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Title:
BUTTON CELL, IN PARTICULAR FOR A TYRE PRESSURE SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/114815
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a button cell, in particular for a tyre pressure sensor, comprising: a first electric pole formed by a first front face and a second electric pole formed by a second front face opposite said first front face; a first contact tab which is mounted on the first front face and has a substantially planar extension within the plane of the first front face, or a first contact tab which is formed by the first front face; a second contact tab which is mounted on the second front face and which extends in an angled manner from the plane of the second front face substantially into the plane of the first front face; an insulating layer provided on the button cell, at least in the region of the first and second contact tabs, or over the external circumference of the button cell; The invention is characterised in that the insulating layer has a plurality of openings which completely penetrate said layer and which are distributed over the surface of the insulating layer.

Inventors:
MARKERT CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/051662
Publication Date:
July 31, 2014
Filing Date:
January 28, 2014
Export Citation:
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Assignee:
ALLIGATOR VENTILFAB GMBH (DE)
International Classes:
B60C23/04; H01M50/50; H01M50/528; H01M50/548; H01M50/559; H01R13/24; H05K3/32
Foreign References:
DE102007018259A12008-10-16
US20110001618A12011-01-06
GB2314461A1997-12-24
JPS59134267U1984-09-07
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Dr. Weitzel & Partner (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Knopfzelle, insbesondere für einen Reifendrucksensor, mit einem ersten durch eine erste Stirnseite (1) ausgebildeten elektrischen Pol (2) und einem zweiten durch eine zur ersten Stirnseite (1) entgegengesetzte zweite Stirnseite (3) ausgebildeten elektrischen Pol (4);

1.1 mit einer ersten, auf der ersten Stirnseite (1) angebrachten Kontaktfahne

(6) , die eine im Wesentlichen ebene Erstreckung innerhalb der Ebene der ersten Stirnseite (1) aufweist, oder mit einer durch die erste Stirnseite (1) ausgebildeten ersten Kontaktfahne (6);

1.2 mit einer zweiten, auf der zweiten Stirnseite (3) angebrachten Kontaktfahne

(7) , die sich von der Ebene der zweiten Stirnseite (3) abgewinkelt im Wesentlichen bis in die Ebene der ersten Stirnseite (1) erstreckt;

1.3 mit einer auf die Knopfzelle, zumindest im Bereich der ersten und zweiten Kontaktfahnen (6, 7) aufgebrachten oder über dem äußeren Umfang der Knopfzelle aufgebrachten Isolierungsschicht (8);

dadurch gekennzeichnet, dass

1.4 die Isolierungsschicht (8) eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die die Isolierungsschicht (8) vollständig durchdringen und die über der Oberfläche der Isolierungsschicht (8) verteilt angeordnet sind.

2. Knopfzelle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Isolierungsschicht (8) als Netz ausgeführt ist.

3. Knopfzelle gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierungsschicht (8) als auf die Knopfzelle aufgezogener

Netzschlauch, insbesondere Schrumpfnetzschlauch, ausgeführt ist.

4. Knopfzelle gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Kontaktfahne (6, 7) die Isolierungsschicht (8) durchdringt und teilweise von der Isolierungsschicht (8) überdeckt ist.

5. Reifendrucksensor

5.1 mit einem Gehäuse (10);

5.2 mit einem Druckaufnehmer (11) außerhalb, am oder innerhalb des

Gehäuses (10);

5.3 mit einer Sendeelektronik (12) am oder innerhalb des Gehäuses (10);

5.4 mit einer Stromversorgung (13);

dadurch gekennzeichnet, dass

5.5 die Stromversorgung (13) eine Knopfzelle gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 umfasst.

6. Reifendrucksensor gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckaufnehmer (11), die Sendeelektronik (12) und die Knopfzelle innerhalb des Gehäuses (10) positioniert sind und das Gehäuse (10) zumindest teilweise, insbesondere über seiner gesamten Grundfläche mit einer Vergussmasse (14) ausgegossen ist.

7. Reifendrucksensor gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch

gekennzeichnet, dass im Gehäuse (10) eine Platine (15) vorgesehen ist, auf welcher die Knopfzelle mit beiden Kontaktfahnen (6, 7) aufgelötet, aufgeklemmt oder anders zur elektrischen Kontaktierung befestigt ist.

8. Reifendrucksensor gemäß einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) gelenkig an einem Reifenventil (16) angeschlossen ist.

Description:
Knopfzelle, insbesondere für einen Reifendrucksensor

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Knopfzelle, insbesondere für einen

Reifendrucksensor, sowie einen Reifendrucksensor mit einer solchen Knopfzelle.

Knopfzellen werden immer dann zur elektrischen Stromversorgung verwendet, wenn ein nur kleiner Aufnahmeraum für Batterien zur Verfügung steht.

Knopfzellen weisen zwei flächige Stirnseiten auf, von denen jede einen

elektrischen Pol bildet, nämlich in der Regel die erste Seite einen positiven Pol und die zweite Seite einen negativen Pol.

Herkömmlich erfolgt die Kontaktierung einer Knopfzelle durch einen ersten elektrischen Kontakt, der die erste Stirnseite berührt, und einen zweiten elektrischen Kontakt, der die zweite Stirnseite berührt. Auf diese Art können mehrere Knopfzellen auch in Reihe zueinander geschaltet werden, indem sie einfach aufeinander gestapelt werden.

Bei der Verwendung von Knopfzellen in Reifendrucksensoren, wie sie die vorliegende Erfindung besonders betrifft, ist ein elektrischer Anschluss der Knopfzelle mit beiden Polen in nur einer einzigen gemeinsamen Ebene, in der Regel auf einer Platine, erforderlich. In der Praxis ist man daher dazu

übergegangen, auf jeder der beiden Stirnseiten eine Kontaktfahne anzubringen, insbesondere anzuschweißen oder aufzukleben, wobei die eine Kontaktfahne auf der der Platine zugewandten Seite eine im Wesentlichen ebene Form aufweisen kann und die andere auf der der Platine abgewandten Stirnseite der Knopfzelle eine abgewinkelte Form haben muss, da sie sich von dieser abgewandten

Stirnseite, sozusagen um den äußeren Rand der Knopfzelle herum bis in die Ebene auf der Platine erstreckt, in der auch die erste Kontaktfahne verläuft. Durch das Herüberführen der zweiten Kontaktfahne in die Ebene der ersten Kontaktfahne besteht naturgemäß die Gefahr, dass sich ein elektrischer Kurzschluss am äußeren Umfang der Knopfzelle ergibt, da sich der durch die erste, hier untere Stirnseite gebildete Pol in der Regel bis auf den äußeren Umfang der Knopfzelle und von dort ein Stück in Richtung des anderen Pols erstreckt. Um einen solchen

Kurzschluss zu vermeiden, ist man dazu übergegangen, über den äußeren Umfang der Knopfzelle einfach einen nichtleitenden Schrumpfschlauch überzuziehen und somit eine Isolierung zwischen der zweiten Kontaktfahne und dem äußeren Umfang sicherzustellen.

Obwohl die genannte Ausführungsform zunächst einwandfrei arbeitet, hat sich beim Einsatz der Knopfzelle in Reifendrucksensoren eine überraschend kurze Lebensdauer der Knopfzelle in der Praxis herausgestellt, das heißt, dass die Knopfzelle unerwartet früh entladen ist. Die Ursache hierfür war zunächst nicht bekannt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Knopfzelle, insbesondere für einen Reifendrucksensor, anzugeben, bei welcher die

Lebensdauer gegenüber den bekannten Ausführungsformen verlängert ist.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Knopfzelle mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte

Ausgestaltungen sowie ein erfindungsgemäßer Reifendrucksensor angegeben.

Eine erfindungsgemäße Knopfzelle, insbesondere für einen Reifendrucksensor, weist einen ersten durch eine erste Stirnseite ausgebildeten elektrischen Pol und einen zweiten durch eine zweite zur ersten Stirnseite entgegengesetzte zweite Stirnseite ausgebildeten elektrischen Pol auf. Auf der ersten Stirnseite ist eine erste Kontaktfahne angebracht und auf der zweiten Stirnseite ist eine zweite Kontaktfahne angebracht. Die Kontaktfahne auf der ersten Stirnseite weist eine im Wesentlichen ebene Erstreckung auf, innerhalb welcher Ebene auch die erste Stirnseite verläuft. Dies bedeutet nicht zwingend, dass die erste Kontaktfahne vollständig eben ist. Vielmehr kann die Anschlussebene, in welcher die erste Kontaktfahne zur Kontaktierung der Knopfzelle angeschlossen ist, auch etwas außerhalb der Ebene der ersten Stirnseite liegen. Die zweite Kontaktfahne erstreckt sich von der Ebene der zweiten Stirnseite, auf welcher sie angebracht ist, bis in die Kontaktierungsebene der ersten

Kontaktfahne, das heißt im Wesentlichen bis in die Ebene der ersten Stirnseite. Somit ist es möglich, beide Kontaktfahnen zum elektrischen Anschluss der Knopfzelle in einer gemeinsamen Ebene zu kontaktieren beziehungsweise in zwei nahe beieinander liegenden Ebenen.

Zusätzlich oder alternativ zum Anbringen einer ersten Kontaktfahne auf der ersten Stirnseite der Knopfzelle kann die Stirnseite selbst die Kontaktfahne ausbilden. In diesem Fall erfolgt die Kontaktierung der Knopfzelle über die Stirnseite selbst, beispielsweise auf einem entsprechenden Anschluss einer Platine.

Zumindest im Bereich (Umfangsabschnitt) der ersten und der zweiten

Kontaktfahne und insbesondere über dem gesamten äußeren Umfang der Knopfzelle ist eine Isolierungsschicht auf die Knopfzelle aufgebracht, um zu verhindern, dass ein elektrischer Kurzschluss zwischen dem äußeren Umfang und der zweiten Kontaktfahne entsteht.

Erfindungsgemäß weist die Isolierungsschicht nun eine Vielzahl von Öffnungen auf, die die Isolierungsschicht vollständig durchdringen und über der Oberfläche der Isolierungsschicht verteilt angeordnet sind. Beispielsweise ist die

Isolierungsschicht als Netz, insbesondere als aufgezogener Netzschlauch, beispielsweise Schrumpfnetzschlauch, ausgeführt.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bei den bekannten

geschlossenen Isolierungsschichten, insbesondere aufgrund von Temperaturschwankungen, Feuchtigkeit in den Spalt zwischen der Isolierungsschicht und dem äußeren Umfang der Knopfzelle eindringen konnte und dadurch ein Kurzschluss hergestellt wurde, der zu einer ungewollten

Entladung der Knopfzelle führt. Aufgrund der geschlossenen Oberfläche der Isolierungsschicht konnte diese Feuchtigkeit nicht entweichen. Durch die erfindungsgemäße Ausführung hingegen kann eine Entlüftung des Spaltes zwischen der Isolierungsschicht und der Knopfzelle sichergestellt werden, die entweder das Bilden eines elektrisch leitenden Feuchtigkeitsfilms vollständig verhindert oder zumindest ein schnelles Trocknen durch Entweichen der

Feuchtigkeit ermöglicht, wenn eine solche aufgetreten ist.

Die erste Kontaktfahne und/oder die zweite Kontaktfahne kann die

Isolierungsschicht auch durchdringen, beispielsweise durch eine der in dieser vorgesehenen Öffnungen, insbesondere durch eine Netzmasche. Wenn hierdurch die Kontaktfahne teilweise durch die Isolierungsschicht überdeckt ist, kann eine zusätzliche Isolation gegenüber der Umgebung erreicht werden, ohne dass die Kontaktierung erschwert wird.

Ein erfindungsgemäßer Reifendrucksensor weist ein Gehäuse, einen

Druckaufnehmer, eine Sendeelektronik sowie eine Stromversorgung auf.

Druckaufnehmer, Sendeelektronik und/oder Stromversorgung sind vorteilhaft innerhalb des Gehäuses aufgenommen, teilweise oder vollständig. Die Erfindung ist hierauf jedoch nicht beschränkt. Andere Ausführungsformen sehen eine Montage von einem oder dem anderen Bauteil am Gehäuse oder auch außerhalb des Gehäuses vor.

Die Stromversorgung umfasst eine erfindungsgemäße Knopfzelle.

Insbesondere wenn neben der Stromversorgung auch der Druckaufnehmer und die Sendeelektronik innerhalb des Gehäuses positioniert sind und vom Gehäuse teilweise oder vollständig umschlossen werden, ist es günstig, wenn das Gehäuse mit einer Vergussmasse ausgegossen ist, um dieses bis auf eine Öffnung zum Leiten des Umgebungsdruckes zu dem Druckaufnehmer abzudichten. Die

Vergussmasse kann beispielsweise über der gesamten Grundfläche des Gehäuses eingebracht sein.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung der Knopfzelle kann nun der zweite Isolator besonders dicht zum äußeren Umfang der Knopfzelle abgewinkelt werden und damit die notwendige Erstreckung der Knopfzelle bis zu den elektrischen Kontaktierungspunkten insbesondere auf einer Platine innerhalb des Gehäuses, die auch den Druckaufnehmer und die Sendeelektronik aufnimmt, minimiert werden. Dies führt dazu, dass das Gehäuse insgesamt kleiner ausgeführt werden kann und somit weniger Vergussmasse benötigt wird. Als Faustregel gilt, dass, wenn das Gehäuse beispielsweise zwei Millimeter länger ausgeführt werden muss, fünf Gramm Vergussmasse mehr erforderlich sind, was bei den üblichen großen

Stückzahlen des als Serienbauteil hergestellten Reifendrucksensors zu deutlichen Kosteneinsparungen führt.

Die Knopfzelle kann beispielsweise mit beiden Kontaktfahnen auf einer Platine innerhalb des Gehäuses aufgelötet sein, an welcher auch der Druckaufnehmer und die Sendeelektronik kontaktiert ist.

Günstig ist es, wenn das Gehäuse gelenkig an einem Reifenventil oder einer sonstigen an einer Felge eines Fahrzeugreifens zu befestigenden Aufnahme angeschlossen ist, damit bei verschiedenen Felgentypen immer ein Anschmiegen des Gehäuses an die Seitenwange sichergestellt ist.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und den Figuren exemplarisch beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Schnittansicht einer

erfindungsgemäßen Knopfzelle;

Figur 2 eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Knopfzelle aus der Figur 1;

Figur 3 einen Reifendrucksensor mit einer erfindungsgemäßen Knopfzelle.

In der Figur 1 ist der innere Aufbau einer Knopfzelle nur angedeutet. Dargestellt ist eine erste elektrisch leitfähige Platte, welche die erste Stirnseite 1 der

Knopfzelle und damit den ersten elektrischen Pol 2 ausbildet. Entgegengesetzt zu der ersten Platte ist eine zweite elektrisch leitende Platte vorgesehen, welche die zweite Stirnseite 3 und damit den zweiten elektrischen Pol 4 ausbildet.

Die beiden elektrisch leitenden Platten und damit die elektrischen Pole 2, 4 sind mittels einer Isolationsmasse 5, die im Bereich des äußeren Umfangs der

Knopfzelle in diese eingebracht ist, gegeneinander isoliert.

Auf der ersten Stirnseite 1 ist eine erste Kontaktfahne 6 elektrisch leitend mit dem ersten elektrischen Pol 2 verbunden. Die erste Kontaktfahne 6 erstreckt sich im Wesentlichen innerhalb einer Ebene der ersten Stirnseite 1.

Auf der zweiten Stirnseite 3 ist eine zweite Kontaktfahne 7 vorgesehen, die mit dem zweiten elektrischen Pol 4 elektrisch leitend verbunden ist. Diese zweite Kontaktfahne 7 erstreckt sich im Wesentlichen innerhalb der Ebene der zweiten Stirnseite 3 bis über den äußeren Umfang der Knopfzelle heraus, ist dann abgewinkelt, sodass sie in die Ebene im Wesentlichen der ersten Stirnseite 1 eintritt und dort weiter verläuft. Dies hat den Grund, dass die Knopfzelle dazu vorgesehen ist, auf einer Platine (nicht dargestellt) kontaktiert zu werden, wobei die beiden Kontaktstellen der Platine für die beiden elektrischen Pole 2, 4 der Knopfzelle im Wesentlichen innerhalb einer gemeinsamen Ebene liegen. Wie man sieht, erstreckt sich der erste elektrische Pol 2 von der ersten Stirnseite 1 am äußeren Umfang der Knopfzelle in Richtung der zweiten Stirnseite 4. Das bedeutet, dass auch am äußeren Umfang der Knopfzelle über eine gewisse Höhe, beispielsweise bis zur Hälfte der Höhe oder hierüber hinaus, eine Kontaktierung mit dem ersten elektrischen Pol 2 erfolgen kann. Um nun zu verhindern, dass ein elektrischer Kurzschluss dadurch entsteht, dass die zweite Kontaktfahne 7 am äußeren Umfang der Knopfzelle den ersten elektrischen Pol 1 berührt, ist über dem äußeren Umfang der Knopfzelle eine Isolierungsschicht 8 aufgebracht. Diese Isolierungsschicht 8 erstreckt sich über der gesamten Höhe der Knopfzelle und von außen bis über den äußeren Rand der Stirnseiten 1, 3 und die beiden elektrischen Pole 2, 4 hinweg.

Erfindungsgemäß weist die Isolierungsschicht nun eine Vielzahl von Öffnungen auf beziehungsweise ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als aufgezogenes Netz ausgeführt

In der Figur 2 wird die netzartige Struktur der Isolierungsschicht 8 nochmals deutlich und man erkennt, dass diese sich vom äußeren Umfang der Knopfzelle über die Isolationsmasse 5 hinweg bis auf den zweiten elektrischen Pol 4 erstreckt.

In der Figur 2 wird ferner deutlich, dass die erste Kontaktfahne 6 und die zweite Kontaktfahne 7 in Umfangsrichtung der Knopfzelle versetzt zueinander angeordnet sind. Ferner durchdringen beide Kontaktfahnen 6, 7 die Isolierungsschicht 8. In der Figur 3 ist schematisch ein Reifend rucksensor mit einem Gehäuse 10 dargestellt, welches gelenkig an einem Reifenventil 16 angeschlossen ist.

Innerhalb des Gehäuses 10 ist eine Platine 15 vorgesehen, welche eine Knopfzelle (Stromversorgung 13), eine Sendeelektronik 12 und einen Druckaufnehmer 11 trägt und elektrisch miteinander kontaktiert. Die Knopfzelle ist über die beiden elektrischen Kontaktfahnen 6, 7 an der Platine 15 angeschlossen. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel wird die erste Kontaktfahne 6 durch die untere Stirnseite der Knopfzelle selbst gebildet.

Das Gehäuse 10 ist mit einer Vergussmasse 14 ausgegossen, um dieses gegenüber der Umgebung abzudichten, mit Ausnahme der luftführenden

Verbindung für den Druckaufnehmer 11, in welcher eine Membran vorgesehen sein könnte.

Obwohl dies im Einzelnen nicht dargestellt ist, ist die Knopfzelle mit einer erfindungsgemäßen Isolierungsschicht versehen.