Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürstenaufsatz für öffentlich zugängliche Staubsauger, wie sie beispielsweise an Tankstellen, Waschanlagen und dergleichen zu finden sind.

HINTERGRUND

An vielen Tankstellen und Autowaschanlagen werden dem Benutzer Staubsaugeranlagen zum Reinigen des Innenraums eines Kraftfahrzeugs angeboten. Typischerweise enden diese Anlagen in einem flexiblen Schlauch, an dessen Ende sich eine Universalansaugdüse befindet, die in ihren Abmessungen unterschiedlich sein kann. Vom Betreiber der Anlagen ist diese Düse meist auf Langlebigkeit und universellen Einsatz ausgelegt und besteht daher oft vollständig aus einem relativ harten Plastikmaterial. Dieses Material und die Aussenabmessungen der Düse sind jedoch nicht zweckmässig zum Saugen von empfindlichen Flächen im Fahrzeug, wie beispielsweise Armaturflächen, Schutzgittern über Lüftern und Lautsprechern, Teppichen, Velourflächen, Innenhimmel und Hinterflächen etc.

Daher sind Vorrichtungen bekannt, welche die- se Nachteile durch Aufsätze oder Adapter ausgleichen wollen» Als Beispiele für diese bekannten Vorrichtungen kann auf die deutschen Gebrauchsmusterschriften DE 202005008383 Ul und DE 202004017956 Ul verweisen werden.

Um jedoch weitere Verbreitung und Anwendung zu finden, müssen diese bekannten Vorrichtungen in mehrfacher Hinsicht verbessert werden. Das Design eines für den oben genannten Einsatzbereich geeigneten Aufsatzes muss mehrere sich entgegenstehende Bedingungen erfüllen. Zum einen sollte der Herstellungsprozess ein einfacher sein, so dass z.B. im Falle eines Spritzgussverfahrens möglichst wenige und einfache Formteile und möglichst wenige Gussschritte benötigt werden. Hier weist der Aufsatz, welcher aus in der "383 Schrift beschriebenen Ausführungsformen bekannt ist, wesentliche Nachteile auf.

Auf der anderen Seite sollte ein solcher

Aufsatz geeignet sein, auf den in einem Fahrzeug verschieden orientierten Flächen auf einfache Weise und ohne zusätzliche Mühe oder Verrenkungen des Benutzers zur Anwendung zu kommen. Auch hier weisen die bekannten Vor- richtungen Nachteile auf.

Weiter sollte ein solcher Aufsatz sich ohne weiteres auf feste und dennoch einfache Weise mit der vorhandenen Düse verbinden lassen. Auch im Hinblick auf diese Anforderung scheinen die bekannten Vorrichtungen verbesserungsfähig. Gleichzeitig sollte der Aufsatz möglichst kompakt sein, um so platzsparend im Kraftfahrzeug gelagert werden zu können, besonders innerhalb der typischen Innenmasse eines Handschuhfachs.

Es ist daher ein Anliegen der Erfindung, die auf diesem Gebiet bekannten Vorrichtungen in Hinblick auf zumindest einige der bekannten Nachteile hin zu verbessern . DARSTELLUNG DER ERFINDUNG Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch einen Aufsatz gelöst, welcher in einem hinteren, im Betrieb der bestehenden Düse zugewandten Seite einen ovalen bzw. abgerundet rechteckigen inneren Querschnitt, welcher in einem Mittelteil des Aufsatzes konstant bleibt und sich nach dem Mittelteil des Aufsatzes auf asymmetrische Weise entlang einer generellen Mittelachse des Innenraums verkleinert .

Werden dabei die beiden langen Halbachsen des Querschnitts betrachtet, so bleibt die Länge dieser bei- den Halbachsen im Mittelteil des Aufsatzes konstant, und nach dem Mittelteil verringert sich die Länge der beiden langen Halbachsen entlang der Mittelachse des Aufsatzes unterschiedlich. Bevorzugterweise schliesst sich an dem Mittelteil des Aufsatzes ein erster sich verjüngender Trichterteil des Aufsatzes an, in dem sich die Länge von einer ersten der beiden langen Halbachsen stetig verringert, während die Länge der zweiten der langen Halbachsen im Wesentlichen konstant und besonders bevorzugterweise konstant bleibt bis zum Übergang in einen zweiten, sich stärker verjüngenden Trichterteils des Aufsatzes, in dem die Länge beider langen Halbachsen abnimmt.

Bevorzugterweise nimmt die Länge der zweiten langen Halbachse in diesem zweiten Trichterteil stärker ab als die Länge der ersten langen Halbachse.

Die Längen der Halbachsen werden als senkrechte Distanz oder Lot von der Innenraumwand auf die generelle Mittelachse gemessen, welche die Mittelachse des Mittelteils ist bzw. deren gerade Verlängerung.

Im Bereich des zweiten Trichterteils oder sich an diesen anschliessend beginnt eine stetige Weitung der kurzen Längsseiten, so dass entweder bereits im Bereich des zweiten Trichterteils oder diesem folgend zu- mindest der äussere Querschnitt des Aufsatzes kreisförmig wird. Damit erhält der Aufsatz in seinem im Gebrauch vorderen Bereich einen Kragen mit zylinderförmige Gestalt mit kreisförmigen Querschnitt, welche eine Hälfte eines Drehgelenks bildet, dessen zweite Hälfte im Gebrauch von hinteren Teil eines Bürstenteils gebildet wird, welcher somit nach einer Kopplung beider Hälften relativ zum Aufsatz drehbar gelagert ist.

In einer bevorzugten Variante weist die Mit- telachse des Aufsatzes im Bereich des Drehgelenks einen Winkel gegenüber der generellen Mittelachse des Aufsatzes auf, so dass das Drehgelenk schräg zum Mittelteil des Aufsatzes steht mit einem bevorzugten Winkel der Schräge von 25 - 35 Grad. Die Mittelachse des Bürstenkopfs steht somit in zumindest einer Stellung in einem Winkel zur Mittelachse des Aufsatzes, welcher dem Winkel der Schräge des Abschlusses entspricht.

Das Drehgelenk ist so ausführt, dass der Bürstenteil um mindestens 180° gedreht werden kann, be- vorzugt jedoch ohne Anschlag frei drehbar ist. In diesem Fall kann durch eine ebenfalls (gegenüber dieser Mittelachse des Bürstenteils) angeschrägte Ausführung des Bürstenteils im Bereich der zweiten Hälfte des Drehgelenks dieser in verschiedene Winkelstellungen zur Mittelachse des Aufsatzes gedreht werden. Der Bereich dieser verschiedenen Winkelstellungen ist durch den Winkel der Schräge definiert. Bevorzugt beträgt der Winkel der Schräge 25 - 35 Grad, so dass durch Drehung des Bürstenteils relativ zum Aufsatz das Bürstenteil Winkelstellun- gen zwischen null und 25 bzw. 35 Grad einnehmen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Aufsatz ein oder mehrere Rippen auf, die die Querschnittsfläche im Innenraum des Aufsatzes verringern bzw. den Innenraum des Aufsatzes lokal verengen. Diese Rippen sind bevorzugt an den Längsseiten angebracht. Diese Rippen sind weiterhin bevorzugt paarweise auf gegenüberliegenden Innenwandteilen angebracht, wobei sich die Rippen- paare besonders bevorzugt entlang von Senkrechten zur Mittelachse oder Parallelen solcher Senkrechten gegenüber liegen.

Weithin weist der Aufsatz bevorzugterweise am hinteren Ende eine Zone auf, in der sich die innere Querschnittsfläche vergrössert. Diese Zone erfüllt eine trichterartige Funktion, die das Einführen der Staubsaugerdüse erleichtert auch bei verschiedenen Grössen der vorhandenen Staubsaugerdüsen.

Diese und weitere Aspekte der Erfindung sind in der folgenden Beschreibung anhand eines Beispiels beschrieben. Die Beschreibung nimmt dabei Bezug auf die folgenden Zeichnungen. KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

FIG. 1A ist eine perspektivische Ansicht auf einen Aufsatzes ohne angeschlossenes Bürstenteil gemäss eines Beispiels der Erfindung;

FIG. 1B ist eine Ansicht des Aufsatzes nach FIG. 1A auf die hintere, im Gebrauch der Ansaugdüse zugewandte Seite; FIG. 2A zeigt einen vertikalen Querschnitt durch den Aufsatz von FIG. 1A und 1B;

FIG. 2B zeigt einen horizontalen Querschnitt durch den Aufsatz von FIG. 1A und 1B; und

FIG. 3 zeigt schematisch einen Aufsatz gemäss FIG. 1A und 1B im Gebrauch. BEISPIEL

Mit Hilfe der Figuren 1 und 2 wird im Folgenden eine beispielhafte Ausführung der Erfindung be- schrieben. Soweit vorhanden, entsprechen die angegebenen Masse den tatsächlichen Grössen bzw. Grössenverhältnissen der beispielhaften Vorrichtung.

Gemäss der Seitenansicht von FIG. 1A besteht der Aufsatz 10 aus einem röhrenförmigen Grundkörper mit annähernd ovalen oder abgerundet rechteckigen Innenquerschnitt, der an einem, im Gebrauch hinterem Ende eine trichterförmige Ausweitung 11 aufweist, welche in einen Mittelteil 12 mit im Wesentlichen konstanten Innenquerschnitt übergeht. An diesen Bereich schliesst sich ein erster trichterförmiger Teil 13 an, in dem sich der Körper in Höhenrichtung zumindest entlang des Innenraums verjüngt. Diese Verjüngung ist zunächst asymmetrisch, d.h. sie erfolgt in Richtung nach vorne zunächst nur an der in der Figur oben dargestellten Schmalseite des

Grundkörpers. An der gegenüberliegenden In der Figur unteren Schmalseite verjüngt sich der innere Querschnitt dagegen zunächst nicht.

Dieser sich stetig verjüngende Trichterteil 13 geht weiter vorne in einen zweiten, sich stärker ver- jüngenden Trichterteil 14 über. An diesen schliesst sich ein Kragen 15 an, wo der Aufsatz eine im Wesentlichen zylindrische Form annimmt.

Der Kragen 15 schliesst mit zwei konzentrischen Ringen ab, die entlang einer gedachten Mittelachse durch den Grundkörper leicht versetzt angeordnet sind und einen Teil 16-1 einer einfachen drehbaren Steckkupplung bilden .

In einer Ansicht des Aufsatzes 10 von hinten auf den Trichterteil 11 gemäss FIG. 1B sind die beiden langen Halbachsen des Innenquerschnitts mit LI und L2 bezeichnet und die beiden kurzen Halbachsen als Sl und S2. Es ist zu beachten, dass diese Halbachsen virtuell sind und lediglich zum besseren Verständnis der Beschreibung dienen. Die Halbachsen treffen sich in einem Punkt, welcher die Lage der generellen Mittelachse M des Aufsatzes beschreibt .

Ein vertikaler Schnitt entlang der Line A-A von FIG. 1B und entlang der Mittelachse M des Aufsatzes ist in FIG. 2A gezeigt. Die langen Halbachsen LI, L2 des inneren Querschnitts sind in dem Mittelteil 12 mit Ll-1 bzw L2-1 bezeichnet, im ersten Trichterteil 13 mit Ll-2 bzw L2-2 und im zweiten Trichterteil 14 als Ll-3 bzw. L2- 3. Entlang der Mittelachse bleiben die Längen der langen Halbachsen Ll-1, L2-1 im Mittelteil 12 konstant und etwa gleich. Im ersten Trichterteil 13 verkürzt sich die erste lange Halbachse Ll-2 stetig, während die zweite lange Halbachse sich weniger verkürzt bzw. ihre Länge beibehält. Im zweiten Trichterteil verkürzt sich die zweite lange Halbachse L2-3 entlang der Mittelachse stärker als die ersten lange Halbachse Ll-3 in diesem Bereich. Damit bildet im Übergang vom ersten Trichterteil 13 zum zweiten Trichterteil ein Knick oder eine Stufe 111.

Dieser zylindrische Abschnitt 15 oder Kragenteil weist wiederum am Ende einen schräg zur Mittelachse orientierten Querschnitt auf. Entlang des Umfangs dieses Querschnitts verläuft eine nach Aussen offene umlaufende Nut.

Diese Nut bildet einen ersten Teil 16-1 einer Kupplung, welche mit einem zweiten Teil der Kupplung, welche am hinteren Ende eines Bürstenteils angebracht ist, wie in der FIG. 3 schematisch dargestellt und weiter unten beschreiben.

In dem Querschnitt von FIG. 2A ist eine von zwei Längsrippen 17 sichtbar, die etwa mittig auf jeder Längsseite des Aufsatzes 10 angeordnet. Diese ragen etwa 1 mm in den Innenraum des Grundkörpers und verengen die- sen lokal um etwa 10 Prozent (2mm/21mm) . Zur hinteren

Öffnung hin sind die Rippen angefast, so dass eine Staubsaugerdüse beim Einführen nicht auf eine Kante trifft sondern graduell in Richtung der Mitte des Innenraums geführt wird. In dem Bespiel von FIG. 2A beginnt die Rippe 17 mit ihren angefasten Bereich mit den Übergang zwischen dem Mittelteil 12 und dem ersten Trichterteil 13 und er- streckt sich bis durch den zweiten Trichterteil 14 bis zum Beginn der Kragenteils 15.

In der FIG. 2B, die einen horizontalen Querschnitt entlang der Line B-B von FIG. 1B und entlang der Mittelachse des Aufsatzes 10 darstellt, ist der Verlauf der Rippen 17 als lokale Verdickung der Wand der Wand des Aufsatzes dargestellt.

Die Innenrippen 17 verbessern den Halt einer von hinten eingeführter Staubsaugerdüse im Aufsatz. Die Düse wird dadurch für den Gebrauch zusätzlich durch eine Klemmwirkung der Rippen fixiert. Es ist unmittelbar klar, dass solche Rippen in vielfältiger Art, Ausgestaltung, Anzahl und Orientierung an den Innenwänden angebracht sein können.

In FIG. 3 wird der Aufsatz schematisch in ei- ner Konfiguration gezeigt, wie sie beim Gebrauch anzutreffen ist. Einen Staubsaugerdüse 18 ist durch die Öffnung am hinteren Ende des Aufsatzes 10 in diesen eingeführt und durch die Trichterteile 13,14 sowie die Rippen 17 sicher arretiert. Am vorderen Ende ist eine handelsüb- liehe Bürste 19 wie z.B. der Möbelpinsel SP 050 der Firma Werk in die Kupplung 16-1 eingerastet Dazu weist der Bürstenteil entlang des Umfangs dieser Querschnittsfläche nach innen kragende Lippe auf, welche beim Zusammendrücken von Grundkörper und Bürstenteil in die Nut einrastet und so Drehgelenk bildet. Dieses ist beispielsweise durch Wahl der Festigkeiten und Dimensionen vorzugsweise so auslegt, dass sie durch entgegengesetzt gerichteten Zug an beiden Teilen wieder gelöst werden kann. Damit kann der Bürstenteil in einfacher Weise und ohne Verwendung von Werkzeugen oder Hilfsmitteln vom Grundkörper gelöst werden. Damit kann der Bürstenteil ausgetauscht werden, um entweder alte Bürsten zu ersetzen oder unterschiedliche Bürsten an dem gleichen Grundkörper zu verwenden .

Durch die angeschrägte Orientierung der Querschnittsflächen im Kupplungsbereich kann die Bürste durch eine relative Drehung zwischen verschiedenen Orientierungen bzw Winkelstellungen in Bezug auf den Grundkörper eingestellt werden.

Der Bürstenteil 19 weist am vorderen Ende Borsten auf, welche z.B. im Fall des Möbelpinsels im Ge ^¬ brauch das Entstehen von Kratzer auf Armaturen und anderen empfindlichen Teilen des Fahrzeug-innenraums verhindern .

Die Masse für eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sind in mm ebenfalls teilweise in den Figuren dargestellt. Obwohl der Grundkörper länger ausgeführt werden kann, beträgt die bevorzugte Länge von der Spitze der Kupplung bis zum hinteren Trichterteil weniger als 150 mm. Die gesamte Länge des Aufsatzteils mit Bürste kann somit unter 200 mm betragen. Die Höhe beträgt maximal 75mm und die Breite im Mittelteil weniger als 35 mm.

Der Ansatz kann auf einfache Weise im Spritzgussverfahren aus handelsüblichen Spritzgussmaterialen hergestellt werden.