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Patent Searching and Data


Title:
CAN HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/128169
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a can holder for attachment to a compartment floor (1) of a refrigerating device, in particular a household refrigerator, comprising a base panel (14) on which a plurality of receptacles (19, 20) are formed, each being intended for one can (17), and two claws (9, 10) which are arranged opposite of one another in a first horizontal direction on the base panel (14) and engage with the compartment floor (1), characterised in that the base panel (14) is separated from the compartment floor (1) and that an intermediate space, which is delimited at the top and the bottom by the base panel (14) and the compartment floor (1), is open in a second horizontal direction.

Inventors:
AGUSTENCH MASDEU, Alberto (c/Lur Gorri n° 16-7° C, Baranain, E-31010, ES)
GARCIA MANZANEDO, Manuel (Irunlarrea, 49-6ºA, Pamplona, E-31008, ES)
Application Number:
EP2011/053966
Publication Date:
October 20, 2011
Filing Date:
March 16, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
AGUSTENCH MASDEU, Alberto (c/Lur Gorri n° 16-7° C, Baranain, E-31010, ES)
GARCIA MANZANEDO, Manuel (Irunlarrea, 49-6ºA, Pamplona, E-31008, ES)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Dosenträger zur Anbringung an einem Fachboden (1 ) eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, mit einer Grundplatte (14), an der mehrere Aufnahmen

(19, 20) für je eine Dose (17) ausgeformt sind und zwei einander in einer ersten horizontalen Richtung gegenüberliegend an der Grundplatte (14) angeordneten und an dem Fachboden (1 ) angreifenden Klauen (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (14) von dem Fachboden (1 ) abgehängt ist und dass ein von der Grundplatte (14) und dem Fachboden (1 ) nach oben und unten begrenzter

Zwischenraum in einer zweiten horizontalen Richtung offen ist.

2. Dosenträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste horizontale Richtung die Tiefenrichtung des Fachbodens (1 ) und die zweite horizontale Richtung die Breitenrichtung ist.

3. Dosenträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenträger (14) in der Breitenrichtung am Fachboden (1 ) verschiebbar ist. 4. Dosenträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Aufnahmen (19, 20) in der Breitenrichtung nebeneinander angeordnet sind.

5. Dosenträger nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine sich zwischen den zwei in Breitenrichtung nebeneinander angeordneten Aufnahmen (19, 20) erstreckende Wand (18).

6. Dosenträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (18) die

beiden Klauen (9, 10) miteinander verbindet. 7. Dosenträger nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass vier Aufnahmen (19, 20) in Tiefenrichtung nebeneinander an der Grundplatte (14) ausgebildet sind.

8. Dosenträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (14) im Schnitt wellenförmig mit Wellenbergen (16) und Wellentälern (15) ist und dass jedes Wellental (15) wenigstens eine der Aufnahmen (19, 20) bildet.

9. Dosenträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (19, 20) als in der zweiten Richtung offene Rinnen ausgebildet sind.

Description:
Dosenträger

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosenträger für die Lagerung von Dosen, insbesondere von Getränkedosen, in einem Kältegerät, insbesondere einem

Haushaltskältegerät.

Aus DE 103 39 932 A1 ist ein Dosenträger für ein Kältegerät bekannt, bei dem eine Grundplatte, an der mehrere Aufnahmen für je eine Dose ausgeformt sind, auf einem Fachboden eines Kältegeräts aufliegt und durch Klauen an einem vorderen bzw. hinteren Rand des Fachbodens verankert ist. Indem an der Grundplatte Aufnahmen geformt sind, kann zwar ein Wegrollen der liegend darauf angeordneten Dosen verhindert werden, doch die Ausnutzung des in dem Kältegerät vorhandenen Stauraums kann nicht verbessert werden, denn die gleiche Zahl an Dosen, die auf der Grundplatte Platz findet, könnte auch auf dem von der Grundplatte belegten Bereich des Fachbodens verteilt werden, wenn die Grundplatte nicht vorhanden wäre.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Dosenträger für ein Kältegerät zu schaffen, der einfach und preiswert realisierbar ist und eine verbesserte Ausnutzung des im

Kältegerät verfügbaren Stauraums ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Dosenträger zur Anbringung an einem

Fachboden eines Kältegeräts, der eine Grundplatte mit mehreren daran ausgeformten Aufnahmen für je eine Dose und zwei einander in einer ersten horizontalen Richtung gegenüber liegenden, an der Grundplatte angeordneten und an dem Fachboden angreifenden Klauen aufweist, die Grundplatte von dem Fachboden abgehängt ist und ein von der Grundplatte und dem Fachboden nach oben und unten begrenzter Zwischenraum in einer zweiten horizontalen Richtung offen ist. Dieser Dosenträger ermöglicht die Unterbringung von Dosen in anderweitig häufig unbenutztem Stauraum eines Kältegeräts unterhalb eines Fachbodens und gewährleistet gleichzeitig durch den in der zweiten horizontalen Richtung offenen Aufbau einen bequemen Zugriff auf in dem Dosenträger untergebrachte Dosen. Vorzugsweise ist die erste horizontale Richtung die Tiefenrichtung des Fachbodens und die zweite horizontale Richtung ist die Breitenrichtung. Diese Ausrichtung des

Dosenträgers ermöglicht eine Nutzung des Raumes unterhalb des Fachbodens über dessen gesamte Tiefe hinweg. Der Dosenträger sollte in der Breitenrichtung verschiebbar sein, einerseits, um ihn zur Seite bewegen zu können, falls an seinem aktuellen Standort Platz für anderes Kühlgut geschaffen werden muss, zum anderen, um nach Bedarf einen Zugriff auf den

Zwischenraum von verschiedenen Seiten her zu ermöglichen. Vorzugsweise sind je zwei Aufnahmen in der Breitenrichtung nebeneinander angeordnet. Wenn der Dosenträger am Fachboden mittig angeordnet ist, kann auf beide Aufnahmen gleichzeitig zugegriffen werden; der Dosenträger kann aber auch Platz sparend gegen eines Seitenwand des Kältegeräts geschoben werden, wobei dann jeweils nur eine der zwei in Breitenrichtung nebeneinander liegenden Aufnahmen zugänglich ist.

Durch eine sich zwischen den zwei in Breitenrichtung nebeneinander angeordneten Aufnahmen erstreckende Wand kann eine erhebliche Versteifung des Dosenträgers erzielt werden. Um eine optimale Versteifung zu erreichen, ist bevorzugt, dass die Wand sich von einer Klaue durchgehend bis zur anderen erstreckt.

Um die in einem marktüblichen Kältegerät verfügbare Tiefe gut zu nutzen, sind vorzugsweise vier Aufnahmen in Tiefenrichtung nebeneinander in der Grundplatte ausgebildet.

Die Grundplatte kann im Längsschnitt wellenförmig mit Wellenbergen und Wellentälern ausgebildet sein, wobei jedes Wellental eine der Aufnahmen bildet. Eine solche Grundplatte bzw. ein Dosenträger mit einer solchen Grundplatte kann einfach und preiswert aus Kunststoff spritzgeformt werden. Um einen bequemen Zugriff auf die Dosen zu ermöglichen, sind die Aufnahmen vorzugsweise als in der zweiten Richtung offene Rillen bzw. Wellentäler ausgebildet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Fachboden eines Kältegeräts mit einem davon abgehängten, mit acht Dosen bestückten Dosenträger gemäß der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 2 eine Seitenansicht des Fachbodens und des Dosenträgers.

Der in Fig. 1 in Draufsicht gezeigte Fachboden 1 ist von an sich bekannter Art, mit einer im Wesentlichen rechteckigen Glasplatte 2 und einem die Ränder der Glasplatte 2 einfassenden, einteilig an die Glasplatte 2 angespritzten Rahmen 3 aus Kunststoff.

Seitliche Stege 4 des Rahmens 3 haben jeweils verbreiterte vordere Abschnitte 5, die vorgesehen sind, um in Nuten in Seitenwände eines nicht dargestellten Kältegeräte- Innenbehälters einzugreifen und sich an diesem abzustützen. Kurze Stifte 6, die von den seitlichen Stegen 4 benachbart zum hinteren Rand des Fachbodens 1 abstehen, greifen ebenfalls in die Seitenwandnuten des Innenbehälters ein, allerdings auf einem etwas tieferen Niveau als die vorderen Abschnitte 5, um den Fachboden 1 in den Nuten zu verhaken. An den vorderen und hinteren Stegen 7, 8 des Rahmens 3 greifen in Breitenrichtung lang gestreckte Klauen 9, 10 eines von dem Fachboden 1 abgehängten, einteilig aus

Kunststoff spritzgeformten Dosenträgers 1 1 an. Wie aus der Seitenansicht der Fig. 2 deutlicher wird, umfasst der Dosenträger 1 1 eine vordere und hintere Wand 12 bzw. 13, die sich ausgehend von Klauen 9 bzw. 10 schräg abwärts und aufeinander zulaufen, sowie eine die Wände 12, 13 verbindende Bodenplatte 14 vom wellenförmigen Verlauf, die in vier Wellentäler 15 und drei die Wellentäler 15 verbindende Wellenberge 16 gegliedert werden kann. Der Krümmungsradius der Wellentäler 15 entspricht dem von handelsüblichen Getränkedosen mit 0,33 oder 0,5 I Inhalt, so dass sich Getränkedosen 17 dieses Typs wie gezeigt in die Wellentäler 15 einschmiegen können und sicher darin gelagert sind. Der Krümmungsradius der Wellenberge 16 ist erheblich kleiner als der der Wellentäler 16, um die Dosen 17 in geringem Abstand voneinander unterbringen zu können. Eine versteifende Zwischenwand 18 kreuzt die Wellentäler und -berge 15, 16 und verbindet die Wände 12, 13 miteinander. Die Zwischenwand 18 verleiht dem Dosenträger 1 1 ein hohes Maß an Biegesteifigkeit bei geringer Wandstärke. Außerdem verhindert sie, dass die Wände 12, 13 unter Last auseinander rücken und die Klauen 9, 10 den Halt an dem Fachboden 1 verlieren. Um den Dosenträger 1 1 von dem Fachboden 1 zu trennen, müssen beide aus dem Kühlschrank entnommen werden, dann ist es möglich, den Dosenträger 1 1 in seitlicher Richtung von dem Fachboden 1 abzustreifen bzw. ihn aufzuschieben.

Wiederum bezogen auf Fig. 1 erkennt man, dass die Zwischenwand 18 jedes Wellental 15 in zwei rillenförmige, jeweils einseitig offene Aufnahmen 19, 20 unterteilt. Die Breite der Aufnahmen 19, 20 entspricht knapp der Höhe einer 0,33 I-Dose vom in Fig. 1 gezeigten Typ. Sie ist daher breit genug, um auch eine 0,5 I-Dose sicher zu tragen, die denselben Durchmesser wie eine 0,33 I-Dose, aber eine größere Höhe hat. Wenn der Fachboden 1 und der Dosenträger 1 1 in einem Kühlschrank montiert sind, ist, wenn der Dosenträger 1 1 so wie in Fig. 1 gezeigt am Fachboden 1 angebracht ist, ein Zugriff auf die Dosen in den linken Aufnahmen 19 nicht möglich, da die Seitenwand des Kühlschranks im Weg ist. Auf die rechten Aufnahmen 20 kann von der Seite her frei zugegriffen werden, um Dosen zu entnehmen, wie in der Figur durch den gestrichelten Umriss einer Dose 17 angedeutet. Um auf die linken Aufnahmen 19 zugreifen zu können, genügt es, den Dosenträger 1 1 am Fachboden 1 nach rechts zu verschieben.