Einbau-Kältegerät mit Ausgabevorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbau-Kältegerät mit einer Ausgabevorrichtung wie etwa einem Eis- und/oder Wasserspender, die durch eine frontseitige Ausgabeöffnung des Geräts zugänglich ist.

Wenn ein Kältegerät mit einer solchen Ausgabeöffnung als Einbaugerät verwendet werden soll, muss in einer Dekorplatte, mit der das Gerät an seinem Einbauort verblendet wird, eine zu der Ausgabeöffnung passende öffnung geschaffen werden. Es ist jedoch schwierig, in eine fertige Dekorplatte nachträglich eine öffnung einzubringen, bei der die Gestaltung und/oder Bearbeitungsqualität der Ränder der öffnung derjenigen der äußeren Ränder der Platte gleicht. Ein weiteres Problem ist, dass die Position, in der die Dekorplatte am Kältegerät befestigt wird, nicht allein durch das Kältegerät selbst, sondern durch die Einbauumgebung bestimmt ist. Genauer gesagt sollen die Außenränder der Dekorplatte, mit der das Kältegerät verblendet wird, mit den Kanten von benachbarten Möbelfronten fluchten, und die Spaltbreite zwischen der Dekorplatte und den angrenzenden Möbelfronten sollte an allen Seiten einheitlich sein. Um diese Anforderungen zu erfüllen, ist es im Allgemeinen erforderlich, eine justierbare Aufhängung der Dekorplatte am Kältegerät vorzusehen. Wenn sich aber die Position der Dekorplatte nach den benachbarten Möbelfronten zu richten hat, ist es im Allgemeinen nicht möglich, die öffnung der Dekorplatte exakt auf die Ausgabeöffnung auszurichten.

Um diesem Problem abzuhelfen, ist es bekannt, in die öffnung der Dekorplatte und spielhaltig in Bezug auf diese ein Rahmenteil einzusetzen, das die Ränder der in der Dekorplatte gebildeten öffnung überdeckt und eine Hülse umfasst, die in die öffnung der Dekorplatte eingeführt und an dem Einbau-Kältegerät verankert wird. Die Länge einer solchen Hülse muss angepasst sein an die Dicke der Dekorplatte. In den meisten Fällen hat die Dekorplatte eine Stärke von 19 mm; es werden aber auch Dekorplatten mit der doppelten Stärke verwendet. Es besteht daher Bedarf nach einem Rahmenteil, das mit Dekorplatten unterschiedlicher Stärke eingesetzt werden kann. Ein bekanntes Rahmenteil, das diese Anforderung erfüllt, hat eine Hülse mit für eine starke Möbelfront geeigneter Länge, die mit einer Sollbruchstelle versehen ist, um sie einkürzen und dann mit einer schwächeren Möbelfront verwenden zu können. Diese Lösung hat jedoch den

Nachteil, dass das Rahmenteil nur in dem eher seltenen Fall, dass eine starke Dekorplatte verwendet wird, unverändert zum Einsatz kommen kann, während in der bei weitem überwiegenden Zahl der Fälle, in denen eine schwache Dekorplatte verwendet wird, das Rahmenteil erst passend gemacht werden muss. Außerdem erfordert die Herstellung des bekannten Rahmenteiles viel Material, von dem in den meisten Fällen bei einem Einbau ein Teil sofort weggeworfen wird. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass das Rahmenteil beim Kürzen beschädigt wird und verworfen werden muss, so dass, wenn kein Ersatz zur Verfügung steht, der Einbau des Gerätes erst nach Beschaffung von Ersatz zu Ende geführt werden kann, was erhebliche Kosten verursacht und für den Anwender lästig ist.

Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Einbau-Kältegerät mit einer frontseitigen Ausgabeöffnung und einem Rahmenteil zu schaffen, bei dem das Rahmenteil in der überwiegenden Zahl der Fälle ohne Anpassung verwendbar ist. Eine weitere Aufgabe ist, unnötigen Materialeinsatz bei der Herstellung des Rahmenteiles zu vermeiden. Noch eine Aufgabe ist, die Gefahr einer Beschädigung des Rahmenteiles bei der Anpassung an eine Dekorplatte gegebener Stärke zu vermeiden.

Alle diese Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst durch ein Einbau-Kältegerät mit einem eine frontseitige Ausgabeöffnung aufweisenden Gehäuse und einem Rahmenteil zum Verblenden eines vor der Ausgabeöffnung liegenden Ausschnittes einer die Frontseite des Geräts verkleidenden Dekorplatte, bei dem das Rahmenteil aus einem die Ränder der öffnung überdeckenden Abdeckteil und einer zwischen dem Abdeckteil und der Frontseite angeordneten inneren Hülse zusammengefügt ist.

Innere Hülsen können in unterschiedlichen Längen bereitgestellt werden, wobei dann das Abdeckteil mit einer kurzen inneren Hülse zu einem an eine dünne Dekorplatte angepassten Rahmenteil zusammengefügt werden kann und mit einer langen inneren Hülse für eine dicke Dekorplatte passend gemacht werden kann.

Alternativ kann das Abdeckteil bereits eine in die öffnung der Dekorplatte eingreifende äußere Hülse umfassen. Indem die Länge der äußeren Hülse an eine Dekorplatte geringer Stärke angepasst ist, kann bei der Montage einer solchen Dekorplatte die innere Hülse einfach entfallen. Indem die Länge der inneren Hülse die Dickendifferenz der

Dekorplatten ausgleicht, ist das Rahmenteil im zusammengefügten Zustand bei einer Dekorplatte hoher Stärke verwendbar.

Die innere Hülse kann nach Gutdünken des Herstellers mit jedem Kältegerät mit ausgeliefert werden, um in jedem Fall die Montage unterschiedlich dicker Dekorplatten zu ermöglichen; um eine Materialersparnis bei der Fertigung zu realisieren, kann auch vorgesehen werden, dass die innere Hülse nur als optionales Zubehörteil auf Kundenwunsch ausgeliefert wird.

Einer einfachen Ausgestaltung zufolge können die zwei Hülsen teleskopisch ineinander greifen. Bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der die Innenflächen der zwei Hülsen bündig aneinander anschließen, so dass die Tatsache, dass das Rahmenteil aus zwei Einzelteilen zusammengefügt ist, einem Betrachter nur wenig auffällt. Dies ist insbesondere mit Hilfe einer Nut-Feder-Verbindung zwischen den zwei Hülsen möglich

Um innere Hülse und das Abdeckteil zusammenzuhalten, sind sie vorzugsweise mit zusammenwirkenden Rastmitteln versehen.

Insbesondere können diese Rastmittel eine erste Rastkontur an einer Flanke des Abdeckteils, vorzugsweise von dessen äußerer Hülse, und eine an der ersten Rastkontur angreifende zweite Rastkontur an einem von der inneren Hülse abstehenden Arm umfassen. Eine entgegengesetzte Anordnung, mit von dem Abdeckteil abstehenden Armen, kommt vor allem dann in Betracht, wenn das Abdeckteil keine äußere Hülse oder allenfalls eine so kurze äußere Hülse umfasst, dass mit einer dünneren Dekorplatte die Arme entfernt werden müssten, um die äußere Hülse montieren zu können.

Damit die Arme nicht das Spiel zwischen der äußeren Hülse und der Dekorplatte beeinträchtigen, ist die erste Rastkontur vorzugsweise in einer Aussparung der Flanke angeordnet, die den Arm vollständig aufnimmt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

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Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes;

Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Rahmenteiles des Kältegerätes aus Fig. 1 ;

Fig. 3 einen Schnitt durch das Rahmenteil und dessen Umgebung im montierten Zustand;

Fig. 4 einen zweiten Schnitt durch das Rahmenteil und dessen Umgebung in einer zur Schnittebene der Fig. 4 parallelen Schnittebene;

Fig. 5 einen Schnitt durch das Rahmenteil und dessen Umgebung gemäß einer zweiten Ausgestaltung;

Fig. 6 einen Schnitt durch das Rahmenteil und dessen Umgebung gemäß einer dritten Ausgestaltung; und

Fig. 7 einen Schnitt durch das Rahmenteil und dessen Umgebung gemäß einer vierten Ausgestaltung.

Fig. 1 zeigt schematisiert eine perspektivische Ansicht eines Einbau-Kältegerätes gemäß der Erfindung. Das Gerät hat einen Korpus 1 und eine Tür 2, die einen Innenraum umschließen, in welchem eine an sich bekannte und daher hier nicht dargestellte Spendervorrichtung für Eis und/oder gekühltes Trinkwasser untergebracht ist. Eine Ausgabeöff- nung für das Wasser oder Eis befindet sich an der Decke einer in die Tür 2 eingetieften Nische 3. Wenn das Kältegerät an seinem Einsatzort montiert ist, ist an der Tür 2 eine Dekorplatte 4 justierbar befestigt, die in der Figur transparent dargestellt ist. Eine in die Dekorplatte 4 geschnittene öffnung 5 gewährt Zugang zur Nische 3. Höhe und Breite der rechteckigen öffnung 5 haben ein von der Justierbewegungsfreiheit der Tür 2 abhängiges übermaß gegenüber den entsprechenden Maßen der Nische 3, so dass in jeder möglichen Stellung, die die Dekorplatte 4 an der Tür 2 einnehmen kann, die Nische 3 vollständig frei liegt.

Eine Konsequenz der Justierbarkeit der Dekorplatte 4 ist, dass die Nische 3 umgebende Randzonen der Tür 2, die in der öffnung 5 frei liegen, rechts und links, oberhalb und unterhalb der Nische 3 unterschiedliche Breiten haben können. Um diese Randzonen zu kaschieren, ist ein in Fig. 1 abgesetzt dargestelltes Rahmenteil 6 vorgesehen, dessen Aufbau anhand von Fig. 2 genauer erläutert wird.

Das Rahmenteil 6 ist zusammengesetzt aus einem Abdeckteil 7 und einer zwischen der Tür 2 und dem Abdeckteil 7 angeordneten inneren Hülse 8. Das Abdeckteil 7 und die innere Hülse 8 können zum Beispiel aus Kunststoff im Spritzguss gefertigt sein. Das Abdeckteil 7 umfasst vier jeweils im rechten Winkel aufeinanderstoßende, im montierten Zustand in die öffnung 5 der Dekorplatte 4 eingreifende Wände 9, 9, 10, 10, die zusammen eine äußere Hülse 28 bilden, und einen an den Außenseiten dieser Wände 9, 9, 10, 10 umlaufenden Steg 1 1. Die Breite des Stegs 1 1 entspricht wenigstens der Justierbewegungsfreiheit der Dekorplatte 4, so dass in jeder möglichen Stellung, die das Abdeckteil 7 an der öffnung 5 einnehmen kann, der Rand der öffnung 5 von dem Steg 1 1 vollständig verdeckt ist.

In der Figur ist ein Teil des Steges 1 1 weggeschnitten dargestellt, um Aussparungen 12, 13 zeigen zu können, die jeweils an den Außenseiten der vertikalen Wände 9 gebildet sind. In den Aussparungen 12 ist jeweils ein einzelner prismenförmiger Rastvorsprung 14 gebildet, die Aussparungen 13 haben jeweils eine Vielzahl von Rastvorsprüngen, die der Bodenfläche der Aussparungen 13 ein sägezahnartiges Profil verleihen. Entsprechende Aussparungen können, wenn gewünscht, auch an den horizontalen Wänden 10 vorhanden sein.

Die innere Hülse 8 hat vertikale und horizontale Wände 15 bzw. 16, deren Außen- und Innenflächen im mit der äußeren Hülse 28 zusammengefügten Zustand die Außen- und Innenflächen von deren Wänden 9, 10 bündig verlängern. Die der äußeren Hülse 28 zugewandten Stirnseiten der Wände 15, 16 weisen eine umlaufende Feder 17 auf, die vorgesehen ist, um in eine komplementäre Nut der äußeren Hülse 28 einzugreifen, wie in den Figuren 3 bis 5 zu erkennen ist. Elastische Rastarme 18 sind jeweils an zu den Aussparungen 12 der äußeren Hülse 28 komplementären Positionen angeordnet, um beim Zusammenstecken der zwei Hülsen 28, 8 in die Aussparungen 12 einzurücken, wobei die Rastvorsprünge 14 in öffnungen 19 der Rastarme 18 einrasten und so die

Hülsen 28, 8 aneinander verriegeln. Aussparungen 13 mit sägezahnartig geriffeltem Boden sind in Verlängerung der entsprechenden Aussparungen 13 der äußeren Hülse 28 auch an der inneren Hülse 8 gebildet.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch das Abdeckteil 7 und die innere Hülsen 8 im zusammengefügten Zustand entlang einer in Fig. 2 mit III bezeichneten Ebene. Die innere

Hülse 8 ist auf der Außenseite der Tür 2 befestigt, wobei darauf geachtet ist, dass ein

Abstand s zwischen der Innenseite jeder Wand 15 bzw. 16 der Hülse 8 und einem zu dieser Wand benachbarten, parallelen Rand der Nische 3 für alle vier Wände 15, 16 derselbe ist. Zwischen den Wänden der Hülsen 28, 8 und einem benachbarten Rand 20 der öffnung 5 befindet sich ein Spalt 21 , der durch den umlaufenden Steg 1 1 verdeckt ist und dessen Breite d daher beliebig und an allen vier Wänden der Hülsen 28, 8 unterschiedlich sein kann.

Fig. 4 zeigt die Verrastung der zwei Hülsen 28, 8 aneinander anhand eines Schnitts entlang einer in Fig. 2 mit IV bezeichneten Ebene. Eine schräge Facette 22 an der Spitze des Rastarmes 18 erleichtert eine Verbiegung des Rastarmes 18 beim Hinaufgleiten auf den prismenförmigen Rastvorsprung 14. Im gezeigten, verrasteten Zustand liegen quer zur Zusammensteckrichtung der zwei Hülsen 28, 8 orientierte Facetten 23, 24 des

Rastvorsprunges 14 und der öffnung 5 aneinander an, so dass die Hülsen 28, 8 durch Zug entgegen der Zusammensteckrichtung nicht voneinander lösbar sind.

Bei Verwendung einer Dekorplatte mit halbierter Materialstärke, wie in Fig. 3 und 4 jeweils durch eine gestrichelte Linie 25 angedeutet, könnte die innere Hülse 8 entfallen; stattdessen würden die Wände 9, 10 der äußeren Hülse 28 unmittelbar an der Tür 2 befestigt.

Fig. 5 zeigt das Abdeckteil 7 und die innere Hülse 8 im an der Tür 2 montierten Zustand gemäß einer zweiten Ausgestaltung in einem Schnitt entlang der in Fig. 2 mit V bezeichneten Ebene. Bei dieser Ausgestaltung ist in die Nische 3 eine weitere im Querschnitt rechteckige Hülse 26 teilweise in die Nische 3 eingreifend und teilweise über die Nische 3 in die öffnung 5 der Dekorplatte 4 überstehend befestigt. In dem überstehenden Bereich der Hülse 26 sind an zu den Aussparungen 13 der Hülsen 28, 8 komplementären Stellen Rastvorsprünge 27 gebildet. Bei Verwendung einer starken Dekorplatte 4, wie in der Fig. 5 dargestellt, verrasten die Rastvorsprünge 27 am

Sägezahnprofil des Bodens der Aussparung 13 der inneren Hülse 8. Bei Verwendung einer dünneren Dekorplatte und Wegfall der inneren Hülse 8 wäre eine entsprechende Verrastung in den Aussparungen 13 der äußeren Hülse 28 möglich.

Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausgestaltung ist das Abdeckteil 7 zweiteilig ausgeführt, wobei ein Teil den die öffnung 5 der Dekorplatte 4 überdeckenden Stegen 1 1 und das andere der äußeren Hülse 28 der oben beschriebenen Ausgestaltungen entspricht. Die Gestalt der inneren Hülse 8 ist im Wesentlichen die gleiche wie in Fig. 2 gezeigt. Die äußere Hülse 28 ist an einem Ende mit einer die Feder 17 der inneren Hülse 8 aufnehmenden Nut und am entgegengesetzten Ende mit einer mit der Feder 17 kongruenten Feder 29 versehen, die in eine Nut der Stege 1 1 eingreift. Um eine Verrastung zu ermöglichen, ist eine Seitenwand der Nuten stellenweise mit Unterbrechungen 30 versehen, und die entgegengesetzte Seitenwand trägt in Höhe jeder Unterbrechung 30 jeweils einen Rastvorsprung 31 , der in eine seitliche Aussparung 32 der Feder 17 bzw. 29 eingreift.

Eine Anpassung an unterschiedliche Dicken der Dekorplatte 4 ist bei dieser Ausgestaltung möglich, indem an den Stegen 1 1 entweder nur die äußere Hülse 28, nur die innere Hülse 8 oder beide montiert werden. Indem die zwei Hülsen 8, 28 unterschiedlich lang gemacht sind, ist eine Anpassung an drei verschiedene Stärken der Dekorplatte 4 möglich.

Fig. 7 zeigt eine Ausgestaltung, bei der das Abdeckteil 7 wie im Falle der Fig. 6 in einerseits die Stege 1 1 und andererseits die äußere Hülse 28 unterteilt ist. Die äußere Hülse 28 hat eine umlaufende Nut, in die eine Feder 33 der Stege 1 1 eingreift, und eine Feder 34, die in eine umlaufende Nut der inneren Hülse 8 eingreift. Wie bei der Ausgestaltung der Fig. 2 bis 4 sind die Federn stellenweise von elastischen Rastarmen 18 flankiert, die in eine seitliche Aussparung 12 des jeweils benachbarten Teils eingreifen, mit dem Unterschied, dass bei der Ausgestaltung der Fig. 7 Aussparungen 12 an der inneren Hülse 8 und zu diesen komplementäre Rastarme 18 an der äußeren Hülse 28 vorgesehen sind, bzw. dass die Stege 1 1 in Aussparungen 12 der äußeren Hülse 28 eingreifende Rastarme 18 tragen. Eine Anpassung an verschiedene Stärken der Dekorplatte 4 findet statt, indem je nach Bedarf die äußere Hülse 28 weggelassen und die innere Hülse 8 direkt an den Stegen 1 1 montiert wird. Alternativ können auch mehrere

innere Hülsen unterschiedlicher Länge bereit gestellt werden, die je nach Stärke der verwendeten Dekorplatte mit den Stegen 1 1 zusammengefügt werden.