Im folgenden soll die Erfindung beispielhaft an einer Zahn- bürste erläutert werden, jedoch ist sie in gleichartiger Weise auch bei anderen mit Borsten versehenen Reinigungs- und Auftragsgeräten, insbesondere bei Geschirrbürsten, Scheuerbürsten, Waschbürsten, WC-Bürsten, Besen, Pinseln, Applikator-Bürsten für Creme, Puder, Kosmetika, Arzneimit- tel, Gewürze oder Farbe oder auch bei Bodenbearbeitungsbür- sten einsetzbar, wobei diese Anwendungen erfindungsgemäß ausdrücklich mitumfaBt sein sollen.

Eine manuell zu handhabende Zahnbürste herkömmlichen Auf- baus besitzt einen in der Regel aus Kunststoff bestehenden, länglichen Bürstenkörper, dessen hinterer Abschnitt als Handgriff dient und der an seinem vorderen Kopfende ein Borstenfeld mit einer Vielzahl von Borsten aufweist, die am Bürstenkörper festgelegt sind. Einen im wesentlichen

gleichartigen Aufbau besitzt auch eine elektrisch angetrie- bene Zahnbürste, wobei hier jedoch der Bürstenkörper unter- teilt ist in ein Grundteil, das den Antriebsmotor aufnimmt und als Handgriff dient, und ein Vorsatzteil, das an seinem vorderen Kopf das Borstenfeld trägt und ein Getriebe auf- weist, mit dem die Bewegung einer Ausgangswelle des An- triebsmotors in eine schwingende oder drehende Hin-und Herbewegung des Borstenfeldes umgesetzt werden kann.

Bei einer Zahnbürste unterliegt das Borstenfeld bei Benut- zung der stärksten Abnutzung. Da abgenutzte oder verbogene Borsten die Zähne nur ungenügend reinigen und das Zahn- fleisch beschädigen, wird empfohlen, die Zahnbürsten alle drei Monaten auszutauschen. Bei herkömmlichen Zahnbürsten der genannten Art, bei denen das Borstenfeld fest mit dem Bürstenkörper verbunden ist, müssen nach Abnutzung der Bor- sten bei manuellen Zahnbürsten der Borstenkörper in seiner Gesamtheit und bei Elektrozahnbürsten das Vorsatzteil mit dem Getriebe ausgetauscht werden. Es ist bereits vor langer Zeit erkannt worden, daß dieses Vorgehen sowohl unwirt- schaftlich als auch ökologisch bedenklich ist.

Um diese Probleme zu vermeiden, sind sogenannte Wechsel- kopf-Zahnbürsten entwickelt worden, bei denen das Borsten- feld auf einem auswechselbaren Borstenträger insbesondere in Form einer stabilen Kunststoffplatte sitzt, die in eine von einem vorstehenden Rand begrenzte Mulde im Kopf des Bürstenkörpers eingerastet wird. Da die Abmessungen des Kopfes der Zahnbürste aus handhabungs-und anwendungstech- nischen Gründen beschränkt sind, verringert der Rand der Mulde die Größe des Borstenfeldes. Während diese Beschrän- kung bei manuellen Zahnbürsten noch akzeptabel ist, führt sie bei elektrischen Zahnbürsten, bei denen das Borstenfeld konstruktionsbedingt sowieso schon kleiner als bei manuel- len Zahnbürsten ist, zu einem sehr kleinen Borstenfeld mit

entsprechend verschlechterter Reinigungsleistung der Zahn- bürste.

Es hat sich darüber hinaus gezeigt, daß sich in der Mulde und in den Spalten zwischen dem Bürstenkörper und dem Bor- stenträger Schmutz und Bakterien ansammeln können, die sich nur schwer entfernen lassen, so daß der Einsatz einiger Wechselkopf-Zahnbürsten unter hygienischen Gesichtspunkten bedenklich ist.

Um den auswechselbaren Borstenkopf sicher am Bürstenkörper zu halten, muß dieser ausreichend stabil und somit hart ausgebildet sein. Damit ist bei Zahnbürsten das Problem ge- geben, daß die empfindlichen Mundschleimhäute bei Gebrauch der Zahnbürste mit relativ harten Bauteilen in Kontakt kom- men, wodurch eine Verletzungsgefahr gegeben ist.

Bei herkömmlichen Zahnbürsten sind die Borsten in der Regel fest im Borstenträger gehalten, womit der Nachteil verbun- den ist, daß die Borsten während der Reinigung in Axial- richtung gar nicht und in Querrichtung nur aufgrund ihrer Eigenflexibilität ausweichen können. Bei Aufbringung von hohen Reinigungskräften werden diese somit von den Borsten im wesentlichen ohne Abfederung auf die Zähne und das Zahn- fleisch übertragen, wodurch es zu Verletzungen kommen kann.

Es ist zwar versucht worden, Borstenbündel nachgiebig am Bürstenträger zu lagern, die dafür notwendigen Konstruktio- nen sind jedoch sehr aufwendig und erfordern sehr teure Herstellungsverfahren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bürste der genannten Art zu schaffen, mit der die oben genannten Probleme in konstruktiv einfacher Weise vermieden ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Bürste der ge- nannten Art dadurch gelöst, daß der aus weichelastischen Kunststoff bestehende Borstenträger kappenartig ausgebildet und über einen Vorsprung des Bürstenkörpers überstülpbar ist.

Erfindungsgemäß ist der das Borstenfeld tragende Borsten- träger als flexible Kappe beispielsweise aus einem elasto- meren Kunststoff gefertigt, die in Art einer deckelartigen Abdeckung auf einen Vorsprung insbesondere am Kopf des Bür- stenkörpers derart aufgezogen werden kann, daß sie den Vor- sprung umgreift und überdeckt und infolge von Spannkräften, die insbesondere aus der elastischen Verformung der Kappe resultieren, auf dem Vorsprung sicher gehalten ist, jedoch vorzugsweise bei Bedarf von diesem abgenommen werden kann.

Die Spann-bzw. Haltekräfte des kappenartigen Borstenträ- gers sind dabei durch dessen Verformbarkeit bestimmt, die sich aus seiner geometrischen Ausgestaltung, seiner Wand- stärke und den elastischen Eigenschaften seines Materials ergeben.

Da der erfindungsgemäße kappenartige Borstenträger über den Vorsprung und insbesondere den Kopf des Bürstenträgers ge- stülpt und nicht in diesen eingesetzt ist, ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß die Oberfläche des Borstenträgers größer als die von ihm übergriffene Oberfläche des Vor- sprungs ist, so daß ein relativ großes Borstenfeld ausge- bildet werden kann.

Der weichelastische und somit sehr flexible Kunststoff des kappenartigen Borstenträgers ist in alle Richtungen leicht verformbar, so daß die Borsten bei Aufbringung von Reini- gungskräften sowohl in ihre Axialrichtung als auch senk- recht dazu federnd ausweichen können.

Da der kappenartige Borstenträger auf dem Vorsprung des Bürstenkörpers infolge von Spannkräften gehalten ist, die aus seiner elastischen Verformung resultieren, ist die Bil- dung von Spalten zwischen dem Borstenträger und dem Bür- stenkörper verhindert und die Ansammlung von Schmutz und die daraus folgende Bildung von Bakterien vermieden.

Der den Vorsprung des Bürstenkörpers überdeckende kappenar- tige Borstenträger dient aufgrund seines weichelastischen Materials gleichzeitig als Schleimhautschutz und bringt den weiteren Vorteil mit sich, daß sich die Bauhöhe der Bürste gering halten läBt.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Borstenträger ein oberes, vorzugsweise membranar- tiges Abdeckteil aufweist, das auf seiner Oberseite mit Borsten versehen ist und auf seiner den Borsten abgewandten Unterseite einen vorzugsweise kontinuierlich und vollstän- dig umlaufenden, flexiblen, vorstehenden Rand oder Steg trägt, der am Abdeckteil montiert oder einstückig mit die- sem ausgebildet ist. Die Höhe des Steges kann über den Um- fang konstant sein oder auch variieren. Im montierten Zu- stand des kappenartigen Borstenträgers ist der Vorsprung des Bürstenkörpers unterhalb des Abdeckteils und zwischen dem umlaufenden Steg angeordnet, der sich von außen auf den Vorsprung spannt. Alternativ oder zusätzlich dazu kann auch ein Steg vorgesehen sein, der sich von innen an eine Wan- dung einer Ausnehmung im Bürstenkörper anlegt.

Die Borsten sind zumindest in Teilbereichen auf der Ober- seite des Abdeckteils angeordnet, wobei dieses vorzugsweise vollflächig beborstet ist. Zusätzlich oder alternativ dazu können die Borsten auch zumindest in Teilbereichen der Au-

ßenseite des sich von auben gegen den Vorsprung spannenden Steges angeordnet sein.

In einer möglichen Ausgestaltung kann das Abdeckteil des kappenartigen Borstenträgers im wesentlichen eben verlau- fen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß das Abdeck- teil zumindest in montiertem Zustand eine räumlich struktu- rierte Konfiguration einnimmt. Die kann einerseits dadurch erreicht werden, daß die Oberseite des Vorsprungs des Bür- stenkörpers oberflächlich strukturiert ist und das flexible Abdeckteil des Borstenträgers so auf die strukturierte Oberseite des Vorsprungs aufgesetzt wird, daß es an der Strukturierung anliegt und dieser folgt. Hierbei ist somit der räumliche Verlauf des Abdeckteils im montierten Zustand durch die Oberflächengestaltung des Vorsprungs des Bürsten- körpers bestimmt. Alternativ ist es jedoch auch möglich, das Abdeckteil selbst oberflächlich zu strukturieren, was entweder während des Herstellungsprozesses, beispielsweise beim Spritzgießen oder beim Einspritzen der Borsten, oder durch ein nachträgliches Verformen, insbesondere Verpressen oder Tiefziehen des zunächst ebenen Abdeckteils erfolgen kann.

Bei allen Ausführungsformen kann zusätzlich dazu auch noch eine höhenmäßig strukturierte, topographische Beborstung durch unterschiedliche Borstenlängen und/oder Borstenaus- richtungen vorgesehen sein.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bürste ist gegeben, wenn unterhalb und/oder innerhalb des kappenartigen Borstenträgers zumindest ein Hohlraum ausge- bildet ist. Dieser Hohlraum kann einerseits bewirken, daß das die Borsten tragenden Abdeckteil federnd nachgiebig ist, wobei die Nachgiebigkeit durch die Form des Hohlraumes bestimmt ist und mittels eines in den Hohlraum einzufüllen-

den Dämpfungsfluids in gewünschter Weise eingestellt werden kann. Alternativ dazu kann der Hohlraum auch zur Aufnahme eines bei Gebrauch der Bürste zu applizierenden Mediums verwendet werden. Bei dem Medium kann es sich um flüssige oder pulverförmige Kosmetika, um Zahnpflegemittel etc. han- deln. Die Zuführung und Applikation des Mediums kann zum Beispiel durch Durchbrüche in dem flexiblen, kappenartigen Borstenträger, durch hohle Borsten oder Borstenbündel oder durch die Kapillarwirkung von Borstenbündeln erfolgen.

Eine einfache Ausgestaltung des Hohlraumes läßt sich erzie- len, wenn der kappenartige Borstenträger so auf den Vor- sprung aufgesetzt wird, daß zwischen der Unterseite des Ab- deckteils des Borstenträgers und der Oberseite des Vor- sprunges ein den Hohlraum bildender Zwischenraum besteht, so daß der Hohlraum von dem Borstenträger und dem Bürsten- körper begrenzt ist.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann vorgese- hen sein, daß der Hohlraum mittels einer Trennwand in von- einander getrennte Kammern unterteilt ist, in denen vor- zugsweise Medien mit unterschiedlichen Eigenschaften aufge- nommen sind, die gegebenenfalls erst bei ihrem Austritt aus der jeweiligen Kammer durchmischt werden und miteinander reagieren. Darüber hinaus kann in dem Hohlraum auch ein Mittel angeordnet sein, das mit einer von außen zugeführten Zahncreme oder Reinigungscreme reagiert und auf diese Weise ein für den beabsichtigten Einsatzzweck optimiertes Mittel bildet.

Die Menge des aus dem Hohlraum oder den Kammern austreten- den Mediums ist abhängig von der Verformung des Hohlraums und insbesondere des diesen begrenzenden Abdeckteils.

In dem Hohlraum bzw. den Kammern kann auch eine Schaum- stoff-Einlage angeordnet sein, die entweder als separates, vorgefertigtes Teil eingelegt oder auch bei der Herstellung des kappenartigen Borstenträgers in einem Mehrkomponenten- Spritzgußverfahren eingespritzt oder durch Formschäumen eingebracht wird. Die Schaumstoff-Einlage dient einerseits als Dämpfungsglied für die Verformung des die Borsten tra- genden Abdeckteils, darüberhinaus kann die Einlage auch mit einem zu applizierenden Medium getränkt sein. Bei Verwen- dung eines hydrophilen Schaums können flüssige oder gasför- mige Medien in dem Hohlraum in einer durch den Schaum ge- bundenen Weise eingelagert werden. Derart angereicherte Schäume können in einfacher Weise gehandhabt werden und insbesondere austauschbar sein.

Dem Hohlraum kann ein mit ihm in Verbindung stehender Stau- raum zugeordnet sein, der ein zu applizierendes Medium ent- hält, das über einen Durchlaß an den Hohlraum abgegeben wird, in dem eine Schaum-oder Schwammeinlage zur gedros- selten und gleichmäßig dosierten Abgabe des Mediums an das Borstenfeld angeordnet ist.

Die Ausbildung eines Hohlraumes kann auch dadurch bewirkt oder unterstützt werden, daß der Bürstenkörper zumindest abschnittsweise napfartig ausgebildet ist und der kappenar- tige Borstenträger den napfartigen Bereich deckelartig überspannt. Wenn der Bürstenköper insgesamt napfförmig aus- gebildet und von dem kappenartigen Borstenträger überspannt und abgedeckt ist, läßt sich eine sehr flache Bürste mit einem inneren Hohlraum bilden, der mit einem zu applizie- renden Medium gefüllt oder auch mit Patronen, Tabletten oder gefüllten Schaum-bzw. Schwammeinlagen geladen sein kann.

Die Nachgiebigkeit des Borstenfeldes wird wesentlich von der Dicke des membranartigen Abdeckteils bestimmt. Je dünn- wandiger dieses ausgeführt wird, desto größer sind die Ver- formungsmöglichkeiten. Bei elektrisch betriebenen Zahnbür- sten hat sich eine Dicke des Abdeckteils im Bereich von 0,5 mm bis 3,0 mm als sinnvoll erwiesen. Damit ist der wesent- liche Vorteil verbunden, daß die Gesamt-Bauhöhe der Bürste sehr niedrig gehalten werden kann. Die Verformbarkeit des kappenartigen Borstenträgers und insbesondere des Abdeck- teils läßt sich desweiteren einstellen, indem auf der In- nenseite des Borstenträgers und insbesondere des Abdeck- teils Vorsprünge und/oder Ausnehmungen ausgebildet sind.

Die Vorsprünge bilden Aussteifungen, die die Verformung be- hindern, während die Ausnehmungen besonders verformungswei- che Bereiche definieren.

Um zu verhindern, daß der Borstenträger bei Gebrauch zu sehr verformt wird und um darüber hinaus sicher zu stellen, daß der Borstenträger bei Nicht-Belastung in seine Aus- gangslage zurückkehrt, kann auf der Innenseite des Borsten- trägers zumindest ein sich am Bürstenkörper abstützendes Federelement ausgebildet sein. Die Verformung des Abdeck- teils bei Gebrauch erfolgt gegen die Federkraft des Feder- elementes, das das Abdeckteil bei Nicht-Belastung in seine Ausgangslage zurückstellt. Das Federelement kann vorzugs- weise von einem auf der Unterseite des Abdeckteils ange- formten Bügel oder Steg gebildet sein.

Um auch geneigte Flächen gut reinigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn ein Kippen des Bürstenfeldes relativ zu dem Bürstenkörper möglich ist. Dies läßt sich in einfacher Weise dadurch erreichen, daß der Steg axial, d. h. im we- sentlichen senkrecht zum Abdeckteil und dem Borstenfeld, flexibel ist. Da die Eigenelastizität des Steges begrenzt ist, läßt sich die axiale Flexibilität des Steges dadurch

unterstützen, daß dieser zumindest abschnittsweise als Fal- tenbalg ausgebildet ist.

Der sich von außen auf den Vorsprung des Bürstenkörpers spannende Steg dient darüber hinaus als Schutzüberzug und insbesondere als Schleimhautschutz für den Benutzer. In den Steg können zusätzlich Elemente integriert werden, die ei- nen Anprallschutz bilden und bei Kontakt federnd nachgeben.

Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, daß der Steg auf seiner äußeren Umfangsfläche elastisch verformbare Vorsprünge aufweist, die ringförmig, schlaufenförmig oder lochbandförmig ausgebildet sein können.

In einer möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß sich der Steg im Randbereich des Abdeckteils erstreckt. Al- ternativ ist es jedoch auch möglich, daß das Abdeckteil un- ter Bildung eines frei auskragenden Randüberstandes seit- lich, d. h. radial über den Steg hinausragt. Diese frei aus- kragenden Randabschnitte können besonders flexibel sein und so bei einer Zahnbürste zu einer schonenden Schleimhautmas- sage beitragen. Wenn eine entsprechend ausgerüstete Bürste bei Gebrauch an einen abgewinkelten Oberflächenbereich an- stößt, legt sich der Randabschnitt relativ zum Abdeckteil um, so daß der abgewinkelte Oberflächenbereich auf beiden aneinanderstoßenden Flächen gleichzeitig gereinigt wird.

Normalerweise reichen die aus der elastischen Verformung des kappenartigen Borstenträgers resultierenden Spann-und Reibungskräfte aus, um diesen sicher auf den Vorsprung des Bürstenkörpers zu halten. Gegebenenfalls können jedoch auch spezielle Eingriffselemente vorgesehen sein, mit dem der Borstenträger drehsicher auf den Bürstenkörper fixiert ist.

Dies können beispielsweise auf der Innenseite des Steges vorgesehene Dichtvorsprünge sein, die mit entsprechenden Ausnehmungen des Bürstenkörpers in Eingriff treten, wodurch

eine Dreh-und/oder Abhebsicherung gegeben ist. Alternativ können die Dichtvorsprünge auch am Bürstenkörper und die Ausnehmungen am Steg ausgebildet sein.

Die Abmessungen des kappenartigen Borstenträgers sind an den jeweiligen Einsatzzweck angepaßt. Einerseits kann eine relativ flache Kappe mit einem mit kurzen Stegen versehenen Abdeckteil vorgesehen sein, es ist jedoch auch möglich, den kappenartigen Borstenträger strumpfförmig, d. h. zur Bildung eines länglichen Zylinders mit relativ langen Stegen auszu- gestalten, wie es beispielsweise nötig ist, um eine Inter- dentalbürste oder einzelne drehende Borstenbündel zu bil- den.

Die Borsten können vorgefertigt und in herkömmlicher Weise an dem Borstenträger angebracht sein. Alternativ ist es je- doch auch möglich, die Borsten einstückig mit dem Borsten- träger auszubilden und insbesondere zusammen mit diesem in einem Ein-Komponenten-Verfahren oder Zwei-Komponenten-Ver- fahren zu spritzen. Es können Borsten unterschiedlicher Form, unterschiedlichen Materials und unterschiedlicher Ausrichtung auf dem Borstenträger ausgebildet werden.

Wenn der kappenartige Borstenträger einen Hohlraum besitzt, kann der bei Verformung des flexiblen Borstenträgers in dem Hohlraum auftretende Druckanstieg zur Verstellung eines In- dikatorelementes genutzt werden. Das Indikatorelement kann beispielsweise ein verschieblich gelagerter Kolben sein, der bei Erhöhung des Hohlraums nach außen ausgeschoben und bei Rückstellung des verformten Borstenträgers wieder in seine Ausgangsposition eingezogen wird. Auf diese Weise ist eine Anzeige für den von dem Benutzer ausgeübten Anpreß- druck der Borsten erreicht. Alternativ oder zusätzlich dazu kann vorgesehen sein, daß das in dem Hohlraum enthaltene

Medium sich bei Druck verfärbt und somit ebenfalls eine Druckanzeige darstellt.

Mittels des Druckanstieges im Hohlraum kann auch ein Aus- laßventil für ein in dem Hohlraum enthaltenes, zu applizie- rendes Medium geöffnet werden, wodurch gewährleistet ist, daß nur dann Medium aus dem Hohlraum austreten kann, wenn der Benutzer einen entsprechenden Druck auf diesen ausübt.

Die Verformung des flexiblen Borstenträgers kann auch di- rekt zur Verstellung eines Betätigungselementes genutzt werden, indem die bei der Verformung auftretende Verlage- rung von Teilbereichen der Wandung des kappenartigen Bor- stenträgers direkt in die Verstellung eines mechanischen Zeigers umgesetzt wird.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen : Fig. 1 eine Darstellung des vorderen Endes ei- ner Zahnbürste mit aufgesetztem kappen- artigen Borstenträger, Fig. 2 einen Borstenträger im Schnitt, Fig. 3 eine alternative Ausgestaltung einer Bürste mit aufgesetztem Borstenträger im Schnitt, Fig. 4 eine Abwandlung der Ausgestaltung gemäß Fig. 3, Fig. 5 eine weitere alternative Ausgestaltung einer Bürste mit aufgesetztem Borsten-

träger im Schnitt, Fig. 6 eine Abwandlung der Ausgestaltung gemäß Fig. 5, Fig. 7 eine Abwandlung der Ausgestaltung gemäß Fig. 6, Fig. 8 eine Abwandlung des Borstenträgers gemäß Fig. 2, Fig. 9 einen Borstenträger mit einer abgewan- delten Geometrie im Schnitt, Fig. 10 einen Borstenträger mit einer Ausstei- fung im Schnitt, Fig. 11 einen Borstenträger mit einer Ausnehmung im Schnitt, Fig. 12 einen Borstenträger mit einem Federele- ment im Schnitt, Fig. 13 einen Borstenträger mit einem alternati- ven Federelement im Schnitt, Fig. 14 einen Borstenträger mit einem verformba- ren Steg im Schnitt, Fig. 15 einen Borstenträger mit seitlichen Schutzelementen im Schnitt, Fig. 16 eine Unteransicht des Borstenträger ge- mäß Fig. 15,

Fig. 17 eine weitere alternative Ausgestaltung des Borstenträgers gemäß Fig. 2, Fig. 18 eine Abwandlung des Borstenträgers gemäß Fig. 17, Fig. 19 eine weitere alternative Ausgestaltung des Borstenträgers gemäß Fig. 2, Fig. 20 eine Abwandlung des Borstenträgers gemäß Fig. 19, Fig. 21 eine Unteransicht eines Borstenträgers mit Drehsicherung, Fig. 22 eine Unteransicht eines Borstenträgers mit einer alternativen Ausgestaltung der Drehsicherung, Fig. 23 einen strumpfförmigen Borstenträger im Schnitt, Fig. 24 einen Borstenträger mit Eingriffssiche- rung im Schnitt, Fig. 25 eine Alternative eines Borstenträgers mit Eingriffssicherung im Schnitt, Fig. 26 einen Borstenträger auf tellerförmigem Vorsprung, Fig. 27 einen Borstenträger aus mehreren Kompo- nenten im Schnitt,

Fig. 28 einen Borstenträger aus mehreren Bautei- len im Schnitt, Fig. 29 eine Bürste mit napfförmigem Bürstenkör- per im Schnitt, Fig. 30 einen Borstenträger mit Hohlraum im Schnitt, Fig. 31 einen Borstenträger mit Hohlraum und Stauraum im Schnitt, Fig. 32 einen Horizontalschnitt durch einen Bor- stenträger mit einem Mehrkammer-Hohl- raum, Fig. 33 einen Borstenträger mit angespritzten Borsten im Schnitt, Fig. 34 eine Schnittdarstellung eines Borsten- trägers mit Indikatorelement, Fig. 35 eine alternative Ausgestaltung des Bor- stenträgers gemäß Fig. 34, Fig. 36a und 36b eine Schnittdarstellung eines Borsten- trägers mit einem alternativen Indikator- element in zwei Funktionszuständen, Fig. 37a und 37b eine Schnittdarstellung eines Borsten- trägers mit einem alternativen Indikator- element in zwei Funktionszuständen, Fig. 38a und 38b eine Schnittdarstellung eines Borsten-

trägers mit einem alternativen Indikator- element in zwei Funktionszuständen, Fig. 39a und 39b eine Schnittdarstellung eines Borsten- trägers mit einem alternativen Indikator- element in zwei Funktionszuständen, Fig. 40 einen Bürstenkörper mit zwei aufgesetz- ten Borstenträgern im Schnitt, Fig. 41 eine Weiterentwicklung der Ausgestaltung gemäß Fig. 40 und Fig. 42a und 42b eine Schnittdarstellung eines Borstenträ- gers mit einem Ventil in zwei Funktions- zuständen.

Figur 1 zeigt den vorderen Teil einer Zahnbürste 10 mit ei- nem als Handgriff dienenden Bürstenkörper 11, der an seinem vorderen Ende einen als Auflager dienenden, blockartigen Vorsprung lla besitzt. Über den Vorsprung lia ist ein fle- xibler, kappenartiger Borstenträger 13 übergestülpt, der auf seiner Oberseite eine Vielzahl von Borsten 12 trägt.

Wie Figur 2 zeigt, umfaßt der Borstenträger 13 ein ebenes, membranartiges Abdeckteil 13a, das auf seiner Oberseite die Borsten 12 trägt, und besitzt im Randbereich auf seiner den Borsten 12 abgewandten Unterseite einen nach unten vorste- henden, umlaufenden Steg 13b. Der Borstenträger 13 ist in seinen Innenabmessungen etwas kleiner als die Außenabmes- sungen des Vorsprungs lla, so daß er unter elastischer Ver- formung spielfrei auf den Vorsprung lla aufgesetzt werden kann. Infolge der elastischen Verformung spannt sich der Borstenträger 13 mit seinem umlaufenden Steg 13b von außen auf den Vorsprung lla und ist auf diesem sicher gehalten.

Die Borsten 12 können parallel oder schräg zueinander ver- laufen, wobei sie im letztgenannten Fall seitlich über den Borstenträger vorstehen und damit die Arbeitsfläche vergrö- ßern. Alternativ ist es auch möglich, die Borsten jeweils in sich abzuwinkeln und/oder in verschiedene Richtungen auszurichten bzw. kreuzweise anzuordnen.

Während der in Figur 1 dargestellte Vorsprung lla eine im wesentlichen horizontale Oberfläche besitzt, auf die sich das Abdeckteil 13a des Borstenträgers 13 in ebener Ausrich- tung auflegt, ist gemäß Figur 3 eine konvex geformte Ober- fläche des Vorsprungs lla vorgesehen, die dem übergestülp- ten Borstenträger 13 eine ebenfalls konvex geformte Konfi- guration des Abdeckteils 13a gibt.

Auch gemäß dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 folgt das Abdeckteil 13a der Oberflächenstrukturierung des Vorsprungs lla, die in diesem Fall wellenförmig ausgebildet ist.

Gemäß Figur 5 ist der Borstenträger 13 mit seinem Abdeck- teil 13a konvex ausgebildet und in Abstand zu der Oberflä- che des Vorsprunges lla angeordnet, so daß zwischen dem Borstenträger 13 und dem Vorsprung 11 ein Hohlraum 14 ge- bildet ist. Bei Druckbelastung der Borsten 12 von außen kann der Borstenträger 13 federnd nach innen nachgeben, wo- bei das im Hohlraum 14 enthaltene Fluid, beispielsweise Luft, die Verformung des Borstenträgers 13 dämpft. In Wei- terbildung gemäß Figur 6 kann vorgesehen sein, in den Hohl- raum 14 einen Schaumkörper 15 einzubringen, der durch seine Eigenelastizität die Verformung des Borstenträgers 13 dämpft. Der Schaumkörper 15 kann mit einem zu applizieren- den Medium in flüssiger oder gasförmiger Form gefüllt sein, wobei das Medium durch in dem Abdeckteil 13a des Borsten-

trägers 13 ausgebildete Durchlässe 16 (Figur 7) nach außen treten kann.

Während bei den bisherigen Ausführungsbeispielen der Bor- stenträger 13 nur auf der Oberseite des Abdeckteils 13a be- borstet ist, zeigt Figur 8 eine Ausgestaltung, bei der auch die Außenoberfläche des Steges 13b Borsten 12 trägt. Dabei kann gemäß Figur 9 der Steg 13b zur Bildung eines längli- chen, strumpfförmigen Hohlkörpers auch relativ lang sein.

Die Borsten 12 können vollflächig auf der Außenseite des Borstenträgers 13 angeordnet sein oder auch nur Teilberei- che von diesem einnehmen. Darüber hinaus können die Borsten gleiche oder unterschiedliche Länge besitzen und mit ihren Spitzenabschnitten eine Hüllfläche beliebiger Topographie bilden.

Bei der in Figur 10 dargestellten Ausgestaltung des Bor- stenträgers 13 ist auf der Unterseite des Abdeckteils 13a ein als Aussteifung dienender Vorsprung 18 angeformt, durch den sich die Verformungseigenschaften des Abdeckteils 13a bei äußerer Belastung verändern und an den gewünschten An- wendungszweck anpassen lassen. Während der Vorsprung 18 die Steifigkeit des Abdeckteils 13a erhöht, können alternativ gemäß Figur 11 im Abdeckteil 13a auch Ausnehmungen 19 vor- gesehen sein, die die Steifigkeit des Abdeckteils vermin- dern.

Gemäß den Figuren 12 und 13 sind auf der Unterseite des Ab- deckteils 13a Federelemente 20 angebracht oder angeformt, die sich auf der Oberseite des Vorsprungs lla abstützen.

Die Federelemente 20 werden bei äußerer Belastung des Ab- deckteils 13a zusammengedrückt und stellen sicher, daß das Abdeckteil nach Entlastung wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedrückt wird. Gemäß Figur 12 ist das Federelement 20

von einem bandartigen, mit beiden Enden am Abdeckteil 13a gehaltenen Bügel gebildet, während gemäß Figur 13 als Fe- derelement 20 eine doppelt S-förmig geformte Stütze vorge- sehen ist, die an ihrem oberen Ende am Abdeckteil 13 ange- bracht ist und mit ihrem unteren Ende am Vorsprung lia auf- liegt.

Gemäß Figur 14 ist der Steg 13b des Borstenträgers 13 ab- schnittsweise als Faltenbalg 21 ausgebildet, wodurch es möglich ist, daß das Abdeckteil 13a mit den Borsten 12 bei Gebrauch relativ zu dem Vorsprung lla kippen kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß der Borstenträger 13 von dem Vor- sprung lla herunterrutscht. Auf diese Weise ist eine gute, federnde Anlage der Borsten auch an eine schräge, zu reini- gende Fläche möglich.

Der im montierten Zustand an der Seitenfläche des Vor- sprungs 11 anliegende Steg 13b dient auch als Schutzüberzug und insbesondere bei einer Zahnbürste als Schleim- hautschutz. Gemäß den Figuren 15 und 16 ist zusätzlich vor- gesehen, daß der Steg 13b auf seiner äußeren Umfangsfläche elastisch verformbare Vorsprünge 22 aufweist, die gemäß Fi- gur 16 durch eine abschnittsweise wellenförmige Konfigura- tion des Steges 13b gebildet sind.

Die Figuren 17 und 18 zeigen zwei Ausführungsbeispiele, bei denen das Abdeckteil 13a unter Bildung eines frei auskra- genden Randabschnittes 13c seitlich bzw. radial nach außen über den Steg 13b hinausragt. Auf diese Weise ist die mit Borsten 12 versehene Arbeitsfläche vergrößert und aufgrund der Flexibilität des frei auskragenden Randabschnittes 13c können sich diese bei Anlage an eine gekrümmte oder abge- winkelte Fläche gut an diese anlegen und reinigen. Gemäß Figur 18 ist in Weiterbildung vorgesehen, daß die frei aus- kragenden Randabschnitte 13c in ihren Außenbereichen unter

Bildung eines nach außen konvex gekrümmten Abschnittes nach unten abgebogen sind.

Die Verformbarkeit des Borstenträgers 13 wird unter anderem durch seine geometrische Ausgestaltung bestimmt. Um den um- laufenden Steg 13b, der im wesentlichen die Haltefunktion ausübt, ausreichend stabil auszubilden und um gleichzeitig eine leichte Verformbarkeit des Abdeckteils 13a zu ermögli- chen, können diese beiden Abschnitte unterschiedliche Wand- stärken aufweisen, wie es in Figur 19 dargestellt ist. Da- bei geht der etwas stärker ausgebildete Steg 13b konti- nuierlich in das relativ dünn ausgebildete Abdeckteil 13a über. Um eine übermäßige Verformung im Mittelbereich des Abdeckteils 13a zu vermeiden, kann in diesem Bereich wieder eine größere Wandstärke in Form einer Verstärkung 18 vorge- sehen sein, wie es in Figur 20 dargestellt ist.

Um den Borstenträger 13 verdrehsicher auf dem Vorsprung lla zu halten, ist gemäB Figur 21 auf der Innenseite des Steges 13b eine einzelne Ausnehmung 30 vorgesehen, die mit einer entsprechend geformten, nicht dargestellten Nase des Vor- sprungs lla in Eingriff treten kann. Alternativ kann gemäß Figur 22 auch vorgesehen sein, daß die innere Umfangsflache des Steges 13b polygonförmig und insbesondere gemäß der Darstellung achteckförmig ausgestaltet ist und auf einen entsprechend polygonförmig ausgebildeten Vorsprung aufge- setzt wird.

Figur 23 zeigt den Borstenträger 13 als länglichen, strumpfförmigen Zylinder mit einem relativ kleinen Abdeck- teil 13b, das oberseitig eine dreieckförmig konfigurierte Beborstung trägt. Ein derartiger Borstenträger kann als be- borstete Kappe für eine Interdentalbürste oder als Auswech- selkappe für elektrische Zahnbürsten mit einzelnen, sich drehenden Borstenbündeln verwendet werden.

Um den kappenartigen Borstenträger 13 auf dem Vorsprung lia zu sichern, ist bei der Ausgestaltung gemäß Figur 24 auf der Innenseite des Steges 13b eine nach innen weisende, um- laufende Eingriffsnase 23 ausgebildet, die in eine entspre- chend ausgebildete Ausnehmung des Vorsprungs lla einrastbar ist. Gemäß Figur 25 ist der obere Abschnitt llal des Vor- sprungs lla außenseitig nach außen ausgebaucht und wird von dem Steg 13b des flexiblen Borstenträgers 13 untergriffen.

In einer weiteren Ausgestaltung gemäß Figur 26 ist der Vor- sprung lla tellerartig ausgebildet und wird durch den auf- gesetzten, kappenartigen Borstenträger 13 mit dessen Steg 13b untergriffen.

Der Borstenträger 13 kann aus einem einheitlichen Material bestehen. Wie in den Figuren 27 und 28 dargestellt ist, können das Abdeckteil 13a und der Steg 13b jedoch auch aus unterschiedlichen, flexiblen Kunststoffen insbesondere mit- tels eines Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren hergestellt werden. Auf diese Weise können die Materialeigenschaften der einzelnen Bereiche sehr gut an ihre bei Gebrauch not- wendige Funktion angepaßt werden. Alternativ (Fig. 28) kön- nen das Abdeckteil 13a und der Steg 13b auch vorgefertigt und nachträglich durch Verschweißen, Verkleben, Verkrallen oder in sonstiger Weise miteinander verbunden werden.

Wie oben bereits ausgeführt, kann zwischen dem Vorsprung lla des Bürstenkörpers 11 und dem kappenartigen Borstenträ- ger 13 ein Hohlraum 14 ausgebildet sein. Die Bildung des Hohlraumes 14 wird unterstützt, wenn der Vorsprung lla des Bürstenkörpers 11 abschnittsweise napfförmig ausgebildet oder in seiner Gesamtheit von einem Napf gebildet ist, wie es in Figur 29 dargestellt ist. Dabie ist in den Hohlraum 14 eine Schaumstoff-Einlage eingesetzt.

Figur 30 zeigt eine Ausgestaltung, wobei zwischen der In- nenwandung des Steges 13b des Borstenträgers 13 unterhalb von dem Abdeckteil 13a eine weitere Trennwand 13d verläuft, so daß der Hohlraum 14 innerhalb des Borstenträgers 13 zwi- schen den oberen Abdeckteil 13a und der unteren Trennwand 13d gebildet ist. In der in Figur 31 gezeigten Weiterbil- dung ist unterhalb des Hohlraums 14, in dem eine Schaum- stoff-Einlage 24 angeordnet ist, ein Stauraum 25 für ein zu applizierendes Medium ausgebildet. Der Hohlraum 14 ist von dem Stauraum 25 durch eine Trennwand 31, die mit Durchläs- sen 26 versehen ist, getrennt. Das Medium kann von dem Stauraum 25 durch die Durchlässe 26 in die Schaumstoff-Ein- lage 24 des Hohlraums 14 strömen und wird von dieser über Durchlässe 16 in dem oberen Abdeckteil 13a an die Borsten 12 abgegeben.

Wie Figur 32 zeigt, kann der Hohlraum 14 durch innere Trennwände 32 in mehrere voneinander getrennte Kammern 14a, 14b, 14c unterteilt sein, die verschiedene, erst bei Austritt zusammenströmende und dann reagierende Medien auf- nehmen können.

Figur 33 zeigt eine Ausgestaltung, bei der die Borsten nicht durch ein Spinnverfahren vorgefertigt und dann an dem Borstenträger montiert sind, sondern einstückig mit diesen in einem Ein-oder Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren her- gestellt werden.

Die Figuren 34 bis 39b zeigen verschiedene Ausgestaltungen, bei denen die bei Verformung des Borstenträgers 13 infolge Belastung im Hohlraum 14 auftretende Druckerhöhung mittels eines Indikators angezeigt wird. Gemäß Figur 34 ist in ei- nem stutzenförmig ausgebildeten Abschnitt 13e des Steges 13b des Borstenträgers 13 ein verschieblicher Kolben 27 an-

geordnet. Wenn der Benutzer von außen auf die Borsten 12 bzw. das Abdeckteil 13a drückt (Pfeil D), wird das Volumen des Hohlraums 14 vermindert, so daß der Innendruck an- steigt. Dadurch wird der Kolben 27 nach außen geschoben, wie durch den Pfeil S in Figur 34 angedeutet ist. Den aus- geschobenen Kolben 27 kann der Benutzer wahrnehmen, wobei das Maß der Verschiebung des Kolbens 27 den Innendruck des Hohlraums 14 und somit den vom Benutzer aufgebrachten Au- ßendruck anzeigt. Der Kolben 27 kann durch seine Verschie- bung jedoch auch zum Auslösen weiterer mechanischer, aku- stischer und/oder elektrischer Signale dienen.

Gemäß Figur 35 ist auf der Unterseite des Abdeckteils 13a eine als Feder 20 wirkende Stütze angeformt, die sich auf der Oberseite des Vorsprungs lla abstützt. Auch hier ist in einem Durchlaß des Stegs 13b ein Kolben 27 verschieblich gelagert, der mit seinem inneren Ende mit der Feder 20 in Anlage steht. Wenn der Benutzer von außen auf die Borsten 12 bzw. das Abdeckteil 13a drückt (Pfeil D), weicht die Fe- der 20 seitlich aus und verschiebt dadurch den Kolben 27 nach außen, wie durch den Pfeil S angedeutet ist.

Gemäß Figur 36a ist auf der Außenseite eines in den Steg 13b eingeformten, rohrstutzenförmigen Durchlasses 36 eine dünnwandige Verschlußmembran 28 angeformt, die sich bei an- steigendem Innendruck in dem Hohlraum 14 in Art eines Luft- ballons aufblasen läßt, wie es in Figur 36b angedeutet ist, wodurch eine Anzeige des vom Benutzer auf die Borsten auf- gebrachten Drucks (Pfeil D) gegeben ist.

Gemäß den Figuren 37a und 37b ist ein Durchlaß 37 direkt in der Wandung des Stegs 13b ausgebildet und durch die auf- blähbare Verschlußmembran 28 verschlossen, die sich-wie Figur 38b zeigt-bei erhöhtem Innendruck in dem Hohlraum 14 nach außen wölbt. Dabei kann die Verschlußmembran 28 als

separates Bauteil vorgefertigt und dann in dem Durchlaß 37 montiert sein, es ist jedoch auch möglich, die Verschluß- membran 28 an den Steg 13b einstückig anzuspritzen.

Eine gleichartige Verschlußmembran 28 kann auch in einem Durchlaß 34 eines die Unterseite des Borstenträgers 13 ver- schließenden Deckels 33 ausgebildet sein (Figur 38a), die sich bei erhöhtem Innendruck (Figur 38b) nach unten vor- wölbt.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 39a und 39b ist in dem Deckel 33 ein Indikatorstab 29 verschieblich ge- führt, der an seinem oberen Ende an das Abdeckteil 13a an- geformt ist. Wenn das Abdeckteil 13a durch Aufbringung ei- nes äußeren Drucks nach unten verformt wird, schiebt sich der Indikatorstab 29 nach unten aus dem Deckel 33 heraus (Fig. 39b), was direkt als Druckindikator oder in genannter Weise zur Auslösung eines entsprechenden Signals verwendet werden kann.

Figur 40 zeigt eine Ausgestaltung, bei der auf den Vor- sprung lla eines Bürstenkörpers 11 von zwei verschiedenen Seiten jeweils ein kappenartiger Borstenträger 13 aufge- setzt ist. Wenn der Innenraum des Vorsprunges lia gemäß Fi- gur 41 mittels einer Trennwand lla2 in zwei voneinander ge- trennte Kammern unterteilt ist, lassen sich in diesen un- terschiedliche Medien anordnen, denen jeweils ein eigener Borstenträger 13 zugeordnet ist, so daß der Benutzer je nach Ausrichtung der Bürste wahlweise das eine oder das an- dere Medium auftragen kann.

Gemäß dem in den Figuren 42a und 42b dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel ist in dem Abdeckteil 13a ein Durchlaß 16 vorgesehen, der mittels eines verstellbaren Ventilelementes 35 wahlweise verschlossen oder geöffnet werden kann. Das

Ventilelement 35 ist über ein einstückig angeformtes Band 34 an der Unterseite des Abdeckteils 13a gelagert und kann unter elastischer Verformung des Bandes 34 zwischen der Schließ- und der Öffnungsstellung verstellt werden.