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Title:
BRUSH TOOL FOR A CLEANING MACHINE, CLEANING MACHINE AND METHOD FOR PRODUCING A BRUSH TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/192953
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brush tool for a cleaning machine (10), comprising a base body (84) having a first contact region (158), at least one bristle bundle chain (112) having a plurality of chain links (118), wherein at least one bristle bundle (114) is fixed to one chain link (118), and a fixing element (160) having a second contact region (164), wherein the fixing element (160) is fixed to the base body (84) and the at least one bristle bundle chain (112) is fixed between the first contact region (158) and the second contact region (164).

Inventors:
WERLEIN KERSTIN (DE)
HAUG OLIVER (DE)
REHNER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/058167
Publication Date:
October 10, 2019
Filing Date:
April 01, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
A46B7/08; A46B7/04; A46D1/00
Domestic Patent References:
WO2016114709A12016-07-21
Foreign References:
US3074094A1963-01-22
JP2018038711A2018-03-15
DE19951568A12001-05-03
DE3711181A11988-10-13
US2923958A1960-02-09
DE4033458A11992-05-07
EP2939563A12015-11-04
EP2018057793W2018-03-27
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Bürstenwerkzeug für eine Reinigungsmaschine (10), umfassend einen Grundkörper (84) mit einem ersten Anlagebereich (158), mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) mit einer Mehrzahl von Kettengliedern (118), wobei an einem Kettenglied (118) mindestens ein Borstenbündel (114) fixiert ist, und ein Fixierungselement (160) mit einem zweiten An- lagebereich (164), wobei das Fixierungselement (160) mit dem Grund- körper (84) fixiert ist und die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) zwischen dem ersten Anlagebereich (158) und dem zweiten An- lagebereich (164) eingespannt ist.

2. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) über eine Formschluss- einrichtung an dem Grundkörper (84) und/oder an dem Fixierungs- element (160) gehalten ist, wobei insbesondere Formschlusselemente (144a, 144b, 136, 138) an der mindestens einen Borstenbündel-Kette (112) und Gegenelemente (86, 148a, 148b, 154, 198) an dem Grund- körper (84) und/oder dem Fixierungselement (160) angeordnet sind.

3. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (160) lösbar mit dem Grundkörper (84) ver- bunden ist.

4. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) lösbar mit dem Grundkörper (84) und/oder dem Fixierungselement (160) verbunden ist.

5. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Kettenglieder (118) über einen Steg (128) miteinander verbunden sind.

6. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) eine Längserstreckungsrichtung (126) aufweist und eine Beweglichkeit in einer Richtung (130) quer zu der Längserstreckungsrichtung (126) auf- weist.

7. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (112) mindestens einen Fuß (136; 138) aufweist, welcher sich quer zu der Längserstreckungsrichtung (126) erstreckt.

8. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (118) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.

9. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (118) mindestens eine Aufnahme (122) für ein Borstenbündel (114) und insbesondere genau eine Auf- nahme (122) für ein Borstenbündel (114) aufweist.

10. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Borstenbündel (114) in der zugeordneten Aufnahme (122) fest gehalten ist.

11. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Borstenbündel (114) in die zugehörige Aufnahme (122) ein- gestopft ist oder über ein Spritzgussverfahren gehalten ist, oder ein- geklebt ist.

12. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzelborste (116) mit ihren beiden Enden Borstenspitzen eines Borstenbündels (114) bildet.

13. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Borstenbündel-Kette (112) als Rollenware bereitgestellt ist.

14. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) ein erstes Ende (132) und ein zweites Ende (134) aufweist, welche nicht miteinander verbunden sind.

15. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (118) mindestens eine Buchse (120) als Aufnahme (122) für ein Borstenbündel (114) umfasst.

16. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass An- lageflächen (144a, 144b) für den ersten Anlagebereich (158) und/oder den zweiten Anlagebereich (164) an der mindestens einen Buchse (120) gebildet sind.

17. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass an der Buchse (120) mindestens ein Steg (128) zur Verbindung mit einem benachbarten Kettenglied (118) angeordnet ist und/oder min- destens ein Fuß (136; 138) für eine Formschlussfixierung mit dem

Grundkörper (84) und/oder dem Fixierungselement (160) angeordnet ist.

18. Bürstenwerkzeug nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Buchse (120) mindestens bereichsweise bezüglich einer Außenkontur eine sich in einer Richtung abnehmende Breite auf- weist, welche an eine zugeordnete Aufnahme (146) des Grundkörpers (84) angepasst ist.

19. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (84) eine Fixierungseinrichtung (104) zur Fixierung und insbesondere lösbaren Fixierung des Bürsten- werkzeugs an einem Werkzeughalter (50) der Reinigungsmaschine (10) umfasst.

20. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungseinrichtung (84) so angeordnet und ausgebildet ist, dass das Fixierungselement (160) und die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) von dem Grundkörper (84) lösbar sind und an dem Grundkörper (84) positionierbar sind, wenn der Grundkörper (84) an dem Werkzeug- halter (50) über die Fixierungseinrichtung (104) fixiert ist.

21. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (84) eine Mehrzahl von Auf- nahmen (146) für Kettenglieder (118) aufweist.

22. Bürsten Werkzeug nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (146) in einer Umfangsrichtung (156) benachbarte Steg- elemente (148a, 148b) aufweist, zwischen welchen ein Kettenglied (118) insbesondere mit einer Buchse (120) sitzt, wobei über die Stegelemente (148a, 148b) ein Kettenglied (118) in Umfangsrichtung (156) form- schlüssig gehalten ist.

23. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass zwi- schen benachbarten Stegelementen (148a, 148b) ein Aufnahmeraum gebildet ist, dessen Breite sich in einer radialen Richtung (152) zu einer Randwandung des Grundkörpers (84) hin verkleinert.

24. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass Stege (128) der mindestens einen Borstenbündel-Kette (112), wel- che benachbarte Kettenglieder (118) miteinander verbinden, vor den Stegelementen (148a, 148b) des Grundkörpers (84) positioniert sind.

25. Bürstenwerkzeug nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekenn- zeichnet, dass eine Aufnahme (146) eine Ausnehmung (154) für ein Fußelement (136; 138) eines Kettenglieds (118) aufweist, wobei ins- besondere über ein in die Ausnehmung (154) eingetauchtes Fußelement (136; 138) ein Kettenglied (118) in einer axialen Richtung (90) form- schlüssig gehalten ist.

26. Bürstenwerkzeug nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Grundkörper (84) eine umlaufende Randwandung (98) aufweist, an welcher Stegelemente (148a, 148b) und/oder Ausnehmun- gen (154) zum formschlüssigen Halten der mindestens einen Borsten- bündel-Kette (112) angeordnet oder gebildet sind.

27. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (84) eine Bodenwandung (86) aufweist, an welcher die umlaufende Randwandung (98) absteht, wobei die Bodenwandung (86) einen Stützbereich für Kettenglieder (118) der mindestens einen

Borstenbündel-Kette (112) aufweist.

28. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwandung (86) schräg zu einer axialen Achse (90) und/oder dem ersten Anlagebereich (158) orientiert ist.

29. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (84) einen Vertiefungsbereich (92) aufweist, wel- cher von der Bodenwandung (86) umgeben ist.

30. Bürstenwerkzeug nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekenn- zeichnet, dass der erste Anlagebereich (158) mindestens teilweise an den Aufnahmen (146) gebildet ist.

31. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Festlegungseinrichtung (162) für das Fixierungs- element (160) zur Festlegung an dem Grundkörper (84), wobei eine festgelegte Stellung des Fixierungselements (160) an dem Grundkörper (84) durch Drehung des Fixierungselements (160) relativ zu dem Grund- körper (84) herstellbar ist und lösbar ist.

32. Bürsten Werkzeug nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegungseinrichtung (162) als Gewindeeinrichtung oder Bajonett- verschlusseinrichtung ausgebildet ist.

33. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der- jenige Teil (166) der Festlegungseinrichtung (162), welcher an dem Grundkörper (84) angeordnet ist, an einem Vertiefungsbereich (92) des Grundkörpers (84) positioniert ist, welcher axial beabstandet zu der mindestens einen Borstenbündel-Kette (112) ist.

34. Bürsten Werkzeug nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (84) eine Mehrzahl von Schlitzelementen (122) mit jeweiligen Schlitzen (170) für Gegenelemente (178) des Fixierungselements (160) angeordnet sind.

35. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass

einem Schlitzelement (122) ein Federelement (180) zugeordnet ist, wel- ches eine Drehfixierung des Fixierungselements (160) an dem Grund- körper (84) bewirkt.

36. Bürstenwerkzeug nach Anspruch 34 oder 35, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fixierungselement (160) mindestens ein Anschlagelement (188) für ein Schlitzelement (122) angeordnet ist, welches bei der fest- gelegten Stellung anliegt.

37. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (160) Ausnehmungen (198) für Füße (136; 138) von Kettengliedern (118) zum formschlüssigen Halten insbesondere in einer axialen Richtung (90) aufweist.

38. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anlagebereich (164) mindestens teil- weise an einer Außenseite einer Wandung des Fixierungselements (160) gebildet ist.

39. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Anlagebereich (158) und dem zweiten Anlagebereich (164) in radialer Richtung (152) auf- einanderfolgend mindestens zwei Borstenbündel-Ketten (222, 224) an- geordnet sind, wobei insbesondere benachbarte Borstenbündel-Ketten sich aneinander abstützen.

40. Bürsten Werkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Ausbildung als Rotationsbürstenwerkzeug.

41. Bürstenwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch mindestens eines der Folgenden :

Borstenbündel (114) sitzen an einem Teilkreisring, wobei die An- zahl der Borstenbündel (114) an dem Teilkreisring im Bereich zwi- schen 8 Stück und 22 Stück liegt; eine Anzahl von Einzelborsten (116) in einem Borstenbündel (114) liegt im Bereich zwischen 8 Stück und 20 Stück; ein Durchmesser einer Einzelborste (116) liegt im Bereich zwischen 1,0 mm und 2,0 mm; eine freie Länge einer Einzelborste (116) liegt in einem unbelaste- ten Zustand im Bereich zwischen 50 mm und 70 mm; eine Einzelborste (116) in einem Borstenbündel (114) liegt in einem unbelasteten Zustand in einem Winkel im Bereich zwischen 40° und 60° zu einer Symmetrieachse des Bürstenwerkzeugs; das Bürstenwerkzeug ist ausgebildet für einen Betrieb mit einer Umfangsgeschwindigkeit im Bereich zwischen 23 m/s und 33 m/s, wobei die Umfangsgeschwindigkeit bezogen ist auf ein Ende eines Borstenbündels in einem unbelasteten Zustand.

42. Reinigungsmaschine, umfassend mindestens ein Bürstenwerkzeug (80;

220) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.

43. Reinigungsmaschine nach Anspruch 42, insbesondere ausgebildet als Kehrmaschine und/oder Schrubbmaschine und/oder Unkrautbefreiungs- maschine (10).

44. Reinigungsmaschine nach Anspruch 42 oder 43, gekennzeichnet durch einen Antrieb (56) für eine Rotationsbewegung des mindestens einen Bürstenwerkzeugs (80; 220).

45. Verfahren zur Herstellung eines Bürstenwerkzeugs gemäß einem der An- sprüche 1 bis 41, bei dem an dem Grundkörper (84) mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) angelegt wird, das Fixierungselement (160) an dem Grundkörper (84) fixiert wird, und dabei die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) zwischen dem ersten Anlagebereich (158) des Grundkörpers (84) und dem zweiten Anlagebereich (164) des Fixie- rungselements (160) eingespannt wird, und wobei die mindestens eine Borstenbündel-Kette (112) an dem Grundkörper (84) und/oder an dem Fixierungselement (160) durch Formschluss fixiert wird.

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Description:
Bürstenwerkzeug für eine Reinigungsmaschine, Reinigungsmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Bürstenwerkzeugs

Die Erfindung betrifft ein Bürsten Werkzeug für eine Reinigungsmaschine.

Die Erfindung betrifft ferner eine Reinigungsmaschine.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bürsten- werkzeugs.

Die DE 199 51 568 Al offenbart einen bürstenbesetzten Drehteller für Kehr- maschinen mit einem bürstenfreien Zentrum und einem sich ringförmig um das bürstenfreie Zentrum erstreckenden Bürstenring.

Die DE 37 11 181 Al offenbart einen Tellerbesen zur Befestigung an einem rotierenden Triebkopf einer Straßenkehrmaschine. Borstenbüschel sind auf Segmentblechen befestigt, welche ihrerseits mit dem Rand des Tellerkörpers verschraubt sind.

Die US 2,923,958 offenbart einen Rotationsbesen für eine Straßenkehr- maschine.

Aus der DE 40 33 458 Al ist eine Sicherheitsrotationsbürste zur Oberflächen- bearbeitung bekannt, bei der ein flexibles Bürstenband mit Borstenkörpern bestückt als geschlossener Bürstenring ausgebildet ist.

Aus der EP 2 939 563 Bl ist eine Kehrvorrichtung zur Anordnung einer maschinell angetriebenen Kehr- oder Reinigungsmaschine bekannt, welche einen Träger aufweist, an dem mehrere Aufnahmen für jeweils zumindest ein Kehrelement angeordnet sind. An jeder Aufnahme ist eine Halterung zum lös- baren Halten zumindest eines Kehrelements ausgebildet. Es ist ein Zentral- verriegelungselement vorgesehen, welches zwischen einer Lösestellung und einer Verriegelungsstellung beweglich am Träger angeordnet ist, wobei das Zentralverriegelungselement in Verriegelungsstellung mit sämtlichen Auf- nahmen, mit sämtlichen Halterungen oder mit sämtlichen in Aufnahmen an- geordneten Kehrelementen zusammenwirkt und ein Lösen des Kehrelements von der jeweiligen Halterung blockiert. Das Zentralverriegelungselement ist drehbar zwischen der Lösestellung und der Verriegelungsstellung am Träger angeordnet und mittels eines Arretierelements in der Verriegelungsstellung am Träger lagefixierbar.

In der nicht vorveröffentlichten PCT/EP2018/057793 vom 27. März 2018 ist ein Werkzeug für eine Unkrautbefreiungsmaschine beschrieben, welches in einem Betrieb rotierend angetrieben ist und einen Halter, und eine Mehrzahl von beabstandeten Borstenbündeln umfasst, welche an dem Halter angeord- net sind. Die Borstenbündel sind in einem Teilkreis an dem Halter positioniert, und die Anzahl der Borstenbündel an dem Teilkreisring liegt im Bereich zwi- schen acht Stück und 22 Stück.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bürsten Werkzeug der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches auf einfache Weise einen Borsten- austausch bei Verschleiß ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Bürsten Werkzeug er- findungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Grundkörper mit einem ersten An- lagebereich vorgesehen ist, mindestens eine Borstenbündel-Kette mit einer Mehrzahl von Kettengliedern vorgesehen ist, wobei an einem Kettenglied min- destens ein Borstenbündel fixiert ist, und ein Fixierungselement mit einem zweiten Anlagebereich vorgesehen ist, wobei das Fixierungselement mit dem Grundkörper fixiert ist und die mindestens eine Borstenbündel-Kette zwischen dem ersten Anlagebereich und dem zweiten Anlagebereich eingespannt ist.

Insbesondere besteht das Bürstenwerkzeug nur aus den beiden Elementen Grundkörper und Fixierungselement und dann der mindestens einen Borsten- bündel-Kette. Das Bürstenwerkzeug lässt sich dadurch auf einfache Weise aus einer mini- malen Anzahl von Bauteilen zusammensetzen. Es ergibt sich eine einfache Herstellung. Ferner lässt sich ein Borstenaustausch auf einfache Weise durch Ersetzen einer Borstenbündel-Kette ermöglichen. Dadurch liegt ein geringer Materialverbrauch vor.

Ferner ergibt sich eine optimierte Anpassbarkeit an unterschiedliche Anwen- dungen durch Verwendung spezifischer Borsten.

Weiterhin lässt sich ein Austausch von Borstenbündeln auf einfache Weise durchführen, wenn das Bürstenwerkzeug an einem Werkzeughalter einer Reinigungsmaschine fixiert ist. Das Bürsten Werkzeug und insbesondere der Grundkörper des Bürstenwerkzeugs muss nicht von dem Werkzeughalter ge- löst werden.

Es ist dann günstig, wenn die mindestens eine Borstenbündel-Kette über eine Formschlusseinrichtung an dem Grundkörper und/oder an dem Fixierungs- element gehalten ist, wobei insbesondere Formschlusselemente an der min- destens einen Borstenbündel-Kette und Gegenelemente an dem Grundkörper und/oder dem Fixierungselement angeordnet sind. Es ergibt sich so eine ein- fache Herstellbarkeit des Bürstenwerkzeugs, wobei die Einzelteile sich fest miteinander verbinden lassen.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Fixierungselement lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist. Dadurch kann auf einfache Weise ein Borsten- austausch erfolgen, indem das Fixierungselement gelöst wird und dann ent- sprechend die mindestens eine Borstenbündel-Kette abgenommen wird und eine neue eingesetzt wird.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn die mindestens eine Borsten- bündel-Kette lösbar mit dem Grundkörper und/oder dem Fixierungselement verbunden ist. Günstig ist es, wenn benachbarte Kettenglieder der Borstenbündel-Kette über einen Steg miteinander verbunden sind. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Borstenbündel-Kette bereitstellen, welche grundsätzlich eine beliebige Anzahl von Kettengliedern umfassen kann. Ferner lässt sich über die Stege eine Beweglichkeit und dadurch Verformbarkeit der Borstenbündel-Kette er- reichen. Dadurch lässt sich beispielsweise eine Borstenbündel-Kette als ab- längbare Rollenware bereitstellen. Es ergibt sich auf einfache Weise eine An- passbarkeit zum Einsetzen an dem Grundkörper.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Borstenbündel-Kette eine Längs- erstreckungsrichtung aufweist und (mindestens) eine Beweglichkeit in einer Richtung quer zu der Längserstreckungsrichtung aufweist. Dadurch lässt sich beispielsweise die mindestens eine Borstenbündel-Kette kreisförmig anordnen und entsprechend an dem Grundkörper positionieren. Ferner ist auch eine An- passung an unterschiedliche Radien des Grundkörpers möglich.

Bei einer Ausführungsform weist ein Kettenglied mindestens einen Fuß auf, welcher sich quer zu der Längserstreckungsrichtung erstreckt. Über solch einen Fuß lässt sich eine Formschlussverbindung über eine axiale Richtung mit dem Grundkörper und/oder dem Fixierungselement bewirken.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Kettenglied spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Dadurch gibt es keine Vorzugsrichtung für die Montage einer Borstenbündel-Kette an dem Grundkörper und ein Borstenbündel-Austausch über einen Borstenbündel-Kettenaustausch für einen Bediener ist erleichtert.

Günstig ist es, wenn ein Kettenglied mindestens eine Aufnahme für ein

Borstenbündel und insbesondere genau eine Aufnahme für ein Borstenbündel aufweist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Bürsten Werkzeug reali- sieren, an welchem Borstenbündel austauschbar sind, indem die mindestens eine Borstenbündel-Kette als Ganzes ausgetauscht wird. Insbesondere sind die Borstenbündel in der zugeordneten Aufnahme fest ge- halten und insbesondere so gehalten, dass sie nur unter Zerstörung des Borstenbündels bzw. der Aufnahme entnommen werden können. Dadurch lässt sich das Bürstenwerkzeug auf einfache Weise aufbauen und es lässt sich auf einfache Weise ein Austausch von Borstenbündeln realisieren.

Bei einer Ausführungsform sind die Borstenbündel in die zugehörige Aufnahme eingestopft oder über ein Spritzgussverfahren gehalten oder eingeklebt.

Dadurch lässt sich die Borstenbündel-Kette auf einfache und kostengünstige Weise hersteilen.

Beispielsweise bildet eine Einzelborste mit ihren beiden Enden Borstenspitzen eines Borstenbündels. Dadurch ergibt sich eine einfache Herstellbarkeit.

Günstig ist es, wenn eine Borstenbündel-Kette als Rollenware bereitgestellt ist. Insbesondere kann dann von einer Rolle eine Borstenbündel-Kette der ge- eigneten Länge durch Abschneiden bereitgestellt werden.

Grundsätzlich ist es möglich, dass eine Borstenbündel-Kette endlos aus- gebildet ist und an dem Grundkörper positioniert ist. Es ergibt sich eine kostengünstige Alternative, wenn die mindestens eine Borstenbündel-Kette ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welche nicht miteinander ver- bunden sind. Es lässt sich so die mindestens eine Borstenbündel-Kette für das Bürstenwerkzeug durch Ablängung aus einer größeren Kette hersteilen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform umfasst ein Kettenglied min- destens eine Buchse als Aufnahme für ein Borstenbündel. Die Buchse kann dazu verwendet werden, um die Borstenbündel-Kette zwischen dem ersten Anlagebereich und dem zweiten Anlagebereich einzuspannen und ent- sprechende Formschlusselemente bereitzustellen.

Insbesondere sind Anlageflächen für den ersten Anlagebereich und/oder den zweiten Anlagebereich an der mindestens einen Buchse gebildet. Es lässt sich dadurch das Bürstenwerkzeug mit einer minimierten Anzahl von Einzelteilen realisieren.

Günstig ist es, wenn an der Buchse mindestens ein Steg zur Verbindung mit einem benachbarten Kettenglied angeordnet ist und/oder mindestens ein Fuß für eine Formschlussfixierung mit dem Grundkörper und/oder dem Fixierungs- element angeordnet ist. Es ergibt sich so eine relativ einfach aufgebaute Borstenbündel-Kette, welche an dem Grundkörper positionierbar ist und zwi- schen dem ersten Anlagebereich und dem zweiten Anlagebereich einspannbar ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Buchse mindestens bereichsweise bezüglich einer Außenkontur eine in einer Richtung abnehmende Breite auf- weist, welche an eine zugeordnete Aufnahme des Grundkörpers angepasst ist. Es lässt sich so auf einfache Weise eine keilförmige Buchse realisieren, wobei dann insbesondere in einer Umfangsrichtung auf einfache Weise ein Form- schluss realisierbar ist.

Günstig ist es, wenn der Grundkörper eine Fixierungseinrichtung zur Fixierung und insbesondere lösbaren Fixierung des Bürstenwerkzeugs an einem Werk- zeughalter der Reinigungsmaschine umfasst. Vorzugsweise ist die Fixierungs- einrichtung an dem Grundkörper an einem plattenförmigen Element aus- gebildet. Es lässt sich dann ein Austausch von Borstenbündeln über Austausch einer Borstenbündel-Kette realisieren, ohne dass der Grundkörper von einem Werkzeughalter einer Reinigungsmaschine abgenommen werden muss.

Vorteilhafterweise ist die Fixierungseinrichtung so angeordnet und ausgebildet, dass das Fixierungselement und die mindestens eine Borstenbündel-Kette von dem Grundkörper lösbar sind und an dem Grundkörper positionierbar sind, wenn der Grundkörper an dem Werkzeughalter über die Fixierungseinrichtung fixiert ist. Es ergibt sich so eine einfache Bedienbarkeit für einen Bediener be- züglich Austauschs von Borstenbündeln bei Borstenverschleiß; es ist keine Lösung des Grundkörpers von der Reinigungsmaschine notwendig. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der Grundkörper eine Mehrzahl von Aufnahmen für Kettenglieder aufweist. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Fixierung der Borstenbündel-Kette erreichen. Durch die Aufnahmen lässt sich insbesondere eine Formschlussverbindung erreichen.

Bei einer Ausführungsform weist eine Aufnahme in einer Umfangsrichtung be- nachbarte Stegelemente auf, zwischen welchen ein Kettenglied insbesondere mit einer Buchse sitzt, wobei über die Stegelemente ein Kettenglied in Um fangsrichtung formschlüssig gehalten ist. Es lässt sich so bei dem Bürsten- werkzeug eine exakte Positionierung von Borstenbündeln erreichen, welche auch bei Rotation des Bürstenwerkzeugs nicht verändert wird. Es lässt sich dabei aber auch eine einfache Austauschbarkeit einer Borstenbündel-Kette realisieren.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass zwischen benachbarten Stegelementen ein Aufnahmeraum gebildet ist, dessen Breite sich in einer radialen Richtung zu einer Randwandung des Grundkörpers hin verkleinert. Dadurch lässt sich ein entsprechendes Kettenglied in einer Art von Keilaufnahme an der Auf- nahme halten. Es ergibt sich so eine stabile Fixierung.

Günstig ist es dann, wenn Stege der mindestens einen Borstenbündel-Kette, welche benachbarte Kettenglieder miteinander verbinden, vor den Steg- elementen des Grundkörpers positioniert sind. Dadurch ergibt sich eine stabile Fixierung bei einfacher Austauschbarkeit.

Günstig ist es, wenn eine Aufnahme eine Ausnehmung für ein Fußelement eines Kettenglieds aufweist, wobei insbesondere über ein in die Ausnehmung eingetauchtes Fußelement ein Kettenglied in einer axialen Richtung form- schlüssig gehalten ist. Dadurch lässt sich an einer Aufnahme auf einfache Weise eine formschlüssige Fixierung sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung realisieren. Günstig ist es weiterhin, wenn eine Bodenwandung, auf welche ein Kettenglied aufgestützt ist, in einem Winkel zu einer axialen Achse angeordnet ist. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Formschlussverbindung in radialer Richtung realisieren.

Bei einer Ausführungsform weist der Grundkörper eine umlaufende Rand- wandung auf, an welcher Stegelemente und/oder Ausnehmungen zum form- schlüssigen Halten der mindestens einen Borstenbündel-Kette angeordnet oder gebildet sind. Der entsprechende Grundkörper lässt sich insbesondere einstückig hersteilen. Die Anzahl der Einzelteile des Bürstenwerkzeugs lässt sich dadurch minimieren.

Es ist ferner günstig, wenn der Grundkörper eine Bodenwandung aufweist, an welcher die umlaufende Randwandung absteht, wobei die Bodenwandung einen Stützbereich für Kettenglieder der mindestens einen Borstenbündel- Kette aufweist. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Bodenwandung in einem Winkel zu einer axialen Achse des Bürstenwerkzeugs und/oder dem ersten Anlagebereich orientiert ist. Es lässt sich dadurch eine Anlagefläche zur Anlage bezogen auf eine radiale Richtung insbesondere zu einem zentralen Bereich des Grundkörpers hin bereitstellen. Es lässt sich dadurch eine zusätz- liche Formschlussverbindung bezogen auf die radiale Richtung realisieren.

Bei einer Ausführungsform weist der Grundkörper einen Vertiefungsbereich auf, welcher von der Bodenwandung umgeben ist. Der Vertiefungsbereich kann beispielsweise zur Anordnung einer Festlegungseinrichtung für das Fixierungselement verwendet werden. Ferner kann an einer Rückseite des Vertiefungsbereichs eine Fixierungseinrichtung zur Fixierung des Bürsten- werkzeugs (zumindest teilweise) für einen Werkzeughalter einer Reinigungs- maschine angeordnet werden. Weiterhin lässt sich so das Bürstenwerkzeug bezüglich eines Halters für Borstenbündel mit relativ geringer Höhe ausbilden.

Günstig ist es, wenn der erste Anlagebereich mindestens teilweise an den Auf- nahmen gebildet ist. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau. Vorteilhafterweise ist eine Festlegungseinrichtung für das Fixierungselement an dem Grundkörper vorgesehen, wobei eine festgelegte Stellung des Fixie- rungselements an dem Grundkörper durch Drehung des Fixierungselements relativ zu dem Grundkörper herstellbar ist und lösbar ist. Es lässt sich so auf einfache Weise das Fixierungselement mit dem Grundkörper fixieren bzw. von diesem lösen. Dadurch kann ein Bediener auf einfache Weise eine Borsten- bündel-Kette bei Borstenverschleiß oder bei einer Verwendungsänderung austauschen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist die Festlegungseinrich- tung als Gewindeeinrichtung oder Bajonettverschlusseinrichtung ausgebildet. Es ist dabei insbesondere eine Drehrichtung zur Festlegung in gleicher Rich- tung orientiert wie eine Rotationsrichtung des Bürstenwerkzeugs im Betrieb der Reinigungsmaschine, um ein unbeabsichtigtes Lösen zu vermeiden.

Günstig ist es, wenn derjenige Teil der Festlegungseinrichtung, welcher an dem Grundkörper angeordnet ist, an einem Vertiefungsbereich des Grund- körpers positioniert ist, welcher axial beabstandet zu der mindestens einen Borstenbündel-Kette ist. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau und die Höhe eines Halters des Bürstenwerkzeugs, welcher die Borstenbündel hält, lässt sich gering halten.

Bei einer Ausführungsform sind an dem Grundkörper eine Mehrzahl von Schlitzelementen mit jeweiligen Schlitzen für Gegenelemente des Fixierungs- elements angeordnet. Die Schlitzelemente lassen sich insbesondere einstückig an dem Grundkörper und insbesondere an einem Vertiefungsbereich des Grundkörpers ausbilden. Es ergibt sich eine einfache Fixierbarkeit bzw. Lös- barkeit des Fixierungselements.

Bei einer Ausführungsform ist einem Schlitzelement ein Federelement zu- geordnet, welches eine Drehfixierung des Fixierungselements an dem Grund- körper bewirkt. Das Federelement kann in einer Fixierungsstellung einrasten und so eine entsprechende Sicherung bewirken. Diese Fixierungsstellung wiederum lässt sich auf einfache Weise lösen.

Günstig ist es, wenn das Fixierungselement Ausnehmungen für Füße von Kettengliedern zum formschlüssigen Halten insbesondere in einer axialen Richtung und gegebenenfalls auch in einer Umfangsrichtung aufweist. Es lässt sich so eine formschlüssige Fixierung insbesondere für die axiale Achse zwi- schen der Borstenbündel-Kette und dem Fixierungselement erreichen.

Günstigerweise ist der zweite Anlagebereich mindestens teilweise an einer Außenseite einer Wandung des Fixierungselements gebildet. Diese Außenseite der Wandung bildet eine Anlagefläche an Kettengliedern der Borstenbündel- Kette.

Es kann vorgesehen sein, dass zwischen dem ersten Anlagebereich und dem zweiten Anlagebereich in radialer Richtung aufeinanderfolgende mindestens zwei Borstenbündel-Ketten angeordnet sind, wobei insbesondere benachbarte Borstenbündel-Ketten sich aneinander abstützen. Es kann so beispielsweise vorgesehen sein, dass Borstenbündel in mehreren Teilkreisen angeordnet sind, wobei die Teilkreise insbesondere koaxial zueinander sind. Es lässt sich so ein Bürstenwerkzeug mit einer relativ hohen Bedeckungsfläche bezogen auf Borstenbündel erreichen. Durch die gegenseitige Abstützung von benach- barten Borstenbündel-Ketten lässt sich die Anzahl der Einzelteile gering halten. Grundsätzlich werden nur der Grundkörper, die Borstenbündel-Ketten und das Fixierungselement benötigt.

Insbesondere ist das Bürstenwerkzeug als Rotationsbürstenwerkzeug aus- gebildet, welches im Betrieb der Reinigungsmaschine rotiert.

Insbesondere für eine Unkrautbefreiungsmaschine, bei der vorzugsweise eine Kombination von Abreiben und Abschneiden erfolgt, ist es günstig, wenn min- destens eines der Folgenden vorliegt: Borstenbündel sitzen an einem Teilkreisring, wobei die Anzahl der Borstenbündel an dem Teilkreisring im Bereich zwischen 8 Stück und 22 Stück liegt; eine Anzahl von Einzelborsten in einem Borstenbündel liegt im Bereich zwischen 8 Stück und 20 Stück; ein Durchmesser einer Einzelborste liegt im Bereich zwischen 1,0 mm und 2,0 mm; eine freie Länge einer Einzelborste liegt in einem unbelasteten Zustand im Bereich zwischen 50 mm und 70 mm; eine Einzelborste in einem Borstenbündel liegt in einem unbelasteten Zustand in einem Winkel im Bereich zwischen 40° und 60° zu einer Symmetrieachse (und insbesondere axialen Achse) des Bürsten- werkzeugs; das Bürstenwerkzeug ist ausgebildet für einen Betrieb mit einer

Umfangsgeschwindigkeit im Bereich zwischen 23 m/s und 33 m/s, wobei die Umfangsgeschwindigkeit bezogen ist auf ein Ende eines Borsten- bündels in einem unbelasteten Zustand.

Es hat sich gezeigt, dass bei der entsprechenden Parameterwahl ein guter Kompromiss zwischen Haltekräften für einen Bediener und Reinigungseffizienz vorliegt. Grundsätzlich sollte eine hohe Reinigungseffizienz vorliegen und die Haltekräfte für einen Bediener sollten möglichst gering sein, um einen hohen Bedienungskomfort zu ermöglichen. Durch die genannte Parameterwahl, ein- zeln oder in Kombination, lässt sich ein entsprechend guter Kompromiss er- reichen.

Eine erfindungsgemäße Reinigungsmaschine umfasst mindestens ein er- findungsgemäßes Bürstenwerkzeug. Die Reinigungsmaschine ist beispielsweise als Kehrmaschine und/oder

Schrubbmaschine und/oder Unkrautbefreiungsmaschine ausgebildet.

Die erfindungsgemäße Reinigungsmaschine kann handgehalten bzw. hand- geführt sein oder beispielsweise auch selbstfahrend sein.

Insbesondere umfasst eine erfindungsgemäße Reinigungsmaschine einen An- trieb für eine Rotationsbewegung des mindestens einen Bürstenwerkzeugs und insbesondere einen Werkzeughalter zur Fixierung des Bürstenwerkzeugs (mit einer Fixierungseinrichtung des Bürstenwerkzeugs).

Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Bürstenwerkzeugs hergestellt, bei dem an dem Grundkörper mindestens eine Borstenbündel-Kette angelegt wird, das Fixierungselement an dem Grund- körper fixiert wird, und dabei die mindestens eine Borstenbündel-Kette zwi- schen dem ersten Anlagebereich des Grundkörpers und dem zweiten Anlage- bereich des Fixierungselements eingespannt wird, und wobei die mindestens eine Borstenbündel-Kette im Grundkörper und/oder an dem Fixierungselement durch Formschluss fixiert wird.

Erfindungsgemäß wird ferner ein Verfahren zum Austausch von Borsten- bündeln an einem erfindungsgemäßen Bürsten Werkzeug bereitgestellt, bei dem das Fixierungselement von dem Grundkörper gelöst wird, eine eventuell vorhandene Borstenbündel-Kette abgenommen wird, und dann das genannte Verfahren zur Herstellung eines Bürstenwerkzeugs durchgeführt wird.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zu sammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 eine isometrische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bürstenwerkzeugs; Figur 2 eine andere isometrische Ansicht des Bürstenwerkzeugs gemäß Figur 1;

Figur 3 eine Draufsicht auf das Bürstenwerkzeug gemäß Figur 1 von unten;

Figur 4 eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 gemäß Figur 3;

Figur 5 eine isometrische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer

Borstenbündel-Kette, welche geradlinig gestreckt ist;

Figur 6 eine Seitenansicht der Borstenbündel-Kette gemäß Figur 5;

Figur 7 eine Draufsicht auf die Borstenbündel-Kette gemäß Figur 5;

Figur 8 eine isometrische Ansicht der Borstenbündel-Kette gemäß Figur

5 zu einem Ring geformt;

Figur 9 eine isometrische Ansicht eines Grundkörpers des Bürsten- werkzeugs gemäß Figur 1;

Figur 10 eine Draufsicht auf den Grundkörper gemäß Figur 9 von unten;

Figur 11 eine Schnittansicht des Grundkörpers längs der Line 11-11 ge- mäß Figur 12;

Figur 12 eine Draufsicht auf den Grundkörper gemäß Figur 9 von oben;

Figur 13 eine Schnittansicht längs der Linie 13-13 gemäß Figur 10;

Figur 14 eine isometrische Anordnung des Grundkörpers gemäß Figur 9 mit daran angeordneter Borstenbündel-Kette gemäß Figur 8; Figur 15 eine Draufsicht auf die Kombination aus Grundkörper und

Borstenbündel-Kette gemäß Figur 14 von oben;

Figur 16 eine Schnittansicht längs der Linie 16-16 gemäß Figur 15;

Figur 17 eine Draufsicht auf den Grundkörper gemäß Figur 9 mit daran angeordneter Borstenbündel-Kette und an dem Grundkörper an- geordnetem Fixierungselement, wobei das Fixierungselement noch nicht einer Festlegungsstellung ist (in der Festlegungs- Stellung ergibt sich die Ansicht gemäß Figur 3);

Figur 18 eine Schnittansicht längs der Linie 18-18 gemäß Figur 17;

Figur 19 eine isometrische Darstellung der Kombination aus Grundkörper,

Borstenbündel-Kette und Fixierungselement gemäß Figur 17;

Figur 20 eine Draufsicht von unten auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bürstenwerkzeugs mit einer Mehrzahl von in radialer Richtung aufeinanderfolgenden Borstenbündel- Ketten; und

Figur 21 eine isometrische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Un- krautbefreiungsmaschine als Reinigungsmaschine zur Ver- wendung mit einem erfindungsgemäßen Bürstenwerkzeug.

Ein Ausführungsbeispiel einer Reinigungsmaschine in Form einer Unkraut- befreiungsmaschine 10 (Unkrautentfernungsmaschine), welches in Figur 21 gezeigt ist und mit 10 bezeichnet ist, umfasst einen Werkzeugkopf 12. An dem Werkzeugkopf 12 ist ein distales Ende 14 der Unkrautbefreiungsmaschine 10 gebildet. Die Unkrautbefreiungsmaschine 10 hat ferner ein gegenüberliegen- des proximales Ende 16. Der Werkzeugkopf 12 sitzt an einer Haltestabeinrichtung 18. Die Unkraut- befreiungsmaschine 10 mit der Haltestabeinrichtung 18 ist insbesondere so ausgebildet, dass ein Bediener die Unkrautbefreiungsmaschine 10 stehend be- dienen kann. Ein Bediener steht dabei insbesondere hinter einer Wirkfläche 20, auf welche die Unkrautbefreiungsmaschine 10 wirkt.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass die Unkrautbefreiungsmaschine 10 als Handgerät ausgebildet ist, wobei dann die Haltestabeinrichtung 18 eine ent- sprechende Länge hat beziehungsweise keine Haltestabeinrichtung vorhanden ist.

Bei der Unkrautbefreiungsmaschine 10 ist im Bereich des proximalen Endes 14 und insbesondere in einem Endbereich der Haltestabeinrichtung 18 ein erster Handgriff 22 angeordnet. Der erste Handgriff 22 hat einen ersten Griffbereich 24, welcher zum Umgreifen mit einer ersten Haltehand eines Bedieners aus- gebildet ist.

Bei einer Ausführungsform ist an dem ersten Handgriff 22 im Bereich des ersten Griffbereichs 24 ein Schalter 26 zur Bedienung der Unkrautbefreiungs- maschine 10 angeordnet.

Der erste Handgriff 22 umfasst bei einer Ausführungsform einen Bügel 28, welcher mit dem ersten Griffbereich 24 und einem Haltebereich 28 verbunden ist. Der erste Griffbereich 24 ist wiederum mit dem Haltebereich 28 ver- bunden. Der Haltebereich 28 sitzt an einem Endbereich der Haltestab- einrichtung 18 oder ist Teil der Haltestabeinrichtung 18.

Der erste Handgriff 22 umschließt dadurch eine Öffnung 30, durch welche Finger der ersten Haltehand durchtauchbar sind.

Der erste Handgriff 22 ist insbesondere mit dem ersten Griffbereich 24 in der Art eines Pistolengriffs ausgebildet. Die Haltestabeinrichtung 18 umfasst bei einer Ausführungsform einen Halte- stab 32, welcher sich in einer Längsrichtung 34 erstreckt.

Der Haltestab 32 beziehungsweise die Haltestabeinrichtung 18 hat eine Mittel- ebene. Die Längsrichtung 34 ist parallel zu dieser Mittelebene beziehungsweise liegt in dieser.

Der erste Griffbereich 24 liegt ebenfalls an dieser Mittelebene und ist ins- besondere symmetrisch zu dieser Mittelebene.

Es ist ferner ein zweiter Handgriff 38 vorgesehen. Dieser zweite Handgriff 38 ist beabstandet zu dem ersten Handgriff 22. Er weist einen zweiten Griff- bereich 40 auf. Dieser zweite Griffbereich 40 ist von der zweiten Haltehand des Bedieners umgreifbar. Der zweite Griffbereich 40 ist quer zu der Längs- richtung 34 beabstandet zu der Haltestabeinrichtung 18 positioniert. Der zweite Griffbereich 40 ist quer zu dem ersten Griffbereich 24 beziehungsweise quer zu der Mittelebene ausgebildet.

Insbesondere ist der zweite Griffbereich 40 an einem Bügel 42 gebildet, wel- cher an dem Haltebereich 28 oder an der Haltestabeinrichtung 18 positioniert ist.

Bei einer Ausführungsform umfasst der zweite Griffbereich 40 einen Mittel- bereich 41, an welchem sich jeweils an einer Seite ein Bereich 41a be- ziehungsweise 41b anschließt. Der Mittelbereich 41 ist senkrecht zu der Mittel- ebene orientiert und die Bereiche 41a, 41b sind schräg zu dieser orientiert.

Der zweite Handgriff 38 ist symmetrisch zur Mittelebene. Er hat insbesondere eine D-Form.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Unkrautbefreiungsmaschine 10 eine Handgriffeinheit 44, welche den ersten Handgriff 22 und den zweiten Handgriff 38 aufweist, und welche als Ganzes an der Haltestabeinrichtung 18 fixiert ist. Der Haltebereich 28 der Handgriffeinheit 44 kann dabei als Verlängerung der Haltestabeinrichtung 18 und damit auch als funktioneller Teil der Haltestab- einrichtung 18 angesehen werden.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass eine Länge der Unkraut- befreiungsmaschine 10 als Abstand zwischen dem Werkzeugkopf 12 und dem ersten Handgriff 22 einstellbar ist.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Handgriffeinheit 44 einen Eintauch- bereich, in dem der Haltestab 32 teleskopierbar eingetaucht ist. Der Haltestab 32 ist beispielsweise über Rasten beziehungsweise Bohrungen an der Hand- griffeinheit 44 fixierbar.

Bei einer Ausführungsform ist die Haltestabeinrichtung 18 über ein Schwenk- gelenk 46 schwenkbar mit dem Werkzeugkopf 12 verbunden. Das Schwenk- gelenk 46 weist eine Schwenkachse 48 auf, welche quer zu der Längsrichtung 34 beziehungsweise quer zu der Mittelebene liegt.

Über das Schwenkgelenk 46 lässt sich eine Länge der Unkrautbefreiungs- maschine 10 zwischen dem distalen Ende 14 und dem proximalen Ende 16 an eine Bedienergröße anpassen.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Schwenkgelenk 46 schwergängig ist beziehungsweise dem Schwenkgelenk 46 ist eine Feststelleinrichtung zugeord- net, um eine bestimmte Schwenkposition der Haltestabeinrichtung 18 zu dem Werkzeugkopf 12 feststellen zu können.

Der Werkzeugkopf 12 umfasst einen Werkzeughalter 50, welcher um eine Ro- tationsachse 52 rotierbar ist. Die Rotationsachse 52 ist quer zu der Längs- richtung 34 orientiert. Die Rotationsachse 52 ist ferner quer und insbesondere senkrecht zu der Schwenkachse 48 orientiert.

Bei einer Ausführungsform liegt die Rotationsachse 52 in der Mittelebene.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass bei einem ordnungsgemäßen Betrieb der Unkrautbefreiungsmaschine 10, bei dem ein an dem Werkzeughalter 50 ge- haltenes Werkzeug 54 auf die Wirkfläche 20 wirkt, die Rotationsachse 52 quer und beispielsweise mindestens näherungsweise senkrecht zu der Wirkfläche 20 orientiert ist.

Das Werkzeug 54 ist lösbar an dem Werkzeughalter 50 gehalten.

In dem Werkzeugkopf 12 ist ein Antrieb 56 für den Werkzeughalter 50 an- geordnet und durch ein Gehäuse 58 geschützt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Antrieb 56 ein Elektromotor.

Bei dieser Ausführungsform ist dem Antrieb 56 insbesondere in Unter- setzungsgetriebe zugeordnet, welches drehmomentwirksam an den Werk- zeughalter 50 gekoppelt ist.

Beispielsweise ist ein Stirnradgetriebe vorgesehen, welches eine Drehzahl des Antriebs 56 untersetzt von beispielsweise circa 9000 Umdrehungen pro Minute auf circa 2700 Umdrehungen pro Minute.

Es kann dabei ein Achsversatz zwischen einer Drehachse des Antriebs 56 und der Rotationsachse 52 vorgesehen sein.

Der Antrieb 56 kann bei dem Ausführungsbeispiel als Elektromotor durch Netzstrom angetrieben sein öder es kann eine insbesondere wiederaufladbare Batterieeinrichtung vorgesehen sein. Bei einer Ausführungsform mit Netzstrombetrieb ist insbesondere ein Elektro- kabel 60 vorgesehen, welches an dem ersten Handgriff 22 fixiert ist und von diesem weg geführt ist. An diesem Elektrokabel 60 ist ein entsprechender Netzstecker angeordnet.

Im Falle eines Betriebs über eine Batterieeinrichtung ist insbesondere die Batterieeinrichtung an dem Haltebereich 28 (oder alternativ an dem Werk- zeugkopf 12) positioniert. Die Batterieeinrichtung kann dabei abnehmbar (ins- besondere zur Aufladung) oder fest an dem Haltebereich 28 fixiert sein.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass der Antrieb 56 ein Verbrennungsmotor ist.

Bei einer Ausführungsform umfasst der Werkzeughalter 50 eine um die Rota- tionsachse 52 rotierbare Scheibe 62, an welcher das Werkzeug 54 lösbar fixierbar ist. Die Scheibe 62 ist über die erwähnte Drehmomenten- übertragungseinrichtung drehmomentwirksam an den Antrieb 56 gekoppelt.

An dem Werkzeugkopf 12 sitzt eine Schutzhaube 64. Die Schutzhaube 64 deckt das Werkzeug 54 nach hinten zu einem Bediener hin ab. Die Schutz- haube 64 ist bei einer Ausführungsform in Art einer Schürze 66 ausgebildet, welche an dem Werkzeugkopf 12 positioniert ist und nach unten ragt. Die Schürze 66 ist mindestens näherungsweise als Teil eines Kegelabschnitt- mantels ausgebildet.

Sie weist eine Art von Lippe 68 an einem unteren Ende 70 auf. Über diese Lippe 68 ist die Schutzhaube 64 an der Wirkfläche 20 aufsetzbar.

Die Schutzhaube 64 umgibt und definiert dabei einen Raum 72, welcher nach vorne offen ist und beispielsweise hohlkegelabschnittförmig ist. Bei einer Ausführungsform weist die Schutzhaube 64 mit ihrer Schürze 66 zwi- schen nach vorne weisenden Randleisten einen Öffnungswinkel auf. Dieser Öffnungswinkel liegt beispielsweise im Bereich von circa 135°.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Randleisten winklig zueinander posi- tioniert.

Die Schürze 66 (die Schutzhaube 64) ist bei einer Ausführungsform min- destens teilweise aus einem transparenten Material hergestellt. Dies erleichtert die Bedienung.

Es ist ferner vorgesehen, dass die Schutzhaube 64 (die Schürze 66) min- destens teilweise aus einem flexiblen (elastischen) Material hergestellt ist.

Dies erleichtert die Reinigung beziehungsweise das Ablösen von anhaftendem Schmutz.

Die Schutzhaube 64 (die Schürze 66) kann mit einer Beschichtung versehen sein, um eine leichte Reinigung zu unterstützen.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Unkrautbefreiungsmaschine 10 eine Einrichtung 78 zur hängenden Aufbewahrung (und damit Schonung des Werk- zeugs 54) der Unkrautbefreiungsmaschine 10. Diese Einrichtung 78 ist bei- spielsweise durch eine Öse gebildet, welche an dem ersten Handgriff 22 an- geordnet ist (vgl. Figur 21).

Es kann vorgesehen sein, dass der Unkrautbefreiungsmaschine 10 eine Halte- gurteinrichtung zugeordnet ist, über die ein Bediener die Unkrautbefreiungs- maschine 10 halten kann. Entsprechend sind an der Unkrautbefreiungs- maschine 10 und insbesondere an der Haltestabeinrichtung 18 und/oder dem ersten Handgriff 22 entsprechende Befestigungsmittel für einen Haltegurt an- geordnet (in den Zeichnungen nicht gezeigt). Ein erfindungsgemäßes Bürstenwerkzeug 80 (Figuren 1 bis 4) ist als Werkzeug 54 zur Fixierung an dem Werkzeughalter 50 vorgesehen.

Das Bürstenwerkzeug 80 ist insbesondere als Rotationsbürstenwerkzeug aus- gebildet, welches um eine Rotationsachse 82 rotierbar ist. Wenn das Bürsten- werkzeug 80 an der Unkrautbefreiungsmaschine 10 fixiert ist, dann ist die Rotationsachse 82 koaxial zu der Rotationsachse 52 für den Antrieb 56.

Das Bürstenwerkzeug 80 ist insbesondere in Form einer Topfbürste aus- gebildet.

Das Bürstenwerkzeug 80 weist einen Grundkörper 84 auf. In den Figuren 9 bis 14 ist der Grundkörper 84 alleine dargestellt.

Der Grundkörper 84 (vergleiche insbesondere die Figuren 9 bis 13) umfasst eine Bodenwandung 86. Die Bodenwandung 86 ist ringförmig und insbeson- dere kreisringförmig ausgebildet. Sie ist durch einen ersten Rand 88a und durch einen beabstandeten zweiten Rand 88b begrenzt. Der erste Rand 88a und der zweite Rand 88b sind jeweils kreisförmig und bezogen auf eine Achse 90 konzentrisch zueinander. Die Achse 90 ist koaxial zur Rotationsachse 82. Die Achse 90 definiert eine axiale Richtung an dem Bürsten Werkzeug 80.

Die Bodenwandung 86 umgibt einen Vertiefungsbereich 92. Der Vertiefungs- bereich 92 hat selber einen Boden 94, an welchem eine Ringwand 96 quer und beispielsweise parallel zu der Achse 90 abstehend angeordnet ist. Die Ring- wand 96 ist beispielsweise einstückig mit den Boden 94 verbunden.

Der Vertiefungsbereich 92 definiert einen Raum 97, welcher mindestens nä- herungsweise hohlzylindrisch ausgebildet ist.

An der Bodenwandung 86 sitzt an dem zweiten Rand 88b eine die Boden- wandung 86 umlaufende Randwandung 98. Die Randwandung 98 ist quer zu der Bodenwandung 86 orientiert und beispielsweise in einem spitzen Winkel 100 (vergleiche Figur 13) zu der Achse 90 orientiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel liegt dieser spitze Winkel 100 bei ca. 45°.

Die Bodenwandung 86 ist quer zu der Ringwandung 98 orientiert. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Bodenwandung 86 mindestens näherungsweise senkrecht zu der Randwandung 98 orientiert (vergleiche Figur 11). Die Bodenwandung 86 ist dann insbesondere in einem spitzen Winkel 102 (ver- gleiche Figur 13) zu der Achse 90 orientiert, welcher der Differenz des spitzen Winkels 100 zu einem 90°-Winkel entspricht.

Durch eine winklige Anordnung der Bodenwandung 86 zu der Achse 90 lässt sich der Grundkörper 84 mit dem Vertiefungsbereich 92 mit relativ geringen Höhenabmessungen parallel zu der Achse 90 ausbilden (vergleiche Figur 11).

Das Bürstenwerkzeug 80 weist eine Fixierungseinrichtung 104 zur drehfesten Fixierung an dem Werkzeughalter 50 auf. Diese Fixierungseinrichtung 104 ist dabei an dem Grundkörper 84 angeordnet bzw. gebildet und insbesondere an dem Boden 94 angeordnet bzw. gebildet.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Fixierungseinrichtung 104 eine Buchse 106, welche zentral an dem Boden 94 angeordnet ist und insbesondere ein- stückig mit dem Boden 94 gebildet ist. Die Buchse 106 ragt von einer dem Vertiefungsbereich 92 abgewandten Seite des Bodens 94 ab.

Die Buchse 106 weist eine zentrale Öffnung 108 auf, durch welche eine Welle der Reinigungsmaschine durchtauchbar ist.

Die Welle ist insbesondere mit einem Gewinde versehen. Die Buchse 106 hat einen Innenraum 110, welcher nicht rotationssymmetrisch zur Achse 90 ausgebildet ist und insbesondere als (Hohl-)Prisma ausgebildet ist. Dieses (Hohl-)Prisma hat beispielsweise einen sechseckigen Querschnitt.

Zur Fixierung des Bürstenwerkzeugs 80 über den Grundkörper 84 mit einer Reinigungsmaschine wird die Welle der Reinigungsmaschine durch die Öffnung 108 durchgetaucht. Es wird eine Mutter auf die Welle aufgeschraubt bzw. die Welle wird auf eine Mutter aufgeschraubt, welche dann in dem Innenraum 110 drehfest positioniert ist.

Ein Gewinde zwischen der Welle und der Mutter ist dabei in Gegenrichtung zu einer Rotationsrichtung des Bürstenwerkzeugs an der Reinigungsmaschine ausgebildet.

Das Bürstenwerkzeug 80 umfasst (mindestens) eine Borstenbündel-Kette 112 (siehe insbesondere auch die Figuren 5 bis 8) mit einer Mehrzahl von Borsten- bündeln 114. Ein Borstenbündel 114 wiederum umfasst eine Mehrzahl von Einzelborsten 116.

Die Borstenbündel-Kette 112 ist lösbar an dem Borsten Werkzeug 80 gehalten; bei Borstenverschleiß können Borsten dadurch ausgetauscht werden, dass die entsprechende Borstenbündel-Kette 112 ausgetauscht wird.

Die Borstenbündel-Kette 112 umfasst eine Mehrzahl von Kettengliedern 118. Benachbarte Kettenglieder 118 sind miteinander verbunden.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Kettenglied 118 eine Buchse 120, welche eine Aufnahme 122 für ein Borstenbündel 114 bildet.

Das entsprechende Borstenbündel 114 ist in einer Ausnehmung 124 posi- tioniert. Die Ausnehmung 124 ist beispielsweise hohlzylindrisch. Ein entsprechendes Borstenbündel 114 ist insbesondere fest an der Buchse 120 (an der Aufnahme 122) positioniert. Es ist beispielsweise in eine Buchse 120 eingeklebt oder durch Spritzguss an der Buchse 120 fixiert.

Bei einer Ausführungsform ist ein Borstenbündel 114 in eine Aufnahme 122 eingestopft und beispielsweise zusätzlich durch eine oder mehrere Metall- klammern fixiert.

Es ist dabei insbesondere vorgesehen, dass zur Herstellung eines Borsten- bündels 114 an Einzelborsten 116 Schleifen gebildet werden und mit einem Schleifenbereich in der Aufnahme 122 positioniert werden. Dadurch bilden die beiden gegenüberliegenden Enden einer Einzelborste Borstenspitzen 126 an einem Borstenbündel 114. Eine Länge eines Borstenbündels 114 in einem un- belasteten Zustand ist dann ungefähr halb so groß wie die Länge einer Einzel- borste 116.

Die Borstenbündel-Kette 112 weist eine Erstreckung in einer Längs- erstreckungsrichtung 126 (Figur 5) auf.

Benachbarte Kettenglieder 118 sind über Stege 128 miteinander verbunden. Es ist insbesondere vorgesehen, dass an einer Buchse 120 ein Steg 128 sitzt und dabei mit der benachbarten Buchse verbunden ist. Der Steg 128 ist ins- besondere einstückig mit den jeweiligen Buchsen 120 verbunden; ein Steg 128 bildet eine Brücke zwischen benachbarten Buchsen 120.

Die Stege 128 sind so angeordnet und/oder ausgebildet, dass die Borsten- bündel-Kette 112 in einer Richtung 130 (Figur 5) quer zu der Längs- erstreckungsrichtung 126 (und quer zu einer Längserstreckungsrichtung von Borstenbündeln 114 im unbelasteten Zustand) beweglich ist und dadurch ver- formbar ist. Diese Beweglichkeit kommt insbesondere durch eine ent- sprechende Verformbarkeit der Stege 128 zustande. Es ist dadurch eine Formanpassung der Borstenbündel-Kette 112 möglich. Insbesondere ist dadurch die Borstenbündel-Kette 112 in ihrer Form an den Grundkörper 84 anpassbar (vergleiche Figur 8). Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Es ist grundsätzlich möglich, dass die Borstenbündel-Kette 112 geschlossen ausgebildet ist und in dieser Form an dem Bürstenwerkzeug 80 fixiert ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Borstenbündel 112 ein erstes Ende 132 und ein zweites Ende 134 auf. Das erste Ende 132 und das zweite Ende 134 sind nicht miteinander verbunden.

Insbesondere kann dann die Borstenbündel-Kette 112 mit der gewünschten Anzahl von Borstenbündeln 114 (entsprechend der gewünschten Anzahl von Kettengliedern 118) aus einer längeren Kette beispielsweise durch Ab- schneiden hergestellt werden. Die längere Kette ist beispielsweise als Rollen- ware bereitgestellt.

Die Borstenbündel-Kette 112 wird durch entsprechende Bewegung der Ketten- glieder 118 in der Querrichtung 130 zueinander in die Form gebracht, welche nötig ist, um diese an dem Grundkörper 84 zu fixieren. Die Längs- erstreckungsrichtung 126 weist dann einen Verlauf auf (vergleiche Figur 8), welcher entsprechend an eine geometrische Ausbildung des Grundkörpers 84 angepasst ist.

Die Buchsen 120 der Kettenglieder 118 weisen jeweils einen ersten Fuß 136 und einen gegenüberliegenden zweiten Fuß 138 auf. Diese ragen in der Quer- richtung 130 von der Buchse 120 weg.

Die Füße 136, 138 dienen zu einer Formschlussfixierung insbesondere in Richtung der Achse 90 an dem Bürstenwerkzeug 80. Die Kettenglieder 118 sind insbesondere spiegelsymmetrisch ausgebildet be- züglich einer Spiegelachse, welche senkrecht zur Querrichtung 130 orientiert ist.

Dies erleichtert die Montage des Bürstenwerkzeugs 80, da es dann keine "fal- sche Einsetzrichtung" für eine Borstenbündel-Kette 112 gibt.

Eine Buchse 120 hat eine mindestens näherungsweise sechseckförmige Außenkontur 140. Bezogen auf eine Mittellinie 142 weist eine Buchse eine Breite B auf (vergleiche Figur 7), welche sich in Richtung des ersten Fußes 136 senkrecht zu der Mittellinie 142 (in der Querrichtung 130) verringert, und sich auch in Richtung des zweiten Fußes 138 senkrecht zur Mittellinie 142 (in der Querrichtung 130) verringert.

Die Breite B ist eine Breite parallel zur Längserstreckungsrichtung 126 an der entsprechenden Buchse 120.

Eine Buchse 120 mit Breite B weist eine Tiefe T senkrecht zur Mittellinie 142 (parallel zur Querrichtung 130) auf. Ein Steg 128 sitzt auf der Mittellinie 142, wobei eine Tiefe eines Stegs 128 kleiner (insbesondere erheblich kleiner) als die Tiefe T einer Buchse 120 ist.

Insbesondere sitzt die Ausnehmung 124 auf der Mittellinie 142 mit ent- sprechender symmetrischer Ausbildung.

In der Tiefenrichtung (senkrecht zur Mittellinie 142) weist eine Buchse 120 eine erste Seitenfläche 144a und eine gegenüberliegende zweite Seitenfläche 144b auf.

Die erste Seitenfläche 144a und die zweite Seitenfläche 144b sind ins- besondere parallel oder in einem kleinen spitzen Winkel (kleiner gleich 10°) zueinander ausgerichtet. Es ist ferner insbesondere vorgesehen, dass die erste Seitenfläche 144a und die zweite Seitenfläche 144b eben ausgebildet sind.

Der erste Fuß 136 ragt über die erste Seitenfläche 144a hinaus. Der zweite Fuß 138 ragt über die zweite Seitenfläche 144b hinaus.

Von der Mittellinie 142 zu der ersten Seitenfläche 144a bzw. von der Mittelinie 142 zu der zweiten Seitenfläche 144b ist die Buchse 120 im Querschnitt (ver- gleiche Figur 7) keilförmig ausgebildet.

Der Grundkörper 84 weist Aufnahmen 146 für die jeweiligen Kettenglieder 118 (die Buchsen 120 der Borstenbündel-Kette 112) auf. Eine Aufnahme 146 ist durch beabstandete Stegelemente 148a, 148b (vergleiche beispielsweise Figur 9) gebildet. Die Stegelemente 148a, 148b sind an der Randwandung 98 an- geordnet und ragen bei einem Ausführungsbeispiel bis auf die Bodenwandung 86. Insbesondere sind sie einstückig an der Randwandung 98 angeordnet und einstückig mit der Bodenwandung 86 verbunden.

Zwischen benachbarten Stegelementen 148a, 148b ist ein Raum 150 zum teilweisen Eintauchen einer Buchse 120 gebildet.

Insbesondere verjüngt sich der Raum 150 in seiner Breite zu der Rand- wandung 98 hin angepasst an die keilförmige Ausgestaltung der Buchsen 120. Entsprechend sind die Stegelemente 148a, 148b ausgebildet.

Es ist grundsätzlich möglich, dass ein Stegelement ein Stegelement für be- nachbarte Aufnahmen 146 bildet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist jede Aufnahme 146 eigene Stegelemente 148a, 148b auf. Dadurch lässt sich eine Materialersparnis bei der Herstellung des Grundkörpers 84 erreichen. Die Stegelemente 148b, 148b ragen von der Randwandung 98 weg. Aufgrund der erwähnten Verjüngung zu der Randwandung 98 hin sind sie in der Regel nicht exakt zu einer radialen Richtung 152 ausgerichtet.

Sie weisen eine Länge in ihrer Abragungsrichtung von der Randwandung 98 weg, welche so ist, dass bei positionierter Borstenbündel-Kette 112 die Stege 128 vor den Stegelementen 148a, 148b liegen (vergleiche Figur 14).

Die Aufnahmen 146 weisen jeweils eine Ausnehmung 154 in der Randwandung 98 auf. Eine solche Ausnehmung 154 ist zwischen zugehörigen Stegelementen 148a, 148b angeordnet und weist eine Erstreckung in einer Umfangsrichtung 156 auf und eine Erstreckung in der radialen Richtung 152 auf.

Bei einer Ausführungsform sind die Ausnehmungen 154 zur Oberfläche durch- gehend (vergleiche Figur 1).

Insbesondere sind eine Mehrzahl von Ausnehmungen 154 beabstandet und vorzugsweise gleichmäßig beabstandet in der Umfangsrichtung 156 an dem Grundkörper 84 angeordnet.

Eine Ausnehmung 154 dient zur Aufnahme eines Fußes 136 bzw. 138; der je- weilige Fuß ist in die Ausnehmung 154 eintauchbar. Die Ausnehmung 154 ist an die Abmessungen der Füße 136, 138 angepasst. Wenn Füße 136 bzw. 138 der Borstenbündel-Kette 112 in die jeweiligen Ausnehmungen 154 eingetaucht sind, dann ist dadurch eine Formschlussfixierung insbesondere bezüglich der axialen Achse 90 erreicht.

Es ist grundsätzlich eine kinematische Umkehrung möglich, bei der Füße an dem Grundkörper ausgebildet sind und Eintauchausnehmungen für Füße an den Kettengliedern. Bei der Herstellung des Bürstenwerkzeugs 80 (bzw. bei Einsetzen einer neuen Borstenbündel-Kette 112) wird die entsprechende Borstenbündel-Kette 112 an dem Grundkörper 84 positioniert (vergleiche die Figuren 14 bis 16).

Die Borstenbündel-Kette 112 wird dabei in eine Form gebracht, dass sie der Kontur der Randwandung 98 folgt (vergleiche auch Figur 8). Die jeweiligen Kettenglieder 118 mit ihren Buchsen 120 werden in die Aufnahmen 146 zwi- schen den Stegelementen 148a, 148b gebracht. Die entsprechenden Füße 136 bzw. 138 werden in die jeweiligen Ausnehmungen 154 eingeführt.

Der Grundkörper 84 weist einen ersten Anlagebereich 158 zur Anlage der Borstenbündel-Kette 112 auf. Der erste Anlagebereich 158 ist durch die Zwi- schenflächen zwischen den Stegelementen 148a, 148b, entsprechend den An- lageflächen der Stegelemente 148a, 148b und einer Anlagefläche (Stützfläche) der Bodenwandung 86 gebildet. An diesem ersten Anlagebereich 158 liegen die Buchsen 120 an dem Grundkörper 84 an.

Gegebenenfalls können die Stege 128 auch noch stirnseitig an den Steg- elementen 148a, 148b anliegen.

Die zweite Seitenfläche 144b der jeweiligen Buchsen 120 liegt an der Rand- wandung 98 im Bereich zwischen den Stegelementen 148a, 148b an. Eine Unterseite der Buchsen 120 ist auf der Bodenwandung 86 aufgestützt.

Das Bürstenwerkzeug 80 umfasst ferner ein Fixierungselement 160, welches über eine Festlegungseinrichtung 162 an dem Grundkörper 84 festlegbar ist. Das Fixierungselement 160 wiederum hat einen zweiten Anlagebereich 164, mit welchem es auf die Borstenbündel-Kette 112 und dabei insbesondere auf die Buchsen 120 wirkt, wobei die Borstenbündel-Kette 112 zwischen dem ersten Anlagebereich 158 des Grundkörpers 84 und dem zweiten Anlage- bereich 164 des Fixierungselement 160 eingespannt ist, wenn das Fixierungs- element 160 an dem Grundkörper 84 fixiert ist. Die Festlegungseinrichtung 162 ist so ausgebildet, dass das Fixierungselement 160 durch eine Drehbewegung mit einer Drehachse koaxial zur Rotationsachse 82 bzw. koaxial zur Achse 90 an dem Grundkörper 84 festlegbar ist bzw. durch eine Drehbewegung (insbesondere mit einer Drehrichtung entgegengesetzt zu der Drehrichtung für die Festlegung) von dem Grundkörper 84 lösbar ist.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Fixierungselement 160 als Ganzes abnehmbar von dem Bürstenwerkzeug 80 ist, das heißt von dem Grundkörper 84 vollständig lösbar ist. Es kann dann auf einfache Weise eine bereits ein- gesetzte Borstenbündel-Kette 112 entnommen werden bzw. es kann eine neue Borstenbündel-Kette 112 eingesetzt werden.

Bei einer Ausführungsform ist die Festlegungseinrichtung 162 in Art einer Bajonettverschlusseinrichtung ausgebildet.

An dem Grundkörper 84 sind eine Mehrzahl von beabstandeten und insbeson- dere in Umfangsrichtung beabstandeten Schlitzelementen 166 angeordnet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Schlitzelemente 166 vor- gesehen. Die Schlitzelemente 166 sind dabei an dem Boden 94 des Ver- tiefungsbereichs 92 positioniert.

Ein Schlitzelement 166 umfasst einen Steg 168, welcher mit dem Boden 94 verbunden und insbesondere einstückig verbunden ist. Zwischen dem Steg 168 und dem Boden 94 ist ein Schlitz 170 gebildet.

Es ist dabei möglich, dass zur vereinfachten Herstellbarkeit der Schlitz- elemente 166 an dem Boden 94 gegenüber dem Schlitz 170 eine Öffnung 172 (vergleiche beispielsweise Figur 1) gebildet ist.

Das Fixierungselement 160 ist ringförmig ausgebildet mit einer Ringwandung 174 und einer Bodenwandung 176. Die Ringwandung 174 erhebt sich von der Bodenwandung 176. An der Bodenwandung 176 sind Laschen 178 (Figuren 17, 18) gebildet bzw. die Laschen 178 bilden die Bodenwandung 176.

Die Anzahl der Laschen 178 entspricht der Anzahl der Schlitzelemente 166.

Insbesondere liegen zwischen benachbarten Laschen 178 Zwischenräume in der Umfangsrichtung 156.

Eine Lasche 178 ist ausgebildet zum Eintauchen in einen Schlitz 170.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass eine Lasche 178 ein Federelement 180 aufweist, welches insbesondere vorgespannt ist. Bei einer Ausführungsform ist zwischen dem entsprechenden Federelement und dem Rest der Lasche 178 ein Schlitz 182 gebildet, um eine separate Bewegung dieses Federelements 180 vom Rest der Lasche 178 zu ermöglichen.

Ein Schlitzelement 166 weist einen Aufnahmebereich 184 für das Feder- element 180 auf. Wenn das Fixierungselement 160 in einer Festlegungs- Stellung an dem Grundkörper 84 festgelegt ist, dann ist das Federelement 180 in dem Aufnahmeelement 184 positioniert.

Das Aufnahmeelement 184 als Teil des Schlitzelements 166 ist insbesondere über einen Schlitz 186 vom Rest des Schlitzelements 166 getrennt.

Wenn ein Federelement 180 in dem Aufnahmeelement 184 positioniert ist, dann ist eine Art von Verrastung der Lasche 178 mit dem entsprechenden Schlitzelement 166 erreicht.

An dem Fixierungselement 160 sind Anschlagelemente 188 angeordnet, wel- che beispielsweise in der Art von Fahnen ausgebildet sind. Ein Anschlag- element 188 ist insbesondere an einem Ende der entsprechenden Lasche 178 positioniert. Wenn ein Fixierungselement 160 an dem Grundkörper 84 entsprechend posi- tioniert wird (vergleiche beispielsweise Figur 17) und dann in einer Dreh- richtung 190 das Fixierungselement so gedreht wird, dass die Laschen 178 in die jeweiligen Schlitze 170 eingreifen, dass ist die Festlegungsposition des Fixierungselements 160 an dem Grundkörper 84 erreicht, wenn die Anschlag- elemente 188 an Stirnbereiche 192 (vergleiche Figur 2) der zugehörigen Schlitzelemente 166 (der Stege 168) anliegen. In dieser Position sind dann auch die Federelemente 180 in den Aufnahmeelementen 184 positioniert.

Die Ringwandung 174 des Fixierungselements 160 weist einen Bereich 194 zur Anlage an die Ringwand 96 des Grundkörpers 84 auf.

Bei der Fixierung des Fixierungselements 160 an dem Grundkörper 84 bzw. bei der Lösung des Fixierungselements 160 von dem Grundkörper 84 durch eine entsprechende Drehbewegung gleitet insbesondere dieser Bereich 194 an der Ringwand 96.

Die Ringwandung 174 des Fixierungselements 160 weist ferner einen Bereich 196 auf, welcher zur Anlage an der ersten Seitenfläche 144a von Buchsen 120 der Borstenbündel-Kette 112 dient. Über den Bereich 196 lässt sich die

Borstenbündel-Kette 112 zwischen dem ersten Anlagebereich 158 und dem zweiten Anlagebereich 164 einspannen.

Ferner weist das Fixierungselement 160 eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Ausnehmungen 198 auf bzw. eine durchgehende ringförmige Ausnehmung 198. Diese Ausnehmung bzw. Ausnehmungen 198 sind zwischen den Bereichen 194 und 196 positioniert und dienen zur Aufnahme des ent- sprechenden ersten Fußes 136 der Buchsen 120 der Kettenglieder 118 der Borstenbündel-Kette 112. Der entsprechende Fuß 136 ist bei Fixierung des Fixierungselements 160 an dem Grundkörper 84 in die zugeordnete Aus- nehmung 198 eingetaucht (vergleiche beispielsweise Figur 18). Es ist dadurch eine Formschlussfixierung und damit Abhebesicherung für die Borstenbündel- Kette 112 von dem Grundkörper 84 und dem Fixierungselement 160 gebildet.

Es ist grundsätzlich eine kinematische Umkehrung möglich, bei der Füße an dem Fixierungselement angeordnet sind und zugeordnete Eintauch- ausnehmungen an den Kettengliedern.

Der zweite Anlagebereich 164 des Fixierungselements 160 zur Anlage an der Borstenbündel-Kette 112 ist insbesondere über den Bereich 196 und ge- gebenenfalls die Ausnehmung oder Ausnehmungen 198 gebildet.

Das Bürstenwerkzeug 80 wird insbesondere wie folgt hergestellt:

Ausgehend von dem Grundkörper 84 (vergleiche die Figuren 9 bis 13) wird die entsprechend gewählte Borstenbündel-Kette 112 (bei welcher die Anzahl der Kettenglieder 118 mit der Anzahl der Aufnahmen 146 übereinstimmt) an dem Grundkörper 84 positioniert. Es werden dabei die Buchsen 120 in die je- weiligen Aufnahmen 146 zwischen Stegelementen 148a, 148b eingelegt, wobei die Buchsen 120 sich dann an der Bodenwandung 86 abstützen (vergleiche Figuren 14 bis 16). Es wird dann das Fixierungselement 160 aufgesetzt, und zwar derart, dass die Laschen 178 zwischen benachbarten Schlitzelementen 166 liegen (Figuren 17 bis 19).

Es wird dann das Fixierungselement 160 in der Drehrichtung 190 gedreht (Figur 17). Dadurch tauchen die Laschen 178 in die zugeordneten Schlitze 170 ein. Diese eingetauchte Stellung entspricht der Stellung gemäß den Figuren 1 bis 4.

Die Drehung in der Drehrichtung 190 erfolgt dabei derart, dass das jeweilige Anschlagelement 188 des Fixierungselements 160 an dem jeweiligen Schlitz- element 166 anliegt. Es ist dann auch erreicht, dass die jeweiligen Federelemente 180 an den je- weiligen Aufnahmeelementen 184 positioniert sind.

Es erfolgt dadurch eine Art von Verrastung und die Drehstellung ist gesichert.

Die Drehrichtung 190 zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Fixie- rungselement 160 und dem Grundkörper 84 ist dabei derart, dass sie einer Rotationsrichtung des Bürstenwerkzeugs 80 beim Betrieb der entsprechenden Reinigungsmaschine entspricht, sodass durch die Rotation keine Lösung er- folgen kann.

Das Fixierungselement 160 in seiner Fixierungsstellung wirkt auf die Borsten- bündel-Kette 112 und zwar dort auf die erste Seitenfläche 144a. Es spannt die Borstenbündel-Kette 112 mit ihren Buchsen 120 ein, und zwar zwischen dem ersten Anlagebereich 158 des Grundkörpers 84 und dem zweiten Anlage- bereich 164 des Fixierungselements 160.

Die Füße 136 der Borstenbündel-Kette sind dabei in die Ausnehmungen 198 an dem Fixierungselement 160 eingetaucht.

Über eine Formschlusseinrichtung ist die Borstenbündel-Kette 112 an dem Grundkörper 84 und dem Fixierungselement 160 fixiert. Über die Füße 136, 138 und Eintauchen in die Ausnehmungen 154 bzw. 198 ist eine Formschluss- verbindung bezogen auf die Achse 90 als axiale Sicherung gegenüber Abheben gebildet. Ferner lässt sich ein Formschluss in der Umfangsrichtung 156 (ein- schließlich Gegenrichtung) erreichen.

Durch Positionierung der Buchsen 120 zwischen den Stegelementen 148a, 148b ist eine Formschlussverbindung bezogen auf die Umfangsrichtung 156 gebildet.

Durch Einspannung der Borstenbündel-Kette 112 zwischen der Ringwandung 174 des Fixierungselements 160 und der Randwandung 98 mit der schrägen Bodenwandung 86 ist eine Formschlussverbindung in der radialen Richtung 152 hergestellt.

Wenn ein Bediener die Borstenbündel-Kette 112 nach Borstenbündelverschleiß austauschen will, löst er das Fixierungselement 160 von dem Grundkörper 84 durch Drehung entgegen der Drehrichtung 190 und nimmt dieses ab. Er kann dann die Borstenbündel-Kette 112 abnehmen und eine neue Borstenbündel- Kette einsetzen und mit den gleichen Schritten wie oben beschrieben wiede- rum das Bürsten Werkzeug 80 hersteilen.

Zum Austausch der Borstenbündel über Austausch einer Borstenbündel-Kette 112 muss dabei das Bürstenwerkzeug 80 nicht von einem Werkzeughalter der Reinigungsmaschine entnommen werden. Der Grundkörper 84 kann an dem Werkzeughalter fixiert bleiben. Die Lösung des Fixierungselements 160 und die Lösung der Borstenbündel-Kette 112 bzw. das Einsetzen der Borstenbündel- Kette 112 und das Aufsetzen des Fixierungselements 160 und dann des Fixie- rungselements 160 und dessen Fixierung lässt sich von einer Seite her ab- gewandt zu dem Werkzeughalter durchführen. Dies ist in Figur 16 durch den Doppelpfeil mit dem Bezugszeichen 200 angedeutet.

Die Ausbildung der Borstenbündel-Kette 112 mit entsprechender Ausbildung und Anordnung der Borstenbündel 114 ist angepasst an die jeweilige An- wendung.

Bei einer Ausführungsform ist das Bürstenwerkzeug ausgebildet als Topfbürste für die Unkrautbefreiungsmaschine 10 als Reinigungsmaschine. Insbesondere liegen dann die Borstenbündel 114 auf einem Teilkreis (vorgegeben durch die Randwandung 98 mit den Aufnahmen 146).

Es ist insbesondere vorgesehen, dass eine Anzahl der Borstenbündel 114, welche an dem Teilkreisring an dem Bürstenwerkzeug 80 sitzen, im Bereich zwischen acht Stück und 22 Stück liegen; und/oder eine Anzahl von Einzelborsten 116 in einem Borstenbündel 114 im Be- reich zwischen acht Stück und 20 Stück liegen; und/oder ein Durchmesser einer Einzelborste im Bereich zwischen 1,0 mm und 2,0 mm liegen; und/oder eine freie Länge einer Einzelborste 116 als Länge, mit welcher diese über eine jeweilige Buchse 120 hinausragt, in einem unbelasteten Zustand im Bereich zwischen 50 mm und 70 mm liegt; und/oder dass eine Einzelborste 116 in einem Borstenbündel 114 in einem un- belasteten Zustand in einem Winkel im Bereich zwischen 40° und 60° zu der Achse 90 orientiert ist; und/oder die Unkrautbefreiungsmaschine 10 mit einer Umfangsgeschwindigkeit des Bürstenwerkzeugs 80 in einem Bereich zwischen 23 m/s und 33 m/s betrieben wird, wobei die Umfangsgeschwindigkeit bezogen ist auf ein Ende eines Borstenbündels 112 in einem unbelasteten Zustand.

Es hat sich gezeigt, dass mit diesen Werten eine optimierte Anpassung be- züglich Haltekräften für einen Bediener für die Unkrautbefreiungsmaschine 10 und Reinigungseffizienz erzielt wird. Insbesondere lässt sich eine Unkraut- befreiung über eine Kombination von Abschneiden und Abreinigung erreichen. Es wird in diesem Zusammenhang auf die nicht vorveröffentlichte inter- nationale Anmeldung PCT/EP2018/057793 vom 27. März 2018 verwiesen, auf die vollinhaltlich Bezug genommen wird.

Ein erfindungsgemäßes Bürsten Werkzeug 80 lässt sich auch für andere An- wendungen wie beispielsweise Kehranwendungen einsetzen. Insbesondere kann durch entsprechende Wahl der Borstenbündel-Kette 112 eine Anpassung an eine jeweilige Anwendung erfolgen.

Ein entsprechendes Bürsten Werkzeug 80 lässt sich für eine handgehaltene bzw. handgeführte Maschine einsetzen oder auch für einen selbstfahrende Maschine wie eine Kehrmaschine. Beispielsweise sind auch Schrubb- anwendungen (Scheueranwendungen) und dergleichen möglich.

Es ist grundsätzlich auch möglich, ein Bürstenwerkzeug 220 (Figur 20) bereit- zustellen, welches eine Mehrzahl von Borstenbündel-Ketten 222 aufweist, wel- che in radialer Richtung beabstandet sind.

Insbesondere stützt sich eine Borstenbündel-Kette 224 an einem Grundkörper 226 ab, wie oben beschrieben. Eine weitere Borstenbündel-Kette 228 stützt sich dann an der Borstenbündel-Kette 224 ab. Ein Fixierungselement 230 stützt sich an der Borstenbündel-Kette 228 ab und spannt dabei die Borsten- bündel-Ketten 224 und 228 zwischen einem ersten Anlagebereich 232 des Grundkörpers 226 und einem zweiten Anlagebereich 232 des Fixierungs- elements 230 ein.

Grundsätzlich kann dabei auch noch eine Formschlussverbindung insbesondere bezogen auf eine axiale Achse zwischen den Borstenbündel-Ketten 224 und 228 vorgesehen sein.

Mindestens über einen Fuß liegt eine Formschlussfixierung der Borstenbündel- Kette 224 mit dem Grundkörper 226 und der Borstenbündel-Kette 228 mit dem Fixierungselement 230 vor.

Es ist dabei auch beispielsweise möglich, dass Buchsen 236 der Borsten- bündel-Kette 228 zwischen Buchsen 236 der Borstenbündel-Kette 224 liegt, wobei sich die Buchsen benachbarter Borstenbündel-Ketten gegenseitig ab- stützen. Es ist auch möglich, dass in radialer Richtung mehr als zwei Borstenbündel- Ketten 222 aufeinander folgen.

Erfindungsgemäß wird ein Bürsten Werkzeug 80 bzw. 220 bereitgestellt, bei welchem bei Borstenverschleiß auf einfache Weise Borstenbündel durch Aus- tausch von Borstenbündel-Ketten 112 usw. austauschbar sind. Das ent- sprechende Bürsten Werkzeug 80 bzw. 220 muss dazu nicht von einem Werk- zeughalter entnommen werden; der entsprechende Grundkörper 84 bzw. 226 kann dort fixiert bleiben.

Es ergibt sich so eine materialsparende Ausbildung mit einfacher Wechselbar- keit. Ferner ergibt sich eine hohe Anpassbarkeit an spezielle Anwendungen.

Es ist grundsätzlich möglich, dass an einem Teilkreisring eine Mehrzahl von Borstenbündel-Ketten 112 mit mindestens zwei Kettengliedern 118 verwendet werden. Bevorzugt ist es für einen Bediener, dass er an einem Teilkreisring eine einzige Borstenbündel-Kette 112 verwendet. Dadurch ist insbesondere die Einsetzbarkeit zur Herstellung des Bürstenwerkzeugs 80 erleichtert.

Bezugszeichenliste

Unkrautbefreiungsmaschine

Werkzeugkopf

Distales Ende

Proximales Ende

Haltestabeinrichtung

Wirkfläche

Erster Handgriff

Erster Griffbereich

Schalter

Haltebereich

Öffnung

Haltestab

Längsrichtung

Zweiter Handgriff

Zweiter Griffbereich

Mittelbereich

a, b Bereich

Bügel

Handgriffeinheit

Schwenkgelenk

Schwenkachse

Werkzeughalter

Rotationsachse

Werkzeug

Antrieb

Gehäuse

Elektrokabel

Scheibe

Schutzhaube

Schürze Lippe

Unteres Ende

Raum

Einrichtung zur hängenden Aufbewahrung

Bürsten Werkzeug

Rotationsachse

Grundkörper

Bodenwandung

a Erster Rand

b Zweiter Rand

Achse (axiale Richtung)

Vertiefungsbereich

Boden

Ringwand

Raum

Randwandung

0 Spitzer Winkel

2 Spitzer Winkel

4 Fixierungseinrichtung

6 Buchse

8 Öffnung

0 Innenraum

2 Borstenbündel-Kette

4 Borstenbündel

6 Einzelborste

8 Kettenglieder

0 Buchse

2 Aufnahme

4 Ausnehmung

6 Längserstreckungsrichtung

8 Steg

0 Querrichtung

2 Erstes Ende Zweites Ende

Erster Fuß

Zweiter Fuß

Außenkontur

Mittellinie

a Erste Seitenflächeb Zweite Seitenfläche

Aufnahme

a Stegelementb Stegelement

Raum

Radiale Richtung

Ausnehmung

Umfangsrichtung

Erster Anlagebereich

Fixierungselement

Festlegungseinrichtung

Zweiter Anlagebereich

Schlitzelement

Steg

Schlitz

Öffnung

Ringwandung

Bodenwandung

Lasche

Federelement

Schlitz

Aufnahmeelement

Schlitz

Anschlagelement

Drehrichtung

Stirnbereich

Bereich Bereich

Ausnehmung

Einsetzrichtung Bürsten Werkzeug Borstenbündel-Kette Borstenbündel-Kette Grundkörper

Borstenbündel-Kette Fixierungseinrichtung Erster Anlagebereich Zweiter Anlagebereich Buchse