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Title:
BURNER COVER FOR A GAS BURNER, GAS BURNER AND A GAS HOB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/091627
Kind Code:
A1
Abstract:
Gas burners for a gas hob (1) exist that have a burner head (29) whose top surface is covered by a burner cover (35). In order to be able to easily clean the burner, the burner cover is provide in two parts consisting of a lower cover part (37), which rests on the burner head (15), and of an upper cover part (39), which is made of a glass ceramic material and rests on said lower cover part.

Inventors:
FOERDERER JUERGEN (DE)
VIOLAIN GILDAS (FR)
OBERHOMBURG MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/004336
Publication Date:
November 06, 2003
Filing Date:
April 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
FOERDERER JUERGEN (DE)
VIOLAIN GILDAS (FR)
OBERHOMBURG MARTIN (DE)
International Classes:
F23D14/06; F23D14/08; F24C3/08; (IPC1-7): F23D14/06; F23D14/08
Foreign References:
DE2200418A11972-12-07
GB1443521A1976-07-21
EP0052934A21982-06-02
US20010029941A12001-10-18
US6263868B12001-07-24
US6209534B12001-04-03
DE29805620U11998-05-14
DE19813691C11999-06-10
DE19905198A12000-08-10
EP0052934A21982-06-02
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Gasbrenner für eine Gaskochmulde (1), der einen Brennerkopf (29) aufweist, dessen Oberseite mit einem Brennerdeckel (35) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerdeckel zweiteilig mit einem unteren Deckelteil (37), der unmittelbar auf dem Brennerkopf (29) liegt, und mit einem darauf angeordneten oberen Deckelteil (39) aus einem Glaskeramikmaterial ausgebildet ist.
2. Gasbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Deckelteil (37) aus einem Metall gefertigt ist.
3. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Deckelteil (37) Funktionselemente (45,47, 49) des Gasbrenners (11) ausgebildet sind.
4. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (39) lösbar auf dem unteren Deckelteil (37) angeordnet ist.
5. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (39) kalottenförmig ausgebildet ist.
6. Gasbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Deckelteil (37) und dem unteren Deckelteil (39) ein wärmeisolierender Luftspalt (55) vorgesehen ist.
7. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (39) einen mit einer Ringstruktur (51) des unteren Deckelteiles (37) zusammenwirkenden Zentrierrand (53) aufweist.
8. Gasbrenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zentrierrand (53) und der Ringstruktur (51) des unteren Deckelteiles (39) ein horizontales Spiel (s) von vorzugsweise 0,5 bis 1 mm vorhanden ist.
9. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des oberen Deckelteiles (39) größer als der oder gleich dem Außendurchmesser des unteren Deckelteiles (37) ist.
10. Gaskochmulde mit einer Kochmuldenplatte (7) und zumindest einem Gasbrenner (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
11. Gaskochmulde nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochmuldenplatte (7) aus einem Glaskeramikmaterial gefertigt ist, und dass ein Öffnungsrand (13) der Montageöffnung (9) tulpenförmig aufwärts geformt ist.
12. Gaskochmulde nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (39) und die Kochmuldenplatte (7) eine sich fortsetzende Form in derartiger Weise bilden, dass die aufeinanderzuweisenden Ränder (13,53) der Kochmuldenplatte und des oberen Deckelteils (39) im wesentlichen gleiche Steigungen (a1, a2) aufweisen.
13. Gaskochmulde nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des oberen Deckelteiles (39) größer als der oder gleich dem Außendurchmesser des aufwärts geformten Öffnungsrandes (13) der Montageöffnung (9) ist.
14. Gaskochmulde nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärken des oberen Deckelteiles (39) und der Kochmuldenplatte (7) im wesentlichen gleich groß sind.
15. Brennerdeckel zum Abdecken einer Oberseite eines Gasbrenners (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerdeckel zweiteilig mit einem unteren Deckelteil (37), der unmittelbar auf der Oberseite des Gasbrenners (11) liegt, und mit einem darauf angeordneten oberen Deckeiteil (39) aus einem Glaskeramikmaterial ausgebildet ist.
Description:
Brennerdeckel für einen Gasbrenner, Gasbrenner sowie Gaskochmulde Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennerdeckel für einen Gasbrenner, einen Gasbrenner sowie eine Gaskochmulde mit zumindest einem Gasbrenner. Der Gasbrenner weist einen Brennerkopf auf, dessen Oberseite mit dem Brennerdeckel abgedeckt ist.

Aus der DE 198 13 691 ist eine gattungsgemäße Kochmulde bekannt. Die Kochmulde weist zumindest einen Gasbrenner und eine diesen Gasbrenner umgebende Kochmuldenplatte aus Glaskeramik auf. Komponenten oder funktionelle Teile der Komponenten des Gasbrenners sind im Bereich einer, dem jeweiligen Brenner zugeordneten Öffnung in der Kochmuldenplatte unterhalb, oberhalb oder in der Hauptebene der Kochmuldenplatte angeordnet, wobei der Gasbrenner von der Kochmuldenplatte getragen ist. Der Gasbrenner weist einen Brennerdeckel auf, der eine Oberseite einer Mischkammer abdeckt. Im Brennerdeckel sind Gasbohrungen oder -schlitze integriert. Um die Reinigungsfreundlichkeit und die Gesamtästhetik zu unterstützen, ist der Brennerdeckei vorteilhaft aus dem Kochmuldenplattenmaterial Glaskeramik gebildet.

Aus der DE 199 05 198 ist ein weiterer Gasbrenner bekannt. Der Gasbrenner weist einen oberen Brennerring auf, der mit Gasaustrittsöffnungen versehen ist, die die Haupt-und Halteflamme erzeugen und von einer oberen Gasluftgemisch-Versorgungskammer versorgt werden. Der Gasbrenner weist an der Oberseite eine runde Abdeckplatte auf, deren Unterseite am Außenrand einen vorstehenden Zentrierrand aufweist, der in eine am oberen Brennerring vorgesehene rundum verlaufende Vertiefung eingreift und sich so zentrisch zentriert.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Brennerdeckel für einen Gasbrenner, einen Gasbrenner sowie eine Gaskochmulde mit einem Gasbrenner bereitzustellen, der in einfacher Weise zu reinigen ist.

Die Aufgabe ist gelöst durch den Gasbrenner nach Anspruch 1, der Gaskochmulde nach Anspruch 8 sowie dem Brennerdeckel nach Anspruch 14. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist der Brennerdeckel zweiteilig mit einem unteren Deckelteil, der unmittelbar auf dem Brennerkopf liegt, und mit einem darauf angeordneten oberen Deckelteil aus einem Glaskeramikmaterial ausgebildet. Da der obere Deckelteil aus einem Glaskeramikmaterial gefertigt ist, ist die Oberseite des Gasbrenners einfach zu reinigen.

Zugleich begünstigt das Glaskeramikmaterial des oberen Deckelteiles das Erscheinungsbild des Brenners. Die zweiteilige Ausbildung des Brennerdeckels ermöglicht es, bei einer Beschädigung eines der Deckelteile, etwa des beschädigungsanfälligen oberen Glaskeramikdeckels, den funktionstüchtigen anderen Deckelteil weiterzuverwenden, so dass nur der beschädigte Deckelteil ausgetauscht werden muss.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der untere Deckelteil aus einem Metall gefertigt sein. Im Vergleich zu Glaskeramik ist Metall in einfacher und kostengünstiger Weise zu bearbeiten. Funktionselemente des Gasbrenners, beispielsweise Gasbohrungen oder Schlitze sind daher in einfacher Weise im unteren Deckeiteil auszubilden. Zugleich ist durch den oberen Deckelteil eine einfache Reinigung der Oberseite des Gasbrenners sowie ein vorteilhaftes Erscheinungsbild gewährleistet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung kann der obere Deckelteil lösbar auf dem unteren Deckelteil angeordnet sein. Der obere Deckelteil ist besonders verschmutzungsanfällig, beispielsweise aufgrund von Garflüssigkeit, die von einem Topfträger abtropft. Durch die erfindungsgemäße Weiterentwicklung ist es einer Bedienperson ermöglicht, der obere Deckelteil separat vom Gasbrenner beispielsweise in einem Geschirrspüler zu reinigen. Da der untere Deckelteil weiterhin den Brennerkopf abdeckt, ist das Innere des Brenners zuverlässig vor Verunreinigungen geschützt.

Von Vorteil ist es auch, wenn der obere Deckelteil kalottenförmig ausgebildet ist. Dadurch werden sanfte Übergänge im Randbereich des oberen Deckelteiles erzielt, wodurch die Reinigungsfreundlichkeit des oberen Deckelteiles gesteigert ist. Zusätzlich wird ein Abfließen von beispielsweise Gargutflüssigkeit vom oberen Deckelteil begünstigt.

Vorteilhaft kann zwischen dem oberen Deckelteil und dem unteren Deckelteil ein wärmeisolierender Luftspalt vorgesehen sein. Dadurch wird im Brennerbetrieb die Temperatur des oberen Deckelteiles unterhalb der Temperatur des unteren Deckelteils gehalten, wodurch das Glaskeramikmaterial des oberen Deckelteils weniger stark beansprucht ist.

Ferner ist es von Vorteil, wenn der obere Deckelteil einen Zentrierrand aufweist, der mit einer korrespondierenden Ringstruktur des unteren Deckelteiles zusammenwirkt. Dadurch kann der obere Deckelteil insbesondere nach einer vom Gasbrenner separaten Reinigung wieder lagerichtig auf den unteren Deckelteil gesetzt werden.

Um ein einfaches Abnehmen des oberen Deckelteiles vom unteren Deckelteil zu garantieren, ist es von Vorteil, zwischen dem Zentrierrand und der Ringstruktur des unteren Deckelteiles ein horizontales Spiel vorzusehen. Das Spiel beträgt vorzugsweise 0,5 bis 1 mm. Zusätzlich können durch das Spiel Spannungen im oberen Deckelteil aufgrund unterschiedlicher Materialausdehnungen verhindert werden.

In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Gasbrenner in einer Montageöffnung der Kochmuldenplatte angeordnet, die aus einem Glaskeramikmaterial gefertigt ist. Die Kochmuldenplatte ist dabei derart gestaltet, dass ein Öffnungsrand einer Montageöffnung der Kochmuldenplatte tulpenförmig aufwärts geformt ist. Dadurch ist verhindert, dass Gargut-oder Reinigungsflüssigkeit von der Oberseite der Kochmuldenplatte durch die Montageöffnung in einen Innenraum der Gaskochmulde gelangt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bilden der obere Deckelteil und die Kochmuldenplatte eine sich fortsetzende Form in derartiger Weise, dass die aufeinanderzuweisenden Ränder der Kochmuldenplatte und des oberen Deckelteils gleiche Steigungen aufweisen. Dadurch ist das Erscheinungsbild der Gaskochmulde besonders ansprechend gestaltet. Zusätzlich ist ein sanfter Übergang zwischen der Kochmuldenplatte und dem oberen Deckelteil erzielt, wodurch die Reinigungsfreundlichkeit der Gaskochmulde gesteigert ist.

Besonders bevorzugt ist es, wenn der Außendurchmesser des oberen Deckelteiles größer oder gleich dem Außendurchmesser des hochgezogenen Öffnungsrandes der Montageöffnung ist. Vom oberen Deckelteil abtropfende Garflüssigkeit gelangt dadurch unmittelbar auf die Kochmuldenplatte, ohne dass der Brenner verunreinigt wird.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Außendurchmesser des oberen Deckelteiles größer oder gleich dem Außendurchmesser des unteren Deckelteils ist. Vom oberen Deckelteil abfließende Flüssigkeit tropft damit unmittelbar auf die Kochmuldenplatte und wird nicht vom unteren Deckelteil aufgefangen.

Um die Gesamterscheinung der Gaskochmulde ansprechend zu gestalten, können vorteilhafterweise die Materialstärken des oberen Deckelteiles und der Kochmuldenplatte im wesentlichen gleich groß dimensioniert sein.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben.

Es zeigen : Figur 1 einen Ausschnitt aus einer Gaskochmulde in einer Seitenschnittdarstellung ; Figur 2 eine Explosionsdarstellung der Gaskochmulde ; und Figur 3 ausschnittsweise eine perspektivische Darstellung einer Oberseite der Gaskochmulde.

In der Figur 1 ist ein Ausschnitt aus einer Gaskochmulde 1 gezeigt. Die Gaskochmulde 1 weist eine Bodenwanne 3 mit hochgezogenen Seitenwänden 5 (Figur 2) auf. Auf den oberen Rändern der Seitenwände 5 liegt eine Kochmuldenplatte 7 aus einem Glaskeramikmaterial. Gemäß der Figur 1 ist in der Kochmuldenplatte 7 eine Montageöffnung 9 für einen Gasbrenner 11 vorgesehen. Ein Öffnungsrand 13 der Montageöffnung 9 ist aus einer Ebene der Kochmuldenplatte 7 tulpenförmig aufwärts geformt. Der Öffnungsrand 13 steigt dabei in einem ersten Steigungswinkel al an, der bei etwa 70° liegt.

Der Gasbrenner 11 weist einen Brennerwinkel 15 auf, der in einem Muldeninnenraum 17 zwischen der Bodenwanne 3 und der Kochmuldenplatte 7 angeordnet ist. Der Brennerwinkel 15 ist an eine nicht gezeigte Gaszuleitung angeschlossen und ist mit einer Gasdüse 19 versehen. Über eine Fixieranordnung 21 ist der Brennerwinkel 15 an der Bodenwanne 3 befestigt. Ein während des Brennerbetriebs aus der Gasdüse 19 austretender Gasstrom I wird zusammen mit seitlich angesaugter Primärluft II in eine später beschriebene Mischkammer 30 des Gasbrenners 11 gespeist.

An einer oberen Stirnseite 22 des Brennerwinkels 15 ist eine Montageplatte 23 befestigt.

Die Montageplatte 23 trägt eine Zündkerze 25 sowie eine umfangsseitig verlaufende Dichtung 27. Die Dichtung 27 ist gemäß der Figur 1 zwischen der Montageplatte 23 und einer Unterseite der Kochmuldenplatte 7 angeordnet.

Wie in der Figur 1 angedeutet ist, sitzt auf der oberen Stirnseite 22 des Brennerwinkels 15 ein Brennerkopf 29. Der Brennerkopf 29 liegt über eine Dichtung 31 an einer Innenwand des aufwärts geformten Öffnungsrandes 13. Der Brennerkopf 29 weist einen mittig ausgebildeten Gas-/Luftgemischkanal 33 auf, durch den der mit Primärluft II gemischte Gasstrom in die Mischkammer 30 strömt. Auf dem Brennerkopf 29 sitzt ein Brennerdeckel 35. Der Brennerdeckel 35 ist zweiteilig durch einen unteren Deckelteil 37 sowie einen darauf angeordneten oberen Deckelteil 39 aus einem Glaskeramikmaterial gebildet. Der untere Deckelteil 37 weist an seiner Unterseite einen umfangsseitigen Zentrieransatz 41 auf. Dieser ist zur Zentrierung des Brennerdeckels 35 innerhalb einer hochgezogenen Umfangswand 43 des Brennerkopfes angeordnet. Auf einer oberen Stirnseite der hochgezogenen Umfangswand 43 liegt der untere Deckelteil 37. Der untere Deckelteil 37 weist umfangsseitig ausgebildete Gasdurchlassöffnungen 45 auf, durch die das Gasgemisch zur Flammenbildung austritt. Darüber hinaus weist der untere Deckelteil 37 Versorgungskanäle 47 auf. Die Versorgungskanäle 47 verbinden die Mischkammer 30 mit einer am Außenumfang des Deckelteiles 37 verlaufenden Ringnut 49. Mittels der Ringnut 49 ist ein Abreißen der Flammen im Brennerbetrieb verhindert. Der Brenner 11 ist daher vor einem Flammenrückschlag geschützt. Ferner ist in dem unteren Deckelteil 37 eine Zündkammer 52 (in der Figur 1 rechts) ausgebildet, in die die Zündkerze 25 ragt zur Zündung des aus der Mischkammer 30 tretenden Gasgemisches.

Auf seiner Oberseite ist der untere Deckelteil 37 mit einer stufenförmigen Ringstruktur 51 ausgebildet. Die Ringstruktur 51 wirkt mit einem Zentrierrand 53 des oberen Deckelteiles 39 zusammen, wodurch der obere Deckelteil 39 zentriert ist. Zwischen dem Zentrierrand 53 und der Ringstruktur 51 des unteren Deckelteiles 39 ist ein horizontales Spiel s von etwa 0,5 bis 1 mm vorhanden. Dadurch können die unterschiedlichen Materialausdehnungen des oberen Deckelteiles 39 und des unteren Deckelteiles 37 kompensiert werden.

Der Außendurchmesser des Zentrierrandes 53 und der Außendurchmesser des unteren Deckelteiles 37 sind gemäß der Figur 1 gleich groß. Wie aus der Figur 1 weiter hervorgeht, sind die Materialstärken des oberen Deckelteiles 39 und der Kochmuldenplatte 7 im wesentlichen gleich groß dimensioniert. Der Außendurchmesser des oberen Deckelteiles 39 gleicht ferner dem Außendurchmesser des aufwärts geformten Öffnungsrandes 13.

Gemäß der Figur 1 steigt der Zentrierrand 53 des oberen Deckelteiles 39 in einem zweiten Steigungswinkel a2 an, der bei etwa 70° liegt. Die Steigungswinkel a, und a2 sind daher im wesentlichen gleich groß ausgelegt, so dass der obere Deckelteil 39 und die Kochmuldenplatte 7 eine sich fortsetzende Form bilden. Von dem oberen Deckeiteil 39 abfließende Garflüssigkeit tropft demzufolge über den Zentrierrand 53 unmittelbar auf die Oberseite der Kochmuldenplatte 7, ohne dass sich die Flüssigkeit im unteren Deckelteil 37 oder im Brennerkopf 29 sammeln kann. Die Gasdurchlassöffnungen 45 bzw. die Zündkammer 52 im unteren Deckelteil 37 sind daher vor abfließender Flüssigkeit geschützt.

Aus der Figur 1 geht weiterhin hervor, dass die Oberseite des unteren Deckelteiles 39 im wesentlichen plan ausgebildet ist, während der obere Deckelteil 39 kalottenförmig ausgebildet ist. Durch die Kalottenform des oberen Deckelteiles 39 kann einerseits Flüssigkeit besser von dem oberen Deckelteil 39 abfließen. Andererseits wird zwischen dem oberen und unteren Deckelteil ein wärmeisolierender Luftspalt 55 bereitgestellt.

Anhand der Explosionsdarstellung der Figur 2 ist der Zusammenbau der Gaskochmulde 1 beschrieben. Demzufolge wird zunächst der Brennerwinkel 15 auf Fixierstifte 57 der Fixieranordnung 21 gesetzt und anschließend die Montageplatte 23 über eine ringförmige

Spannfeder 59 im Bereich der oberen Stirnseite 22 des Brennerwinkels 15 befestigt. Auf die Montageplatte 23 wird unter Zwischenlage der Dichtung 27 der Brennerkopf 29 gesetzt. Daraufhin wird die Kochmuldenplatte 7 unter Zwischenlage der Dichtung 31 auf die oberen Ränder der Seitenwände 5 gelegt, wodurch der Muldeninnenraum 17 verschlossen ist. Zur Abdeckung der Mischkammer 30 des Gasbrenners 11 wird darauffolgend der untere Deckelteil 37 des Brennerdeckels 35 zentriert auf den Brennerkopf 29 gesetzt. Abschließend wird der obere Deckelteil 39 auf den unteren Deckelteil 37 gelegt.

In der Figur 3 ist eine Oberseite der zusammengebaute Gaskochmulde in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung gezeigt. Die Pfeile F deuten eine von der Oberseite des Deckelteiles 39 abfließende Garflüssigkeit an, die von einem nicht gezeigten Topfträger abgetropft ist. Demgemäss fließt die Garflüssigkeit von der kalottenförmigen Stirnseite des oberen Deckelteils 39 zu seinem Zentrierrand 53 und tropft vom Zentrierrand 53 des Deckelteils 39 auf die Oberseite der Kochmuldenplatte 7 ab, ohne den Brenner 11 zu verunreinigen.