Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BRUSH HEAD FOR A TOILET BRUSH, AND A REPLACEMENT TOILET BRUSH COMPRISING SAID BRUSH HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/127979
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brush head of a toilet brush, comprising a main part that has a receiving portion for a brush handle, and plastic bristles which protrude from said main part, characterised in that the bristles are made of TPE-V. According to the applicants, the olefin basis of such polymers, as a hydrophobic, waxy compound class, can provide improved hydrophobicity relative to aqueous and water-soluble contaminants. This explains why the low degree of wettability gives unexpectedly good results in terms of residues and/or adhesions.

Inventors:
KÖLLNER NIKLAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100060
Publication Date:
August 18, 2016
Filing Date:
February 10, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WENKO-WENSELAAR GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47K11/10; A46B15/00
Domestic Patent References:
WO2014005662A12014-01-09
Foreign References:
JP2014036752A2014-02-27
CN203467908U2014-03-12
DE202005011730U12005-10-20
DE20018712U12001-04-05
DE20202910U12002-06-20
DE1649192U1953-01-08
Attorney, Agent or Firm:
KREUZKAMP, Markus (DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE

1 . Bürstenkopf einer WC-Bürste, umfassend einen Grundkörper mit einer Auf- nähme für einen Bürstenstiel und mit von dem Grundkörper abstehenden

Kunststoff-Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus TPE-V ausgebildet sind und dass das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist.

2. Bürstenkopf nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende

Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen und dass die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen.

3. Bürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper sowohl Grundkörper als auch Borsten umfasst.

4. Bürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist, bevorzugt mit Reinigungsborsten mit der Borsten-Raumform gemäß Anspruch 2 aufweist.

5. Bürstenkopf nach den beiden vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Randreiniger Bestandteil des einstückig ausgebildeten TPE-V-Körpers ist.

6. WC-Bürste aufweisend einen Bürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Bürstenstiel, wobei der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist.

WC-Bürste nach dem vorhergehenden Anspruch, aufweisend einen Bürstenstiel aus Edelstahl. Ersatz-WC-Bürste aufweisend einen Bürstenkopf mit Randreiniger und einen Bürstenstiel, bevorzugt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper einen Grundkörper mit einer Aufnahme, Borsten und einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist,

- die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen,

- die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen,

- wobei die Reinigungsborsten die gleiche Raumform wie die Borsten aufweisen,

- das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist,

- der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist, in der Aufnahme der Bürstenstiel befestigt ist und dass der Bürstenstiel aus Edelstahl besteht.

Description:
Bürstenkopf für eine WC-Bürste und

Ersatz-WC-Bürste mit besagtem Bürstenkopf

TECHNISCHER BEREICH

Die vorliegende Erfindung betrifft Bürstenköpfe und entsprechende WC-Bürsten gemäß dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

WC-Bürsten weisen typischer Weise einen kurzen Stiel mit Griff und einen quer zum Griff erstreckten Kopf auf. Der dickere, quer zur Richtung des Stieles erstreckte Kopf ist mit Borsten oder Ausformungen ausgestattet, mit welchen Anhaftungen in einem WC abgelöst werden können. Die DE 20 2005 01 1 730 U1 schlägt hier die Verwendung von borstenlosen Bürstenköpfen vor, bei denen ausgeformte Weich-Kanten das Reinigen ermöglichen sollen. Hierbei kann aber das Problem auftreten, dass die Kante flächig anliegt, wodurch die Andruckkraft gleichmäßig verteilt wird und hartnäckige Anhaftungen nicht abgelöst werden können. Vor diesem Hintergrund ist die vorliegende Erfindung im Bereich der WC-Bürsten und Bürstenköpfe angesiedelt, bei denen Borsten mit kleinflächiger, punktueller Auflage zur Reinigung dienen.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Gattungsgemäße Bürstenköpfe umfassen einen Grundkörper mit einer Aufnahme für einen Bürstenstiel und mit von dem Grundkörper abstehenden Kunststoff-Borsten. Gattungsgemäße WC-Bürsten weisen somit einen solchen Bürstenkopf auf. Der Bürstenkopf hat eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform, bei der die Borsten bei senkrecht nach unten gehaltener Bürste nach unten hin an eine halbkugelförmig bis elliptische Außengrenze heranreichen, um nach oben hin in eine zylinderförmige bis leicht nach oben aufweitende Raumform überzugehen. Mithin ähnelt die Raumform bei senkrecht nach unten gehaltener Bürste einer auf dem Kopf stehenden Glocke. Als Aufbewahrungs-Halterung dienen dabei häufig nahe zum WC aufgestellte oder angebrachte Aufnahmebehälter, welche eine zylindrische Hohlform mit halbkugelförmigem Boden bieten, in welche der Bürstenkopf mit leichter Klemmspannung gesteckt werden kann. Zusätzliche Borsten- oder Stiel-Ausformungen, wie sie in der DE 200 18 712 IM oder der DE 202 02 910 U 1 vorgeschlagen werden, ermöglichen hierbei das zusätzliche Reinigen des WC-Randes.

Aus der DE 1649192 U1 ist ein gattungsgemäßer Bürstenkopf aus Gummi bekannt, welcher angeformte Gummiborsten aufweist. Vorteil des Gummikopfes ist eine deutlich gesteigerte Haltbarkeit, da die Borsten nicht mehr aus dem Grundkörper abbrechen oder ausbrechen können. Ein Nachteil der üblicher Weise aus weißem Kunststoff bestehenden Borsten ist, dass selbst bei mühsam regelmäßig abgespülten Verschmutzungen des Bürstenkopfes rasch ein unansehnlicher, gelber Kalkansatz auf dem Grundkörper und an den Borsten sichtbar wird. Zudem neigen etablierte, weiße Kunststoffborsten dazu, Schmutz und Reste in den dichten Borstenbündeln zu fixieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen Bürstenkopf bereitzustellen, welcher neben einer gesteigerten Haltbarkeit auch länger ein optisch akzeptables Erscheinungsbild bereitzustellen vermag.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Merkmale der unabhängigen Ansprü- che. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG Erfindungsgemäß ist der beanspruchte Bürstenkopf einer WC-Bürste dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus einem teilweise vernetzten, thermoplastischen Polymer auf Olefin-Basis, bevorzugt TPE-V-Polymer, ausgebildet sind.

Eine erfindungsgemäße WC-Bürste weist einen solchen Bürstenkopf und einen Bürs- tenstiel auf, wobei der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist. Eine erfindungsgemäße Ersatz-WC-Bürste weist einen Bürstenkopf mit Randreiniger und einen Bürstenstiel auf, wobei ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper einen Grundkörper mit einer Aufnahme, Borsten und einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist, die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen, die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen, wobei die Reinigungsborsten die gleiche Raumform wie die Borsten aufwei- sen, das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist, der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist, in der Aufnahme der Bürstenstiel befestigt ist und wobei der Bürstenstiel aus Edelstahl besteht.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG UND VORTEILHAFTER MERKMALE

Erfindungsgemäß ist der Bürstenkopf einer WC-Bürste, umfassend einen Grundkörper mit einer Aufnahme für einen Bürstenstiel und mit von dem Grundkörper abste- henden Kunststoff-Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus TPE-V ausgebildet sind. Die Erfinder gehen davon aus, dass die Olefin-Basis solcher Polymere als hydrophobe, wachsartige Verbindungsklasse eine verbesserte Hydrophobizität gegenüber den wässrigen und wasserlöslichen Verschmutzungen bereitstellen kann. Dies vermag zu erklären, warum die geringe Benetzbarkeit mit Rückständen und oder Anhaftungen überraschend gut ausfiel.

Bevorzugt ist der Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen und dass die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen. Mit Spitzen, welche um einen Millimeter dick und stumpf endend ausgebildet sind, lässt sich punktuell ein hoher Anlagedruck bewirken, mit dem auch hartnäckige Anhaftungen gut entfernt werden können. Bei Spitzendicken jenseits der 4 Millimeter erwies sich ein wirksames Andrücken als kaum machbar: Die Borsten waren einerseits durch die durchgängige Dicke von 4 Millimetern und mehr in Gruppe zu steif und lagen andererseits zu großflächig auf der zu reinigenden Keramik-Oberfläche auf. Bevorzugt ist der Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper sowohl Grundkörper als auch Borsten umfasst.

Bevorzugt ist der Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist. 'Randreiniger' sind Ausformungen, welche einen Eingriff der Reinigungsborsten in die Unterseite eines WC-Randes erlauben. Beispiele für mögliche Ausformungen finden sich im Stand der Technik. Bevorzugt wird vorliegend vorgeschlagen, einen Randreiniger in Form eines nach oben in Griff-Richtung U-förmig geöffneten Hakens seitlich am Grundkörper auszubilden und mit Reinigungsborsten zu versehen. Bevorzugt weisen die Reinigungsborsten die vorbeschriebene Borsten-Raumform gemäß Anspruch 2 auf. Besonders bevorzugt fügt sich der Randreiniger somit mit seinen Borsten in die im Wesentlichen glockenförmige Raumform der Bürste ein. Eine nach wie vor gegebene, glockenförmige Raumform erlaubt das Haltern des Bürstenkopfes in den etablierten Aufnahmen nach dem Stande der Technik. Vorteilhaft erlaubt der U-förmig nach oben geöffnete Randreiniger eine Reinigung des Randes bei senkrecht ausgerichteter Bürste. Bei senkrechter Ausrichtung der Bürste / des Stiels wird sicher vermieden, dass der gegenüber liegende Rand des WCs die notwendige Bewegung des Stiels oder die Reinigung behindert oder gar unmöglich machen könnte. Bevorzugt ist der Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass der Randreiniger Bestandteil des einstückig ausgebildeten TPE-V-Körpers ist. Dies bietet den Vorteil, bei austauschbarem Bürstenkopf die Vielseitigkeit einer vorhandenen WC-Bürste zu er- höhen, ohne dass ein neuer Stiel oder eine neue Halterung gekauft werden müsste.

Erfindungsgemäß ist der Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist. Dies bietet den Vorteil, dass selbst bei extrem hartem Wasser mit hohem Kalkanteil kein unansehnlicher Grauschleier durch den dann un- vermeidbaren, oberflächlichen Kalkansatz sichtbar wird. Diese vorteilhafte Maßnahme garantiert somit selbst unter widrigsten Bedingungen ein dauerhaft ansehnliches Erscheinungsbild des Bürstenkopfes.

Erfindungsgemäß weist die beanspruchte WC-Bürste einen erfindungsgemäßen Bürstenkopf auf, wobei der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist. Letzteres erlaubt vorteilhaft das Haltern der WC-Bürste in etablierten Halterungen und Aufnahmen.

Bevorzugt ist die WC-Bürste dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Bürstenstiel aus Edelstahl aufweist. Ein Edelstahl-Stiel passt zu nahezu sämtlichen Einrichtungen im häuslichen Sanitärbereich und stellt vorteilhaft ein harmonisches Gesamtbild einer Inneneinrichtung sicher.

Die beanspruchte Ersatz-WC-Bürste weist einen Bürstenkopf mit Randreiniger und einen Bürstenstiel auf, wobei ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper einen Grundkörper mit einer Aufnahme, Borsten und einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist, die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen, die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen, wobei die Reinigungsborsten die gleiche Raumform wie die Borsten aufwei- sen, das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist, der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist, in der Aufnahme der Bürstenstiel befestigt ist und dass der Bürstenstiel aus Edelstahl besteht. In der vorbeschriebenen Merkmalskombination ist die Ersatz-WC-Bürste vorteilhaft kompatibel zu den etablierten Halterungen, bietet die Zusatzfunktion eines Randreinigers und stellt für deutlich längere Zeit ein harmonisches Erscheinungsbild des Bürstenkopfes bereit, wodurch eine längere, nutzerseitige Akzeptanz des Produkts erzielt wird.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen. Es versteht sich, dass die vorbeschriebenen, bevorzugten Merkmale, Vorteile und nachfolgenden Ausführungsbeispiele nicht beschränkend aufzufassen sind. Vorteilhafte oder bevorzugte, zusätzliche Merkmale und zusätzliche Merkmalskombinationen, wie sie in der Be- Schreibung erläutert sind, können im Rahmen der unabhängigen Ansprüche im beanspruchten Gegenstand sowohl einzeln als auch abweichend kombiniert verwirklicht werden, ohne dass der Bereich der Erfindung verlassen würde.

DETAILLIERTE ERLÄUTERUNG DER ERFINDUNG AN HAND VON AUSFÜHRUNGBEISPIELEN

In vorteilhafter Ausführungsform umfasst eine erfindungsgemäße Ersatz-WC-Bürste einen Bürstenkopf mit Randreiniger und einen Bürstenstiel, wobei.... ein durchgehender, einstückiger TPE-V-Körper einen Grundkörper mit einer Aufnahme, Borsten und einen Randreiniger mit einzeln abstehenden Reinigungsborsten aufweist, die Borsten einzeln abstehend eine konisch nach außen verjüngende

Raumform mit stumpfer Spitze aufweisen, die Borsten eine Dicke über die gesamte Borstenlänge im Millimeterbereich aufweisen, wobei die Reinigungsborsten die gleiche Raumform wie die Borsten aufweisen, das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist, der Bürstenkopf eine im Wesentlichen glockenförmige Raumform aufweist, in der Aufnahme der Bürstenstiel befestigt ist und der Bürstenstiel aus Edelstahl besteht.

Grau bis dunkelgrau eingefärbt - was optisch an einen Edelstahl-Stiel angrenzend schon wie ein schwarzer Kunststoff wirken kann - zeigt diese Form von Bürstenkopf deutlich länger keinerlei optisch sichtbare Kalkansätze oder anhaftende Reste und bietet eine überlegene, nutzerseitige Akzeptanz.

Die vorliegende Erfindung beansprucht eine Vorrichtung in Form eines WC- Bürstenkopfes und die damit zugängliche WC-Bürste sowie Ersatz-WC-Bürste. Das Problem von unschönen Anhaftungen an den Bürstenköpfen üblicher WC-Bürsten wird verbessert gelöst. Dies erfolgt durch Verwendung eines TPE-V-Werkstoffes, welcher grau bis dunkelgrau eingefärbt ist. Mithin wird eine WC-Bürste zugänglich, welche länger und zuverlässiger ein optisch ansehnliches, sauberes Erscheinungsbild bietet.