Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorratsflasche für Haushaltsflüssigkeiten, insbesondere als Verpackung für Waschmit tellösungen und andere HaushaltsChemikalien.

Haushaltsflüssigkeiten, wie Spülmittel, Waschmittel, aber auch Nahrungsmittel, wie z.B. Öl und Essig, werden in Flaschen aus Kunststoff vertrieben. Diese stellen bei der Abfallbeseitigung ein Problem dar.

Diese Flaschen sind relativ starr, d.h. sie behalten bei der Entsorgung ihr Volumen bei und verursachen ^' somit im Haushalt, beim Abtransport, beim Recycling oder auf der Halde hohen Platzbedarf.

Für Wasch- oder Spülmittellösungen wurde daher schon vorgeschla¬ gen, flach liegende Beutel mit einem dazu senkrecht ange¬ schweißten verschließbaren Einfüllstutzen und mit einem gedoppelten Bodenrand an jeder Verpackungshälfte zu versehen, zwischen die sich in gefülltem Zustand ein separat eingefügter Boden legt und die Hälften auseinanderdrückt, um so ein Stehen zu ermöglichen. Diese Beutel sind wegen des senkrecht zur Seiten¬ fläche stehenden Verschlusses schwer handhabbar bzw. schwer zu befüllen und in der Herstellung relativ kostspielig.

Die vorliegende Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine Vorratsflasche für die obengenannten Zwecke zu schaffen, die stehfähig ist, von oben befüllt werden kann und nach Entleeren mühelos zu einem flachen, nahezu luftbefreiten Gebilde zusammen¬ gedrückt werden kann.

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Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer Vorratsflasche aus vorzugsweise extrudiertem Kunststoff mit Hilfe der nachstehenden Konstruktionsmerkmale

a) die Flasche weist einen ellipsoiden Querschnitt mit zwei Außenflächen, sowie einen Boden auf,

b) kopfseitig ist an die Flasche eine verschließbare Ξinfüllöffnung angeformt,

^- 1 die Flasche weist als Übergang zwischen den Außen¬ flächen und dem Boden waagerechte Abstellkanten auf,

d) der Kunststoff ist so gewählt, daß die Flasche durch ihre Formgebung in ungefülltem Zustand eigenstabil ist, der Boden jedoch flexibel.

-Zur Herstellung wird zunächst in an sich bekannter Weise ein Kunststof schlauch extrudiert und unten geschlossen. Danach wird er von den Formhälften umfaßt und unter Druck an deren Innen¬ wandung angelegt. Die Formhälften weisen eine den oben genannten Merkmalen entsprechende Raumform auf.

Durch die Wahl des ellipsoiden Querschnitts entsteht eine eigens abile Flasche mit einem weichen instabilen Boden, der von der beidhälftig entsprechend umlaufenden Boden-Abstellkante nach innen absteht. Beim Befüllen hängt der Boden ebenso wie beim Anheben einer gefüllten Flasche nach unten durch. Beim Abstellen auf eine (ebene) Unterlage drückt sich der ausgebeulte Boden problemlos in das elastische Flascheninnere, ggf. ist hierfür eine entsprechende Luftreserve über der Flüssigkeit zu belassen.

Nach dem Entleeren können die ellipsoiden Hälften unter Verdrängen der in der Flasche befindlichen Luft nahezu kraftlos aufeinandergelegt werden und beanspruchen beim Entsorgen im wesentlichen nur noch den Rauminhalt zweier aufeinander gelegter Folien.

'Um das Zusammenlegen weiter zu erleichtern, wird vorgeschlagen, mindestens auf einer Außenfläche parallel beabstandet zu den Kanten oder dem Randbereich zwischen den beiden Außenflächen eine sich bis in den Bodenbereich erstreckende Faltsicke vorzusehen, die auch gleichzeitig die eingeklappte Außenfläche ellipsoid konkav gewölbt stabilisiert, d.h. ein ungewolltes Aufspringen verhindert, da diese mit dem vorgenannten Rand verkniet.

Der Boden soll, wie oben angedeutet, lappig weich sein. Um auch bei starrerem Material eine solche Materialeigenscha zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, diesen gewellt auszuführen.

Bewährt haben sich für den vorliegenden Zweck Kunststoffe, wie reißfestes Polyethylen, Polypropylen oder dergleichen für das Recycling geeignete Materialien. Diese werden mit Schlauchwand¬ stärken zwischen 40 - 50 μ extrudiert und durch Blasen auf Wandstärken von etwa 10 bis 40 μ gereckt.

Besonders geeignet sind sogenannte Ko-Extrudate wobei zwei Folien aneinander anliegend extrudiert werden. Vorgezogen wird hierbei eine Kombination aus Niederdruck- und Hochdruck-Polyethylen. Es sind aber auch Verbundmaterialien, wie Polyethylen mit Poly¬ propylen einsetzbar.

Die Stabilität der Flasche kann weiterhin durch Zusammenbringen der ellipsoiden Hälften zu einer vollen V-Naht erhöht werden. Diese kann mitgeformt sein, es ist aber auch möglich, die Hälften miteinander zu verschweißen.

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Da das gewählte Material nicht eigenstabil genug ist, um Etiketten maschinell leicht auftragen zu können, wird vorge¬ schlagen, diese in bekannter Weise im In-Mold-Verfahren in der Form mit den Flaschenaußenflächen zu verbinden.

Vorzugsweise besitzt die Flasche einen Schraubverschluß, wobei das Gewindeteil am Flaschenhals im gleichen Arbeitsgang wie die

Formgebung mitgeformt wird.

Es ist grundsätzlich möglich, die Flaschen mit Griffmulden zu versehen. Diese sind jedoch so zu gestalten, daß sie den Vorgang des Zusammenlegens nicht behindern.

Deswegen wird weiterhin vorgeschlagen, die Flasche oder die Griffmulden zu strukturieren, insbesondere mit einer Noppung zu versehen.

Beim Zusammenlegen der Flaschenhälften von Hand oder durch vom anderem Abfall ausgeübten Druck, stellt die Verschraubung einen Widerstand dar, der insbesondere durch benachbarten Abfall nicht überwunden werden kann. Es ist daher erforderlich, die Schraub¬ kappe ebenso wie beim Zusammenlegen um den Luftaustritt zu ermöglichen, vor dem Wegwerfen zu entfernen.

Um das Gewinde selbst ebenfalls zusammenlegbar zu gestalten, wir vorgeschlagen, dieses mit Einschnitten zu versehen, wobei insbesondere eine Kehlnaht herzustellen ist, der zwei um z.B. 90 versetzte gerade Einschnitte zuzuordnen sind. Beim Zusammenlegen des Gewindeteils legen sich die Kehlnahthälften aufeinander, wohingegen die Einschnitte aufgeweitet werden.

Letztlich wird noch vorgeschlagen, die Außenflächen mit Knicklinien zu versehen, die als Versteifung wirken und gleichzeitig eine ansprechende Formgebung ermöglichen.

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Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung beispielhaft näher erläutert:

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorratsflasche in Seitenansicht;

Tig. 2 zeigt eine Bodenansicht.

Fig. 1 zeigt eine Flaschenhälfte in Seitenansicht mit ihrer Außenfläche 1. Oben befindet sich der Hals als EinfüllÖffnung 2 mit der Ringnut 3. Das Flaschenoberteil kann mit einer ausstei¬ fenden Rippung 4 versehen sein.

Parallel zu den außen umlaufenden Kanten 5 ist eine Sicke 6 dargestellt, die das Zusammenlegen der Flaschenhälften erleich¬ tert und durch den Abstand zur Kante 5 eine Verknickung bewirkt, die die eingeschlagene Flaschenhälfte festhält. Zur Mittellinie hin nach innen versetzt sind Knicklinien 7 dargestellt, die die Flaschenhälften aussteifen. Am rechten Flaschenrand ist eine Griffmulde 8 dargestellt. Diese kann durch mitgeformte Noppen versehen oder ersetzt sein.

Der Boden wird durch die Abstellkanten 9 gebildet, die über die Rundung 10 oder über Ecken in die Sicken 6 auslaufen. Die Abstellkanten sind vorzugsweise durch Formgebung versteifte, insbesondere nach innen eingeknickt. An die Abstellkante 9 schließt sich die lappige Bodenfläche 11 an, die hier mit einer Wellung 12 versehen ist.

Die Flasche ist hier im angehobenen Zustand gezeigt, d.h. die Bodenfläche hängt nach unten sackförmig durch.

Fig. 2 zeigt den Flaschenboden von unten. Man erkennt die Abstellkanten 9, an die sich nach innen die Wellung 12 der Bodenfläche 11 anschließt. Längs der Linie 13 ist der vor der.

Formgebung extrudierte Kunststof schlauch verschweißt. Die an die Abstellkanten anschließenden Außenflächen (Fig. 1) gehen hier in winklig zulaufende V-Nähte 14 über, die die Formstabilität erhöhen.