Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BRAKING SYSTEM FOR A VEHICLE TO BE DRIVEN BY THE MUSCULAR POWER OF ITS USER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/002380
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a braking system with a housing (1) in which a hood member (6) is mounted that rotatably receives a roller (5). Said hood member (6) is linked with an actuation rod (8). When the pretensioned actuation rod (8) is depressed by the heel of the user, the hood member (6) and the roller (5) are moved downwards. The roller (5) is displaceably mounted in a vertical slot (13) of the hood member (6) and is pretensioned downwards by means of a spring (14). When the hood member (6) is moved downwards, the roller (5) first contacts the floor (15) without being braked. The speed of the roller (5) is reduced only when the roller has reached the upper end of the slot (13).

Inventors:
BUERGI MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/IB2000/000912
Publication Date:
January 10, 2002
Filing Date:
July 06, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BUERGI MARKUS (CH)
International Classes:
B60T1/14; B62K3/00; (IPC1-7): B60T1/14; B62K3/00
Foreign References:
US4951958A1990-08-28
EP0638475A11995-02-15
DE3730040A11989-03-16
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. (Vorderberg 11 Zürich, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Bremsvorrichtung an einem durch menschli che Muskelkraft eines Benützers anzutreibendes Fahrzeug, welches Fahrzeug ein Trittbrett (2) zum Tragen eines dar auf stehenden Benützers und mindestens zwei Räder (4) aufweist, über welche das Fahrzeug auf einer Bodenfläche (15) abstützbar ist, gekennzeichnet durch einen drehbar gelagerten, zwischen einer die Bodenfläche (15) zu berüh ren bestimmten Bremsstellung und einer von der Bodenflä che entfernten Ruhestellung bewegbaren Bremskörper (5), der in die Ruhestellung vorgespannt und durch eine Fuss betätigung des Fahrers in der Bremsstellung steuerbar ist.
2. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskörper (5) als eine um ihre Längsachse rotierbare Walze ausgebildet ist.
3. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskörper (5) in einem zwischen einer Bremsstellung und einer Ruhestellung be wegbaren Haubenglied (6) mit einem zur Berührung mit dem Bremskörper (5) bestimmten Bremsbackenabschnitt (7) dreh bar gelagert ist, von welchem Haubenglied (6) ein fussbe tätigbares Betätigungsglied (8) absteht.
4. Bremsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, dass der im Haubenglied (6) drehbar gelagerte Bremskörper (5) im Haubenglied (6) zu sätzlich zwischen einer ersten, den Bremsbackenabschnitt (7) berührenden und einer zweiten, vom Bremsbackenab schnitt (7) einen Abstand aufweisenden Stellung ver schiebbar angeordnet ist.
5. Bremsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskörper (5) im Haubenglied (6) in die zweite Stellung federvorgespannt ist.
6. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hau benglied (6) in einem Gehäusekörper (1) angeordnet ist, dass bei einem Ende des Gehäusekörpers (1) mindestens ein Rad (4) des Fahrzeuges gelagert ist und welcher Gehäuse körper (1) beim entgegengesetzten Ende mit dem Trittbrett (2) verbunden ist.
7. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hau benglied (6) in einem Innenraum (12) des Gehäusekörpers (1) zwischen der Bremsstellung und der Ruhestellung ge radlinig verschiebbar angeordnet und gegen ein Rotieren geführt ist.
8. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innen raum (12) des Gehäusekörpers (1) eine polygonale Quer schnittsform aufweist und das im Gehäusekörper (1) ange ordnete Haubenglied (6) eine derselben entsprechende po lygonale Querschnittsform aufweist, derart, dass das Hau benglied (6) im Gehäusekörper (1) geradlinig verschieb bar, jedoch gegen ein Rotieren gegenüber demselben ge führt ist.
9. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brems körper (5) bei beiden seiner Enden in jeweils einem Längsschlitz (13) des Haubengliedes (6) gelagert ist, so dass der Bremskörper (5) zwischen der den Bremsbackenab schnitt (7) berührenden und der davon einen Abstand auf weisenden Stellung verschiebbar geführt ist.
10. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das fuss betätigbare Betätigungsglied (8) stangenförmig ausgebil det ist, durch den Gehäusekörper (1) hindurch verläuft und bei seinem vom Haubenglied (6) entfernten Ende einen Kopfteil (9) aufweist, und dass zwischen dem Gehäusekör per (1) und dem Kopfteil (9) eine Druckfeder (11) ange ordnet ist, welche das Betätigungsglied (8), das damit verbundene Haubenglied (6) und den Bremskörper (5) in die Ruhestellung spannt.
11. Bremsvorrichtung nach einem der vorange henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wal zenförmige Bremskörper (5) bei beiden axialen Enden im Durchmesser vermindert ausgebildet ist.
Description:
Bremsvorrichtung an einem durch menschliche Muskelkraft eines Benützers anzutreibendes Fahrzeug Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung an einem durch menschliche Muskelkraft anzutreibendes Fahrzeug, welches Fahrzeug ein Trittbrett zum Tragen eines darauf stehenden Benützers und minde- stens zwei Räder aufweist, über welche das Fahrzeug auf einer Bodenfläche abstützbar ist.

Ein solches ein Trittbrett aufweisendes Fahr- zeug kann ein Roller sein. Solche Roller können, in Fahrtrichtung gesehen, vorne und hinten jeweils ein Rad aufweisen, wobei das vordere Rad lenkbar ist. Es sind auch Ausführungen bekannt, die vorne zwei und hinten ein Rad aufweisen, und auch solche Ausführungen, die vorne ein und hinten zwei Räder aufweisen. Schliesslich gibt es auch Ausführungen, die sowohl vorne als auch hinten zwei Räder aufweisen. Bei denjenigen Ausführungen, die vorne zwei Vorderräder aufweisen, sind die Vorderräder lenkbar, wobei die Lenkbewegung mittels einer Lenkstange oder durch ein seitliches Neigen des Trittbrettes erfolgen kann, wobei sich die gelenkten Vorderräder zusätzlich schief stellen können. Weitere solche ein Trittbrett auf- weisende Fahrzeuge können auch Rollbretter mit einer un- terschiedlichen Anzahl Räder bzw. Laufrollen sein, wobei nicht nur langgestreckt ausgebildete, sondern auch mehr oder weniger kreisförmige Trittbretter bekannt sind.

Stand der Technik Viele der bekannten solcher Fahrzeuge weisen keine Bremsen auf, eine Tatsache die sehr unfallgefähr- lich ist. Es sind auch Roller bekannt, bei welchen das Schutzblech über dem hinteren Rad zum Bremsen auf dassel- be niedergedrückt werden kann. Es hat sich jedoch heraus-

gestellt, dass die Art Bremsen schlecht zu steuern ist und überdies die Roller während dem Bremsen zum Schleu- dern neigen, insbesondere beim Blockieren des gebremsten Rades.

Darstellung der Erfindung Es ist ein allgemeines Ziel der vorliegenden Erfindung eine Bremsvorrichtung an einem Fahrzeug der oben genannten Art zu zeigen, das präzise steuerbar ist und kein Schleudern des Fahrzeuges verursacht.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein sol- ches Fahrzeug zu zeigen, das gekennzeichnet ist durch einen drehbar gelagerten, zwischen einer die Bodenfläche zu berühren bestimmten Bremsstellung und einer von der Bodenfläche entfernten Ruhestellung bewegbaren Bremskör- per, der in der Ruhestellung vorgespannt und durch eine Fussbetätigung des Fahrers in die Bremsstellung steuerbar ist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind insbesondere darin zu sehen, dass ein äusserst kon- trollierbares, weiches Bremsen möglich ist und das Fahr- zeug während den Bremsen nicht zum Schleudern neigt und den Bremsweg dadurch auch verkleinert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die vorliegende Erfindung wird besser ver- standen und es werden weitere Ziele offensichtlich, wenn die nachfolgende Beschreibung zusammen mit den Zeichnun- gen betrachtet wird.

Figur 1 einen Schnitt entlang der Linie I-I der Figur 4, wobei die Bremsvorrichtung in der Ruhestel- lung gezeigt ist ; Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie I-I der Figur 4, wobei die Bremsvorrichtung in der Bremsstel- lung gezeigt ist ;

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III- III der Figur 4, wobei die Bremsvorrichtung in der Ruhe- stellung gezeigt ist ; Figur 4 eine Ansicht von unten auf den hinte- ren Teil eines Rollers ; Figur 5 eine Aufsicht auf den hinteren Teil des Rollers nach Figur 4, und Figur 6 eine Ansicht einer Bremswalze.

Beschreibung einer bevorzugten Ausführung Es ist oben ausgesagt worden, dass die Fahr- zeuge, auf welche die Erfindung Anwendung findet, sowohl in bezug auf die Bauform als auch in bezug auf die Anzahl Räder oder Rollen, in sehr unterschiedlichen Ausführungen bekannt sind.

Daher zeigen die Zeichnungen der beispiels- weisen Ausführung der Erfindung nur einen relativ zur Fahrtrichtung hinteren Teil eines solchen Fahrzeuges, welcher hintere Teil überdies nur ein Rad aufweist.

Die Bremsvorrichtung weist einen langge- streckten Gehäusekörper 1 auf, der bei einem Ende starr mit dem Trittbrett 2 des Fahrzeuges, beispielsweise einem Roller verbunden ist. Die Verbindung ist vermittels Schraubbolzen 3 ausgeführt, wobei offensichtlich auch an- dere Verbindungsmittel zur Anwendung kommen können.

Im entgegengesetzten Ende des Gehäusekörpers 1 ist ein Rad 4 bekannter Ausführung gelagert.

Im Gehäusekörper 1 ist eine als Bremskörper dienende Walze 5 aus einem zweckdienlichen abriebfesten Kautschuk, Gummi oder Kunststoff angeordnet.

Diese Walze 5 ist drehbar in einem Hauben- glied 6 gelagert. Aus den Figuren ist ersichtlich, dass die Walze 5 bis zu einem gewissen Mass im Haubenglied 6 eingetaucht angeordnet ist, das heisst, dass auch ihrer axialen Enden innere Oberflächenbereiche des Hauben- gliedes 6 gegenüberliegen.

Das Haubenglied 6 weist einen Bremsbackenab- schnitt 7 auf, dessen bogenförmig verlaufende Oberfläche einen Radius aufweist, der gleich dem Radius der Walze 5 ist.

Vom Haubenglied 6 aus verläuft eine bei der gezeigten Ausführung einstückig mit dem Haubenglied 6 ausgebildete Betätigungsstange 8, welche durch den Gehäu- sekörper 1 hindurch verläuft und oben bei einem Kopfteil 9 endet. Der Kopfteil 9 ist beispielsweise über einem Ge- windebolzen mit der Betätigungsstange 8 verschraubt.

Zwischen dem Gehäusekörper 1 und dem Kopfteil 9 ist eine Schraubfeder 11 angeordnet, welche den Kopf- teil 9 vom Gehäusekörper 1 weg und folglich die mit dem Kopfteil 9 in Verbindung stehenden Bauteile in der Dar- stellung der Fig. 1-3 nach oben spannt.

Es ist ersichtlich, dass der Benützer des Rollers mit der Ferse eines Fusses den Kopfteil 9, die Betätigungsstange 8 und alle die damit verbundenen Bau- teile zum Bremsen nach unten drücken kann.

Das Haubenglied 6 ist in einem Innenraum 12 des Gehäusekörpers 1 angeordnet. Dieser Innenraum 12 weist bei der illustrierten Ausführung eine rechteckige Querschnittsform auf und das Haubenglied 6 weist eine der genannten Querschnittsform entsprechende, ebenfalls rechteckige Querschnittsform auf. Damit ist ersichtlich, dass das Haubenglied 6 im Gehäusekörper 1 gegen eine Ro- tation geführt ist, also im Gehäusekörper 1 nicht rotie- ren kann, jedoch geradlinig vertikal verschoben werden kann. Die beschriebene Querschnittsform muss offensicht- lich nicht rechteckig sein. Sie kann allgemein polygon- förmig, also viereckig sein. Weiter müssen die Seitenwän- de nicht unbedingt ebenflächig sein, es können auch bo- genförmig verlaufende Seitenwände vorhanden sein. Ent- scheidend ist lediglich, dass keine relative Rotation zwischen dem Haubenglied 6 und dem Gehäusekörper 1 statt- finden kann.

Die Walze 5 ist im Haubenglied 6 drehbar ge- lagert, jedoch ist es aus der Figur 3 ersichtlich, dass die Walze 5 zusätzlich in einem Längsschlitz 13 in den Seitenteilen des Haubengliedes 6 vertikal verschiebbar gelagert ist. Die Walze 5 wird dabei mittels einer Feder 14 im Längsschlitz 13 nach unten gespannt, also in die in der Figur 1 und Figur 3 gezeigte Stellung. Es sind auch Ausführungen ohne die Feder 14 möglich, d. h. dass die Walze 5 lediglich durch ihre Schwerkraft die gezeichnete untere Stellung im Längsschlitz 13 einnimmt. Aus der Fi- gur 1 geht hervor, dass die Walze 5 in dieser Stellung einen Abstand vom Bremsbackenabschnitt 7 aufweist.

Die Walze 5 ist in der Figur 6 dargestellt.

Es ist ersichtlich, dass der Durchmesser der Walze bei ihren Endbereichen kleiner als der Durchmesser des dazwi- schenliegenden Mittelbereiches ist. Dabei können die End- bereiche, wie gezeigt, abgeschrägt ausgebildet sein. Al- ternativ könnte die Walze, in Achsrichtung gesehen, auch bauchig ausgebildet sein.

Sie kann auch kugelförmig ausgebildet sein.

Auch könnte die Walze 5 im frisch eingebauten Zustand ab- solut zylinderförmig mit einer geradlinigen Erzeugenden der Zylinderumfangswand ausgebildet sein, wobei sie dann die beschriebene Aussenform erst nach einem gewissen Ge- brauch durch eine ungleichmässige Abnützung (Kurvenfah- ren) erreicht.

Der Betrieb der Bremsvorrichtung verläuft wie folgt.

Während dem kontinuierlichen Fahren befinden sich die beweglichen Bauteile der Bremsvorrichtung in der nach oben vorgespannten Stellung, die in den Figuren 1 und 3 gezeigt ist. Der Benützer, die Benützerin steht mit beiden Füssen auf dem Trittbrett 2. Zum Bremsen des Rol- lers drückt nun der Benützer, die Benützerin mit der Fer- se auf den Kopfteil 9 der Betätigungsstange 8, um eine nach unten erfolgende Bewegung entgegen der Federkraft der Schraubfeder 11 einzuleiten. Das Haubenglied 6 bewegt

sich abwärts, wobei die Walze 5 immer noch den in der Fi- gur 1 gezeigten Abstand vom Bremsbackenabschnitt 7 auf- weist. Sobald die Walze 5 die Bodenfläche 15, also z. B. den Fahrweg berührt, beginnt die ungebremste Walze 5 zu rotieren. Beim fortgesetzten Niederdrücken der Betäti- gungsstange 8 bewegt sich das Haubenglied 6 relativ zur Walte 5 noch weiter abwärts, bis der Bremsbackenabschnitt 7 auf der Walze 5 aufliegt, welche Stellung in der Figur 2 gezeichnet ist. In dieser Stellung kann nun das Bremsen des Rollers beginnen.

Dadurch, dass ein Steuern der Stärke des Bremsens durch die Relativbewegung zwischen dem Hauben- glied 6 und der Walze 5 bestimmt wird, und die Bremskraft durch den klar definierten Bremsbackenabschnitt 7 erzeugt wird, ist ein äusserst fein kontrolliertes Bremsen ermög- licht. Da die Haupträder des Rollers nicht gebremst wer- den, besteht keine Schleudergefahr, keine Gefahr dass der Benützer, die Benützerin umfällt und sich verletzt. Auch bei einem nahezu blockierten Zustand der bremsenden Walze bleibt der Roller immer noch einwandfrei geführt. Beim gebremsten Rad der bekannten Ausführungen der Roller be- steht (theoretisch) eine Punktberührung zwischen Rad und Bodenfläche. Hingegen besteht bei der Walze 5 eine (theo- retische) Linienberührung zwischen Walze und Bodenfläche.

Praktisch heisst dies, dass die Berührungsfläche (da so- wohl die Räder als auch die Walze über ein elastisch nachgiebiges Material gegen die Bodenfläche 15 abgestützt sind) bei der Walze 5 viel grösser ist, insbesondere die seitliche Ausdehnung der Berührungsfläche relativ zur Fahrrichtung, und somit eine seitliche Bewegung der Walze 5, die ein Schleudern bedeuten würde, praktisch verunmög- licht ist. Auch bildet die Walze 5 eine Stütze gegen eine seitliche Neigung des Rollers während dem Bremsen. Die Walze 5 ist jedoch bei ihren axialen Enden abgeschrägt ausgebildet oder weist eine bauchige Querschnittsform auf. Damit ist auch eine einwandfrei geführte Bremswir- kung während einem Kurvenfahren sichergestellt. Bei den

bekannten Rollern, deren Hinterrad gebremst wird, führt ein Bremsen während einer Kurvenfahrt unweigerlich zum Schleudern und zum Sturz.

Währenddem ein Ausführungsbeispiel der Erfin- dung beschrieben und gezeichnet ist, soll dieses nur als Beispiel und nicht in einem begrenzenden Sinne betrachtet werden, da der Fachmann weitere Ausführungen und Modifi- kationen erkennen kann. Der Schutzumfang ist nur durch die beiliegenden Ansprüche definiert.