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Patent Searching and Data


Title:
BRUSHLESS TOOTH-CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/003947
Kind Code:
A1
Abstract:
The device has an elastic cleaning head with an aperture. On the inside facing the aperture there is a brushless cleaning layer (12), e.g. of looped fabric. For cleaning purposes the head is first fitted over an incisor (15) and moved to and fro, fully covering the teeth (15, 16) on three sides. The device is simple and economical to make and fully cleans the teeth without damaging the tooth surface.

Inventors:
Saxer, Ulrich P.
Buzzi, Carlo A.
Application Number:
PCT/CH1991/000186
Publication Date:
March 19, 1992
Filing Date:
September 02, 1991
Export Citation:
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Assignee:
Saxer, Ulrich P.
Buzzi, Carlo A.
International Classes:
A46B5/00; A46B3/22; A46B7/04; A46B9/04; A46D1/00; (IPC1-7): A46B7/04; A46B9/04; A46D1/00
Foreign References:
US3087183A1963-04-30
US4428091A1984-01-31
GB294895A1928-12-06
DE2600234A11977-07-21
FR1358278A1964-04-10
GB1265270A1972-03-01
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Claims:
Patentansprüche
1. Borstenloses Zahnreinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Oeffnung aufweist, um über die Kaufläche eines Schneidezahnes auf mindestens einen Zahn aufgesetzt zu werden, wobei der aufgesetzte Teil der¬ art ausgestaltet ist, dass er mindestens einen Zahn an der Kaufläche und an der wangenseitigen und der zungenseitigen Seitenwand voll umfasst, dass das Gerät genügend Elastizi¬ tät aufweist, um auch Zähne mit grösseren Kauflächen drei¬ seitig voll zu umfassen, wenn es von den Schneidezähnen auf die Backenzähne geschoben wird, und dass seine innere, mit dem Zahn in Berührung zu bringende Oberfläche derart beschaffen ist, dass sie eine mechanische Reinigung ohne Schädigung der Zahnoberfläche erzielt.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass es einen Halter und einen lösbar und auswechsel¬ bar damit verbundenen Reinigungskopf aufweist.
3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass der Halter starr ist und der Kopf e astisch ist, wobei der Kopf vorzugsweise aus mehreren Seh. ,ιten besteht, von welchen die äusserste weniger elastisch ist als die mittlere(n) und die innerste, mit der Zahnoberfläche in Berührung zu bringende Schicht, welche aufgerauht ist,,.
4. Gerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Kopf drehbar am Halter befestigt ist.
5. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass der Halter an seinem, den Kopf aufnehmenden Ende ein federndes, gabel, zangen oder pinzettenartiges Glied aufweist, dessen beide freien Enden lösbar mit dem Kopf verbindbar sind.
6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, dass der Kopf aus einem oder mehreren elastischen Materialien besteht und mit Bohrungen versehen ist, in wel¬ chen die freien Enden des Halters eingesetzt werden.
7. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, dass der Kopf midnestens teilweise aus Schaumstoff, Textilien wie Samt, Manchester, Frotte oder anderen Schlingengeweben, Filz oder Flock oder aus einem Wirrfaservlies, gekräuselter Zahnseide, Integral¬ schaumstoff, Gummi Silikongummi oder mit Textilien be¬ schichtetem Schaumgummi besteht.
8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass es aus einem halterlosen, von Hand zu umfassen¬ den Block besteht, dessen Abmessungen derart sind, dass gleichzeitig mehrere Zähne von der reinigenden inneren Oberfläche umfasst werden.
9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da¬ durch gekennzeichnet, dass die innere mit den Zähnen in Berührung zu bringende Oberfläche mit einem Zahnreini¬ gungsmittel imprägniert ist.
10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da dadurch gekennzeichnet, dass in der Oeffnung eine aus¬ wechselbare Einlage lösbar befestigt ist.
Description:
Borstenloses Zahnreinigungsgerät

Im allgemeinen ist es üblich, zur täglichen Reini' gung der Zähne eine Zahnbürste zu benützen. Diese besteht üblicherweise aus einem geraden, gewinkelten oder gebogenen Stiel dessen eines Ende als Bürste ausgebildet ist. Diese Bürste kann mit Borsten verschiedener Härte und Form ver¬ sehen sein, deren Anordnung auch in verschiedenen Varianten erfolgen kann. Neuerdings ist auch ein auswechselbarer Borstenkopf vorgeschlagen worden, der vom Standpunkt der Hygiene aus viele Vorteile aufweist. Da er nicht nur lös¬ bar am.Stiel befestigt werden muss, sondern auch so fest auf dem Stiel fixiert sein muss, dass er unverrückbar alle Bürstenbewegungen bei der Zahnreinigung mitmachen kann, dürfte eine kostengünstige Ausführungsform einige Probleme aufweisen.

Andererseits wurde schon verschiedentlich ein Reinigungsgerät in Form eines auf einen Finger aufsteck¬ baren, verlängerten Fingerhutes mit textiler oder anderer rauher Oberfläche, welche gegebenenfalls mit einem Zahn¬ reinigungsmittel imprägniert sein kann, vorgeschlagen. Diese Ausführungsform, welche auf der primitiven Methode beruht, die Zähne bei fehlender Zahnbürste durch Abreiben mit einem Finger zu reinigen, wird von der Zahnmedizin her als ineffizient abgelehnt.

Nach neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen wurde festgestellt, dass das regelmässige, minutenlange intensive Bürsten der Zahns selbst mit weichen Borsten zu einer mikrofeinen Zerkratzung der Zahnoberfläche führen kann. Dies ist insbesondere nach dem Genuss saurer Speisen, welche den Zahnschmelz vorübergehend aufzuweichen vermögen, sowie an schmelzfreien, biossliegenden Zahnhälsen und Zahn¬ wurzeloberflächen der Fall.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war daher die Schaffung eines einfachen, borstenlosen Reinigungsgerätes, das einfach und günstig herstellbar ist, so dass es für den Verbraucher nahe liegt, es als Ganzes nach ein- oder mehr¬ maligem Gebrauch, nicht aber erst nach Monaten, wegzuwerfen oder im Falle einer Ausführungsform mit auswechselbarem Kopf, diesen nach jedem oder wenig Gebrauch zu ersetzen. Eine weitere Aufgabe bestand darin, das Gerät derart zu

gestalten, dass es keinerlei Verletzung der Zahnoberfläche und des Zahnfleisches verursacht.

Diese Aufgaben wurden durch die Erfindung gelöst, wie sie in ihrem breitesten Aspekt in Patentanspruch 1 defi¬ niert ist. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den ab¬ hängigen Ansprüchen definiert.

Im wesentlichen berührt die Erfindung auf der Elastizität des Reinigungsgerätes, welche eine Konstruktion erlaubt, die mindestens einen Zahn auf drei Seiten, nämlich Kaufläche, Aussen- und Innenseite, gleichzeitig voll um- fasst, einen ständigen Kontakt zwischen Zahnoberfläche und reinigender Oberfläche des Gerätes während der Reinigungs¬ bewegung sichert und eine automatische Anpassung an die verschiedenen Zahnformen des Gebisses, z.B. beim Uebergang von Schneidezähnen zu Backenzähnen, ermöglicht. Das Auf¬ setzen des Gerätes auf die Zähne erfolgt mit Hilfe der vor¬ handenen Oeffnung, die auf einen Schneidezahn aufgesetzt wird, worauf das Gerät bzw. der Kopf hintergedrückt wird, bis es bzw. er den Zahn auf seiner ganzen Höhe umgibt und etwas unter den Rand des Zahnfleisches greift. Durch Hin- und Herbewegung des Gerätes wird eine Reibung auf der ganzen Zahnoberfläche (mit Ausnahme der Zahnzwischenräume) erzeugt, welche Plaque und andere Ablagerungen sanft ab¬ radiert ohne den Zahnschmelz zu verletzen.

Es sind grundlegend folgende Ausführungsformen möglich:

A. Länglicher Block aus elastischem Material ohne Halter. Der Block weist auf einer Seite eine durch¬ gehende Längsöffnung auf, die auf die Zähne aufgesetzt wird. Infolge der Flexibilität des Materials folgt der Block, der gleichzeitig mehrere Zähne deckt, der Biegung des Gaumens und passt sich bei der reinigenden Hin- und Herbewegung ständig der jeweiligen Form des Kiefers und der Zähne an. Ein besonders geeignetes Material für diese Ausführungsform ist Integralschaumstoff.

B. Reinigungskopf, der lösbar mit einem Halter verbunden ist. Die Elastizität ist entweder durch die Be¬ schaffenheit des Kopfmaterials und/oder durch die Feder¬ kraft des Halters gewährleistet. Der Kopf ist mit Vorteil rund oder eckig und deckt im allgemeinen einen oder zwei Zähne.

Die Befestigung des Kopfes auf bzw. am Halter erfolgt mit bekannten Mitteln, z.B. Druckknopfsystem, Schraubensystem, Einrastsystem, usw.

Der Kopf besteht z.B. aus Schaumstoff, Integral¬ schaumstoff, Gummi, Silikongummi und dergleichen. Mit Vor¬ teil besteht er aus einem mehrschichtigen Material, z.B. einer federnden Aussenschicht, einer sehr elastischen Mittelschicht und einer inneren, mit der Zahnoberfläche in Berührung zu bringenden Innenschicht, die z.B. aus Schaumstoff mit rauher Oberfläche, aus Textilien, wie

Manchester, Samt, Frotte oder anderen Schlingengeweben, Filz oder Flock und dergleichen oder aus einem Wirrfaser¬ vlies, gekräuselter Zahnseide, usw. besteht.

Die Erfindung wird im folgenden anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert, in welchen

Fig. la eine Ausführungsform eines Blockes nach der oben genannten Kategorie A,

Fig. lb den Block nach Fig. la, aufgesetzt auf mehrere Zähne,

Fig. 2 einen Querschnitt durch einen Halter mit drehbar aufgesetztem Reinigungskopf aus elastischem Material,

Fig. 3 einen Querschnitt durch einen Halter mit einer federnden Gabel und einem auf die Zinkenenden aufge¬ setzten, mehr oder weniger elastischen Reinigungskopf,

Fig. 4a einen Querschnitt durch den Reinigungs- kopf aus Fig. 2, aufgesetzt auf einen Schneidezahn,

Fig. 4b einen Querschnitt durch denselben Reini¬ gungskopf wie in Fig. 4a nach dessen Weiterbewegung auf einen Backenzahn,

Fig. 5 eine Ansicht einer Gabel,

Fig. 6 den Querschnittdurch einen Reinigungskopf entsprechend jenem nach'Fig..3, darstellt.

In Fig. la und lb ist ein Reinigungsblock 1 aus Integralschaumstoff mit einer seitlichen Oeffnung 2und einer Oeffnung 3 am einen Ende versehen. Das gegenüberliegende

Ende ist in Form eines Keils oder Dorns 4 ausgebildet, mit welchem die Zahnzwischenräume gereinigt werden können. Die Oeffnung 2 dient zum Aufsetzen des Reinigungsblocks auf die Zähne, wobei gleichzeitig mehrere Zähne im Unterkiefer von oben her bzw. im Oberkiefer von unten her umfasst wer¬ den. Die.Oeffnung 3 dient dazu, das gerät auf midnestens einen Zahn aufzusetzen. Zur Erzielung einer besonders guten Reinigung weisen diese Oeffnungen 2, 3 eine rauhe Oberfläche auf, z.B. gerippt, gezahnt oder genoppt.

Zur Zahnreinigung wird das Gerät, gewünschten- falls nach Einführung eines Reinigungsmittels in die Oeff¬ nung, auf die Zähne 6 aufgesetzt und von Hand hin- und her¬ bewegt. Gewünschtenfalls können die nicht mit Zähnen und Kiefer in Berührung tretenden Flächen 5 uneben sein, z.B. aufgerauht, gerippt oder dergleichen, um den Fingern einen festeren Halt zu bieten.

Aus Fig. 2 ist eine Ausführungsform eines starren, gegebenenfalls abgewinkelten Halters 7, ähnlich wie der Griff einer Zahnbürste zu sehen, der an einem Ende mit einer Kugel 8 versehen ist, auf welche der elastische Kopf 9 drehbar und auswechselbar aufgesteckt ist. Anstelle der Kugel 8 kann ein anderes lösbares Berestigungs ittel, z.B. eine Schraube, ein Kugelgelenk, ein Druckknopf, . usw. - eingesetzt sein.

Der Reinigungskopf 9 ist vorzugsweise rund, kann aber auch eine andere Form aufweisen. Anstelle des Befesti¬ gungsmittels 8 am Halter kann das Befestigungsmittel auch am Kopf angebracht sein. In diesem Fall (nicht dargestellt) muss selbstverständlich das Kopfende des Halters mit einer entsprechenden Aufnahmeöffnung versehen sein. In der Oeff¬ nung 13 kann d " as Material zur ' Zahήreinigung auch als aus¬ wechselbare Einlage 12 lösbar befestigt sein, z.B. mittels eines Klettverschlusses. Diese Variante ist auch bei allen anderen Ausführungsformen anwendbar.

Aus Fig. 4a und 4b ist ein Kopf 9, aufgesetzt auf einen Schneidezahn 15 (Fig. 4a) bzw. auf einen Backen¬ zahn 16 (Fig. 4b) ersichtlich. Der runde Kopf 9 ist von einer federnden Aussenhülle 10 z.B. aus Integralschaum¬ stoff umgeben, an welcher eine Zwischenschicht 11 aus elastischem Schaumstoff, Gummi, Silikongummi oder der¬ gleichen angebracht ist. Mit der Schicht 11 ist eine innere Reinigungsschicht 12 verbunden, welche aus Samt, Manchester, Flock, Schlingengewebe, Wirrfaservlies oder dergleichen besteht und gegebenenfalls mit einem Zahn¬ reinigungsmittel imprägniert sein kann. Gewünschtenfalls kann auch die Zwischenschicht 11 mit einem Zahnbehand¬ lungsmittel versehen werden, indem man das Gerät vor Ge¬ brauch mit einem solchen versieht, wobei ein gewisses Depot entsteht, das langsam entleert wird. Anstelle eines

mehrschichtigen Kopfes kann auch ein einschichtiger Kopf verwendet werden. Die mit dem Zahn in Berührung kommende Oberfläche muss aber derart beschaffen sein, dass sie bei der Hin- und Herbewegung des Kopfes auf dem Zahn die Zahn¬ oberfläche an allen drei Berührungsseiten (Kaufläche, lippen- und zungenseitige Fläche des Zahnes) mechanisch durch Reibung reinigt ohne den Zahn zu beschädigen.

Die Dimensionen des Kopfes sind derart gewählt, dass die Endpartien 14 des Reinigungskopfes beidseitig bis etwasunter oder über das Zahnfleisch reichen. Um eine Verletzung des Zahnfleisches zu verhindern ist darauf zu achten, diese Endteile entsprechend weich zu gestalten, was gegebenenfalls durch eine Spezialbeschichtung erfolgen kann.

Der auf dem Halter 7 aufgesetzte Kopf 9 wird zur Zahnreinigung zunächst auf einen Schneidezahn aufgesetzt, dessen dünne Schneidefläche mühelos in die Oeffnung 13 eingeführt werden kann. Mit leichtem Druck wird der Kopf auf den Zahn gedrückt, bis die Endpartien 14 die gewünsch¬ te Tiefe erreicht haben. Durch Hin- und Herbewegen des Kopfes auf dem Zahn erfolgt die Reinigung rasch und mühe¬ los mit grosse Wirkungsgrad. Nach einigen Hin- und Her¬ bewegungen wird der Kopf mit dem Halter auf den nächsten Zahn geschoben, der wiederum auf dieselbe Weise gereinigt wird, usw. Beim letzten Zahn wird das Gerät herausge-

nommen und zur Reinigung der anderen oder der oberen Ge¬ bisshälfte wieder eingeführt. Fig. 4a zeigt den Kopf auf¬ gesetzt auf einem Schneidezahn 15, Fig. 4b auf einem Backenzahn 16. Der wesentlich breitere und tiefere Backen¬ zahn 16 komprimiert die elastische Mittelschicht 11 und dehnt die federnde Aussenhülle 10 entsprechend aus.

In einer weiteren Ausführungsform (Fig. 3) ist der Halter 7 mit einer federnden Klemmgabel 17 ausge¬ stattet. Die Zinken der Gabel 17 sind derart gestaltet, dass sie durch die dafür vorgesehenen Bohrungen 19 im Reinigungskopf 18 geführt werden können. Eine oeispiels- hafte Ausführungsform dieser Gabel ist in Fig. 5 ersicht¬ lich. Die Verdickung 21 verhindert ein Weitergleiten des Kopfes, welcher durch die widerhakenförmigen Enden 22 der Zinken fixiert wird.. Zum Auswechseln des Kopfes genügt ein leichter Zug, um die Fixierung zu überwinden. Der Kopf 18 wird durch die Zinken der Gabel 17 in Richtung der Pfeile komprimiert. Nach Aufsetzen auf den Zahn ent¬ steht ein entsprechender Druck auf den Zahn. Die Verbin¬ dung zwischen Kopf und Gabel kann auch eine Schnappver¬ bindung sein.

Der Träger kann statt gabelförmig auch zangen- oder pinzettenför ig ausgebildet sein. Eine derartige Ausführungsform erlaubt die Regulierung des durch den Kopf ausgeübten Druckes und ermöglicht z.B. eine fast

drucklose Massage des Zahnfleisches.

Die zum Aufstecken auf derartige gabel-, zangen- oder pinzettenförmigen Träger vorgesehenen,mit zwei Boh¬ rungen 19 und einer Oeffnung 20 versehenen Reinigungsköpfe 18 können wiederum aus denselben Materialien bestehen wie oben erwähnt und ebenfalls mehrschichtig sein. D,a die Federung bereits durch den Halter erfolgt, kann ihre Elastizität geringer sein als bei der Ausführung gemäss Fig. 4.