Die Erfindung betrifft Extraktionsgeräte zum Zubereiten von Getränken oder dergleichen aus einem in einer Portionskapsel enthaltenen Extraktionsgut, beispielsweise gemahlenem Kaffee. Sie betrifft insbesondere ein Brühmodul für ein Extraktionsgerät, ein Kapselerkennungsmodul sowie eine Getränkezubereitungsmaschine mit einem solchen Brühmodul und/oder Kapselerkennungsmodul.

Extraktionsgeräte zum Zubereiten von Getränken oder dergleichen aus einem in einer Portionsverpackung vorhandenen Extraktionsgut sind beispielsweise als Kaffee- oder Espressomaschinen bekannt. In vielen entsprechenden Systemen sind die Portionsverpackungen als Kapseln ausgebildet, in denen das Extraktionsgut bspw. luftdicht abgeschlossen ist. Für die Extraktion wird die Kapsel angestochen, beispielsweise an zwei einander gegenüberliegenden Seiten. Auf der ersten Seite wird dann eine Extraktionsflüssigkeit - im Allgemeinen heisses Wasser - eingeleitet. Auf der zweiten Seite wird das Extraktionsprodukt aus der Kapsel ausgeleitet. Dies geschieht in einem sogenannten Brühmodul. Ein solches weist eine Brühkammer auf, in der die Kapsel aufgenommen wird. Besonders beliebt sind Brühmodule, bei welchen die Kapsel eingeworfen und die Brühkammer manuell mittels eines Bedienhebels oder automatisch motorisiert verschlossen wird, wobei beim erneuten Öffnen der Brühkammer nach dem Brühvorgang die Kapsel selbsttätig aus der Brühkammer entfernt und in einen Kapselbehälter ausgeworfen wird. Solche Brühmodule mit selbsttätigem Kapselauswurf sind im Allgemeinen als horizontale Brühmodule ausgebildet, d.h. der Kapseleinwurf erfolgt von oben, das Verschliessen der Brühkammer ist eine horizontale Relativbewegung zweier Brühmodulteile, die Brühflüssigkeit fliesst im wesentlichen horizontal, und der Kapselbehälter ist unterhalb der Brühkammer ausgebildet.

Ein Problemfeld in diesem Zusammenhang betrifft das Erfassen von Kapseleigenschaften, beispielsweise das Auslesen von auf der Kapsel angebrachten Informationen zum Auslösen eines Brühprozesses abhängig von diesen Informationen. Eine Möglichkeit dafür besteht darin, die Kapsel mit einer geeigneten Markierung oder Farbkombination zu versehen und diese optisch zu erfassen. Dies geschieht beispielsweise mit einer Kamera. Weil die Brühkammer selbst im Betrieb zu heiss und verschmutzungsanfällig ist, geschieht das Erfassen der Informationen im Allgemeinen vor dem Brühprozess, während sich die Kapsel noch ausserhalb der Brühkammer befindet, an einer Kapselerkennungsposition. Allerdings ergeben sich auch dann praktische Probleme bei einem solchen in unmittelbarer Nähe der Brühkammer durchgeführten Prozess. Aufgrund der von der Brühkammer abgegebenen Wärme, von Wasserdampf und von Verschmutzungen ist es einerseits wünschenswert, eine Kamera möglichst entfernt von der Brühkammer und von dieser abgeschirmt anzubringen. Andererseits können entsprechende Abschirmungen - beispielsweise in der Form von Fenstern - den Ausleseprozess selbst erschweren, insbesondere wenn sie beschlagen oder verschmutzen. Die üblichen Massnahmen gegen ein solches Beschlagen oder Verschmutzen sind Beschichtungen, die jedoch in einer Brühkammer-Umgebung nur beschränkt wirksam sind.

In der WO 2016/087192 wird vorgeschlagen, zu diesem Zweck einen Lüfter vorzusehen, welcher auf der Seite eines solchen abschirmenden Fensters - es kann auch eine Linsenfunktion haben - einen Luftstrom erzeugt. Damit wird dem Problem des Beschlagens zuverlässig vorgebeugt. Allerdings ist ein solcher Lüfter relativ teuer und erhöht deshalb die Kosten einer Getränkezubereitungsmaschine; ausserdem beansprucht er viel Platz.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Getränkezubereitungsmaschine und ein Brühmodul für eine solche zur Verfügung zu stellen, welche Nachteile des Standes der Technik überwinden, und welche eine möglichst einfache Konstruktion aufweisen und trotzdem eine zuverlässige optische Kapselerkennung in der Nähe der Brühkammer ermöglichen. Vorzugsweise sollte die Konstruktion auch für die Implementierung als manuell zu betätigendes Brühmodul geeignet sein.

Gemäss der Erfindung wird ein Brühmodul zum Zubereiten eines Brühgetränks aus einer Portionskapsel zur Verfügung gestellt, welches aufweist:

- ein erstes Brühmodulteil und ein relativ zu diesem zwischen einer ersten Brühmodulteil-Position und einer zweiten Brühmodulteil-Position bewegbares zweites Brühmodulteil,

- wobei eine Bewegung des zweiten Brühmodulteils relativ zum ersten Brühmodulteil von einem manuellen oder motorisierten Antrieb über einen

Übertragungsmechanismus antreibbar ist,

- wobei in der zweiten Brühmodulteil-Position durch das erste und zweite Brühmodulteil eine Brühkammer gebildet wird, welche die sich in einer Brühposition befindende Portionskapsel beim Brühvorgang mindestens teilweise umgibt, wobei das Brühmodul eingerichtet ist, durch das Einleiten einer Brühflüssigkeit in die Kapsel ein Brühgetränk zu brühen und dieses aus der Kapsel abzuleiten;

- wobei das Brühmodul ausserdem eine Kapselerkennungsvorrichtung mit einem optischen Sensor, insbesondere eine Kamera, zum Erfassen von optischen Eigenschaften . der Kapsei, welche sich an einer Kapselerkennungsposition befindet, sowie mit einem Fensterelement aus einem transparenten Material zwischen der Kapsel erkennungsposition und dem optischen Sensor aufweist.

Ein solches Fensterelement kann eine konventionelle Fensterscheibe aus einem transparenten Material (bspw. Glas oder ein transparenter Kunststoff) mit planparallelen Oberflächen sein, oder es kann optional eine Linsenfunktion haben. Insbesondere kann das Fensterelement auch als Kameralinse der Kamera wirken.

Das Brühmodul zeichnet sich durch eine mechanisch antreibbare Blasvorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms aus, welche angeordnet ist, einen Luftstrom auf der Seite des Fensterelements zur Kapselerkennungsposition hin zu erzeugen. Die Blasvorrichtung ist so montiert, dass sie durch eine Relativbewegung von Elementen des Brühmoduls angetrieben wird, welche Relativbewegung durch den Antrieb oder den Übertragungsmechanismus erzeugt wird.

Diese Relativbewegung der Elemente des Brühmoduls kann insbesondere eine Bewegung sein, die im normalen Betrieb ohnehin stattfindet, also beispielsweise die Betätigung eines Betätigungselements zum Schliessen des Brühmoduls und/oder das Schliessen der Brühkammer. Die genannten Elemente des Brühmoduls, welche der Relativbewegung unterworfen sind, können insbesondere ein solches Betätigungselement, das zweite Brühmodulteil, Elemente des Übertragungsmechanismus und/oder gehäusefeste Teile sein.

Das Fensterelement ist dasjenige transparente Teil der Kapselerkennungsvorrichtung, welches das lichtempfindliche Element des optischen Sensors von dem Bereich trennt, an welchem sich die Kapsel befindet und durch welches hindurch die Kapselerkennung stattfindet. Wenn mehrere solche, transparente Elemente hintereinander vorhanden sind, ist es das von der Kamera her betrachtet äusserste, der Kapselerkennungsposition am nächsten liegende solche transparente Element. Dieses transparente Teil ist im Allgemeinen ein Fenster mit oder ohne Linsenfunktion (in diesem Kontext wird auch eine Kameralinse als „Fenster" bezeichnet, wenn sie gleichzeitig den Bereich des lichtempfindlichen Elements vom Bereich der Kapsel trennt).

Der Luftstrom wird kapselseitig über das Fenster geführt, um einem Beschlagen des Fensters entgegenzuwirken und auch um es zu reinigen.

Die Blasvorrichtung wird in Ausfuhrungsformen zwischen zwei Ankopplungspunkten angetrieben, indem diese Ankopplungspunkte relativ zueinander bewegt werden, und zwar so, dass sich ihr Abstand verringert oder vergrössert. Dadurch kann die Blasvorrichtung in der Art eines Blasebalgs wirken.

Gemäss diesem Prinzip weist die Blasvorrichtung ein erstes Blasvorrichtung- Element und ein zweites Blasvorrichtung-Element auf, zwischen denen sich ein aktives Volumen bildet, welches durch eine Relativbewegung des ersten und zweiten Blasvorrichtung-Elements vergrösser- oder verkleinerbar ist. Das aktive Volumen ist mit mindestens einem Luftanschluss verbunden, durch welchen beim Bewegen des ersten und zweiten Blasvorrichtung-Elements relativ zueinander Luft ins aktive Volumen gesaugt oder Luft aus dem aktiven Volumen geblasen wird.

Gemäss einem ersten Beispiel kann die Blasvorrichtung einen Zylinder (als erstes Blasvorrichtung-Element) und einen darin verschiebbaren Kolben (als zweites Blasvorrichtung-Element) aufweisen, welcher durch Bewegung im Zylinder ein aktives Volumen vergrössert oder verkleinert und so entweder Luft in den Zylinder saugt oder Luft aus dem Zylinder hinauspresst. Indem der Zylinder zwei Luftanschlüsse mit entsprechenden Ventilen aufweist, kann so eine Pumpwirkung erzielt werden, wobei Luft beim Vergrössern des aktiven Volumens von einem bestimmten Ort her angesaugt wird und beim Verkleinern des Volumens an einen anderen Ort in der Nähe des Fensterelements ausbläst.

Gemäss einem zweiten Beispiel kann die Blasvorrichtung als Blasebalg im engeren Sinn ausgebildet sein, indem die Bewegung der Ankopplungspunkte eine Bewegung zweier Platten als die Blasvorrichtung-Elemente relativ zueinander bewirkt, zwischen denen eine flexible, beispielsweise geeignet gefaltete Membran ein Volumen umgibt, dessen Grösse sich bei der relativen Bewegung ändert. Auch gemäss diesem Beispiel können zwei mit Ventilen versehene Luftanschlüsse vorhanden sein, wie das von Blasebälgen bekannt ist.

Weitere Arten von Blasvorrichtungen, welche durch translatorische Bewegungen und/oder Schwenkbewegungen oder eventuell Drehbewegungen (bspw. eines Zahnrads des Übertragungsmechanismus) antreibbar sind, sind ebenfalls denkbar.

Es ist auch denkbar, dass durch geeignete Gestaltung der Blasvorrichtung und/oder eines von der Blasvorrichtung zum Fensterelement fiihrender Verbindungsschlauchs und einer Ausströmöffnung zum Fensterelement der Luftstrom nach dem Schliessen noch eine gewisse Zeit andauert, indem die Blasvorrichtung bzw. der Verbindungsschlauch (insbesondere durch Ausnutzen von Elastizität verwendeter Materialien in Kombination mit einer drosselnden Ausströmöffnung), oder auch ein zwischengeschalteter ballonartiger Speicher, Luft speichert. Dadurch kann auch nach der Relativbewegung der Elemente des Brühmoduls noch eine freihaltende Wirkung auf das Fensterelement bewirkt werden, bspw. während des eigentlichen Kapselerkennungsvorgangs.Während zwei mit Ventilen versehene Luftanschlüsse der Blasvorrichtung eine gerichtete Luftfuhrung ermöglichen - die Luft wird von einem Ort her angesaugt und an einen anderen Ort, zum Fensterelement hin, ausgeblasen - ist auch eine Lösung mit bloss einem Luftanschluss nicht ausgeschlossen. Die Luft wird dann nicht nur beim Fensterelement ausgeblasen, sondern dort auch angesaugt. Es entsteht auch bei dieser Lösung ein Luftstrom über das Fensterelement, welcher einem Beschlag und einer Verschmutzung entgegenwirken kann.

In einer Gruppe von AusflÜirungsformen ist der Antrieb ein rein mechanischer Antrieb. Insbesondere kann das Brühmodul ein Bedienelement aufweisen, welches manuell zwischen einer ersten und einer zweite Bedienelement-Position bewegbar ist, um über den Übertragungsmechanismus direkt oder indirekt eine Bewegung des zweiten Brühmodulteils relativ zum ersten Brühmodulteil zu bewirken. Ein solches Bedienelement gehört dann zum mechanischen Antrieb oder bildet diesen.

Ein solches Bedienelement kann insbesondere ein Bedienhebel sein, welcher durch eine Kippbewegung von oben nach unten von der ersten in die zweite Position gebracht werden kann. In der zweiten Position verschliesst beispielsweise der Bedienhebel eine Kapseleinlegeöffimng, welche durch ein Gehäuse der Getränkezubereitimgsmaschine - beispielsweise der Brühmoduls - gebildet wird.

In Ausftlhrungsformen der genannten Gruppe ist die Blasvorrichtung zwischen einem ersten, am Bedienelement angeordneten Ankopplungspunkt und einem zweiten, beispielsweise gehäusefesten Ankopplungspunkt angeordnet. Gegebenenfalls können die genannten Ankopplungspunkte mit dem ersten bzw. zweiten Blasvorrichtung-Element fest verbunden sein. Das Brühmodul kann in Ausfiihrungsforrnen der ersten Gruppe ausserdem einen Energiespeicher aufweisen, der eingerichtet ist, durch Bewegen des Bedienelements von der ersten in die zweite Position in das Brühmodul eingekoppelte Energie zwischenzuspeichern und durch eine Freigabe ausgelöst in eine Bewegung von der ersten Brühmodulteil-Position in die zweite Brühmodulteil-Position wieder umzusetzen.

Ein solcher Energiespeicher kann insbesondere eine Feder sein, wobei dann das Bewegen des Bedienelements in die zweite Position entgegen der Kraft der Feder erfolgt und die Feder dadurch gespannt wird. Nach der Freigabe wird die Feder dadurch entspannt, dass das zweite Brühmodulteil relativ zum ersten Brühmodulteil bewegt wird.

Weiter kann ein Dämpfungsmechanismus vorhanden sein, welcher verhindert, dass das zweite Brühmodulteil - bzw. das Bedienelement - bei der entsprechenden durch die Feder verursachten Bewegung zu sehr beschleunigt wird und dadurch gegen einen Anschlag schnellt. Ein solcher Dämpfungsmechanismus kann im Energiespeicher selbst oder separat davon ausgebildet sein. In einem Beispiel ist der Energiespeicher eine Gasdruckfeder. Eine solche hat den Vorteil, dass ein Dtopfungsmechanismus gleich in die Feder integriert werden kann.

Zum Bewegen des zweiten Brühmodulteils in die zweite Brühmodulteil-Position übt der Energiespeicher beispielsweise direkt oder indirekt eine Kraft auf das zweite Brühmodulteil in Richtung der zweiten Brühmodulteil-Position und auf das Bedienelement in Richtung erste Position aus: Wenn der Energiespeicher gefüllt und das zweite Brühmodulteil nicht blockiert ist, schliesst sich die Brühkammer, wenn der Energiespeicher gefüllt und das Bedienelement nicht blockiert ist, bewegt sich das Bedienelement zurück in Richtung erste Position. Letzteres kann benutzt werden, wenn ein Zubereitungsvorgang abgebrochen werden soll, d.h. wenn die KapseleinlegeöfEhung wieder zugänglich sein soll, damit die Kapsel entnommen werden kann.

Insbesondere wenn ein solcher Energiespeicher eine Feder ist, bspw. eine Druckluftfeder, kann die Blasvorrichtung beispielsweise parallel zum Energiespeicher angeordnet sein, d.h. zwischen denselben zwei Achsen gelagert sein, die sich im Betrieb beim Laden und Entladen des Energiespeichers relativ zueinander bewegen.

Ausfuhrungsformen mit Energiespeicher können einen ersten Verriegelungsmechanismus aufweisen, der eingerichtet ist, je nach Zustand eine Bewegung des zweiten Brühmodulteils von der ersten Brühmodulteilposition weg zu verhindern oder freizugeben.

Ergänzend oder alternativ können solche Ausruhrungsformen einen zweiten Verriegelungsmechanismus aufweisen, der eingerichtet ist, je nach Zustand eine Bewegung des Bedienelements weg von der zweiten Bedienelement-Position zu verhindern oder freizugeben.

In einer zweiten Gruppe von Ausfuhrungsformen ist der Antrieb ein motorischer Antrieb. Auch von einem solchen kann über den Übertragungsmechanismus eine lineare Bewegung des Brühmodulteile relativ zueinander bewirkt werden. Der Antrieb der Blasvorrichtung erfolgt dann bevorzugt, indem diese zwischen Elementen des Übertragungsmechanismus, dem zweiten Brühmodulteil und/oder einem gehäusefesten Punkt angeordnet ist. Sowohl in Ausföhrungsformen der ersten Gruppe als auch in Ausflihrungsformen der zweiten Gruppe kann die Blasvorrichtung zwischen einem ersten, mit dem zweiten Brühmodulteil verbundenen Ankopplungspunkt und einem zweiten, beispielsweise gehäusefesten Ankopplungspunkt angeordnet sein.

In weiteren Ausführungsformen ist die Blasvorrichtung zwischen (anderen) Elementen eines Hebelmechanismus angeordnet, welcher den Übertragungsmechanismus bildet.

Besonders vorteilhaft ist eine Anordnung, die einen Luftstrom zur Kapselerkennungsvorrichtung unmittelbar vor der Kapselerkennung bewirkt. Dies ist insbesondere der Fall bei Anordnungen, bei denen die Blasvorrichtung direkt oder über den Übertragungsmechanismus durch Bewegen des Betätigungselements betätigt wird.

Das zweite Brühmodulteil ist beispielsweise relativ zum ersten Brühmodulteil bewegbar, indem das erste Brühmodulteil gehäusefest montiert ist und das zweite Brühmodulteil relativ zum Gehäuse, insbesondere linear-translatorisch, insbesondere horizontal bewegt wird. Auch eine Bewegung beider Brühmodulteile relativ zum Gehäuse oder eine Bewegung bloss des ersten Brühmodulteils relativ zum Gehäuse ist jedoch nicht ausgeschlossen.

Das zweite Brühmodulteil kann ein Injektor sein, durch welchen die Portionskapsel angestochen wird und von welchem beispielsweise heisses Wasser als Brühflüssigkeit in die Portionskapsel eingeleitet wird. Das erste Brühmodulteil kann eine Ausleitvorrichtung zum Ausleiten des Extraktionsprodukts aus der Kapsel bilden. Zu diesem Zweck weist es beispielsweise extraktionsseitige Anstechelemente zum extraktionsseitigen Anstechen der Kapsel oder andere Strukturen auf, welche die Kapsel extraktionsseitig öffnen.

Die Kapselerkennungsvorrichtung ist eingerichtet, eine optische Kapselerkennung vorzunehmen, d.h. optische Merkmale der Portionskapsel über einen optischen Sensor auszulesen. Dazu kann auch ein Beleuchtungsmittel vorhanden sein, welches die Kapsel kontrolliert beleuchtet. Der optische Sensor ist insbesondere eine Kamera und weist zu diesem Zweck einen Kamerasensor mit einem Sensorarray (bspw. CCD- oder CMOS-Array) auf.

Mit einer solchen Kapselerkennungsvorrichtung kann - das ist an sich bekannt - erstens bestimmt werden, ob die eingelegte Kapsel überhaupt für eine Verwendung in der Getränkezubereitungsmaschine geeignet ist oder nicht. Zweitens besteht die Möglichkeit, aufgrund erkannter Kapseleigenschaften an den Benutzer entsprechende Informationen auszugeben, bspw. über ein Display. Es kann beispielsweise der Getränketyp (Kaffee, Tee, etc.), die Sorte (z.B.„100% Arabica"), die empfohlene Zubereitungsart (z.B.„Espresso",„Ristretto" oder„Lungo" etc.) und/oder eine andere Information angezeigt werden. Drittens kann auch das von der Kaffeemaschine für die Brühung verwendete Programm aufgrund der erkannten Kapselsorte gewählt werden, bspw. können der Brühdruck, die Brühdauer sowie eventuell auch die Temperatur und/oder andere Eigenschaften abhängig davon eingestellt werden, ob die eingelegte Kapsel für die Zubereitung von z.B. Ristretto, Espresso oder Lungo vorgesehen ist.

Geeignete optisch auslesbare Merkmale sind beispielsweise ein Strichcode, ein 2D- MatrixCode (bspw. QR-Code oder Aztec-Code), ein Piktogramm (Icon) und/oder auch eine bestimmte Farbgebung. Auch ein Code gemäss WO 2016/091859, WO 2016/091860 und/oder WO 2016/091861 kommt in Frage. Im Kontext des vorliegenden Lehre wird die Kapselerkennungsvorrichtung dem Brühmodul zugeordnet, da sie zu demjenigen Teil der Getränkezubereitungsmaschine gehört, welches die Kapsel aufnimmt und mit ihr wechselwirkt, welcher Teil in diesem Text eben Brühmodul genannt wird. Ein Brühmodul im Sinne des vorliegenden Texts kann, muss aber nicht als separates, eigenständiges und auswechselbares Modul vorhanden sein. Es kann sich auch aus verschiedenen, in die Getränkezubereitungsmaschine integrierten Komponenten zusammengesetzt sein.

Die Kapselerkennungsposition, an welcher das Erkennen der optischen Merkmale stattfindet, ist vorzugsweise von der Brühposition verschieden und kann bspw. oberhalb dieser sein.

Vor oder während der Bewegung des zweiten Brühmodulteils relativ zum ersten Brühmodulteil zum Schliessen der Brühkammer erfolgt in diesen Ausfuhrungsformen ein Transport der Kapsel von der Kapselerkennungsposition in die Brühposition, bspw. indem sie nach unten fällt. Zu diesem Zweck kann bspw. vorgesehen sein, dass ein Haltemittel, welches die Kapsel an der Kapselerkennungsposition mindestens teilweise untergreift, zurückgezogen wird.

Eingangsseitig kann die Blasvorrichtung - beispielsweise über einen Luftansaugschlauch - mit einem Bereich der Getränkezubereitungsmaschine verbunden sein, in welchem sich besonders trockene und/oder besonders warme Luft befindet, insbesondere in einer Umgebung des Wassererhitzungsrnittels. Ein solcher Bereich kann innerhalb oder ausserhalb des

Getränkezubereitungsmaschinengehäuses liegen. In einem Ausführungsbeispiel führt der Luftansaugschlauch zu einem Ort neben den Wassererhitzungsmitteln, wo aufgrund entstehender Abwärme eine leicht erhöhte Temperatur herrscht und die Luft daher vorgewärmt wird.

Die Erfindung betrifft auch eine Getränkezubereitungsmaschine mit einem Brühmodul der diskutierten Art.

Nachfolgend werden Ausftlhrungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren beschrieben. In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder analoge Elemente. Es zeigen:

Fig. 1 Seitenansicht eines Brühmoduls, wobei einige Teile, insbesondere Gehäuseteile ausgeblendet sind; Fig. 2 eine Seitenansicht des Brühmoduls gemäss Fig. 1 während der

Kapselerkennung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Brühmoduls gemäss Fig. 1 und 2 während des

Brühprozesses;

Fig. 4 ein Detail des Brühmoduls gemäss Fig. 1-3, welches den zweiten

Verriegelungsmechanismus erkennen lässt,

Fig. 5 eine Detailansicht des Brühmoduls gemäss Fig. 1-4, und

Fig. 6 ein Schema einer erfindungsgemässen Kaffeemaschine.

Das Brühmodul 1 gemäss Figuren 1-5, weist ein Brühmodulgehäuse 2 auf. Im Brühmodulgehäuse 2 sind zwei relativ zueinander bewegbare Brühmodulteile geführt, nämlich eine Ausleitvorrichtung 3 und ein Injektor 4. Der Injektor 4 weist Perforationselemente zum Anstechen einer Portionskapsel 10 auf, die mindestens teilweise mit einem Extraktionsgut - bspw. gemahlenem Kaffee - gefüllt ist. Der Injektor 4 ist eingerichtet, eine Flüssigkeit - bspw. heisses Wasser - durch die Perforationselemente oder an diesen vorbei in die angestochene Kapsel einzubringen wobei das Wasser über eine Wasserzuführung (nicht gezeigt) zuführbar ist, die bspw. einen flexiblen Schlauch aufweisen kann.

Auch die Ausleitvorrichtung 3 weist im hier beschriebenen AusfÜhrungsbeispiel Perforationselemente auf, nämlich extraktionsseitige Anstechspitzen 39. Diese können beispielsweise ausgebildet sein wie in WO 2015/039258 oder in WO 2010/118544 beschrieben oder eine andere Ausgestaltung aufweisen; auch die Verwendung von anderen Prinzipien als Anstechspitzen, bspw. mit gitterrostartigen Strukturen, sind möglich.

Ausserdem weist die Ausleitvorrichtung beidseits der Kapsel zur Injektorseite hin ragende Führungsmittel 31 auf, wie sie beispielsweise in WO 2015/048914 beschrieben sind, auf deren Inhalt hier betreffend die Funktionsweise dieser Führungsrnittel ausdrücklich Bezug genommen wird.

Für die Zubereitung eines Brühgetränks wird wie an sich bekannt eine Kapsel zwischen der Ausleitvorrichtung 3 und dem Injektor 4 platziert, und diese werden so aufeinander zubewegt, dass zwischen diesen eine die Kapsel umfassende Brühkammer gebildet wird. Das heisse Wasser wird durch den Injektor unter Druck der Kapsel zugeführt, und das Extraktionsprodukt fliesst durch die Ausleitvorrichtung 3 via einen Getränkeauslauf 13 in ein bspw. darunter platziertes Trinkgefäss ab. Die relative Bewegung des zweiten Brühmodulteils (Injektor) relativ zum ersten Brühmodulteil (Ausleitvorrichtung) wird im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass die Ausleitvorrichtung 3 gehäusefest montiert ist, während der Injektor 4 entlang der horizontalen Achse bewegbar ist.

Über der zwischen den Ausleitvorrichtung 3 und Injektor 4 liegenden Brühposition befindet sich eine Kapselerkennungsposition, in welche die Kapsel nach Einlegen durch eine Kapseleinlegeöffhung gelangt. Nebst der der Brühkammereinheit mit Ausleitvorrichtung 3 und Injektor 4 weist das Brühmodul dementsprechend eine Kapselerkennungsvorrichtung 5 mit Kamera auf, deren Aufbau beispielsweise mindestens teilweise dem in WO 2016/087190 beschriebenen Aufbau entspricht.

Das Brühmodul ist insbesondere eingerichtet, die durch die Kapseleinlegeöffhung eingelegte Kapsel in der Kapselerkennungsposition zu halten bevor sie nach erfolgreicher Kapselerkennung und ggf. nach einem weiteren Schritt (bspw. Auslösen der Brühung durch den Benutzer) nach unten in die Brühposition gelangt. Zu diesem Zweck kann ein bspw. Mechanismus vorhanden sein, der ein die Kapsel an der Kapselerkennungsposition untergreifendes, für den Übergang in die Brühposition elektromechanisch gesteuert rückziehbares Element umfasst. Auch andere, bspw. rein mechanisch arbeitende Mechanismen sind denkbar.

Für die Bedienung durch den Benutzer zwecks Schliessen der Brühkammer weist das Brühmodul einen Bedienhebel 6 auf, der an einer ersten fixen Lagerstelle 20 gelagert und um diese schwenkbar ist. Der Übertragungsmechanismus vom Bedienhebel 6 zum Injektor 4 ist ein Hebelmechanismus und umfasst einen ersten Kniehebel und einen zweiten Kniehebel. Der erste Kniehebel wird durch einen am Bedienhebel angreifenden ersten Hebelarm 21 und einen zweiten Hebelarm 22 gebildet die über einen ersten Kniehebelbolzen 23 schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass sich ein erstes Kniegelenk bildet. Der zweite Kniehebel wird durch einen dritten Hebelarm 24 und einen vierten Hebelarm 25 gebildet, die über einen zweiten Kniehebelbolzen 26 schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass ein zweites Kniegelenk gebildet wird. Der dritte Hebelarm 24 ist an einer zweiten fixen Lagerstelle 28 gelagert und um diese schwenkbar. Der vierte Hebelarm 25 greift am Injektor 4 an und ist um einen Lagerzapfen 41 des Injektors 4 schwenkbar. Der Injektor 4 ist so gelagert, dass er zwischen der ersten Brühmodulteil-Position (in Fig. 1 dargestellt) und der zweiten Brühmodulteil-Position (in Fig. 3 sichtbar) horizontal verschiebbar ist.

Der zweite Hebelarm 22 greift am zweiten Kniegelenk an, beispielsweise indem er mit dem zweiten Kniehebelbolzen 26 in Eingriff steht.

Am ersten Kniegelenk greift eine Gasdruckfeder 7 an, die sich zwischen einer dritten fixen Lagerstelle 29, um welche die Gasdruckfeder schwenkbar ist, und dem ersten Kniegelenk erstreckt, wobei sie bspw. mit dem ersten Kniehebelbolzen 23 im Eingriff steht.

Das Brühmodul weist ausserdem zwei Verriegelungsmechanismen auf.

Ein erster Verriegelungsmechanismus ist eingerichtet, eine Bewegung des zweiten Brühmodulteils von der ersten Brühmodulteilposition weg zu verhindern. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der erste Verriegelungsmechanismus einen bspw. magnetisch ausgelöst in axialer Richtung verschiebbaren Verriegelungsbolzen 81 auf, welcher mit dem dritten und vierten Hebelarm in Eingriff bringbar ist, um im Blockierzustand ein Verschwenken des dritten und vierten Hebelarms relativ zueinander zu verhindern, was - da der dritte Hebelarm mit einer fixen Lagerstelle verbunden ist - auch eine Bewegung des Injektors 4 ganz verhindert. Alternativ wäre es auch möglich, einen Verriegelungsmechanismus vorzusehen, der direkt mit dem Injektor in Eingriff bringbar ist, oder der eingerichtet ist, eine Bewegung des dritten oder vierten Hebelarms relativ zum Gehäuse zu verhindern.

Ein zweiter Verriegelungsmechanismus ist eingerichtet, den Bedienhebel 6 relativ zum Gehäuse 2 zu blockieren. In der dargestellten Ausftihrungsform funktioniert der zweite Verriegelungsmechanismus nach dem bekannten sogenannten Kugelschreiber-Prinzip. Dazu ist eine Verriegelungshülse 83 vorhanden, welche durch den Bedienhebel selbst entgegen einer Federkraft nach unten gedrückt werden kann, und welche so geführt ist, dass sie bei jedem Drücken nach unten um einen vorgegebenen Winkel - bspw. 90° - gedreht wird. Die Drehung kann bspw. in an sich bekannter Art durch eine Steuernut 84 der Verriegelungshülse bewirkt werden, in welche ein Steuerungszapfen (in den Figuren nicht sichtbar) eingreift. Je nach eingenommener Orientierung blockiert die Verriegelungshülse eine Bewegung des Bedienhebels weg von der zweiten Bedienelement-Position (Fig. 2 und Fig. 3) mittels Verriegelungsflügel 85 oder gibt sie frei.

Die beschriebene Einrichtung ermöglicht folgenden Bedienablauf:

Im geöffneten Zustand, in welchem der Bedienhebel 6 nach oben verschwenkt, an der ersten Bedienelement-Position ist (Fig. 1), kann die Kapsel 10 durch die Kapseleinlegeöffhung eingelegt werden und gelangt so in die Kapselerkennungsposition.

Daraufhin betätigt der Benutzer den Bedienhebel 6 entgegen der Federkraft der Gasdruckfeder 7, während der erste Verriegelungsmechanismus das zweite Brühmodulteil blockiert. Der Bedienhebel gelangt von der ersten Bedienelement- Position in die zweite Bedienelement-Position. Dort wird der Bedienhebel durch den zweiten Verriegelungsmechanismus verriegelt.

Durch das Bringen des Bedienhebels in die zweite Bedienelement-Position wird im dargestellten Ausführungsbeispiel auch das Brühmodul verschlossen, womit bspw. auch verbunden sein kann, dass die Kapsel an der Kapselerkennungsposition von Umgebungslicht abgeschirmt wird.

Dann findet, bspw. selbsttätig, d.h. ohne weiteres Zutun durch den Benutzer (ein entsprechender Sensor, bspw. Schalter, kann feststellen, dass der Bedienhebel an der zweiten Bedienhebel-Position ist) die Kapselerkennung statt. Fig. 2 zeigt das Brühmodul während der Kapselerkennung. Die Kapselerkennung kann bspw. beinhalten, dass die Kapsel 10 beleuchtet wird - ein Lichtstrahl 55 ist in Fig. 2 angedeutet - und die beleuchtete Kapsel von der Kamera erfasst wird, woraufhin ein Code an der Kapsel oder eine Farbgebung oder ähnlich ausgewertet wird.

Ausgelöst durch die erfolgreiche Kapselerkennung oder durch eine Aktion des Benutzers wird anschliessend ein Bewegen der Kapsel nach unten bewirkt und die Brühkammer geschlossen. Dazu wird die Blockierung durch den ersten Verriegelungsmechanismus aufgehoben, bspw. durch einen Elektromagneten, welcher den Verriegelungsbolzen 81 axial verschiebt und so aus dem Eingriff mit dem dritten Hebelarm 24 löst. Aufgrund der durch die Gasdruckfeder ausgeübten Federkraft wird dadurch das erste Kniegelenk und als Folge auch das zweite Kniegelenk gestreckt, was den Injektor 4 bewegt und die Brühkammer schliesst, während sich die Kapsel darin befindet. Dann kann der Brühprozess in an sich bekannter Art erfolgen, indem heisses Wasser unter Druck in die beim Schliessen der Brühkammer angestochene Kapsel eingeleitet und das entstehende Brühgetränk aus über die Ausleitvorrichtung aus dieser abgeleitet wird.

Nach erfolgter Brühung wird die Blockierung durch den zweiten Verriegelungsmechanismus wieder aufgehoben, indem der Benutzer den Bedienhebel leicht nach unten drückt, woraufhin der Benutzer den Bedienhebel nach oben ziehen kann. Aufgrund der Steifigkeit der Gasdruckfeder wird durch diese Bewegung auch der zweite Kniehebel gebeugt und in die in Fig. 1 dargestellte Stellung gebracht, woraufhin der erste Verriegelungsmechanismus den zweiten Knieheben sperren kann. Durch das Öffnen kann auch bewirkt werden, dass die gebrauchte Kapsel nach unten in deinen Kapselbehälter fällt. Ein entsprechender Mechanismus ist beispielsweise in WO 2015/048914 beschrieben.

Wenn der Benutzer nach erfolgter Kapselerkennung die Kapsel entnehmen möchte anstatt sie in die Brühposition zu bringen und die Brühkammer zu schliessen - bspw. wenn sich aufgrund der Kapselerkennung herausstellt, dass die gewählte Kapsel für das gewünschte Getränk nicht geeignet ist - kann der Benutzer durch Drücken des Bedienhebels nach unten die Blockierung durch den zweiten Verriegelungsmechanismus aufheben. Daraufhin drückt die Gasdruckfeder den Bedienhebel wieder nach oben, und der Benutzer kann die Kapsel aus der Kapselerkennungsposition entfernen.

Ein weiteres Merkmal ist in Fig. 5 besonders gut sichtbar. Mit dem Hebelmechanismus ist nebst den vorstehend beschriebenen Elementen auch eine Blasvorrichtung 60 - funktionell einem Blasebalg entsprechend - verbunden. Diese weist hier einen Zylinder 61 und einen im Zylinder verschiebbaren Kolben 62 auf. Der Zylinder 61 ist schwenkbar an der dritten fixen Lagerstelle 29 gelagert, während der Kolben 62 über einen Pleuel mit dem ersten Kniehebelbolzen verbunden ist, so dass beim Spannen oder Entspannen der Gasdruckfeder auch der Kolben 62 im Zylinder bewegt wird. Ein aktives Volumen, welches durch Verschiebung des Kolbens 62 im Zylinder vergrössert oder verkleinert wird, bildet sich in der dargestellten Orientierung unterhalb des Kolbens 62, in Fig. 5 links unterhalb des Kolbens.

In das aktive Volumen des Zylinders 61 münden zwei Luftanschlüsse 63, 64.

Ein erster Luftanschluss 63 ist mit einem Luftansaugschlauch 65 verbunden, durch welchen Luft angesaugt werden kann. Der Schlauch fuhrt bspw. zu einem Ort innerhalb oder ausserhalb eines Getränkezubereitungsmaschinengehäuses, an welchem damit zu rechnen ist, dass besonders trockene und/oder besonders warme Luft vorhanden ist. In einem Ausfuhrungsbeispiel führt der Luftansaugschlauch zu einem Ort neben den Wassererhitzungsmitteln, wo aufgrund entstehender Abwärme eine leicht erhöhte Temperatur herrscht und die Luft daher vorgewärmt wird.

An einen zweiten Luftanschluss 64 ist ein Verbindungsschlauch 66 angeschlossen, welcher zu einem Bereich der Kapselerkennungsvorrichtung 5 führt, der zur Kapselerkennungsposition hin unmittelbar an eine Linse oder ein Fenster angrenzt, welche bzw. welches zwischen dem Kamerasensor (bspw. mit einem CCD oder CMOS-Sensorarray) und der Kapselerkennungsposition angeordnet ist und bspw. verhindert, dass heisse Dämpfe aus der Brühkammer zum Kamerasensor gelangen.

Der erste und der zweite Luftanschluss 62, 63 und/oder die entsprechenden daran angeschlossenen Schläuche 65, 66 sind je mit einem Ventilmittel versehen - bspw. einen einfachen Ventil, wie es vom Prinzip her zum Aufblasen von Luftballons verwendet wird - welche bewirken, dass durch den ersten Luftanschluss Luft nur angesaugt, nicht aber ausgeblasen werden kann und durch den zweiten Luftanschluss umgekehrt nur Luft ausgeblasen, nicht aber angesaugt werden kann.

Die Blasvorrichtung 60 ist parallel zur Luftdruckfeder 7 angeordnet. Dadurch wird beim Spannen der Luftdruckfeder 7 durch Betätigen des Bedienhebels 6 die im Zylinder 61 vorhandene Luft durch den Verbindungsschlauch vor die Linse bzw. das Fenster geblasen, wodurch ein eventueller Beschlag oder eine Verschmutzung entfernt wird und/oder einem Beschlagen/verschmutzen vorgebeugt wird. Beim Entspannen der Gasdruckfeder beim Verschliessen der Brühkammer wird der Kolben wieder zurückbewegt, wodurch Luft angesaugt wird.

Eine mechanisch angetriebene Blasvorrichtung der beschriebenen Art kann auch an einer anderen Stelle als der beschriebenen im Brühmodul angeordnet sein und durch Relativbewegungen von Elementen betätigt werden, bspw. parallel zum ersten Kniehebel oder eventuell zum zweiten Kniehebel oder zwischen dem Brühmodulgehäuse und dem Injektor. Besonders vorteilhaft ist eine Anordnung, die wie im beschriebenen Ausführungsbeispiel einen Luftstrom zur Kapselerkennungsvorrichtung unmittelbar vor der Kapselerkennung bewirkt.

In Fig. 5 sieht man auch, dass im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeder Hebelarm aus je zwei Hebelarmelementen aufgebaut ist, die symmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene angeordnet sind, was aber keine Notwendigkeit ist. Die in diesem Text beschriebenen Drehpunkte sind demnach als Drehachsen ausgebildet oder beinhalten zwei miteinander fluchtende Drehpunkte, symmetrisch zur vertikalen Mittelebene. Eine erfindungsgeniässe Maschine zum Zubereiten eines Brühgetränks aus einer Portionskapsel 10, nämlich hier eine Kaffeemaschine, mit einem Brühmodul ist in Figur 6 schematisch dargestellt. Sie weist nebst dem Brühmodul einen Wassertank 91, eine Pumpe 92 zum Zuführen von Brühwasser zum Injektor 4 und eine Wasserheizungsvorrichtung 93 (bspw. Durchlauferhitzer) auf. Das Kapselerkennungsmodul 5 mit Kamera 50 befindet sich insbesondere oberhalb der Brühkammer. Eine eingelegte Kapsel kann nach dem Kapselerkennungsprozess wie vorstehend beschrieben durch die Wirkung der Schwerkraft nach unten weitertransportiert werden. Unterhalb des Brühmoduls ist ausserdem ein Kapselbehälter 95 angeordnet, in welchen die Kapseln 1 nach dem Brühprozess fallen bzw. transportiert werden. Das Bezugszeichen 98 bezeichnet eine Kaffeetasse.

Bezugszeichenliste:

1 Brühmodul

2 Brühmodulgehäuse

3 Ausleitvorrichtung

4 Injektor

5 Kapselerkennungsvorrichtung

6 Bedienhebel

7 Gasdruckfeder

10 Portionskapsel

13 Getränkeauslauf

20 erste fixe Lagerstelle

21 Erster Hebelarm

22 zweiter Hebelarm

23 erster Kniehebelbolzen 24 dritter Hebelarm

25 vierter Hebelarm

26 zweiter Kniehebelbolzen

28 zweite fixe Lagerstelle

29 dritte fixe Lagerstelles

31 Führungsmittel

39 extraktionsseitige Anstechspitzen 41 Lagerzapfen

50 Kamera

55 Lichtstrahl

60 Blasvorrichtung

61 Zylinder

62 Kolben

63 erster Luftanschluss

64 zweiter Luftanschluss

65 Luftansaugschlauch

66 Verbindungsschlauch

81 Verriegelungsbolzen

83 Verriegelungshülse

84 Steuernut

85 Verriegelungsflügel

91 Wassertank

92 Pumpe

93 Wasserheizungsvorrichtung 95 Kapselbehälter 98 Kaffeetasse