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Title:
BRAKE FOR HEDGE CLIPPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/060988
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a working device with a drive for a tool, a starting or switching-off brake device for the tool, comprising a brake lever (3) which may be externally operated by a user, by means of which a starting or switching-off brake may be operated and a device by means of which the rotational speed of the drive may be altered with a throttle lever (4) which may be externally operated by the user. The brake lever (3) and the throttle lever (4) are arranged on a handle (2) such as to be simultaneously reached by the hand of the user, whereby the throttle lever (4) may be operated with an applied starting or switching-off brake.

Inventors:
VICK CHRISTIAN (DE)
JESSE MARK (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/002146
Publication Date:
June 15, 2006
Filing Date:
November 28, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DOLMAR GMBH (DE)
VICK CHRISTIAN (DE)
JESSE MARK (DE)
International Classes:
A01G3/00; A01D34/68; B27B17/08
Foreign References:
US4976093A1990-12-11
DE3639650A11988-06-01
US6640444B12003-11-04
EP0968641A22000-01-05
DE19808118A11999-09-09
DE3932137A11991-04-04
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Claims:
Ansprüche
1. Arbeitsgerät mit einem Antrieb für ein Werkzeug und einer Anlauf und/oder Auslaufbremseinrichtung für das Werkzeug, die eine von außen durch einen Benutzer betätigbare Bremstaste (3) aufweist, mit dem eine Anlauf und/oder Auslaufbremse lösbar ist, einer Einrichtung mit der die Drehzahl des Antriebs veränderbar ist, die eine von außen durch den Benutzer betätigbare Gastaste (4) aufweist, und die Bremstaste (3) und die Gastaste (4) an einem Griff (2) durch eine Hand des Benutzers gleichzeitig berührbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gastaste (4) bei angezogener Anlauf und/oder Auslauf bremse betätig bar ist.
2. Arbeitsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gastaste (4) und die Bremstaste (3) im Wesentlichen unabhängig voneinander betätigbar sind.
3. Arbeitsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlauf und/oder Auslaufbremse bei nicht betätigter Bremstaste (3) angezogen ist.
4. Arbeitsgerät nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremstaste (3) zwischen einer Bremstastenruhestellung und einer maximalen Bremstastenbetriebsstellung kontinuierlich betätigbar ist und die Gastaste (4) in jeder Stellung der Bremstaste (3) zwischen einer Gastastenruhestellung und einer maximalen Gastastenbetriebsstellung kontinuierlich betätigbar ist.
5. Arbeitsgerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gastaste (4) zwischen einer Gastastenruhestellung und einer maximalen Gastastenbetriebsstellung kontinuierlich betätigbar ist und die Bremstaste (3) in jeder Stellung der Gastaste(4) zwischen einer Bremstastenruhestellung und einer maximalen Gastastenbetriebsstellung kontinuierlich betätigbar ist.
6. Arbeitsgerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gastaste (4) über ein erstes Verbindungsmittel (6) mit dem Antrieb in Verbindung steht und die Bremstaste (3) über ein zweites Verbindungsmittel (5) mit der Anlauf und/oder Auslaufbremse in Verbindung steht.
7. Arbeitsgerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremstaste (3) auf einen Bremshebel (9) wirkt, der durch Betätigen der Bremstaste (3) seine relative Position zum Griff (2) ändert und dadurch ein Anziehen des ersten Verbindungsmittels (5) bewirkt.
8. Arbeitsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremstaste (3) an einer dem Griff (2) zugewandten Innenseite eine Führung (13) für ein Ende des Bremshebels (9) aufweist, dessen anderes Ende mit dem Griff (2) gelenkig verbunden ist.
9. Arbeitsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des Bremshebels (9) eine Rolle (12) aufweist, mit der das eine Ende in der Führung (13) bei Betätigung der Bremstaste (3) entlang rollbar ist.
10. Arbeitsgerät nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel (5) etwa mittig mit dem Bremshebel (9) verbunden ist.
11. Arbeitsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gashebel (14) zur Innenseite des Griffs von der Gastaste (4) abgeht und der Gashebel (14) fest mit der Gastaste (4) verbunden ist und der Gashebel (14) und die Gastaste (4) eine gemeinsame Gashebelachse (8) als Drehpunkt (8) aufweisen und das zweite Verbindungsmittel (6) von der Gastaste (4) beabstandet mit dem Gashebel (14) verbunden ist.
12. 2 Arbeitsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bremstaste (3) an einer dem Benutzer zugewandten Seite des Griffs (2) angeordnet ist und die Gastaste (4) an einer dem Benutzer abgewandten Seite des Griffs (2) angeordnet ist, und die Bremstaste (3) in einer Betriebsstellung durch einen Handballen der Benutzerhand und die Gastaste (4) durch Finger der Benutzerhand betätigbar sind.
Description:
Bremse für eine Heckenschere

Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Arbeitsgeräte sind in Form von Heckenscheren, Trennschleifern, Kantenschneidern oder Motorkettensägen hinlänglich bekannt. Bei Arbeitsgeräten, -die durch Verbrennungsmotoren angetrieben sind, besteht das Problem, dass die Werkzeuge beim Starten oder beim Abschalten der Geräte vorzeitig anlaufen bzw. nachlaufen und den Benutzer verletzen können. Um dieses Anlaufen zu verhindern, ist in herkömmlicher Weise eine Anlaufbremse vorgesehen, die die Werkzeuge während des Startvorgangs blockiert.

In der DE 36 39 650 A1 ist eine Anlaufbremse offenbart, die durch eine Sperrtaste betätigbar ist. Bei aus dem Griff herausragender Sperrtaste ist die Anlauf bremse angezogen, während die Anlaufbremse durch Eindrücken der Sperrtaste in den Griff gelöst wird. Der Gashebel steht mit der Sperrtaste in einem Wirkzusammenhang, so dass der Gashebel erst nach Eindrücken der Sperrtaste betätigbar ist. Nachteilig hieran ist die verschleißanfällige Kopplungsmechanik zwischen Sperrtaste und Gashebel und dass ein Überführen in eine für das Warmstarten des Arbeitsgerätes vorteilhafte Halbgasstellung durch Verstellen eines separaten Hebels am Gehäuse erfolgen muss.

In der DE 198 21 697 C2 ist eine Bremsvorrichtung offenbart, die einen separat vom Drosselklappenhebel zu betätigenden Hilfsdrosselklappenhebel betrifft. Nachteilig hieran ist, dass ein Halbgasschalter nicht in die Griffmechanik integriert ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Arbeitsgerät mit einer Anlauf und/oder Auslaufbremse zur Verfügung zu stellen. Eine besondere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Arbeitsgerät zur Verfügung zu stellen, das in einfach zu handhabender Weise sicheres Starten ermöglicht.

Die Aufgabe wird bei einem eingangs genannten Arbeitsgerät dadurch gelöst, dass die

Gastaste bei angezogener Anlauf- und oder Auslaufbremse betätigbar ist. Die Anlauf- und/oder Auslauf bremse ist dabei vorzugsweise bei nicht betätigter Bremstaste

angezogen. Auf eine Sperrmechanik, mit der die Gastaste durch die nicht betätigte Bremstaste gesperrt ist und mit der die Gastaste durch Betätigen der Bremstaste entsperrt wird, kann hier vorteilhafterweise verzichtet werden. Die Erfindung ist auf verschiedene Arten von Arbeitsgeräten wie Heckenscheren, Kettensägen, Rasenkantenschneider, Trennschleifer u.a. anwendbar.

Günstigenfalls sind Bremstaste und Gashebel im Wesentlichen unabhängig voneinander betätigbar. Auf eine Kopplungsmechanik zwischen beiden Tasten kann verzichtet werden, wodurch das Arbeitsgerät kostengünstiger herstellbar und verschleißfreier ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Gastaste und Bremstaste jeweils zwischen einer Ruhestellung und einer maximalen Betriebsstellung, günstigenfalls kontinuierlich, betätigbar. Dabei kann die eine Taste bei jeder Stellung der anderen Taste frei zwischen ihrer Ruhestellung und ihrer Betriebsstellung betätigbar sein. In einer maximalen Betriebsstellung der Gastaste ist die Drehzahl des Antriebs am höchsten und in einer maximalen Betriebsstellung der Bremstaste ist die Anlauf- und /oder Auslaufbremse vollständig gelöst.

Die Bremstaste steuert vorteilhafterweise über ein erstes Verbindungsmittel die Anlauf- und/oder Auslaufbremse und die Gastaste über ein davon unabhängiges, zweites Verbindungsmittel den Antrieb des Arbeitsgerätes. Vorteilhafterweise weist das erste Verbindungsmittel einen Bremsseilzug und das zweite Verbindungsmittel einen Gasseilzug auf. Denkbar sind aber auch Ausbildungen der Verbindungsmittel als Gestänge, Bowdenzüge o.a. Insbesondere die genannten Seilzüge sind kostengünstig herstellbar.

Vorzugsweise wirkt die Bremstaste auf einen Bremshebel, der durch Betätigen der Bremstaste seine relative Position zum Griff verändert und durch die relative Positionsveränderung ein Anziehen des ersten Verbindungsmittels bewirkt. Dazu kann die Bremstaste an einer dem Griff zugewandten Innenseite eine Führung für ein Ende des Bremshebels aufweisen, dessen anderes Ende mit dem Griff gelenkig verbunden ist. Vorzugsweise weist das eine Ende des Hebels eine Rolle auf, mit der das Ende in der Führung entlang rollbar ist. Das erste Verbindungsmittel geht vorteilhafterweise etwa mittig vom Bremshebel ab. Diese Ausführungsform ist durch geringfügige

Abwandlungen bekannter Sicherheitsmechanismen zwischen Bremstaste und Gastaste besonders kostengünstig herstellbar und haltbar.

Vorzugsweise sind die Gastaste und die Bremstaste um zugehörige Achsen schwenkbar angeordnet. Die Bremstaste kann um eine am seinem benutzerseitigen

Ende angeordnete Bremstastenachse schwenkbar sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform geht ein Gashebel zur Innenseite des Griffs von der Gastaste ab und ist mit ihr fest verbunden. Dabei können Gashebel und Gastaste einen gemeinsamen

Drehpunkt in Form einer Gastastenachse aufweisen. Das zweite Verbindungsmittel ist dann günstigenfalls mit dem von der Gastaste beabstandeten Ende des Gashebels verbunden.

Bremstaste und Gastaste können an einem Pistolengriff angeordnet sein, in dessen Innerem die Verbindungsmittel verlaufen, die somit geschützt sind.

Vorteilhafterweise ist die Bremstaste an einer dem Benutzer zugewandten Seite des Griffs und die Gastaste an einer dem Benutzer abgewandten Seite des Griffs vorgesehen. Die Bremstaste kann im Betrieb durch einen Handballen der Benutzerhand und die Gastaste durch Finger der Benutzerhand betätigt werden.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in neun Figuren beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 Seitenansicht einer Bremstaste in Ruhestellung und einer Gastaste in Ruhestellung,

Fig. 2 Schnittansicht in Fig. 1,

Fig. 3 Seitenansicht mit betätigter Bremstaste und Gastaste in Ruhestellung,

Fig. 4 Schnittansicht in Fig. 3,

Fig. 5 Seitenansicht mit betätigter Bremstaste und betätigter Gastaste,

Fig. 6 Schnittansicht in Fig. 5.

In Fig. 1 ist ein eine Durchgriffsöffnung 1 umlaufender Pistolengriff 2 mit einer Bremstaste 3 und einer Gastaste 4 dargestellt. Der Pistolengriff 2 kann am benutzerseitigen Ende einer (nicht eingezeichneten) Heckenschere angebracht sein. In Fig.1 wären ein Antrieb und ein Schneidwerkzeuge der Heckenschere rechts vom Pistolengriff 2 angeordnet.

Die Bremstaste 3 ist mit einem Bremsseilzug 5 verbunden, der von der Bremstaste 3 ausgehend die Durchgriffsöffnung 1 im Inneren des Pistolengriffs 2 zu etwas mehr als der Hälfte umläuft. Die Gastaste 4 ist mit einem Gasseilzug 6 verbunden, der die Durchgriffsöffnung 1 zu etwas mehr als dreiviertel umläuft.

Die Bremstaste 3 ist um eine an ihrem benutzerseitigen Ende angeordnete Bremstastenachse 7 und die Gastaste 4 ist um eine an ihrem antriebsseitigen Ende angeordnete Gastastenachse 8 schwenkbar. Druckpunkte zur Betätigung der Bremstaste 3 und der Gastaste 4 mittels Handballen bzw. Fingern derselben Hand des Benutzers liegen auf einer Verbindungslinie, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des oberen, benutzerseitigen Abschnitts des Pistolengriffs 2 ausgerichtet ist.

Fig. 2 zeigt die Verbindung zwischen Bremsseilzug 5 und Bremstaste 3 im Schnitt, der den Blick auf einen teilweise innen in der Bremstaste 3 angeordneten Bremshebel 9 freigibt. Das Bremsseil 5 ist mit einem Ende durch eine gelenkige Verbindung 11 mit einem mittleren Abschnitt des Bremshebels 9 verbunden. Der Bremshebel 9 weist an seinem der Bremstaste 3 zugewandten Ende einen Rolle 12 auf. Eine Innenseite der Bremstaste 3 ist als Führung 13 für die Rolle 12 ausgestaltet. In einer Bremstastenruhestellung ist die Rolle 12 in einem mittleren Abschnitt der Bremstaste 3 positioniert. Durch Drücken der Bremstaste 3 schwenkt der Bremshebel in Fig. 2 im Uhrzeigersinn um eine Bremshebelachse 10, und das Bremsseil 5 wird angezogen, und eine (nicht eingezeichnete) Anlaufbremse wird entriegelt.

Die Gastaste 4 ist fest mit einem Gashebel 14 verbunden. Gastaste 4 und Gashebel

14 sind um dieselbe Gastastenachse 8 schwenkbar gelagert. Ein von der Gastaste 4 abstehendes Ende der Gastastenachse 8 ist mit einem Ende des Gasseilzugs 6 verbunden. Durch Betätigen der Gastaste 4 wird der Gasseilzug 6 angezogen und

eine (nicht eingezeichnete) Drosselklappe in eine geöffnete Stellung gedreht. Die Drehzahl des Antriebs wird so erhöht.

Fig. 3 zeigt die Bremstaste 3 in der maximalen Bremstastenbetriebsstellung, während die Gastaste 4 in der Gastastenruhestellung ist. Die der Fig. 3 entsprechende Stellung ist in Fig. 4 im Schnitt gezeigt. Im Vergleich zur Ruhestellung der Bremstaste 3, in Fig. 1 und Fig. 2, ist der Bremshebel 9 hier zur Antriebsseite des Pistolengriffs 2 um die Bremshebelachse 7 geschwenkt, wodurch das Bremsseil 5 angezogen wird. In der in der Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Bremstastenruhestellung ist die Anlaufbremse der Heckenschere angezogen. Die Scheren der Heckenschere können also in der Ruhestellung nicht anlaufen. Der Bremsseilzug 5 des Bremshebels 3 steuert beispielsweise ein Bremsband als Teil der Anlaufbremse an, das um eine mit dem Antrieb verbundene Bremstrommel gelegt ist. Die Betriebsstellung der Bremstaste 3 ist kontinuierlich zwischen der Betriebstastenruhestellung und der maximalen Betriebstastenstellung veränderbar.

In Fig. 4 ist die Stellung des Bremshebels 9 in der betätigten Bremstaste 3 zu erkennen. Die Rolle 12 liegt an der Innenseite der Bremstaste 12 in einem dem Antrieb zugewandten Bereich an. Dabei ist ein Winkel zwischen einer Längsachse des Bremshebels 9 und einer Längsachse des Griffbereichs des Pistolengriffs 2 in der Betriebsstellung des Bremshebels 9 kleiner als in der Ruhestellung.

In Fig. 5 und 6 ist die Gastaste 4 zusätzlich zur Bremstaste 3 betätigt. Die Gastaste 4 befindet sich hier in der maximalen Gastastenbetriebsstellung. Die Gastaste 4 kann jede Betriebsstellung zwischen der Gastastenruhestellung und der maximalen Gastastenbetriebsstellung annehmen und somit kontinuierlich die Drehzahl des Antriebs ändern. Der von der Gastaste 4 abgehende Gasseilzug 6 ist entlang dem Bremsseilzug 4 innen im Pistolengriff 2 geführt, und er wird damit ebenfalls zunächst vom Antrieb weggeführt, um dann bogenförmig wieder zu ihm hingeführt zu werden. Die Gastaste 4 und der Gashebel 14 sind um die Gastastenachse 8 im Uhrzeigersinn geschwenkt. Während die Gastaste 4 zur Bremstaste 1 gezogen wird, geht der Gashebel 9 im Uhrzeigersinn von der Ruhestellung in die Betriebsstellung über (Fig. 5 und Fig. 6). Die Gastaste 4 wird vom Benutzer mit den Fingern der Benutzerhand bedient und die Bremstaste 3 gleichzeitig mit deren Handballen.