Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BRUSH, ESPECIALLY A TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/030494
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brush, especially a toothbrush, comprising a brush head on which bristle filaments are supported, a brush body, and a neck area which is located between said brush head and said brush body. The brush head is mounted in such a way that in the neck area, it can pivot in a plane that extends essentially at a right angle to the bristle filaments.

Inventors:
MEYER BERTHOLD (DE)
BROECKER GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/008908
Publication Date:
June 02, 2000
Filing Date:
November 19, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHIFFER FA M & C (DE)
MEYER BERTHOLD (DE)
BROECKER GERD (DE)
International Classes:
A46B5/00; (IPC1-7): A46B5/00
Domestic Patent References:
WO1994009675A11994-05-11
Foreign References:
EP0462509A11991-12-27
DE3640898C11988-01-21
US5692260A1997-12-02
US5146645A1992-09-15
DE3923495C11991-01-24
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER (Maximilianstrasse 58 München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Borstenfilamente (3) tragenden Bürstenkopf (2), einem Bürstenkörper (1) und einem zwischen dem Bürsten kopf (2) und dem Bürstenkörper (1) angeordneten Halsbereich (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (2) in dem Halsbereich in einer im wesentlichen recht winkelig zu den Borstenfilamenten (3) verlaufenden Ebene verschwenkbar gelagert ist. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (2) in Schwenkrichtung elastisch gelagert ist. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Halsbe reich (4) ein Gelenkviereck (5) aufweist. Bürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkviereck mindestens zwei Gelenkarme (5) aufweist, die jeweils über Filmscharniere stoffschlüssig mit dem Bürstenkörper (1) und/oder dem Bürstenkopf (2) ver bunden sind. Bürste nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Gelankarmen (5) ein weichelastischer Kunststoff angeordnet ist. Bürste nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Bürste mittels ZweikomponentenSpritzguß hergestellt ist und daß eine oder mehrere in dem Gelenkviereck zwischen dem Bürstenkör per (1), dem Bürstenkopf (2) und den Gelenkarmen (5) ausgebildete Aus nehmung (en) (6) durch eine zweite weichelastische Komponente umspritzt und versiegelt ist (sind). Bürste nach einem zumindest einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß die bürstenkopfseitigen Gelenkpunkte des Gelenkevier ecks (5) einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als die bürstenkör perseitigen Gelenkpunkte.
Description:
Bürste, insbesondere Zahnbürste Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Borstenfilamenten tragenden Bürstenkopf, einem Bürstenkörper und einem zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenkörper angeordneten Halsbereich.

Eine derartige gattungsbildende Bürste ist aligemein bekannt, beispielsweise aus der auf die Anmelderin zurückgehenden DE 39 23 495. Bei dieser Zahnbürste ist der Bür- stenkopf elastisch gegenüber dem Bürstenkörper gelagert. Bei einer übermäßigen Biegebeanspruchung bei der Benutzung der Zahnbürste kann der Bürstenkopf dem- entsprechend nach hinten zurückfedern. Hierdurch wird eine Verletzung des Zahnflei- sches bzw. der empfindlichen Mundschleimhäute durch den Bürstenkörper bei einem übermäßigen Anpreßdruck verhindert.

Es sind bis heute verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen worden, die Putzwirkung von Bürsten, insbesondere von Zahnbürsten zu verbessern. Idealerweise sollen die nutzungsseitigen Enden der Borstenfilamente auf das Zahnfleisch aufgesetzt werden und dann soll die Beborstung zu den Kauflächen im wesentlichen parallel zu der Längserstreckung der Zähne gezogen werden. Es ist jedoch zu beobachten, daß häufig die Zahnbürste lediglich quer zu der Längserstreckung der Zähne hin-und herbewegt wird. Eine derartige Bewegung der Bürste ist wesentlich bequemer für den Benutzer, führt jedoch zu einer unbefriedigenden Putzwirkung. Hier schaffen mitunter elektrisch angetriebene Zahnbürsten Abhilfe, bei der der Bürstenkopf im wesentlichen quer zu seiner Längserstreckung schwingt oder aber an dem Bürstenkopf ausgebil- dete Borstenfilamente rotieren. Derartige Zahnbürsten führen zwar zu einer verbes- serten Putzwirkung, sie sind jedoch relativ teuer. Darüber hinaus müssen sie entwe- der mit Batterien bzw. Akkumulatoren bestückt oder aber mit einer externen Strom- quelle verbunden werden, was ebenfalls nachteilig ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache, kostengünstig herzustellende Bürste anzugeben, mit der eine verbesserte Putzwirkung erzielt wer- den kann.

Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe wird die eingangs genannte Bürste erfin- dungsgemäß dadurch weitergebildet, daß der Bürstenkopf in dem Halsbereich einer im wesentlichen rechtwinklig zu den Borstenfilamenten verlaufenden Ebene ver- schwenkbar gelagert ist.

Gegenüber den vorstehend beschriebenen, zur Schonung des Zahnfleisches bzw. der Zähne elastisch gelagerten Zahnbürsten erlaubt die erfindungsgemäße Bürste ei- ne Verschwenkbewegung des Bürstenkopfes relativ zu dem Bürstenkörper in einer Ebene, die im wesentlichen rechtwinklig zu den Borstenfilamenten verläuft. Die Achse der Schwenkbewegung erstreckt sich somit im wesentlichen parallel zu den Borsten- filamenten. Wird die erfindungsgemäße Zahnbürste mit ihren nutzungsseitigen Enden auf das Zahnfleisch aufgesetzt und in einer Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der Längserstreckung des Bürstenkörpers in Richtung auf die Kaufläschen bewegt, so wird zunächst der Bürstenkopf für einen kleinen Moment an dem Zahnfleisch bzw. den Zähnen gehalten, wodurch sich zwangslaufig eine Verschwenkbewegung zwi- schen dem Bürstenkopf und dem Bürstenkörper einstellt. Diese zwangslaufige Ver- schwenkbewegung bringt eine zusätzliche Putzbewegung der nutzungsseitigen En- den der Borstenfilamente relativ zu den Zähnen bzw. dem Zahnfleisch mit sich. Mit der vorliegenden Erfindung ist somit eine Bürste geschaffen, mit der bei einem einfa- chen Aufbau eine verbesserte Putzwirkung erzielt werden kann.

Vorzugsweise wird die Verschwenkbewegung des Bürstenkopfes relativ zu dem Bür- stenkörper in Form von elastischer Dehnung gespeichert, so daß sich die winkelmä- ßige Verstellung des Bürstenkopfes relativ zu dem Bürstenkörper bei der Putzbear- beitung der Zähne zur Erzeugung einer weiteren, im Hinblick auf die Putzwirkung zu bevorzugenden Relativbewegung des Bürstenkopfes gegenüber dem Bürstenkörper bei Entlastung entspannt.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles, das vorliegend als Zahnbürste ausgebildet ist, Fig. 2a eine Draufsicht auf die Unterseite eines zweiten Ausführungsbeispiels, wel- ches ebenfalls als Zahnbürste ausgebildet ist, in einer ersten Lage des Bür- stenkopfes und Fig. 2b die in Fig. 2a gezeigte Darstellung in einer zweiten Lage des Bürstenkopfes.

Fig. 1 zeigt eine Zahnbürste bestehend aus einem Bürstenkörper 1 und einem Bür- stenkopf 2 dessen auf der Oberseite ausgebildete Beborstungsfläche 2a von Bor- stenfilamenten 3 durchragt ist, die an dem Bürstenkopf 2 gehalten sind. Zwischen dem Bürstenkörper 1 und dem Bürstenkopf 2 ist ein Halsbereich 4 ausgebildet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt der Halsbereich 4 zwei spiegelsyme- trisch zu der Längsachse der Bürste angeordnete Gelenkarme 5. Die beiden Ge- lenkarme 5 bestehend jeweils aus einer länglich, sich parallel zu der Längsachse der Bürste erstreckenden Basis 5a und einem nach außen abgekröpften Endbereich 5b, der jeweils banachbart zu dem Bürstenkörper 1 angeordnet ist. Die beiden Stege 5 bilden den Halsbereich 4 im wesentlichen Y-förmig aus.

Die Enden der Gelenkarme 5 sind über nicht dargestellte Filmscharniere einerseits mit dem Bürstenkopf 2 und andererseits mit dem Bürstenkörper 1 verbunden. Die Film- scharniere weisen eine Dicke auf, die wesentliche geringer als die Dicke der Ge- lenkarme 5 ist und erstrecken sich als langliche, im wesentlichen plattenförmige Bau- teile parallel zu der Längserstreckung der Borstenfilamente. Über die Filmscharniere sind die Gelenkarme 5 gegenüber dem Bürstenkörper 1 und gegenüber dem Bür- stenkopf 2 gelenkig gelagert. Durch die beiden Gelenkarme 5, deren jeweiligen Enden einerseits mit dem Bürstenkörper 1 und andererseits mit dem Bürstenkopf 2 verbun- den sind, ist ein Gelenkviereck gebildet. Das Gelenkviereck ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aufgrund der Y-förmigen Ausgestaltung der beiden Gelenkarme derart beschaffen, daß die burstenkopfseitigen Gelenkpunkte des Gelenkvierecks ei- nen geringen Abstand zueinander aufweisen, als die bürstenkörperseitigen Gelenk- punkte.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die zwischen den beiden Gelenkarmen 5 ausgebildete Ausnehmung mit einem weichelastischen Kunststoff 6 ausgefullt und versiegelt, so daß die Zahnbürste auch an ihrem Haisbereich 4 eine vollkommen glatte Oberfläche aufweist.

Die in Fig. 1 gezeigte Zahnbürste ist mittels Zweikomponenten-Spritzguß hergestellt.

Bei diesem Verfahren werden in einem ersten Spritzgußschritt zunächst der Bürsten- körper 1, die Gelenkarme 5 sowie der Bürstenkopf 2 aus einer ersten Kunststoffkom- ponente geformt. Das Zwischenprodukt ist ein einstückiges Bauteil. Die Gelenkarme 5 sind über die Filmscharniere einerseits mit dem Bürstenkörper 1 und andererseits mit dem Bürstenkopf 2 stoffschlüssig verbunden. Die Borstenfilamente 3 können in dem ersten Spritzgußzyklus mittels Umspritzen an dem Bürstenkopf 2 verankert werden.

Hierzu werden an den Borstenfilamenten vorzugsweise an den nutzungsseitigen En- den Verdickungen ausgebildet, die von der ersten Spritzgußkomponente umströmt und beim Erkalten der thermoplastischen Masse in dem Bürstenkopf 2 verankert wer- den. Alternativ ist es auch möglich, die Borstenfilamente nach Beendigung der spritz- gußtechnischen Herstellung der Bürste in an dem Bürstenkopf ausgebildete Ausneh- mungen einzubringen und dort zu verankern.

Nach Beendigung des ersten Spritzgußschrittes wird die zwischen den Gelenkarmen 5 ausgebildete Ausnehmnung mit einem weichelastischen Kunststoff ausgefüllt, des- sen Elastizität größer ist als diejenige der ersten Kunststoffkomponente. Dabei ist aus hygienischen Gründen darauf zu achten, daß die zweite Kunststoffkomponente stoff- schlüssig mit der ersten Kunststoffkomponente verbunden wird. Bei dem zweiten Spritzgußschritt umströmt der weichelastische Kunststoff auch sämtliche Kunststoff- scharniere und bettet diese ein.

Die Wirkungsweise der in Fig. 1 gezeigten Bürste ergibt sich aus den Darstellungen der Fig. 2a, 2b. Diese Figuren zeigen ein vereinfachtes Ausführungsbeispiel der erfin- dungsgemäßen Bürste, bei der zwei Gelenkarme 5 vorgesehen sind, die derart an dem Bürstenkopf 2 einerseits und dem Bürstenkörper 1 andererseits befestigt sind, daß sie ein Trapez aufspannen. Diese vereinfachte Zahnbürste ist-abgesehen von den Borstenfilamente-einstückig mittels Spritzguß hergestellt.

Wir die in den Ausführungsbeispielen gezeigte Bürste benutzt, so werden die nut- zungsseitigen Enden der Borstenfilamente 3 auf das Zahnfleisch aufgesetzt. Danach wird die Zahnbürste in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu ihrer Längser- streckung gemäß dem Pfeil E bewegt. Aufgrund der Haftreibung zwischen den Bor- stenfilamenten und dem Zahnfleisch bzw. den Zähnen folgt der Bürstenkopf 2 dieser Bewegung zunächst nicht. Statt dessen wird der Bürstenkopf 2 relativ zu dem Bür- stenkörper 1 verschwenkt (Pfeil F), wobei diese Schwenkbewegung der im wesentli- chen translatorischen Bewegung in Richtung des Pfeiles E entgegengesetzt ist. Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel führt diese Schwenkbewegung des Bür- stenkopfes 2 relativ zu dem Bürstenkörper 1 zu einer elastischen Dehnung des wei- chelastischen Kunststoffes im Halsbreich 4. Sobald sich die diese Dehnung hervor- rufende Spannung in dem Halsbereich 4 verringert, relaxiert die Dehnung und der Bürstenkopf 2 wird in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Pfeil F verschwenkt.

Diese Verschwenkbewegung wiederholt sich bei jeder erneuten translatorischen Be- wegung des Bürstenkörpers 1 in Richtung des Pfeiles E.

Die vorstehend beschriebene Verschwenkbewegung des Bürstenkopfes 2 relativ zu dem Bürstenkörper 1 bewirkt eine drehende Putzbewegung der nutzungsseitigen Borstenfilamente an den Zähnen bzw. dem Zahnfleisch, die die translatorische Bewe- gung der Zahnbürste überlagert. Dadurch ergibt sich eine erhöhte Putzwirkung, die insbesondere an dem Dbergangsbereich zwischen dem Zahnfleisch und den Zähnen wünschenswert ist, um beispielsweise die Ausbildung von Parodontose zu verhindern.




 
Previous Patent: BRUSH, ESPECIALLY A TOOTH-BRUSH

Next Patent: ORAL BRUSH