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Title:
CAMSHAFT ADJUSTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/190979
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a camshaft adjusting device comprising a vane cell adjuster with - a rotationally drivable stator (2), and - two rotors (1, 3) rotatably mounted in the stator (2), wherein - a plurality of radially inward protruding projections (3) are provided on the stator (2), each said projection dividing an annular space between the stator (2) and one of the rotors (13) into multiple pressure chambers, - a plurality of radially outward protruding vanes are provided on each of the rotors (1, 3), said vanes dividing the pressure chambers into chambers (4A, B, C) which act in opposite directions, - the working chambers (4A, B, C) can selectively be supplied with a pressure medium via a central valve (6) with a valve body (7), which is movably guided in the central valve, in order to adjust the rotors (1, 3) relative to the stator (2), and - the working chambers (4A, B, C) of the two rotors (1, 3) can be supplied with the pressure medium via a common central valve (8), by means of which the working chambers (4A, B, C) of the rotors (1, 3) can be selectively supplied with the pressure medium dependent on the position of the valve body (7).

Inventors:
PÜTZ BORIS (DE)
BAYRAKDAR ALI (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/200086
Publication Date:
December 04, 2014
Filing Date:
February 26, 2014
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH (DE)
International Classes:
F01L1/344
Domestic Patent References:
WO2013032842A12013-03-07
Foreign References:
DE102011007883A12012-10-25
GB2432645A2007-05-30
GB2467333A2010-08-04
DE102009041755A12010-04-15
DE10346448A12005-06-09
EP2500532A12012-09-19
US20090314235A12009-12-24
US20090173297A12009-07-09
DE102008033230A12009-07-09
US20050226736A12005-10-13
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

Nocken ellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzeltenversteller mit -einem rotatorisch antreibbaren Stator (2). und -zwei in dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotoren (1 ,3), wobei -an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen (3) vorgesehen sind, welche jeweils einen Ringraum zwischen dem Stator (2) und einem der Rotoren (1 ,3) in mehrere Druckräume unterteilen, und -an jedem der Rotoren (1.3) eine Mehrzahl von radial nach außen vorstehenden Flügeln vorgesehen sind, welche die Druckraume in entgegengesetzt wirkende Arbertskammem (4.A.B.C) unterteilen, wobei -die Arbertskammem (4.A.B.C) zur Verstellung der Rotoren (1 ,3) gegenüber dem Stator (2) wahlweise über ein Zentralventil (6) mit einem darin verschiebbar geführten Ventilkörper (7) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet dass.

-die Arbertskammem (4,A,ß,C) der beiden Rotoren (1 ,3) durch e<n gemeinsames Zentralventil (6) mit Druckmittel beaufschlagbar sind, durch welches die Arbeitskammern (4.A.B.C) der Rotoren (1.3) in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers (7) wahlweise mit Druckmittel beaufschlagbar sind.

Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass -in dem Zentralventil (6) wenigstens ein Druckmittelkanal (18) vorgesehen ist, durch den die Arbertskammem (4AB.C) einer ersten Wirkrichtung eines ersten Rotors (1.3) mit Druckmittel beaufschlagbar oder mct einem Druckmittelreservoir (T) verbindbar sind, wahrend dte Arbertskammem (4.A.B.C) der entgegengesetzten zweiten Wirkrichtung desselben Rotors ( 1.3) durch eine Entlüftungeöffnung mit der Umgebung verbunden sind Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass -die Arbeitskammern (4 A B C) der ersten Wirknchtung des ersten Rotors (1.3) durch denselben Druckmittelkanal (16,12, 18) sowohl mit Druckmittel beaufschlagbar als auch an das Druckmittelreservoir (T) anschließbar sind.

Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 2 oder 3. dadurch gekennzeichnet, dass -die Arbeitekammern (4.A.B.C) der ersten Windrichtung, welche mit Druckmittel beaufschlagbar und mit dem Druckmrttelresefvoir (T) verbindbar sind, die Arbeitskammern (4,A,B,C) sind, deren Volumen zur Verstellung des ersten Rotors (1 ,3) in Richtung der Antriebsdrehbewegung des Stators (2) vergrößert wird.

Nockenwellenversteilelnrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4. dadurch gekennzeichnet. dass -der erste Rotor (1.3) in eine erste Drehrichtung mittels einer Feder vorgespannt ist, und -die Arbeitskammern (4.A.B.C), welche mit Druckmittel beaufschlagbar und mit dem Druckmittelreservoir (T) verbindbar sind, die Arbeitskammern (4 A.B.C) sind, deren Volumen zur Verstellung des ersten Rotors (1.3) entgegen der ersten Drehrichtung des ersten Rotors (1.3) vergrößert wird.

Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass •das Zentralventil (6) ein Druckmittelleitsystem aufweist, welches derart ausgebildet ist. dass die Arbeitskammern (4.A.B.C) einer ersten Wirkrichtung einer der Rotoren (1 3) m einer ersten Anschlagstellung des Ventilkörpers (7) und die Arbeitskammern (4,A,B,C) der jeweils anderen zweiten Wirkrichtung desselben Rotors (1 ,3) in einer zweiten Anschlagstellung des Ventilkörpers (7) mit Druckmittel beaufschlagbar sind, und dass die Arbeitskammern (4,A,B.C) des jeweils anderen Rotors (1.3) in wenigstens einer zwischen der ersten und der zweiten Anechlagstellung angeordneten Zwischenstellung des Ventilkörpers (7) mit Druckmittel beaufschlagbar sind.

Description:
Nockenwellenverstelleinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelteinnchtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Nockenwellenverstelleinrichtungen umfassen eine Nockenwelle und einen Flü- gelzellenversteller, welcher in seinem Grundaufbau einen von einer Kurbelwelle antreibbaren Stator und einen drehfest mit der Nockenwelle verbundenen Rotor aufweist. Zwischen dem Stator und dem Rotor ist ein Ringraum vorgesehen, welcher durch drehfest mit dem Stator verbundene, radial nach innen ragende Vorsprünge in eine Mehrzahl von Druckraumen unterteilt ist, die jeweils durch einen radial von dem Rotor nach außen abragenden Flügel in zwei Arbeitskammern entgegengesetzter Wirkrichtung unterteilt sind Je nach der Beauf- schlagung der Arbeitskammern mit einem Druckmittel wird der Rotor dann gegenüber dem Stator und damit auch die Nockenwelle gegenüber der Kurbelwelle in Richtung .früh" oder » spat" verstellt. Die Arbeitskammern werden dabei durch die seitlichen Flachen der Vorsprünge und der Flügel und durch eine erste Dichtflache an dem Rotor und eine zweite Dichtfläche an dem Stator be- grenzt, an denen jeweils die Vorsprünge und die Flügel mit ihren Stirnflachen dichtend anliegen

Zur Druckbeaufschlagung der Arbeitskammem kann z B ein Zentralventil mit einem verschiebbaren Ventilkörper vorgesehen sein, welches eine Vielzahl von Steuerkanten und Druckmittelkanaien aufweist, durch die das Druckmittel in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers wahlweise in die Arbeitskammem einleitbar ist Ferner dient das Zentralventil zum Verspannen des Rotors mit der Nockenwelle, in dem das Zentrarventil außensertig mit einem Radialflansch an einer außensertigen Seitenfläche des Rotors anliegt und mit einem Gewindeabschnitt in ein Innengewinde der Nockenwelle eingeschraubt ist Dadurch wird eine reibschlüssige Verbindung zwischen der Nockenwelle und dem Rotor bzw zwischen dem Rotor und dem Zentralventil geschaffen, durch welche die für die Verstellbewegung der Nockenwelle erforderlichen Verstellkrafte 2 übertragen werden. Das Zentrarventil wird in dieser Au&führungsform auch als Zentralschraube bezeichnet

Gemäß einer Weiterentwicklung einer derartigen Nockenwellenverstelleinrich- tung ist ein zweiter Rotor vorgesehen, mit dem der Drehwinkel einer zweiten Nockenwelle gegenüber dem Stator bzw der Kurberwelle verstellbar ist. wobei die Nockenwellen ineinander und konzentnsch zueinander angeordnet sind. Solche Nockenwellenanordnungen werden auch ab Xam in Cam u - Nockenwellen bezeichnet, Zur Verstellung der Nockenwellen sind zwei vonem- ander getrennte Ventile vorgesehen, welche unabhängig voneinander mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind. Durch die zwei voneinander getrennten Ventile werden sowohl die Herstetlkosten als auch der Montageaufwand der Nockenwellenverstelteinrtehtung erhöht Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Nockenwellenverstelleinrichtung zur unabhängigen Verstellung des Drehwinkels von zwei Nockenwelten gegenüber einem Stator zu schaffen, welche zudem mit einem geringeren Aufwand montierbar sein soll. Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Nockenwellenverstelleinnchtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst Wertere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteranspruchen, den Figuren und der zugehörigen Beschreibung zu entnehmen Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Ar- beitskammem der beiden Rotoren durch ein gemeinsames Zentralventil mit Druckmittel beaufschlagbar sind, durch welches die Arbeitskammern der Rotoren in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers wahlweise mit Druckmittel beaufschlagbar sind. Durch die vorgeschlagene Lösung können der kon- struktlve Aufbau erheblich vereinfacht und die Herstellkosten sowie der Monla- geaufwand reduziert werden Femer können die Kosten welter reduziert werden, da zur Verstellung beider Rotoren nur noch ein Aktuator erforderlich ist 3

Der konstruktive Aufbau kann werter vereinfacht werden, indem in dem Zentralventil wenigstens ein Druckmittelkanal vorgesehen ist, durch den die Arbeits- kammern einer ersten Wirkrichtung eines ersten Rotors mit Druckmittel beaufschlagbar oder mit einem Druckmittelreservoir verbindbar sind, während die Arbeitskammern der entgegengesetzten zweiten Wirkrichtung desselben Rotors durch eine EnUüftungsöffnung mit der Umgebung verbunden sind Durch die vorgeschlagene Lösung müssen die Arbeitskammern der zweiten Wirkrichtung nicht über das Zentralventil an das Druckmittelleitsystem angeschlossen werden. Die Steuerung der Drehbewegung des ersten Rotors ge- genüber dem Stator wird damit allein durch die Druckmittelbeaufschlagung der Arbertskammem der ersten Windrichtung bewirkt, wahrend die Arbeitskammern der zweiten Wirkrichtung durch die Entlüftungsöffnungen praktisch passiv geschattet sind Insbesondere können die Arbeitskammem der ersten Wirkrichtung des ersten Rotors durch denselben Druckmittelkanal sowohl mit Druckmittel beaufschlagbar als auch an das Dnjckmrttelreservoir anschließbar sein Dadurch muss in dem Zentralventil nur ein Druckmittelkanal zur Drehwinkerverstellung des ersten Rotors bzw zur Druckmittelbeaufschlagung der Arbertskammem des ersten Rotors vorgesehen sein, welcher durch eine entsprechende Steuerung der Bewegung des Ventilkörpero wahhweise mit dem Druckmittelreservoir oder einer Druckmittelpumpe strömungstechnisch verbunden wird

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Arbeitskammern der ersten Wirkrichtung, welche mit Druckmittel beaufschlagbar und mit dem Druckmittelreservoir verbindbar sind, die Arbeitskammem sind, deren Volumen zur Verstellung des ersten Rotors in Richtung der Antriebsdrehbewegung des Stators vergrößert wird Wahrend der Drehbewegung der Nockenwelle wirken auf die Nockenwelle entgegen der Drehrichtung wirkende Nockenwellenwechselmomente Durch die vorgeschlagene Druckmittelbeaufschlagung der Arbeitskammem, welche ihr Volumen bei einer Verstellung des Rotors In Drehrichtung vergrößern, wird der Rotor bei einer Druckmrttelbeaufschlagung aktiv gegen die wirkenden Nockenwellenwechselmomente verdreht. Bei einer Verdrehung des Rotors entgegen 4 der Drehnchtung müssen dieselben Arbertskammem nur an das Druckmittelre- servolr angeschlossen werden, während die wirkenden Nockenwellenwechsel- momente zur Aufbringung der erforderlichen Verstellkräfte genutzt werden, um den ersten Rotor in Richtung der wirkenden Nockenweltenverstelleinrichtung gegenüber dem Stator zu verdrehen.

Werter wird vorgeschlagen, dass der erste Rotor in eine erste Drehrichtung mittels einer Feder vorgespannt ist. und die Arbertskammem. welche mit Druckmittel beaufschlagbar und mit dem Druckmittelreservoir verbindbar sind, die Arbertskammem sind, deren Volumen zur Verstellung des ersten Rotors entgegen der ersten Drehrichtung des ersten Rotors vergrößert wird Durch die Feder wird der Rotor in eine Richtung vorgespannt und bei einer Druckmittelbeaufschlagung der Arbertskammem entgegen der wirkenden Federkraft verdreht. In dem umgekehrten Fall, wenn der Rotor in Richtung der wirkenden Federkraft gegenüber dem Stator verdreht werden soll, müssen dieselben Ar- beitskammern nur an das Druckmrttelreservoi angeschlossen werden, so dass der erste Rotor in Richtung der Federkraft gegenüber dem Stator drehen kann und das in den Arbeitskammern befindliche Druckmittel in das Druckmittelre- servoir zurückfließen kann.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Druckmittelkanäle an dem Zentratventll derart angeordnet sind, dass die Arbeitskammern einer ersten Wirkrichtung eines ersten Rotors in einer ersten Anschlagstellung des Ventilkörpers und die Arbeitskammern der jeweils anderen zweiten Wirkrichtung desselben Rotors in einer zweiten Anschlagstellung des Ventilkörpers mit Druckmittel beaufschlagbar sind, und dass die Arbertskammem des Jeweils anderen zweiten Rotors in wenigstens einer zwischen der ersten und der zweiten Anschlagstellung angeordneten Zwischenstellung des Ventilkörpers mit Druckmittel beaufschlagbar sind Die Drehbewegung des ersten Rotors kann dadurch sehr einfach gesteu- ert werden, indem der Ventilkörper Jeweils in die erste oder zweite Anschlagstellung bewegt wird. Die Bewegung des zweiten Rotors wird dann durch Verschieben des Ventilkörpers zwischen den Anschlagstellungen bewirkt, wobei die Winkelstellung des ersten Rotors zu dem Stator dabei nicht verändert wird. 5

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbel- spiels naher erläutert. Dabei zeigen: Fig. 1. eine erfmdungsgemöße Nockenwellenverstelleinrichtung in

Schnittdareteilung: und

Fig 2-5: eine vergrößerte Schnittdarstellung der Nockenweltenverstellein- richtung mit einem Zentralventil und einem in verschiedene Stel- lungen bewegten Ventilkörper

In der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Nockenwellenver9telleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller mit zwei Rotoren 1 und 3 und einem Stator 2 in Schnittdarstellung zu erkennen Der Stator 2 umfasst radial außen eine An- triebsftäche, wie z.B. eine Verzahnung, über die der Flügelzeltenverstetler im Betneb über ein Endloszugmittel angetrieben wird Der Antrieb kann dabei über eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine oder eine sonstige Antriebswelle erfolgen. Der Stator 2 selbst weist eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprungen auf, welche eich bis zu entsprechenden radial inneren Dicht- flachen der Rotoren 1 und 3 erstrecken und dadurch jeweils einen zwischen den Rotoren 1 und 3 vorhandenen Ringraum in mehrere Druckräume unterteilen Ferner sind an dem Rotor 1 eine Mehrzahl von Flügeln vorgesehen, welche sich bis zu einer zweiten Dichtfläche des Stators 2 erstrecken und dadurch die gebildeten Druckräume weiter in jeweils zwei entgegengesetzt wirkende Ar- beltskammern unterteilen In der Schnittdarstellung sind nur die Arbeitskammern 4 des Rotors 3 zu erkennen, während die weiteren Arbeitskammern des Rotors 3 und die Arbeitskammem des Rotors 1 nicht zu erkennen sind. Die Arbeitskammern sind durch jeweils emen Druckmittelkanal 16,14 und 22 in den Rotoren 1 und 3 über einen zentralen Druckmittelkreislauf wahrweise mit einem Druckmittel beaufschlagbar. Für den Fall, dass das Druckmittel in die Arbeitskammern einer ersten Wirkrichtung eingeleitet wird, wird der Rotor 1 oder 3 gegenüber dem Stator 2 verdreht, wobei das Volumen dieser Arbeitskammem größer wird und das Volumen der auf der anderen Seite des Flügels befindli- 6 chen Arbeitskammer einer zweiten Wirkrichtung kleiner wird Dabei wird da» Druckmrtte! aus den nicht mit Druckmittel beaufschlagten Arbeitskammern der zweiten Wirkrichtung, deren Volumen kleiner wird, In ein Druckmrttelreservoir T zurückgeführt. Durch die Druckmittelbeaufschlagung der Arbeitskammern 4 einer Windrichtung wird der Rotor 1 dann entweder in Drehrichtung des Stators 2 oder entgegen der Drehrichtung des Stators 2 gegenüber diesem verdreht

Zur Steuerung des Druckmittelstromes von einer Druckmittelpumpe„P" in die Arbeltakammern 4 und aus diesen zurück in das Druckmrttelreservoir„T" ist ein Zentralventil 8 in einer Durchgangsöffnung 11 der Rotoren 1 und 3 vorgesehen, welches einen Grundkörper 9, einen Ventileinsatz 30 und einen in dem Ventileinsatz 30 verschieblich geführten, federbelasteten Ventilkörper 7 umfasst. In dem Zentralventil 6 ist ferner ein komplexes Druckmittelleiteystem aus Druckmittelkanälen und Druckmittelkammern vorgesehen, durch welches die Zu- und Abströmung des Druckmittels in Abhängigkeit von dem Ventilkörper gesteuert wird Das Druckmrttelteitsystem wird spater noch beschrieben.

Der erste Rotor 3 und der zweite Rotor 1 sind parallel zueinander angeordnet und drehbar in dem Stator 2 gelagert Der zweite Rotor 1 ist über das Zentral- ventil 6 mit der ersten Nockenwelle 17 verspannt, indem das Zentralventil 6 mit einem Gewindeabschnrft 10 in ein Innengewinde der ersten Nockenwelle 17 eingeschraubt ist. und dadurch den zweiten Rotor 1 zwischen der Stirnseite der ersten Nockenwelle 17 und einem stirnseitig an der Zentralschraube 6 vorgesehenen Radialflansch 8 einspannt Der erste Rotor 3 ist mit der ersten No- ckenwelle 5 drehfest verbunden, indem die erste Nockenwelle 5 mit einem Gewindeabschnitt 29 in ein Innengewinde des ersten Rotors 3 eingeschraubt ist. Die erste und zweite Nockenwelle 17 und 5 sind beide rohrförmig ausgebildet und ineinander gesteckt und können durch die drehfeste Verbindung mit den Rotoren 1 und 3 jeweils einzeln gegenüber dem Stator 2 in der Winkelausrich- tung verstellt werden

Das Zentralventil 6 umfasst einen rohrfdrmigen Grundkörper 9 mit einer zentralen Durchgangsöffnung 31 in welcher ein Ventileinsatz 30 mit einem darin an- 7 geordneten, verschieblich geführten Ventilkörper 7 angeordnet ist. Der Ventilkörper 7 ist über eine Feder 32 in Richtung einer in der F»g 1 rechtsseitigen Anschlagstellung federbelastet und über einen Sicherungsring 33 gegen Herauerutschen gesichert Sowohl der Ventileinsatz 30 als auch der Ventilkörper 7 sind rohrförrnig ausgebildet, so dass das Zerrtralventil 6 eine mittige Durchgangsöffnung 27 aufweist Das Druckmittel strömt dem Zentralventil 6 von der DrucKmittelpumpe„P * durch die zentrale Durchgangsöffnung 31 in der Darstellung der F ig 2 von rechts zu. weiter durch ein komplexes Oruckmittelteits stem des Zentralventils 6 in die Arbeitskammern 4 und aus diesen heraus und an- schließend durch die zentrale Durchgangsöffnung 27 des Ventilkörpefs 7 wieder zu dem Druckmittelreservoir„T zurück

Das Druckmittelleitsystem des Zentralventils 6 umfasst eine komplexe Struktur aus mehreren Druckmittelkanälen 13,18 und 19 in dem Grundkörper Θ, einem Druckmtttelkanal 15, mehreren Druckmittelkammern 20 und 21 und Druckmit- telteitungen 24 und 25 in dem Ventileinsatz 30 und schließlich einem Druckmittelkanal 23 und zwei Druckmittelkammem 26 und 28 in dem Ventilkörper 7 Die Begriffe Druckmittelkanal, Druckmittelleitung und Druckmrttelkammer sollen im Sinne der Erfindung als Hohlräume verstanden werden, welche dazu geeignet sind, das Druckmittel von einer Stelle zu einer anderen Stelle zu leiten Dabei können insbesondere die Druckmittelkammern als Nuten oder flächige Vertiefungen an den Oberflächen der Bauteile ausgebildet sein, über welche das Druckmittel bewusst verteilt wird bzw. in die mehreren räumlich beabstandeten Druckmrttelleitungen münden können

Nachfolgend wird das Druckmittelleitsystem anhand verschiedener in den Fig. 2 bis Fig. 5 dargestellten Stellungen des Ventilkörpers 7 näher erläutert, wobei in dem Diagramm in den Figuren jeweils der Volumenstrom des Druckmittels durch die gestrichelte Linie über dem Verschiebeweg des Ventilkörpers 7 zu erkennen ist, welcher aktuell in der Stellung des Ventilkörpers 7 jeweils durch das Zentralventil 6 strömt. 8

In der Fig. 2 befindet sich der Ventilkörper 7 in der linksseitigen ersten Anschlagstellung an dem Sicherungering 33, in welcher der durch die Durchgangsöffnung 31 zugeführte Druckmittelstrom ,P" durch eine nicht näher dargestellte Struktur von Steuerkanten an dem Zentralventil 6 in die Druckmittel- kammer 26 des Ventilkörper 7 einströmt. Ausgehend von der Druckmittelkammer 26 strömt das Druckmittel weiter in die Druckmittelkammer 21 des Ventileinsatzes 30 und anschließend durch die Druckmittelkanäle 19 und 22 in die Arbeitskammern « B" zwischen dem zweiten Rotor 1 und dem Stator 2 ein. Femer strömt das Druckmittel aus den Arbeitskammern .A * über die Druckmit- telkanäle 14.13, 15 und 23 in die Durchgangsöffnung 27 des Ventilkörpers 7 und von dort aus werter in das Druckmittelreservoir „T~ In der dargestellten Pfeilrichtung. Durch den beschriebenen Druckmittelstrom wird der zweite Rotor 1 in eine erste Drehrichtung gegenüber dem Stator 2 verdreht Die Arberte- kammem„C" zwischen dem ersten Rotor 3 und dem Stator 2 werden in dieser Stellung nicht mit Druckmittel beaufschlagt, so dass die Stellung des ersten Rotors 3 gegenüber dem Stator 2 nicht verändert wird.

In der in der Fig. 3 gezeigten Stellung des Ventilkörpers 7 wurde dieser über einen nicht dargestellten Aktuator gegen die von der Feder 32 ausgeübte Fe- derkraft nach rechts verschoben Durch die Verschiebung des Ventilkörpers 7 wurden die Druckmittelkammer 21 und der Druckmittefcanal 15 durch den Ventilkörper 7 radial innen verschlossen, so dass der zweite Rotor 1 nicht weiter gegenüber dem Stator 2 verstellt wird. Gleichzeitig wurde die von der Druckmittelkammer 20 abgehende Druckmittelleitung 24 des Ventileinsatzes 30 strö- mungstechniech mit einem Abschnitt einer Druckmittelleitung des Ventilkörpers 7 verbunden, so dass das Druckmittel aus den Arbeitskammem„C des ersten Rotors 3 durch die Druckmittelkanäle 16,12 und 18 über die Druckmittelkammer 20 in die Durchgangaöffnung 27 des Ventilkörpers 7 zurück zu dem Druck - mittelreservoir„T strömen kann Dadurch kann der erste Rotor 3 aufgrund der über die erste Nockenwelle 17 einwirkenden Nockenwellenwechselmomente selbsttätig gegenüber dem Stator 2 drehen. Die an den jeweils anderen Seiten der Flügel des ersten Rotors 3 angeordneten Arbeitskammem der anderen Wirkrichtung sind durch nicht dargestellte Entlüftungsöffnungen praktisch pas- 9 siv geschaltet, so dass diese die Drehbewegung des ersten Rotors 3 nicht behindern Ole Drehbewegung des ersten Rotors 3 kann m diesem Fall auch durch eine aut den ersten Rotor 3 wirkende Feder bewirkt und/oder unterstützt werden.

In der in der Fig. 4 gezeigten Stellung des Ventilkörpers 7 wurde dieser weiter gegen die Feder 32 nach rechts verschoben Durch die Verschiebung des Ventilkörpers 7 wurde die über die Druckmittellertung 24 geschaffene Strömungsverbindung unterbrochen und stattdessen eine Strömungsverbindung zwischen der Durchgangsöffnung 31 zu einer Druckmittelpumpe„P * und der Druckmittelkammer 28 durch eine Druckmittellertung 25 geschaffen. Dadurch kann das Druckmittel nunmehr von der Druckmittelpumpe„P" über die Druckmittelkammer 28 durch die Druckmittelkammer 20 durch die Druckmlttetkanäte 18, 12 und 16 in dieselben Arbeitskammern „C" einströmen Durch das einströmende Druckmittel in die Arbeitsklammern ,C" wird der erste Rotor 3 entgegen der Wirkrichtung der Nockenwellenwechselmomente gegenüber dem Stator 2 verstellt Gleichzeitig sind die zu den Arbeitskammem J " und „B" führenden Druckmittelkanale 14 und 22 noch verschlossen, so dass der zweite Rotor 1 nicht verstellt wird. Durch die Verschiebebewegung des Ventilkörpers 7 zwi- sehen den in den Fig. 3 und Fig 4 gezeigten Stellungen kann der erste Rotor 3 unabhängig von dem zweiten Rotor 1 gegenüber dem Stator 2 versteift werden

In der in der Fig. 5 gezeigten Stellung wurde der Ventilkörper 7 durch den Ak- tuator weiter in eine zweite rechtsseitige Anschlagstellung verschoben. In die- ser Stellung des Ventilkörpers 7 sind d>e Druckmittelleitungen 25 und 24 strömungstechnisch unterbrochen, so dass das Druckmittel aus den Arbertskam- mern„C" weder abströmen noch in diese zuströmen kann Stattdessen ist die Druckmittelkammer 26 strömungstechnisch mit den Druckmittelkanälen 15, 13 und 14 verbunden, so dass das Druckmittel in die Arbeitskammem _ * zu- strömt, wahrend es aus den Arbeitskammem„B * gleichzeitig über die in Abströmrichtung freigegebene Druckmittelkammer 21 zurück zu dem Druckmittelreservoir„V strömen kann In dieser Stellung des Ventilkörpers 7 wird der zweite Rotor 1 entgegen der Orehrichtung des zweiten Rotors 1 in der ersten An- Schlagstellung des VenNkdrpers 7 (siehe Fi 2) gegenüber dem Stator 2 verdreht

Durch die vorgeschlagene Lösung können beide Rotoren 1 und 3 unter Ver- wendung eines einzigen Zentratventils 6 verstellt werden Dabei wird di Verstellbewegung des zweiten Rotors 1 durch die Bewegung des Ventilkörpers 7 in eine der Anschlagstellungen bewirkt, während die Verstellung des ersten Rotors 3 durch die Bewegung des Ventilkörpers 7 in eine der in den Ftg 3 und Fig 4 gezeigten Zwischenstellungen bewirkt wird.

Da die zu den Arbertskammern .C" führenden Druckmrttelteitungen 24 und 25 bei der Bewegung des Ventilkörpers 7 aus der ersten in die zweite Anschlagstellung nur für eine sehr kurze Zeltspanne strömungstechnisch mit den Arbertskammern„C" verbunden werden, wird die Koppelung des ersten Rotors 3 mit dem Stator 2 während der Bewegung des Ventilkörpef 7 aus der ersten Anschlagstellung (Fig. 2) in die zweite Anschlagstellung (Fig, 5) nur für einen kurzen Moment aufgehoben, in dem die Druckmittelleitungen 24 und 24 jeweils eine strömungstechnische Verbindung herstellen (Fig 3 und Fig. 4), Da diese Zeitspanne sehr kurz ist. kann der erste Rotor 3 dabei keine nennenswerten Bewegungen gegenüber dem Stator 2 ausführen, so dass dieser Nachteil in Kauf genommen werden kann.

Ferner kann in dem Zentralventil 6 oder In dem Zulauf zu der Druckmittelpurnpe .P * ein in Richtung der Druckmittelpumpe„P" wirkendes Rückschlagventil vor- gesehen sein, durch welches Druckspitzen in dem Zentrafventil 6, z.B. aufgrund der Nockenwellenwechselmomente, durch ein Rückströmen des Druckmittels zu der Druckmittelpumpe„P " hin, abgebaut werden können. Bezugszeichenliste

1 Rotor

2 Stator

3 Rotor

4 Arbeitskammer

5 Zweite Nockenwelle

6 Zentralventil

7 Ventilkörper

8 Radialflansch

9 Grundkörper

10 Gewindeabschnitt

1 1 Durchgangeöffnung

12 Druckmittelkanal

13 Druckmittelkanal

14 Druckmittelkanal

15 Druckmittelkanal

16 Druckmittelkanal

17 Erste Nockenwelle

18 Druckmittelkanal

19 Druckmittelkanal

20 Druckmittelkammer

21 Druckmittelkammer

22 Druckmittelkanal

23 Druckmittelkanal

24 Druckmittelleitung

25 Dnjckmittelleitung

26 Druckmittelkammer

27 Durchgangsöffnung

28 Druckmittelkammer

29 Gewindeab&chnitt

30 Ventiteinsatz 31 Durchgangsöffnung

32 Feder

33 Sicherungsring A Arbeitskammer

B Arbeitskammer

C Arbetekammer

T Druckmrtteireservotr

P Druckmittelpumpe