Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Bürstenkörpern nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik:

Aus der DE 33 09 944 C2 ist eine Schneidvorrichtung für schlaffes Flachmaterial und insbesondere für Stofflagen bekannt geworden, bei welchem das Flachmaterial auf einem endlos umlaufenden Förderband transportiert und mit einem relativ zum Flachmaterial verfahrbaren Schneidwerkzeug bearbeitet wird. Um das Flachmaterial in seiner Lage auf dem Förderband zu fixieren, ist dieses als endloses Bürsten- Förderband mit einer Vielzahl von blockförmigen Bürstenkörpern ausgebildet. Unter der Auflagefläche für das Schneidgut befindet sich eine Unterdruck- Niederhalteeinrichtung durch welche die luftdurchlässigen Bürstenkörper mit Unterdruck beaufschlagt werden. Zum Aufbau des Unterdrucks wird das Schneidgut mit einer luftundurchlässigen Folie abgedeckt, so daß dieses an das Bürsten-Förderband angesaugt wird.

Eine ähnliche Schneidvorrichtung zeigt die DE 41 18 194 C2. Hier sind die Bürstenkörper auf einem Bürstenträger befestigt, die ihrerseits mit einer umlaufenden Kette verbunden sind. Fig. 3 dieser DE 41 18 194 C2 zeigt die Aufspreizung jedes einzelnen Bürstenkörpers im Bereich der endseitigen Umlenkung des endlosen Förderbandes.

In der DE 30 17 649 C2 ist das Problem der Verschmutzung derartiger Bürstenkörper beschrieben. Insbesondere ist dort ausgeführt, daß während des Betriebs einer solchen Vorrichtung zum Schneiden von Stofflagen kleine Stoffteile, Fäden- oder Garnstücke, Fasern, Fuseln, Staub und anderer Abfall beim Schneidvorgang dazu neigen, sich zwischen die Borsten eines solchen Borstenbettes zu setzen und sich dort anzusammeln. Aufgrund des an das Bett angelegten Unterdrucks werden diese unerwünschten Fremdkörper fest zwischen die Borsten gesaugt und dort festgehalten. Die Ansammlung solcher Fremdkörper im Inneren des Borstenbettes vermindert die Wirksamkeit des Unterdrucks beträchtlich und führt zu einem stark erhöhten Energieverbrauch.

In der genannten Veröffentlichung wird deshalb auf die Notwendigkeit der Reinigung der einzelnen Bürstenkörper verwiesen, die insgesamt das Borstenbett bilden. Dabei wird darauf hingewiesen, daß dies bisher in der Weise geschehen ist, daß die Bürstenkörper der Borstenbetten mit Luft durchblasen worden sind, um sie von dem angesammelten Abfallmaterial, welches sich zwischen den Borsten festgesetzt hat, zu befreien. Dieser Reinigungsvorgang geschah dadurch, daß der gesamte Bürstenkörper zum Reinigen aus der Maschine entfernt wurde, was mit einem erheblichen zeitlichen und technischen Aufwand verbunden war. Aus diesem Grunde wurden die Bürstenkörper erst dann gereinigt, wenn sie relativ voll mit Fremdkörpern zugesetzt waren. Bei einem solchen stark verschmutzten Körper ist es jedoch nicht mehr gewährleistet, daß die einzelnen Borsten noch senkrecht stehen, was eine

erhöhte Gefahr des Abschneidens oder Beschädigens der einzelnen Borste durch das Schneidmesser mit sich bringt. Derart stark beschädigte Bürsten können dann nicht mehr zum Einsatz gebracht werden.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung:

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile bei der bisher üblichen Reinigung des Borstenbetts einer Flachmaterial-Schneidvorrichtung zu vermeiden und eine schonende Behandlung der Bürstenkörper zu erzielen. Dabei sollen die Bürstenkörper frühzeitig einer Reinigung unterzogen werden, damit die Lebensdauer des Borstenbetts stark erhöht wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Vorrichtung aufgeführt.

Der Erfindung liegt der Kerngedanke zugrunde, daß eine regelmäßige Reinigung der Bürstenkörper insbesondere dann erleichtert wird, wenn diese nicht mehr hierfür aus der Maschine entfernt werden müssen. Eine regelmäßige Reinigung dieser Teile kann die Lebensdauer wesentlich erhöhen. Weiterhin kann auch die Wartung selbst effektiver vorgenommen werden, da sich die Fremdkörper erst gar nicht so tief im Borstengrund verdichten, sondern zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt aus dem Bürstengrund entfernt werden.

Die Erfindung sieht deshalb eine, der Flachmaterial- Schneidvorrichtung unmittelbar zugeordnete oder in diese integrierte Reinigungseinrichtung vor, mit welcher je nach Bedarf, zum Beispiel täglich in den Arbeitspausen eine vollautomatische Reinigung durchgeführt werden kann. Hierdurch wird das Borstenbett insgesamt ständig in einem

sauberen Zustand gehalten, so daß ein effektives Arbeiten mit Unterdruck sowie ein problemloses Eindringen des Schneidmessers ohne Beschädigung der Borsten erfolgen kann.

Erfindungsgemäß sind die Bürstenkörper so schmal gehalten, daß sie sich an den Umlenkstellen des Förderbands so weit öffnen, daß ein Düsenelement zwischen die aufgespreizten Bürstenkörper einfahren kann, um die Seitenwanduπg mit Druckluft zu beaufschlagen. Insbesondere durch Verwendung eines U-förmigen Düsenelements wird jeder, beim Reinigungsvorgang im allgemeinen stationär gehaltener Bürstenkörper seitlich umschlossen und mit Druckluft beaufschlagt. Hierdurch kann der Bürstenkörper von Fremdkörpern wirksam gereinigt werden.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind aus der Zeichnung entnehmbar auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird. In der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels werden diese unter Angabe weiterer Vorteile näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht auf das umlaufende

Borstenbett mit einzelnen Bürstenkörper und angesetzter Reinigungsvorrichtung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Reinigungsvorrichtung,

Fig. 3a, 3b eine Seitenansicht der

Reinigungsvorrichtung aus Blickrichtung A in Fig. 1 in verschiedenen Stellungen der Düsenelemente und

Fig. 4 eine Seitenansicht der

Reinigungsvorrichtung mit eingeklappten Düsenelementen.

Beschreibung der Erfindung:

In der Fig. 1 ist ein Ausschnitt aus der erfindungsgemäßen Flachmaterial-Schneidvorrichtung 1 dargestellt, wie sie in ihrem grundsätzlichen Aufbau in den eingangs erwähnten Druckschriften näher erläutert ist. Insbesondere wird auf die DE 30 17 649 C2 mit näheren Literaturangaben verwiesen.

Eine solche Schneidvorrichtung besteht gemäß der Darstellung in Fig. 1 aus einem Borstenbett 2 zur Bildung einer Materialauflagefläche oder eines Schneidtisches und insbesondere zur Bildung einer Auflagefläche für ein Stoffpaket als Schneidunterlage. Das Borstenbett 2 besteht aus einer Vielzahl von einzelnen Bürstenkörper 3, 3', 3'', die auf einem Bürstenträger 4 befestigt sind. Der Bürstenträger 4 ist seinerseits mit einer Fördereinrichtung 5 verbunden, die im Ausführungsbeispiel als endlos umlaufende Kette mit einzelnen Kettengliedern 6 ausgebildet ist. Die endlos umlaufende Förderkette 5 läuft an beiden Enden der Schneidvorrichtung über ein oberes Kettenrad 7 und ein unteres Kettenrad 8.

Die Bürstenkörper 3 sind in ihrer Breite b relativ schmal gehalten, wobei b £ _? 30 mm breit sein kann. Die Höhe des Bürstenkörpers 3 beträgt beispielsweise h fe 40 mm. Die in der Fig 1 in die Blattebene hineinragende Länge eines solchen Bürstenkörpers erstreckt sich über die gesamte Tischbreite B des Zuschneidetisches, die beispielsweise B «= 1,50 m bis 2 m betragen kann (siehe Fig. 3a). Die gesamte Tischlänge kann beispielsweise größer als 4 m betragen.

Die beiden Kettenräder 7, 8 weisen einen relativ kleinen Kettenradius r ^Ä 50 un auf, bei einem Abstand der beiden Mittelachsen 9, 10 von ca. a^ ft£ 250 mm. Aufgrund der in ihrer Breite b schmal gehaltenen Bürstenkörper können diese auf einem handelsüblichen Kettenglied 6, zum Beispiel einer 1/2- Zoll-Kette befestigt werden. Hierdurch können diese über einen kleinen Kettenradius r an der unteren 11 sowie der oberen Umlenkstelle 12 geführt werden. Dies hat zur Folge, daß sich die Bürstenkörper 3 im Bereich des Umlenkbogens der beiden Kettenräder 7, 8 soweit mit einem Spalt 13 öffnen, daß ein U-förmiges Düsenelement 14 beidseitig eines Bürstenkörpers 3 in den Spalt 13 einfahren kann. Dies ist in Fig. 1 im Bereich der unteren Umlenkstelle 11 an dem dort dargestellten Bürstenkörper 3'' gezeigt. Sobald ein Bürstenkörper 3 über das untere Kettenrad 8 herumgeführt wird, findet eine Aufspreizung des Borstenbettes 2 statt, so daß sich der Spalt 13 mit Aufspreizwinkel α ft= 20° bis 40° ergibt.

Die Reinigungsvorrichtung 15 besteht gemäß der Darstellung in Fig. 1 bis 4 aus einem Haltewinkel 16 an dem zwei Führungsstangen 17, 18 montiert sind. Gemäß der Darstellung in den Fig. 3 und 4 erstrecken sich diese Führungsstangen 17, 18 über die ganze Länge des Haltewinkels 16, der sich seinerseits über die gesamte Tischbreite B des Schneidetisches erstreckt.

Die Führungsstangen 17, 18 können bei sehr großen Tischbreiten in der Mitte nochmals eine Abstützung 36 aufweisen, um eine Durchbiegung zu verhindern.

Auf den Führungsstangen 17, 18 ist ein Gleitstück 19 längsverschiebbar befestigt, welches mit einem Rohr 20 zur Befestigung mehrerer Düsenelemeπte verbunden ist. Ein Verschieben des Rohres 20 mit den sich darauf befindlichen Düsenelement 14 ist damit quer zum Schneidtisch möglich.

Auf dem Rohr 20 befinden sich mehrere U-förmige Düsenelemente mit jeweils einem oberen Düsenschenkel 21 sowie einem unteren Düsenschenkel 22, an welchem sich jeweils an der dem Schneidtisch zugewandten Seite eine Luft-Austrittsöffnung 23, 24 befindet. Diese Luft-Austrittsöffnungen sind so ausgebildet, daß die dort austretende Luft in einem schrägen Winkel α auf die Seitenwandungen des Bürstenkörpers 3 auftreffen und so die im inneren Bereich befindlichen Fremdkörper aus dem Bürstenkörper herausblasen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, liegt der Winkel ß in der Größenordnung zwischen ß «=■ 60° bis 90°. Die Düse kann so ausgebildet sein, daß der Winkel ß und damit der Luft-Austrittsstrahl sich ständig ändert, um alle Teile des Borsten-Körpers zu erreichen.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist das aus den beiden Düsenschenkeln 21, 22 bestehende Düsenelemente 14 drehbar beziehungsweise schwenkbar am Rohr 20 angelenkt. Hierfür weist das im Querschnitt 4-eckige Rohr 20 an geeigneter Position gegenüberliegende Bohrungen 37, 38 auf in die die Schenkel 21, 22 des Düsenelements 14 eingeklipst und schwenkbar befestigt werden. Ein Stellglied 25 kann eine Drehbewegung des U-förmigen Düsenelements 14 aus seiner Arbeitsposition gemäß Fig. 1 und 2 durchführen, um dieses um 90° zu schwenken, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Diese Schwenkbewegung ist in Fig. 3a mit Pfeil 26 symbolisch dargestellt. Die in den Fig. 3a, 3b in Arbeitsstellung gezeigten, parallel angeordneten Düsenelemente 14/1 bis 14/4 können demzufolge in die in Fig. 4 dargestellte umgeklappte Position geschwenkt werden. In Fig. 1 und 2 klappt das Düsenelement 14 demzufolge aus der Blattebene um 90° heraus. Im umgeklappten Zustand kann der beim Reinigungsvorgang stationär stehende Bürstenkörper 3 um eine Position, das heißt in die Reinigungsposition gefahren werden.

Das Rohr 20 dient demzufolge als Drehlager für das Düsenelement 14 und gleichzeitig als Zuführorgan für Druckluft. Hierfür ist das Rohr an beiden Enden geschlossen. Die in das Rohr 20 eingeleitete Druckluft wird in alle Düsenelemente 14 und insbesondere jeweils in die beiden Düsenschenkel 21, 22 eingeleitet. An der äußersten Spitze der Düsenschenkel befinden sich die beiden Düsenaustritte 23, 24, aus welchem die Druckluft in den jeweils zu reinigenden Bürstenkörper geleitet wird. Diese aus dem Bürstenkörper entfernten Fremdkörper können mit einer Absaugvorrichtung, die sich hinter der Reinigungsvorrichtung 15 befindet, abgesaugt werden.

Der normale Schneidbetrieb der Schneidvorrichtung erfolgt bei einer Stellung der Reinigungsvorrichtung mit umgeklappten Düsenelementen 14 gemäß der Darstellung in Fig. 4. Hierdurch ist ein ungehinderter Umlauf der Bürstenkörper des Schneidtisches möglich. Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Position der parallel angeordneten Düsenelemente 14 sind in den Ansichten 3a, 3b gezeigt, wobei die Düsenelemente um 90° nach vorn geschwenkt sind und damit den Bürstenkörper gemäß der Darstellung in Fig. 1 seitlich vollkommen umschließen. Der Umklappvorgang dient demnach zur Überführung der Düsenelemente in und aus der Arbeitsstellung.

Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt, sind über die gesamte Breite B eines nicht näher dargestellten Schneidtisches vier nebeneinander angeordnete Düsenelemente 14 vorgesehen, die mit 14/1 bis 14/4 bezeichnet sind. Der jeweils gleiche Abstand zwischen den Elementen ist mit a2 bezeichnet. Die Gesamtbreite des Tisches B ist in Fig. 3a dargestellt.

Ausgehend von der Ansicht nach Fig. 3b befindet sich das erste Düsenelement 14/1 am linken Rand eines nicht näher dargestellten Schneidtisches. Das in der Fig. 3b äußerst rechts dargestellte Düsenelement 14/4 befindet sich in einem

Abstand sl vom rechten Rand 28 des Schneidtisches entfernt, wobei dieser "Schiebeweg Sl" etwa dem Abstand a2, das heißt, dem Abstand der Düsenelemente untereinander entspricht. Wie aus der Zusammenschau von Fig. 3a, 3b ersichtlich, wird nun beim Reinigungsvorgang eines Bürstenkörpers 3 das Rohr 20, auf welchem sich die einzelnen Düsenelemente 14 befinden, um den mit "Schiebeweg" angegebenen Abstand sl nach rechts verschoben, so daß sich die Düse 14/4 nun am rechten Rand 28 des Schneidetisches befindet. Hierfür ist ein Stellglied 29 zur Durchführung der Längsbewegung vorgesehen, bestehend aus einer Kolbenzylindereinheit, die im Punkt 30 am Befestigungsrohr 20 für die Düsenelemente angreift. Die Düsenelemente können damit die komplette Breite des Schneidetisches überfahren. Während dieser Bewegung wird das Rohr 20 mit Druckluft beaufschlagt, die über die Düsenenden der Düsenelemente 14 mit hohem Druck und hoher Geschwindigkeit austritt und dabei die sich in den Bürstenkörpern 3 befindlichen Fremkörper herausreißt. Damit kann die gesamte Breite des Schneidetisches in der Länge eines kompletten Bürstenkörpers 3 von Fremdkörpern gereinigt werden. Dieser Vorgang kann durch mehrfaches Hin- und Herfahren der Düsenelement bei stationär stehendem Bürstenkörper erfolgen.

Ist dieser Reinigungsvorgang abgeschlossen, so werden die Düsenelemente gemäß der Darstellung zwischen Fig. 3b und Fig. 4 um 90° zurückgeschwenkt. Hierfür ist ein Stellglied 32 zur Durchführung der Dreh- oder Schwenkbewegung vorgesehen. Entsprechende Schubstangen verbinden die einzelnen Düsenelemente 14/1 bis 14/4, zur Durchführung einer gemeinsamen Schwenkbewegung in die Position nach Fig. 4. Während dieser Schwenkbewegung klappen die beiden Düsenschenkel 21, 22 nach Fig. 2 um 90° aus der Bildebene nach Fig. 2 heraus, durch eine Drehbewegung am Rohr 20.

Nachdem die Düsenelemente um 90° zurückgeschwenkt sind, kann der Schneidetisch um ein Bürstenkörper weitergetaktet werden, wonach die Düsenelemente wieder nach außen geschwenkt werden, um den nächstfolgenden Bürstenkörper zu reinigen. Dieser Ablauf wird so oft wiederholt, bis der gesamte Schneidetisch mit allen seinen hintereinander angeordneten Bürstenkörper die Reinigungsvorrichtung durchlaufen hat.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt auch vielmehr alle fachmännischen Abwandlungen im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Beispielsweise kann das Düsenelement 14 in seiner Breite sich auch über die gesamte Breite des Schneidtisches beziehungsweise des Bürstenelements oder Teile hiervon erstrecken wodurch ein seitliches Verschieben sich erübrigt. Auch kann die Reinigungsvorrichtung 15 mit den Düsenelementen 14 anstelle einer Schwenkbewegung eine lineare Einfahrbewegung zu dem Bürstenelement durchführen, wobei die Bewegung auch während des Reinigungsprozesses möglich ist, um die Seitenwandungen 33, 34 druckluftmäßig abzustreichen.