gesamte Breite der Platte 7 erstreckende Rippe 15; eine obere Begrenzung 20 der Nut 19 ist jeweils nur in Höhe der rechten und linken Längswand der Platte 7 vorhanden.
Ein entsprechender, in der Figur nicht dargestellter Nut-Feder-Eingriff ist auch zwischen einer hinteren Stirnwand der Platte 8 und einer ihr gegenüberliegenden Flanke der
Aussparung 10 vorgesehen. So ist es möglich, die Flaschenablage 2 von der Vorderkante des Kühlgutträgers 1 abzuziehen und an einen anderen Ort zu bringen, ohne dass die Platte 8 aus der Aussparung 10 herausfallen kann. Fig. 5 zeigt einen zu den Figuren 3 und 4 analogen Teilschnitt durch die Flaschenablage 2 gemäß einer zweiten Weiterbildung in einer Zwischenstellung zwischen der versenkten und einer versetzten Stellung. Bezogen auf Fig. 2 ist in einer Ecke der hinteren Stirnwand 21 der Platte 8 ein kleiner Vorsprung 22 zu erkennen. Ein zweiter, nicht sichtbarer Vorsprung, befindet sich zum Vorsprung 22 höhenversetzt an einer entgegengesetzten Seite der Stirnwand 21. Entsprechend weist auch die vordere Stirnwand Vorsprünge 22, 23 auf.
Fig. 6 zeigt die Flaschenablage der Fig. 5 in einem Querschnitt entlang der Ebene Vl-Vl aus Fig. 5. Wie in diesem Schnitt zu erkennen, entspricht jedem dieser Vorsprünge 22, 23 eine Kerbe 24 bzw. 25 an einer Längswand 34 bzw. 35 der Platte 7. Eine versetzte
Anschlagstellung ist dann erreicht, wenn der Vorsprung 23 unterhalb der Kerbe 24 gegen einen Vorsprung 26 der rechten Seitenwand 35 stößt. Umgekehrt kann die Platte 8 auch in eine nach links versetzte Stellung gebracht werden, in der der obere Vorsprung 22 an einen Vorsprung 27 oberhalb der Kerbe 25 der linken Seitenwand 34 anschlägt. In beiden versetzten Stellungen liegt die (in Fig. 5 und 6 nicht gezeigte) Rinne 12 der Platte 8 vollständig frei und kann eine liegende Flasche aufnehmen; da jedoch die Überlappung der Platten 7, 8 miteinander nie vollständig verloren geht, ist es einfach, die Platte 8 in die versenkte Stellung zurückzuschieben.
Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf eine Flaschenablage 2 gemäß einer weiteren
Ausgestaltung der Erfindung in versetzter Stellung, und Fig. 8 zeigt dieselbe
Flaschenablage in einem Schnitt entlang der Ebene Vlll-Vlll der Fig. 7. Die obere Platte 7 in dieser Flaschenablage 2 kann die gleiche sein wie in einer der mit Bezug auf die Figuren 1 - 6 betrachteten Ausgestaltung. Die Platte 8 ist ersetzt durch zwei Platten 28, 29 von kammartiger Struktur, mit einer Mehrzahl von einer Rückgratleiste 30
ausgehenden Fingern oder Zinken 31. Zwischenräume 32 zwischen zwei Zinken 31 sind jeweils geringfügig breiter als die Zinken 31 , so dass, wenn beide Platten 28, 29 unter die Platte 7 eingeschoben werden, die Zinken 31 einer Platte 28 oder 29 in die
Zwischenräume 32 der jeweils anderen Platte 29 bzw. 28 eingreifen. Die freien Enden der Zinken 31 können abweichend von der Darstellung der Fig. 7 zugespitzt sein, um das Einrücken ineinander zu erleichtern. Die Länge der Zinken 31 ist jeweils so bemessen, dass im vollständig zusammengeschobenen Zustand der zwei Platten 28, 29 beide mit Ausnahme ihrer Griffmulden 1 1 vollständig unter der Platte 7 verschwinden. Beide Platten 28, 29 sind identisch und inversionssymmetrisch zueinander angeordnet. Einige der Zinken 31 tragen an ihren Spitzen nach oben gerichtete Vorsprünge 33, die in der versetzten Stellung der Figuren 7, 8 von innen gegen die Seitenwände 34, 35 der Platte 7 anschlagen, so dass die Platten 28, 29 nicht vollständig aus der Aussparung 10 herausgezogen werden können.
Next Patent: REFRIGERATION DEVICE AND REFRIGERATING MACHINE THEREFOR