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Title:
BRIDGE BELT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/009410
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of a bridge belt device (100, 200) according to the invention having a belt device (110, 210), in which are formed a plurality of bridges (120, 220) whose in each case one end is arranged in the region of an upper edge (121, 221) of the belt device (110, 210) and whose in each case other end is arranged in the region of a lower edge (122, 222) of the belt device (110, 210) so as to form a free-standing central region (130, 230), production is simplified with respect to the known bridge belt devices and the service life is increased over the known bridge belt devices in that the bridges (120, 220) are formed by a part of the web of the belt device (110, 210).

Inventors:
GERSTER, Jens (Schönblick 16, Mittelbiberach-Reute, 88441, DE)
Application Number:
DE2005/002227
Publication Date:
January 25, 2007
Filing Date:
December 10, 2005
Export Citation:
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Assignee:
GUSTAV GERSTER GMBH & CO. KG (Memminger Str. 18, Biberach, 88400, DE)
GERSTER, Jens (Schönblick 16, Mittelbiberach-Reute, 88441, DE)
International Classes:
D03D1/06; A47H13/00; A47H13/14; D03D1/06; A47H13/00
Attorney, Agent or Firm:
BENDER, Ernst, A. (Bahnhofstr. 29, Biberach, 88400, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Brückenband-Vorrichtung (100, 200) mit einer Bandeinrichtung (110, 210) , an der eine Mehrzahl von Brücken (120, 220) ausgebildet sind, deren jeweils eines Ende im Bereich einer oberen Kante (121, 221) der Bandeinrichtung (110, 210) angesetzt ist und deren jeweils anderes Ende unter Bildung eines freistehenden zentralen Bereiches (130, 230) im Bereich einer unteren Kante (122, 222) der Bandeinrichtung (110, 210) angesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücken (120, 220) von einem Teil des Gewebes der Bandeinrichtung (110, 210) gebildet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandeinrichtung (110, 210) mindestens teilweise aus einem Gewebe enthaltend mindestens einen Kettfaden (150, 250) und mindestens einen Schussfaden (160, 260) hergestellt ist, wobei zur Ausbildung einer Brücke (120, 220) der mindestens eine Schussfaden (160, 260) über eine vorgegebene Länge der Bandeinrichtung (110, 210) lediglich im Bereich der oberen (121, 221) und unteren (122, 222) Kante in ein von dem mindestens einen Kettfaden (150, 250) gebildetes Schussgewebe eingebunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene Länge der Bandeinrichtung (110, 210) auf etwa 0,5 cm bis 10 cm bemessen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene Länge der Bandeinrichtung (110, 210) auf etwa 2 cm bis 5 cm bemessen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Brücke (120, 220) der mindestens eine Schussfaden (160, 260) im Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung (110, 210) in vorherbestimmten Abständen alternierend einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden ist und andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich (130, 230) der Bandeinrichtung (110, 210) freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen (121, 221) und unteren Kante (122, 222) in das Schussgewebe eingebunden ist, wobei die Schussfadendichte in den beiden Kantenbereichen unabhängig von der Ausbildung einer Brücke (120, 220) stets konstant ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorherbestimmter Abstand auf etwa 0,5 mm bis 5 mm bemessen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorherbestimmter Abstand auf etwa 0,7 mm bis 2 mm bemessen ist .

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Brücke (120, 220) der mindestens eine Schussfaden (160, 260) im Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung (110, 210) in vorherbestimmten Abständen teilweise einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden ist und teilweise andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich (130, 230) der Bandeinrichtung (110,210) freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen (121, 221) und unteren (122, 222) Kante in das Schussgewebe eingebunden ist, wobei die Schussfadendichte

in den beiden Kantenbereichen der Bandeinrichtung (110, 210) gegenüber dem zentralen Bereich (130, 230) verdoppelt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Schuss- und Kettfaden (160, 260, 150, 250) ein Monofilament vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Schuss- und Kettfaden

(160, 260, 150, 250) ein Multifilament vorgesehen ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandeinrichtung (110, 210) eine Breite von 3 cm bis 20 cm aufweist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandeinrichtung (110, 210) eine Breite von 4 cm bis 10 cm aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kantenbereich auf eine Breite von etwa 1 cm bemessen ist .

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Bereich (130, 230) auf etwa 60 % bis 80 % der insgesamten Breite der Bandeinrichtung (110, 210) bemessen ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Brücken (120, 220) auf etwa 10 cm bis 20 cm bemessen ist.

* *** *

Description:

BRUCKENBAND-VORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Brückenband-Vorrichtung mit einer Bandeinrichtung, an der eine Mehrzahl von Brücken ausgebildet sind, deren jeweils eines Ende im Bereich einer oberen Kante der Bandeinrichtung angesetzt ist und deren jeweils anderes Ende unter Bildung eines freistehenden zentralen Bereiches im Bereich einer unteren Kante der Bandeinrichtung angesetzt ist.

Brückenband-Vorrichtungen der eingangs genannten Art werden im Stand der Technik als Aufhängeeinrichtungen für Gardinen verwendet, wobei zwischen die jeweiligen Brücken und die Bandeinrichtung eine Gardinenstange als Aufhängeelement für eine Gardine einführbar ist. Die bekannten Vorrichtungen weisen jedoch zum einen den Nachteil auf, dass ihre Herstellung aufwendig ist, und zum anderen, dass sich die

Brücken bei häufiger Betätigung der Gardine im Lauf der Zeit von der Bandeinrichtung zu lösen.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Brückenband- Vorrichtung zu schaffen, deren Herstellung gegenüber den bekannten Brückenband-Vorrichtungen vereinfacht und deren Lebensdauer gegenüber den bekannten Brückenband- Vorrichtungen erhöht ist.

Für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Brücken von einem Teil des Gewebes der Bandeinrichtung gebildet sind.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird durch das Merkmal, dass die Brücken von einem Teil des Gewebes der Bandeinrichtung gebildet sind, erreicht, dass ein Brückenband geschaffen ist, bei dem die Brücken als Teil der Bandeinrichtung ausgebildet sind und deshalb per se vollständig in ein Brückenband integriert sind, so dass keinerlei mit dem- Gewebe eines Brückenbandes zu vernähende Ansatznähte gebildet werden, die den eigentlichen Schwachpunkt der herkömmlichen Brückenbänder bilden.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Bandeinrichtung mindestens teilweise aus einem Gewebe enthaltend mindestens einen Kettfaden und mindestens einen

Schussfaden hergestellt ist, wobei zur Ausbildung einer Brücke der mindestens eine Schussfaden über eine vorgegebene Länge der Bandeinrichtung lediglich im Bereich

der oberen und unteren Kante in ein von dem mindestens einen Kettfaden gebildetes Schussgewebe eingebunden ist . Eine vorgegebener Länge der Bandeinrichtung kann dabei auf etwa 0,5 cm bis 10 cm bemessen sein und ist typischerweise auf etwa 2 cm bis 5 cm bemessen.

Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass zur Ausbildung einer Brücke der mindestens eine Schussfaden im Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung in vorherbestimmten Abständen alternierend einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden ist und andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich der Bandeinrichtung freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen und unteren Kante in das Schussgewebe eingebunden ist, wobei die Schussfadendichte in den beiden Kantenbereichen unabhängig von der Ausbildung einer Brücke stets konstant ist. Ein vorherbestimmter Abstand kann dabei auf etwa 0,5 mm bis 5 mm bemessen sein und ist typischerweise auf etwa 0,7 mm bis 2 mm bemessen.

Gemäß einer anderen wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass zur Ausbildung einer Brücke der mindestens eine Schussfaden im

Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung in vorherbestimmten Abständen teilweise einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden ist und teilweise andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich der Bandeinrichtung freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen und unteren Kante in das Schussgewebe eingebunden ist, wobei die Schussfadendichte in den beiden Kantenbereichen der

Bandeinrichtung gegenüber dem zentralen Bereich verdoppelt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Brückenband-Vorrichtung kann als Schuss- und Kettfaden sowohl ein Monofilament als auch ein Multifilarαent vorgesehen sin.

Die Bandeinrichtung kann eine Breite von 3 cm bis 20 cm aufweisen und ist typischerweise auf 4 cm bis 10 cm bemessen. Ein Kantenbereich ist typischerweise auf eine Breite von etwa 1 cm bemessen, wobei dies in der Regel bedeutet, dass der zentrale Bereich auf etwa 60 % bis 80 % der insgesamten Breite der Bandeinrichtung bemessen ist .

Der Abstand der Brücken ist typischerweise auf etwa 10 cm bis 20 cm bemessen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen:

Fig. 1 eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von schräg oben;

Fig. 2 eine andere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von schräg oben.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten erfindungsgemäßen Brückenband-Vorrichtungen 100, 200 enthalten jeweils eine Bandeinrichtung 110, 210, an der eine Mehrzahl von Brücken 120, 220, ausgebildet sind, deren jeweils eines Ende im Bereich einer oberen Kante 121, 221, der Bandeinrichtung

110, 210, angesetzt ist und deren jeweils anderes Ende unter Bildung eines freistehenden zentralen Bereiches 130, 230 im Bereich einer unteren Kante 122, 222, der Bandeinrichtung 110, 210 angesetzt ist, wobei die Brücken 120, 220, erfindungswesentlich als Teil des Gewebes der Bandeinrichtung 110, 210, gebildet sind.

Die Bandeinrichtung 110, 210, ist jeweils aus einem Gewebe enthaltend einen an den Enden der Bandeinrichtung 110, 210, mehrfach zurückgeführten Kettfaden 150, 250, und einen Schussfaden 160, 260 hergestellt, wobei zur Ausbildung einer Brücke 120, 220 der Schussfaden 160, 260, über eine vorgegebene Länge der Bandeinrichtung 110, 210, lediglich im Bereich der oberen 121, 221, und unteren Kante 122, 222, in ein von dem Kettfaden 150, 250, gebildetes Schussgewebe eingebunden ist.

Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform 100 ist zur Ausbildung einer Brücke 120 der mindestens eine Schussfaden 160 im Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung 110 in vorherbestimmten Abständen alternierend einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden und andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich 130 der Bandeinrichtung 110 freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen 121 und unteren 122 Kante in das Schussgewebe eingebunden, wobei die Schussfadendichte in den beiden Kantenbereichen unabhängig von der Ausbildung einer Brücke 120 stets konstant ist. Ein vorherbestimmter Abstand ist dabei auf etwa 1 mm bemessen, wobei die vorgegebene Länge der Bandeinrichtung 110 auf etwa 4 cm bemessen ist.

Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform 200 ist zur Ausbildung einer Brücke 220 der mindestens eine Schussfaden 260 im Bereich der vorgegebenen Länge der Bandeinrichtung 210 in vorherbestimmten Abständen teilweise einerseits vollständig in das Schussgewebe eingebunden und teilweise andererseits unter Bildung eines Freiraumes im zentralen Bereich 230 der Bandeinrichtung 210 freistehend angeordnet und ansonsten lediglich im Bereich der oberen 221 und unteren Kante 222 in das Schussgewebe eingebunden, wobei die Schussfadendichte in den beiden Kantenbereichen der Bandeinrichtung 210 gegenüber dem zentralen Bereich 230 verdoppelt ist. Die vorgegebene Länge der Bandeinrichtung 210 ist in diesem Fall auf etwa 2 cm bemessen.

Als Schuss- und Kettfaden 160, 260, 150, 250 ist bei beiden Ausführungsformen ein Monofilament vorgesehen.

Der zentrale Bereich 130 ist im Falle der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform auf etwa 60 % der insgesamten Breite der Bandeinrichtung 110 bemessen und im Falle der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform auf etwa 80 % der insgesamten Breite der Bandeinrichtung 210 bemessen

Der Abstand der Brücken 120, 220, im Falle der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform auf etwa 20 cm bemessen und im Falle der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform auf etwa 15 cm bemessen.

Die oben erläuterten Ausführungsbeispiele der Erfindung dienen lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist .




 
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