Brustpumpenset

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Brustpumpenset, eine Brusthaube, einen Absaugschlauch und ein Verfahren zur Betreibung eines Brustpumpensets.

Stand der Technik

Brustpumpen zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch sind hinlänglich bekannt. Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Typen: der erste wird manuell bedient, d.h. der für das Abpumpen notwendige Unterdruck wird durch manuelle Betätigung der Saugpumpe erzeugt. Beim zweiten Typ ist die Saugpumpe elektrisch betrieben, wobei die Saugpumpe ans Stromversorgungsnetz angeschlossen sein kann und/oder über eine Batterie bzw. einen anderen Energiespeicher betrieben werden kann.

Damit die Funktion der Brustpumpe optimal an die Bedürfnisse der Mutter angepasst werden kann, bieten einige der Pumpen der Mutter die Möglichkeit, den Unterdruck zu regulieren. So offenbaren US 2004/0024351 und US 4 813 932 manuell betätigte Brustpumpen, welche einstellbare Ventile aufweisen. Die Saugleistung der Pumpe selber wird bei manuell betriebenen Pumpen zudem dadurch geregelt, dass die Mutter entsprechend ihren Bedürfhissen die Pumpe stärker oder schwächer betätigt.

Auch bei elektrisch betriebenen Pumpen ist es üblich, an der Brusthaube oder an der

Verbindungsleitung zur Saugpumpe Entlüftungsöffhungen anzubringen. Dies ist beispielsweise in US 6 706 012 und US 6 042 560 der Fall.

US 6 110 140 schlägt eine manuell oder elektrisch betriebene Brustpumpe vor, die im Bereich der Brusthaube einen Vakuumregulator aufweist, welcher den durch die Saugpumpe erzeugten Unterdruck reguliert. Dieser Regulator lässt sich während des Gebrauchs der Brustpumpe betätigen, so dass der in der Brusthaube herrschende Unterdruck angepasst werden kann.

Zusätzlich zu den oben beschriebenen Lösungen, welche alle den von der Saugpumpe erzeugten Unterdruck im Bereich der Brusthaube ändern können, verfügen einige elekt- risch betriebene Brustpumpen zudem über die Möglichkeit, den Unterdruck bzw. den Saugrhythmus am Pumpengerät selber zu ändern. Dies erfolgt über entsprechende Betätigungsschalter oder -knöpfe, welche an der Saugpumpe angeordnet sind. Um diese Knöpfe betätigen zu können, muss die. Mutter jedoch eine Hand frei haben. Dies ist jedoch insbesondere dann nicht, oder nur erschwert, möglich, wenn die Mutter beide Brüste gleichzeitig abpumpen möchte.

Aus US 6 547 756 ist eine programmierbare Brustpumpe bekannt, welche entsprechend verschiedener Pumpprogramme die für die Mutter und den Säugling optimale Saugleistung und Pumpfrequenz in Abhängigkeit der Zeit einstellen und zur Verfügung stellen kann. Die Programme werden vorzugsweise von einem Computer in eine Speichereinheit der Pumpe geladen und/oder auf einem von der Elektronik der Pumpe lesbaren Speicherchip geladen.

EP 1 502 610 schlägt vor, eine handbetriebene Brustpumpe mit einer elektronischen Brustpumpe zu kombinieren. über den Handbetrieb wird die aktuell gewünschte Pumpfrequenz in einem Lernmodus an die Elektronik der elektronischen Brustpumpe weitergegeben. Bei Umschalten auf Automatikbetrieb arbeitet die Pumpe nach den im Lernmodus vorgegebenen Werten.

In der WO 2005/070476 wird ein Brusthaubeneinsatz zum Einlegen in eine Brusthaube beschrieben, welcher integrierte elektrische Heizelemente aufweist. Dadurch lässt sich die Brusthaube auf eine für die Mutter angenehme Temperatur erwärmen.

In der WO 2003/066133 wird eine Brusthaube vorgeschlagen, welche an vorbestimmten Stellen mit Messelektroden ausgerüstet ist. Diese Elektroden sind mit einem Auswertungsgerät verbunden, welches in der Brustpumpe integriert sein kann.

In der noch unveröffentlichten PCT Anmeldung PCT/CH 2005/000730 vom 07. Dezember 2005 wird ferner vorgeschlagen, eine Brusthaube mit Bedienungsmitteln zur Bedienung der Saugpumpe zu versehen. Dadurch kann die Mutter während des Abpumpvorgangs die Funktion der Saugpumpe beeinflussen, ohne dass diese für sie er- reichbar sein muss. Die Mutter kann zur Bedienung der Bedienungsmittel dieselbe Hand verwenden, mit welcher sie die Brusthaube an ihre Brust hält. Dies ist insbesondere beim gleichzeitigen Abpumpen von beiden Brüsten vorteilhaft.

Darstellung der Er findung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, der Mutter das Abpumpen der Muttermilch so einfach und doch so komfortabel wie möglich zu gestalten.

Diese Aufgabe löst ein Brustpumpenset oder -System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. 6 bzw. 9, eine Brusthaube mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5 bzw. 24, ein Absaugschlauch mit den Merkmalen des Patentanspruchs 27 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 28.

Erfindungsgemäss ist brusthaubenseitig ein Sender und/oder ein Empfänger vorhanden, so dass die Mutter während des Abpumpens brusthaubenseitig Aktionen auslösen und/oder steuern und/oder überwachen und/oder Informationen erhalten kann. Hierzu benötigt sie keine freie Hand, sondern kann diejenige Hand verwenden, welche die Brusthaube an die Brust hält. Zudem kann die Brusthaube automatisch manuell erzeugte Pumpvorgänge oder -moden an einen Speicher oder eine Steuerung einer Saugpumpeneinheit oder an ein anderes Speichermedium übermitteln.

Vorzugsweise erfolgt die Kommunikation von der brusthaubenseitigen Sende- und/oder Empfangseinheit drahtlos. Die uni- oder bidirektionale Kommunikation erfolgt vorzugsweise mit einer Saugpumpeneinheit bzw. mit einer Steuerung der Saugpumpe. Sie kann jedoch anstelle oder zusätzlich mit einem Computer oder einem sonstigen Daten- Verarbeitungsgerät oder auch mit dem Milchsammelbehälter erfolgen. Im letzten Fall kann zum Beispiel im Milchsammelbehälter ein Füllstandsensor angeordnet sein, welcher den Füllstand an den brusthaubenseitigen Empfänger und/oder an den saugpum- penseitigen Empfänger meldet. Des weiteren kann der brusthaubenseitige Empfänger eine Funkuhr oder eine andere Zeitmessung enthalten, mittels welcher die Pumpzeit angezeigt wird. Die Uhrzeit bzw. die Pumpdauer kann auch als Signal von der Saugpumpeneinheit an den brusthaubenseitigen Empfänger übermittelt werden.

Die drahtlose Kommunikation hat den Vorteil, dass keine Verbindungsstecker, Anschlüsse und Kabel notwendig sind, welche schnell verschmutzen können und aufwen- dig zu reinigen sind. Des weiteren reduzieren sich dadurch die Herstellungskosten, was insbesondere für die Brusthauben, welche aus hygienischen Gründen nur während einer kurzen Zeit und nur von einer einzigen Person verwendet werden sollten, relevant ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das erfϊndungemässe Brustpumpenset zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch mindestens eine Brusthaube zur Anlage an eine Mutterbrust mit einem Kopplungsteil zur Verbindung mit einem Milchauffangbehälter und eine Saugpumpeneinheit mit einer elektrisch betriebenen Saugpumpe auf, wobei brusthaubenseitig eine Signalsendeeinheit angeordnet ist zur übermittlung von Signalen an die Saugpumpeneinheit. Diese Signalsendeeinheit umfasst erfindungsge- mäss eine Programmierungsvorrichtung zur manuellen oder automatischen Programmierung der Saugpumpeneinheit.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das erfindungsgemässe Brustpumpenset zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch mindestens eine Brust- haube zur Anlage an eine Mutterbrust mit einem Kopplungsteil zur Verbindung mit einem Milchauffangbehälter und eine Saugpumpeneinheit mit einer elektrisch betriebenen Saugpumpe auf, wobei das Brustpumpenset zwei Signalsendeeinheiten aufweist

und wobei eine erste Signalsendeeinheit brusthaubenseitig und einen zweite Signalsen- deeinheit saugpumpenseitig angeordnet ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform weist das erfindungsgemässe Brustpumpenset zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch mindestens eine Brusthaube zur Anlage an eine Mutterbrust mit einem Kopplungsteil zur Verbindung mit einem Milchauffangbehälter und eine elektrisch betriebene Saugpumpe auf, wobei im Bereich der Brusthaube eine Signalempfängereinheit angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die brusthaubenseitige Signalsende- und/oder Empfangseinheit der oben beschriebenen drei Ausführungsformen an der Brusthaube, an einer brusthauben- seitigen Steckverbindung eines Vakuum- oder Saugschlauches oder am Vakuumschlauch selber angebracht.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Brastpumpensets gemäss einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 2 eine schematische Darstellung eines Brustpumpensets gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 3 eine schematische Darstellung eines Brustpumpensets gemäss einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung einer erfϊndungsgemässen Brusthaube gemäss einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 5 eine erste Variante des Brustpumpensets gemäss Figur 1 und

Figur 6 eine zweite Variante des Brustpumpensets gemäss Figur 1.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform des erfϊndungsgemässen Brustpumpensets oder -Systems dargestellt. Es weist im wesentlichen mindestens eine Brusthaube 1 , einen an die Brusthaube 1 befestigbaren Milchauffang- oder -Sammelbehälter 2 und eine Saugpumpeneinheit 4 mit einer elektrisch betriebenen Saugpumpe auf, welche über eine Saugleitung 3 mit der Brusthaube 1 verbindbar ist. Die Verbindung erfolgt vorzugsweise über Steckverbindungen.

Werden zwei Brusthauben 1 verwendet, um beide Brüste gleichzeitig abzupumpen, so sind zwei Saugleitungen vorhanden, welche an dasselbe Pumpgerät angeschlossen wer- den.

Die Brusthaube 1 weist einen Brusthaubentrichter 10 auf, welcher bei Gebrauch an die Brust der Mutter angelegt wird. Der Trichter 10 geht in einen Brusthaubenhals 11 über, an welchem ein erstes und ein zweites Brusthaubenkopplungsteil 12, 13 angrenzen. Das erste Brusthaubenkopplungsteil 12 weist ein Innengewinde auf, welches sich auf ein Aussengewinde des Milchsammelbehälters 2, hier eine Babyflasche, aufschrauben lässt. Das zweite Brusthaubenkopplungsteil 13 weist ein in der Figur nicht sichtbares Anschlussteil auf, in welches die Saugleitung 3, hier ein Schlauch, einsteckbar ist. Das andere Ende des Schlauchs ist in der Saugpumpe 4 einsteckbar. über diesen Schlauch 3 wird das in der Saugpumpe erzeugte Vakuum bzw. der dort erzeugte Unterdruck an die

Brusthaube angelegt, so dass die Milch aus der Mutterbrust abgepumpt und im Milchsammelbehälter 2 gesammelt werden kann.

In Figur 1 ist die übliche Gebrauchslage dargestellt. Das erste Kopplungsteil 12 ist nach unten gerichtet, das zweite Kopplungsteil 13 nach hinten oder schräg nach unten, auf jeden Fall von der Mutterbrust weg.

Als Saugpumpeneinheit 4 lassen sich alle bekannten motorisch angetriebenen Geräte verwenden. Vorzugsweise wird jedoch eine Saugpumpe der Anmelderin verwendet, welche unter dem Handelsnamen Symphony bekannt ist. Vorzugsweise verfügt die Saugpumpeneinheit über Betätigungsknöpfe und -tasten 40 und eine Anzeige 41. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist sie als eigenständiges portables Gerät ausgebildet. Sie kann jedoch auch an der Brusthaube angebracht sein, so dass die Saugleitung 3 entfällt. Auch derartige Geräte sind auf dem Markt bekannt.

Erfindungsgemäss ist nun brusthaubenseitig eine Sende- und/oder Empfangseinheit 5 vorhanden, welche in diesem Beispiel über eine Antenne 50 zum Senden und/oder Empfangen von Signalen verfügt. Die Antenne 50 ist hier dem Gehäuse der restlichen Einheit vorstehend dargestellt. Sie kann jedoch auch im Gehäuse angeordnet und insbesondere flächig ausgebildet sein. Anstelle einer Funkantenne lassen sich auch andere Mittel zur drahtlosen Kommunikation verwenden, beispielsweise eine Infrarotschnitt- stelle, Bluetooth, optische oder akustische Signale, ein passives Resonanzverstimmelement, RFID oder andere bekannte Mittel.

Die Sende- und/oder Empfangseinheit 5 verfügt über Bedienungstasten 51, 52, 53, welche vorzugsweise so angeordnet sind, dass sie für die Mutter einfach zugänglich und betätigbar sind, ohne dass sie ihre die Tasten betätigende Hand von der Brusthaube lösen muss. Anstelle der Tasten lassen sich auch Drehknöpfe, induktive Tastfelder, Schieber, Schalter oder andere Bedienungselemente bekannter Art verwenden.

Des weiteren kann die Sende- und/oder Empfangseinheit mit einer optischen und/oder akustischen Anzeige ausgestattet sein. über die Anzeige lassen sich beispielsweise Statusinformationen anzeigen, wie die Pumpfrequenz und Pumpleistung, das ausgewählte Pumpprogramm oder ob gerade programmiert wird. Es lassen sich auch die diversen

Optionen der Saugpumpe, wie beispielsweise die zur Verfügung stehenden Pumpkurvenverläufe, anzeigen, um eine entsprechende Wahl treffen zu können.

Ferner kann die Anzeige über einen akustischen Signalgeber verfügen, beispielsweise einen Alarm zur Kenntnismachung einer falschen Bedienung einzelner Elemente des Sets und/oder einem Tongeber zur Bekanntmachung eines Versands oder Empfangs von Signalen.

Die Sende- und Empfangseinheit 5 ist vorzugsweise im Bereich des Brasthaubentrich- ters 10 angeordnet. Im hier dargestellten Beispiel ist sie angrenzend an den Trichter 10 auf dem Brusthaubenhals 11 befestigt bzw. in diesem eingelassen. Vorzugsweise ist sie in der hier dargestellten Gebrauchslage nach oben gerichtet, so dass sie mit derselben

Hand erreichbar ist, mit welcher die Mutter die Brusthaube 1 an ihre Brust hält. Die

Einheit 5 kann jedoch beispielsweise auch seitlich oder unten am Hals 11 angeordnet sein.

Die Befestigung der Einheit 5 auf oder in der Brusthaube 1 erfolgt mittels bekannten Mitteln. Der Grundkörper der Brusthaube 1 ist selber üblicherweise aus Kunststoff gefertigt und ein- oder mehrstückig ausgebildet. Die Einheit 5 kann beispielsweise in die- sen Grundkörper eingegossen sein oder auf ihm aufgeklebt sein. Im zweiten Fall kann der Grundkörper eine entsprechende Ausnehmung zur steckbaren Aufnahme der Einheit 5 aufweisen, damit diese nicht allzu sehr vorsteht und somit geschützt ist. Allfällige Kabel zur Signalübertragung lassen sich auf dieselbe Weise mit der Brusthaube 1 verbinden bzw. in diese einlassen.

Erfmdungsgemäss kann die Einheit 5 eine reine Signalsendeeinheit ohne Empfangsfunktion, eine reine Signalempfangseinheit ohne Sendefunktion oder eine kombinierte Signalsende- und -empfangseinheit sein. Vorzugsweise verfügt auch die Saugpumpeneinheit über eine Signalsende- und/oder Signalempfangseinheit. Auch hier sind die drei oben genannten Kombinationen möglich, wobei sie in Kombination mit der Einheit 5 zu einer funktionierenden uni- oder bidirektionalen Kommunikation führen sollen. Das heisst, ist der eine ein reiner Sender, so kann der andere die vom ersten übermittelten

Signale empfangen usw. Selbstverständlich verfügt auch die Saugpumpeneinheit 4 über eine Antenne oder eine andere geeignete Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation.

In Figur 1 ist die Kommunikation bidirektional. Die brusthaubenseitigen Signale sind mit der Bezugsziffer 8 und die saugpumpenseitigen Signale sind mit der Bezugsziffer 9 versehen.

Grundsätzlich sind folgende Varianten möglich, wobei dies nicht nur für dieses Ausführungsbeispiel sondern auch für die nachfolgend beschriebenen Beispiele sowie für alle Ausführungsformen gemäss der Erfindung gilt:

Es kann brusthaubenseitig eine Signalsendeeinheit angeordnet sein zur übermittlung von Signalen an die Saugpumpeneinheit, wobei die Signalsendeeinheit eine Programmierungsvorrichtung zur manuellen oder automatischen Programmierung der Saug- pumpeneinheit umfasst. Die Programmierungsvorrichtung übermittelt dabei vorzugsweise einen manuellen Pumpvorgang an die Saugpumpeneinheit. Sie kann zusätzlich oder anstatt auch einen gespeicherten Pumpvorgang an die Saugpumpeneinheit übermitteln oder in der Saugpumpeneinheit aktivieren.

Es können zwei reine Signalsendeeinheiten vorhanden sein, wobei eine erste Signalsendeeinheit brusthaubenseitig und eine zweite Signalsendeeinheit saugpumpenseitig angeordnet ist. Entsprechende Signale können zur Anzeige von Informationen im Bereich der Brusthaube gebracht werden oder auch beispielsweise an Datenverarbeitungseinheiten zur Datenauswertung gesendet werden.

Es kann auch im Bereich der Brusthaube eine reine Signalempfangereinheit angeordnet sein, wobei die Saugpumpeneinheit und/oder ein externes Datenverarbeitungsgerät über einen entsprechenden Sender verfügt.

Die Signaleinheit kann über Bedienungsmittel zur Bedienung der Saugpumpe verfügen, beispielsweise um die Pumpe ein- und abzuschalten, um die Frequenz, die Pumpleistung oder um ein spezielles Pumpprogramm zu wählen. Es lässt sich ein manueller

Pumpmodus oder ein mittels des Bedienungsmittels programmierter Pumpmodus übertragen.

Die Brustpumpe kann mit einer Signalsendeeinheit zur Sendung von Signalen an die brusthaubenseitige Signalempfängereinheit ausgerüstet sein. Die Brustpumpe kann mit einer Signalsende- und Signalempfangseinheit zur Sendung und zum Empfang von Signalen an die brusthaubenseitige Signalempfänger- und Sendeeinheit bzw. von der brust- haubenseitigen Signalempfänger- und Sendeeinheit ausgerüstet sein.

Die übermittelten Informationen können beispielsweise eine oder mehrere aus folgender Gruppe sein: Saugfrequenz, Saugleistung, verwendetes Pumpprogramm, zur Auswahl stehende Pumpprogramme, Pumpdauer, Uhrzeit, Füllstand im Milchsammelbehälter, Brusthaubentemperatur, Milchflussmessung. Es lassen sich beispielsweise auch Teile der Brusthaube damit steuern oder regeln, wie beispielsweise Entlüftungsventile.

In Figur 2 ist nun ein zweites Ausführungsbeispiel dargestellt. Gleiche Teile sind hier und in den nachfolgenden Beispielen mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden deshalb nicht mehr wiederholt. Die brusthaubenseitige Sende- und/oder Empfangsein- heit 5 ist in diesem Beispiel nun nicht mehr an der Brusthaube 1 sondern an der Saugleitung 3 angeordnet. Sie kann in einer weiteren Variante auch an einer Steckverbindung zwischen Brusthaube 1 und Saugleitung 3 angeordnet sein.

Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 3 ist nun keine drahtlose Kommunikation son- dem mindestens eine analoge oder digitale Datenleitung 6 zur uni- bzw. bidirektionalen übermittlung der Signale vorhanden, welche vorzugsweise an der Saugleitung 3 befestigt ist.

In Figur 4 ist eine Variante einer Brusthaube 1 dargestellt, welche sich in allen Ausfüh- rungsformen einsetzen lässt. Sie verfügt über einen Betätigungsschalter oder -hebel 7, über den manuell durch die Mutter ein Pumpmodus oder -rhythmus (zeitlicher Verlauf des Vakuums) vorgegeben werden kann, dessen Signale an die Saugpumpeneinheit 4

übermittelt werden.

Figur 5 zeigt eine bidirektionale Kommunikation 8', 9' mit einem externen Gerät 4', hier einem Computer. Die Kommunikation könnte aber auch hier unidirektional sein, wobei beide dargestellten Richtungen 8', 9' hierfür in Frage kommen. Anstelle des Computers lassen sich auch andere bekannte Geräte, wie ein Handheld, ein Mobilphon, eine Funkuhr, eine frei programmierbare Fernbedienung und ähnliches einsetzen.

In Figur 6 findet die Kommunikation 8", 9" zwischen externem Gerät 4' und Saug- pumpeneinheit 4 statt. Selbstverständlich können die Kommunikationen auch gleichzeitig oder nacheinander zwischen externem Gerät und Brusthaube, externem Gerät und Saugpumpeneinheit und Brusthaube und Saugpumpeneinheit stattfinden. In dieser Figur ist die Sender- und Empfängereinheit 5 nicht dargestellt. Sie kann selbstverständlich vorhanden sein oder aber bei der Kommunikation zwischen den zwei oben genannten Geräten auch fehlen.

Das erfmdungsgemässe Brustpumpenset erleichtert der Mutter während des Abpumpens die Bedienung der Pumpe und der Brusthaube.

Bezugszeichenliste

1 Brusthaube

10 Brusthaubentrichter 11 Brusthaubenhals

12 erstes Brusthaubenkopplungsteil

13 zweites Brusthaubenkopplungsteil

2 Milchauffangbehälter

3 Saugleitung

4 Saugpumpeneinheit 4' Computer 40 Betätigungstasten bzw. -knöpfe

41 Anzeige

5 Sender- und/oder Empfängereinheit 50 Antenne 51 Einschaltknopf

52 erster Betätigungsknopf

53 zweiter Betätigungsknopf

6 Signalleitung

7 Betätigungshebel

8 brusthaubenseitige Signale 8' brusthaubenseitige Signale 8" saugpumenseitige Signale

9 saugpumpenseitige Signale

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