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Patent Searching and Data


Title:
CAMERA UNIT FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/008618
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a camera unit (1) for a motor vehicle, comprising a support housing, which is intended to be arranged in an opening of an exterior trim of a vehicle. A drive unit is connected to the support housing (2) and is coupled to a camera in the support housing (2), said camera being movably supported. The camera can be moved between a plurality of camera positions. A protective cover supported on the support housing (2) can be moved between a plurality of protective cover positions in relation to the support housing (2). If the camera (15) is located in a first camera position, the camera (15) is covered by the protective cover (3), and if the camera (15) is located in a second camera position, the camera (15) is at least partially uncovered by the protective cover (3) in a second protective cover position. A fluid distribution device is arranged on the support housing (2), wherein the fluid distribution device has at least one fluid outlet (16) for discharging a fluid in the direction of the camera (15) in order to apply a cleaning fluid to the camera (15), wherein the fluid outlet (16) is arranged between the camera (15) and the protective cover (3) in a direct line of vision to the camera (15) in the first camera position.

Inventors:
BARTHEL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/061192
Publication Date:
January 21, 2016
Filing Date:
May 21, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60R11/04; B60S1/08; B60S1/56
Foreign References:
DE102008008656A12009-08-13
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ Patentanwälte Partnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kameraeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit

einem Trägergehäuse, das in einem Durchbruch einer

Außenverkleidung eines Fahrzeuges anzuordnen ist,

einer Antriebseinheit, die mit dem Trägergehäuse (2) verbunden ist,

einer bewegbar gelagerten Kamera, die in dem Trägergehäuse

(2) aufgenommen und mit der Antriebseinheit (4) gekoppelt ist, um mittels der Antriebseinheit (4) gegenüber dem Trägergehäuse

(2) zwischen mehreren Kamerastellungen bewegt zu werden,

einer an dem Trägergehäuse (2) gelagerten Schutzabdeckung, die gegenüber dem Trägergehäuse (2) zwischen mehreren

Schutzabdeckungsstellungen bewegbar ist,

wobei dann, wenn die Kamera (15) sich in einer ersten

Kamerastellung befindet, die Kamera (15) von der

Schutzabdeckung (3) in einer ersten Schutzabdeckungsstellung bedeckt ist,

wobei dann, wenn die Kamera (15) sich in einer zweiten Kamerastellung befindet, die Kamera (15) von der

Schutzabdeckung (3) in einer zweiten Schutzabdeckungsstellung wenigstens teilweise freigelegt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Trägergehäuse (2) eine

Fluidverteilungseinrichtung angeordnet ist, wobei die

Fluidverteilungseinrichtung wenigstens einen Fluidauslass (16) zum Ausstoßen eines Fluides in Richtung der Kamera (15) aufweist, um ein Reinigungsfluid auf die Kamera (15)

aufzubringen, wobei der Fluidauslass (16) zwischen Kamera (15) und Schutzabdeckung (3) in direkter Sichtlinie zu der Kamera (15) in der ersten Kamerastellung angeordnet ist.

2. Kameraeinheit nach Anspruch 1, wobei die

Schutzabdeckung (3) wenigstens einen transparenten Bereich aufweist, so dass die Kamera (15) durch den transparenten Bereich der Schutzabdeckung (3) hindurch einen äußeren

Sichtbereich erfasst.

3. Kameraeinheit nach Anspruch 2, wobei die Kamera (15) wenigstens eine dritte Kamerastellung einnehmen kann, in welcher die Kamera (15) im Vergleich zu der ersten

Kamerastellung zu dem transparenten Bereich der

Schutzabdeckung (3) angenähert ist.

4. Kameraeinheit nach Anspruch 2 oder 3, wobei die

Fluidverteilungseinrichtung ausgebildet ist, um außerdem Fluid auch in Richtung der Innenseite der Schutzabdeckung,

insbesondere auf den transparenten Bereich der Schutzabdeckung (3) auszustoßen.

5. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Fluidverteilungseinrichtung zum Ausstoßen von Fluid in Form einer wässrigen Lösung oder von Druckluft oder einem Gemisch aus beidem ausgebildet ist.

6. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Fluidverteilungseinrichtung mehrere Fluidauslässe aufweist, die zum Ausstoß in verschiedene Richtungen

orientiert sind und/oder zum Ausstoß unterschiedlicher Medien oder Substanzen ausgebildet sind.

7. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein weiterer Fluidauslass (17) an dem Trägergehäuse (2) derart angeordnet ist, um Fluid auf die Außenseite der

Schutzabdeckung, insbesondere auf einen transparenten Bereich der Schutzabdeckung, auszustoßen.

8. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Schutzabdeckung (3) schwenkbar gegen das

Trägergehäuse (2) ausgebildet ist.

9. Kameraeinheit nach Anspruch 8, wobei ein weiterer Fluidauslass (17) an dem Trägergehäuse (2) derart angeordnet ist, dass ein Fluidausstoß auf die Außenseite der

Schutzabdeckung, insbesondere auf einen transparenten Bereich der Schutzabdeckung, erfolgt, wenn sich die Schutzabdeckung (3) in einer ausgeschwenkten Stellung befindet.

10. Kameraeinheit nach Anspruch 8, wobei ein weiterer Fluidauslass (30) separat von dem Trägergehäuse und

beabstandet zu dem Trägergehäuse ausgebildet und mit einer Einrichtung zur Heckscheibenreinigung integriert ist, insbesondere einem Fluidsystem an einem Heckscheibenwischer eines Fahrzeugs. 11. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Fluidverteilungseinrichtung derart mit

Kopplungsmitteln ausgebildet ist, dass ein Fluidsystem einer fahrzeugseitigen Waschanlage ankoppelbar ist. 12. Kameraeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Schutzabdeckung (3) als Handhabe für eine

Klappenbetätigung an einem Fahrzeug ausgebildet ist.

Description:
Kameraeinheit für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Kameraeinheit zum Einsatz an Kraftfahrzeugen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine

Kameraeinheit, die in einem Durchbruch einer Außenverkleidung eines Fahrzeugs im Heckbereich anzuordnen ist, um das

heckseitige Umfeld eines Fahrzeugs, insbesondere den

nachfolgenden Verkehr oder Hindernisse beim Einparkvorgang zu überwachen .

Kameras zur Überwachung des Umfelds von Fahrzeugen sind im

Stand der Technik bekannt. Beispielsweise offenbart die

WO 2012/037930 eine Kameraeinheit der eingangs genannten Art. Die dort gezeigte Kameraeinheit ist mit einem Schutzelement ausgestattet, welches die Kamera bedeckt und schützt, wenn sich diese in einem Ruhezustand befindet. Soll der Heckbereich, beispielsweise für einen Einparkvorgang oder während des

Rückwärtsfahrens überwacht werden, kann die Abdeckung der Kamera verschwenken und die Kamera in eine Aufnahmeposition gebracht werden. Sowohl die Schutzabdeckung als auch die Kamera selbst können also unterschiedliche Stellungen einnehmen, je nach gewähltem Betriebsmodus. Auch Kameras die fixiert am Fahrzeug angebracht sind und freiliegende Kameras sind im Stand der

Technik bekannt. Die DE 10 2010 007 850 offenbart eine

Kameraanordnung, die ein zugehöriges Reinigungssystem aufweist.

Die DE 10 2012 020 295 offenbart eine Kamera, ebenfalls mit einem Reinigungssystem. Aus der WO 2014/086760 ist ein Verfahren bekannt, um eine Diagnose der Verschmutzung einer

Kameraeinrichtung vorzunehmen und in Abhängigkeit von dem

Ergebnis der Auswertung von Bildverarbeitungssignalen eine

Reinigungseinrichtung anzusteuern.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kameraeinrichtung mit verbessertem Nutzwert und verbesserter Zuverlässigkeit zu schaffen .

Diese Aufgabe wird durch eine Kameraeinrichtung gemäß

Patentanspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Kameraeinheit weist ein Trägergehäuse auf und eine damit verbundene Antriebseinheit. An dem

Trägergehäuse ist eine Schutzabdeckung bewegbar angeordnet und in dem Trägergehäuse ist eine Kamera aufgenommen, die zwischen verschiedenen Stellungen mit Hilfe der Antriebseinheit bewegbar ist .

Trägergehäuse, Antriebseinheit, Kamera und Schutzabdeckung bilden ein Modul oder eine Baueinheit, die bei einem Fahrzeug in den Durchbruch einer Außenverkleidung einsetzbar ist und in kompakter und ästhetischer Weise integriert wird. Die

Antriebseinheit weist z.B. einen ansteuerbaren Elektromotor oder ein sonstiges Stellglied auf, welches z.B. mit einem Getriebe zur Veränderung der Kameraposition gekoppelt sein kann, um die Kamera in das Trägergehäuse hineinzuziehen oder aus dem

Trägergehäuse herauszufahren.

Diesbezügliche technische Lösungen sind bekannt, wobei die Trajektorie der Kamera linear sein kann oder einen komplexeren Verlauf nehmen kann. Die Kamera kann dazu beispielsweise mit entsprechenden Führungsmitteln und zugehöriger Kulisse gekoppelt sein, um eine Längsbewegung zu vollziehen und ggf. auch eine kombinierte Schwenkbewegung, um in einem Bewegungsabschnitt entlang der Bewegungsbahn die Sicht beispielsweise auf den

Bodenbereich hinter dem Fahrzeug zu ermöglichen. Für eine diesbezüglich mögliche Gestaltung wird auf die eingangs bereits genannte WO 2012/037930 verwiesen. Eine andere Gestaltung zeigen beispielsweise die EP 2 018 297 AI oder auch die

EP 2 054 572 AI. Auf diese Dokumente wird hinsichtlich der

Möglichkeiten zur Ausbildung eines Antriebs und einer

Bewegungsbahn einer Kamera mit Schutzabdeckung ausdrücklich Bezug genommen.

Bei der erfindungsgemäßen Kameraeinheit kann sich die Kamera in einer ersten Position befinden, während sich die

Schutzabdeckung ebenfalls in einer ersten

Schutzabdeckungsstellung befindet. Diese ersten Stellungen beider Elemente können beispielsweise die Ruhestellungen sein, wenn die Kameraeinheit nicht zur Aufnahme von Umgebungsbildern des Heckbereichs angesteuert wird. Die Kameraeinheit kann in dieser ersten Stellung in das Trägergehäuse zurückgezogen sein und von der Schutzabdeckung beabstandet sein. Die Schutzabdeckung liegt dann beispielsweise am Trägergehäuse an oder bedeckt dieses jedenfalls gegenüber unmittelbar einwirkenden Umgebungseinflüssen. Unter Bedeckung der Kamera durch die Schutzabdeckung ist in diesem Zusammenhang zu verstehen, dass ein unmittelbarer Zugang zur Kamera abgedeckt wird, so dass diese beispielsweise vor Steinschlag und

unmittelbar auftreffenden Flüssigkeiten oder Schmutz geschützt ist. Die Schutzabdeckung überdeckt also jedenfalls zu

wesentlichen Teilen den Sichtbereich der Kamera und die

Sichtlinien von der Kamera aus in die Umgebung.

Die Kamera kann durch Ansteuerung des Antriebs in eine zweite Stellung gebracht werden und auch die Schutzabdeckung kann in eine zweite Schutzabdeckungsstellung gebracht werden. In dieser Stellung hat die Kamera freie Sicht zumindest auf einen Bereich der Umgebung. Beispielsweise schwenkt oder dreht die Schutzabdeckung gegenüber dem Trägergehäuse derart weg, dass die Kamera aus dem Trägergehäuse durch den Antrieb ein Stück

herausgeschoben und ggf. geschwenkt werden kann. Auf diese Weise sieht die Kamera beispielsweise auf den Bodenbereich hinter dem Fahrzeug unter der Schutzabdeckung hindurch also an dieser vorbei. Die Schutzabdeckung muss dabei nicht unbedingt mit dem Antrieb selbst unmittelbar gekoppelt sein. Die Schutzabdeckung kann auch von der Kamera, die wiederum mit der Antriebseinheit gekoppelt ist, aus der ersten in die zweite Stellung gedrängt werden oder verschoben werden. Hierbei kann die Schutzabdeckung auch eine Federvorspannung aufweisen, welche die Schutzabdeckung in die erste, abdeckende Schutzstellung bewegt, wenn keine überkompensierende Kraft auf die Schutzabdeckung einwirkt und diese in die zweite Stellung bringt.

Als wesentliches Element ist erfindungsgemäß in oder an der Kameraeinheit eine Fluidverteilungseinrichtung angeordnet, die zumindest einen Fluidauslass zum Ausstoßen eines Fluides in Richtung der Kamera aufweist. Unter Fluid sind in diesem

Zusammenhang alle Arten von Flüssigkeiten oder Gasen zu

verstehen, welche zur Reinigung einer Kamera an einem Fahrzeug im Betriebszustand geeignet sind. Üblicherweise können dies wässrige oder auch alkoholische Lösungen und insbesondere

Lösungen mit Reinigungsmittelzusatz sein. Alternativ oder zusätzlich können auch Gase, ggf. unter Druck auf die Kamera aufgebracht werden.

Wesentlich ist, dass diese Fluidverteilungseinrichtungen ein Fluidauslass aufweist, der unter der Schutzabdeckung, also zwischen Schutzabdeckung und Kamera angeordnet ist. Auf diese Weise werden die Vorteile einerseits der geschützten Abdeckung der Kamera mit den Vorteilen einer im Betrieb zu reinigenden Kamera kombiniert. Die Reinigung kann erfolgen, auch wenn sich die Kamera unter der Schutzabdeckung befindet, also insbesondere in der Ruhestellung der Kamera. Als zusätzlicher Nutzen ergibt sich, dass die Umgebung im Heckbereich, beispielsweise ein sich dort aufhaltender Passant, dem Ausstoß der Reinigungslösung nicht ausgesetzt wird da sich die Schutzabdeckung über dem

Fluidauslass befindet.

Fluidauslass und damit Fluidverteilungseinrichtung können an das fahrzeugseitige Fluidsystem zur Reinging von Scheiben oder Leuchten angeschlossen sein, es kann grundsätzlich jedoch auch ein eigenes Reservoir von Fluid bereitgestellt werden. Es ist schließlich auch möglich, dass die Fluidverteilungseinrichtung zusätzlich zu dem Fluidauslass über eine Einrichtung zur

Kompression von Umgebungsluft oder auch ein Gasreservoir

verfügt, um ein Ausblasen des Kamerabereichs zu ermöglichen.

Die Ansteuerung der Fluidverteilungseinrichtung kann

zusammen mit den Reinigungseinrichtungen des übrigen Fahrzeugs manuell, durch Benutzerbetätigung oder in Abhängigkeit von automatisiert ablaufenden Vorgängen beispielsweise periodisch erfolgen. Es ist außerdem möglich, ein Bildverarbeitungssystem mit den Daten der Kamera zu versorgen, wie in der WO 2014/086760 offenbart. Dort wird eine automatisierte Auswertung der

Bilddaten einer Kamera vorgenommen, um fahrzeugseitig zu

entscheiden, ob eine Reinigung der Einrichtung geboten ist. Eine derartige Diagnose kann beispielsweise beim Fahrzeugstart, periodisch oder bei Auswahl einer Kamerafunktion durchgeführt werden . Das eingebrachte Fluid kann aus dem Trägergehäuse entweder durch einen dort angebrachten Ablauf aus dem Fahrzeugraum abgeleitet werden, oder es läuft zwischen Trägergehäuse und Schutzabdeckung nach hinten aus dem Fahrzeug heraus.

Die Reinigung einer solchen erfindungsgemäßen Kameraeinheit braucht nur deutlich seltener zu erfolgen als beispielsweise einer Kameraeinheit, wie sie in der vorstehend genannten

DE 10 2010 007 850 offenbart ist. Eine jederzeit freiliegende Kamera ist wesentlich stärkeren Verschmutzungseffekten

ausgesetzt als eine erfindungsgemäße, durch eine Schutzabdeckung bedeckte Kamera. Dennoch optimiert eine derartige

Reinigungseinrichtung den Nutzeffekt und sorgt jederzeit für eine sichere und vollständige Sicht in den Heckbereich des

Fahrzeugs .

In einer vorzugsweisen Gestaltung der Erfindung weist die

Schutzabdeckung einen transparenten Bereich auf oder ist

vollständig transparent ausgebildet. So ist es möglich, auch bei geschlossener Schutzabdeckung Teile der äußeren Umgebung im Heckbereich bei gleichzeitigem Schutz der Kamera zu erfassen. Dennoch ist die Schutzabdeckung bewegbar, insbesondere um den Winkel der Kamera gegenüber dem Trägergehäuse, beispielsweise zum Überprüfen und Erfassen eines Bodenbereichs zu bewegen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Kamera zur Einnahme einer dritten Kamerastellung ausgebildet. In dieser dritten Kamerastellung, in welche die Kamera ebenfalls über die Antriebseinheit gefahren wird, ist die Kamera der

Schutzabdeckung angenähert. Durch den transparenten Bereich in der Schutzabdeckung kann die Kamera auf diese Weise einen großen Bereich hinter dem Heck erfassen und wird dennoch durch die Schutzabdeckung geschützt.

Die dritte Stellung der Kamera, angenähert an die

transparente Schutzabdeckung ist insbesondere vorgesehen, um den Heckbereich auch während der Fahrt des Fahrzeugs zu überwachen ist. Dies ist beispielsweise bei sogenannten Pre-Crash-Systemen sinnvoll, die während des Betriebs des Fahrzeuges den

nachfolgenden Verkehr überwachen und bei unnatürlich rascher Annäherung eines weiteren Fahrzeugs den Fahrzeuginnenraum auf einen Auffahrunfall vorbereiten, beispielsweise durch Anpassung der Sitzposition oder Straffung der Sitzgurte. Derartige Pre- Crash-Systeme sind bekannt und die erfindungsgemäße Einrichtung sorgt mit der Möglichkeit der Reinigung im geschlossenen Zustand der Schutzabdeckung für eine sicherere und verlässlichere

Ausführung derartiger Verfahren, die auf hochwertige Bilddaten aus dem Heckbereich angewiesen sind. In einer solchen Gestaltung kann die Kameraeinheit also eine erste Position mit

geschlossener Schutzabdeckung aufweisen, in welcher die Kamera erfindungsgemäß zu reinigen ist. Eine zweite Stellung bedingt die Verstellung der Kamera und die Verstellung der

Schutzabdeckung, um einen Bereich hinter dem Fahrzeug zu

erfassen. Die sogenannte Pre-Crash-Stellung kann identisch zu der ersten Stellung sein, in welcher die Kamera durch die

Schutzabdeckung hindurch den nachfolgenden Verkehr aufnimmt, es kann jedoch auch eine von der ersten und zweiten Stellung veränderte dritte Stellung der Kamera sein, in welcher die

Kamera gegenüber der Schutzabdeckung angenähert ist, um ein besseres Sichtfeld durch die Schutzabdeckung hindurch zu

erhalten.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird als Fluid eine wässrige Lösung, Druckluft oder ein Gemisch aus beidem auf die Kamera gespritzt. Derartige Substanzen sind hinsichtlich der Umweltverträglichkeit und Gefährdungspotenzial am Fahrzeug zu bevorzugen. Die Kombination einer wässrigen

Lösung und einer Druckbeaufschlagung des Fluidstrahls hilft durch sowohl Lösungseffekte und mechanische Effekte eine

Reinigung der Kamera herbeizuführen. Die Druckluft kann mit der Fluidverteilungseinrichtung selbst erzeugt werden,

beispielsweise indem ein kleiner Kompressor vorgesehen wird, sie kann allerdings auch einer Druckluftkartusche entnommen werden die bei Inspektionen zu erneuern oder nachzufüllen ist. Es ist schließlich auch möglich, die Druckluft von einem anderen

Kraftfahrzeugbereich zuzuführen, sofern dort Druckluft

beispielsweise in pneumatischen Systemen anfällt. Beispielsweise könnten ggf. pneumatische Systeme im Bereich der

Fahrwerksaufhängung und der Federung angeordnet werden, so dass ein Freiblasen der Kameraeinrichtung kontinuierlich und regelmäßig erfolgt, nämlich bei Federung des Fahrzeugs im Zuge einer Fahrt und entsprechender Auslenkung der zugehörigen pneumatischen Systeme, z.B. Pneumatikzylinder.

In einer Weiterbildung der Erfindung weist die

Kameraeinrichtung mehrere Fluidauslässe auf, die zum Ausstoß von Fluid in verschiedene Richtungen orientiert sind oder auch den Ausstoß unterschiedlicher Medien aus unterschiedlichen Auslässen erlauben .

Beispielsweise können mehrere Fluidauslässe nebeneinander angeordnet sein, um zeitversetzt oder gleichzeitig

unterschiedliche Substanzen und Komponenten als Fluid auf die Kamera aufzubringen. Die Kamera kann so z.B. nach einer

Feuchtreinigung trockengeblasen werden. In einer bevorzugten Gestaltung ist jedoch eine der weiteren

Fluidverteilungseinrichtungen auf die Innenseite der

Schutzabdeckung, dort insbesondere auf den transparenten Bereich gerichtet. Mit diesem Fluidauslass wird also die Innenseite der Schutzabdeckung mit einem Reinigungsfluid besprüht, so dass sowohl Kamera als auch Innenseite der Schutzabdeckung jederzeit eine freie Sicht der Kamera auf das rückwertige Umfeld erlauben. Dabei ist der Begriff Fluidauslass so zu verstehen, dass auch beispielsweise eine Düsenanordnung mit zwei Auslassöffnungen in unterschiedliche Richtungen vorgesehen sein kann. Entsprechende Systeme sind von Scheibenreinigungseinrichtungen hinlänglich bekannt. Es kann sich auch um einstellbare oder schwenkbare Düsenanordnungen handeln.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist ein

Fluidauslass so angeordnet, dass er auf die Außenseite der

Schutzabdeckung gerichtet ist. Dieser Fluidauslass ist

zusätzlich zu demjenigen vorgesehen, der zwischen

Schutzabdeckung und Kamera zur Reinigung der Kamera angeordnet ist. Die Außenseite der Schutzabdeckung ist naturgemäß den intensivsten Einwirkungen von Umgebungseinflüssen ausgesetzt, beispielsweise Schneematsch, Salz, Schmutz, Regen etc.

Andererseits wird die Außenseite der Schutzabdeckung als von außen zugänglicher Bereich auch regelmäßigen Reinigungen zusammen mit dem Fahrzeug unterzogen oder auch teilweise durch Regen sauber gespült. Die zusätzliche Anordnung eines

Fluidauslasses in diesem Bereich sorgt dafür, dass der von der Kamera durchblickte Bereich, also der transparente Bereich der Schutzabdeckung ebenfalls einer bedarfsmäßigen äußeren Reinigung unterzogen wird. Es ist dabei vorgesehen, dass sämtliche der genannten Fluidauslässe an einem einheitlichen Fluidsystem gekoppelt sein können oder auch getrennt ansteuerbar sein können .

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Schutzabdeckung schwenkbar gegenüber dem Träger

ausgebildet und der Fluidauslass zur Außenreinigung der

Schutzabdeckung ist derart angeordnet, dass er auf einen Bereich zielt, in welchem sich der von der Kamera durchblickte Bereich in aufgeschwenktem Zustand der Schutzabdeckung befindet. Dies ist vorteilhaft, weil regelmäßig beim Ausschwenken der

Schutzabdeckung ein weniger steiler Winkel hinsichtlich der Einwirkung des Fluidstrahles oder Fluidnebels sichergestellt werden kann. Wird beispielsweise die Schutzabdeckung nach oben verschwenkt, so dass die Kamera darunter vorbei den Bodenbereich aufnehmen kann, so kann eine oberhalb der Schutzabdeckung angeordnete Düse in einem vorteilhafteren Winkel auf die

Schutzabdeckung in aufgeschwenkter Stellung sprühen. Dies wird anhand der unten erläuterten Beispiele deutlicher.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung integriert die

Kameraeinrichtung nicht nur eine Schutzabdeckung, die

Schutzabdeckung selbst weist außerdem noch die Zusatzfunktion einer Handhabe für eine Klappe, insbesondere Kofferraumklappe auf. Eine derartige Kameraeinheit dient dann in ästhetischer und praktischer Weise sowohl als abgedeckte Kameraeinrichtung als auch als Griffeinrichtung und Handhabeeinrichtung für die

Betätigung der Heckklappe. Zur Betätigung kann ein Benutzer an die Handhabe angreifen und diese gegen den Träger verschwenken. Die verschwenkte Handhabe betätigt beispielsweise einen

Mikroschalter oder löst mechanisch einen Öffnungsmechanismus der Kofferraumklappe aus. In einer Abwandlung der Erfindung kann die Schutzabdeckung auch mit einem Zierelement, beispielsweise einem

Herstelleremblem versehen sein.

Außerdem kann die Handhabe auch weitere Funktionselemente, insbesondere Beleuchtungselemente und Vorfeldbeleuchtungen aufweisen .

Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Figur la zeigt eine Kameraeinheit gemäß einem ersten

Ausführungsbeispiel der Erfindung in perspektivischer

Schrägansicht .

Figur lb zeigt das Ausführungsbeispiel aus Figur la in einer Seitenansicht .

Figur lc zeigt das Ausführungsbeispiel aus Figur lb in einer Schnittansicht.

Figur 2a zeigt das erste Ausführungsbeispiel mit

teildemontierter Schutzabdeckung in einer Schrägansicht.

Figur 2b zeigt die Anordnung aus Figur 2a in einer

Draufsicht .

Figur 3a zeigt die Anordnung gemäß erstem

Ausführungsbeispiel mit entfernter Schutzabdeckung in einer Schrägansicht .

Figur 3b zeigt die Anordnung aus Figur 3a in einer Aufsicht.

Figur 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung mit entfernter Schutzabdeckung in einer Schrägansicht.

Figur 5a zeigt die zweite Ausführungsform mit

ausgeschwenkter und montierter Schutzabdeckung.

Figur 5b zeigt die Anordnung aus Figur 5b in einer anderen Schrägansicht .

Figur 6a zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit separater Anordnung eines zweiten Fluidausstoßes .

Figur 6b zeigt die dritte Ausführungsform in einer anderen Schrägansicht .

Die Figuren la, lb und lc zeigen eine Kameraeinrichtung (1) . Ein Gehäuseträger (2) trägt eine Schutzabdeckung (3) . An dem Gehäuseträger (2) ist eine Antriebseinheit (4) montiert. Die Anordnung ist mit dem Gehäuseträger (2) derart in einer Ausnehmung eines Fahrzeugaußenblechs (nicht dargestellt)

anzuordnen, dass die Schutzabdeckung (3) den Außenbereich des Fahrzeugs ragt und die Antriebseinheit (4) im Inneren des

Fahrzeugs aufgenommen ist.

Mit der Antriebseinheit (4) sind Kopplungsmittel in Gestalt von Kabeln (nicht dargestellt) verbunden, um eine

Energieversorgung und eine Ansteuerung der Antriebseinheit zu ermöglichen. Diese Kabel können mit dem Kabelbaum des Fahrzeugs gekoppelt werden.

In der gezeigten Ausführungsform ist die Schutzabdeckung (3) in einem Schwenklager (5) an dem Gehäuseträger (2) befestigt. Wie in Figur lc in einer Schnittansicht durch die Mittelebene der Anordnung erkennbar, ist in dem Trägergehäuse (2) ein freier Raum ausgebildet, in welchen die Schutzabdeckung (3) bei einem Verschwenken um die Schwenkachse (5) mit ihrer oberen Hälfte hineinschwenken kann. Es ist außerdem gezeigt, dass die

Schutzabdeckung (3) in diesem Ausführungsbeispiel mehrteilig ausgebildet ist, insbesondere um zusätzliche Leuchtelemente (10) und Zierkomponenten aufzunehmen. Außerdem ist in der

Schnittansicht lc die Kamera (15) dargestellt, welche mit der

Antriebseinheit (4) zur Verstellung gekoppelt ist. Auch die Düse eines Fluidauslasses (16) ist in der Schnittansicht freigelegt, welche auf die Kamera in der dargestellten Position ausgerichtet ist. Die Kamera (15) nimmt in dieser Darstellung eine erste Position ein, in welcher sie von der Schutzabdeckung (3) , die sich ebenfalls in der ersten Schutzabdeckungsposition befindet, gegenüber Umwelteinflüssen weitgehend abgeschirmt wird.

In dieser Stellung kann aus dem Fluidauslass (16) durch Druckaufbau in einem nachgeschalteten Fluidsystem eine

Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise die übliche

Scheibenwischflüssigkeit ausgestoßen werden und diese trifft auf die Frontseite der Kamera, insbesondere die Linsenordnung der Kamera .

Die Figuren la, lb und lc zeigen die Schutzabdeckung (3) mehrteilig, die genaue Struktur wird jedoch besser aus den

Figuren 2a und 2b deutlich. In diesen ist die transparente

Frontseite (3a) der Schutzabdeckung demontiert. Dies gibt den Blick auf einen Schutzabdeckungsträger (3b) frei, in dem

beispielsweise Aussparungen für Beleuchtungseinrichtungen (10) mit zugehörigen Schaltungskomponenten vorgesehen sind. Außerdem ist in dem Schutzabdeckungsträger (3b) eine Öffnung (7)

ausgebildet, durch welche die Kamera aus dem Inneren des Trägers in den Außenbereich filmen kann, da sich vor der Öffnung im Betriebsfalle nur noch die transparente Abdeckung (3a) befindet. Die Figur 2b zeigt die Anordnung aus Figur 2a in einer anderen Perspektive und gibt den Blick durch die Öffnung (7) auf die Kamera (15) frei.

In der Figur 3a ist die Schutzabdeckung (3) vollständig demontiert, so dass ein Blick auf das Schwenklager (5)

freigegeben wird sowie den Fluidausstoß (16), der in dieser Darstellung einen Flüssigkeitsstrahl (20) auf die Kamera (15) ausstößt. Der Fluidausstoß (16) ist entsprechend hinter der Schutzabdeckung (3) angeordnet und selbst geschützt vor

Umwelteinflüssen. Außerdem wird der Flüssigkeitsstrahl (20) gegenüber der äußeren Umgebung abgeschirmt, so dass eine Störung der Umgebung oder eine unbeabsichtigte Benetzung oder

Beschmutzung von nahestehenden Personen oder der übrigen

Karosserie vermieden wird.

Im unteren Bereich des Trägergehäuses (2) ist eine

Aussparung ausgebildet, um die aufgebrachte Flüssigkeit nach Abtropfen von der Kamera aus dem Gehäuse auslaufen zu lassen. Die Kamera selbst kann durch einen elastischen Faltenbalg gegen das übrige Trägergehäuse gedichtet sein, so dass kein Fluid in den Bereich seitlich der Kamera oder hinter der Kamera im

Fahrzeuginneren vordringen kann.

Die Figur 4 zeigt eine alternative Gestaltung der

Einrichtung, wobei ein weiterer Fluidauslass (17) an der

Oberseite des Trägergehäuses (2) angeordnet ist. Dieser

Fluidauslass (17) ist entsprechend nicht zwischen der

Schutzabdeckung (3) und der Kamera angeordnet, sondern ist so angeordnet, dass er die Außenseite der Schutzabdeckung (3) mit einem Fluid beaufschlagen oder benetzen kann. Dies wird in den Figuren 5a und 5b dargestellt, aus welchen hervorgeht, dass die Eindüsung eines Fluides über den Fluidauslass (17) in der geschwenkten Stellung der Schutzabdeckung (3) den unteren

Bereich der Schutzabdeckung, durch welchen die Kamera auf die Außenseite blicken kann, reinigt. Die Reinigung der Außenseite der Schutzabdeckung kann unabhängig von der Reinigung der Kamera selbst erfolgen oder auch jederzeit zeitgleich ausgelöst werden.

Wird ein Bildverarbeitungssystem zur Diagnose des

Verschmutzungsgrads verwendet, wie oben erwähnt, kann

beispielsweise zunächst die Kamera einer Reinigung unterzogen werden und anschließend, zeigt die Diagnose weiterhin

Verschmutzungen, auch der Außenbereich gereinigt werden.

Es ist außerdem aus den Zeichnungen ersichtlich, dass die Schutzabdeckung als einfach zugängliche Handhabe für die Öffnung der Heckklappe eingesetzt werden kann. Unterhalb der

Schutzabdeckung ist auf der Unterseite ein Freiraum, in den ein Benutzer eingreifen kann. Alternativ kann die obere Hälfte der Schutzabdeckung eingedrückt werden, um die Klappe zu betätigen.

In Figur 6a ist eine dritte Ausführungsform der Erfindung gezeigt. In dieser Ausführungsform ist zusätzlich zu dem ersten Fluidausstoss hinter der Schutzabdeckung (hier nicht

dargestellt) ein weiterer Fluidausstoss 30 vorgesehen. Die

Kameraeinheit 1 ist ausgebildet wie in den oben beschriebenen Ausführungsformen, mit einem Fluidausstoss hinter der

Schutzabdeckung. Die Kameraeinheit 1 ist in einen

Karosserieabschnitt 29, der einen Teilabschnitt der Heckklappe bildet, eingesetzt. Die übrige Karosserie ist aus Gründen der

Übersichtlichkeit nicht gezeigt. Der weitere Fluidausstoß 30 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit der Heckscheibenreinigung integriert. Für die Reinigung der Heckscheibe verfügen Fahrzeuge über einen Fluidausstoss, welcher die Heckscheibe mit

Reinigungsfluid benetzt und ein Wischblatt wird zur Reinigung über die benetzte Scheibe geführt. Der Fluidausstoss für die Heckscheibeneinrichtung kann insbesondere in dem Lager des

Heckwischers integriert sein. Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem Fluidausstoss in Richtung der Heckscheibe auch ein Fluidausstoss in Richtung der schwenkbaren Handhabe der

Kameraeinheit 1 vorgesehen. Wie in den Figuren 6a, 6b gezeigt, ist die geschwenkte Handhabe für einen Fluidstrahl aus der Einrichtung 30 erreichbar, insbesondere im ausgeschwenkten

Bereich, hier der unteren Hälfte der Schutzabdeckung. Der

Fluidauslass 30 kann gleichzeitig mit einem

Heckscheibenreinigungsvorgang aktiviert werden, er kann aber auch unabhängig von der Benetzung der Heckscheibe angesteuert werden. Diese Gestaltung ist insbesondere in der gezeigten

Gestaltung mit schwenkbarer Schutzabdeckung vorteilhaft, da in der aufgeschwenkten Stellung die Schutzabdeckung und ein in der Schutzabdeckung angeordnetes Durchsichtfenster für die dahinter angeordnete Kamera für ein aus dem Fluidauslass 30 ausgestoßenes Fluid zugänglich sind. Der Fluidauslass kann insbesondere so gestaltet sein, dass er eine Fluiddüse zum Ausstoß in Richtung der Heckscheibe (also nach oben) aufweist und eine weitere Düse für den gezielten Ausstoß nach unten, auf die ausgeklappte

Schutzabdeckung. Es ist jedoch auch möglich, dass dieselbe Düse in unterschiedliche Ausrichtungen (Heckscheibe und

Schutzabdeckung) drehbar ist.