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Patent Searching and Data


Title:
CAN FOR RECEIVING A LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/078906
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a can (10) for receiving a liquid, in particular a beverage, comprising an opening (12), a base (14) arranged opposite the opening (12), and a wall (16) extending between the opening (12) and the base (14). A tunnel-like passage (20) is formed in the wall (16), said passage extending through the interior (18) from one location on an exterior (19) of the wall (16) to an opposite location on the exterior (19) of the wall (16).

Inventors:
MEYER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/079827
Publication Date:
April 29, 2021
Filing Date:
October 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MEYER MARTIN (DE)
International Classes:
B65D25/28; B65D17/40
Foreign References:
US20170267409A12017-09-21
US20060273092A12006-12-07
US6446830B12002-09-10
US5320231A1994-06-14
US20140231440A12014-08-21
KR20190110183A2019-09-30
JP2012091856A2012-05-17
US4230235A1980-10-28
JPH0558643U1993-08-03
US4230235A1980-10-28
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Jochen (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dose (10) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere eines Ge tränks, umfassend eine Öffnung (12), ein der Öffnung (12) gegenüber liegend angeordneter Boden (14) und eine sich zwischen der Öffnung (12) und dem Boden (14) erstreckenden Wandung (16), dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (16) eine tunnelartige Durchfüh rung (20) geformt ist, die sich von einem Ort einer Außenseite (19) der Wandung (16) zu einem gegenüberliegenden Ort der Außenseite (19) der Wandung (16) durch den Innenraum (18) erstreckt.

2. Dose (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (20) langlochförmig oder elliptisch ausgebildet ist, wobei eine Längserstreckung von der Öffnung (12) zu dem Boden (14) ver läuft.

3. Dose (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandung umlaufend unter Einschluss von Radien in die Durchführung (20) erstreckt.

4. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (20) als Haltegriff ausgebildet und zum Durchgreifen mit mehreren Fingern einer Hand eines Benutzers be messen ist.

5. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (12) einmal zu verschließend in einem Deckel (28) ausgebildet ist.

6. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (16) aus wenigstens zwei Teilen (22) zusam mengesetzt ist. 7. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die die Wandung (16) bildenden Teile (22) miteinander ver schweißt sind.

8. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (22) der Wandung (16) durch einen Tiefziehpro zess oder Prägen herstellbar sind, wobei die Teile (22) komplementär zueinander ausgebildet und zusammensetzbar sind.

9. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (16) aus zwei spiegelsymmetrisch ausgebilde ten Teilen (22) zusammengesetzt ist.

10. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (22) der Wandung (16) an ihren Stoßstellen (24) miteinander verschweißt sind.

11. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (14) und/oder der Deckel (28) durch Bördeln mit der Wandung (16) verbunden ist.

12. Dose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass dem Deckel (28) eine Aufreißlasche (29) zum Ver schließen der Öffnung (12) zugeordnet ist.

Description:
Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dose zur Aufnahme einer Flüssigkeit, ins besondere eines Getränks, umfassend eine Öffnung, ein der Öffnung gegen überliegend angeordneter Boden und eine sich zwischen der Öffnung und dem Boden erstreckenden Wandung.

Übliche Getränkedosen sind zylinderförmige Gebilde, die händisch nur schwer zu handhaben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn die Getränkedose sehr kalt oder sehr heiß oder auch relativ groß bemessen ist, also beispiels weise einen verhältnismäßig großen Außendurchmesser aufweist.

Im Stand der Technik wurde versucht, dieses Problem der Flandhabung durch Verwendung einer Flalterung zu lösen, indem, wie beispielsweise in der US 4 230 235 A1 beschrieben, ein von außen auf die Getränkedose aufgebrachtes faltbares Element händisch zu einem Haltegriff umgeformt wird. Dies hat den Nachteil, dass die Getränkedose vor dem Trinken zuerst langwierig bearbeitet werden muss. Ferner weist die Getränkedose nach dem Umfalten des faltba ren Elements eine größere Abmessung auf. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dose zu schaffen, die ein integrales Griffstück aufweist, welches vorzugsweise für das Halten der Dose von Hand ausgebildet und bemessen ist und nicht den Außenumfang der Dose überragt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass in der Wandung eine tunnelartige Durchführung geformt ist, die sich von einem Ort einer Außenseite der Wandung zu einem gegenüberliegenden Ort der Außenseite der Wandung durch den Innenraum erstreckt.

Insgesamt weist die Dose eine Öffnung zur Entnahme der Flüssigkeit, insbe sondere des Getränks und einen Boden zum Aufstellen der Dose auf einem Untergrund auf. Weiterhin ist eine Wandung vorgesehen, die sich vom Bereich der Öffnung bis zum Boden erstreckt, sodass ein abgeschlossener Innenraum innerhalb des Containers unter Freilassung der Öffnung ausgebildet ist. Der Innenraum ist von der Wandung wenigstens partiell umgeben. Es ist vorge schlagen, eine Durchführung aus dem Material der Wandung zu formen, die sich von einem Ort einer Außenseite der Wandung zu einem weiteren Ort der Außenseite der Wandung tunnelartig durch den Innenraum erstreckt. Insbe sondere erstreckt sich die Durchführung röhrenartig von einer Seite an eine in etwa gegenüberliegende Seite des Containers. Dabei bildet ist die Wandung der Durchführung vorzugsweise einstückig mit der übrigen Wandung ausge bildet und insbesondere in die Wandung integriert. Der Übergang von der Oberfläche der Durchführung zu der Oberfläche der übrigen Wandung kann knickfrei, insbesondere unter Einschluss relativ großer Radien erfolgen.

Die Durchführung kann beispielsweise kreisförmig zur Durchführung eines Fingers einer Hand eines Benutzers gestaltet sein oder eine beliebige andere Geometrie aufweisen. Insbesondere stellt das von der Wandung im Bereich der Durchführung gebildete Griffstück nutzbares Volumen dar. Vorteilhafterweise ist die Wandung aus wenigstens zwei Teilen zusammenge setzt. Hierdurch können der Wandung aufwendige Strukturen verliehen wer den.

Zur Bereitstellung eines Haltegriffs ist die Durchführung langlochförmig oder elliptisch ausgebildet ist, wobei eine Längserstreckung von der Öffnung zu dem Boden verläuft. Im Weiteren ist die die Durchführung zum Durchgreifen mit mehreren Fingern der Hand des Benutzers bemessen.

Zur Lagerung und oder vereinfachten Handhabung der mit einem Getränk ge füllten Dose ist bevorzugt die Öffnung einmal zu verschließend in einem De ckel ausgebildet. Der Verschluss kann durch eine Aufreißlasche oder derglei chen in bekannter Weise realisiert sein.

Zweckmäßig kann es sein, die die Wandung bildenden Teile miteinander zu verschweißen. Durch ein Verschweißen kann eine hoher Dichtheitsgrad der Dose bei einer weitgehend automatisierbaren Fertigung gewährleistet werden.

Damit eine maßgenaue Serienfertigung realisiert werden kann, ist es von Vor teil, die Teile der Wandung durch einen Tiefziehprozess oder ein Prägen her zustellen, wobei die Teile komplementär zueinander ausgebildet sein können. Komplementäre Teil können anhand ihrer Formschlüssigkeit zusammenge setzt werden.

Um die Komplexität des Aufbaus der Dose relativ gering zu halten, bietet es sich an die Wandung aus zwei Teilen zusammenzusetzen, die vorzugsweise spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Durch die Spiegelsymmetrie erhält man einen verhältnismäßig einfachen und berechenbaren Aufbau der Dose.

Eine materialsparende Bauweise erhält man, indem man Teile der Wandung an ihren Stoßstellen insbesondere stumpf miteinander verschweißt. Durch das Verschweißen an den Stoßstellen können Überlappungen der Wandung und damit ein unnötiger Materialeinsatz vermieden werden.

Besonders bevorzugt wird der Boden als separates Teil an einem unteren Rand der Wandung vorzugsweise durch Bördeln befestigt. Das separate Teil kann eine kreisrunde scheibenartige Struktur aufweisen und aus Blech, insbe sondere aus einem Metall gefertigt werden. Alternativ kann an einem Teil, das die Wandung bildet, ein integraler Abschnitt ausgebildet werden, der ein Teil des Bodens bildet. Der integrale Abschnitt ist einstückig mit der Wandung aus gebildet, sodass das Bördeln im Bodenbereich entfällt.

Die Öffnung kann in einem separaten Deckel ausgebildet sein, der an einem oberen Rand der Wandung ebenfalls vorzugsweise durch Bördeln befestigt ist. Der obere Rand ist an einer dem unteren Rand gegenüberliegenden Seite der Wandung angebracht. Auch der Deckel kann bei einer alternativen Ausfüh rungsform vermieden werden, wenn ein integraler Abschnitt der Wandung zu einem Teil des Deckels geformt wird.

Eine weitere Ausführungsform kann beinhalten, dass die Wandung mantelar tig um den Innenraum herumläuft. Die Wandung bildet daher einen Mantel der Dose, in den ein Haltemittel integriert ist. Es kann ein Deckel und/oder ein Bo den als separates Teil gefertigt werden. Der Mantel kann durch wenigstens zwei Teile erzeugt werden, die miteinander verschweißt werden können, wo bei der Boden und der Deckel als separate Teile an einen unteren und einen oberen Rand angebördelt werden. Alternativ können der Deckel und der Bo den durch einstückig integrierte Abschnitte der Wandung durch ein Zusam mensetzen der die Wandung bildenden Teile erzeugt werden.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Dose mit einem integralen Haltegriff und

Fig. 2 verschiedene Darstellungen einer Flalbschale, die einen Teil ei ner Dose bildet.

Figur 1 zeigt eine Dose 10, die als eine Getränkedose ausgeführt ist. Die Dose 10 umfasst eine Öffnung 12, die in einem oberseitigen Deckel 28 ausgebildet und mit einer Aufreißlasche 29 verschlossen ist. Dem Deckel 28 gegenüber liegend ist in einem unteren Bereich der Dose 10 der Boden 14 angeordnet, der zum Aufstellen der Dose 10 auf einem Untergrund geeignet ist.

Zwischen dem Boden 14 und dem Deckel 28 verläuft mantelartig eine Wan dung 16, die einen Innenraum 18 umgrenzt. Der Innenraum 18 ist dicht für Flüssigkeiten. Die Wandung 16 umläuft den Deckel 28, der als separates Teil ausgebildet ist und eine kreisrunde Kontur aufweist, wobei die Kontur des De ckels 28 an einen oberen Rand 26 der Wandung 16 durch eine Bördelung dicht befestigt ist. Der Boden 14 kann ebenfalls als separates Teil ausgebildet sein, wobei der Boden 14 an einem unteren Rand 26 der Wandung 16 durch Bör deln befestigt ist. Alternativ kann der Boden 14 und/oder der Deckel 28 als einstückiger Abschnitt der Wandung 16 ausgebildet sein. Die Außenseite 19 der Wandung 16 ist weitgehend zylinderförmig, wobei eine Durchführung 20 in der Dose 10 beziehungsweise der Wandung 16 ausgebil det ist, die als Haltegriff dient bzw. in der Wandung den Haltegriff bildet, der innenseitig nutzbares Volumen darstellt. Die Durchführung 20 ist tunnelartig ausgebildet und erstreckt sich röhrenartig von einer Seite auf eine gegenüber liegende Seite. Dabei wird das Volumen des Innenraums 18 durch die lang lochförmige Durchführung 20 durchquert und verringert. Ferner ist der Ab schnitt der Wandung 18, der die Durchführung 20 bildet, einstückig in die üb rige Wandung 18 integriert und geht nahtlos über. Sie bilden eine gemeinsame Oberfläche. Der Innenraum 18 ist durch die Durchführung 20 durchstoßen. Die Wandung 16 ist aus zwei Teilen 22, die miteinander verschweißt werden, zu sammengesetzt.

Figur 2 a) bis c) zeigt ein Teil 22, welches mit einem weiteren spiegelsymmet rischen Teil 22 zu der Wandung 18 zusammengesetzt wird, in verschiedenen Darstellungen.

Figur 2 a) offenbart eine seitliche Ansicht, der halbzylindrischen Struktur, wo bei die Durchführung 20 als tiefgezogene oder geprägte Struktur in das Teil 22 und damit in den späteren Innenraum 18 hineinragt. Die Durchführung 20 ent springt von der Oberfläche der Außenseite 19 des Teils 22. Ein zweites spie gelsymmetrisches Teil 22 wird mit seiner Stoßkante 24 an eine Stoßkante 24 des ersten Teils 22, die sich vom oberen bis zum unteren Rand 26 erstreckt, angelegt und verschweißt. Ebenso erstreckt sich die Durchführung 20 bis zu einer Ebene, in der die Stoßkante 24 der Wandung 16 angeordnet ist. Die Stoßkante 24 der Durchführung 20 stößt an die Stoßkante 24 der Durchfüh rung 20 des spiegelsymmetrischen Teils 22 und wird verschweißt. Es erfolgen bei der dargestellten Struktur drei Schweißungen, wobei eine an der Durch führung 20 und zwei an den Außenseiten 19 der Wandung 16 angeordnet sind. Figur 2 b) zeigt eine weitere seitliche Ansicht des Teils 22, wobei durch die Durchführung 20 geblickt wird. Am oberen und unteren Rand 26 sind Börde lungen vorgesehen.

In Figur 2 c) ist ein Querschnittschnitt durch das Teil 22 abgebildet. Dort ist die gedachte Ebene, bis zu der sich die Stoßkanten 24 der Durchführung 20 und der Wandung 16 erstrecken als gestrichelte gerade Linie 1 dargestellt. Links von der gestrichelten Linie 1 ist ein gestrichelter Kreis der schematisch das zweite Teil 222 darstellt, welches an das erste Teil 221 angeschweißt wird.

Bezugszeichen Linie Container Öffnung Boden Wandung Innenraum Außenseite Durchführung Teile Stoßstellen Rand Deckel Aufreißlasche erstes Teil zweites Teil