Die Erfindung betrifft ein Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste mit einem Griffteil, welches einen elektromotori¬ schen Antrieb umfaßt, wobei das Bürstenteil mit dem Griffteil verbindbar ist und einen an dem dem Griffteil abgewandten Ende drehbar angeordneten, im wesentlichen kreiszylindrischen Bor- stenträger aufweist, an dem Borsten in Form von Borsten¬ büscheln angeordnet sind, der Borstenträger eine in etwa rechtwinklig zu einer Längsmittelachse des Bürstenteiles aus¬ gerichtete Drehachse aufweist und alternierend drehbar, bevor¬ zugt in einem Winkelbereich von +/- 20° bis +/- 100°, antreib¬ bar ist.

Aus der internationalen Patentanmeldung WO 91/07116 der Anmel¬ derin ist eine derartige elektrische Zahnbürste, bei der der gesamte Borstenträger flächig mit Borstenbüscheln gleicher Länge bestückt ist, bekannt.

In Verbindung mit dem oszillierenden Antrieb hat sich die Bürste im praktischen Gebrauch gut bewährt und führt selbst bei relativ kurzer Anwendungsdauer zu sehr guten Reinigungs¬ ergebnissen. Die Reinigung der Interdentalräume erfordert vom Anwender einen relativ hohen Konzentrationsaufwand in der Hinsicht, daß die Bürste hierzu durch eine leichte Kippbewe¬ gung bezüglich der Längsmittelachse exakt auf die Interdental¬ räume auszurichten ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Bürstenteil für eine elek¬ trische Zahnbürste mit einem kreiszylindrischen Borstenträger dahingehend weiterzubilden, daß eine verbesserte Reinigung der Interdentalräume gegeben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Borstenbüschel hintereinander auf einem Durch¬ messer und auf einem äußeren Kreisring des Borstenträgers

festgelegt sind. Diese Anordnung der Borstenbüschel ermöglicht ein einfaches Eindringen der Borsten in die Interdentalräume und eine gründliche Reinigung dieses Bereiches, während die restlichen Borsten wie bisher die Zahnflächen reinigen. Die durch die alternierende Drehbewegung des Borstenträgers bei den längeren Borsten erzeugte schraubenlinienfδrmige Bewegung, bei der das Zentrum (Drehachse) der auf dem Durchmesser fest¬ gelegten Borsten nicht bewegt wird, unterstützt dabei das Eindringen der Borsten in den Interdentalraum und gestattet darüberhinaus für den Benutzer eine einfache Zentrierung der Bürste im Interdentalraum. Die Borsten passen sich durch die oszillierende Putzbewegung den unterschiedlich geformten In¬ terdentalräumen an, wodurch insgesamt ein sehr gutes Reini¬ gungsergebnis erreichbar ist.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Borsten derjenigen Bor¬ stenbüschel, die nicht auf dem Durchmesser oder dem äußeren Kreisring des Borstenträgers festgelegt sind, sich wenigstens in einer der Größen Länge, Durchmesser oder Anzahl in Richtung kleinerer Werte, von den Borsten der Borstenbüschel auf dem Durchmesser oder dem äußeren Kreisring unterscheiden. Auf diese Weise wird erreicht, daß sich die Borsten des Innenfel¬ des anders verhalten als die Borsten auf dem Durchmesser oder dem äußeren Kreisring.

Sind beispielsweise die Borsten des Innenfeldes kürzer als die Borsten auf dem Durchmesser und dem äußeren Kreisring, so liegen die Borsten des Innenfeldes auf den Zahnflächen auf und reinigen diese, während die längeren Borsten des Durchmessers der Interdentalreinigung dienen und die ebenfalls längeren Borsten des äußeren Kreisringes Plaque im Zahnsaumbereich entfernen.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Borsten des Innenfeldes bei gleicher oder unter¬ schiedlicher Länge einen kleineren Borstendurchmesser aufwei¬ sen als die Borsten des Durchmessers oder des äußeren Kreis-

ringes. Die Steifigkeit der längeren Borsten des Durchmessers und des äußeren Kreisringes ist aufgrund des größeren Borsten¬ durchmessers größer, so daß diese steiferen Borsten wiederum besonders vorteilhaft zur Reinigung der Interdentalräume und der Zahnsäume verwendet werden können.

Nach einer weiteren Ausführungsform hat es sich als sehr vor¬ teilhaft erwiesen, im Innenfeld nur wenige oder überhaupt keine Borstenbüschel vorzusehen. Dabei können die Borsten der Borstenbüschel des Innenfeldes auch kürzer und/oder dünner als die übrigen Borsten sein. Die im Vergleich zur Anzahl der Borsten auf dem Durchmesser und dem äußeren Kreisring geringe Anzahl von Borsten im Innenfeld bewirkt, daß die wenigen Bor¬ sten des Innenfeldes zwar die Zahnflächen reinigen, sich aber nicht so stark auf den Zahnoberflächen abstützen können, daß die Borsten der Borstenbüschel auf dem Durchmesser und dem äußeren Kreisring in den Interdentalraum eindringen und diesen reinigen können.

Bei all diesen erfindungsgemäßen Variationsmöglichkeiten kön¬ nen zusätzlich auch noch die Borsten der auf dem Durchmesser festgelegten Borstenbüschel und die Borsten der auf dem äuße¬ ren Kreisring festgelegten Borstenbüschel unterschiedliche Längen und/oder unterschiedliche Borstendurchmesser aufweisen.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind außer den Borsten derjenigen Borstenbüschel, die auf dem Durchmesser und dem äußeren Kreisring festgelegt sind, keine weiteren Borsten auf dem Borstenträger vorhanden. In dem be¬ reits erwähnten Innenfeld sind somit keine Borsten vorgesehen. Diese Borsten dringen einerseits besonders stark in die Inter¬ dentalräume ein bzw. reinigen die Zahnsäume. Andererseits dienen die Borsten auf dem Durchmesser und dem äußeren Kreis¬ ring ebenfalls dazu, die Zahnflächen zu reinigen, wenn sie über diese hinwegbewegt werden. Es erfolgt somit eine voll¬ ständige Zahnflächenreinigung mit einer verbesserten Inter¬ dental- und Zahnsaumreinigung.

Bei dieser Ausgestaltung bestehen zusätzlich die Möglichkei¬ ten, die Borsten auf dem Durchmesser und die Borsten auf dem äußeren Kreisring hinsichtlich ihrer Länge und/oder hinsicht¬ lich ihres Borstendurchmessers zu variieren. Insbesondere kann es zweckmäßig sein, die Borsten auf dem Durchmesser mit einer größeren Länge zu versehen als die Borsten auf dem äußeren Kreisring. Auf diese Weise können weitere vorteilhafte Reini¬ gungswirkungen erreicht werden, wie sie bereits in anderem Zusammenhang erläutert worden sind.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die auf dem äußeren Kreisring des Borstenträgers festgelegten Borstenbüschel eine größere Länge aufweisen als die auf dem Durchmesser festgelegten Borstenbüschel. Auf diese Weise kann die Reinigung der Zahnsäume besonders hervorgehoben werden. Diese Weiterbildung ist besonders zweckmäßig, wenn kein Innenfeld vorgesehen ist. Es ist jedoch auch möglich, die genannte Weiterbildung mit allen anderen bisher beschriebenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen zu kombinieren. Dadurch, daß die auf dem Durchmesser festgelegten Borstenbü¬ schel in einer Mittelstellung bzw. Grundstellung des Borsten¬ trägers in etwa einen rechten Winkel zur Längsmittelachse des Bürstenteiles aufweisen, werden die hintereinander angeord¬ neten längeren Borsten bei normaler Ausrichtung der elektri¬ schen Zahnbürste in Bezug auf die Zähne einfach und sicher auf den zu reinigenden Interdentalraum ausgerichtet, wodurch für den Benutzer die Handhabung deutlich vereinfacht wird.

Von Vorteil sind die Borstenbüschel mit den kürzeren Borsten auf zwei in etwa konzentrischen Kreisringen auf dem Borsten¬ träger angeordnet. Dadurch wird eine günstige Verteilung der Borstenbüschel auf dem Borstenträger erreicht und die für die Beborstung zur Verfügung stehende Fläche des Borstenträgers effektiv genutzt.

Dadurch, daß die längeren Borsten die kürzeren Borsten um etwa 1,5 mm überragen, ist ein einfaches Eindringen und damit ef-

fektives Reinigen des Interdentalraumes durch die längeren Borsten möglich, während die kürzeren Borsten problemlos die Zahnoberflächen von Plaque befreien.

In einer vorteilhaften Ausbildung weisen die kürzeren Borsten einen Durchmesser von 5 - 6 mil (1 mil = 0,0254 mm) , die län¬ geren Borsten einen Durchmesser von mehr als 6 - 7 mil auf. Durch die Variation der Borstendurchmesser in Verbindung mit der unterschiedlichen Borstenlänge wird bewirkt, daß insgesamt in etwa eine gleiche Steifigkeit aller Borsten erreicht wird.

Von Vorteil bestehen darüberhinaus die Borstenbüschel mit längeren Borsten aus Farb-Indikator-Borsten, so daß mit den verbesserten Putzeigenschaften einer solchen Bürste, dem Be¬ nutzer durch einen Farbumschlag angezeigt werden kann, daß ein Bürstenaustausch erforderlich bzw. zweckmäßig ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung beträgt der Drehwinkel des Bostenträgers bevorzugt in etwa +/- 35° bezogen auf die Mittelstellung bzw. Grundstellung des Borstenträgers. Damit wird ein Bereich angegeben, in welchem die Reinigung der Interdentalräume besonders effektiv erfolgt.

Als besonders vorteilhaft haben sich folgende Konfigurationen für das Bürstenteil erwiesen. Der äußere Kreisring ist mit ca. 12 +/- 2 Borstenbüscheln bestückt, wobei die Borsten eine Länge von ca. 8 bis 9 (+/- 1) mm und einen Durchmesser von 6 +/- 1 mil aufweisen.

Auf dem Durchmesser sind ca. 6 +/- 1 Borstenbüschel vorgesehen mit Borsten einer Länge von ca. 8 bis 9 (+/- 1) mm und einem Durchmesser von ca. 6 +/- 1 mil. Das Innenfeld ist, falls nicht gänzlich unbeborstet, mit ca. 2 bis 6 +/- 2 Borstenbü¬ scheln bestückt, deren Borsten eine Länge zwischen ca. 7 bis 9 {+/- 1) mm und einen Durchmesser von ca. 5 bis 6 (+/- 1) mil aufweisen.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten

der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele. Dabei bilden alle be¬ schriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand vorliegender Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer elektrischen Zahnbürste in Seitenansicht,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Borstenträgers mit Borsten,

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Bürstenteil (Teildarstel¬ lung) mit Borstenträger und Borsten gemäß Fig. 2,

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Borstenträ¬ gers mit Borsten und Bürstenteil in der Draufsicht,

Fig. 5 den Borstenträger mit Borsten im Längsschnitt A-A gemäß Fig. 4.

In Figur 1 ist mit der Bezugsziffer 20 eine elektrische Zahn¬ bürste bezeichnet. Die Zahnbürste 20 besteht aus einem Griff- teil 22 und einem daran ankuppelbaren Bürstenteil 24. Das Griffteil 22 nimmt einen Akkumulator 26 oder auch eine Batte¬ rie, einen Elektromotor 28, sowie eine Umsteuerungseinrichtung 30 zur Umsetzung der kontinuierlichen Rotationsbewegung des Elektromotors in eine oszillierende Bewegung auf. Am Griffteil 22 ist außen ein Schalter 32 zur Aktivierung der Zahnbürste 20 angebracht. Das Bürstenteil 24 weist ein hohles Trägerrohr 36 auf, welches eine Welle 34 aufnimmt. Das Trägerrohr 36 und die Welle 34 sind über eine nicht näher dargestellte Kupplung 40 mit dem Griffteil 22 verbindbar. An dem dem Griffteil 22 abge¬ wandten Ende des Bürstenteils 24 ist ein Borstenträger 38 angeordnet zur Aufnahme der Borsten 48, 50 bzw. Borstenbüschel 60, 62, 64, 66. über eine Kegelradverzahnung 44 am Ende des

Borstenträgers 38 wird über ein Kegelradsegment 46 am Kopfende der Welle 34 die Bürste 37 in eine oszillierende Bewegung versetzt. Der dabei vom Borstenträger 38 überstrichenen Dreh¬ winkelbereich nimmt bevorzugt einen Wert im Bereich von etwa +/- 35° +/- 5° an, wobei jedoch auch Werte im Bereich von +/- 20° bis +/- 100° möglich sind. Die Drehachse 54 des Bor¬ stenträgers 38 bildet mit der Drehachse der Welle 34 einen Winkel von ca. 90°. Diese Zahnbürste der Fig. 1 ist im Detail in der internationalen Patentanmeldung WO 91/07116 der Anmel¬ derin beschrieben, die durch ausdrücklichen Verweis in den Offenbarungsgehalt der Anmeldung aufgenommen wird.

In Figur 2 ist ein Borstenträger 38 gemäß einem ersten Aus¬ führungsbeispiel mit Borstenbüscheln 62 kürzerer Borsten 48 bestückt, die von einer in etwa mittig auf dem Borstenträger 38 angeordneten Reihe von Borstenbüscheln 60 mit längeren Borsten 50 unterbrochen werden. Zur Verdeutlichung dieser Anordnung ist der zwischen den kürzeren Borsten 48 und den längeren Borsten 50 vorhandene Zwischenraum leicht vergrößert dargestellt.

Die Anordnung der kürzeren Borsten 48 und längeren Borsten 50 auf dem Borstenträger 38 ist in Figur 3 dargestellt. Die Bor¬ stenbüschel 60 mit längeren Borsten 50 sind auf einem Durch¬ messer 68 des Borstenträgers 38 festgelegt. In der dargestell¬ ten Mittelstellung des Borstenträgers 38 weisen die auf dem Durchmesser 68 festgelegten Borstenbüschel 60 dabei zu einer Längsmittelachse 52 des Bürstenteiles 24 einen in etwa rechten Winkel auf. In dieser Grundstellung/Mittelstellung des Bor¬ stenträgers 38 lassen sich die Borstenbüschel 60 mit längeren Borsten 50 vorteilhaft auf den Interdentalraum ausrichten, ohne daß dabei die elektrische Zahnbürste 20 aus der normalen Putzstellung herausbewegt werden muß. Durch die oszillierende Bewegung des Borstenträgers 38 von +/- 20° bis +/- 100°, be¬ vorzugt +/- 35°, bezogen auf die Grundstellung, dringen die längeren Borsten 50 zur Reinigung in die Interdentalräume ein. Die 'Borstenbüschel 62, 64 mit den kürzeren Borsten 48 sind

rechts und links des Durchmessers 68 auf zwei Kreissegmenten 74, 76 und/oder auf zwei in etwa konzentrischen Kreisringen 70, 72 angeordnet. Durch die Oszillationsbewegung des Borsten¬ trägers 38 während des Putzvorganges werden die Zähne, sowie der angrenzende Bereich des Zahnsaumes, durch die kürzeren Borsten 48 gereinigt, während durch die längeren Borsten 50 gleichzeitig eine gründliche Reinigung der Interdentalräume erfolgt, ohne daß sich die kürzeren Borsten 48 und die länge¬ ren Borsten 50 in irgendeiner Weise behindern. Für den Benut¬ zer erfolgt die Handhabung der elektrischen Zahnbürste in herkömmlicher Weise.

In einem zweiten Ausführungsbeispiel ist der Borstenträger 38 sowohl auf dem Durchmesser 68 als auch auf dem äußeren Kreis¬ ring 70 mit aus längeren Borsten 50 bestehenden Borsten¬ büscheln 60, 66 bestückt, wobei sich diese Bereiche teilweise im Bereich 78 überschneiden. In der Mittelstellung des Bor¬ stenträgers 38 weisen die auf dem Durchmesser 68 festgelegten Borstenbüschel 60 einen in etwa rechten Winkel zur Längsmit¬ telachse 52 des Bürstenteiles 24 auf. Wird der Borstenträger 38 oszillierend angetrieben, dringen die längeren, auf dem Durchmesser 68 festgelegten Borsten 50 in die Interdentalräume ein, während die längeren Borsten 50 des äußeren Kreisringes 70 insbesondere den Bereich des Zahnsaumes reinigen. Die kür¬ zeren Borsten 48 der Borstenbüschel 64 stützen sich auf den Zahnoberflächen ab und reinigen diese. Diese Kombination von längeren Borsten 50 auf dem Durchmesser 68, sowie dem äußeren Kreisring 70 des Borstenträgers 38 mit dazwischen angeordneten kürzeren Borsten 48, bewirkt somit eine gründliche Reinigung der Interdentalräume, Zahnaußen-/-innenflachen sowie des Zahn¬ saumes.

Anhand Figur 5 ist die Anordnung der Borstenbüschel 60, 64, 66 unterschiedlicher Borstenlängen 48, 50 im Borstenträger 38 verdeutlicht. Die längeren Borsten 50 weisen mit vorzugsweise 6 - 7 mil gegenüber den kürzeren Borsten 48 mit 5 bis 6 mil einen größeren Durchmesser auf. Die durch den größeren Durch-

messer erfolgte Erhöhung der Steifigkeit der Borsten 50 wird bedingt durch die größere Länge der Borsten 50 in etwa ausge¬ glichen, so daß kürzere und längere Borsten 48, 50 annähernd die gleiche Steifigkeit aufweisen und die Bürste 37 eine Bor¬ stensteifigkeit aufweist, die als weich eingestuft werden kann. Von besonderem Vorteil bestehen die Borstenbüschel 60, 66 mit längeren Borsten 50 aus Farb-Indikator-Borsten, die bei Gebrauch ihre Farbe verändern und durch den Farbumschlag dem Benutzer signalisieren, daß die Bürste 37 zu wechseln ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel weisen die Borsten der auf dem äußeren Kreisring 70 des Borstenträgers 38 festgeleg¬ ten Borstenbüschel 62 eine größere Länge auf als die Borsten der auf dem Durchmesser 68 festgelegten Borstenbüschel 60. Ansonsten ist die Anordnung der einzelnen Borstenbüschel 60, 62, 64 gleichartig wie in der Fig. 3.

Bei den beschriebenen drei Ausführungsbeispielen ist jeweils ein von den auf dem inneren Kreisring 72 festgelegten Borsten¬ büschel 64 gebildetes Innenfeld 80, bestehend aus zwei in etwa halbkreisförmigen Segmenten vorgesehen. Die Länge der Borsten der Borstenbüschel 64 des Innenfeldes kann gleich oder kleiner sein als die Länge der Borsten der Borstenbüschel 62, 60 auf dem äußeren Kreisring 70 bzw. auf dem Durchmesser 68. Bei weiteren Abwandlungen kann zusätzlich oder alternativ hierzu der Durchmesser der Borsten der Borstenbüschel 64 des Innen¬ feldes 80 gleich oder kleiner sein als der Durchmesser der Borsten der Borstenbüschel 60, 62 auf dem äußeren Kreisring 70 oder auf dem Durchmesser 68.

Des weiteren ist es möglich, daß wiederum zusätzlich oder alternativ zu den vorherigen Abwandlungen die Anzahl der Bor¬ sten, also insbesondere der einzelnen Borstenfilamente, bzw. der Borstenbüschel 64 des Innenraumes wesentlich kleiner ist als die Anzahl der Borsten bzw. Borstenbüschel 60, 62 auf dem äußeren Kreisring 70 oder dem Durchmesser 68. Insbesondere besteht ein Ausführungsbeispiel darin, daß auf dem inneren

Kreisring 72 auf jeder Seite des Durchmessers 68 nur ein Bor¬ stenbüschel 64 vorhanden ist.

Bei weiteren Ausführungsbeispielen ist im Unterschied zu den genannten und vorstehend beschriebenen drei Ausführungsbei¬ spielen kein beborstetes Innenfeld 80 vorhanden. Dies bedeu¬ tet, daß auf dem inneren Kreisring 72 keine Borstenbüschel 64 vorgesehen sind. Es sind also nur die Borstenbüschel 60 auf dem Durchmesser 68 und die Borstenbüschel 62 auf dem äußeren Kreisring 70 vorhanden. Wie bei den eingangs beschriebenen drei Ausführungsbeispielen kann dabei die Länge der Borstenbü¬ schel 60 auf dem Durchmesser 68 größer, gleich oder kleiner sein als die Länge der Borstenbüschel 62 auf dem äußeren Kreisring 70. In Weiterbildung dieser Ausführungsform sind in dem Innenfeld 80 zwei Borstenbüschel 82, jeweils eines in einem Segment, vorgesehen.

Des weiteren ist es bei den Ausführungsbeispielen ohne Innen¬ feld möglich, daß die Borsten der Borstenbüschel 62 auf dem äußeren Kreisring 70 und die Borsten der Borstenbüschel 60 auf dem Durchmesser 68 alternativ oder in Kombination gleiche oder unterschiedliche Längen oder gleiche oder unterschiedliche Borstendurchmesser aufweisen.