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Patent Searching and Data


Title:
BOTTLE SUPPORT FOR A REFRIGERATING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/090883
Kind Code:
A1
Abstract:
A bottle support, particularly for horizontally storing bottles in a refrigerating appliance, comprises a supporting frame (3) and at least one holding shell (1), which is provided with at least one longitudinal trough (21) for holding a bottle and which is detachably mounted on the supporting frame (3).

Inventors:
ARSLANKIRAY ZIYA (TR)
CELIK CETIN (TR)
Application Number:
PCT/EP2005/051148
Publication Date:
September 29, 2005
Filing Date:
March 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ARSLANKIRAY ZIYA (TR)
CELIK CETIN (TR)
International Classes:
A47B73/00; F25D25/02; F25D31/00; (IPC1-7): F25D25/02; F25D31/00; A47B73/00
Foreign References:
EP1030145A22000-08-23
DE19631372A11998-02-05
DE19751308A11999-05-20
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 09 13 October 2000 (2000-10-13)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Description:
200400364

Beschreibung

Flaschenträger für ein Kältegerät [001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flaschenträger für die Liegendaufnahme von Flaschen oder anderen langzylindrischen Gegenständen in einem Kältegerät, eine Aufnahmeschale eines solchen Flaschenträgers sowie ein damit ausgestattetes Kältegerät. [002] Aus DE 10233 216 Al ist ein Kältegerät mit mehreren Flaschenträgern bekannt, bei denen jeweils in einem Trägerrahmen eine Mehrzahl von rinnenförmigen Schalen zum Aufnehmen jeweils einer Flasche gehalten ist. Diese bekannten Flaschenträger sind gut geeignet, wenn das Kältegerät ausschließlich oder wenigstens großen Teils zur Lagerung von Flaschen genutzt werden soll, z. B. in einem Gastronomiebetrieb. Bei einem in einem privaten Haushalt genutzten Kältegerät ist die Zahl von liegend zu lagernden Flaschen meist kleiner als die Zahl der Flaschen, die auf dem bekannten Fla¬ schenträger untergebracht werden kann. Die Verwendung des aus der erwähnten Schrift bekannten Flaschenträgers in einem solchen Kältegerät führt daher in den meisten Fällen zu einer ineffizienten Raumnutzung. [003] Aufgabe der Erfindung ist, einen Flaschenträger für ein Kältegerät anzugeben, der eine flexible Nutzung des Innenraums des Kältegeräts gestattet, indem er leicht an die Zahl von zu lagernden Flaschen anpassbar ist. [004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Flaschenträger mit einem Trä¬ gerrahmen und wenigstens einer mit wenigstens einer Längsrinne zum Aufnehmen einer Flasche versehenen Aufnahmeschale die Aufnahmeschale am Trägerrahmen lösbar aufgesteckt ist. Bei Nichtgebrauch kann eine solche Aufnahmeschale aus dem Kältegerät entfernt und anderweitig aufbewahrt werden, und das dadurch frei werdende Volumen im Kältegerät steht für anderweitige Nutzung zur Verfügung. [005] Besonders bevorzugt ist, dass der Trägerrahmen eine Platte umgibt, auf der die Auf¬ nahmeschale abgestützt ist. Dadurch ist zum einen möglich, die Steckverbin¬ dungsmittel, die die Aufnahmeschale am Trägerrahmen halten, dünnerwandig und damit preiswerter auszuführen, als wenn diese das gesamte Gewicht der Schale und einer darauf gelagerten Hasche zu tragen haben. Außerdem steht die Oberfläche der Platte, nachdem die Schale entfernt worden ist, unmittelbar zur Verfügung, um darauf zu kühlende Gegenstände zu deponieren. [006] Vorzugsweise ist die Längsrinne an wenigstens einem Rand der Schale offen, so dass darin auch eine Flasche eingelegt werden kann, die länger als die Schale bzw. ihre Rinne ist. [007] Vorzugsweise weist die Aufnahmeschale benachbart zu einem ihrer Ränder einen Schlitz auf, und die Verrastung zwischen der Aufnahmeschale und dem Trägerrahmen 200400364

ist durch Eingriff einer aufrechten Rippe des Trägerrahmens in den - vorzugsweise zu dem einen Rand parallelen - Schlitz hergestellt. [008] Zweckmäßig ist auch, wenn die Aufnahmeschale entlang der Rippe verschiebbar ist, so dass beiderseits der Schale je nach Bedarf mehr oder weniger Platz für anderes Kühlgut durch Verschieben der Schale geschaffen werden kann. [009] Sinnvoll ist auch, dass die Aufnahmeschale an sich gegenüberliegenden Rändern zueinander komplementäre Kopplungsmittel aufweist. Diese Kopplungsmittel erlauben es, zwei oder mehr an dem Trägerrahmen gehaltene Aufnahmeschalen zu koppeln, so dass diese als eine Einheit gehandhabt werden können. [010] Diese Kopplungsmittel können insbesondere in Form einer nach oben oder nach unten offenen Nut an jeweils einem ersten der gegenüberliegenden Ränder und einer umgekehrt, nach unten bzw. nach oben, gerichteten Rippe an dem zweiten dieser Ränder zum Eingreifen in eine Nut einer jeweils anderen Aufnahmeschale realisiert sein. [011] Um eine ungewollte Entkopplung mehrerer Aufnahmeschalen zu verhindern, ist es ferner zweckmäßig, dass die Rippe an ihrer von der Schale abgewandten Seite einen Widerhaken trägt, und dass die Nut an ihrer der Schale zugewandten Seite eine ausgesparte Seitenwand aufweist, in die der Widerhaken einer benachbarten Schale eingreifen kann. [012] Vorzugsweise umfasst der Flaschenträger eine Schale mit einer einzigen Rinne und eine Schale mit zwei Rinnen. Dies gibt einem Benutzer die Möglichkeit, je nach , Bedarf eine einzige Flasche in der Aufnahmeschale mit der einzigen Rippe unter¬ zubringen und die Schale mit den zwei Rippen außerhalb des Kältegeräts auf¬ zubewahren, oder die Schale mit den zwei Rippen zur Unterbringung von zwei Flaschen zu nutzen und die Schale mit der einer Rippe außerhalb aufzubewahren, oder drei Flaschen in beiden Schalen zusammen unterzubringen. [013] Der Trägerrahmen des Flaschenträgers kann, insbesondere wenn er, wie oben erwähnt, eine Platte umgibt, als ein „normaler" Fachboden des Kältegeräts dienen. Dann ist es zweckmäßig, dass von solchen Fachböden in dem Kältegerät mehrere vorhanden sind, so dass im Bedarfsfall jeder beliebige von ihnen oder auch mehrere durch Verrasten einer Aufnahmeschale daran als Flaschenträger nutzbar gemacht werden können. [014] Gegenstand der Erfindung ist auch eine an dem Trägerrahmen verrastbare Auf¬ nahmeschale als solche. [015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: [016] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenträgers; 200400364

[017] Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeschale des Flaschenträgers gemäß einer weiterentwickelten Ausgestaltung; [018] Fig. 3 einen Schnitt durch die Aufnahmeschale der Fig. 2; [019] Figs. 4 und 5 jeweils ein vergrößertes Detail aus Fig. 3; [020] Fig. 6 eine zweite Ausgestaltung einer Aufnahmeschale; und [021] Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines abgewandelten Flaschenträgers. [022] Der in Fig. 1 gezeigte Flaschenträger ist aufgebaut aus einer zylinderseg- mentförmigen Aufnahmeschale 1 aus Kunststoff, einer rechteckigen Scheibe 2 aus Si¬ cherheitsglas und einem Trägerrahmen 3, dessen vier Stege 4 bis 7 mit U-förmigem Querschnitt die Kanten der Scheibe 2 einfassen. [023] An der Oberseite des Stegs 4, der die hintere Kante des Trägerrahmens 3 bildet, ist eine vertikale Rippe 8 einteilig geformt. Die Rippe 8 greift in einen Schlitz 9 der Auf¬ nahmeschale 1 ein, der nahe an deren hinterer Kante und parallel zu dieser gebildet ist. Die Aufnahmeschale 1 ist dadurch in Vorwärts-Rückwärtsrichtung unbeweglich, aber in seitlicher Richtung des Trägerrahmens 3 verschiebbar gehalten. [024] An den Enden des Steges 4 ist die Rippe 8 durch Flügel 12 verlängert, die sich jeweils rechtwinklig zur Rippe 8 auf den seitlichen Stegen 5, 7 erstrecken und die Be¬ wegungsfreiheit der Aufnahmeschale 1 entlang der Rippe 8 einschränken. [025] Die durch den Schlitz 9 in die Schale 1 eingreifende Rippe 8 bildet eine Rückwand einer Aufnahmerinne 21 der Schale 1, in die eine (nicht dargestellte) Flasche liegend . eingelegt werden kann. , [026] Der die Rinne 21 bildende Teil der Aufnahmeschale 1 ist auf der Scheibe 2 abgestützt, so dass, wenn die Aufnahmeschale 1 durch eine Flasche belastet ist, dennoch keine nennenswerten Drehmomente zwischen Rippe 8 und Schlitz 9 übertragen werden. Die Funktion der Aufnahmeschale 1 beschränkt sich im We¬ sentlichen darauf, die Flasche gegen seitliches Wegrollen zu sichern. [027] Die Scheibe 2 bzw. der vordere Steg 6 unterstützen auch einen Teil einer Flasche, der über den vorderen Rand der Aufnahmeschale 1 übersteht. Die Flasche kann daher ohne Weiteres so weit über den Rand der Schale 1 überstehen, dass ihr Schwerpunkt nicht mehr von der Aufnahmeschale 1 unterstützt ist, ohne dass dadurch ihre Lage instabil wird. Die Tiefe der Aufnahmeschale 1 kann daher durchaus noch kleiner sein als, wie in Fig. 1 dargestellt, etwa die Hälfte der Tiefe des Trägerrahmens 3. [028] Die seitlichen Stege 5, 7 des Trägerrahmens 3 weisen jeweils in ihrem vorderen Bereich eine seitlich ausgreifende horizontale Rippe 10 und in ihrem rückwärtigen Bereich einen Zapfen 11 auf, die vorgesehen sind, um in an sich bekannter Weise auf einem Vorsprung einer Seitenwand des Innenraums eines Kältegeräts (nicht dargestellt) aufzuliegen. Dabei ist der Zapfen 11 etwas tiefer als die Rippe 10 angeordnet, um durch Eingriff mit einer vertieften Stelle des Vorsprungs eine 200400364

Verrastung des Trägerrahmens 3 in dem Innenraum zu ermöglichen. [029] Eine weiterentwickelte Ausgestaltung der Aufnahmeschale aus Fig. 1 wird anhand der Figs. 2 bis 5 erläutert. Die Aufnahmeschale 1' weist an ihren zwei Längskanten ho¬ rizontale Wandabschnitte 13 auf. An einer äußeren Kante eines dieser Randabschnitte 13 ist eine vertikale, nach oben offene Nut 14 geformt, die sich über einen Großteil der Länge der Aufnahmeschale 1' erstreckt. Eine der Schale 1' zugewandte Seitenwand der Nut 14 weist jeweils in der Nähe der Längsenden der Nut Aussparungen 15 auf. [030] Wie Fig. 3 zeigt, trägt der gegenüberliegende Randabschnitt 13 an seiner äußeren Kante jeweils in Höhe der Aussparungen 15 eine vertikal nach unten orientierte Rippe 16, deren Ausdehnung in Längsrichtung der Schale 1 nicht größer ist als die der Aus¬ sparungen 15. Die Wandstärke der Rippe 16 entspricht der Breite der Nut 14. An ihrer Außenseite trägt jede Rippe 16 einen Widerhaken 17, der es zum Einführen der Rippen 16 in die Nut 14 einer anderen, identisch ausgebildeten Aufnahmeschale erforderlich macht, die Rippen 16 nicht vertikal, sondern schräg in deren Nut 14 einzuführen. Sobald die Widerhaken 17 in die Aussparungen 15 eingreifen, können die zwei Schalen gegeneinander verschwenkt werden, bis die Innenseite 18 der Rippe 16 mit der Außenwand 19 der Nut 14 in Berührung kommt (siehe Figs. 4, 5). In dieser Ori¬ entierung liegt der Widerhaken 17 am oberen Rand der Aussparung 15 unmittelbar an der Unterseite des Randabschnitts 13 an, so dass die zwei Schalen nicht vertikal ge¬ geneinander bewegt werden können. Zwei Schalen, die in diese Weise aneinander verhakt mit der Rippe 8 in Eingriff sind, können sich nicht von einander lösen, sofern man sie nicht von der Rippe 8 abhebt. [031] Um die Aufnahmeschale 1 ' kippsicher zu machen, sind an ihrer Unterseite zwei Rippen oder Füße 20 gebildet, die sich auf der Scheibe 2 abstützen. [032] Durch Aneinanderkoppeln mehrerer Aufnahmeschalen 1 ' mit Hilfe der Nut 14 und der Rippen 16 kann ein zusammenhängender Verbund von Schalen geschaffen werden, dessen Breite im Prinzip nur durch die Breite des Trägerrahmens 3 bzw. des Innenraums eines Kältegeräts, in dem der Flaschenträger verwendet wird, begrenzt ist. So kann die Zahl der Aufnahmeplätze für liegende Flaschen durch Hinzufügen oder Entfernen von Aufnahmeschalen 1' ständig dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden, und Platz auf der Scheibe 2, der nicht für eine Aufnahmeschale 1 benötigt wird, steht für andere Arten von Kühlgütern zur Verfügung. [033] Ein zweiter Typ von Aufnahmeschale 1" ist in Fig. 6 in einem Schnitt analog dem der Fig. 3 gezeigt. Die einteilig aus Kunststoff' geformte Aufnahmeschale 1" weist zwei Rinnen 21 auf, von denen jede jeweils eine Flasche aufnehmen kann. Die seitlichen Kanten der Aufnahmeschale 1" weisen Randabschnitte 13 wie oben be¬ schrieben, jeweils mit einer Nut 14 bzw. mit Rippen 16 auf, die in eine entsprechende Nut einer weiteren Aufnahmeschale eingeklinkt werden können. Ein erfin- 200400364

dungsgemäßes Kältegerät wird vorzugsweise mit jeweils wenigstens einer Auf¬ nahmeschale 1' vom in Fig. 3 gezeigten Typ und wenigstens einer Aufnahmeschale 1" vom Typ der Fig. 6 bereitgestellt. So kann ein Benutzer durch alleinige Verwendung der Aufnahmeschale 1' oder durch alleinige Verwendung der Aufnahmeschale 1" oder durch gekoppelte Verwendung beider Aufnahmeschalen 1, 1" eine, zwei oder drei Flaschen auf dem Flaschenträger sicher unterbringen. [034] Der Rahmen 3 mit der von ihm eingefassten Platte 2 ist, wenn keine Auf¬ nahmeschale aufgesteckt ist, in allgemein üblicher Weise als Kühlgutträger brauchbar, auf dem beliebige zu kühlende Gegenstände abgestellt werden können. Es ist daher zweckmäßig, in einem Kältegerät, das mit einem Flaschenträger der oben be¬ schriebenen Art ausgestattet ist, sämtliche Kühlgutträger in der in Fig. 1 gezeigten Weise, mit einer vom hinteren Steg 4 abstehenden Rippe 8, auszubilden. Dies hat für den Benutzer den Vorteil, dass er eine Aufnahmeschale auf jedem beliebigen Kühl¬ gutträger aufstecken kann, und für den Hersteller ergibt sich durch diese Verein¬ heitlichung eine Verringerung der Teilezahl und damit eine Rationalisierung. [035] Eine abgewandelte Ausgestaltung eines Flaschenträgers ist in Fig. 7 gezeigt. Der Rahmen 3' dieses Flaschenträgers ist auf die seitlichen Stege 5, 7 und den hinteren Steg 4 reduziert; ein vorderer Steg und eine von den Stegen eingefasste Platte fehlen. Die vom hinteren Steg 4' nach oben abstehende Rippe 8' ist stärker und höher als im Fall der Fig. 1. Auch die Höhe der Aufnahmeschale 1'" ist hier deutlich größer als im Falle der Fig. 1. Die Aufnahmeschale 1'" kann genauso wie die Aufnahmeschale 1 in ihrem hinteren Bereich einen Schlitz aufweisen, in den die Rippe 8' eingreift, wenn die Schale darauf aufgesteckt ist. Es können auch lediglich zwei Haken 22 vorgesehen sein, die ausgehend von einer Längskante der Schale 1'" die Rippe 8 hintergreifen. [036] Die vergrößerte Höhe der Schale 1'" verringert die Zugkraft, die in Höhe der Haken 21 zwischen der Aufnahmeschale und der Rippe 8' wirkt, wenn eine Flasche in der Schale aufgenommen ist. Daher kann bei dieser Ausgestaltung die Scheibe 2 entfallen, und Kühlgut, das auf einem Kühlgutträger des Kältegeräts unterhalb des Rahmens 3' abgestellt ist, kann nach oben zwischen die Stege 5, 7 des Rahmens eingreifen.