Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BRAKE PISTON AND DISC BRAKE OPERATED PNEUMATICALLY OR BY ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/036762
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brake piston (1) of a disc brake of a utility vehicle which can be operated pneumatically or by an electric-motor, comprising an actuating spindle (6) having a threaded pipe (61) and an adjusting spindle head (62) and a pressure piece (7) arranged on the adjusting spindle head (62), said pressure piece (7) having several parts, in particular two parts. A coupling part (71) of the pressure piece (7) is arranged on the adjusting spindle head (62) and an attachment part (72) of the pressure piece (7) can be placed in a detachable manner on a surface (711) of the coupling part (71) facing away from the adjusting spindle head (62). The invention also relates to a disc brake.

Inventors:
FRICKE JENS (DE)
PETSCHKE ANDREAS (DE)
HIDRINGER MICHAEL (DE)
Application Number:
EP2016/069203
Publication Date:
March 09, 2017
Filing Date:
August 12, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
F16D55/225; F16D65/18
Foreign References:
DE102011115212A12013-03-28
EP1441142A12004-07-28
DE69430931T22003-02-20
DE4212389A11993-10-14
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Bremsstempel (1 ) einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs, aufweisend eine Stellspindel (6, 106, 206, 306, 406, 506) mit einem Gewinderohr (61 , 161 , 261 , 361 , 461 , 561 ) und einem Stellspindelkopf (62, 162, 262, 362, 462, 562) und ein an dem Stellspindelkopf (62, 162, 262, 362, 462, 562) angeordnetes Druckstück (7, 107, 207, 307, 407, 507), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (7) mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Koppelteil (71 ) des Druckstücks (7) am Stellspindelkopf (62) angeordnet ist und ein Aufsatzteil (72) des Druckstücks (7) reversibel auf einer dem Stellspindelkopf (62) abgewandten Fläche (71 1 ) des Koppelteils (71 ) abnehmbar und anbringbar ist.

Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (71 ) auf einer dem Stellspindelkopf (62) abgewandten Seite ein sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einer dem Aufsatzteil (72) zugewandten Stirnfläche (71 1 ) des Koppelteils (71 ) erstreckenden zylindrischen Halsteil (712) und einer sich daran anschließenden radial aufgeweiteten Halteplatte (713) aufweist, das in eine entsprechend geformte t-förmige Nut (723) auf einer dem Koppelteil (71 ) zugewandten Stirnfläche (721 ) des Aufsatzteils (72) radial zu einer Drehachse des Gewinderohres (61 ) einschiebbar ist.

Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nut (723) eine Ausnehmung (724) zur radial formschlüssigen Aufnahme der Halteplatte (713) eingeformt ist.

Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (72) axial zur Drehachse des Gewinderohres (61 ) auf das Koppelteil (71 ) aufsetzbar ist, wobei das Aufsatzteil (72) und das Koppelteil (71 ) auf einander zugewandten Stirnflächen (71 1 , 721 ) mit sich axial zur Drehachse des Gewinderohres (61 ) erstreckende Erhebungen (725, 726) und dem Querschnitt der Erhebungen (725, 726) entsprechende Ausnehmungen zur radialen Fixierung des Koppelteils (71 ) mit dem Aufsatzteil (72) ausgebildet sind.

Bremsstempel (1 ) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (107) am Stellspindelkopf (62) axial zur Drehach- se des Gewinderohres (161 ) formschlüssig gehalten ist und radial zur Drehachse des Gewinderohres (161 ) von dem Stellspindelkopf (162) abnehmbar ist.

6. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stell- spindelkopf (162) als sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einer dem Druckstück (107) zugewandten Stirnfläche (163) der Stellspindel (106) erstreckenden zylindrischen Halsteil (164) und einem sich daran anschließenden radial aufgeweiteten Halteplatte (165) ausgebildet ist, das in eine entsprechend geformte t-förmige Nut (173) eines Halsteils (172) des Druckstücks (107) ein- schiebbar ist.

7. Bremsstempel (1 ) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (207, 307, 407, 507) und der Stellspindelkopf (262, 362, 462, 562) von einer Betriebsstellung, bei der der Bremsstempel (1 ) ei- ne axiale Betriebslänge (WL) aufweist, in eine Servicestellung, bei der der Bremsstempel (1 ) eine gegenüber der Betriebslänge (WL) verkürzte axiale Servicelänge (SL) aufweist, ineinander verschiebbar sind.

8. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druck- stück (207) eine Druckplatte (271 ) aufweist, von der sich auf einer Seitenfläche erste Auflagesegmente (272) erheben, und dass der Stellspindelkopf (262) den ersten Auflagesegmenten (272) entsprechend angeformte zweite Auflagesegmente (263) aufweist, wobei die ersten und zweiten Auflagesegmente (272, 263) in der Betriebsstellung axial zur Drehachse des Gewinderohres (261 ) aufeinan- derliegend und in der Servicestellung axial zur Drehachse des Gewinderohres (261 ) nebeneinanderliegend angeordnet sind.

9. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagesegmente (272, 263) im Querschnitt, senkrecht zur Drehachse des Gewinde- rohres (261 ), kreisringsegmentförmig ausgebildet sind, wobei sich im Zentrum der ersten oder zweiten Auflagesegmente (272, 263) ein Zentrierstift (264) axial zur Drehachse des Gewinderohres (261 ) über die Auflageflächen der Auflagesegmente (272, 263) erhebt. 10. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (307) eine Druckplatte (371 ) aufweist, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering (372) zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebilde- ten Stellspindelkopfes (362) angeformt ist, wobei eine Mantelfläche (363) des Stellspindelkopfes (362) eine Nut (364) aufweist, in der eine Halteklammer (308) führbar ist, wobei in der Betriebsstellung des Bremsstempels (1 ) die Halteklammer (308) auf die Nut (364) aufgesteckt ist, wobei eine Stirnkante (374) des Auf- nahmerings (372) des Druckstücks (307) auf der Halteklammer (308) aufliegt und in der Servicestellung die Halteklammer (308) vom Stellspindelkopf (362) entfernt ist, wobei die Stirnkante (374) des Aufnahmerings (372) des Druckstücks (307) auf einer den Stellspindelkopf (362) umrandenden Stufe (365) aufgeschoben ist. 1 1 . Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (407) eine Druckplatte (471 ) aufweist, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering (472) zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebildeten Stellspindelkopfes (462) angeformt ist, wobei eine Mantelfläche (463) des Stellspindelkopfes (462) wenigstens eine Nut (464) aufweist, in der wenigstens ein durch senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres (461 ) verlaufende Bohrungen (473) im Aufnahmering (472) geführter Stift (408) einlegbar ist, wobei in der Betriebsstellung des Bremsstempels (1 ) der mindestens eine Stift (408) in der Nut (464) und den Bohrungen (473) im Aufnahmering (472) geführt ist, wobei eine Stirnkante (474) des Aufnahmerings (472) des Druckstücks (407) von einer den Stellspindelkopf (462) umrandenden Stufe (465) beabstandet angeordnet ist und in der Servicestellung der wenigstens eine Stift (408) aus den Bohrungen (473) im Aufnahmering (472) entfernt ist, wobei die Stirnkante (474) des Aufnahmerings (472) des Druckstücks (407) auf der den Stellspindelkopf (462) umrandenden Stufe (465) aufgeschoben ist.

12. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmering (472) vier Bohrungen (473) zur Aufnahme von zwei Stiften (408) ausgebildet sind. 13. Bremsstempel (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (507) eine Druckplatte (571 ) aufweist, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering (572) zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebildeten Stellspindelkopfes (562) angeformt ist, wobei eine Mantelfläche (563) des Stellspindelkopfes (562) stufig mit einem im Durchmesser verjüngten Bereich (574) ausgebildet ist, an dem umfänglich kreisringsegmentförmige Erhebungen (565) angeordnet, insbesondere angeformt, wobei ein ringförmiges Beabstan- dungselement (508) den verjüngten Bereich (574) umfänglich umgreift, wobei der Innenrand des Beabstandungselements (508) an die Erhebungen (565) anpasst stufig ausgebildet ist, so dass in der Betriebsstellung des Bremsstempels (1 ) das Beabstandungselement (508) und die Erhebungen (565) axial zur Drehachse des Gewinderohres (561 ) aufeinanderliegend angeordnet sind, wobei das Beab- standungselement (508) zwischen einer Stirnkante (573) des Aufnahmerings (572) des Druckstücks (507) und den Erhebungen (565) eingeklemmt ist und in der Servicestellung das Beabstandungselement (508) und die Erhebungen (565) axial zur Drehachse des Gewinderohres (561 ) formschlüssig ineinanderliegend angeordnet sind, wobei das Beabstandungselement (508) zwischen einer Stirn- kante (573) des Aufnahmerings (572) des Druckstücks (507) und einer den Stellspindelkopf (562) umrandenden Stufe (565) eingeklemmt ist.

14. Pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs, mit einem eine Bremsscheibe (5) übergreifenden Bremssattel (2), mindes- tens einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels eines Bremsstempels (1 ) mit einer Stellspindel (6), die ein Druckstück (7) trägt, mit welchem ein Bremsbelag (3, 4) mit einer Belagträgerplatte (31 , 41 ) und einem an dieser befestigten Reibbelag (32, 42) gegen die Bremsscheibe (5) drückbar ist, einer mit der Stellspindel (2) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung (8) zur Nachstellung eines Lüftspiels, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsstempel (1 ) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

15. Scheibenbremse nach Anspruch 14 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsstempel (1 ) von einer Betriebs- länge (WL) in eine Servicelänge (SL) verkürzbar ausgebildet ist.

16. Scheibenbremse nach Anspruch 15 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsstempel (1 ) von einer Betriebslänge (WL) um wenigstens die halbe Dicke (d) einer Belagträgerplatte (31 , 41 ) in eine Servicelänge (SL) verkürzbar ausgebildet ist.

Description:
Bremsstempel und pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare

Scheibenbremse

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremsstempel einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14.

Gattungsgemäße pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse von Nutzfahrzeugen sowie darin eingesetzte Bremsstempel sind bei- spielsweise aus der DE 10 2012 009 901 A1 bekannt.

Um einen Bremsbelagwechsel durchführen zu können, werden bei den bekannten Scheibenbremsen die Bremsstempel mithilfe einer Nachstelleinrichtung in eine Ausgangsstellung axial zur Drehachse der Stellspindeln der Bremsstempel zurückgestellt, um im Belagschacht eines eine Bremscheibe übergreifenden Bremssattels hinreichend Platz bereitzustellen, um neue Bremsbeläge mit gegenüber verbrauchten Bremsbelägen dickeren Reibbelägen in den Belagschacht einsetzen zu können. Sind die Belagträgerplatten dieser Bremsbeläge mit Störkonturen oder Hinterschnitten versehen, so muss durch Verschieben des Bremssattels bzw. durch ausreichend breit bemessenes Schachtmaß der Belagschachtöffnung des Bremssattels Rechnung getragen werden. Sind solche Belagträgerhinterschnit- te an der Belagträgerplatte nur eines der beidseits der Bremsscheibe angeord- neten Bremsbeläge angeordnet, muss ein bestimmter Montageablauf, der ein Verschieben des Bremssattels beinhaltet, eingehalten werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Bremsstempel einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs sowie eine Scheibenbremse bereitzustellen, die einen einfacheren Austausch der Bremsbeläge, insbesondere ohne den Bremssattel während des Ausbaus oder Einbaus der Bremsbeläge vornehmen zu müssen, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Bremsstempel mit den Merkmalen der An- Sprüche 1 , 5 und 7 sowie durch eine pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante eines erfindungsgemä- ßen Bremsstempels ist das an einem Stellspindelkopf einer Stellspindel angeordnete Druckstück, das im Betrieb den jeweiligen Bremsbelag gegen die Bremsscheibe drückt, mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet. Dabei ist ein Koppelteil des Druckstücks am Stellspindelkopf angeordnet und ein Aufsatzteil des Druckstücks reversibel auf einer dem Stellspindelkopf abgewand- ten Fläche des Koppelteils abnehmbar und anbringbar angeordnet.

Durch die zweiteilige Ausbildung des Druckstücks ist es in einfacher Weise ermöglicht, nach dem Zurückstellen des Bremsstempels in seine Ausgangsstellung zusätzlichen Montageraum dadurch zu schaffen, dass das Aufsatzteil von dem Druckstück abgenommen werden kann, wodurch der Einbauraum zum

Einbau der Bremsbeläge vergrößert wird. Eine Aufweitung des Schachtmaßes des Bremssattels und eine damit verbundene Vergrößerung der Scheibenbremse, insbesondere eine Verlängerung des Bremssattels in Richtung der Drehachse der Bremsscheibe, kann dadurch vermieden werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Koppelteil auf einer dem Stellspindelkopf abgewandten Seite ein sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einer dem Aufsatzteil zugewandten Stirnfläche des Koppelteils erstreckenden zylindrischen Halsteil sowie einer sich daran anschließenden ra- dial aufgeweiteten Halteplatte auf, wobei das T-Stück in eine entsprechend geformte T-förmige Nut auf einer dem Koppelteil zugewandten Stirnfläche des Aufsatzteils radial zu einer Drehachse des Gewinderohrs einschiebbar ist.

Dadurch sind die beiden Bauteile des Druckstücks axial zur Drehachse des Gewinderohres formschlüssig zusammengehalten, wobei das Aufsatzteil mithil- fe eines zangenartigen Werkzeugs von der Belagschachtöffnung her senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres von dem Koppelteil abgenommen werden kann bzw. zur Montage in die Nut des Koppelteils einschiebbar ist. Um das Koppelteil mit dem Aufsatzteil in der Betriebsstellung auch radial zueinander festzulegen, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung in der Nut eine Ausnehmung zu radial formschlüssigen Aufnahme der Halteplatte eingeformt.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante des mehrteiligen, insbesondere zweiteiligen Druckstücks ist das Aufsatzteil axial zur Drehachse des Gewinderohres auf das Koppelteil aufsetzbar. Dabei sind das Aufsatzteil und das Koppelteil auf einander zugewandten Stirnflächen mit sich axial zur Drehachse des Gewinderohres erstreckenden Erhebungen sowie dem Querschnitt der Erhebungen entsprechenden Ausnehmungen zur radialen Fixierung des Koppelteils mit dem Aufsatzteil ausgebildet.

In einer alternativen Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Brems- stempeis ist das Druckstück am Stellspindelkopf axial zur Drehachse des Gewinderohres formschlüssig gehalten und radial zur Drehachse des Gewinderohres von dem Stellspindelkopf abnehmbar.

Auch mit dieser Ausführungsvariante ist eine einfach durchführbare Abnahme des Druckstücks zur Demontage bzw. Montage der Bremsbeläge ermöglicht.

Besonders bevorzugt ist der Stellspindelkopf bei dieser Ausführungsvariante als sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einer dem Druckstück zugewandten Stirnfläche der Stellspindel erstreckenden zylindrischen Halsteil und einem sich daran anschließenden radial aufgeweiteten Halteplatte ausgebildet, wobei das T-Stück in eine entsprechend geformte t-förmige Nut eines Halsteils des Druckstücks einschiebbar ist.

Denkbar ist ebenso eine kinematische Umkehr dieser Anordnung, so dass die t-förmige Nut im Stellspindelkopf angeformt ist und das sich axial erstreckende T-Stück entsprechend am Halsteil des Druckstücks angeformt ist.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante, mit der eine Vergrößerung des Bauraums im Belagschacht zur Demontage bzw. Montage von Bremsbelägen ermöglicht ist, sind das Druckstück und der Stellspindelkopf von einer Betriebsstellung, bei der der Bremsstempel eine axiale Betriebslänge aufweist, in eine Servicestellung, bei der der Bremsstempel eine gegenüber der Betriebslänge verkürzte axiale Servicelänge aufweist, ineinander verschiebbar. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Ausführungsvarianten muss hier das Druckstück oder ein Teil des Druckstücks nicht entfernt werden, sondern ist so ausgebildet, dass es im Zusammenwirken mit einem entsprechend ausgebildeten Stellspindelkopf in zwei unterschiedliche Positionen in axialer Richtung ei- nes Gewinderohres der Stellspindel verschiebbar ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante weist das Druckstück eine Druckplatte auf, von der sich auf einer Seitenfläche erste Auflagesegmente erheben. Der Stellspindelkopf weist den ersten Auflagesegmenten entspre- chend angeformte zweite Auflagesegmente auf, wobei die ersten und zweiten Auflagesegmente in der Betriebsstellung axial zur Drehachse des Gewinderohres aufeinander liegend und in der Servicestellung axial zur Drehachse des Gewinderohres nebeneinander liegend angeordnet sind. Eine entsprechende Drehbewegung des Druckstücks kann mithilfe eines geeigneten Werkzeugs durch die Belagschachtöffnung im Bremssattel vorgenommen werden.

Besonders bevorzugt sind hier die Auflagesegmente im Querschnitt, senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres, kreisringsegmentförmig ausgebildet. Im Zentrum der ersten und zweiten Auflagesegmente ist ein Zentrierstift axial zur Drehachse des Gewinderohres angeformt, der sich über die Auflagefläche der Auflagesegmente erhebt. Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante des verschiebbaren Druckstücks weist das Druckstück eine Druckplatte auf, an deren einen Seitenfläche ein Aufnahmering zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebildeten Stellspindelkopfes angeformt ist. Dabei weist eine Mantelfläche des Stellspindelkopfes eine Nut auf, in der eine Halteklammer führbar ist. In der Betriebs- Stellung des Bremsstempels ist die Halteklammer hier auf die Nut aufgesteckt, wobei eine Stirnkante des Aufnahmerings des Druckstücks auf der Halteklammer aufliegt. In der Servicestellung dagegen ist die Halteklammer vom Stellspindelkopf entfernt. Dabei ist die Stirnkante des Aufnahmerings des Druckstücks auf eine den Stellspindelkopf umrandende Stufe aufgeschoben.

Auch diese Ausführungsvariante ermöglicht eine einfach durchführbare Verstellung des Druckstücks von einer Betriebsstellung in die Servicestellung und umgekehrt. Gemäß einer nochmals alternativen Ausführungsvariante des verschiebbaren Druckstücks weist eine Mantelfläche des Stellspindelkopfes wenigstens eine Nut auf, in der wenigstens ein durch senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres verlaufende Bohrungen im Aufnahmering geführter Stift einlegbar ist. In der Betriebsstellung des Bremsstempels ist der mindestens eine Stift in der Nut und den Bohrungen im Aufnahmering geführt, wobei eine Stirnkante des Aufnahmerings des Druckstücks von einer den Stellspindelkopf umrandenden Stufe beabstandet angeordnet ist, während in der Servicestellung der wenigstens eine Stift aus den Bohrungen im Aufnahmering entfernt ist, so dass die Stirn- kante des Aufnahmerings des Druckstücks auf die den Stellspindelkopf umrandenden Stufe aufschiebbar ist.

Besonders bevorzugt sind im Aufnahmering vier Bohrungen zur Aufnahme von insgesamt zwei Stiften ausgebildet, was die Position des Druckstücks relativ zum Stellspindelkopf zusätzlich festigt.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante des verschiebbaren Druckstücks weist das Druckstück eine Druckplatte auf, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausge- bildeten Stellspindelkopfes angeformt ist, wobei eine Mantelfläche des Stellspindelkopfes stufig mit einem im Durchmesser verjüngten Bereich ausgebildet ist, an dem umfänglich kreisringsegmentförmige Erhebungen angeordnet sind.

Ein ringförmiges Beabstandungselement umgreift hier den verjüngten Bereich umfänglich, wobei der Innenrand des Beabstandungselements an die Erhebungen angepasst stufig ausgebildet ist, so dass in der Betriebsstellung des Bremsstempels das Beabstandungselement und die Erhebungen axial zur Drehachse des Gewinderohres aufeinanderliegend angeordnet sind. Dabei ist das Beabstandungselement zwischen einer Stirnkante des Aufnahmerings des Druckstücks und den Erhebungen eingeklemmt. In der Servicestellung hingegen sind das Beabstandungselement und die Erhebungen axial zur Drehachse des Gewinderohres formschlüssig ineinanderliegend angeordnet, wobei das Beabstandungselement zwischen einer Stirnkante des Aufnahmerings des Druckstücks und einer den Stellspindelkopf umrandenden Stufe eingeklemmt ist. Auch mit dieser Ausführungsvariante ist eine einfach durchführbare Positionsänderung des Druckstücks relativ zum Stellspindelkopf von der Servicestellung in die Betriebsstellung und umgekehrt ermöglicht. Bei der pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs ist der oder sind die Bremsstempel gemäß einer der oben beschriebenen Ausführungsvarianten ausgebildet.

Zusätzlich oder alternativ zeichnet sich die erfindungsgemäße Scheibenbremse dadurch aus, dass der Bremsstempel von einer Betriebslänge in eine Servicelänge verkürzbar ausgebildet ist. Besonders bevorzugt ist der Bremsstempel von einer Betriebslänge um wenigstens die halbe Dicke d wenigstens einer Belagträgerplatte eines Bremsbelages in eine Servicelänge verkürzbar ausgebildet.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine gattungsgemäße Scheibenbremse mit

Darstellung eines Bremssattels, einer Scheibenbremse und beidseitig der Scheibenbremse angeordneten Bremsbelägen sowie Bremsstempel mit Gewindespindeln und Druckstücken, die an einem der Bremsbeläge anliegend angeordnet sind,

Figur 2 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsvariante eines an einem Stellspindelkopf angeordneten mehrteiligen Druckstücks,

Figur 3 perspektivische Ansichten des mehrteiligen Druckstücks aus Figur

2 im auseinandergenommenen Zustand,

Figur 4 eine Seitenschnittansicht der in Figur 2 gezeigten Ausführungsvariante des Stellspindelkopfes und des mehrteiligen Druckstücks, eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines mehrteiligen Druckstücks,

Figuren

6 und 7 perspektivische Ansichten weiterer Ausführungsvarianten von Aufsatzteilen eines mehrteiligen Druckstücks, Figur 8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels mit einteiligem Druckstück im abgenommenen Zustand, Figur 9a eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels in der Servicestellung,

Figur 9b der Bremsstempel aus Figur 9a in der Betriebsstellung und Figur 9c eine perspektivische Ansicht des Bremsstempels gemäß Figur 9a als Explosionsdarstellung,

Figuren

10a - 10c den Figuren 9a - 9c entsprechende perspektivische Ansichten einer weiteren alternativen Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels,

Figur 10d eine Seitenschnittansicht des in Figur 10a dargestellten Bremsstempels,

Figur 10e eine Seitenschnittansicht des in Figur 10b gezeigten Bremsstempels,

Figuren

1 1 a - 1 1 c den Figuren 10d, 10e und 10c entsprechende Darstellungen einer weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels,

Figuren

12a - 12c den Figuren 1 1 a - 1 1 c entsprechende Darstellungen einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen

Bremsstempels.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, un- ten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Bremsstempels, der Stellspindel, des Stellspindelkopfes, des Druckstücks, des Koppelteils, des Aufsatzteils und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In der Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 2 ein Bremssattel einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeuges bezeichnet. Der Bremssattel 2 übergreift eine Bremsscheibe 5. Beidseitig der Bremsscheibe 5 sind jeweilige Bremsbeläge 3, 4 mit jeweiligen Belagträgerplatten 31 , 41 und daran festgelegten Reibbelägen 32, 42 angeordnet. Eine Zuspannvor- richtung mit wenigstens einem, hier zwei Bremsstempeln 1 mit jeweils einer Stell- spindel 6, die ein jeweiliges Druckstück 7 trägt, drückt bei Auslösung eines

Bremsvorganges den zuspannseitigen Bremsbelag 4 gegen die Bremsscheibe 5, während der reaktionsseitige Bremsbelag durch Verschieben des Bremssattels 2 gegen die Bremsscheibe 5 gedrückt wird. Die Bremsstempel 1 sind des Weiteren über eine mit der Stellspindel 6 in Wirkverbindung stehende Nachstelleinrichtung 8 zur verschleißbedingten Nachstellung eines Lüftspiels verbunden.

Um für einen Wechsel der Bremsbeläge 3, 4 im Servicefall genügend Bauraum zur Verfügung zu haben, wird in einem solchen Servicefall zunächst die Nachstelleinrichtung 8 in eine Ausgangsstellung zurückgestellt. Dadurch werden die Bremsstempel 1 und mit diesen die Druckstücke 7 von der Bremsscheibe 5 weg bewegt.

Der in dieser Stellung zur Verfügung stehende Bauraum ist hinreichend, um radial zur Drehachse der Bremsscheibe 5 oder zur Drehachse der Stellspindeln 6 Bremsbeläge aus dem Belagschacht des Bremssattels 2 herauszunehmen bzw. einzusetzen. Sind die Bremsbeläge, insbesondere die Belagträgerplatten der Bremsbeläge jedoch mit Belaghinterschnitten versehen, reicht der zu diesem Zeitpunkt vorhandene Bauraum für die Demontage und für die anschließende Montage neuer Bremsbeläge mit entsprechend dicken Reibbelägen nicht aus.

Gemäß der Erfindung ist daher der Bremsstempel 1 von einer Betriebslänge WL, beispielsweise gezeigt in den Figuren 9b, 1 1 b, 12b in eine Servicelänge SL, gezeigt in den Figuren 9a, 1 1 a und 12a, verkürzbar ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Bremsstempel 1 von einer Betriebslänge WL um wenigstens die hal- be Dicke d der Belagträgerplatte 31 , 41 in die Servicelänge SL verkürzbar ausgebildet. Der durch die Verkürzung der Bremsstempel 1 zusätzlich geschaffene Bauraum ist hinreichend, um auch Bremsbeläge mit Belaghinterschnitten ohne Schachtmaßerweiterungen im Bremssattel 2 vornehmen zu müssen.

Im Folgenden werden unterschiedliche Ausführungsvarianten von Bremsstem- peln 1 näher beschrieben, mit denen eine solche Verkürzung der Bremsstempel 1 ermöglicht ist.

In einer ersten Ausführungsvariante, gezeigt in den Figuren 2-7, ist ein Bremsstempel 1 mit einer Stellspindel 6 an einem Gewinderohr 61 und einem Stellspin- delkopf 62 sowie einem an dem Stellspindelkopf 62 angeordneten Druckstück 7 gezeigt, bei dem das Druckstück 7 mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist.

Dabei ist ein Koppelteil 71 des Druckstücks 7, beispielsweise in der Explosions- darstellung der Figur 3 gezeigt, am Stellspindelkopf 62 angeordnet und ein Aufsatzteil 72 des Druckstücks 7 ist reversibel auf einer dem Stellspindelkopf 62 abgewandten Fläche 71 1 des Koppelteils 71 abnehmbar und anbringbar angeordnet. Das Koppelteil 71 ist dabei, wie in Figur 2 dargestellt, mit einem zylindrischen Halsteil 714 versehen, das ein zylindrisches Kopfstück 62 der Stellspindel 6 um- fasst. Zwischen dem Stellspindelkopf 62 und dem Aufnahmering 714 des Koppelteils 71 ist ein Lagerelement wie beispielsweise ein Gleitlager angeordnet, so dass das Druckstück 7 gegenüber der Stellspindel 6 um die Längsachse des Gewinderohrs 61 der Stellspindel 6 drehbar ausgebildet ist. Ein an der äußeren Mantelfläche des Aufnahmering 714 angebrachter Faltenbalg 9 liegt dadurch auf einer Fläche auf, die bei der verschleißbedingten Nachstellung der Stellspindel 6 nicht mitgedreht wird.

Zur Kopplung des Koppelteils 71 mit dem Aufsatzteil 72 ist, wie in den Figuren 2- 5 erkennbar, auf einer dem Stellspindelkopf 62 abgewandten Seite des Kop- pelteils 71 ein sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einem dem

Aufsatzteil 72 zugewandten Stirnfläche 71 1 des Koppelteils 71 erstreckenden zylindrischen Halsteil 712 und einer sich daran anschließenden radial aufgeweiteten Halteplatte 713 angeordnet, bevorzugt angeformt, das in eine entsprechend geformte T-förmige Nut 723 auf einer dem Koppelteil 71 zugewandten Stirnfläche 721 des Aufsatzteils 72 radial zu einer Drehachse des Gewinderohrs 61 einschiebbar ist. Während bei der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsvariante die axiale Länge des Halsteils 712 so bemessen ist, dass diese der Tiefe der Nut 723 des Aufsatzteils 72 entspricht, ist bei der in den Figuren 4 und 5 gezeigten besonderen Ausführungsvariante die axiale Länge des Halsstücks 712 geringfügig länger ausgebildet. Dementsprechend ist in der Nut 723 des Aufsatzteils 72 eine Ausnehmung 724 zur radial formschlüssigen Aufnahme der Halteplatte 713 eingeformt, in die die Halteplatte 713 bei Erreichen ihrer vorbestimmten radialen Endposition axial zur Längsachse der Stellspindel 6 einführbar ist. Dadurch ist zum einen das Koppelteil 71 und das Aufsatzteil 72 senkrecht zur

Längsachse des Gewinderohrs 61 formschlüssig in der Arbeitsposition festgelegt. Zum zweiten weist diese Ausführungsvariante den Vorteil auf, dass beim Aufschieben bzw. Abschieben des Aufsatzteils 72 von dem Koppelteil 71 die einander zugewandten Flächen 71 1 , 721 der beiden Teile nicht aneinander reiben.

Die Figuren 6 und 7 zeigen beispielhaft weitere Ausführungsvarianten eines Aufsatzteils 72, das in diesem Fall axial zur Drehachse des Gewinderohrs 61 auf das Koppelteil 71 aufsetzbar ist. Dabei sind das Aufsatzteil 72 und das Koppelteil 71 (in den Figuren 6 und 7 nicht gezeigt) aufeinander zugewandten Stirnflächen 71 1 , 721 mit sich axial zur Drehachse des Gewinderohrs 61 erstreckenden Erhebungen 725, 726 und den Erhebungen 725, 726 im Querschnitt entsprechenden Ausnehmungen zur radialen Fixierung des Koppelteils 71 mit dem Aufsatzteil 72 ausgebildet. Die Dicke des Aufsatzteils 72 entspricht dabei bevorzugt wenigstens der halben Dicke d der Belagträgerplatte 31 , 41 der Bremsbeläge 3, 4.

Bei der in Figur 8 gezeigten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels 1 ist das Druckstück 107 einteilig ausgebildet und am Stellspin- delkopf 62 axial zur Drehachse des Gewinderohres 161 formschlüssig gehalten und radial zur Drehachse des Gewinderohres 161 von dem Stellspindelkopf 1 62 abnehmbar ausgebildet.

In dieser Ausführungsvariante ist dementsprechend der Stellspindelkopf 162 ähn- lieh dem in Figur 2 gezeigten Koppelteil ausgebildet. Der Stellspindelkopf 162 weist hier ein als sich axial erstreckendes T-Stück mit einem sich von einer dem Druckstück 107 zugewandten Stirnfläche 163 der Stellspindel 106 erstreckenden zylindrischen Halsteil 164 und einer sich daran anschließenden radial aufgeweiteten Halteplatte 165 auf, wobei das T-Stück in eine entsprechend geformte t- förmige Nut 173 eines Halsteils 172 des Druckstücks 107 einschiebbar ist. Auch bei dieser Ausführungsvariante ist es denkbar, das Halsteil 164 des Stellspindelkopf 162 entsprechend der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Ausführungsvariante geringfügig länger zu formen und entsprechend in der Nut 173 zentral eine Vertiefung vorzunehmen, in die die Halteplatte 165 entsprechend aufnehmbar ist.

In den Figuren 9-12 sind alternative Ausführungsvarianten eines erfindungsgemäßen Bremsstempels 1 dargestellt, mit jeweiligen Stellspindeln 206, 306, 406, 506 mit einem Gewinderohr 261 , 361 , 461 , 561 und einem Stellspindelkopf 262, 362, 462, 562 und ein an dem Stellspindelkopf 262, 362, 462, 562 angeordneten Druckstück 207, 307, 407, 507. All diesen Ausführungsvarianten gemeinsam ist, dass das Druckstück 207, 307, 407, 507 und der Stellspindelkopf 262, 362, 462, 562 von einer Betriebsstellung, bei der der Bremsstempel 1 eine axiale Betriebslänge WL aufweist, in eine Servicestellung, bei der der Bremsstempel 1 eine gegenüber der Betriebslänge WL verkürzte axiale Servicelänge SL aufweist, inei- nander verschiebbar sind.

So weist bei der in den Figuren 9a - 9c gezeigten Ausführungsvariante das Druckstück 207 eine Druckplatte 271 auf, von der sich auf einer Seitenfläche erste Auflagesegmente 272 erheben. Der Stellspindelkopf 262 weist den ersten Auf- lagesegmenten 272 entsprechend geformte zweite Auflagesegmente 263 auf.

Die ersten und zweiten Auflagesegmente 272, 263 sind dabei in der Betriebsstellung, wie sie in Figur 9b gezeigt ist, axial zur Drehachse des Gewinderohres 261 aufeinanderliegend angeordnet.

In der Servicestellung hingegen, wie sie in Figur 9a gezeigt ist, sind die ersten und zweiten Auflagesegmente 272, 263 axial zur Drehachse des Gewinderohres 261 nebeneinanderliegend angeordnet, woraus sich die verkürzte Servicelänge SL ergibt.

Wie in der Explosionsdarstellung in Figur 9c gezeigt ist, sind die Auflagelemente 272, 263 im Querschnitt, sprich senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres 261 , bevorzugt kreisringsegmentförmig ausgebildet. Im Zentrum der ersten oder zweiten Auflagesegmente 272, 263 ist des Weiteren ein Zentrierstift 264 axial zur Drehachse des Gewinderohres 261 angeordnet, der sich über die Auflageflächen der Auflagesegmente 272, 263 hinaus erhebt, wodurch die korrekte Betriebsstel- lung der beiden Bauteile in einfacher Weise erkennbar ist. In der Servicestellung greifen die Auflagesegmente 272, 263 dabei zahnartig ineinander, wobei die einzelnen Auflagesegmente 272, 263 bevorzugt eine Breite aufweisen, so dass sie jeweils einen Winkel von 90° abdecken. Durch Anheben der Druckplatte 271 und Drehen um 90° ist das Druckstück von der Servicestellung in die Betriebsstellung und umgekehrt zu verstellen.

Bei der in den Figuren 10a - 10e gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels 1 ist in den Figuren 10a und 10d die Servicestellung mit verkürztem Bremsstempel 1 dargestellt, während die Figuren 10b und 10e die Betriebsstellung des Bremsstempels 1 zeigen. Figur 10c zeigt eine Explosionsdarstellung dieser Ausführungsvariante.

Auch bei dieser Ausführungsvariante weist das Druckstück 307 eine Druckplatte 371 auf, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering 372 zur Aufnahme des als zlyindrischer Erhebung ausgebildeten Stellspindelkopfes 362 angeformt ist. Eine Mantelfläche 363 des Stellspindelkopfes 362 weist eine umfängliche oder zumindest teilumfängliche Nut 364 auf, in der eine Halteklammer 308 führbar ist.

In der in den Figuren 10b und 10e gezeigten Betriebsstellung des Bremsstempels 1 ist die Halteklammer 308 dabei auf die Nut 364 aufgesteckt, wobei eine Stirnkante 374 des Aufnahmerings 372 des Druckstücks 307 auf der Halteklammer 308 aufliegt und dadurch das Druckstück 307 um einen vorbestimmten Betrag nach vorne (in Zuspannrichtung in Richtung der Bremsscheibe 5) am Stellspindelkopf 362 aufgesetzt ist.

Zur Umstellung in die Servicestellung (gezeigt in den Figuren 10a und 10d) wird die Halteklammer 308 bevorzugt mithilfe eines Werkzeugs vom Stellspindelkopf 362 entfernt, sodass die Stirnkante 374 des Aufnahmerings 372 des Druckstücks 307 auf eine den Stellspindelkopf 362 umrandende Stufe 365 aufschiebbar ist und nach erfolgter Verschiebung auf dieser aufliegt. Bei der weiteren in den Figuren 1 1 a - 1 1 c gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstennpels 1 weist auch hier das Druckstück 407 eine Druckplatte 471 auf, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering 472 zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebildeten Stellspindel- kopfes 462 angeformt ist. Die Mantelfläche 463 des Stellspindelkopfes 462 weist hier ebenfalls eine Nut 464 auf, in der wenigstens ein durch senkrecht zur Drehachse des Gewinderohres 461 verlaufende Bohrungen 473 im Aufnahmering 472 geführter Stift 408 einlegbar ist. Bevorzugt sind dabei im Aufnahmering 472 vier Bohrungen 473 zur Aufnahme von insgesamt zwei Stiften 408 ausgebildet, wie es auch in Figur 1 1 c erkennbar ist.

In der in Figur 1 1 b gezeigten Betriebsstellung des Bremsstempels 1 sind die Stif- te 408 in der jeweiligen Nut 464 und den Bohrungen 473 im Aufnahmering 472 geführt. Dabei ist eine Stirnkante 474 des Aufnahmerings 472 des Druckstücks 407 von einer den Stellspindelkopf 462 umrandeten Stufe 465 beabstandet angeordnet, während in der Servicestellung die Stifte 408 aus den Bohrungen 473 im Aufnahmering 472 entfernt sind und dadurch die Stirnkante 474 des Aufnahme- rings 472 des Druckstücks 407 auf der den Stellspindelkopf 462 umrandenden Stufe 465 aufschiebbar ist und nach erfolgter Verschiebung auf dieser Stufe 465 aufliegt.

Bei der in Figuren 12a - 12c gezeigten nochmals weiteren bevorzugten Ausfüh- rungsvariante eines erfindungsgemäßen Bremsstempels 1 weist das Druckstück 507 eine Druckplatte 571 auf, an deren einer Seitenfläche ein Aufnahmering 572 zur Aufnahme des als zylindrische Erhebung ausgebildeten Stellspindelkopfes 562 angeformt ist. Eine Mantelfläche 563 des Stellspindelkopfes 562 ist hier stufig mit einem im Durchmesser verjüngten Bereich 574 ausgebildet. An dem verjüngten Bereich 574 sind umfänglich kreisringsegmentförmige Erhebungen 565 angeordnet, insbesondere angeformt. Zur Verstellung des Bremsstempels 1 von einer Betriebsstellung, wie sie in Figur 12b gezeigt ist, in eine Servicestellung, wie sie in Figur 12a gezeigt ist, ist ein ringförmiges Beabstandungselement 508 vorgesehen, das den verjüngten Be- reich 574 umfänglich umgreift. Der Innenrand dieses Beabstandungselements 508 ist dabei an die Erhebungen 565 anpasst stufig ausgebildet, so dass sich auch hier ähnlich wie in den Figuren 9a - 9c gezeigten Ausführungsvarianten ein zahnartiges Ineinandergreifen ergibt.

Wie in Figur 12b zu erkennen, sind in der Betriebsstellung des Bremsstempels 1 das Beabstandungselement 508 und die Erhebungen 565 axial zur Drehachse des Gewinderohres 561 aufeinanderliegend angeordnet. Das Beabstandungselement 508 ist dabei zwischen einer Stirnkante 573 des Aufnahmerings 572 des Druckstücks 507 und den Erhebungen 565 eingeklemmt.

In der Servicestellung, wie sie in Figur 12a gezeigt ist, sind das Beabstandungselement 508 und die Erhebungen 565 axial zur Drehachse des Gewinderohres 561 formschlüssig ineinanderliegend angeordnet. Dabei ist das Beabstandungselements 508 zwischen einer Stirnkante 573 des Aufnahmerings 572 des Druckstücks 507 und einer den Stellspindelkopf 562 umrandenden Stufe 565 eingeklemmt.

Bezugszeichenliste Bremsstempel

Bremssattel Bremsbelag

Belagträgerplatte

Reibbelag Bremsbelag

Belagträgerplatte

Reibbelag Bremsscheibe Stellspindel / Bremsstempel

Gewinderohr

Stellspindelkopf Druckstück

Koppelteil

Fläche

Halsteil

Halteplatte

zylindrisches Halsteil / Aufnahmering Aufsatzteil

Stirnfläche

T-förmige Nut

Ausnehmung

Erhebung

Erhebung Nachstelleinrichtung

Faltenbalg

Druckstück

Gewinderohr - 16 -

162 Stellspindelkopf

163 Stirnfläche

164 Halsteil

165 Halteplatte

172 Halsteil

173 T-förmige Nut

206 Stellspindel

207 Druckstück

261 Gewinderohr

262 Stellspindelkopf

263 zweite Auflagesegmente

271 Druckplatte

272 erste Auflagesegmente

306 Stellspindel

307 Druckstück

308 Halteklammer

361 Gewinderohr

362 Stellspindelkopf

363 Mantelfläche

364 Nut

365 umrandende Stufe

372 Aufnahmering

374 Stirn kante

406 Stellspindel

407 Druckstück

408 Stift

461 Gewinderohr

462 Stellspindelkopf

463 Mantelfläche

464 Nut

465 umrandete Stufe

471 Druckplatte

472 Aufnahmering

473 Bohrung

474 Stirnkante .

506 Stellspindel

507 Druckstück

508 ringförmiges Beabstandungselement

561 Gewinderohr

562 Stellspindelkopf

563 Mantelfläche

565 kreisringsegmentförmige Erhebungen

571 Druckplatte

572 Aufnahmering

573 Stirnkante

574 verjüngter Bereich

WL Betriebslänge

SL Servicelänge d Dicke der Belagträgerplatte