WO/2001/012019 | RETRACTABLE BED ASSEMBLY WITH INFLATABLE MATTRESS |
US2313847A | 1943-03-16 | |||
DE9315634U1 | 1994-03-24 | |||
US1710858A | 1929-04-30 | |||
AT9885U1 | 2008-05-15 | |||
DE19729462A1 | 1999-01-14 |
Patentansprüche Schrankbett (1) mit einer Schrankeinheit (2) und einem gegenüber der Schrankeinheit (2) schwenkbaren Kopfteil (3), wobei das Kopfteil (3) in einer Nichtgebrauchsstellung in einer eher vertikalen Ausrichtung in der Schrankeinheit (2) und in einer Gebrauchsstellung in einer eher horizontalen Ausrichtung wenigstens abschnittsweise vor der Schrankeinheit (2) positioniert ist und wobei das Kopfteil (3) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurückverstellt werden kann, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Schrankeinheit (2) und das Kopfteil (3) über einen Steuerhebel (8) miteinander verbunden sind, dass der Steuerhebel (8) um eine Schwenkachse schwenkbar an der Schrankeinheit (2) gehalten ist, dass der Steuerhebel (8) um eine Schwenkachse schwenkbar am Kopfteil (3) gehalten ist und dass der Steuerhebel (8) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen des Kopfteils (3) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück gegenüber der Schrankeinheit (2) verschwenkt zu werden . Schrankbett nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der Steuerhebel (8) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung um die Schwenkachse an der Schrankeinheit (2) nach vorne zu schwenken . 3. Schrankbett nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der Steuerhebel (8) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung um die Schwenkachse an der Schrankeinheit (2) nach unten zu schwenken . 4. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der Steuerhebel (8) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von einer Zwischenstellung zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung um die Schwenkachse an der Schrankeinheit (2) nach hinten zu schwenken . 5. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der Steuerhebel (8) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Zwischenstellung um die Schwenkachse an der Schrankeinheit (2) im Schrank nach oben zu schwenken. 6. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s wenigstens ein Hebelarm (11) eines Lenkerhebels (9) dazu ausgebildet ist, ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung des Kopfteils (3) von einer nach unten gerichteten Stellung nach oben in eine eher, vorzugsweise im Wesentlichen, horizontale Stellung in der Zwischenstellung des Kopfteils (3) geschwenkt zu werden. 7. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der wenigstens eine Hebelarm (11) des Lenkerhebels (9) dazu ausgebildet ist, ausgehend von der Zwischenstellung des Kopfteils (3) von einer eher, vorzugsweise im Wesentlichen, horizontalen Stellung in eine nach oben in eine nach oben gerichtete Stellung in der Gebrauchsstellung des Kopfteils (3) geschwenkt zu werden. 8. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s wenigstens ein Federmittel (13,14) vorgesehen ist und dass das wenigstens eine Federmittel (13,14) derart mit einander gegenüberliegenden Enden einerseits an der Schrankeinheit (2) und andererseits am Kopfteil (3) und/oder am Steuerhebel (8) verbunden ist, dass die Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels (13,14) dem Verstellen des Kopfteils (3) von der Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung entgegenwirkt . 9. Schrankbett nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s das wenigstens ein Federmittel (14) derart vorgesehen ist, dass die Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels (14) dem Verstellen des Kopfteils (3) von der Gebrauchsstellung in die Zwischenstellung entgegenwirkt . 10. Schrankbett nach Anspruch 8 oder 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s wenigstens zwei Federmittel (13,14) vorgesehen sind und dass die wenigstens zwei Federmittel (13,14) mit einander gegenüberliegenden Hebelarmen (11,12) eines zwischen den Hebelarmen (11,12) drehbar an der Schrankeinheit (2) gehaltenen Lenkerhebels (9) verbunden sind. 11. Schrankbett nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s wenigstens ein Federmittel (13) als eine Gasdruckfeder ausgebildet und derart angeordnet ist, dass die Gasdruckfeder beim Verstellen des Kopfteils (3) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zusammengedrückt wird. 12. Schrankbett nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s der wirksame Hebelarm des wenigstens einen als Gasdruckfeder ausgebildeten Federmittels (13) derart angeordnet ist, dass der wirksame Hebelarm der Gasdruckfeder (13) beim in der Nichtgebrauchsstellung und/oder in der Zwischenstellung bezogen auf den Lenkerhebel (9) größer ist als in der Gebrauchsstellung. 13. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s ein mit dem Kopfteil (3) schwenkbar verbundenes Fußteil (4) vorgesehen ist und dass das Kopfteil (3) und das Fußteil (4) in den jeweiligen Nichtgebrauchsstellungen derart zusammengeklappt sind, dass jeweils die von der Auflageseite abgewandten Rückseiten des Kopfteils (3) und des Fußteils (4) benachbart zueinander angeordnet sind. 14. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s im Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil (3) und dem Fußteil (4) wenigstens eine Beineinheit (16) zum Abstützen des Kopfteils (3) und/oder des Fußteils (4) in der Gebrauchsstellung gegenüber dem Boden vorgesehen ist und dass die Beineinheit (16) derart schwenkbar am Kopfteil (3) und/oder am Fußteil (4) montiert ist, dass die Beineinheit (16) beim Verstellen des Kopfteils (8) und/oder des Fußteils (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zwangsweise aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verschwenkt wird. 15. Schrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s an dem dem Kopfteil (3) abgewandten Ende des Fußteils (4) eine weitere Beineinheit (17) schwenkbar montiert und derart mit der im Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil (3) und dem Fußteil (4) vorgesehenen Beineinheit (16) verbunden ist, dass beide Beineinheiten (16,17) beim Verstellen des Kopfteils (3) und/oder des Fußteils (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zwangsweise aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden. |
Die Erfindung betrifft ein Schrankbett mit einer
Schrankeinheit und einem gegenüber der Schrankeinheit
schwenkbaren Kopfteil, wobei das Kopfteil in einer
Nichtgebrauchsstellung in einer eher vertikalen Ausrichtung in der Schrankeinheit und in einer Gebrauchsstellung in einer eher horizontalen Ausrichtung wenigstens abschnittsweise vor der Schrankeinheit positioniert ist und wobei das Kopfteil von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück verstellt werden kann.
Schrankbetten der genannten Art sind bereits seit langer Zeit in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt. Je nach Ausrichtung der Liegefläche zur Schrankeinheit kommen hier Längs- und
Querschläfermodelle in Frage. Bei Längsschläfermodellen kann die Liegefläche einteilig oder zusammenklappbar sein.
Zusammenklappbare Liegeflächen weisen in der Regel wenigstens ein Kopfteil und ein Fußteil auf, egal ob die Liegefläche zusammenklappbar ist oder nicht.
Wenigstens das Kopfteil ist bei den bekannten Schrankbetten in einer Nichtgebrauchsstellung in der Schrankeinheit
aufgenommen, und zwar aus Platzgründen in einer im
Wesentlichen vertikalen Position. In der Gebrauchsstellung, in der sich eine Person auf die durch das Schrankbett
gebildete Liegefläche legen kann, ist das Kopfteil dagegen eher horizontal ausgerichtet. Aus der Nichtgebrauchsstellung kann wenigstens das Kopfteil aus der Schrankeinheit nach vorne herausgeschwenkt werden. Zu diesem Zweck sind das Kopfteil und die Schrankeinheit
schwenkbar miteinander verbunden.
Unter einen Schrankeinheit wird vorliegend jede Art von
Gehäuse angesehen, in dem wenigstens das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist, ob sichtbar oder nicht. So kann beispielsweise die vordere Sichtseite der Schrankeeinheit von einem Teil der Liegefläche gebildet werden, wenn diese in der Nichtgebrauchsstellung angeordnet ist. Vorzugsweise handelt es sich bei einer Schrankeinheit aber um ein typisches schrank- oder kommodenartiges
Möbelstück zur Aufnahme wenigstens des Kopfteils. Die
Schrankeinheit kann dabei vorzugsweise im Wesentlichen aus einem Holzwerkstoff gebildet sein und bedarfsweise eine Schranktüre zum Verschließen der Schrankeinheit aufweisen, wenn wenigstens das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung in der Schrankeinheit aufgenommen ist.
Die bekannten Schrankbetten weisen aber dennoch den Nachteil auf, dass diese in der Gebrauchsstellung und/oder in der Nichtgebrauchsstellung einen nicht unerheblichen Platzbedarf aufweisen. Dies ist insbesondere in kleinen Räumen
problematisch, in denen die Vorteile eines Schrankbetts besonders zum Tragen kommen. Es besteht letztlich ein weiterer Optimierungsbedarf hinsichtlich des von
Schrankbetten benötigten Raums. Das in der AT 009 885 Ul beschriebenen Schrankbett benötigt in der Gebrauchsstellung viel Platz, weil das kopfseitige Ende der Liegefläche dann von der Innenwand des Schranks nicht unerheblich beabstandet ist. Dieses Problem ist bei dem in der DE 197 29 462 AI beschriebenen Schrankbett durch das ortsfest vorgesehene, kopfseitige Ende der Liegefläche gelöst. Allerdings muss die Schrankeinheit um die Länge des ortsfesten Endes der Liegefläche tiefer ausgebildet werden, um das Kopfteil und das Fußteil insgesamt aufnehmen zu können. Das entsprechende Schrankbett beansprucht also in der Nichtgebrauchsstellung mehr Platz. Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schrankbett der eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der benötigte Platzbedarf weiter verringert werden kann. Diese Aufgabe ist bei einem Schrankbett nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Schrankeinheit und das Kopfteil über einen Steuerhebel miteinander verbunden sind, dass der Steuerhebel um eine Schwenkachse schwenkbar an der Schrankeinheit gehalten ist, dass der Steuerhebel um eine Schwenkachse schwenkbar am Kopfteil gehalten ist und dass der Steuerhebel dazu ausgebildet ist, beim Verstellen des
Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung und zurück gegenüber der Schrankeinheit verschwenkt zu werden.
Durch den Steuerhebel und dessen schwenkbare Anordnung sowohl an der Schrankeinheit als auch an dem Kopfteil wird erreicht, dass das der Schrankeinheit zugewandte Ende des Kopfteils sowohl in der Nichtgebrauchsstellung als auch in der
Gebrauchsstellung sehr nahe an der Rückseite der
Schrankeinheit angeordnet werden kann. Es kann folglich durch entsprechende Anpassung und Auslegung des Steuerhebels erreicht werden, dass weder in der Gebrauchsstellung noch in der Nichtgebrauchsstellung unnötig Platz verschenkt wird.
Die optimale Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Raums wird beispielsweise letztlich dadurch ermöglicht, dass der Schwenkhebel beim Verstellen des Kopfteils aus der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zunächst von der Rückwand der Schrankeinheit wegbewegt wird, so dass ein ausreichender Abstand zwischen der Rückwand der
Schrankeinheit und dem Kopfteil entsteht, um das hintere Ende des Kopfteils an der Rückwand der Schrankeinheit
vorbeizuschwenken. Bevor die Gebrauchsstellung jedoch
erreicht ist, erlaubt es der Steuerhebel zudem, das Kopfteil wieder zurück in Richtung der Rückwand der Schrankeinheit zu bewegen. Mit anderen Worten ermöglicht der Steuerhebel aufgrund seiner zuvor beschriebenen Anordnung, das Kopfteil beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung und zurück in horizontaler Richtung hin und her zu verschieben.
Wenn vorliegend von wenigstens einem Kopfteil oder überhaupt von einem Kopfteil die Rede ist, ohne dass wegen expliziter Nennung eines Fußteils oder der aus technischer Sicht zwingenden Anwesenheit desselben ein Fußteil gefordert wird, ist die Anwesenheit eines Fußteils nicht erforderlich. Das
Kopfteil kann also der kopfseitige Teil einer nicht geteilten Liegefläche sein, der insbesondere in der Gebrauchsstellung der Rückwand der Schrankeinrichtung zugeordnet ist. Das Kopfteil kann aber auch der kopfseitige Teil einer
zusammenklappbaren, also vorzugsweise mehrteiligen,
Liegefläche sein, wobei das Kopfteil auch dann in der Gebrauchsstellung der Rückwand der Schrankeinrichtung
zugeordnet ist.
Neben dem Kopfteil ist dann noch ein Fußteil vorgesehen, das den von dem Kopfteil abgewandten Teil der Liegefläche bildet. Das Fußteil ist dabei vorzugsweise mit dem Kopfteil
verbunden, insbesondere wenn es sich um eine zweiteilige Liegefläche handelt. Dies ist jedoch nicht erforderlich, und zwar insbesondere wenn die Liegefläche aus mehr als zwei Teilen zusammengesetzt ist, die alle gegeneinander
zusammenklappbar sein können. Letztlich können zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil, jedenfalls in der Gebrauchsstellung der Liegefläche bez. des Kopfteils, ein weiteres Teil oder auch mehrere weitere Teile vorgesehen sein.
Bei dem Steuerhebel handelt es sich aus konstruktiven und Kostengründen vorzugsweise um einen einteiligen Hebel. Der Steuerhebel kann aber bedarfsweise auch mehrteilig
ausgebildet sein. Zudem kann der Steuerhebel unmittelbar oder mittelbar, also über weitere Bauteile, mit der Schrankeinheit und dem Kopfteil verbunden sein. Die Schrankeinheit weist vorzugsweise eine Anschraublasche auf, und zwar insbesondere wenn der Korpus der Schrankeinheit aus einem Holzwerkstoff gefertigt ist, damit dieser die auftretenden Kräfte
problemlos aufnehmen kann. Zudem kann der Steuerhebel mit einem weiteren Hebel oder weiteren Hebeln verbunden sein, die für die Verstellung des Kopfteils nicht unmittelbar
erforderlich oder von Nutzen sind. Bedarfsweise kann der Steuerhebel so weitere Bewegungen des Schrankbetts vorgeben und/oder definieren, etwa das Verschwenken von Beineinheiten des Schrankbetts oder weiterer Teile der Liegefläche. Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Schrankbetts ist der Steuerhebel dazu ausgebildet, beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung um die Schwenkachse an der
Schrankeinheit nach vorne zu schwenken. So wird das Kopfteil weit genug nach vorne und aus der Schrankeinheit bewegt, so dass das Kopfteil beim Verschwenken nicht mit der Rückwand der Schrankeinheit kollidiert. Alternativ oder zusätzlich kann der Steuerhebel dazu
ausgebildet sein, beim Verstellen von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung um die Schwenkachse am Schrank nach unten zu schwenken. So kann beispielsweise die
Gewichtskraft wenigstens des Kopfteils für das Verstellen desselben aus der Nichtgebrauchsstellung genutzt werden.
Der Steuerhebel kann alternativ oder zusätzlich dazu
ausgebildet sein, beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung nicht oder wenigstens kaum um die Schwenkachse am Kopfteil zu schwenken. Das Kopfteil wird dann vorwiegend um die Schwenkachse an der Schrankeinheit
geschwenkt, wobei das Kopfteil bereits in geeigneter Weise nach vorne, also weg von der Rückwand der Schrankeinheit, bewegt werden kann. Weitere Bewegungen sind bei geeigneter Ausbildung des Steuerhebels nicht erforderlich und müssen daher auch nicht in konstruktiver Weise abgebildet werden. Um dafür Sorge zu tragen, dass das Kopfteil in der
Gebrauchsstellung möglichst nahe an der Rückwand der
Schrankeinheit positioniert wird, kann der Steuerhebel dazu ausgebildet sein, beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von einer Zwischenstellung zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung um die Schwenkachse an der
Schrankeinheit nach hinten zu schwenken. Das Kopfteil wird also entsprechend nach hinten in die Schrankeinheit hinein bewegt. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn das Kopfteil zuvor beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung wenigstens über einen gewissen
Verstellbereich nach vorne geschwenkt worden ist. Dabei wird ein Schwenken nach vorne als ein Schwenken in einer Richtung aus der Schrankeinheit heraus und das Schwenken nach hinten als ein Schwenken in Richtung in die Schrankeinheit hinein angesehen ,
Alternativ oder zusätzlich kann der Steuerhebel dazu
ausgebildet sein, beim Verstellen von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Zwischenstellung um die Schwenkachse an der
Schrankeinheit nach oben zu schwenken. Dadurch kann
beispielsweise das Herunterschwenken des Steuerhebels während wenigstens eines Teils der Verstellung von der
Nichtgebrauchsstellung des Kopfteils bis zu dessen
Zwischenstellung ausgeglichen werden. Alternativ oder zusätzlich kann so erreicht werden, dass in der
Gebrauchstellung und/oder in der Nichtgebrauchsstellung ein ausreichender Abstand zwischen dem Kopfteil und dem Boden eingehalten wird. Der Steuerhebel kann alternativ oder zusätzlich dazu
ausgebildet sein, beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ausgehend von der Zwischenstellung um die Schwenkachse am Kopfteil
geschwenkt zu werden. Erst nach dem Überschreiten der
Zwischenstellung bedarf es eines zusätzlichen Verschwenkens um die Schwenkachse des Steuerhebels am Kopfteil, um zu erreichen, dass das Kopfteil in der Gebrauchsstellung eine raumsparende Position einnimmt. Bedarfsweise kann sogar erst ab der Zwischenstellung ein entsprechendes Verschwenken des Steuerhebels um das Kopfteil möglich sein, um eine Kollision des Kopfteils mit der Rückwand der Schrankeinheit zu
vermeiden. Die Zwischenstellung kann somit bedarfsweise in einer derartigen Position erreicht werden, in der das
Verschieben des Kopfteils nach vorne gerade abgeschlossen ist und das Verschieben des Kopfteils nach hinten gerade
eingeleitet wird, sofern das Kopfteil von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung verstellt wird. Wird das Kopfteil von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung verstellt, können die zuvor
beschriebenen Bewegungen in umgekehrter Richtung erfolgen. Wenn das Verstellen des Kopfteils von der
Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung und/oder die Gebrauchsstellung sowie zurück in hohem Maße geführt sein soll, so dass mehr oder weniger nur vorbestimmte
Bewegungsabfolgen beim Verstellen des Kopfteils erfolgen können, kann ein weiterer Steuerhebel vorgesehen sein, der ebenfalls das Kopfteil mit der Schrankeinheit verbindet und sowohl an der Schrankeinheit als auch an dem Kopfteil drehbar gelagert ist. In diesem Zusammenhang kann es besonders bevorzugt sein, wenn wenigstens ein Hebelarm eines Lenkerhebels dazu ausgebildet ist, ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung des Kopfteils von einer nach unten gerichteten Stellung nach oben in eine eher, vorzugsweise im Wesentlichen, horizontale Stellung in der Zwischenstellung des Kopfteils geschwenkt zu werden. Diese Schwenkbewegung des Hebelarms kann dazu ausgenutzt werden, das Kopfteil beim Verstellen desselben von der
Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung weg von der Rückwand der Schrankeinheit zu bewegen, so dass das Kopfteil beim Verstellen aus der Nichtgebrauchsstellung nicht mit der Rückseite der Schrankeinheit kollidiert. Durch die
gleichzeitige Verschwenkung des Steuerhebels wird das
Kopfteil beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung und zurück zwangsgeführt. Der Bediener muss beim Verstellen des Schrankbetts also nichts weiter beachten .
Alternativ oder zusätzlich kann der wenigstens eine Hebelarm des Lenkerhebels dazu ausgebildet sein, ausgehend von der Zwischenstellung des Kopfteils von einer eher, vorzugsweise im Wesentlichen, horizontalen Stellung in eine nach oben gerichtete Stellung in der Gebrauchsstellung des Kopfteils geschwenkt zu werden. Dadurch gelangt das Kopfteil von einer von der Rückwand der Schrankeinheit beabstandeteren Position in eine Position näher an der Rückwand der Schrankeinheit heran, um nicht unnötig Platz zu verschenken. Auch in diesem Fall kann durch das gleichzeitige Verschwenken des
Steuerhebels das Kopfteil beim Verstellen von der
Zwischenstellung in die Gebrauchsstellung und zurück zwangsgeführt sein. Der Bediener muss beim Verstellen des Schrankbetts also nichts weiter beachten.
Bedarfsweise kann der wenigstens eine Hebelarm des
Lenkerhebels auch als der Steuerhebel selbst angesehen werden. Der Hebelarm des Lenkerhebels, bei dem es sich dann um den Steuerhebel handelt, kann somit auch ausreichen, um das gewünschte Verstellen des Kopfteils ohne eine Kollision mit der Rückwand der Schrankeinheit zu erreichen, wenn der Hebelarm im Sinne des Steuerhebels von einer nach unten gerichteten Stellung in eine eher horizontale Stellung und/oder von der eher horizontalen Stellung in einer eher nach oben gerichtete Stellung verschwenkt wird. Die
Kombination aus Lenkerhebel und Steuerhebel ist jedoch aus den genannten Gründen bevorzugt.
Zudem kann wenigstens ein Federmittel vorgesehen sein, das mit einander gegenüberliegenden Enden an der Schrankeinheit einerseits und am Kopfteil und/oder am Steuerhebel
andererseits verbunden ist. Dies kann in einer Weise bewerkstelligt sein, so dass die Rückstellkraft des
wenigstens einen Federmittels dem Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Zwischenstellung entgegenwirkt. So wird beispielsweise erreicht, dass das Verstellen des Kopfteils aus der Nichtgebrauchsstellung in Richtung der Gebrauchsstellung bzw. der Zwischenstellung gegen die entsprechende Federkraft erfolgen muss. Somit wird das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung sicher und stabil in vorzugsweise vertikaler Ausrichtung in der Schrankeinheit gehalten. Dies trägt zur Erhöhung der Sicherheit beim
Benutzen des Schrankbetts bei.
Das wenigstens eine Federmittel kann zudem so vorgesehen sein, dass die Rückstellkraft des wenigstens einen
Federmittels dem Verstellen des Kopfteils von der
Gebrauchsstellung in die Zwischenstellung entgegenwirkt. So wird beispielsweise erreicht, dass das Verstellen des Kopfteils aus der Gebrauchsstellung in Richtung der Nichtgebrauchsstellung bzw. der Zwischenstellung gegen die entsprechende Federkraft erfolgen muss. Somit wird das
Kopfteil in der Gebrauchsstellung sicher und stabil in vorzugsweise horizontaler Ausrichtung vor der Schrankeinheit gehalten. Dies trägt zur Erhöhung der Sicherheit beim
Benutzen des Schrankbetts bei.
Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des
Schrankbetts sind wenigstens zwei Federmittel vorgesehen. Die wenigstens zwei Federmittel sind dabei mit einander
gegenüberliegenden Hebelarmen eines zwischen den Hebelarmen drehbar an der Schrankeinheit gehaltenen Lenkerhebels verbunden. Es wird auf diese Weise bedarfsweise eine Art beidseitig federbelastete Wippe erhalten. Dies kann
ausgenutzt werden, um den Benutzer des Schrankbetts beim Verstellen desselben von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zu unterstützen. Die Unterstützung kann beispielsweise darin liegen, dass jedenfalls während
bestimmter Abschnitte des Verstellens des Kopfteils der
Benutzer Kräfte aufbringt, die sich mit den Rückstellkräften der Federmittel positiv überlagern, also wenigstens teilweise addieren. Die Unterstützung kann alternativ oder zusätzlich auch darin liegen, dass jedenfalls während bestimmter
Abschnitte des Verstellens des Kopfteils der Benutzer besondere Kräfte aufbringen muss, um das Kopfteil weiter zu verstellen, so dass beispielsweise ein versehentliches
Verstellen vermieden werden kann. Es können auch in
bestimmten Positionen des Kopfteils sogenannte Druckpunkte erzeugt werden, die das Verstellen des Kopfteils
beispielsweise besser geführt und/oder qualitativ
hochwertiger machen. Besonders bevorzugt ist es aus konstruktiver Sicht, wenn wenigstens ein Federmittel als eine Gasdruckfeder ausgebildet ist. Dabei kann die wenigstens eine Gasdruckfeder so
angeordnet sein, dass diese beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung insgesamt zusammengedrückt wird, wenn auch nicht zwingend
kontinuierlich. Anderenfalls könnte das Kopfteil dem Benutzer beim Verstellen in die Gebrauchsstellung entgegen fallen und so den Benutzer und spielende Kinder verletzen oder das
Schrankbett beschädigen.
Dabei kann es besonders zweckmäßig sein, wenn der wirksame Hebelarm der Gasdruckfeder in der Nichtgebrauchsstellung und/oder in der Zwischenstellung bezogen auf den Lenkerhebel größer ist als in die Gebrauchsstellung. Das von der
Gasdruckfeder in der Gebrauchsstellung des Kopfteils auf dieses ausgeübte Kraft kann so gering gehalten werden, dass die Gasdruckfeder dem sicheren Verharren des Kopfteils in der Gebrauchsstellung nicht entgegensteht, vorzugsweise aber dennoch das Verstellen des Kopfteils aus Gebrauchsstellung in Richtung der Nichtgebrauchsstellung erlaubt und,
vorzugsweise, unterstützt.
Bei einem weiteren bevorzugten Schrankbett ist ein mit dem Kopfteil schwenkbar verbundenes Fußteil vorgesehen. Das Kopfteil und das Fußteil können dabei in den jeweiligen Nichtgebrauchsstellungen derart zusammengeklappt sein, dass jeweils die von der Auflageseite abgewandten Rückseiten des Kopfteils und des Fußteils benachbart zueinander angeordnet sind. So kann das Schrankbett bei kompakten Abmessungen in der Schrankeinheit verstaut werden. Außerdem wird vermieden, dass die Liegeflächen in der Nichtgebrauchsstellung aneinander anliegen. Dies kann zu einer Beschädigung oder einem frühzeitigen Verschleiß der Liegefläche führen. Die entsprechenden Rückseiten können zum Zwecke einer
verbesserten Raumausnutzung angrenzend zueinander
positioniert sein und/oder aneinander anliegen.
Im Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil kann alternativ oder zusätzlich wenigstens eine Beineinheit zum Abstützen des Kopfteils und/oder des Fußteils in der Gebrauchsstellung gegenüber dem Boden vorgesehen sein. Dabei bietet es sich an, wenn die Beineinheit schwenkbar am
Kopfteil und/oder am Fußteil montiert ist, und zwar in einer solchen Weise, dass die Beineinheit beim Verstellen des Kopfteils und/oder des Fußteils aus der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zwangsweise aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verschwenkt wird. Das Ausziehen und Aufstellen des
Schrankbetts in der Gebrauchsstellung wird so vereinfacht. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn das Aufstellen der Beineinheit durch den sich beim Verstellen des Schrankbetts von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung verändernden Winkel zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil bewirkt wird. Das zuverlässige Verschwenken der Beineinheit kann so sichergestellt werden.
Bedarfsweise kann zudem an dem Ende des Fußteils, das dem Kopfteil abgewandt ist, eine weitere Beineinheit schwenkbar montiert sein. Diese kann dazu dienen, das vordere Ende des Fußteils gegenüber dem Boden abzustützen. Vorzugsweise ist die Beineinheit mit der im Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil vorgesehenen Beineinheit verbunden, und zwar insbesondere in einer Weise, in der beide Beineinheiten beim Verstellen des Kopfteils und/oder des Fußteils aus der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung zwangsweise aus einer
Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden. Dazu können beide Beineinheiten über einen
Koppelhebel zum gemeinsamen Verschwenken miteinander
gekoppelt sein. So kann beispielsweise die Veränderung des Winkels zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil während des Verstellens von der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrausstellung und zurück ausgenutzt werden, um beide
Beineinheiten automatisch in eine Funktionsstellung
herauszuschwenken und beim Zurückverstellen automatisch in eine funktionslose Stellung zurückzuschwenken .
Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Schrankbetts in der Nichtgebrauchsstellung in einer schematischen Seitenansicht,
Fig. 2 das Schrankbett aus Fig. 1 mit dem Kopfteil und dem
Fußteil in etwa einem rechten Winkel zueinander in einer schematischen Seitenansicht,
Fig. 3a das Schrankbett aus Fig. 1 in der Zwischenposition in einer schematischen Seitenansicht, Fig. 3b ein Detail des Schrankbetts aus Fig. Fig. 4a das Schrankbett aus Fig. 1 in der Gebrauchsposition in einer schematischen Seitenansicht und
Fig. 4b ein Detail des Schrankbetts aus Fig. 4a.
In der Fig. 1 ist ein Schrankbett 1 mit einer Schrankeinheit 2 dargestellt, in der ein Kopfteil 3 und ein Fußteil 4 aufgenommen sind. Das Kopfteil 3 und das Fußteil 4 sind im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und befinden sich in einer Nichtgebrauchsstellung, aus der das Fußteil 4 und das
Kopfteil 3 in eine Gebrauchsstellung geschwenkt werden können, in der beide eine gemeinsame, im Wesentlichen
horizontale, Liegefläche bilden. Das Kopfteil 3 ist über einen Beschlag 5 an der
Schrankeinheit 2 festgelegt. Der Beschlag 5 weist zwei
Anschlusslaschen 6,7 auf, von denen eine Anschlusslasche 6 drehbar mit einem Steuerhebel 8 verbunden ist. Der
Steuerhebel 8 ist zudem drehbar am Kopfteil 3 festgelegt.
An der weiteren, weiter innen in der Schrankeinheit 2 vorgesehenen, Anschlusslasche 7 ist ein Lenkerhebel 9 drehbar um eine Drehachse montiert, wobei der Lenkerhebel 9 zu beiden Seiten des Drehpunkts 10 jeweils einen Hebelarm 11,12 aufweist. Einer dieser Hebelarme, und zwar vorliegend der zur Rückwand der Schrankeinheit 2 weisende Hebelarm 12, ist drehbar mit einer Gasdruckfeder 13 verbunden, die ihrerseits drehbar mit der Anschlusslasche 7 verbunden ist. Alternativ könnte die Gasdruckfeder 13 auch mit einer zusätzlichen
Anschlusslasche verbunden sein. Der andere Hebelarm 11 des
Lenkerhebels 9 ist einerseits drehbar mit dem Kopfteil 3 und zudem über ein Federmittel 14 mit dem Kopfteil 3 verbunden. Ausgehend von der in der Fig. 1 dargestellten
Nichtgebrauchsstellung des Schrankbetts 1 kann das Fuföteil 3 an einem Griffelement 15 ergriffen und aus der Schrankeinheit 2 heraus nach oben geschwenkt werden, wie dies in der Fig. 2 dargestellt ist. Das Kopfteil 3 behält dabei seine Lage unverändert bei. Das Fußteil 4 ist in der in der Fig. 2 dargestellten Position etwa rechtwinklig zum Kopfteil 3 ausgerichtet. Infolgedessen werden die dem Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil 3 und dem Fußteil 4 sowie dem äußeren Ende des Fußteils 4 zugeordneten Beineinheiten 16,17 aus der in der Fig. 1 dargestellten, im Wesentlichen vertikalen
Ausrichtung gegenüber dem Fußteil 4 teilweise ausgeklappt. Dazu weist die dem Verbindungsbereich des Kopfteils 3 und des Fußteils 4 zugeordnete Beineinheit 16 ein drehbar mit dem
Fußteil 3 verbundenes Bein 18 und einen drehbar mit dem Bein 18 und dem Fußteil 3 verbundenen Stützhebel 19 auf, wobei das Bein 18 zudem über ein Federmittel 20 mit einem Antriebsstab 21 verbunden ist. Über den Antriebsstab 21 ist die dem vorderen Ende des Fußteils 4 zugeordnete Beineinheit 17 mit der dem Verbindungsbereich zwischen dem Kopfteil 3 und dem Fußteil 4 zugeordneten Beineinheit 16 und dort mit dem
Stützhebel 19 verbunden. Dabei bewirkt eine Verschwenkung des Stützhebels 19 eine im Wesentlichen gleichartige
Verschwenkung des dem vorderen Ende des Fußteils 4
zugeordneten Beins 22 angetrieben über den Antriebsstab.
Von der in der Fig. 2 dargestellten Stellung kann das
Schrankbett 1 in die in der Fig. 3 dargestellte
Zwischenstellung verstellt werden. Dazu wird das Fußteil 4 aus der oberen Position nach vorne gezogen, wodurch das Kopfteil 3 aus der im Wesentlichen vertikalen Lage nach vorne gekippt wird. Dementsprechend gelangt das drehbar mit dem Kopfteil 3 an dessen vorderem Ende verbundene Fußteil 4 zunehmend nach unten in Richtung Boden. Gleichzeitig wird das Bein 18 des Kopfteils 3 weiter von diesem weg geschwenkt, wodurch sich das Bein 18 des Kopfteils 3 weiter aufrichtet. Infolge der Kopplung des Beins 18 des Kopfteils 3 und des Beins 22 des Fußteils 4, wird auch letzteres zunehmend aufgestellt . Beim Verschwenken des Kopfteils 3 in die in den Fig. 3a und 3b dargestellte Zwischenstellung, wird das Kopfteil 3
gleichzeitig nach vorn verschoben. Dabei wird der Steuerhebel 8 um die zugeordnete Anschlusslasche 6 nach vorne geschwenkt, wodurch angrenzend zur Rückwand der Schrankeinheit 2 genügend Platz geschaffen wird, damit das Kopfteil 3 aus der
vertikalen in eine horizontale Stellung geschwenkt werden kann, ohne dabei mit der Rückwand der Schrankeinheit 2 zu kollidieren. Die Bewegung des Kopfteils 3 ist beim
dargestellten und insoweit bevorzugten Schrankbett 1 weiter durch den Lenkerhebel 9 geführt. Der mit dem Kopfteil 3 verbundene Hebelarm 11 des Lenkerhebels 9 wird aus einer nach unten gerichteten Ausrichtung in der Nichtgebrauchsstellung des Schrankbetts 1 in eine im Wesentlichen horizontale
Stellung in der Zwischenstellung verstellt. Der
Verbindungspunkt zwischen dem Kopfteil 3 und dem diesem zugeordneten Hebelarm 11 des Lenkerhebels 9 wird folglich nach oben und nach vorne verschwenkt. Gleichzeitig wird die mit dem andren Hebelarm 12 verbundene Gasdruckfeder 13 teilweise zusammengedrückt und das zwischen dem mit dem
Kopfteil verbundenen Hebelarm 11 des Lenkerhebels 9 und dem Kopfteil 3 angeordnete Federmittel 14 auseinandergezogen. Beim weiteren Verstellen des Schrankbetts 1 in die in den Fig. 4a und 4b dargestellte Gebrauchsstellung, in der sich eine Person auf die horizontale Liegefläche legen kann, wird der Lenkerhebel 9 weiter gedreht, bis der mit dem Kopfteil 3 verbundene Hebelarm 11 des Lenkerhebels 9 weiter nach oben steht. Gleichzeitig wird der Steuerhebel 8 um die
Anschlusslasche 6 wieder nach oben und hinten verschwenkt. Auf diese Weise wird erreicht, dass das Kopfteil 3 wieder zurück in Richtung der Rückwand der Schrankeinheit 2 bewegt wird, so dass die Liegefläche bis sehr nahe an die Rückwand der Schrankeinheit 2 herangelangt. Gleichzeitig zieht sich das Federelement 14 zwischen dem Kopfteil 3 und dem Kopfteil 3 zugeordneten Hebelarm 11 des Lenkerhebels 9 wieder zusammen und die Gasdruckfeder 13 wird weiter zusammengedrückt, und zwar von dem der Gasdruckfeder 13 zugeordneten Hebelarm 12 des Lenkerhebels 9. Parallel dazu werden die Beineinheiten 16,17 weiter herausgeschwenkt, wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist.