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Title:
BREWING MODULE AND THE BEVERAGE PREPARATION MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/210897
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brewing module for preparing a brewed beverage from a portion capsule, comprising in addition to a housing (2), a first brewing module part (3) and a second brewing module part (4) that can be moved relative to the housing between a first brewing module part-position and a second brewing module part position, a brewing chamber being formed in the second brewing module part position. The brewing module also comprises a control element which can be manually moved from a first control element position into a second control element position and a transmission mechanism which transmits a movement of said control element into a movement of the second brewing module part (4). The transmission mechanism comprises a cam (30) having a first guide surface and being rotatably mounted on the housing (2), the second brewing module part can be moved by said first guide surface along a displacement section that is secured to the housing, from a first brewing module part position into a second brewing module part position in which the cam is rotated by the control element. The first guide surface (34) defines a variable transmission ratio along the guide surface.

Inventors:
ZWICKER DOMINIC (CH)
SCHULTHEISS CHRISTIAN (CH)
FEDERER JOHANNES (CH)
Application Number:
PCT/EP2018/062648
Publication Date:
November 22, 2018
Filing Date:
May 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
TCHIBO GMBH (DE)
International Classes:
A47J31/36
Domestic Patent References:
WO2014114792A12014-07-31
WO2015048914A12015-04-09
WO2015039258A12015-03-26
WO2010118544A22010-10-21
WO2016087190A12016-06-09
Foreign References:
EP1859713A12007-11-28
EP2907427A12015-08-19
EP2485629B12014-01-08
EP1859713A12007-11-28
EP2485629A22012-08-15
Attorney, Agent or Firm:
FREI PATENT ATTORNEYS (ZUSAMMENSCHLUSS 214) (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Brühmodul zum Zubereiten eines Brühgetränks aus einer Portionskapsel, aufweisend: ein Gehäuse (2) ein erstes Brühmodulteil (3) und ein relativ zum Gehäuse zwischen ei ner ersten Brühmodulteil-Position und einer zweiten Brühmodulteil-Position bewegbares zweites Brühmodulteil (4), wobei in der zweiten Brühmodulteil- Position eine Brühkammer gebildet wird, welche die sich in ei ner Brühposition befindende Portionskapsel (10) beim Brühvorgang mindestens teilweise umgibt, wobei das Brühmodul eingerichtet ist, durch das Einleiten einer Brühflüssigkeit in die Portionskapsel ein Brühgetränk zu brühen und dieses aus der Portionskapsel abzuleiten; ein Bedienelement (6) welches manuell von einer ersten in eine zweite Bedienelement-Position bringbar ist, einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Bewegung des Bedienelements (6) in eine Bewegung des zweiten Brühmodul teils relativ zum Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus eine durch das Bedienelement (6) drehbar am Gehäuse (2) gelagerte Kurvenscheibe (30) mit einer ersten Führungsfläche (34) aufweist, wobei das zweite Brühmodulteil durch die erste Führungsfläche entlang einer gehäusefesten Verschiebungsstrecke von der ersten Brühmodulteil-Position in die zweite Brühmodulteil-Position verschiebbar ist, indem die Kurvenscheibe gedreht wird, und dass die erste Führungsfläche (34) ein entlang der ersten Führungsfläche variables Übersetzungsverhältnis definiert.

2. Brühmodul nach Anspruch 1, wobei das Bedienelement (6) ein Bedienhebel ist, welcher durch eine Kippbewegung von oben nach unten von der ersten in die zweite Bedienelement-Position bringbar ist, und wobei das Bedienelement in der zweiten Bedienelement-Position eine Kapselei nlegeöffnung verschliesst.

3. Brühmodul nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zweite Brühmodul teil (4) l inear-translatorisch, insbesondere horizontal, relativ zum Gehäuse bewegbar und das erste Brühmodulteil (3) gehäusefest montiert ist.

4. Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Übersetzungsverhältnis entlang der ersten Führungsfläche (34) um mindestens einen Faktor 2 variiert.

Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Führungsfläche (34) von der ersten Brühmodulteil-Position zur zweiten Brühmodulteil-Position mi ndestens einen ersten Abschnitt (34.1) mit einem grossen Übersetzungsverhältnis und anschl iessend einen zweiten Abschnitt (34.2, 34.3 ) mit einem kleineren Übersetzungsverhältnis definiert.

Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Kurvenscheibe ausserdem eine zweite Führungsfläche (35) definiert, durch welche das zweite Brühmodultei l entlang der gehäusefesten Verschiebungsstrecke von der zweiten Brühmodulteil-Position in die erste Brühmodulteil-Position verschiebbar ist.

7. Brühmodul nach Anspruch 6, wobei die erste Führungsfläche (34) und die zweite Führungsfläche (35) als Begrenzungen einer gemeinsamen Führungsöffnung (33) in der Kurvenscheibe ausgebildet sind.

8. Brühmodul nach Anspruch 7, aufweisend Führungselement, ein welches mit dem zweiten Brühmodulteil verbunden ist und in die Führungsöffnung (33) eingreift.

9. Brühmodul nach einem der Ansprüche 6-8, wobei die erste Führungstläche (34) und die zweite Führungsfläche (35) nicht-parallel sind.

Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das zweite Brühmodulteil linear-translatorisch zwischen der ersten und zweiten Brühmodulteil-Position verschiebbar ist, und wobei das Gehäuse eine entsprechend lineare Gehäuse-Führungsbahn aufweist, welche die Verschiebungsstrecke definiert.

Brühmodul nach Anspruch 10 mit einem als Führungsstift (41) ausgestalteten Führungselement, ein welches mit dem zweiten Brühmodulteil (4) verbunden ist und bei der Verschiebung des zweiten Brühmodulteils (4) von der Brühmodulteil-Position in die zweite Brühmodultei l-Position mit der ersten Führungsfläche (34) in Eingriff steht, wobei der Führungsstift auch mit der Gehäuse-Führungsbahn (22 ) in Eingriff steht.

12. Brühmodul nach Anspruch 1 1, wobei der Führungsstift insbesondere ei n erstes Lager (42 ) für den Eingriff in die Geh ä u se- F ü h ru ngsb a h n (22) und ein davon separates Lager (43) für den Eingriff in mit der ersten Führungsfläche (34) aufweist.

Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend eine Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen der Bewegung des zweiten Brühmodulteil s, die so eingerichtet ist, dass sie eine in Funktion der Position und/oder Bewegungsrichtung des zweiten Brühmodulteils (4) nicht-konstante Dämpfungscharakteristik aufweist.

Brühmodul nach Anspruch 13, wobei zwei relativ zueinander bewegte Teile des Brühmoduls je eine Kontaktpartie (51, 53) aulweisen, die nur auf ei ner Teilstrecke der Verschiebungsstrecke miteinander in physischen Kontakt kommen und aneinander reiben, und/oder dass die eine der Kontaktpartien durch ein Dämpfungselement (53) gebi ldet wird, welches bei der Schliessbewegung und bei der Öffnungsbewegung in unterschiedlichem Masse gegen die andere Kontaktpartie (51) gedrückt wird.

1 5. Getränkezubereitungsmaschine, insbesondere Kaffeemaschine, aufweisend eine Wasserzufuhr, eine Pumpe (92) und ei n Wassererhitzungsmittel (93) sowie ein Brühmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche.

Description:
BRÜHMODUL UND GETRÄNKEZUBEREITUNGSMASCHINE

Die Erfindung betrifft Extraktionsgeräte zum Zubereiten von Getränken oder dergleichen aus einem in einer Portionskap sei enthaltenen Extraktionsgut, beispielsweise gemahlenem Kaffee. Sie betrifft insbesondere ein Brühmodul für ein Extraktionsgerät, ein Kapselerkennungsmodul sowie eine Getränkezubereitungsmaschine mit einem solchen Brühmodul und/oder Kapselerkennungsmodul.

Extraktionsgeräte zum Zubereiten von Getränken oder dergleichen aus einem in ei ner Portionsverpackung vorhandenen Extraktionsgut sind beispielsweise als Kaffee- oder Espressomaschinen bekannt. In v ielen entsprechenden Systemen sind die Portionsverpackungen als Kapseln ausgebildet, in denen das Extraktionsgut bspw. luftdicht abgeschlossen ist. Für die Extraktion wird die Kapsel angestochen, beispielsweise an zwei einander gegenüberliegenden Seiten. Auf der ersten Seite wird dann eine Extraktionsflüssigkeit - im Allgemeinen heisses Wasser - eingeleitet. Auf der zweiten Seite wird das Extraktionsprodukt aus der Kapsel ausgeleitet. Dies geschieht in einem sogenannten Brühmodul . Ein solches weist eine Brüh kämm er auf in der die Kapsel aufgenommen wird. Besonders beliebt sind Brühmodule, bei welchen die Kapsel eingeworfen und die Brühkammer manuell mittels ei nes Bedienhebels verschlossen wird, wobei beim erneuten Öffnen der Brühkammer nach dem Brühvorgang die Kapsel selbsttätig aus der Brühkammer entfernt und in einen Kapselbehälter ausgeworfen wird. Solche Brühmodule mit selbsttätigem Kapsel au swurf sind im Allgemeinen als horizontale Brühmodule ausgebildet, d.h. der Kapseleinwurf erfolgt von oben, das Verschliessen der Brühkammer ist eine horizontale Relativbewegung zweier Brühmodulteile, die Brühflüssigkeit fliesst im wesentlichen horizontal, und der Kapselbehälter ist unterhalb der Brühkammer ausgebildet.

Die beim Verschliessen der Brühkammer und auch beim Wiederöffnen einzuleitende Kraft ist nicht konstant. Bei manuell verschliessbaren Brühmodulen ergibt sich daraus der Nachteil, dass beim Hebel- und Übersetzungsverhältnis ein Kompromiss gesucht werden muss. Es ist nicht möglich, die Hebel- und Übersetzungsverhältnisse so einzustellen, dass sich eine leichte Betätigung auch dort, wo eine hohe Kraft benötigt wird (bspw. beim Anstechen der Kapsel ), einerseits und ein generell nicht zu kleiner Widerstand andererseits ergibt. Ein zu kleiner mechanischer Widerstand liefert dem Benutzer kein Feedback und wird als haptisch nicht angenehm empfunden. Ausserdem nimmt der Benutzer einen plötzlichen Anstieg oder Abfal l des mechanischen Widerstands als unangenehmes Ruckeln wahr - das Gerät wirkt deshalb minderwertig.

In der EP 1 859 713 wird daher eine Brühvorrichtung mit V er sc h I u ss m ec h a n i s m u s mit variablem Übersetzungsverhältnis vorgeschlagen. Der Mechanismus ist jedoch kompliziert und wenig flexibel.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und ein Brühmodul zum Zubereiten eines Brühgetränks sowie eine Getränkezubereitungsmaschine zur Verfügung zu stellen, bei welchen das Verschliessen der Brühkammer manuell erfolgt und sich trotzdem ein funktionel l und haptisch befriedigendes Schliessverhalten ergibt, insbesondere ohne dass die Mechanik zu kompliziert wird und zu viele Einzelteile benötigt. Gemäss der Erfindung wird ein Brühmodul zum Zubereiten eines Brühgetränks aus einer Portionskapsel zur Verfugung gestellt, welches aufweist:

- Ein Gehäuse;

- ein erstes Brühmodulteil und ein relativ zum Gehäuse zwischen einer ersten Brühmodulteil-Position (geöffnetes Brühmodul ) und einer zweiten Brühmodulteil-Position (geschlossenes Brühmodul ) bewegbares zweites Brühmodulteil , wobei in der zweiten Brühmodulteil-Position durch das erste und zweite Brühmodulteil eine Brühkammer gebildet wird, welche die sich in einer Brühposition befindende Portionskapsel beim Brühvorgang mindestens teilweise umgibt, wobei das Brühmodul eingerichtet ist, durch das Einleiten einer Brühflüssigkeit in die Kapsel ein Brühgetränk zu brühen und dieses aus der Kapsel abzuleiten; und ein Bedienelement welches manuell von ei ner ersten in eine zweite Bedienelement-Position bringbar ist, und

- einen Ü bertragu ngsm ec hani sm u s zum Übertragen einer Bewegung des Bedienelements in eine Bewegung des zweiten Brühmodulteils relativ zum Gehäuse.

Der Übertragungsmechanismus weist eine drehbar am Gehäuse gelagerte Kurvenscheibe mit einer ersten Führungsfläche auf, wobei das zweite Brühmodulteil durch die erste Führungsfläche entlang einer gehäusefesten Verschiebungsstrecke von der ersten Brühmodultei l-Position in die zweite Brühmodulteil-Position verschiebbar ist, indem die Kurvenscheibe durch Bewegung des Bedienelements von der ersten in die zweite Bedienelement-Position gedreht wird. Das Brühmodul zeichnet sich dadurch aus, die erste Führungsfläche ein entlang der ersten Führungsfläche variables Ü bersetzu ngsverhäl tni s definiert. Dabei variiert das Übersetzungsverhältnis signifikant. In Ausführungsbeispielen unterscheidet es sich zwischen dem grössten und dem kleinsten Wert um mindestens einen Faktor 2, oft um mindestens einen Faktor 4. 6, 8, 10 oder mehr.

1 m Folgenden wird die Bewegung des zweiten Brühmodulteils von der ersten in die zweite Position auch „Schliessbewegung" und die umgekehrte Bewegung ..Öffnungsbewegung" genannt.

Als Ü bersetzu ngsverhäl t n i s wird hier das Verhältnis zwischen dem vom zweiten Brühmodulteil zurückgelegten Weg einerseits und der von der Kurvenscheibe zurückgelegten Winkel bewegung andererseits verstanden. Das Übersetzungsverhältnis an einer bestimmten Position entlang der Führungsfläche wird definiert durch die Position und Orientierung der Verschiebungsstrecke relativ zur Drehachse der Kurvenscheibe sowie durch den Winkel zwischen der Verschiebungsstrecke einerseits und der Führungsfläche andererseits an dieser Position wenn die Kurvenscheibe so ausgerichtet ist. dass die Position auf die V erschiebungsstrecke ausgerichtet ist.

Das Übersetzungsverhältnis kann insbesondere so gewählt sein, dass es bei grösserer Schliesskraft kleiner ist als dort, wo die Schliesskraft klein ist. Dadurch wird der Verlauf der Schliesskraft für den Benutzer mindestens teilweise kompensiert, und der mechanische Widerstand über die Schliessbewegung hinweg fühlt sich für den Benutzer gleichmässiger an als aus dem Stand der Techni k bekannt.

Insbesondere kann das Übersetzungsverhältnis in einem ersten, sich von der ersten Position weg erstreckenden Abschnitt der Führungsfläche grösser sein als in einem zweiten Abschnitt der Führungsfläche zur zweiten Position hin. Dann ergibt sich am Anfang der Verschiebungsstrecke, wo der mechanische Widerstand lediglich durch Reibung bewirkt wird und klein ist, ein rascher Vortrieb der Brühmodulteil- Bewegung, während zum Ende der Verschiebungsstrecke hin, wenn die Kapsel angestochen werden muss. eine grössere Kraftausübung möglich ist.

In einer speziellen Ausführungsform weist die erste Führungsfläche mindestens drei Abschnitte auf wovon in einem ersten - an der ersten Position beginnenden - Abschnitt das Übersetzungsverhältnis in einem ersten Bereich liegt, in einem zweiten Abschnitt das Ü bersetzu ngsverhä 11 n i s in einem zweiten Bereich liegt und in einem dritten Abschnitt - zur zweiten Position hin - das Ü bersetzu ngsverh äl t n i s in einem dritten Bereich liegt. Dabei sind die Übersetzungsverhältnis-Werte im ersten Bereich grösser als diejenigen im zweiten und dritten Bereich und die Werte im zweiten Bereich sind kleiner als diejenigen im dritten Bereich. Beispielsweise weist der dem ersten Abschnitt entsprechende Weg entlang der Verschiebungsstrecke eine grössere Ausdehnung auf als der entsprechende Weg für den zweiten und den dritten Abschnitt, bspw. auch eine grössere Ausdehnung als die durch den zweiten und den dritten Abschnitt bewirkten Wege zusammen.

Dabei kann der erste Abschnitt so gewählt und auf die Form der Brühkammer abgestimmt sein, dass er die Bewegung des zweiten Brühmodulteils zur Kapsel hin bewirkt. Der zweite Abschnitt ist so gewählt, dass er die Bewegung des zweiten Brühmodulteils beim Einschieben der Kapsel in eine Dichtung und/oder beim Anstechen der Kapsel durch die Anstechelemente bewirkt. Der dritte Abschnitt ist dann so gewählt, dass er die Bewegung des zweiten Brühmodulteils in der letzten Phase des Schliessvorgangs, in welcher eine mittelgrosse Kraft benötigt wird, bewirkt. Auch das Bewegen eines Kapsel kragens von einer durch Führungsmittel gebildete Bahn in eine andere Bahn, wie in WO 2015/048914 gelehrt, kann eine grosse Kraft notwendig machen, und ein dieser Bewegung entsprechender Abschnitt - bspw. ein zweiter oder auch als ein dritter Abschnitt - kann ein besonders kleines Übersetzungsverhältnis aufweisen .

Nebst der ersten Führungsfläche kann die Kurvenscheibe auch eine zweite Führungsfläche definieren, durch welche das zweite Brühmodulteil entlang der gehäusefesten Verschiebungsstrecke von der zweiten Brühmodultei l-Position in die erste Brühmodulteil-Position verschiebbar ist.

Die erste und die zweite Führungsfläche können als Begrenzungen einer Führungsöffnung in der Kurv enscheibe (eine solche Öffnung kann ein durchgehendes Loch oder eine Vertiefung sein ) ausgebildet sein. Ein beispielsweise stiftartiges Führungselement, welches mit dem zweiten Brühmodultei l v erbunden ist, bspw. indem es an diesem angeformt ist oder von diesem geführt wird, greift dann in diese Führungsöffnung ein.

Die zweite Führungsfläche kann nicht-parallel zur ersten Führungsfläche sein, d.h. es ist nicht nötig, dass die Übersetzungsv erhältnisse an einer bestimmten Position des zweiten Brühmodulteils bei der Schliess- und bei der Öffnungsbewegung gleich gross sind.

Wenn die erste und zweite Führungsfläche Begrenzungen einer gemeinsamen Führungsöffnung sind, kann die Breite der Führungsöffnung (der Abstand in Richtung der lokalen Bewegungsrichtung) grösser sein als der Durchmesser des Führungselements, d.h. das Führungselement berührt höchstens eine der beiden Führungsflächen - je nach Zustand - aber nicht beide. Auch die zweite Führungsfläche kann insbesondere so verlaufen, dass ihr entlang ei n variables Übersetzungsverhältnis definiert ist, beispielsweise ebenfalls in Abschnitten, und beispielswei se ebenfalls substantiell, mit einem Faktor zwischen dem grössten und dem kleinsten Übersetzungsverhältnis von mindestens 2, oder mindestens Faktor 4, 6, 8, 10 oder mehr.

Das zweite Brühmodultei l ist beispielsweise linear-translatorisch, insbesondere horizontal relativ zum Gehäuse bewegbar, d.h. die Verschiebungsstrecke ist insbesondere linear und horizontal . Das erste Brühmodulteil kann gehäusefest montiert sein. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass auch das erste Brühmodulteil bewegbar ist und bspw. eine dem zweiten Brühmodulteil entgegengesetzte Bewegung macht.

Die gehäusefeste Verschiebungsstrecke kann bspw. durch eine Führungsbahn, bspw. Führungsnut, des Gehäuses definiert sein, in welche ein mit dem zweiten Brühmodulteil verbundenes Führungselement, bspw. ein Führungsstift, eingreift. Ein solches Führungselement kann auch mit der Führungsfläche zusammenwirken, wobei dann ein Abschnitt des Führungselements in die Führungsbahn eingreift und ein anderer Abschnitt mit der Führungsfläche zusammenwirkt. Zu diesem Zweck kann ein solches Führungselement optional mit zwei voneinander entkoppelten Lagern versehen sein, wovon ein erstes mit der Führungsbahn und ein zweites mit der Führungsfläche im Eingriff steht.

Insbesondere kann das zweite Brühmodultei l ein Injektor sein, durch welchen die Portionskapsel angestochen wird und von welchem beispielsweise heisses Wasser als Brühflüssigkeit in die Portionskapsel eingeleitet wi rd. Das erste Brühmodulteil kann eine Ausleitvorrichtung zum Ausleiten des Extraktionsprodukts aus der Kapsel bi lden. Zu diesem Zweck wei st es beispielsweise extraktionsseitige Anstechelemente zum extraktionsseitigen Anstechen der Kapsel oder andere Strukturen auf, welche die Kapsel extraktionsseitig öffnen. Auch das Umgekehrte ist denkbar, d.h. das erste Brühmodulteil kann den Injektor und das zweite Brühmodulteil die Ausleitvorrichtung bilden.

Das Bedienelement kann insbesondere ein Bedienhebel sein, welcher durch eine Kippbewegung v on oben nach unten von der ersten in die zweite Position gebracht werden kann. In der zweiten Position verschliesst beispiel sweise der Bedienhebel eine Kapsel ei n 1 egeöffnung, welche durch ein Gehäuse der Getränkezubereitungsmaschine - beispielsweise des Brühmoduls - gebildet wird.

In Au sfüh ru ngsform en weist das Brühmodul weiter eine Dä m pfu ngsei n ri c h tu ng zum Dämpfen der Bewegung des zweiten Brühmodulteils auf. Eine Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen einer Schliess- oder Öffnungsbewegung ei nes Brühmoduls ist beispielsweise schon aus der EP 2 485 629 bekannt. Diese steht im Zusammenhang mit einem Federantrieb bei der Öffnungsbewegung und dient insbesondere dazu zu v erhindern, dass am Ende der Öffnungsbewegung ein zu heftiges Anschlagen an einem Anschlag stattfindet. Die Dämpfungseinrichtung kann über Trägheit und Reibung, aber auch über Reibung allein, hydraulisch, durch Luftdämpfung, magnetisch, etc. funktionieren und dämpft generell die Schliess- und die Öffnungsbewegung gleichmässig.

In Au sfüh ru ngsformen der vorliegenden Erfindung ist nun die Dämpfungseinrichtung so ausgebildet, dass sie eine in Funktion der Position und/oder Bewegungsrichtung nicht-konstante D ä m p f u n g sc h a ra k t er i st i k aufweist. Bei spi eiswiese kann sie so ausgebildet sein, dass sie nur entlang einer Teil strecke der Verschiebungsstrecke und/oder nur während der Schliessbewegung oder nur während der Öffnungsbewegung dämpft. J insbesondere kann die Dämpfungseinrichtung dadurch gebildet werden, dass zwei relativ zueinander bewegte Teile des Brühmoduls - bspw. die Kurvenscheibe und das Gehäuse oder das zweite Brühmodulteil und das Gehäuse - je eine Kontaktpartie haben, die nur auf einer Teilstrecke der Verschiebungsstrecke miteinander in physischen Kontakt kommen und aneinander reiben. Ergänzend oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die eine der Kontaktpartien durch ein Dämpfungselement gebildet wird, welches bei der Schliessbewegung und bei der Öffnungsbewegung in unterschiedlichem Masse gegen die andere Kontaktpartie gedrückt wird insbesondere bei der Öffnungsbewegung oder bei der Schliessbewegung gar nicht.

In einer Ausführungsform. kann beispielsweise das Dämpfungselement als elastisches Element ausgebildet sein, welches in einer Aufnahme des entsprechenden Teils des Brühmoduls bewegbar aufgenommen ist, wobei es während der Schliessbewegung gegen die andere Kontaktpartie gedrückt wird, während es während der Öffnungsbewegung von der anderen Kontaktpartie weg ausweichen kann - oder umgekehrt.

Die Erfindung betrifft auch eine Getränkezubereitungsmaschine mit einem Brühmodul der diskutierten Art.

Nachfolgend werden Au sführungsbei spi el e der Erfindung anhand von Figuren beschrieben. In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder analoge Elemente. Es zeigen:

Fig. I und 2 je eine Ansicht eines Brühmoduls im geöffneten und im geschlossenen Zustand; eine des Brühmoduls von Fig. 1 und 2; Fig. 4 eine Kurvenscheibe des Brühmoduls von Fig. 1-3;

Fig. 5 und 6 je eine vereinfachte Schnittdarstellung des Brühmoduls während des

Schliess- bzw. Öffnungsvorgangs;

Fig. 7-9 je ein Detail einer Schnittdarstellung des Brühmoduls, welche die

Dämpfungseinrichtung gut sichtbar macht, während unterschiedlichen

Phasen; und

Fig. 10 ein Schema einer erfmdungsgemässen Kaffeemaschine.

Das Brühmodul 1 gemäss Figuren 1-3, weist ein Brühmodulgehäuse 2 auf. 1 m B r ü h m od u I ge h ä u s e 2 sind zwei relativ zueinander bewegbare Brühmodulteile geführt, nämlich eine Ausleitvorrichtung 3 und ein Injektor 4. Das Gehäuse weist hier zwei Gehäuse-Seitenteile 2 1 auf.

Der Injektor 4 weist Perforationselemente zum Anstechen ei ner Portionskapsel auf, die mindestens teilweise mit einem Extraktionsgut - bspw. gemahlenem Kaffee - gefüllt ist. Der Injektor 4 ist eingerichtet, eine Flüssigkeit - bspw. heisses Wasser durch die Perforationselemente oder an diesen vorbei in die angestochene Kapsel einzubringen wobei das Wasser über eine Wasserzuführung (nicht gezeigt) zuführbar ist, die bspw. einen flexiblen Schlauch aufweisen kann.

Auch die Ausleitvorrichtung 3 weist im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel Perforationselemente auf nämlich extraktionsseitige Anstechspitzen. Diese können beispielsweise ausgebi ldet sein wie in WO 20 1 5/039258 oder in WO 20 10/ 1 1 8544 beschrieben oder eine andere Ausgestaltung aufweisen; auch die Verwendung von anderen Prinzipien als Anstechspitzen, bspw. mit gitterrostartigen Strukturen, sind möglich. Für die Zubereitung eines Brühgetränks wird wie an sich bekannt eine Kapsel zwischen der Ausleitvorrichtung 3 und dem Inj ektor 4 platziert, und diese werden so aufeinander zubewegt, dass zwischen diesen eine die Kapsel umfassende Brühkammer gebildet wird. Das heisse Wasser wird durch den Injektor unter Druck der Kapsel zugeführt, und das Extraktionsprodukt fliesst durch die Ausleitvorrichtung 3 via einen Getränkeauslauf 1 in ein bspw. darunter platziertes Trinkgetass ab.

Die relativ e Bewegung des zweiten Brühmodulteils ( Injektor) relativ zum ersten Brühmodulteil (Ausleitvorrichtung) w ird im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass die Ausleitvorrichtung 3 gehäusefest montiert ist, während der Injektor 4 entlang der horizontalen Achse bewegbar ist.

Vor der Zubereitung eines Brühgetränks legt der Benutzer über eine am Gehäuse oberseitig angeordnete Kapsel ei nlegeöffnung eine Kapsel ein, die durch entsprechende Mittel, bspw. wie in WO 2015/048914 beschrieben, auf der dafür vorgesehenen Flöhe gehalten wird, bis die Brühkammer geschlossen wird. Ein solches Einlegen der Kapsel in die Brühkammer kann direkt erfolgen, oder wie bspw. in WO 2016/087190 beschrieben, indirekt, indem die Kapsel zunächst an einer Position oberhalb der Brühkammer gehalten wird, bspw. zum Zweck einer Kapselerkennung.

Für die Bedienung durch den Benutzer zwecks Schliessen der Brüh kämm er weist das Brühmodul einen Bedienhebel 6 auf, der fest mit einer aus zwei Kurvenscheiben 30 zusammengesetzten K u rve n sc h ei b en a n ord n u ng befestigt ist. Die Kurvenscheiben ihrerseits sind um je einen Drehzapfen 3 1, welcher in je einer Bohrung 32 im entsprechenden Gehäuse-Seitenteil 2 1 und in der entsprechenden Kurvenscheibe 30 angeordnet ist, relativ zum Gehäuse schwenkbar gelagert. Über einen ersten und einen zweiten optionalen Stabilisierungsstift 45, 46 si nd die beiden Kurvenscheiben 30 miteinander verbunden, um der Kurvenscheibenanordnung zusätzliche Stabilität zu verleihen. Für den ersten Führungsstift 45 ist in den beiden Gehäuse-Seitenteilen 2 1 je eine zweite Gehäuse-Führungsbahn 25 angeordnet, in welcher der erste Führungsstift 45 bei einer Schvvenkbevvegung der Kurvenscheibenanordnung lose oder geführt bewegt werden kann.

An den Gehäuse-Seitenteilen 2 1 ist ausserdem je eine erste horizontale erste Gehäuse-Führungsbahn 22 ausgebildet, welche die gehäusefeste Verschiebungsstrecke definiert. Ein Führungsstift 4 1 , der fest mit dem zweiten Brühmodulteil 4 verbunden ist, greift durch die Gehäuse-Führungsbahn 22 hindurch in je eine Führungsöffnung 33 der Kurvenscheiben 30 ein.

Der Führungsstift weist ein zu diesem Zweck hier beidseitig je ein erstes Gleitlager 42 und ein von diesem rotationsmässig entkoppeltes zweites Gleitlager 43 auf. Das erste Gleitlager 42 steht mit der Gehäuse-Führungsbahn 22 im Eingriff während das zweite Gleitlager 43 in die entsprechende Führungsöffnung 33 ragt.

Aufgrund der von der Führungsöffnung gebildeten Führungsflächen wird eine S c h wen k b ewegu ng der Kurvenscheiben 30 bei Betätigung des Bedienhebels 6 in eine V erschiebebewegung des zweiten Brühmodulteils 4 entlang der von den Gehäuse-Führungsbahnen 22 definierten Verschiebungsstrecke umgesetzt.

Wie insbesondere Figur 4 zeigt, bildet die Führungsöffnung 33 aufgrund ihrer Form eine erste Führungsfläche 34 und eine zu dieser nicht parallele zweite Führungsfläche 35, welche die Verschiebung des Brühmodulteils bei der Schliess- bzw. bei der Öffnungsbewegung bewirken. Das nicht konstante Übersetzungsverhältnis wird dadurch bewirkt, dass die Führungsflächen eine Bahn beschreiben, die abweichend von einer archimedischen Spirale mit der Bohrung 32 als Mittelpunkt verläuft.

I m dargestellten Ausführungsbeispiel weist die erste Führungsfläche 34 ei nen ersten Abschnitt 34. 1 mit einem vergleichsweise grossen Übersetzungsverhältnis auf. In einem zweiten Abschnitt 34.2 wird ein deutlich kleineres Übersetzungsverhältnis definiert, damit der Benutzer beispielsweise beim Anstechen der Kapsel und/oder beim Bewegen des Kapsel kragens von einer Bahn in eine andere Bahn nicht zu viel Kraft benötigt. In einem dritten Abschnitt 34.3 ist das Übersetzungsverhältnis mittelgross. Im entsprechenden dritten Bereich der Verschiebungsstrecke werden bspw. die Anstechspitzen ganz in die Kapsel eingeführt und wird ggf. die Kapsel zwischen den Brühmodultei len leicht komprimiert, weshalb ein mittelgrosser Kraftaufwand benötigt wird. Der Übergang von einem kleinen zu einem mittelgrossen Ü bersetzu ngsverhäl t n i s zwischen dem zweiten und dem dritten Abschnitt ( der für den Benutzer spürbare Widerstand pro Verschiebungsstrecke nimmt wieder zu) verhindert auch ein plötzl iches Nachgeben nach dem erfolgten Überspringen des Kapsel kragens von einer Bahn in eine andere Bahn, wie in WO 20 1 5/0489 14 beschrieben; ein solches plötzliches Nachgeben wird vom Benutzer als Ruckeln wahrgenommen und kann sich aufgrund ruckartiger Belastungen auch negativ auf die Lebensdauer des Brühmoduls auswirken.

Zur I llustration: I n einer Ausführungsform beträgt das Ü bersetzu ngsverhäl t n i s im ersten Abschnitt zwischen 0.6 mm/° und 2.5 mm/° (das Übersetzungsverhältnis muss innerhalb des jeweiligen Abschnitts nicht konstant sein, sondern kann durchaus variieren ), im zweiten Abschnitt zwischen 0.1 mm/° und 0.2 mm/° und im dritten Abschnitt zwischen 0.2 mm/° und 0.4 mm/°. Beispielsweise wird durch den ersten Abschnitt das zweite Brühmodulteil innerhalb vom ca. 30° Hebelbewegung ca. 25 mm nach vorne geschoben, im zweiten Abschnitt innerhalb von 15° Hebelbewegung um 2-3 mm und im dritten Abschnitt innerhalb von 40° Hebelbewegung um 10- 12 mm. Selbstverständlich sind auch ganz andere Zahlenwerte möglich, das Optimum hängt von der konkreten Geometrie, den gewählten Materialien und gegebenenfalls auch der Dämpfungseinrichtung ab. Auf jeden Fall ist der Unterschied zwischen den verschiedenen Übersetzungsverhältnissen entlang des Wegs substantiell.

Die zweite Führungsfläche 35 weist für den umgekehrten Weg ebenfalls drei Abschnitte auf. Ein erster Abschnitt 35.1 mit einem mittelgrossen Übersetzungsverhältnis dient dem anfänglichen Öffnen der Brühkammer und dem ersten Schritt im Prozess des Entfernens der Kapsel. In ei nem zweiten Abschnitt 35.2 ist das Übersetzungsverhältnis klein, weil beispielsweise eine grosse Kraft nötig ist, um die Kapsel unter Deformation weiter herauszuziehen, so dass sie anschliessend nach untern fallen kann. In einem dritten Abschnitt 35.3 ist das Übersetzungsverhäl t ni s gross, so dass zum genügend weiten Öffnen der Brühkammer bei kleinem mechanischem Widerstand kein zu grosser Weg des Bedienelements nötig ist.

Die Übersetzungsverhältnisse und durch die zweite Führungsfläche bewirkten zurückgelegten Wege können ungefähr den Werten der ersten Führungsfläche entsprechen, wobei der dritte Abschnitt der ersten Führungsfläche dem ersten Abschnitt der zweiten Führungsfläche entspricht, die zweiten Abschnitte einander entsprechen und der erste Abschnitt der ersten Führungsfläche dem dritten Abschnitt der zweiten Führungsfläche entspricht.

In der WO 20 1 5/0489 14 ist ein Beispiel einer Brüh kämm er beschrieben, in welchem die Kapsel beim Schliessen der Brühkammer und beim erneuten Öffnen der Brühkammer in unterschiedlichen Phasen unterschiedlichen mechanischen Belastungen ausgesetzt ist, weshalb auch unterschiedlich grosse Schliess- bzw. Öffnungskräfte aufzuwenden sind. Die vorliegende Erfindung beschränkt sich jedoch nicht auf Brühkammern der in WO 201 5/0489 14 beschriebenen Art sondern ist auf jegliche Art von Brühkammern für Portionskapseln anwendbar, bei welchen die beim Schliessen und/oder Öffnen aufzuwendende Kraft nicht über den ganzen Weg konstant ist.

Ein spezielles optionales Merkmal ist in Figur 4 ebenfalls dargestellt. Die Führungsöffnung 33 der Kurvenscheibe bildet zu ihrem inneren Ende hin einen End- Abschnitt, in welchem die erste Führungsfläche 34 über einen Absatz 7 in eine leicht hinterschnittene Partie übergeht. Das bewirkt ein Überspannen der Anordnung, d.h. wenn beim Brühen durch einen in der Brühkammer erzeugten Innendruck eine nach aussen Gerichtete Kraft auf das zweite Brühkammerteil wirkt, bewirkt das eine Krafteinleitung 38 durch den Führungsstift in die Kurv enscheibe, welche aufgrund des Hinterschnitts einer Öffnungsbewegung entgegenwi rkt - der Führungsstift wird also in den hinterschnittenen End-Abschnitt hineingedrückt, wie das durch den die Krafteinleitung 38 symbolisierenden Blockpfeil dargestellt ist. Die Konstruktion ist in diesem Sinn also selbsthemmend ausgebildet.

Figur 5 zeigt ausschnittsweise das Brühmodul bei der Schliessbewegung wobei der Führungsstift durch Anstehen an der ersten Führungsfläche in der ersten Gehäuse- Führungsbahn 22 in Fig. 5 nach rechts verschoben wird, wenn die Kurvenscheibe 30 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Das Übersetzungsverhältnis bestimmt sich in der dargestellten Ausführungsform aus dem Winkel zwischen der Tangente T zur Führungsfläche 33 am Ort der Berührung mit dem Führungsstift 4 1 einerseits und der durch die Gehäuse-Führungsbahn 22 definierten Bewegungsrichtung - im dargestellten Beispiel der Horizontalen - andererseits. Je flacher dieser Winkel ist, desto grösser ist das Übersetzungsv erhältnis. Eine kompliziertere Beziehung zwischen Übersetzungsverhältnis und Verlauf der Führungsfläche ergibt sich dann. wenn die Bewegungsrichtung abweichend vom hier diskutierten Ausfuhrungsbeispiel nicht radial zur Drehachse (welche durch die Bohrung 32 definiert ist) verläuft.

Figur 6 zeigt die entsprechende Darstellung bei der Öffnungsbewegung durch ein Verschwenken der Kurvenscheibe im Gegenuhrzeigersinn.

Figuren 5 und 6 deuten auch eine Dämpfungseinrichtung an, welche durch ein Dämpfungsorgan 52 und eine mit diesem zu sa m m en wi rk en d e Gleitfläche gebildet wird. Das Dämpfungsorgan ist dabei im vorliegenden Beispiel an der Kurvenscheibe vorhanden, und die Gleitflache ist gehäusefest angeordnet, bspw. durch das Gehäuse oder gebildet oder an einem gehäusefest angeordneten Element ausgebildet. Es könnte aber auch umgekehrt sein; generell benötigt die Dämpfungseinrichtung gemäss dem hier beschriebenen Prinzip zwei während des Öffnungs- und Schliessvorgangs relativ zueinander bewegte Teile, zwischen denen sich auf einem Teil des Schiesswegs und/oder eventuell auch des Öffnungswegs Reibung ergeben kann.

Figuren 7-9 zeigen ein Detail des Brühmoduls mit Dämpfungsorgan 52 und Gleitfläche 5 1 in unterschiedlichen Stadien.

Das Dämpfungsorgan weist ein elastisches Element - hier einen Dämpfungsring 53, der sich um eine Führungspartie 58 herum erstreckt - auf. Der Dämpfungsring ist in einer dafür vorgesehene Aufnahme 54 angeordnet und in dieser teilweise bewegbar

Figur 7 zeigt die Situation während des Schliessvorgangs, bei welchem die Kurv enscheibe 30 in Richtung des Bewegungsrichtung 60 zum Gehäuse bewegt wird (vgl. Fig. 5), und zwar kurz vor der Endphase des Schliessvorgangs, bspw. dann wenn besonders hohe Kräfte auf das zweite Brühkammerteil einwirken. Der Dämpfungsring befindet sich lose in der Aufnahme 54, ohne physischen Kontakt mit einem gehäusefesten Teil : es gibt keine Dämpfung.

In Figur 8 ist die Situation dargestellt, die sich kurze Zeit später, also gegen das Ende des Schliessvorgangs. Der Dämpfungsring 53 stösst am der Gleitfläche 5 1 an und wird aufgrund der Vorwärtsbewegung ( Bewegungsrichtung 60) der Kurvenscheibe in eine Verengung 55 gedrückt, die sich zwischen Aufnahme und Gleittläche 51 ergibt und die so dimensioniert ist, dass der Dämpfungsring nur unter Deformation dari n Platz findet. Deshalb drückt der Dämpfungsring aufgrund seiner Elastizität gegen die Gleittläche 5 1 , und es ergibt sich ein der V orwärtsbew egung entgegenwirkender Reibungswiderstand. Im gezeichneten Ausführungsbeispiel nimmt dieser Reibungswiderstand während der weiteren V orwärtsbewegung graduell ab, da die Gleittläche 51 nicht ganz parallel zur Bewegungsrichtung verläuft sondern leicht abgeschrägt, also fliehend ausgebildet ist.

Während der Öffnungsbewegung ( Figur 9, Bewegungsrichtung 60) drückt die ansetzende Reibung zwischen Gleitfläche 5 I und Dämpfungsring 53 diesen nicht in die Verengung 55 sondern lässt ein Ausweichen aus dieser hinaus in einen Bereich, in dem der Dämpfungsri ng 53 ohne Deformation Platz findet, zu. Daher ergibt sich nur eine mini male Reibung zwischen Dämpfungsri ng 53 und Gleittläche 5 1 , d.h. die Öffnungsbewegung wird nicht gehindert.

Wenn sich der Dämpfungsring 53 während Schliessbewegung während der Annäherung an die Gl eittläche 5 1 ausserhalb der Verengung 55 befindet, sorgt eine optionale Schrägfläche 56 zusammen mit der intrinsischen Elastizität des Dämpfungsringes und dessen in- ontakt-Kommen mit der Gleit fläche 51 dafür, dass der Dämpfungsring während der in Fig. 8 dargestellten Phase in diese hineingedrückt wird.

Anstelle eines Dämpfungsring kann auch ein anderes beispielsweise elastisches Dämpfungselement verwendet werden, bspw. eine elastische Lippe. Bevorzugt ist das Dämpfungselement so angeordnet und ausgebildet, dass es, wenn es mit der Gleitfläche in Kontakt kommt, durch eine Bewegung relativ zur Gl eitfläche in die eine Richtung deformiert wird und eine elastische, der Deformation entgegenwirkende Kraft auf die Gleitfläche ausübt, während es bei einer Bewegung in die andere Richtung ausweichen kann und im wesentlichen kraft frei der Gleitfläche entlanggleiten kann. Bei einer elastischen Lippe wird das dadurch erreicht, dass die Lippe nicht senkrecht zur Gleitfläche steht sondern in einem nichtrechten Winkel dazu.

Eine erfmdungsgemässe Maschine zum Zubereiten eines Brühgetränks aus einer Portionskapsel 10, nämlich hier eine Kaffeemaschine, mit einem Brühmodul I ist in Figur 10 schematisch dargestellt. Sie weist nebst dem Brühmodul einen Wassertank 91, eine Pumpe 92 zum Zuführen von Brühwasser zum 1 njektor 4 und eine Wasserheizungsvorrichtung 93 (bspw. Durchlauferhitzer) auf. Unterhalb des Brühmoduls ist ausserdem ein Kapselbehälter 95 angeordnet, in welchen die Kapseln 10 nach dem Brühprozess fallen bzw. transportiert werden. Das Bezugszeichen 98 bezeichnet eine Kaffeetasse.

Bezugszeichenliste:

1 Brühmodul

2 B rü h m od u 1 ge h äu se

3 Au sl eitvorrichtung Injektor

Bedienhebel

Getränkeauslauf

Gehäuse-Seitenteil

Erste Gehäuse-Führungsbahn

Zweite Gehäuse-Führungsbahn

Kurvenscheibe

Drehzapfen

Bohrungen für Drehzapfen

Führungsöffnung

erste Führungsfläche erster Abschnitt

zweiter Abschnitt

dritter Abschnitt

zweite Führungsfläche erster Abschnitt

zweiter Abschnitt

dritter Abschnitt

End-Abschnitt

Absatz

Krafteinleitung beim Brühen

Führungsstift

erste Gleitlager

zweite Gleitlager 5 erster Stabilisierungsstift

46 zweiter Stabilisierungsstift

51 Gleitfläche

52 Dämpfungsorgan

53 Dämpfungsring

54 Aufnahme

55 Verengung

56 Schrägfläche

8 Führungspartie

60 Bewegungsrichtung

91 Wassertank

92 Pumpe

93 Wasserheizungsvorrichtung 95 Kapselbehälter

98 Kaffeetasse