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Title:
BRUSH PART FOR AN ELECTRIC TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/046506
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a brush part (13), which can be placed upon a shaft (2) of a handpiece (1) of an electric toothbrush and is designed so that it can be detached therefrom. Said brush part comprises a bristle area, a brush shank (12) and an attachment part (11) situated inside the brush shank (12). This attachment part (11) has a first spring element (35) and a second spring element (30) that act upon the shaft (2) when the brush part (13) is placed upon the shaft (2). This results in a play-free connection between the brush part and the shaft that enables the transmission of even high vibration frequencies.

Inventors:
Schaefer, Norbert (Im Trutz Frankfurt 13, Frankfurt, 60322, DE)
Eisenkolb, Erik (Simonstrasse 3, frankfurt, 60385, DE)
Engelmohr, Reiner (Albrecht Dürer Ring 39, Mörfelden-Walldorf, 64546, DE)
Reick, Hansjörg (Im Wingertsgrund 22, Steinbach, 61449, DE)
Application Number:
PCT/EP2004/012583
Publication Date:
May 26, 2005
Filing Date:
November 06, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145, Kronberg, 61476, DE)
Schaefer, Norbert (Im Trutz Frankfurt 13, Frankfurt, 60322, DE)
Eisenkolb, Erik (Simonstrasse 3, frankfurt, 60385, DE)
Engelmohr, Reiner (Albrecht Dürer Ring 39, Mörfelden-Walldorf, 64546, DE)
Reick, Hansjörg (Im Wingertsgrund 22, Steinbach, 61449, DE)
International Classes:
A61C17/22; (IPC1-7): A61C17/22
Domestic Patent References:
WO2002054906A1
WO1999020202A1
WO2000076420A1
WO1999020202A1
Foreign References:
US3369265A
US3187360A
US3183538A
US2917758A
US6140723A
US3256031A
US3369265A
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145, Kronberg, 61476, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bürstenteil (13), das auf eine Welle (2) eines Handstücks (1) einer elektri schen Zahnbürste aufsteckbar und von dieser lösbar ausgebildet ist, mit ei nem Borstenbereich, einem Bürstenschaft (12) und einem im Bürstenschaft (12) angeordneten Aufsteckteil (11), dadurch gekennzeichnet, daß das Auf steckteil (11) ein erstes Federelement (35) und ein zweites Federelement (30) aufweist, die bei auf die Welle (2) aufgestecktem Bürstenteil (13) auf die Welle (2) wirken.
2. Bürstenteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Federelement (35,30) in der selben radialen Position angeordnet sind.
3. Bürstenteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Federelement (35) als Rastfinger ausgebildet ist, welches sich axial erstreckt und in eine etwa Vförmige Rastnut (8) der Welle (2) greift.
4. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das zweite Federelement (30) an einem einem Borstenträger zugewandten Bereich angeordnet ist, während das erste Federelement (35) weiter weg vom Borstenträger angeordnet ist.
5. Bürstenteil nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastfinger in Richtung des Handstücks (1) weist.
6. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das zweite Federelement (30) ein axial gerichteter Federsteg mit einer zur Welle (2) hin gekrümmten Biegung ist, wobei der Federsteg zwi schen zwei axialen Schlitzen (51,52) des Aufsteckteils (11) angeordnet ist.
7. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Aufsteckteil (11) mit einem axial zu den ersten beiden Fe ermitteln (35,30) versetzten dritten Federmittel (22) versehen ist.
8. Bürstenteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fe derelement (35) zwischen dem zweiten und den dritten Federelement (30,22) angeordnet ist, wobei das dritte Federelement (22) vorzugsweise an einem dem Handstück (1) zugewandten Bereich angeordnet ist.
9. Bürstenteil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Federelement (22) mehrere, insbesondere drei, radial versetzte federnde Fin ger (5355) besitzt, welche im aufgesetzten Zustand gegen die Welle (2) drücken.
10. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Aufsteckteil (11) zum Aufsetzen auf eine Welle (2) mit mehreren Querschnittsbereichen ausgebildet ist, wobei die Welle einen im Wesentlichen Dförmigen Querschnitt am vorderen, dem Borstenträger zuge wandten Ende und einen kreisförmigen Querschnitt am hinteren, dem Hand stück (1) zugewandten Ende (21) aufweist, wobei am vorderen Ende der Welle (2) vorzugsweise eine Abflachung (7) vorhanden ist, an der das zweite Federelement (30) anliegt.
11. Bürstenteil nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckteil (11) zum Aufsetzen auf eine Welle (2) mit zwei kreis förmigen Querschnittsbereichen unterschiedlichen Durchmessers (D1, D2) ausgebildet ist, wobei an den unterschiedlichen Querschnittsbereichen unter schiedliche Federelemente (35,22) ansetzen.
12. Bürstenteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Durchmesser (D2) für das erste Federelement (35) und ein zweiter, größerer Durchmesser (D1) für das dritte Federelement (22) vorgesehen ist.
13. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Aufsteckteil (11) im Bürstenschaft (12) formund/oder kraftschlüssig befestigt, insbesondere eingerastet und/oder eingepreßt ist.
14. Bürstenteil für eine elektrischer Zahnbürste, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine weichelastische Ummantelung (70,71, 76), die sich mindestens über einen Teilbereich des Bürstenteils (13) erstreckt, wobei diese Ummantelung vorzugsweise in einem borstennahen Bereich, insbesondere auf einer Rückseite eines beborsteten Bereiches angeordnet ist, wobei vorzugsweise eine weichelastische, gummi artige Kunststoffkomponente ein Hartteil aus Kunststoff vollständig oder teil weise umschließt.
15. Bürstenteil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Um mantelung (71) über einen Teil, vorzugsweise etwa der Hälfte eines Umfangs des Bürstenteils (13) und/oder nur in der Nähe der Borsten (50) erstreckt.
16. Bürstenteil nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine weichelastische Komponente zusätzlich Seitenbereiche des Bürstenteils (13) ganz oder teilweise bedeckt.
17. Bürstenteil nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (70,71, 76) eine strukturierte Oberfläche, insbesonde re mit Noppen oder Rippen, besitzt.
18. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass Borsten (50) unmittelbar fest mit dem Bürstenteil (13) oder fest über ein lösbares Verbindungselement verbunden sind.
19. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bürstenschaft (12) im Wesentlichen rohrförmig und das Aufsteckteil (11) als Hülse ausgebildet sind.
20. Elektrische Handzahnbürste mit einem Handstück (1) und einem Bürstenteil (13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
21. Elektrische Handzahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar aus dem Handstück (1) die Welle (2) herausragt.
22. Elektrische Handzahnbürste nach Anspruch 20 oder 21, gekennzeichnet durch eine Ausbildung derart, dass das Bürstenteil (13) eine Vibrationsbewe gung hoher Frequenz, insbesondere mit mindestens 100 Hz, vorzugsweise zwischen 200 und 500 Hz, vorzugsweise mit etwa 260 Hz, ausführt.
Description:
Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste Die Erfindung betrifft ein Bürstenteil nach den Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine elektrische Zahnbürste, die ein Handstück und ein derartiges Bürstenteil auf- weist.

Ein auswechselbares Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste ist aus der US 3,369, 265 bekannt. Am Bürstenteil sind fest angeordnete Borsten vorhanden.

Das zur Verbindung mit dem Handstück vorgesehene Ende des Bürstenteils weist einen Hohlraum auf, in dem zwei gegenüberliegende Rastvertiefungen vorgesehen sind, die beide in derselben axialen Position angeordnet sind. In diese Rastvertie- fungen greift ein Verbindungsstift eines Handstücks, das mit entsprechenden Ra- sterhebungen versehen ist. Das zur Verbindung mit dem Handstück vorgesehene Ende des Bürstenteils ist durch zwei Schlitze in zwei Schenkel aufgeteilt, die beim Aufstecken des Bürstenteils auf den Verbindungsstift auseinander gespreizt werden und ein Aufrasten erlauben. Das Ende des Verbindungsstifts greift in das bündig an- gepaßte Ende des Hohlraums.

Die WO 00 76420 beschreibt eine elektrische Zahnbürste mit einer Aufsteckbürste.

Diese weist ein Kupplungsmittel auf, das durch ein gummielastisches Bauteil mit ei- ner Sägeverzahnung gebildet ist, welches reibschlüssig über einen Gehäuseansatz greift. Damit hohe Haltekräfte erreicht werden, ohne dass das Aufschieben der Auf- steckbürste erschwert wird, wird ein Klemmring verwendet. Dieser ist auf der Auf- steckbürste verdrehbar gehalten und mit einer den Gehäuseansatz spannenden Auflauframpe versehen. Weiterhin ist eine Verdrehsicherung über eine Kupplung- hülse vorgesehen. Diese Lösung ist konstruktiv relativ aufwendig und daher teuer.

Ein Bürstenteil der gattungsgemäßen Art ist aus der WO 99 20202 bekannt. Das Bürstenteil kann auf ein Handstück einer elektrischen Zahnbürste aufgesteckt wer- den, das eine Aufnahme aufweist, aus der eine Welle herausragt. Ein in einem Bür- stenschaft des Bürstenteils angeordnetes Axialsicherungselement besitzt ein erstes Federelement, das als Rastfinger ausgebildet ist, und in eine Nut der Welle greifen kann. Ein zweites Federelement in Form eines Biegebalkens wirkt auf die Aufnahme am Handstück, und ist Teil einer Hülse, die in den Bürstenschaft eingesteckt ist. Die- se Aufsteckmechanik ist für ein Bürstenteil gedacht, bei dem ein am Bürstenschaft gehalterter Borstenträger oszillierend rotierend von der Welle des Handteils ange- trieben werden soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bürstenteil der gattungsgemäßen Art derart auszugestalten, das es auch bei einer Zahnbürste verwendet werden kann, bei der die Zahnreinigung durch eine schnelle Vibrationsbewegung der Borsten un- terstützt wird. Die Übertragung dieser Vibrationen vom Handteil auf das Bürstenteil soll ohne Klappergeräusche im Aufsteckbereich erfolgen, und das Bürstenteil trotz- dem leicht aufsteckbar und abnehmbar sein. Die Aufsteckmechanik soll diese vor- teilhaften Eigenschaften auch bei vergleichsweise hohen Vibrationsfrequenzen von vorzugsweise 100 bis 300 Hz besitzen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Bürstenteil ein Aufsteckteil aufweist, an dem ein erstes und ein zweites Federelement angeordnet ist, die zueinander axial versetzt sind und bei auf die Welle aufgestecktem Bürstenteil auf die Welle wirken.

Diese Lösung ermöglicht eine spielfreie Verbindung zwischen Welle und Bürstenteil, wobei relativ große Kräfte und Momente übertragbar sind. Die Abstützung des Bür- stenteils an der Welle geschieht unter Vorspannung durch insbesondere elastische Formelemente.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bürstenteiles sind das erste und das zweite Federelement in derselben radialen Position angeordnet. Da- durch wirken die Aufdruckkräfte der Federelemente in der gleichen Ebene bzw. ge- nauer gesagt in gleicher radialen Richtung. Dies ist vorteilhaft in Bezug auf das Ein- steckverhalten des Bürstenteils auf der Welle.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Federele- ment als Rastfinger ausgebildet ist, welches sich axial erstreckt und in eine etwa V- förmige Rastnut der Welle greift. Dies Maßnahme ist sehr kostengünstig umzusetzen und gibt dem Anwender der Aufsteckbürste durch einen hörbaren und fühlbaren Rastvorgang einen Hinweis, dass die Aufsteckbürste am Handstück festsitzt.

Wenn nach einer vorteilhaften Maßnahme das zweite Federelement an einem dem Borstenträger zugewandten Bereich angeordnet ist, während das erste Federele- ment weiter weg von den Borten angeordnet ist, dann kann das zweite Federelement am freien Wellenende wirken. Das heisst, dass zu Beginn des Aufsteckvorgangs nur das erste Federelement wirkt und ein sehr geringer Widerstand beim Aufstecken spürbar ist. Erst zum Schluß greift das zweite Federelement, das vorzugsweise mit einer höheren Anpresskraft dimensioniert ist Eine bevorzugte Anordnung des Rastfingers, bei der dieser in Richtung des Hand- stücks weist, hat den Vorteil, daß die Rastnut tiefer und größer sein kann, da in der Nähe des Handstücks die Welle in der Regel einen größeren Durchmesser besitzt.

Die größere Rastnut bzw. der größere Rastfinger ermöglicht einen besseren Rastvorgang.

Eine bevorzugte Ausführung der erfindungsgemäßen Aufsteckbürste, bei der das zweite Federmittel ein axial gerichteter Federsteg mit einer zur Welle hin gekrümm- ten Biegung ist, wobei der Federsteg zwischen zwei axialen Schlitzen des Auf- steckteils angeordnet ist, hat den Vorteil einer kostengünstigen und lange haltbaren Lösung. Eine erforderliche Anpresskraft ist auch nach sehr häufigen Auswechseln der Aufsteckbürste sichergestellt.

Einen noch besseren Halt bietet ein drittes Federelement nach einer weiteren vor- teilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufsteckbürste. Das dritte Fe- derelement ist axial versetzt zu den ersten beiden Federelementen angeordnet.

Zweckmäßigerweise besitzt das Aufsteckteil mehrere, insbesondere drei, radial ver- setzte federnde Finger, welche im aufgesetzten Zustand gegen die Welle drücken.

Durch diese Abstützung der Welle an mindestens drei axial versetzten Punkten sitzt die Aufsteckbürste besonders geräuscharm und sicher an der Welle. Radial stützt sich das Aufsteckteil vorzugsweise auch an drei Punkten der Welle ab.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bür- stenteils ist vorgesehen, dass es zum Aufsetzen auf eine Welle mit mehreren Quer- schnittsbereichen ausgebildet ist, wobei die Welle einen im Wesentlichen D-förmigen Querschnitt am vorderen, dem Borstenträger zugewandten Ende und einen kreis- förmigen Querschnitt am hinteren, dem Handstück zugewandten Ende aufweist, wo- bei am vorderen Ende der Welle vorzugsweise eine Abflachung vorhanden ist, an der ein Federelement anliegt. Dies ermöglicht ein bequemes Aufsetzten und einen guten Führungsvorgang der Aufsteckbürste. Einerseits besitzt die Wellenspitze einen kleinen Querschnitt, das in eine relativ große Einstecköffnung des Aufsteckteils ein- geführt wird. Andererseits wird das Bürstenteil mit seinen Borsten radial richtig aus- gerichtet. Im ersten Moment der Aufsteckbewegung können die Borsten sogar in beliebiger radialen Ausrichtung sein. Durch eine praktisch automatische Drehbewe- gung des Bürstenteils in einer schon teilweise eingeführten Position, wird-durch bevorzugte quer zur Welle vorhandene Einführungschrägen und/oder Krümmungen an der Welle und/oder dem Aufsteckteil-eine exakte Lageausrichtung der Borsten erreicht. Dadurch wird der Aufsteckvorgang erheblich erleichtert. Ein verkehrtes Auf- stecken ist unmöglich.

Wenn das Aufsteckteil zum Aufsetzen auf einer Welle mit wenigstens zwei kreisför- migen Querschnittsbereichen unterschiedlichen Durchmessers ausgebildet ist, wo- bei an den unterschiedlichen Querschnittsbereichen unterschiedliche Federelemente ansetzen, dann können z. B. dritte Federelemente an einem vergrößerten Quer- schnittsbereich ansetzten. Vorzugsweise ist ein erster Durchmesser für das erste Federelement und ein zweiter, größerer Durchmesser für das dritte Federelement vorgesehen. Beim Aufschieben des Bürstenteils ist zunächst eine sehr geringe Kraft erforderlich, da das dritte Federelement erst am Ende der Aufschiebbewegung sich an der Welle abstützt. Dies sorgt für ein leichtes Einführen des Aufsteckteils.

Damit das Bürstenteil mit einer Stoßdämpferfunktion ausgestattet ist, ist es von Vor- teil, wenn es eine weichelastische Ummantelung, die sich mindestens über einen Teilbereich des Bürstenteils erstreckt, umfaßt. Diese Ummantelung ist vorzugsweise in einem borstennahen Bereich angeordnet, wobei vorzugsweise eine weichelasti- sche Komponente ein Hartteil mindestens in einem gegenüberliegenden Bereich der Borsten umschließt. Diese Stoßdämferfunktion ermöglicht es, dass bei hohen Vibra- tionsfrequenzen die Kräfte auf die Zähne bei Berührungen durch den Borstenträger gedämpft und reduziert werden. Die Berührung wird somit vom Benutzer nicht als störend oder gar schmerzhaft empfunden. Möglich sind Antriebsfrequenzen ober- halb von 100 Hz, insbesondere von 200 bis 500 Hz, beispielsweise 260 Hz oder hö- here Werte. Ohne eine entsprechende Stoßdämpferwirkung könnte es durch die ho- he Beschleunigung im Extremfall zu einer Beschädigung der Zahnsubstanz kom- men. Es ist dabei ausreichend, wenn sich die Ummantelung über einen Teil, vor- zugsweise etwa der Hälfte eines Umfangs und/oder nur in der Nähe des Bürstenteils erstreckt. Insbesondere bedeckt eine weichelastische Komponente zusätzlich Sei- tenbereiche des Bürstenteils ganz oder teilweise. Die Ummantelung kann eine strukturierte Oberfläche, insbesondere mit Noppen oder Rippen besitzen. Optimal ist, es wenn die weichelastische Komponente eine Shorehärte von 30 bis 60 A Shore hat.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ge- nannt.

Anhand der Figurenbeschreibung wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsge- mäßen Bürstenteils, die Erfindung sowie weitere Vorteile derselben näher erläutert.

Es zeigt : Fig. 1 eine Darstellung eines Bereiches eines Handstücks einer elektrischen Zahnbürste von der Seite, bei der eine Welle dargestellt ist, Fig. 2 eine Schnittdarstellung der Welle nach der Schnittlinie A-A in Fig. 1, Fig. 3 einen Darstellung eines erfindungsgemäßen Bürstenteiles, Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie B-B in Fig. 3, Fig. 5 einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie C-C in Fig. 3, Fig. 6 einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie D-D in Fig. 3, Fig. 7 einen Darstellung eines erfindungsgemä#en Bürstenteiles wie in Fig. 1, jedoch im aufgesteckten Zustand, Fig. 8 eine erste Variante des erfindungsgemäßen Bürstenteiles mit teilweise weichelatischer Ummantellung, Fig. 9 eine zweite Variante des erfindungsgemäßen Bürstenteiles mit teilwei- se weichelatischer Ummantellung und Fig. 10 eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Bürstenteiles mit voll- ständig weichelatischer Ummantellung.

In den Figuren sind stets gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt einen Verbindungsbereich eines Handstücks 1 einer elektrischen Zahn- bürste zur Verbindung mit einem in Fig. 3 dargestellten erfindungsgemäßen Bür- stenteil 13.

Das Handstück 1 umfasst ein Kunststoffgehäuse sowie alle zum Betrieb erforderli- chen Bauteile, wie einem Elektromotor, ein Getriebe, Akkumulatoren oder Batterien, eine Steuerung und dergleichen. Diese Komponenten befinden sich im Gehäuse und sind nicht dargestellt.

Wie in Fig. 1 veranschaulicht ist, ragt unmittelbar aus dem Handstück 1 eine insbe- sondere aus Metall bestehende Welle 2, die mit einer hohen Frequenz, von etwa 260 Hz eine kleine Torsionsschwingung um ihre Längsachse ausführt. D. h. die Welle 2 führt angetrieben von einem Elektroantrieb eine Vibrationsbewegung aus. Andere Vibrationsbewegungen z. B. solche entlang der Wellenachse 3 oder eine Kombina- tionen davon sind auch möglich. Diese Vibrationsbewegung wird unmittelbar auf Borsten 50 des Bürstenteiles 13 übertragen. Die Borsten 50 sind in einem Borsten- bereich unmittelbar fest oder über einen nicht dargestellten auswechselbaren Bor- stenhalter am Bürstenteil 13 befestigt. Die Borsten 50 bewegen sich jedoch nicht relativ zum Bürstenteil, sondern nur relativ zum Handstück 1. Sie bewegen sich also zusammen mit dem Bürstenteil 13. Die Vibrationsbewegung der Borsten 50 wird zur Reinigung und Pflege der Zähne genutzt.

Das Bürstenteil 13 weist einen Bürstenschaft 12-vorzugsweise aus Kunststoff-aus, in dem ein Aufsteckteil 11-vorzugsweise auch aus Kunststoff-form-und/oder kraft- schlüssig befestigt, insbesondere durch Rastmittel im Bürstenschaft 12 verrastet ist.

Vorzugsweise sind der Bürstenschaft 12 im Wesentlichen rohrförmig und das Auf- steckteil 11 als Hülse ausgebildet. An einer Stirnseite bzw. einem Ende 21 des Bür- stenteiles 13 bzw. des Aufsteckteiles 11 befindet sich eine etwa kreisförmige Einfüh- rungsöffnung, in die die Welle 2 steckbar ist.

Das Bürstenteil 13 ist also auf der Welle 2 des Handstücks 1 aufsteckbar und von dieser lösbar ausgebildet.

Das Aufsteckteil 11 ist mit einem unmittelbar auf die Welle 2 wirkenden ersten Fe- derelement 35 versehen, wie Fig. 3 zeigt. Dieses ist als Rastelement zum Einrasten an einem Rastansatz 8 der Welle 2 ausgebildet. Das erste Federelement weist vor- zugsweise einen Rastfinger mit einer etwa V-förmigen Rastnase 36 auf, die in eine V-förmige Rastnut 8 der Welle 2 greift, so dass das Bürstenteil 13 auch axial an der Welle 2 fixiert ist, wobei der Rastfinger Axialkräfte überträgt. Das erste Federelement erstreckt sich vorzugsweise axial zur Welle 2. Das freie Ende des Rastfingers grenzt an einem Freiraum 37 des Aufsteckteils 11, wobei seitlich des Rastfingers Material- aussparungen 38 vorhanden sind.

Das Bürstenteil 13 ist weiterhin mit einem zweiten, axial zum ersten Federelement 35 versetzten Federelement 30 versehen ist.

Erfindungsgemäß ist das zweite Federelement 30 am Aufsteckteil 11 angeordnet und wirkt ebenfalls unmittelbar auf die Welle 2. Dadurch stützt sich das Bürstenteil 13 oder besser gesagt das Aufsteckteil 11 an zwei axial beabstandeten Punkten an der Welle 2 ab, was den Einsatz von hohen Antriebsfrequenzen erlaubt. Der axiale Abstand A5 (vgl. Fig. 7) zwischen dem ersten Federelement 35 und dem zweiten Fe- derelement 30 beträgt vorzugsweise 5 bis 20 mm, insbesondere etwa 8 bis 14 mm, z. B. 12 mm, was ein guter Kompromiß zwischen Minimierung der Hülsenabmessun- gen und Maximierung der Geräuschdämmung ist.

Wie die Figuren 4 und 5 zeigen, sind das erste Federelement 35 und das zweite Fe- derelement 30 vorzugsweise in derselben radialen Position angeordnet, wobei das zweite Federelement 30 an einem dem Borstenträger bzw. den Borsten 50 zuge- wandten Bereich angeordnet ist, während das erste Federelement 35 weiter weg vom Borstenträger angeordnet ist, wie Fig. 3 veranschaulicht. Vorzugsweise zeigt der Rastfinger 35 in Richtung des Handstücks 1.

Das zweite Federelement 30 besteht, wie die Figuren 3 und 7 zeigen, aus einem axial gerichteten Federsteg mit einer zur Welle 2 hin gekrümmten Biegung. Dieser ist insbesondere als Biegebalken ausgebildet. Der Federsteg liegt zwischen zwei axia- len Schlitzen 51,52 bzw. Aussparungen 31 (Fig. 4) des Aufsteckteils 11. Beim Ein- stecken der Bürstenteiles 13 wird der Federsteg 30 leicht nach außen verbogen und drückt mit seiner Federkraft direkt auf die Welle 2, wie Fig. 7 zeigt. Der Rastfinger 35 drückt ebenfalls mit seinem Federsteg und/oder mit seiner Rastnase 36 gegen die Welle 2. Der Abstand A3 (Fig. 4) ist kleiner als der Abstand A1 (Fig. 2). Die Differenz beträgt insbesondere weniger als 1 mm.

Die Federwirkung des gebogenen Federstegs 30 entsteht durch Zwangsentformung, wenn nach einem Spritzen des Aufsteckteils 11 ein Kern herausgezogen wird, der für diese gebogene Form im Herstellungsprozess vorgesehen ist.

Das Aufsteckteil 11 ist mit einem axial zu den ersten beiden Federelementen 30,36 versetzten dritten Federelement 22 versehen, welches vorzugsweise in der Nähe der Einstecköffnung liegt bzw. an dem dem Handstück 1 zugewandten Ende 21 ange- ordnet ist. Das erste Federelement 35 liegt dann zwischen dem zweiten Federele- ment 30 und den dritten Federelement 22.

Wie der Fig. 6 zu entnehmen ist, besteht das dritte Federelement 22 aus mehreren, insbesondere drei, radial versetzten federnden Fingern 53-55, welche im aufge- setzten Zustand ebenfalls gegen die Welle 2 drücken. Die Finger 53-55 erstrecken sich axial und zeigen vorzugsweise in Richtung des Handstücks 1 und sind relativ kurz, vorzugsweise nur 1 bis 3 mm lang. Zwischen dem Fingern 53-55 sind Frei- räume 23 vorhanden.

Im nicht eingestecktem Zustand grenzen die freien Enden der Finger 53 bis 55 an einer (nur gedachten) Kreislinie 24 (Fig. 6) mit einem Durchmesser D3. Der Durch- messer D1 der Welle 2 in diesem Bereich ist größer als der Durchmesser D3, so dass eine radiale Vorspannung zwischen einem hinteren Abschnitt 4 (Fig. 1) der Welle 2 und den Fingern 53-55 des Aufsteckteiles 11 entsteht.

Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, ist die Welle 2 mit mehreren Querschnittsbe- reichen ausgebildet, und zwar mit einem Bereich mit einem kreisförmigen Quer- schnitt und einem Durchmesser D1 in der Nähe des Handstücks 1 für das dritte Fe- derelement 22, einen Bereich mit ebenfalls kreisförmigen Querschnitt und mit einem etwas kleineren Durchmesser D2 etwa in der Mitte der Welle 2, wobei der Durch- messer Dz für das erste Federelement 35 vorgesehen ist, und einem vorderen Be- reich mit reduziertem Querschnitt (vgl. A1 in Fig. 2) für das zweite Federetement 30 am freien Ende der Welle 2. Am diesem vorderen, dem Borstenträger zugewandten Ende weist die Welle 2 einen im Wesentlichen D-förmigen Querschnitt auf. In diesen Bereich befinden sich zwei parallele Flächen 6 und 7. Die in Berührung mit dem zweiten Federelement 30 stehende Fläche 7 ist kleiner, z. B. 1/4 bis 3/4, insbesondere etwa die Hälfte der gegenüberliegenden Fläche 6. Die Fläche 6 liegt in der Nähe der Achse 3, während die Abflachung 7 bzw. die Fläche 7 dicht am Umfang eines vorde- ren Abschnitts 5 liegt. Der Abstand A2 kann z. B. kleiner als 1 mm sein. Die Fläche 6 kann auch genau die Achse 3 treffen oder sogar darüber angeordnet sein. Der Ab- stand Ai zwischen beiden Flächen beträgt vorzugsweise etwa 1,5 bis 2,5 mm bzw. etwa die Hälfte des Durchmessers D2. Der Durchmesser D2 beträgt vorzugsweise 80% bis 97 % des Durchmessers D1 und insbesondere 3 mm bis 5 mm, z. B. 4 mm.

Der Abstand A4 zwischen dem zweiten und dem dritten Federelement 30,22 ist re- lativ groß und beträgt vorzugsweise 20-40 mm, insbesondere 23-27 mm. Dies ist günstig für die Übertragung von Biegemomenten zwischen Welle 2 und Aufsteckteil 11.

Das dritte Federelement 22 liegt im Wellenbereich mit dem größten Durchmesser Di.

Das erste Federelement 35 liegt im Bereich mit dem verringerten Durchmesser D2, und das zweite Federelement 30 liegt somit im D-förmigen, vorderen Wellenbereich.

Das Aufsteckteil 11 umschließt den D-förmigen Bereich, so dass das Bürstenteil 13 nur in einer bestimmten radialen Position auf die Welle 2 steckbar ist.

Eine Ebene Fläche 29 (Fig. 4) des Aufsteckteils 11 liegt bündig an der Fläche 6 (Fig. 2) an, so dass hohe Drehmomente übertragbar sind. Der Federsteg 30 kann Querkräfte und Biegemomente zwischen Welle 2 und Aufsteckteil 11 übertragen.

Durch eine vordere Einführungsschräge 60 in der Nähe der Fläche 6 und eine weite- re Einführungsschräge 61 im Bereich des Durchmessers D2 wird das Aufstecken erleichtert, so dass sich das Bürstenteil 13 wie von selbst in die richtige Position dreht.

Wie Fig. 3 weiterhin zeigt, wird das Aufsteckteil bzw. die Hülse 11 in den Bürsten- schaft eingepreßt bzw. kraftschlüssig befestigt, und zwar an Stellen 14 und 15 je- weils an den Enden der Hülse 11. Axial ist die Hülse 11 durch einen ringförmigen, nach außen gerichteten Befestigungskragen 16 mit dem Bürstenschaft 12zusätzlich formschlüssig befestigt, wobei am Bürstenschaft 12 hierfür eine Rille 17 vorhanden ist. Die Hülse 11 ist somit kraft-und formschlüssig im Bürstenschaft 12 befestigt.

Die Figuren 8 und 9 veranschaulichen eine sehr vorteilhafte Ausführungsform des Bürstenteiles 13 mit weichelastischen Bereichen. Die weichelastische Ausbildung ist in Kombination mit der erfindungsgemäßen Federelementanordnung sinnvoll. Diese in den Figur 8 oder 9 gezeigte Ausbildung kann aber in Kombination mit einer ande- ren Aufstecklösung gebracht werden.

Das Bürstenteil 13 bzw. der Bürstenschaft 12 besitzt eine weichelastische Umman- telung 70,71 oder 76. Diese erstreckt sich mindestens über einen Teilbereich des Bürstenteils und zwar bedeckt diese vorzugsweise mindestens eine Rückseite des beborsteten Bereiches. Diese Ummantelung 70 oder 71 ist also vorzugsweise in ei- nem borstennahen Bereich angeordnet. Eine weichelastische Komponente, die die Ummantellung 70 oder 71 bildet umschließt ein Hartteil 72 oder 73, welches in einem gegenüberliegenden Bereich der Borsten 50 liegt. Vorzugsweise erstreckt sich die Ummantelung 71 über einen Teil, vorzugsweise etwa der Hälfte eines Umfangs und ist nur in der Nähe der Borsten 50 vorhanden.

Die weichelastische Komponente kann zusätzlich, wie Fig. 8 zeigt, Seitenbereiche des Bürstenteils ganz oder teilweise bedecken.

Wie Fig. 10 veranschaulicht kann auch einen weichelastische Ummantellung 76 voll- ständig das Bürstenteil 13 umschließen.

Die weichelastische, insbesondere gummiartige Kunststoffmasse wird mit Hilfe eines Zwei-Komponenten-Kunstoffspritzverfahrens gespritzt.

Diese elastische Ummantelung kann eine strukturierte Oberfläche, insbesondere mit Noppen oder Rippen besitzen, so dass der Bürstenschaft besonders griffig ist.

Wenn die Borten 50 weggelassen werden bzw. gegen Massageelemente ausge- tauscht werden, kann ein derartiges vibrierendes Gerät mit einer weichelastischen Komponente auch als Massagegerät dienen.

Liste der Bezugszeichen 1 Handstück 2 Welle 3 Achse 4 Abschnitt 5 Abschnitt 6,7 Flächen 8 Rastnut 11 Aufsteckteil 12 Bürstenschaft 13 Bürstenteil 14,15 Stellen 16 Befestigungskragen 17 Rille 21 Ende 22 Drittes Federelement 23 Freiräume 24 Kreislinie 30 Zweites Federelement 35 Erstes Federelement 36 Rastnase 37 Freiraum 38 Materialaussparungen 50 Borsten 51,52 Schlitze 53-55 Finger 61,62 Einführungsschrägen 70,71, 76 Ummantelung 72,73 Hartteil