Zerlegbarer Besen mit Schutzvorrichtung

Die Erfindung betrifft einen Besen, insbesondere einen zerlegbaren Besen mit einem längenverstellbaren Stiel und einer Reinigungseinrichtung sowie einer Schutzvorrichtung zum Verstauen derselben.

Herkömmliche Besen, die zum Kehren und Reinigen vornehmlich ebener Flächen

Verwendung finden, sind seit langer Zeit bekannt. Der Aufbau derartiger Besen ist im Wesentlichen immer gleich. An einem zumeist geraden und ausreichend langen Stiel, der ein Benutzen des Besens in einer aufrechten Haltung erlaubt, ist die eigentliche Reinigungseinrichtung des Besens befestigt. Diese wiederum besteht aus einem geeigneten Reinigungsmittelträger, auch Riegel genannt, welcher die mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt stehenden Reinigungsmittel trägt. Diese können beispielsweise aus einer Vielzahl von Borsten, aber auch aus einer einzelnen, z.B. einem weichen Schaumstoff bestehenden Kehrlippe bestehen. Die Besen beschriebener Bauart haben zumeist folgende Nachteile. Durch die notwendige Länge des Stiels, die wiederum durch die Größe des Benutzers bestimmt wird, benötigt der Besen bei Nichtbenutzung einen großen Raum. Insbesondere auch der Transport des Besens kann dadurch erschwert werden, dass der lange Stiel das Gerät sperrig und somit schwer verstaubar macht. Eine einfache, jedoch unbefriedigende Lösung stellen Besen dar, bei denen der Stiel aus der Reinigungseinrichtung herausgeschraubt werden kann, da neben der angewinkelten Anordnung von Riegel und Stiel gerade die Länge des Stiels das Haupthindernis bei einem effektiven Verstauen des Besens darstellt.

Auch ist eine Anpassung des Besens an unterschiedlich große Benutzer nicht vorgesehen; die Länge des Stiels ist demnach immer ein Kompromiss für mittelgroße Benutzer, während die Länge von kleinen Personen oftmals als zu lang, von großen Personen wiederum als zu kurz empfunden wird. Entsprechende Beschwerden im Rückenbereich sind die Folge. Zwar könnte ein und dieselbe

BESTATIGUNGSKOPIE

Reinigungseinrichtung mit Stielen unterschiedlicher Länge verbunden werden, was aber die Notwendigkeit der Bereithaltung einer Mehrzahl von Stielen bedeuten würde.

Weiterhin können die Reinigungsmittel nach Benutzung unbeabsichtigt berührt werden, wobei an diesen befindlicher Schmutz unerwünschterweise abgestreift werden kann, so dass eine Verunreinigung des Abstellortes bzw. der berührten Gegenstände die Folge ist. In gesteigerter Form tritt dieses Problem beim Transport des ungeschützten Besens zutage, da hier ein Berühren der Reinigungsmittel und daraus resultierende Schmutzablösung kaum zu vermeiden ist. Bekannt sind aus dem Stand der Technik Lösungen, bei welchen der Riegel nicht starr, sondern schwenkbar in einem Bügel montiert ist, welcher seinerseits mit dem Stiel verbunden ist. In diesem können sie um die Längsachse der Reinigungseinrichtung geschwenkt werden, so dass die ursprünglich nach unten weisenden Reinigungsmittel nun nach oben und somit in das Innere des Bügels weisen, der so einen gewissen Schutz gegen Verschmutzung bietet. Jedoch muss dieser Bügel prinzipbedingt mindestens auf einer Längsseite offen bleiben, wodurch nach wie vor die Gefahr von Verunreinigung gegeben ist.

Aufgabe der Erfindung ist demnach die Bereitstellung einer Vorrichtung, die die oben beschriebenen Nachteile vermeidet. Insbesondere den erhöhten Raumbedarf während der Nichtbenutzung des Besens, die fehlende Anpassbarkeit an die Körpergröße des Benutzers, sowie die Gefahr der Schmutzablösung insbesondere beim Transport des Besens sollen überwunden werden.

Eine derartige Vorrichtung ist in den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 offenbart. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich ohne jede Beschränkung aus den Merkmalen der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung, die von schematischen Zeichnungen begleitet ist. Hierzu zeigt:

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung 1 ohne eingeschobenen Reinigungsmittelhalter und Reinigungsmittel;

Fig. 2 einen Schnitt durch die Mittel-Querebene der Reinigungseinrichtung 1 von Fig. 1 ;

Die Fig. 3 einen Schnitt entlang der Mittel-Längsebene eines Teils der

Reinigungseinrichtung 1 von Fig. 1 und Fig. 3b zeigt den vorderen Teil der Reinigungseinrichtung 1 im Detail;

Fig. 4 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung 10; und

Fig. 5 einen erfindungsgemäßen Stiel 14.

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen zerlegbaren Besen mit Schutzvorrichtung, umfassend einen Stiel, eine Reinigungseinrichtung zur

Aufnahme eines Reinigungsmittelträgers mit Reinigungsmitteln sowie eine Schutzvorrichtung.

Der Stiel umfasst erfindungsgemäß mehrere, teleskopartig miteinander verbundene Stielelemente, so dass er voll ausgezogen die typische Länge eines Besenstiels von ca. 160 cm hat, und zusammengeschoben nicht länger als die typische Breite der an seiner Spitze lösbar befestigten Reinigungseinrichtung von ca. 40-60 cm ist. Bevorzugt hat der Stiel eine runde Form und an seinem oberen Ende auch eine abgerundete Kappe, so dass Verletzungen an scharfen Kanten weitgehend ausgeschlossen sind. Das untere Ende des Stiels umfasst typischerweise ein

Gewinde zum Einschrauben des Stiels in die Reinigungseinrichtung. Der Durchmesser des Stiels kann bevorzugt 1-6 cm betragen. Als Material kommen bevorzugt Metalle wie Stahl oder Aluminium, oder alternativ auch Kunststoffe in Frage.

Erfindungsgemäß ist die Reinigungseinrichtung von der Schutzvorrichtung aufnehmbar ausgestaltet. Nach Benutzung wird die durch den Gebrauch verschmutzte Reinigungseinrichtung im Inneren der Schutzvorrichtung verstaut, so

dass die mit der Reinigungseinrichtung fest oder lösbar verbundenen Reinigungsmittel in das Innere der Schutzvorrichtung weisen und von außen im Wesentlichen unzugänglich verwahrt werden. Die von den Reinigungsmitteln wie z.B. den Borsten wegweisende Rückseite der Reinigungseinrichtung bildet dann eine Außenseite der Schutzvorrichtung. Sowohl Reinigungseinrichtung als auch

Schutzvorrichtung sind bevorzugt mit Radien versehen, um die Verletzungsgefahr durch scharfe Kanten weitgehend zu vermeiden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Stiel mehrere Einrastpunkte. Die Einrastpunkte ermöglichen ein stufenweises Verkleinern des Stiels, wobei zum

überwinden eines Einrastpunktes jeweils ein erhöhter Kraftaufwand nötig ist. Besonders bevorzugt werden die Einrastpunkte durch federnd gelagerte Stifte oder Kugeln gebildet, welche im Inneren eines Stielelements angeordnet sind und radial nach außen weisen, wobei sie im ausgezogenen Zustand gerade durch entsprechende Bohrungen des nächsten, darüberliegenden Stielelementes hindurchtreten und so eine axiale Bewegung der Stielelemente zueinander blockieren. Zum Entriegeln sind die Stifte bzw. Kugeln manuell ins Innere des Stiels zu versenken, so dass die axiale Relativbewegung der jeweiligen Stielelemente ermöglicht wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungseinrichtung eine Stielaufnahme. Diese Stielaufnahme dient der Aufnahme des zusammengeschobenen Stiels und hat demnach besonders bevorzugt mindestens die Länge desselben, da dieser ansonsten seitlich aus der Reinigungseinrichtung herausragen würde. Bevorzugt ist die Stielaufnahme in Form einer Rinne ausgebildet, die sich in der Oberseite der Reinigungseinrichtung befindet. Der Durchmesser bzw. Querschnitt der Stielaufnahme ist bevorzugt in etwa kongruent mit dem Querschnitt des Stiels. Besonders bevorzugt ist der Querschnitt der Stielaufnahme so gewählt, dass ein axiales Ein- und Ausschieben des Stiels ermöglicht wird, während eine seitliche, also quer zur Längsachse des eingeschobenen Stiels verlaufende Bewegung aus der Rinne heraus nicht möglich ist. Im Falle eines runden Stielquerschnitts kann dies beispielsweise durch

Vorsehen eines mindestens etwas mehr als halbkreisförmigen Rinnenprofils erreicht werden.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungseinrichtung ferner ein Kugelgelenk mit Querbohrung. Dieses befindet sich in der Mitte der Stielaufnahme und ist dort ortsfest, aber beweglich angeordnet. Das Kugelgelenk kann sich zwar um sein Zentrum drehen, jedoch nicht entlang der Stielaufnahme wandern. Das Kugelgelenk besitzt eine Durchgangsbohrung, die so bemessen ist, dass der zusammengeschobene Stiel gerade durch die Bohrung hindurchpasst, da sie ansonsten das vollständige Einschieben des zusammengeschobenen Stiels in die Stielaufnahme verhindern würde. Weiterhin kann das Kugelgelenk die Funktion einer Führung übernehmen. Durch diese Führung wird das Einschrauben des auseinandergezogenen Stiels insofern vereinfacht, als dass die ortsfeste Position des Kugelgelenkes die Position eines darunterliegenden Einschraubloches anzeigt, und auch ein Verkippen und ein damit verbundenes schräges Einschrauben des Stiels verhindert. Die Kugel kann aus Metall oder aus Kunststoff bestehen.

Nach einer ersten Ausführungsform ist der Reinigungseinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung der Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmittel zugeordnet, wird jedoch nicht von der Vorrichtung umfasst. Das bedeutet, dass die Vorrichtung zwar der Aufnahme des Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmittel dient, diesen jedoch nicht beinhaltet.

Nach einer zweiten Ausführungsform umfasst die Reinigungseinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung den Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmittel. Das bedeutet, dass der Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmittel Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungseinrichtung ferner eine Führungsschiene für den Reinigungsmittelhalter sowie mindestens eine Verriegelung gegen Herausrutschen desselben. Durch die Führungsschiene wird die Position des Reinigungsmittelhalters in Bezug auf die Reinigungseinrichtung

festgelegt. Außerdem kann die Führungsschiene der lokalen Erhöhung des Klemmdruckes auf den Reinigungsmittelhalter dienen, so dass dieser weniger leicht aus der Reinigungseinrichtung herausgleiten kann. Die Verriegelung gegen Herausrutschen ist dabei so angeordnet, dass der eingeschobene Reinigungsmittelhalter bei Erreichen seiner Endposition in derselben fixiert und ein unbeabsichtigtes Zurückrutschen verhindert wird. Zum Entnehmen des Reinigungsmittelhalters muss die Verriegelung manuell entsichert werden. Besonders bevorzugt hat die Verriegelung die Form einer vorstehenden Nase und ist aus einem elastischen Material, so dass sich die Verwendung von Gelenken, Schiebern oder dergleichen erübrigt.

Nach einer weiteren Ausführungsform sind Reinigungseinrichtung und Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmittel einteilig ausgeführt. In dieser Ausführungsform entfallen selbstverständlich die Elemente der Führungsschiene und der Verriegelung. Allerdings ist die Ausführungsform, nach der die

Reinigungseinrichtung und der Reinigungsmittelhalter zweiteilig ausgebildet sind, bevorzugt, da bei Verschleiß der Reinigungsmittel nur der mit ihnen fest verbundene Reinigungsmittelhalter ausgewechselt werden muss, wohingegen die restliche Reinigungseinrichtung weiterverwendet werden kann.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform und für den Fall eines separaten Reinigungsmittelhalters ist die Reinigungseinrichtung derart ausgestaltet, dass sie Reinigungsmittelhalter in Standardmaßen aufnehmen kann. In der Breite können solche Standardmaße beispielsweise 40, 50 oder 60 cm betragen. Auch die übrigen Maße (Tiefe und Dicke) des Reinigungsmittelhalters sind industriell standardisiert. Durch Verwendung einer Reinigungseinrichtung entsprechender Standardmaße können industriell vorgefertigte und entsprechend preiswerte Reinigungsmittelhalter mit Reinigungsmitteln benutzt werden, z.B. in Form von Besenköpfen, welche den so genannten Riegel und die damit verbundenen Borsten umfassen für die unterschiedlichsten Zwecke erhältlich sind.

Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist weiter eine Schutzvorrichtung. Diese hat den Zweck, die Reinigungseinrichtung mit den zum Verstauen ins Innere der

Schutzvorrichtung weisenden Reinigungsmitteln aufzunehmen und möglichst vollständig zu umschließen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Schutzvorrichtung Führungen für die Reinigungseinrichtung. Dadurch wird die korrekte Aufnahme der Reinigungseinrichtung erleichtert. Ferner wird sie derart fixiert, dass sie nur in Einschubrichtung bewegbar ist, da sie in axialer Richtung des

Stiels durch Formschluss an einer Bewegung gehindert wird. Ebenso kann die Schutzvorrichtung an ihrem der Einschubseite entgegengesetzten Ende abgeschlossen sein, so dass einerseits ein Weitergleiten der Reinigungseinrichtung verhindert und andererseits die Möglichkeit des Austretens von Schmutz weiter verringert wird.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die Schutzvorrichtung mindestens eine Verschlusslasche zum Fixieren der Reinigungseinrichtung. So wird verhindert, dass sich die in der Schutzvorrichtung verstaute Reinigungseinrichtung während de Transports unbeabsichtigt, z.B. durch Vibrationen, aus der

Schutzvorrichtung lösen kann. Die mindestens eine Schutzlasche ist dabei so positioniert, dass sie mit einer entsprechenden Nase, welche an der Reinigungseinrichtung vorzusehen ist, zusammenarbeitet. Beispielsweise kann die Verschlusslasche eine Verdickung aufweisen, die in eine entsprechende Ausnehmung in der Reinigungseinrichtung eingreift, wenn diese vollständig in die

Schutzvorrichtung eingeschoben wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Schutzvorrichtung eine oder mehrere Lüftungsbohrungen. Diese dienen dem Luftaustausch zwischen dem Inneren der Schutzvorrichtung und der Außenwelt, um beispielsweise nach dem Fegen feuchten Kehrichts eine schnelle Trocknung der Reinigungsmittel zu gewährleisten.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Schutzvorrichtung während des Fegens an der Reinigungseinrichtung verbleiben. Dazu ist die

Schutzvorrichtung so ausgestaltet, dass sie auf die Rückseite der Reinigungseinrichtung aufgesteckt oder auf diese aufgeschoben wird. Durch eine zentrale Bohrung kann der Stiel durch die Schutzvorrichtung hindurchgesteckt und

wie weiter oben beschrieben in der Reinigungseinrichtung befestigt werden. Diese Ausführungsform vermeidet den unbeabsichtigten Verlust der Schutzvorrichtung während des Gebrauchs des Besens. Weiterhin kann die Schutzvorrichtung ähnlich dem weiter oben beschriebenen Kugelgelenk so auch die Funktion einer Einführhilfe für den Stiel erfüllen oder ergänzen.

Die Fig. 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Reinigungseinrichtung 1 ohne eingeschobenen Reinigungsmittelhalter und Reinigungsmittel. Der Reinigungsmittelhalter wird in die Einschuböffnung 2 eingeschoben, bis er am hinteren Ende der Reinigungseinrichtung 1 anschlägt. Dieses ist im Gegensatz zum vorderen, offenen Ende verschlossen ausgestaltet. Die Reinigungseinrichtung 1 umfasst erfindungsgemäß Führungsschienen 3, an denen der Reinigungsmittelhalter entlanggleiten kann. Weiter umfasst die Reinigungseinrichtung 1 zwei Klemmschienen 4, die seitlich eng an dem Reinigungsmittelhalter anliegen, wenn dieser eingeschoben wird. Ebenso umfasst die Reinigungseinrichtung 1 eine Verriegelung gegen Herausrutschen 5, die ein unbeabsichtigtes Herausgleiten des eingeschobenen Reinigungsmittelhalters (nicht dargestellt) vermeiden kann. Ebenso ist die nach einer bevorzugten Ausführungsform vorhandene Stielaufnahme 6 dargestellt, die sich in Form einer etwas mehr als halbkreisförmigen Rinne über die gesamte Breite der

Reinigungseinrichtung 1 erstreckt. In der Mitte der Stielaufnahme 6 ist das ebenfalls nach einer bevorzugten Ausführungsform vorhandene Kugelgelenk 7 mit Querbohrung dargestellt, welches beweglich, aber ortsfest gelagert ist. Hierzu ist die Stielaufnahme 6 an der entsprechenden Stelle etwas verbreitert ausgestaltet. In der gezeigten Lage kann der hier ebenfalls nicht dargestellte Stiel 14 in die

Stielaufnahme 6 und durch die Querbohrung hindurch eingesteckt werden. Das vordere Ende des Stiels 14 greift dann in eine entsprechend unterhalb des Kugelgelenkes angeordnete Gewindebohrung (nicht dargestellt) ein. Schließlich zeigt Fig. 1 Aussparungen 8, welche zur Befestigung in der Schutzvorrichtung 10 (nicht dargestellt) dienen.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Mittel-Querebene der Reinigungseinrichtung 1. Erkennbar sind wiederum die Führungsschienen 3, die Klemmschienen 4, die

Stielaufnahme 6 und das Kugelgelenk 7 mit Querbohrung. Erkennbar ist auch der Spalt 9, der sich aufgrund der lokal verbreiterten Stielaufnahme 6 bildet.

Die Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Mittel-Längsebene eines Teils der Reinigungseinrichtung 1. Hier ist die bevorzugte Lage der Verriegelung gegen

Herausrutschen 5 gezeigt; diese befindet sich in der Nähe der Einschuböffnung 2. Fig. 3b zeigt den vorderen Teil der Reinigungseinrichtung 1 im Detail. Die Verriegelung 5 ist als dreieckige Nase dargestellt, selbstverständlich sind jedoch auch beliebige andere Ausführungsformen denkbar. Ebenso kann dann auf die Verriegelung 5 ganz verzichtet werden, wenn die durch die Klemmschienen 4 auf den Reinigungsmittelhalter ausgeübte Klemmkraft entsprechend groß ist.

Fig. 4 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung 10. Diese besteht aus einem Kasten, der nach oben und zu einer seiner schmäleren Seiten hin offen ist. Er umfasst Führungen 1 1 für die hier nicht dargestellte Reinigungseinrichtung 1 , die den Rand der Oberseite der Reinigungseinrichtung 1 aufnehmen und diese führen können. Die Reinigungseinrichtung 1 kann in die an der schmaleren Seite befindliche öffnung eingeschoben werden, bis er am Ende der Schutzvorrichtung anschlägt. Die Schutzvorrichtung 10 umfasst weiter eine oder mehrere Verschlusslaschen 12, die so ausgestaltet sind, dass sie in die in der Oberseite der Reinigungseinrichtung 1 vorhandenen Aussparungen 8 eingreifen. Auf diese Weise kann ein unbeabsichtigtes Lösen der in der Schutzvorrichtung eingeschobenen Reinigungseinrichtung 1 verhindert werden, da diese arretiert ist. Zum Lösen der Arretierung können die Verschlusslaschen 12 manuell gedrückt werden, so dass sie die Aussparungen 8 verlassen und die Reinigungseinrichtung 1 freigeben. Auch hier sei hinzugefügt, dass die Verwendung des Arretierungsmechanismus' optional ist und, sofern gewünscht, auch auf andere Arten als die exemplarisch dargestellte erreicht werden kann. Die Schutzvorrichtung 10 kann außerdem auch eine oder mehrere Lüftungsbohrungen 13 umfassen. Bevorzugt sind die Außenkanten der

Schutzvorrichtung 10 abgerundet, um Verletzungen durch scharfe Kanten zu vermeiden.

Die Fig. 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Stiel 14. Dieser ist aus mehreren Stielelementen 14' zusammengesetzt, die sich teleskopartig ineinander verschieben lassen. Hierzu ist der Durchmesser aufeinanderfolgender Stielelemente 14' abgestuft ausgestaltet. Weiter sind die für die Verriegelung der einzelnen Stielelemente 14' zuständigen Einrastpunkte 15 dargestellt. Da der Stiel 14 in der

Fig. 5 bereits teilweise zusammengeschoben ist, sind die für die Verriegelung ebenfalls notwendigen, federnd gelagerten Stifte oder Kugeln nicht zu sehen. Das obere Ende 16 des Stiels 14 ist bevorzugt abgerundet ausgestaltet. Am unteren Ende des Stiels 14 ist ein Gewinde 17 angebracht, mit welchem der Stiel 14 in eine entsprechende Bohrung der Reinigungseinrichtung 1 (nicht dargestellt) eingeschraubt werden kann. Nach einer alternativen, nicht gezeigten Ausführungsform kann der Stiel 14 auch eine Gewindebohrung besitzen, und die Reinigungseinrichtung 1 das entsprechende Gewinde bereitstellen.