Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremsregelsystem für Fahrzeuge. Bremsregelsysteme für Fahrzeuge sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Bekannte Bremsregelsysteme sind beispielsweise ABS- Systeme, ESP-Systeme, TCS-Systeme (TCS = Traktion Control System) oder APB-Systeme (APB = Automatische Park-Brems- System) . Um die Fahrsicherheit zu erhöhen, werden derartige Systeme in jüngster Zeit verstärkt in Fahrzeugen eingesetzt. Hierdurch erhöhen sich jedoch die Kosten sowie das Gewicht der Fahrzeuge. Darüber hinaus benötigen derartige Bremsregelsysteme einen gewissen Bauraum, welcher u.U. nur in begrenztem Umfang vorhanden ist. Weiterhin werden derartige Bremsregelsysteme in jüngster Zeit verstärkt in Mittelklassewagen und Kleinwagen eingesetzt, wodurch sich jedoch der Preis derartiger Fahrzeuge erhöht.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Bremsregelsystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass es kostengünstig herstellbar ist und eine geringe

Bauteileanzahl aufweist. Ferner kann das Gewicht des Bremsregelsystems sowie der notwendige Bauraum reduziert werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass genau ein Pumpenelement vorgesehen ist. Das Pumpenelement ist derart aufgebaut, dass es aus einer ersten und einer zweiten, von der ersten Saugleitung separaten Saugleitung ansaugt und in eine erste und eine zweite, ebenfalls von der ersten Druckleitung separate Druckleitung, fördert. Mit anderen Worten fördert genau ein Pumpenelement Fluid aus einer ersten Saugleitung in eine erste Druckleitung und aus einer zweiten Saugleitung in eine zweite Druckleitung. Im Unterschied zum Stand der Technik, bei dem immer zwei oder mehr Pumpenelemente notwendig sind, wird erfindungsgemäß nur genau ein einziges Pumpenelement benötigt.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Um das Pumpenelement besonders kostengünstig bereitstellen zu können, ist das Pumpenelement vorzugsweise als

Kolbenpumpe ausgebildet. Besonders bevorzugt umfasst das Pumpenelement einen Stufenkolben. Eine andere Möglichkeit ist die Verwendung eines doppelt wirkenden Kolbens.

Vorzugsweise weist der Kolben des Pumpenelements eine erste Druckfläche zur Druckerhöhung in einem ersten Druckraum und eine zweite Druckfläche zur Druckerhöhung in einem zweiten Druckraum auf. Um dabei eine gleiche Förderhöhe aufzuweisen, ist eine Größe der ersten Fläche vorzugsweise gleich einer Größe der zweiten Druckfläche.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird der Kolben des Pumpenelements mittels eines Excenters angetrieben .

Vorzugsweise erfolgt eine Rückstellung des Kolbens mittels eines Rückstellelements, welches im ersten und/oder im zweiten Druckraum angeordnet ist.

Vorzugsweise fördert das einzige Pumpenelement gleichzeitig Fluid in die beiden Druckleitungen. Dadurch ist eine besonders kurze Betriebsdauer des Pumpenelements gewährleistet .

Um ein unerwünschtes Rückströmen von Fluid zu vermeiden, sind vorzugsweise in der ersten und zweiten Saugleitung und in der ersten und zweiten Druckleitung jeweils Rückschlagventile angeordnet.

Das erfindungsgemäße Brems-Regelsystem kann in einem ABS- System, ESP-System oder TCS-System verwendet werden.

Zeichnung

Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die Zeichnung bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung im Detail beschrieben. In der Zeichnung ist:

Figur 1 eine schematische Ansicht eines ABS-Regelsystems gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 eine schematische Schnittansicht eines in Figur 1 verwendeten Pumpenelements,

Figur 3 eine schematische Ansicht eines

Bremsregelsystems gemäß einem zweiten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, und

Figur 4 eine schematische Ansicht eines Bremsregelsystems gemäß einem dritten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 ein ABS-RegelSystem 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Das erfindungsgemäße ABS- Regelsystem umfasst einen ersten Bremskreis I und einen zweiten Bremskreis II, die in einer X-Bremskreisanordnung angeordnet sind. Der erste Bremskreis I umfasst eine linke hintere Radbremse LR und eine rechte vordere Radbremse RF. Der zweite Bremskreis II umfasst eine linke vordere Radbremse LF und eine rechte hintere Radbremse RR. Jeder der vier Radbremsen LR, RF, LF und RR ist jeweils ein Einlassventil EVI, EV2, EV3 bzw. EV4 und ein Auslassventil AVl, AV2, AV3 bzw. AV4 zugeordnet. Die Einlassventile sind mit einem Hauptbremszylinder 12 verbunden, welcher mittels eines Bremspedals 13 betätigbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Einlassventile und die Auslassventile jeweils Magnetventile. Ferner ist an den

Einlassventilen ein Bypass in Form eines Rückschlagventils vorgesehen .

Die Auslassventile sind für einen Druckabbau an den Radbremsen vorgesehen. Die Auslassventile AVl und AV2 führen dabei zu einer ersten Saugleitung 3a und die Auslassventile AV3 und AV4 führen zu einer zweiten Saugleitung 3b. Das erfindungsgemäße ABS-Regelsystem umfasst ferner genau ein Pumpenelement 2, welches mit den Saugleitungen 3a und 3b

verbunden ist. Weiterhin ist das Pumpenelement 2 mit einer ersten Druckleitung 4a und einer zweiten Druckleitung 4b verbunden. Die Saugleitungen 3a und 3b sind separat zu dem einzigen Pumpenelement 2 des Regelsystems geführt und das durch die erste Saugleitung 3a angesaugte Fluid wird in die erste Druckleitung 4a gefördert und das durch die zweite Saugleitung 3b angesaugte Fluid wird in die zweite Druckleitung 4b gefördert. Das Pumpenelement 2 ist dabei derart aufgebaut, dass es die Fluidförderung separat für jeden Bremskreis ermöglicht. Hierdurch wird verhindert, dass Fluid aus dem ersten Bremskreis I in den zweiten Bremskreis II gelangt bzw. umgekehrt.

Das Pumpenelement 2 ist im Detail in Fig. 2 dargestellt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist das Pumpenelement 2 eine Kolbenpumpe mit einem Kolben 5, welcher mittels eines Excenters 11 angetrieben wird. Der Kolben 5 ist als Stufenkolben ausgebildet und weist eine erste Druckfläche 6 und eine zweite Druckfläche 7 auf. Um eine gleichmäßige Förderung in beiden Bremskreisen einer diagonal aufgeteilten Bremsanlage zu ermöglichen, sind die Flächen der beiden Druckflächen 6 und 7 gleich groß. Um eine gleichmäßige Förderung in beiden Bremskreisen einer auf Vorderachse und Hinterachse aufgeteilten Bremsanlage zu ermöglichen, können die beiden Flächen der beiden Druckflächen 6 und 7 jeweils zueinander auch unterschiedlich groß ausgelegt werden. Die erste Saugleitung 3a führt in einen ersten Druckraum 8 und die zweite Saugleitung 3b führt in einen zweiten Druckraum 9. Der erste und der zweite Druckraum 8 und 9 sind dabei derart ausgelegt, dass das Volumen der beiden

Druckräume gleich groß ist. Wie in Fig. 2 gezeigt, ist die erste Druckleitung 4a mit dem ersten Druckraum 8 und die zweite Druckleitung 4b mit dem zweiten Druckraum 9 verbunden. Ein Dichtelement 16 dichtet den ersten Druckraum

8 gegenüber dem zweiten Druckraum 9 und ein Dichtelement 17 dichtet den zweiten Druckraum 9 gegenüber dem Excenterraum ab.

Erfindungsgemäß ist somit lediglich ein Pumpenelement 2 vorgesehen, welches eine getrennte Rückförderung von Fluid im ersten Bremskreis I über die Leitungen 3a und 4a und im zweiten Bremskreis II über die Leitungen 3b und 4b ermöglicht. Um einen Fluidrückfluss in den Leitungen zu verhindern, sind in jeder Saugleitung 3a, 3b und in jeder Druckleitung 4a, 4b jeweils ein Rückschlagventil 18 angeordnet. Die Rückschlagventile 18 können integral in einem Gehäuse des Pumpenelements 2 angeordnet sein. Dadurch kann ein besonders kompakter Aufbau des Pumpenelements 2 ermöglicht werden. Zur Rückstellung des Kolbens 5 ist im zweiten Druckraum 9 ein Federelement 14 in Form einer Spiralfeder vorgesehen. Die Strömungsrichtung in den Leitungen ist in Figur 2 mittels der Pfeile A bzw. B angedeutet.

Erfindungsgemäß ist es somit möglich, lediglich ein einziges Pumpenelement 2 im Leitungsplan des ABS-RegelSystems vorzusehen. Hierdurch können die Kosten, die Baugröße und das Gewicht des Regelsystems reduziert werden. Das einzige Pumpenelement 2 ist dabei derart ausgelegt, dass es mit getrennten Saugleitungen 3a, 3b und getrennten Druckleitungen 4a, 4b verbindbar ist. Ein notwendiger Regeleingriff während des Bremsvorgangs kann dadurch ohne Beeinträchtigungen durchgeführt werden. Hierbei können problemlos einzelne Radbremsen oder beliebige Kombinationen von Radbremsen geregelt werden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Figur 3 ein Regelsystem gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels der

Erfindung beschrieben. Das in Figur 3 gezeigte Regelsystem ist ein TCS-System zur Regelung der Traktion. In diesem Ausführungsbeispiel sind gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel bezeichnet.

Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, umfasst das TCS-System ebenfalls nur genau ein Pumpenelement 2. Das Pumpenelement 2 ist gleich wie im ersten Ausführungsbeispiel aufgebaut und über die Saugleitungen 3a und 3b mit den Auslassventilen

AVl, AV2 des ersten Bremskreises I bzw. den Auslassventilen AV3, AV4 des zweiten Bremskreises II verbunden. Die vom Pumpenelement abgehende erste Druckleitung 4a ist mit einem Leitungsabschnitt Ll des ersten Bremskreises I verbunden, der zwischen einem Umschaltventil 10a und dem Einlassventil EV2 für die rechte vordere Radbremse RF liegt. Die zweite Druckleitung 4b ist mit einem Leitungsabschnitt L2 verbunden, welcher zwischen einem zweiten Umschaltventil 10b und dem Einlassventil EV3 liegt. Die Einlassventile EV2 und EV3 sind für die Druckversorgung der Radbremsen an den

Vorderrädern verantwortlich, so dass über die Einlassventile EV2, EV3 und die Umschaltventile 10a, 10b eine Traktionskontrolle bei einem Fahrzeug mit Vorderradantrieb möglich ist. Ferner sind Ansaugventile 19a bzw. 19b im ersten bzw. zweiten Bremskreis in bekannter Weise angeordnet. Darüber hinaus sind Rückschlagventile 20a bzw. 20b im ersten Bremskreis I bzw. zweiten Bremskreis II nach den Auslassventilen angeordnet.

Somit weist das TCS-Regelsystem des zweiten

Ausführungsbeispiels ebenfalls einen einfachen und kostengünstigen Aufbau bei geringem Gewicht und reduzierter Baugröße auf.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Figur 4 ein Regelsystem gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben, wobei gleiche bzw. funktional gleiche Teile wieder mit den gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen bezeichnet sind. Das in Figur 4 gezeigte Regelsystem ist ein ESP-System.

Wie die vorhergehenden Steuersysteme, weist das ESP-System des dritten Ausführungsbeispiels ebenfalls genau nur ein Pumpenelement 2 auf. Das Pumpenelement 2 ist wieder wie in Figur 2 aufgebaut und ermöglicht eine separate Förderung im ersten bzw. zweiten Bremskreis. Das dritte Ausführungsbeispiel entspricht dem Aufbau im Wesentlichen dem des zweiten Ausführungsbeispiels, wobei im Unterschied dazu die erste Druckleitung 4a zusätzlich noch mit dem ersten Einlassventil EVI verbunden und die zweite Druckleitung 4b mit zusätzlich noch dem vierten Einlassventil EV4 verbunden ist, um die ESP-Regelfunktionen an allen vier Radbremsen ausführen zu können. Ansonsten entspricht dieses Ausführungsbeispiel den vorhergehenden Ausführungsbeispielen, so dass auf die dort gegebene Beschreibung verwiesen werden kann.