Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf für eine Vorrichtung zur Körperpflege.

Insbesondere weist die Vorrichtung zur Ausbildung als Gesichtsbürste oder Massagebürste ein Basiselement sowie einen das Basiselement mit einem Bürstenkopf verbindenden Adapter auf.

Derartige Vorrichtungen zur Körperpflege sind zum einen als rein manuell betätigbare Geräte ausgebildet, verbreitet ist aber auch eine Ausbildung mit einem elektrischen Antrieb, um den Bürstenkopf relativ zum Basiselement zu bewegen.

In Abhängigkeit von der konkreten konstruktiven Ausbildung sind unterschiedliche Bewegungsformen realisierbar. Typischerweise ist dies beispielsweise ein Hin-und-Her- Schwingen oder eine rotatorische Bewegung. Gegebenenfalls können aber auch andere Bewegungsabläufe realisiert werden.

Gemäß ebenfalls bereits bekannten Konstruktionsformen ist der Bürstenkopf austauschbar unter Verwendung eines Adapters mit dem Basiselement verbunden.

Ein Problem bei der Verwendung bekannter derartiger Vorrichtungen besteht darin, dass häufig die zu erzeugende Reinigungswirkung und/oder eine Massagewirkung von einer konstruktiven Abstimmung des Bürstenkopfes auf das Basiselement und einer korrekten Verbindung des Bürstenkopfes mit einem gegebenenfalls verwendeten Antrieb abhängig ist. Eine Kombination nicht optimal aufeinander abgestimmte Teile führt häufig zu einer verschlechterten Wirkung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kombination von optimal aufeinander abgestimmten Bauteilen miteinander zu unterstützen und eine Anpassung an individuelle Anforderungen eines Benutzers vornehmen zu können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Adapter mindestens ein Primärteil aufweist, das eine zu einem am Bürstenkopf angeordneten Sekundärteil korrespondierende Ausbildung aufweist und dass der Bürstenkopf eine mechanische Stelleinrichtung zur Einstellung einer Bürstenhärte aufweist.

Durch die Einstellbarkeit der Bürstenhärte ist es möglich, eine Anpassung an unterschiedliche Empfindlichkeiten eines Benutzers vorzunehmen. Darüber hinaus kann auch eine Anpassung an unterschiedliche, jeweils gewünschte, Reinigungsintensitäten erfolgen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird zur Veränderung und Einstellung der Bürstenhärte ein von unten über verwendete Borstenbüschel schiebbarer Ring verwendet. Ebenfalls ist daran gedacht, zur Verstellung der Bürstenhärte die Borstenbüschel auf einer Grundplatte anzuordnen und zumindest bereichsweise durch eine oberhalb der Grundplatte angeordnete Lochplatte hindurchragen zu lassen. In Abhängigkeit von einer Positionierung der Lochplatte wird die Biegsamkeit der jeweiligen Borstenbüschel beeinflusst.

Gemäß einer typischen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Basiselement bereichsweise als ein Gehäuse ausgebildet ist.

Eine erleichterte Verwendung wird dadurch erreicht, dass im Gehäuse ein Motor angeordnet ist.

Für kosmetische Anwendung erweist es sich als besonders vorteilhaft, dass der Motor als ein Elektromotor ausgebildet ist.

Eine einfache Handhabung wird auch dadurch unterstützt, dass der Motor zur Energieversorgung mit einer Batterie oder einem Akkumulator gekoppelt ist.

Eine vielfache Benutzung wird dadurch unterstützt, dass im Bereich des Basiselementes ein Ladeanschluss zur elektrischen Energieversorgung angeordnet ist.

Eine mechanisch belastbare Konstruktion wird dadurch erreicht, dass das Primärteil ein Kopplungsprofil aufweist.

Zur Erreichung einer Vertauschungssicherheit erweist es sich als vorteilhaft, dass das Sekundärteil ein zum Kupplungsprofil korrespondierend ausgebildetes Gegenprofil aufweist.

Technische und ästhetische Vorteile können dadurch miteinander kombiniert werden, dass der Adapter eine runde Außenkontur aufweist.

Eine erhöhte mechanische Festigkeit wird dadurch erreicht, dass der Adapter mit speichenartigen Stegen versehen ist. In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1A bis 1C diverse Darstellungen einer Gesichtsbürste oder Massagebürste mit beweglichem Bürstenkopf sowie einem Antrieb für den Bürstenkopf,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Bürstenkopfes mit verschieblicher Lochplatte in einem abgesenkten Zustand der Lochplatte,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Anordnung in Figur 2,

Fig. 5 einen Querschnitt ähnlich zur Figur 3 in einem angehobenen Zustand der Lochplatte,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß Figur 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Figur 5 und

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Figur 5.

Gemäß der Ausführungsform in den Figuren 1A bis 1C weist die Vorrichtung zur Körperpflege ein Basiselement (1) sowie einen Bürstenkopf (2) auf. Der Bürstenkopf (2) ist mit einer Vielzahl von Borsten (3) versehen. Insbesondere ist daran gedacht, jeweils eine Mehrzahl von Borsten (3) in einem Borstenbündel (4) zusammenzufassen. Das Basiselement (1) weist ein Gehäuse (5) auf. Im Gehäuse (5) ist ein Antriebselement (6) angeordnet.

Zur Verbindung des Bürstenkopfes (2) mit dem Basiselement (1) wird ein Adapter (7) verwendet. Der Adapter (7) besteht aus einem Primärteil (8) und einem am Bürstenkopf (2) angebrachten Sekundärteil (9).

Aus den unterschiedlichen Darstellungen in den Figuren 1A bis 1C ist insbesondere auch zu erkennen, dass der Bürstenkopf (2) im Bereich einer der Borsten (3) abgewandten Seite (12) ein Trägerelement (13) aufweist, das in einer Draufsicht im Wesentlichen kreisartig begrenzt und von einem Rand (14) eingefasst ist.

Für eine Anordnung des Bürstenkopfes (2) am Gehäuse (5) wird der Bürstenkopf (2) mit dem Sekundärteil (9) des Adapters (7) in eine Vertiefung (11) des Gehäuses (5) eingeführt und gelangt hierdurch in Kontakt mit dem Primärteil (8) des Adapters (7).

Im Bereich der Rückseite (12) des Trägerelements (13) erstrecken sich Stege (15) ausgehend vom Rand (14) in Richtung auf das Sekundärteil (9). Im Bereich eines oder mehrere der Stege (15) kann eine Erhebung (16) angeordnet werden, beispielsweise in Form eines Stiftes.

Zu einem Schutz des Bürstenkopfes (2) ist es möglich, das Gehäuse (5) mit einer abnehmbaren Abdeckung (17) zu versehen. Insbesondere ist daran gedacht, die Abdeckung (17) seitlich aufschiebbar anzuordnen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist daran gedacht, dass die Bürstenhärte einstellbar beziehungsweise verstellbar ist. Insbesondere ist daran gedacht, einen Ring von unten über den Umfang aller Borstenbüschel (21) zu schieben. Besonders bevorzugt liegt hierbei eine zweite Platte (21) auf der Grundplatte (20) bzw. dem Trägerelement (13), das die Borstenbüschel (4) trägt. Die zweite Platte (21) kann als Loch- platte (21) ausgebildet sein. Die zweite Platte (21) trägt hierbei für jedes Borstenbüschel (4) der Grundplatte (20) einen Durchbruch. Die zweite Platte (21) besitzt hierdurch eine siebartige Gestaltung. Die zweite Platte (21) kann von der Grundplatte (20) in Richtung der Enden der Borstenbüschel (4) verschoben werden. Hierdurch wird jedes Borstenbüschel (4) in seiner Biegsamkeit beeinflusst beziehungsweise in seiner Biegsamkeit eingeschränkt. Diese Beeinflussung der Borstenbüschel (4) führt dazu, dass die Bürste insgesamt härter wird.

Das Verschieben der zweiten Platte (21) kann durch einen zusätzlichen Ring unterstützt werden. Dieser Ring kann auf dem Außenrand (14) der Grundplatte (20) drehbar fixiert sein. Darüber hinaus kann der Ring an seiner Innenwand gewindeförmige Vertiefungen aufweisen. In diese Vertiefungen greifen bevorzugt auf dem Außenrand (14) der Lochplatte (21) angeordnete Vorsprünge ein. Durch ein Drehen des Ringes wird die Lochplatte (21) von der Grundplatte (20) abgehoben und in Richtung der Borstenenden bewegt.

Eine besondere Gegenhaltung der Lochplatte (21) ist nicht nötig. Dies resultiert insbesondere daraus, dass die Borstenbüschel (4) ein Mitdrehen verhindern und dass sich hierdurch die Lochplatte (21) nicht mit dem Ring mitbewegt.

Bevorzugt wird eine Materialauswahl derart getroffen, dass hinsichtlich des Materials unterschiedliche Borsten verwendet werden. Darüber hinaus können Borsten unterschiedlicher Länge aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet werden. Eine derartige Gestaltung unterstützt die vorgesehene Hautreinigung des Benutzers.

Hinsichtlich der ausgewählten Materialien können insbesondere bevorzugt die nachfolgenden Spezifikationen realisiert werden. Hinsichtlich des Zusammenspiels des Bürstenkopfes mit dem Adapter liegt eine Abzugskraft für den Bürstenkopf bevorzugt in einem Bereich von 8 N bis 30 N, besonders bevorzugt von 10 N bis 20 N. Zu berücksichtigende Faktoren sind hierbei die Abnutzung der Schnittstelle sowie die Klemmung beziehungsweise Schnappung mit den Übertragungs- und Schnappelementen. Das Gesamtgewicht von Bürstenkopf (2) und Adapter (7) liegt bevorzugt in einem Bereich von 3 Gramm bis 12 Gramm, besonders bevorzugt von 3,5 Gramm bis 8 Gramm. Ein typisches Gewicht bei der Verwendung von PP beträgt 4,29 Gramm, ein typisches Gewicht bei der Verwendung von POM beträgt 6,62 Gramm.

Zu berücksichtigende Faktoren sind hierbei insgesamt das Volumen und die eingesetzten Materialien.

Die Gesamthöhe von Adapter (7) und Bürstenkopf (2) in einem montierten Zustand beträgt bevorzugt 5,5 mm bis 12,5 mm, besonders bevorzugt von 7,5 mm bis 10 mm.

Hinsichtlich der Auflage des Schnappelementes auf dem Adapter (7), senkrecht gemessen und insbesondere nicht hinsichtlich der Auflagelinie, wird bevorzugt ein Bereich von 0,2 mm bis 4 mm realisiert, besonders bevorzugt von 0,2 mm bis 1 ,5 mm.

Der Wulst des Adapters (7) liegt beispielsweise auf der Endgeometrie des Übertragungselementes auf. Hierdurch wird ein Stützen erreicht und ein Kippmoment verhindert.

Hinsichtlich des Zusammenspiels von Handgerät und Bürstenkopf (2) sind bestimmte Durchmesserverhältnisse von Bedeutung. Die Relation zwischen dem Außendurchmesser des Bürstenkopfes (2) und dem Außendurchmesser des Adapters (7) ergibt sich basierend auf den jeweiligen Maßangaben. Das Verhältnis des Außendurchmessers des Bürstenkopfes (2) zum Durchmesser des zentralen Zapfens resultiert ebenfalls aus dem Verhältnis der jeweiligen Maßangaben.

Ebenfalls sind die entsprechenden Maßangaben für das Verhältnis des Außendurchmessers des Adapters (7) zum Durchmesser des zentralen Zapfens von Bedeutung. Schließlich sind die Maßangaben auch für das Verhältnis des Durchmessers der Ausnehmung im Handgerät zum Außendurchmesser des Adapters (7) zu berücksichtigen. Als Material für den Bürstenkopf (2) wird typischerweise PP eingesetzt. Ganz bevorzugt wird ein Polypropylen eingesetzt, dass hinsichtlich des E-Moduls bevorzugt in einem Bereich zwischen 1.000 und 2.400 N/mm ² liegt. Besonders bevorzugt ist hier ein Bereich von 1.300 bis 1.800 N/mm ² .

Darüber hinaus ist an die Verwendung von verstärktem PP oder von POM gedacht.

Hinsichtlich des Adapters (7) wird bevorzugt POM verwendet. Hieraus kann eine günstige Dichte und eine vorteilhafte Abriebfestigkeit realisiert werden.

Hinsichtlich der Filamente wird bevorzugt einen Wert von 3 mils realisiert. Hinsichtlich der Länge liegt ein bevorzugter Wert bei 11 mm.

Figur 2 bis Figur 8 zeigen bevorzugte Ausführungsformen zur Realisierung einer relativ zur Grundplatte (20) verschieblichen Lochplatte (21).

Figur 2 zeigt die Grundplatte (20) mit einer Vielzahl von Borstenbündeln (4). Die Lochplatte (21) ist abgesenkt und benachbart zur Grundplatte (20) angeordnet. In dieser Ausführungsform besitzt der Bürstenkopf (2) eine relativ weiche Härte.

Figur 3 veranschaulicht, dass in der abgesenkten Position der Lochplatte (21) nur der der Grundplatte (20) zugewandte untere Teil der Borstenbündel (4) von Durchbrüchen (22) der Lochplatte (21) umfasst ist. Die Seitenansicht in Figur 4 veranschaulicht nochmals die abgesenkte Position der Lochplatte (21).

Gemäß der Ausführungsform in Figur 5 ist die Lochplatte (21) relativ zur Grundplatte (20) angehoben und umschließt mit den Durchbrüchen (22) die Borstenbündel (4) in einem zur Grundplatte (20) beabstandeten Bereich. Der bewegliche Teil der Borstenbündel (4) oberhalb der Lochplatte (21) ist hierdurch kürzer. Dies führt zu einer vergrößerten Härte des Bürstenkopfes (2). Figur 6 veranschaulicht die Positionierung der Lochplatte (5) in einer perspektivischen Darstellung. Figur 7 zeigt hierzu eine Seitenansicht und Figur 8 eine Draufsicht.