Beschreibung

Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste und elektrische Zahnbürste mit einem solchen Bürstenteil

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bürstenteil für eine mit einem Handteil und einem sich daran anschließenden Bürstenteil gebildete elektrische Zahnbürste, wobei das Bürstenteil eine in eine in Längsrichtung hin- und hergehende Schiebebewegung versetzbare Schubstange und am vorderen Ende des Bürstenteils eine Borstenträgerplatte aufweist, die um eine in Längsrichtung des Bürstenteils verlaufende Längsachse drehbar gelagert ist und die durch ein im Bürstenteil angeordnetes Getriebe in eine um die Längsachse pendelnde Bewegung versetzbar ist, und wobei an der Borstenträgerplatte Borstenträger um ihre senkrecht zur Borstenträgerplatte ausgerichtete Hochachse drehbar gelagert sind, die mittels der Schubstange in eine pendelnde Drehbewegung um die Hochachse versetzbar sind.

Ein solches Bürstenteil bzw. eine Zahnbürste mit einem solchen Bürstenteil ist in der WO 03/084427 Al beschrieben. Der Clou bei dieser Zahnbürste ist, dass die Borstenträgerplatte eine pendelnde Bewegung um eine Längsachse der Zahnbürste ausführt, während gleichzeitig die Borsten bzw. die Borstenträger eine pendelnde Bewegung um ihre Hochachse ausführen.

Die Erfindung beruht auf der Aufgabe, ein Bürstenteil darzustellen, das die genannten Bewegungen aus einem aus dem Handteil der Zahnbürste abstehenden Antriebsschaft,

der eine in Längsrichtung hin- und hergehende Bewegung ausführt, abzuleiten. Die dazu notwendigen Mittel sollen möglichst einfach aufgebaut und leicht zu montieren sein.

Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass die Borstenträgerplatte einen rückwärtigen hülsenartigen Fortsatz hat, der in dem vorderen Ende des Bürstenteils um die Längsachse drehbar und in Längsrichtung unverschiebbar gelagert ist, und dass der Fortsatz einen Durchlass hat, durch den die Schubstange hindurchgeführt ist, wobei die Schubstange in dem Bereich des Fortsatzes einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist und der Durchlass in dem Fortsatz einen gleichartigen und gleich großen Querschnitt aufweist.

Diese Anordnung lässt sich leicht montieren, da die Borstenträgerplatte mit ihrem Fortsatz lediglich in das Bürstenteil eingesetzt werden muss. Da die Schubstange eine um die Längsachse pendelnde Bewegung ausführt, wird die Borstenträgerplatte wegen der angepassten Querschnitte von Schubstange und Durchlass mitgenommen und führt ebenfalls eine pendelnde Bewegung aus.

Die Schubstange führt weiterhin eine hin- und hergehende Bewegung aus. Diese Bewegung kann genutzt werden, um die Borstenträger anzutreiben.

Dazu sieht die Erfindung vor, dass die Schubstange aus dem Fortsatz nach vorne hervorsteht und an den hervorstehenden Enden zu beiden Seiten jeweils eine Verzahnung aufweist, dass die Borstenträger an ihren unteren Enden jeweils mit einem Zahnrad versehen sind und dass auf jeder Seite der Schubstange ein Zahnrad in die jeweilige Verzahnung eingreift.

Damit benachbarte Borstenträger sich zur Erhöhung des Reinigungseffektes gegensinnig bewegen, ist vorgesehen, dass auf jeder Seite der Schubstange wenigstens zwei Borstenträger mit Zahnrädern angeordnet sind, wobei das Zahnrad des einen Borstenträgers mit dem Zahnrad des anderen Borstenträgers in Eingriff steht, das wiederum mit der Verzahnung der Schubstange in Eingriff steht.

Um aus einer hin- und hergehenden Bewegung des Antriebs- Schaftes eine ebensolche hin- und hergehende Bewegung der Schubstange, die von einer pendelnden Bewegung überlagert ist, zu erzeugen, ist vorgesehen, dass die Schubstange an ihrem rückwärtigen Ende mit einem Querstift versehen ist, der in eine in Bezug auf das Bürstenteil in einer schräg zur Längsachse verlaufenden Schrägkulisse reicht, und dass der Querstift außerdem in einer quer zur Längsachse verlaufenden in einer Verbindungsstange ausgebildeten Querkulisse läuft, wobei die VerbindungsStange vorgesehen ist, um mit einer aus dem Handteil hervorstehenden Antriebsstange zu koppeln.

Um einen einfachen Aufbau zu realisieren, ist ein hülsen- artiges Trägerteil vorgesehen, in dem die Schrägkulisse und die Lagerung für den Fortsatz ausgebildet sind, und das in einem die äußere Hülle des Bürstenteils bildenden Mantels unbeweglich angeordnet und befestigt ist.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass am vorderen Ende des Mantels eine nach oben offene Schale ausgebildet ist, in der sich die Borstenträgerplatte befindet und dort derart angeordnet ist, dass die Borsten an dem Borstenträger aus der Schale hervorstehen.

Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine elektrische Zahnbürste mit einem Handteil und einem Bürstenteil, wobei das Bürstenteil wie oben beschrieben realisiert ist.

Im Folgenden soll anhand eines Ausführungsbeispiels die Erfindung näher erläutert werden. Dazu zeigt

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung den inneren Aufbau eines Bürstenteils,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Figur 1,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines

Bürstenteils, die eine Anordnung gemäß Figur 1 aufnimmt,

Fig. 4 die Detaildarstellung eines Borstenbündels in einem Borstenträger,

Fig. 5 eine Detaildarstellung der Schubstange.

Zunächst wird auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen. Diese zeigen den inneren Aufbau eines Bürstenteils. Dieser besteht aus einem hülsenartigen Trägerteil 1, in dessen rückwärtigem Ende eine VerbindungsStange 2 gleitet . An ihrem aus dem Trägerteil 1 rückwärtig herausragenden Ende kann die Verbindungsstange 2 mit einer Antriebs- Stange 3 mittels einer Schnappverbindung 4 lösbar gekoppelt werden. Das vordere Ende der VerbindungsStange 2 besitzt einen zylindrischen Hohlraum 5, in dem ein zylindrisches Gleitstück 6, das mit einer Schubstange 7 verbunden ist, gleitet.

Mit dem Gleitstück 6 ist ein Querstift 8 verbunden, der zu beiden Seiten des Gleitstückes 6 hervorsteht und in eine als Schlitz ausgebildete Querkulisse 9 in der Verbindungsstange 2 und eine schräg verlaufende Schrägkulisse 10 im Trägerteil 1 hineinreicht. Dadurch wird ein Getriebe gebildet, das eine hin- und hergehende Bewegung

der Antriebsstange 3 in eine aus zwei Bewegungen, nämlich einer hin- und hergehenden Bewegung und einer pendelnden Bewegung, zusammengesetzte Bewegung der Schubstange 7 übersetzt .

Bei einer von einem Elektromotor in einem Handstück hervorgerufenen hin- und hergehenden Bewegung der Antriebs- Stange 3 wird die VerbindungsStange 2 mitgenommen. Da der Querstift 8 in der Querkulisse 9 keine Längsbewegung ausführen kann, führt das Gleitstück 6 eine ebensolche Bewegung aus, die auf die Schubstange 7 übertragen wird. Gleichzeitig sorgen die in die Schrägkulisse 10 hineinreichenden Enden des Querstiftes 8 dafür, dass auf das Gleitstück 6 zusätzlich eine pendelnde Bewegung übertragen wird. Die Schrägstellung der Schrägkulisse 10 gibt dabei das Verhältnis zwischen der Hin- und Herbewegung und der pendelnden Bewegung an.

Am vorderen Ende des Trägerteils 1 ist eine Borstenträ- gerplatte 11 angeordnet. Diese besitzt einen rückwärtigen, zylinderförmigen Fortsatz 12 mit einem Durchlass 13. Sie ist drehbar in das vordere Ende des Trägerteils 1 eingesteckt. Sie führt in dem Trägerteil 1 ausschließlich eine Drehbewegung aus. Durch entsprechende Mechanismen wird eine hin- und hergehende Bewegung verhindert .

Der Querschnitt der Schubstange 7 im Bereich des Durchlasses 13 ist rechteckig und flach, weicht also von einem runden Querschnitt ab. Der Durchlass 13 selbst hat die entsprechende Form, so dass die pendelnde Bewegung der Schubstange 7 unmittelbar auf die Borstenträgerplatte 11 übertragen wird.

In der Borstenträgerplatte 11 befinden sich mehrere, mit Borstenbüscheln 15 versehene Borstenträger 14, die an ihrem unteren Ende jeweils mit einem Zahnrad 16 versehen

sind. Eine Detaildarstellung eines solchen Borstenträgers 14 befindet sich in der Figur 3.

Die Borstenträger 14 sind in zwei Reihen angeordnet, wobei in jeder Reihe jeder zweite Borstenträger 14 etwas näher zur Mitte liegt, so dass das jeweilige Zahnrad 16 in eine Verzahnung 17 an der Schubstange 7 eingreifen kann. Die Zahnräder 16 der Borstenträger 14, die etwas nach außen gesetzt sind, greifen in die Zahnräder 16 der zuvor erwähnten Borstenträger 14 ein, so dass sie zu diesen eine gegensinnige Bewegung ausführen.

Eine Detaildarstellung der Schubstange 7 mit einer vorderen Verzahnung 17 befindet sich in Figur 5.

Die Figur 3 zeigt die Anordnung gemäß Figur 1 und 2 in einem Bürstenteil 20. Dieses besteht aus einem Mantel 21, an dessen vorderem Ende eine oben offene Schale 22 angeordnet ist, in dem sich die Borstenträgerplatte 11 befindet, wobei die Borstenbüschel 15 nach oben aus der Schale 22 herausragen.

Der Innenquerschnitt des Mantels 21 ist dem Außenquerschnitt des Trägerteils 1 angepasst, so dass dieses fest in den Mantel 21 eingesetzt werden kann.

Die Borstenträgerplatte 11 stößt an der vorderen Seite der Schale 22 an, wodurch die Borstenträgerplatte 11 auf eine rein pendelnde Bewegung beschränkt ist . Gegebenenfalls kann ein Stift 23 das äußere Ende der Borstenträgerplatte 11 stützen.

Der Mantel 22 ist mit Rastmitteln 24 versehen, um diese mit einem hier nicht näher dargestellten Handteil einer Zahnbürste zu verbinden. Dabei wird gleichzeitig eine

Verbindung zwischen der Antriebsstange 3 und der Verbindungsstange 2 hergestellt .

Bezugszeichenliste

Trägerteil Verbindungsstange Antriebsstange Schnappverbindung Hohlraum

Gleitstück Schubstange Querstift Querkulisse Schrägkulisse

Borstenträgerplatte

Fortsatz

Durchlass

Borstenträger

Borstenbüschel

Zahnrad

Verzahnung

Getriebe

Bürstenteil

Mantel

Schale

Stift

Rastmittel