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Patent Searching and Data


Title:
BRANCH PIECE FOR A FLUID LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/254071
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a branch piece (1) for a fluid line (2), at least comprising a first inflow connection (3) with a first inflow cross-section (4), a first outflow connection (5) with a first throttle cross-section (6), and a second outflow connection (7) with a second throttle cross-section (8), wherein the outflow connections (5, 7) are connected to the first inflow connection (3) within the branch piece (1) via a respective flow path (9, 10) for a fluid, and the throttle cross-sections (6, 8) are different in size.

Inventors:
DIEDRICH MATHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/064483
Publication Date:
December 24, 2020
Filing Date:
May 26, 2020
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
F16L41/02; F16L41/03; B33Y80/00
Domestic Patent References:
WO2019021457A12019-01-31
WO2015197612A12015-12-30
Foreign References:
DE102013111967A12015-04-30
FR2093556A51972-01-28
CN203478739U2014-03-12
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Claims:
Patentansprüche

1. Abzweigstück (1) für eine Fluidleitung (2), zumindest umfassend einen ersten Zuflussan schluss (3) mit einem ersten Zuflussquerschnitt (4), einen ersten Abflussanschluss (5) mit einem ersten Drosselquerschnitt (6) sowie einen zweiten Abflussanschluss (7) mit einem zweiten Drosselquerschnitt (8); wobei die Abflussanschlüsse (5, 7) innerhalb des Ab zweigstücks (1) über jeweils einen Strömungspfad (9, 10) für ein Fluid mit dem ersten Zu flussanschluss (3) verbunden sind; wobei die Drosselquerschnitte (6, 8) unterschiedlich groß sind.

2. Abzweigstück (1) nach Patentanspruch 1 , wobei der erste Abflussanschluss (5) einen größten ersten Abflussquerschnitt (11) und der zweite Abflussanschluss (7) einen größten zweiten Abflussquerschnitt (12) aufweist, wobei entlang zumindest eines der Strömungs pfade (9, 10) einer der größten Abflussquerschnitte (11 , 12) über einen Drosselquerschnitt (11 , 12) mit dem größten ersten Zuflussquerschnitt (4) verbunden ist, wobei der Drossel querschnitt (11 , 12) höchstens 80 % dieses größten Abflussquerschnittes (6, 8) beträgt.

3. Abzweigstück (1) nach Patentanspruch 2, wobei der größte erste Abflussquerschnitt (11) und der größte zweite Abflussquerschnitt (12) unterschiedlich groß sind.

4. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 2 und 3, wobei der erste Abflussanschluss (5) über einen ersten Strömungspfad (9) mit dem ersten Zufluss anschluss (3) und der zweite Abflussanschluss (7) über einen zweiten Strömungspfad (10) mit dem ersten Zuflussanschluss (3) verbunden ist; wobei entlang des ersten Strö mungspfades (9) zwischen dem größten ersten Abflussquerschnitt (11) und dem ersten Zuflussquerschnitt (4) der erste Drosselquerschnitt (6) und entlang des zweiten Strö mungspfades (10) zwischen dem größten zweiten Abflussquerschnitt (12) und dem ersten Zuflussquerschnitt (4) der zweite Drosselquerschnitt (8) angeordnet ist.

5. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 2 bis 4, wobei ein erstes Verhältnis von erstem Drosselquerschnitt (6) und dem größten ersten Abflussquer- schnitt (11) sich von einem zweiten Verhältnis von zweitem Drosselquerschnitt (8) und dem größten zweiten Abflussquerschnitt (12) unterscheidet.

6. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein An

schlussdurchmesser (13) des ersten Abflussanschlusses (5) und ein Anschlussdurch messer (13) des zweiten Abflussanschlusses (7) jeweils gleich groß sind, so dass an die Abflussanschlüsse (5, 7) jeweils Fluidleitungen (2) mit gleichen Anschlussmaßen (14) an schließbar sind.

7. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein An

schlussdurchmesser (13) zumindest eines der Abflussanschlüsse (5, 7) und ein An schlussdurchmesser (13) des Zuflussanschlusses (3) jeweils gleich groß sind, so dass an den zumindest einen Abflussanschluss (5, 7) und den Zuflussanschluss (3) jeweils Fluid leitungen (2) mit gleichen Anschlussmaßen (14) anschließbar sind.

8. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Abzweig stück (1) einteilig ausgeführt ist.

9. Abzweigstück (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Abzweig stück (1) ein Spritzgussteil ist.

Description:
Beschreibung

Abzweigstück für eine Fluidleitung

Die Erfindung betrifft ein Abzweigstück für eine Fluidleitung. Das Abzweigstück dient insbeson dere der Verbindung von mehreren Fluidleitungen, wobei zumindest ein Fluidstrom in mindes tens zwei Fluidströme aufgeteilt (oder umgekehrt: zusammengeführt) wird. Das Abzweigstück kann insbesondere in Kühlmittel-, Kältemittel-, Öl- oder Luft-Kreisläufen eingesetzt werden und ist insbesondere geeignet für eine Anwendung in einem Kraftfahrzeug.

Es ist bekannt, dass in Fluid-Kreisläufen Drosseln verwendet werden, die der Einstellung von unterschiedlichen Volumenströmen entlang unterschiedlicher Strömungspfade des Fluids die nen. Die Bereitstellung solcher Drosseln erfolgt als Einzelteil, so dass die Herstellung solcher Kreisläufe aufwendig ist.

Aus der CN 203478739 U ist ein Verteilstück für eine Klimaanlage bekannt. Dabei weisen die abzweigenden Leitungen Einsätze zur Drosselung eines Volumenstroms auf.

Aus der WO 2015/197612 A1 ist ein Verteilstück für ein Kühlmittel bekannt, bei dem eine Zulei tung in zwei Ableitungen aufgeteilt wird, wobei die Ableitungen einen geringeren Durchströ mungsquerschnitt aufweisen und als Drosseln wirken.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Technik angeführ ten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere soll ein Abzweigstück vorgeschlagen werden, durch das die Herstellung eines Fluidkreislaufs vereinfacht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgaben trägt ein Abzweigstück mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 bei. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können durch erläuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und/oder Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden. Es wird ein Abzweigstück für eine Fluidleitung (bzw. geeignet oder eingerichtet für ein Fluid kreislauf mit einer Mehrzahl von Fluidleitungen) vorgeschlagen. Das Abzweigstück umfasst zu mindest einen ersten Zuflussanschluss mit einem ersten Zuflussquerschnitt, einen ersten Ab flussanschluss mit einem ersten Drosselquerschnitt sowie einen zweiten Abflussanschluss mit einem zweiten Drosselquerschnitt. Die Abflussanschlüsse sind innerhalb des Abzweigstücks über jeweils einen Strömungspfad für ein Fluid mit dem ersten Zuflussanschluss verbunden. Die (durchströmbaren Flächen der) Drosselquerschnitte sind unterschiedlich groß.

Das Abzweigstück kann (dicht) an Fluidleitungen angeschlossen werden. Insbesondere kann eine Fluid(zu)leitung mit dem Zuflussanschluss verbunden werden. Insbesondere kann jeweils eine Fluid(ab)leitung mit jedem Abflussanschluss verbunden werden.

Ein in das Abzweigstück eingehender Volumenstrom kann über das Abzweigstück in vorbe stimmter Weise aufgeteilt werden, wobei über den ersten Drosselquerschnitt ein erster Volu menstrom und über den zweiten Drosselquerschnitt ein zweiter (vom ersten abweichender) Vo lumenstrom eingestellt wird. Damit kann ein über den Zuflussanschluss in das Abzweigstück eintretender Volumenstrom in unterschiedlich große Volumenströme aufgeteilt werden.

Insbesondere kann das Abzweigstück mehr als zwei Abflussanschlüsse aufweisen, wobei zu mindest zwei, die Mehrheit oder sogar alle Abflussanschlüsse voneinander unterschiedliche Drosselquerschnitte aufweisen. Insbesondere können auch mehrere Zuflussanschlüsse vorge sehen sein, wobei bevorzugt jeder Zuflussanschluss mit allen oder einer Auswahl von Abfluss anschlüssen verbunden ist.

Ein Drosselquerschnitt ist insbesondere ein kleinster durchströmbarer Querschnitt des jeweili gen Abflussanschlusses, so dass durch diesen Querschnitt ein Volumenstrom vorgebbar bzw. (im Betrieb) einstellbar ist. Als Querschnitt wird hier eine (frei) durchströmbare Fläche senkrecht zur Strömungsrichtung bzw. Erstreckungsrichtung betrachtet.

Insbesondere unterscheiden sich die (durchströmbare Fläche der) Drosselquerschnitte um min destens 10 % voneinander, bevorzugt um mindestens 20 %, besonders bevorzugt um mindes tens 40 %. Insbesondere weist der erste Abflussanschluss einen größten ersten Abflussquerschnitt und der zweite Abflussanschluss einen größten zweiten Abflussquerschnitt auf. Entlang zumindest ei nes der Strömungspfade ist einer der größten Abflussquerschnitte über einen Drosselquer schnitt mit dem ersten Zuflussquerschnitt verbunden, wobei der Drosselquerschnitt (bzw. der durchströmbaren Fläche) höchstens 80 %, insbesondere höchstens 70 %, bevorzugt höchstens 50 %, dieses größten Abflussquerschnittes beträgt.

Insbesondere ist der Drosselquerschnitt eine Verengung des durchströmbaren Querschnitts entlang des Strömungspfads.

Ein größter Abflussquerschnitt ist insbesondere ein größter durchströmbarer Querschnitt des jeweiligen Abflussanschlusses.

Insbesondere sind der größte erste Abflussquerschnitt und der größte zweite Abflussquerschnitt unterschiedlich groß.

Insbesondere unterscheiden sich die größten Abflussquerschnitte um mindestens 10 % vonei nander, bevorzugt um mindestens 20 %, besonders bevorzugt um mindestens 40 %.

Insbesondere ist der erste Abflussanschluss über einen ersten Strömungspfad mit dem ersten Zuflussanschluss und der zweite Abflussanschluss über einen zweiten Strömungspfad mit dem ersten Zuflussanschluss verbunden, wobei entlang des ersten Strömungspfades zwischen dem größten ersten Abflussquerschnitt und dem ersten Zuflussquerschnitt der erste Drosselquer schnitt und entlang des zweiten Strömungspfades zwischen dem größten zweiten Abflussquer schnitt und dem ersten Zuflussquerschnitt der zweite Drosselquerschnitt angeordnet ist.

Insbesondere unterscheidet sich ein erstes Verhältnis von erstem Drosselquerschnitt und dem größten ersten Abflussquerschnitt (also erster Drosselquerschnitt / größter erster Abflussquer schnitt) von einem zweiten Verhältnis von zweitem Drosselquerschnitt und dem größten zweiten Abflussquerschnitt (also zweiter Drosselquerschnitt / größter zweiter Abflussquerschnitt).

Insbesondere unterscheiden sich die vorstehend genannten Verhältnisse um mindestens 10 % voneinander, bevorzugt um mindestens 20 %, besonders bevorzugt um mindestens 40 %. Insbesondere weist jeder von Zuflussanschluss und Abflussanschluss einen Anschlussdurch messer zum Anschluss einer Fluidleitung auf. Der Anschlussdurchmesser definiert das An schlussmaß der Fluidleitung. Z. B. kann der Anschlussdurchmesser ein Innendurchmesser oder ein Außendurchmesser sein. Der Anschluss für die Fluidleitung kann als Schraubanschluss, Steckanschluss oder ähnliches ausgeführt sein.

Insbesondere sind ein Anschlussdurchmesser des ersten Abflussanschlusses und ein An schlussdurchmesser des zweiten Abflussanschlusses jeweils gleich groß, so dass an die Ab flussanschlüsse (trotz unterschiedlicher Drosselquerschnitte und ggf. unterschiedlicher größter Abflussquerschnitte) jeweils Fluidleitungen mit gleichen Anschlussmaßen anschließbar sind.

Insbesondere sind ein Anschlussdurchmesser zumindest eines der Abflussanschlüsse (bevor zugt aller Abflussanschlüsse) und ein Anschlussdurchmesser des Zuflussanschlusses jeweils gleich groß, so dass an den zumindest einen Abflussanschluss und den Zuflussanschluss je weils Fluidleitungen mit gleichen Anschlussmaßen anschließbar sind.

Insbesondere ist das Abzweigstück einteilig ausgeführt.

Einteilig ausgeführt bedeutet insbesondere, dass alle Bestandteile des Abzweigstücks (also erster Zuflussanschluss mit erstem Zuflussquerschnitt, erster Abflussanschluss mit erstem Drosselquerschnitt sowie zweiter Abflussanschluss mit zweitem Drosselquerschnitt; ggf. zusätz lich größte Abflussquerschnitte) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und damit nicht ohne Zerstörung einzelner Teile voneinander trennbar sind.

Bevorzugt ist das Abzweigstück ein Spritzgussteil, bevorzugt hergestellt aus einem Kunststoff.

Alternativ kann das Abzweigstück durch ein additives Herstellungsverfahren (z. B. ein 3D- Druckverfahren) und/oder durch ein Pressverfahren und/oder durch ein Sinterverfahren herge stellt sein.

Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste“,„zweite“, ...) vorran gig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozes- sen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Rei henfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der beiliegenden Figu ren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die angeführten Aus führungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahie ren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dar gestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen:

Fig. 1 : ein Abzweigstück in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2: das Abzweigstück nach Fig. 1 in einer ersten Schnittansicht; und

Fig. 3: das Abzweigstück nach Fig. 1 und 2 in einer zweiten Schnittansicht.

Fig. 1 zeigt ein Abzweigstück 1 in einer perspektivischen Ansicht. Fig. 2 zeigt das Abzweigstück 1 nach Fig. 1 in einer ersten Schnittansicht. Fig. 3 zeigt das Abzweigstück 1 nach Fig. 1 und 2 in einer zweiten Schnittansicht. Die Fig. 1 bis 3 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Das Abzweigstück 1 umfasst einen ersten Zuflussanschluss 3 mit einem ersten Zuflussquer schnitt 4, einen ersten Abflussanschluss 5 mit einem ersten Drosselquerschnitt 6 sowie einen zweiten Abflussanschluss 7 mit einem zweiten Drosselquerschnitt 8. Die Abflussanschlüsse 5, 7 sind innerhalb des Abzweigstücks 1 über jeweils einen Strömungspfad 9, 10 für ein Fluid mit dem ersten Zuflussanschluss 3 verbunden. Die Drosselquerschnitte 6, 8 sind unterschiedlich groß ausgeführt.

Das Abzweigstück 1 ist an Fluidleitungen 2 angeschlossen (angedeutet). Dabei ist eine Flu- id(zu)leitung 2 mit dem Zuflussanschluss 3 verbunden. Jeweils eine Fluid(ab)leitung 2 ist mit jedem Abflussanschluss 5, 7 verbunden. Der erste Abflussanschluss 5 weist einen größten ersten Abflussquerschnitt 11 und der zweite Abflussanschluss 7 einen größten zweiten Abflussquerschnitt 12 auf. Entlang jedes Strömungs pfads 9, 10 ist einer der größten Abflussquerschnitte 11 , 12 über jeweils einen Drosselquer schnitt 6, 8 mit dem ersten Zuflussquerschnitt 4 verbunden.

Der erste Abflussanschluss 5 ist über einen ersten Strömungspfad 9 mit dem ersten Zuflussan schluss 3 und der zweite Abflussanschluss 7 über einen zweiten Strömungspfad 10 mit dem ersten Zuflussanschluss 3 verbunden, wobei entlang des ersten Strömungspfades 9 zwischen dem größten ersten Abflussquerschnitt 11 und dem ersten Zuflussquerschnitt 4 der erste Dros selquerschnitt 6 und entlang des zweiten Strömungspfades 10 zwischen dem größten zweiten Abflussquerschnitt 12 und dem ersten Zuflussquerschnitt 4 der zweite Drosselquerschnitt 8 an geordnet ist.

Jeder von Zuflussanschluss 3 und Abflussanschlüsse 5, 7 weist einen Anschlussdurchmesser 13 zum Anschluss einer Fluidleitung 2 auf. Der Anschlussdurchmesser 13 definiert das An schlussmaß 14 der Fluidleitung 2. Hier sind die Anschlussdurchmesser 13 jeweils Außen durchmesser der Anschlüsse 3, 5, 7. Hier sind die Anschlüsse 3, 5, 7 für die Fluidleitungen 2 in unterschiedlicher Weise ausgeführt. Die Fluidleitungen 2 werden in jedem Fall auf die An schlüsse 3, 5, 7 aufgeschoben und ggf. am Anschluss 3, 5, 7 geklemmt.

Das Abzweigstück 1 ist einteilig ausgeführt.

Bezugszeichenliste Abzweigstück

Fluidleitung

erster Zuflussanschluss

erster Zuflussquerschnitt

erster Abflussanschluss

erster Drosselquerschnitt

zweiter Abflussanschluss

zweiter Drosselquerschnitt

erster Strömungspfad

zweiter Strömungspfad

größter erster Abflussquerschnitt größter zweiter Abflussquerschnitt

Anschlussdurchmesser

Anschlussmaß