Nachtsheim, Markus (Im Johdorf 6, Bonn, 53227, DE)
| 1. | Kerzenbehälter (1 ) zur Aufnahme einer brennbaren Kerzenmasse und wenigstens eines Dochtes (10), mit einem Dochthalter (6), der ein unteres Ende des Dochtes (10) in dem Kerzenbehälter (1 ) fixiert, und mit einem Behälterboden (2), an dem der Dochthalter (6) befestigt ist, wobei der Dochthalter (6) eine dem Docht (10) zugewandte Oberseite (7), eine dem Behälterboden zugewandte Unterseite (8) und eine zwischen Oberseite (7) und Unterseite (8) verlaufende Umfangsfläche (9) aufweist, wobei Mittel (17), die zur Befestigung des Dochthalters (6) an dem Behälterboden (2) dienen, an der Umfangsfläche (9) des Dochthalters (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (2) und die der Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel (17) eine Schnapp oder Rastverbindung oder eine Schraub oder Bajonettverbindung bilden, wobei die Unterseite (8) des Dochthalters (6) durch den Behälterboden (2) sichtbar ist. |
| 2. | Kerzenbehälter (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Dochthalter (6) an der Unterseite (8) ein Bild, eine Grafik oder dergleichen aufweist. |
| 3. | Kerzenbehälter (1 ) nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass der Dochthalter (6) scheibenförmig ist. |
| 4. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die der Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel (17) einstückig am Dochthalter (6) angeformt sind. |
| 5. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Dochthalters (6) an dem Behälterboden (2) unlösbar ist. |
| 6. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (2) eine Ausnehmung (11 ) zur Aufnahme des Dochthalters (6) aufweist. |
| 7. | Kerzenbehälter (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11) eine umlaufende Innenfläche (13) aufweist, an der die Umfangsfläche (9) des Dochthalter (6) anliegt. |
| 8. | Kerzenbehälter (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Innenfläche (13) der Ausnehmung (11 ) begrenzende Kante (15) und/oder eine Kante (18) zwischen Unterseite (8) und Umfangsfläche (9) des Dochthalters (6) abgerundet ist. |
| 9. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11) als Sackloch ausgebildet ist. |
| 10. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine verbleibende Wandstärke des Behälterbodens (2) im Bereich der Ausnehmung (11) 1 bis 4 mm, vorzugsweise 1 ,5 bis 3 mm beträgt. |
| 11. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenbehälter (1 ) aus einem transparenten Kunststoff oder aus Glas ist. |
| 12. | Kerzenbehälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kerzenmasse wenigstens einen Duftstoff enthält. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kerzenbehälter zur Aufnahme einer brennbaren Kerzenmasse und wenigstens eines Dochtes.
Eine bekannte Ausbildung eines derartigen Kerzenbehälters ist beispielsweise ein Tee- oder Grablicht. Der Kerzenbehälter ist mit Wachs als brennbare Kerzenmasse gefüllt, der in festem Zustand den Docht in dem Kerzenbehälter in aufrechter Position hält. Wenn das Tee- oder Grablicht längere Zeit brennt, wird durch die erzeugte Wärme das Wachs flüssig, so dass der Docht keinen Halt mehr findet. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich durch das Abbrennen des Tee- oder Grablichts nur noch wenig Wachs in dem Kerzenbehälter befindet.
Um den Docht sicher in Position zu halten, ist es bekannt, ein unteres Ende des Dochtes an einem Dochthalter zu befestigen. Der Dochthalter wird auf einen Behälterboden gelegt und fixiert den Docht im Kerzenbehälter, wodurch auch bei abgebranntem Tee- oder Grablicht der Docht sicher aufrecht steht.
Üblicherweise ist der Dochthalter als kleines Plättchen ausgebildet, der eine dem Docht zugewandte Oberseite, eine dem Behälterboden zugewandte Unterseite und eine zwischen Oberseite und Unterseite verlaufende Umfangsfläche aufweist. An der Oberseite des Dochthalters befindet sich eine Aufnahme für den Docht. Der Dochthalter wird mit seiner Unterseite auf den Behälterboden gelegt und verhindert ein Umkippen des Dochtes,
Bei einem transparenten Kerzenbehälter ist der Dochthalter somit von außen, nämlich durch den Behälterboden sichtbar. Dabei kann insbesondere die dem Behälterboden zugewandte Unterseite des Dochthalters als Fläche genutzt wer-
den, auf der ein Hinweis auf den Hersteller der Kerze, eine Information, ein Bild oder dergleichen
aufgebracht sein kann. Somit kann die von außen sichtbare Unterseite als Merkmal verwendet werden, durch das sich der Kerzenbehälter bzw. die Kerze von anderen Kerzen behalte rn unterscheidet.
Beim Abbrennen des Wachses kann der Dochthalter leicht aufschwimmen, wobei zwischen die Unterseite des Dochthalters und den Behälterboden das dann flüssige Wachs gelangen kann. Ein Aufschwimmen des Dochthalters ist insbesondere auch dann zu befürchten, wenn bei der Herstellung des Tee- oder Grablichts (Kerze) das Wachs in den Kerzenbehälter gegossen wird. Das Wachs zwischen Unterseite des Dochthalters und Behälterboden beeinträchtigt die Sichtbarkeit des Dochthalters, so dass die auf der Unterseite des Dochthalters aufgebrachten Merkmale nur noch schlecht oder gar nicht zu erkennen sind.
Um ein Aufschwimmen des Dochthalters zu verhindern, ist bekannt, die Unterseite des Dochthalters an dem Behälterboden festzukleben. Jedoch besteht auch hier das Problem, dass der zwischen Unterseite des Dochthalters und Behälterboden befindliche Klebstoff die Sichtbarkeit der auf der Unterseite aufgebrachten Merkmale beeinträchtigt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kerzenbehälter bereitzustellen, der einfach aufgebaut ist und bei dem der Dochthalter gut von außen sichtbar ist.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, das Mittel, die zur Befestigung des Dochthalters an dem Behälterboden dienen, an der Um- fangsfläche des Dochthalters vorgesehen sind, wobei die Unterseite des Dochthalters durch den Behälterboden sichtbar ist. Da die zur Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel an der Umfangsfläche und nicht an der Unterseite vorgesehen sind, wird die Sichtbarkeit der Unterseite des Dochthalters durch diese
Mittel nicht beeinträchtigt. Somit befinden sich zwischen der Unterseite und dem Behälterboden keine die Sichtbarkeit der Unterseite des Dochthalters störenden Bauteile, Elemente oder Schichten. So kann der Dochthalter an seiner Unterseite ein Bild, Zeichen oder dergleichen aufweisen, das von außen gut zu erkennen ist.
Der Dochthalter kann verschiedene Materialien umfassen, wie beispielsweise Metall, Kunststoff und/oder Keramik. Er kann auch aus zwei oder mehreren Mate- rialen bestehen.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Dochthalter scheibenförmig. Dabei können die Oberseite und die Unterseite vorzugsweise jeweils eine kreisrunde Form annehmen, während die zwischen Unter- und Oberseite verlaufende Umfangsfläche im wesentlichen eine zylindrische Mantelfläche darstellen kann. Die an der Umfangsfläche angeordneten, zur Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel können jedoch dazu führen, dass die Umfangsfläche mehr oder weniger von der Form einer zylindrischen Mantelfläche abweicht.
Vorzugsweise bilden der Behälterboden und die der Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel eine Schnapp- oder Rastverbindung. Dabei kann der Dochthalter wenigstens eine Rastnase umfassen, die in eine korrespondierende Rastaussparung in dem Behälterboden greift. Alternativ oder zusätzlich kann auch der Behälterboden wenigstens eine Rastnase aufweisen, die in eine entsprechende Rastaussparung in dem Dochthalter greift. Da die Rastnase bzw. die Rastaussparung des Dochthalters jeweils an dessen Umfangsfläche angeordnet ist, beeinträchtigen sie nicht den visuellen Eindruck, der durch das auf die Unterseite des Dochthalters aufgebrachte Bild hervorgerufen wird.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel bilden der Behälterboden und die der Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel eine Schraub- oder Bajonettverbindung. Bei einer Schraubverbindung ist an der Umfangsfläche des Dochthalters ein Außengewinde ausgebildet, das mit einem Innengewinde des Behälterbodens zusammenwirkt. Durch Drehen des Außengewindes in das Innengewinde lässt
- A -
sich der Dochthalter folglich fest mit dem Behälterboden verbinden. Bei der Bajonettverbindung kann der Dochthalter an dessen Umfangsfläche wenigstens einen radial nach außen stehenden Vorsprung aufweisen, der in eine korrespondierende, in den Behälterboden eingeformte Bajonettnut hineinragt. In einer bestimmten Winkelposition lässt sich dabei der Dochthalter mit dem Vorsprung in die Bajonettnut einführen. Durch relatives Verdrehen von Dochthalter und Behälterboden werden dann Vorsprung und Nut in Eingriff gebracht, so dass dadurch eine feste Verbindung zwischen Dochthalter
und Behälterboden zustande kommt. Das zur Befestigung des Dochthalters dienende Mittel kann auch Klebstoff umfassen. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich der Klebstoff auf der Umfangsfläche des Dochthalters und nicht auf der Unterseite befindet, was den visuellen Eindruck des Bildes auf der Unterseite des Dochthalters beeinträchtigen könnte.
Die der Befestigung des Dochthalters dienenden Mittel (Befestigungsmittel) können einstückig am Dochthalter angeformt sein. Ist der Dochthalter beispielsweise aus Kunststoff, lassen sich Dochthalter und daran angeformte Befestigungsmittel in einem Schritt einfach und kostengünstig herstellen. Auch bei dem Behälterboden können die für die Verbindung mit dem Dochthalter notwendigen Elemente (zum Beispiel Rastelemente bei einer Schnapp- oder Rastverbindung) einstückig an dem Behälterboden angeformt sein.
Vorzugsweise ist die Befestigung des Dochthalters an dem Behälterboden unlösbar. Dies verhindert zum einen, dass der Kerzenbehälter nach Abbrand der darin eingefüllten Kerzenmasse von unbefugter Seite wieder befüllt und auf den Markt gebracht wird. Der unlösbare Dochthalter stellt somit einen wirksamen Plakiat- schutz dar, wenn die Unterseite einen Hinweis auf den ursprünglichen Hersteller des Kerzenbehälters trägt. Selbst wenn der Kerzen behälter wieder aufgefüllt wird, bleibt - unabhängig von einem neu eingesetzten Docht - der Dochthalter mit abgebranntem Alt-Docht als Werbeträger im Kerzenbehälter sichtbar und somit erhalten.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Behälterboden eine Ausnehmung zur Aufnahme des Dochthalters auf. Die Ausnehmung ist dabei vorzugsweise mittig im Kerzenbehälter angeordnet. Die Ausnehmung kann dabei so geschaffen sein, dass die Oberseite des Dochthalters bündig an einer Innenseite des Behälterbodens anschließt.
Vorzugsweise weist die Ausnehmung eine umlaufende Innenfläche auf, an der die Umfangsfläche des Dochthalters anliegt. Dadurch wird vermieden, dass Wachs oder dergl. durch einen etwaigen Spalt zwischen Innenfläche und Umfangsfläche gelangt und sich dann zwischen die Unterseite des Dochthalters und den Behälterboden setzt.
Alternativ oder zusätzlich kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass die Unterseite in Einbaulage des Dochthalters direkt und ohne Spalt auf dem Behälterboden aufliegt, so dass sich zwischen Unterseite des Dochthalters und Behälterboden kein Wachs ansammeln kann.
Eine die Innenfläche der Ausnehmung begrenzende Kante und/oder eine Kante zwischen Unterseite und Umfangsfläche des Dochthalters können abgerundet sein. Dies erleichtert ein Einführen und Einrasten des Dochthalters in dem Behälterboden, sofern eine Rast- oder Schnappverbindung vorgesehen ist. Ein Krümmungsradius der abgerundeten Kanten beträgt dabei vorzugsweise 0,5 bis 1 mm.
Vorzugsweise ist die Ausnehmung als Sackloch im Behälterboden ausgebildet. Alternativ zu dem Sackloch kann die Ausnehmung auch eine durch den Behälterboden greifende Öffnung sein, wobei vorzugsweise ein Absatz vorzusehen ist, auf dem der Dochthalter in Einbaulage aufliegt.
Durch die Ausnehmung wird der Behälterboden in seiner Wandstärke geschwächt. Eine verbleibende Wandstärke des Behälterbodens im Bereich der Ausnehmung kann 1 bis 4 mm, vorzugsweise 1 ,5 bis 3 mm betragen.
Vorzugsweise ist der Kerzenbehälter aus einem transparenten Kunststoff oder aus Glas. Durch den transparenten Kunststoff oder das Glas ist die Unterseite des Dochthalters zu erkennen, auch wenn der Behälterboden geschlossen ist und keine Öffnung im Bereich der Unterseite des Dochthalters aufweist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält die Kerzenmasse wenigstens einen Duftstoff, der beim Abbrennen der Kerzemasse freigesetzt wird. Somit kann der Kerzenbehälter als Raumbedufter mit eine vergleichsweise konstanten Freisetzungsrate eingesetzt werden.
Anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kerzenbehälter im Längsschnitt;
Figur 2 einen Dochthalter mit Docht von der Seite; und .
Figur 3 einen Teil der Figur 1 in Vergrößerung.
Figur 1 zeigt einen Kerzenbehälter, der in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet wird. Der Kerzenbehälter 1 weist einen Behälterboden 2 und eine sich an den Behälterboden 2 anschließende Seitenwand 3 auf. Der Kerzenbehälter 1 ist zu einer Mittelachse 4 rotationssymmetrisch ausgebildet. Der nach oben offene Kerzenbehälter 1 definiert einen Innenraum 5 zur Aufnahme eines brennbaren Kerzenmaterials (zum Beispiel Wachs) und eines Dochthalters 6, wie er in Figur 2 dargestellt ist. Der Dochthalter 6 ist im wesentlichen eine Scheibe mit einer kreisförmigen Oberseite 7, einer kreisförmig Unterseite 8 und einer umlaufenden Um- fangsfläche 9, die die Oberseite 7 und die Unterseite 8 verbindet. An der Oberseite 7 ist ein unteres Ende eines Dochtes 10 mit dem Dochthalter 6 verpresst oder verankert.
In dem Behälterboden 2 ist, wie insbesondere Figur 3 zu entnehmen ist, eine Ausnehmung 11 eingeformt, die zur Aufnahme des Dochthalters 6 dient. Die Ausnehmung 11 wird durch eine ebene Kreisfläche 12 und eine umlaufende Innenfläche 13 begrenzt. Die Innenfläche 13 ist leicht konisch ausgeführt, so dass ein Hinterschnitt oder eine Rastaussparung 14 in dem Behälterboden ausgebildet wird. Ein Durchmesser der Kreisfläche 12 ist dabei größer als ein Durchmesser eines Kreises, der durch eine Kante 15 beschrieben wird. An der Kante 15 stoßen die Innenfläche 13 der Ausnehmung 11 und eine Innenseite 16 des Behälterbodens aufeinander.
In die Rastaussparung 14 greift in Einbaulage des Dochthalters eine Rastnase 17 des Dochthalters 2 (siehe Figur 2), wobei die Rastnase 17 sich durch die konische Form der Umfangsfläche 9 ergibt. Innenfläche 13 und Umfangsfläche 9 weisen dabei einen zumindest in etwa gleichen Öffnungswinkel/Konuswinkel auf.
Die Kante 15 kann abgerundet sein, um ein Einführen des Dochthalters 6 in die Ausnehmung zu vereinfachen. Auch kann eine Kante 18 des Dochthalter 6 abgerundet sein, an der die Unterseite 8 und die Umfangsfläche 9 aufeinander treffen.
Um den Dochthalter 6 in die Ausnehmung 11 zu pressen, kann ein Werkzeug (nicht dargestellt) mit einem runden Hohlraum auf die Ausnehmung gesetzt werden. In dem runden Hohlraum wird dabei das Material des Dochthaltes 6 so zusammengedrückt, dass die Kante 18 des Dochthalters 6 die Kante 15 des Behälterbodens 2 passieren kann und der Dochthalter 6 in die Ausnehmung 11 gedrückt werden kann. Durch den konischen Verlauf von Innenfläche 13 und Umfangsfläche 9 rastet dabei der Dochthalter 6 in den Behälterboden 2 ein und kann, bedingt durch das Zusammenwirken von Rastnase 17 und Rastaussparung 14, danach praktisch nicht mehr aus dieser Lage entfernt werden.
Ein Abstand 19 zwischen der Kreisfläche 12 und einer dazu parallelen Außenseite 20 des Behälterbodens 2 definiert eine verbleibende Wandstärke im Bereich der Ausnehmung 11. Zumindest in diesem Bereich ist der Behälterboden 2 trans-
parent, damit ein auf der Unterseite 8 des Dochthaltes ausgebrachtes Bild oder Zeichen von außen sichtbar ist und damit als Unterscheidungsmerkmal des Kerzenbehälters 2 dienen kann.
Bezugszeichenliste
1 Kerzenbehälter
2 Behälterboden
3 Seitenwand
4 Mittelachse
5 Innenraum
6 Dochthalter
7 Oberseite
8 Unterseite
9 Umfangsfläche 0 Docht 1 Ausnehmung
Kreisfläche 3 Innenfläche
Rastaussparung
Kante
Innenseite
Rastnase
Kante
Abstand
Außenseite
Next Patent: SECONDARY AIR DIAGNOSIS IN AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE