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Patent Searching and Data


Title:
CANE HANDLE WITH ADJUSTABLE SUPPORTING LOOP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/089641
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cane handle (10) comprising a hand strap (25) attached to the top end of the handle (13). Said strap forms a loop (26) which has an adjustable length and can be fixed by means of a clamping device placed in the top end of the handle (13). Said clamping device comprises a clamping element (41) which is placed in the top end of the handle and encircled by the loop (26). In order to adjust the hand strap more easily and to reduce the number of components required, the clamping element (41) with the encircling section (28) of the loop (26) is set between an upper and a lower bearing surface (34, 35), is placed in such a way that it pivots around an approximately horizontal axis (44), and has a clamping area (48) which is eccentric in relation to the swivelling axis (48).

Inventors:
LENHART KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/004547
Publication Date:
November 29, 2001
Filing Date:
May 19, 2000
Export Citation:
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Assignee:
LENHART KLAUS (DE)
International Classes:
A63C11/22; (IPC1-7): A63C11/22; A45B9/02
Foreign References:
DE19632718A11997-07-03
DE257433C
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Fuhlendorf, Jörn (Fuhlendorf, Steimle & Becker Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Stockgriff (10), mit einer im Bereich des oberen Griffendstücks (13) gehaltenen Handschlaufe (25), die von einem Schlaufenband (26) gebildet ist und deren Schlaufenlänge veränderbar und die mittels einer im Griffendstück (13) angeordneten Klemmvorrichtung (30) fixierbar ist, die ein innerhalb des Griffendstücks (13) angeordnetes, vom Schlaufenband (26) umschlungenes Klemmelement (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (41) mit dem Umschlingungsabschnitt (28) des Schlaufenbandes (26) zwischen einer oberen und einer unteren Anlagefläche (34,35) angeordnet, um eine etwa horizontale Achse (44) schwenkbar gehalten und mit einem zur Schwenkachse (44) exzentrischen Klemmbereich (48) versehen ist.
2. Stockgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung (30) ein frontseitig offenes Gehäuse (31) aufweist, in welchem das Klemmelement (41) schwenkbar gehalten ist und das die Anlageflächen (34, 35) bildet.
3. Stockgriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (32,33) des Gehäuses (31) die Schwenklager für das Klemmelement (41) und der Boden (34) und die Decke (35) des Gehäuses (31) die Anlageflächen bilden.
4. Stockgriff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der exzentrische Klemmbereich des Klemmelementes (41) durch eine untere oder obere Eckkante (48) und/oder gerundete Kante, die in*Zugrichtung der Handschlaufe (25) beaufschlagt ist, gebildet ist.
5. Stockgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (44) des Klemmelementes (41) in Bohrungen des Gehäuses (31) in eine Richtung entgegen der Zugrichtung der Handschlaufe (25) eingeclipst ist.
6. Stockgriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen des Gehäuses (31) in Zugrichtung der Handschlaufe (25) Langlochbohrungen sind.
7. Stockgriff nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (31) in einer Ausnehmung (18) des oberen Griffendstücks (13) verrastend gehalten ist.
8. Stockgriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (31) von Boden (34) und Decke (35) abstehenden Rastaugen (36,37) aufweist, die zur einrastenden Bewegung in axiale Bohrungen des Stockgriffs entgegen der Zugrichtung der Handschlaufe (25) mit einer Schrägfläche (38,39) versehen sind.
9. Stockgriff nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das eine unverstellbare Ende (28) der Handschlaufe (27) an einer Außenseite des Gehäuses (31) gehalten ist.
10. Stockgriff nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das eine unverstellbare Ende (27) von einem Rastauge (36) durchdrungen ist.
11. Stockgriff nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaugen (36,37) bzw. Bohrungen konzentrisch zur Längsachse (16) des Stockgriffs (10) liegen.
12. Stockgriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrecht zur Längsachse (16) des Stockgriffs (10) liegende Schwenkachse (44) gegenüber der Längsachse (16) versetzt ist.
13. Stockgriff nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschlingungswinkel des Schlaufenbandes 26 am Klemmelement (41) etwa 180° beträgt.
Description:
Titel : Stockgriff mit einstellbarer Handschlaufe BESCHREIBUNG Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stockgriff nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem derartigen aus der DE 196 32 718 C2 bekannten Stockgriff ist das Klemmelement der Klemmvorrichtung über ein verdrehbar gelagertes Feststellglied mittelbar axial beweglich, wobei das Feststellglied durch ein verdrehbares Betätigungsglied drehbar und dadurch über eine Gewindeanordnung axial bewegbar ist. Die Klemmung der Handschlaufe erfolgt damit zwischen dem Feststellglied, dem Klemmelement und dem Boden der die Klemmvorrichtung aufnehmenden Ausnehmung im Stockgriff.

Bei dieser Konstruktion, bei der die Klemmkraft im Wesentlichen stufenlos einstellbar ist, ist die einmal eingestellte Klemmung konstant vorhanden, unabhängig davon, ob die Schlaufe gegenüber dem Stockgriff nach unten oder nach oben gezogen wird. Der Übergang von der Klemmstellung in die Justierstellung und umgekehrt muß durch Verdrehen des Betätigungsgliedes bewirkt werden, was unter Umständen, insbesondere beim Tragen dicker Handschuhe, etwas umständlich ist. Herstellungstechnisch sind bei der bekannten Klemmvorrichtung eine Anzahl von Einzelteilen miteinander zu verbinden und am Stockgriff zu montieren. Außerdem muß das Schlaufenband in der Länge der Verstellmöglichkeit einendig längsgeschlitzt sein, was kostenaufwendig ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Stockgriff der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem das Einstellen der Größe der Handschlaufe in einfacherer Weise und unter Verwendung einer geringeren Anzahl von Bauteilen zu bewerkstelligen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Stockgriff der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, daß der Übergang von einer zur anderen Stellung (das heißt Justierung bzw. Klemmung) ausschließlich durch die Schwenkstellung des Klemmelementes erreicht ist. Diese Schwenkstellung wiederum ist davon abhängig, ob die Handschlaufe gegenüber dem Stockgriff bzw. dem Stock nach unten oder waagrecht bzw. nach oben gezogen wird. Damit ist in der üblichen Benutzerstellung (Zug an der Handschlaufe nach unten) stets die Klemmstellung vorhanden bzw. eingestellt, so daß währenddessen eine unbeabsichtigte Verstellung nicht möglich ist. Erst wenn die Handschlaufe bewußt in horizontaler oder schräg nach oben gezogener Stellung verwendet wird, ist eine Justiereinstellung, das heißt Vergrößern oder Verkleinern der Schlaufe möglich. Dies hat den weiteren Vorteil, daß dann, wenn der Stock in nicht gewollter Weise an einem Gegenstand hängenbleibt, der genannte Zug der Handschlaufe gegenüber dem Stockgriff nach oben einen Übergang von der Klemmstellung zur Justierstellung zur Folge hat, so daß die Handschlaufe sich verlängern kann, was zu einem Ausschlaufen der Hand und damit zu einer Art Sicherheitsauslösung führen kann. Bei diesem Stockgriff ist ein separates Verstellen der Klemmvorrichtung nicht notwendig, was zu einer einfacheren Handhabung und zu einem geringeren Bauteileaufwand führt. Desweiteren ist das Schlaufenband kostengünstig herstellbar.

Eine konstruktiv robuste und schnell und einfach zu montierende Bauweise ergibt sich dann, wenn die Merkmale gemäß Anspruch 2 vorgesehen sind. Dabei ist es zweckmäßig, wenn gleichzeitig die Merkmale nach Anspruch 3 Verwendung finden.

Eine ausreichende und konstruktiv einfache Lösung der Klemmung ergibt sich mit den Merkmalen gemäß Anspruch 4. Eine Verstärkung der Klemmung ergibt sich dabei unter Berücksichtigung der Merkmale des Anspruchs 6.

Eine montagetechnische Vereinfachung ergibt sich dann, wenn die Merkmale eines oder mehrerer der Ansprüche 5 und 7 bis 10 Verwendung finden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibungen zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen : Figur 1 in längsgeschnittener Darstellung einen Stockgriff mit einer Handschlaufen- Klemmvorrichtung in Klemmstellung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung, Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende jedoch vergrößerte, abgebrochene Darstellung, jedoch in Justierstellung der Handschlaufenklemmvorrichtung, Figur 3 einen Schnitt längs der Linie III-III der Figur 1 und Figur 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Figur 1.

In der Zeichnung ist ein auf einem Stockrohr 11 fest aufgebrachter Stockgriff 10 dargestellt, der einen Griffkörper 12 mit einem oberen Griffendstück 13 aufweist.

Der Grif-fkörper 12 besteht beispielsweise aus einem inneren Formkörper aus Hartkunststoff, beispielsweise Polyamid, auf den eine Schicht H aus grifffreundlichem Material, beispielsweise einem Naturkautschuk, einer Kork-Elastomer- Mischung oder dergleichen aufgebracht ist.

Der Griffkörper 12 weist eine oberhalb des Endes eines zur Stockrohrachse 16 konzentrischen Hohlraumes 17 zur Aufnahme des Stockrohres 11 seitlich eingebrachte Ausnehmung 18 auf, die in Querrichtung einen im wesentlichen rechteckförmigen und in Längserstreckung einen im wesentlichen trapezförmigen Querschnitt besitzt. Die Tiefe der Ausnehmung 18 beträgt vorzugsweise etwa 3/4 der Stockgriffbreite bzw. des Stockgriffdurchmessers in diesem Bereich. Von der Stockgriffinnenseite 21 ausgehend ist eine gestufte, zur Achse 16 konzentrische Bohrung 22 eingebracht, die die Ausnehmung 18 durchdringt und in den Hohlraum 17 mündet.

Diese Bohrung 22 ist wesentlich durchmesserkleiner als der Hohlraum 17.

Der Stockgriff 10 ist mit einer Handschlaufe 25 derart bestückt, daß die Länge der Handschlaufe 25 einstellbar ist.

Die Handschlaufe 25 ist aus einem nicht im einzelnen dargestellten einstückigen Schlaufenband 26 gebildet, das an den am Stockgriff 10 gehaltenen Endbereichen 27 bzw. 28 schmaler ist als in dem den eigentlichen jedoch nicht dargestellten Schlaufenabschnitt bildenden Zwischenbereich.

Zum einstellbaren Halten der Handschlaufe 25 am Stockgriff 10 ist eine Klemmvorrichtung 30 vorgesehen, die in der Ausnehmung 18 des Stockgriffes 10 beim Ausführungsbeispiel einrastbar befestigbar ist. Die Klemmvorrichtung 30 besitzt ein an beiden Enden offenes Gehäuse 31, das im Querschnitt etwa rechteckförmig und im Längsschnitt etwa trapezförmig ausgebildet ist. Das Gehäuse 31 besitzt somit zwei parallele Seitenwände 32 und 33 sowie einen Boden 34 und eine dazu parallele Deckwand 35. An einem außerhalb der Längsmitte sich befindenden Bereich besitzen der Boden 34 und die Deckwand 35 senkrecht nach außen abstehende Augen 36 bzw. 37, die kreisrunden Querschnitt aufweisen und deren Stirn 38 bzw. 39 abgeschrägt ist. Der Durchmesser der Augen 36,37 entspricht dem Durchmesser des durchmesserkleineren Bereichs der gestuften Bohrung 22. Der durchmessergrößere Bereich der axialen Bohrung 22, der von der Griffkopfstirnseite 21 ausgeht, ist von einem Markierungsstift 53 ausgefüllt.

Die Klemmvorrichtung 30 besitzt ferner ein flügelförmiges Klemmelement 41, das einen Basisbereich 42 und einen damit einstückigen Flügelbereich 43 geringerer Dicke, jedoch gleicher Breite besitzt. Der Basisbereich 42, der dem Flügelbereich 43 abgewandt mit einer etwa halbkreisförmig gerundeten Rückseite versehen ist, ist von einer Schwenkachse 44 durchdrungen, deren Enden mit einer schrägen Stirn 46 versehen sind und die in einer Bohrung 47 der Seitenwände 32, 33 gelagert ist. Das Klemmelement 41 ist damit um die Schwenkachse 44 schwenkbar. Am rücksprungartigen Übergang zwischen Basisbereich 42 und Flügelbereich 43 des Klemmelementes 41 ist das Klemmelement 41 an seiner dem Boden 34 zugewandten Unterseite mit einer über die gesamte Breite des Klemmelements 41 verlaufenden Klemmkante 48 versehen, die einen bestimmten radialen Abstand zur Schwenkachse 44 besitzt. Die Ausgestaltung der Enden der Schwenkachse 44 macht es möglich, daß das Klemmelement 41 in das Gehäuse 31 einrastbar ist, welches, wie erwähnt, seinerseits in die Ausnehmung 18 des Stockgriffs 10 einrastbar ist. Dabei erfolgt die Einrastbewegung in beiden Fällen in Richtung zum Inneren der Ausnehmung 18, in welche Richtung auch die Schrägflächen 38,39 bzw. 46 verlaufen, so daß nach dem Einrasten sowohl das Gehäuse 31 in der Ausnehmung 18 als auch das Klemmelement 41 im Gehäuse 31 so verrastet sind, daß eine Rückbewegung nicht mehr möglich ist.

Der im Stockgriff 10 ortsfest vorgesehene Endbereich 27 des Schlaufenbandes 26 der Handschlaufe 25 ist von der Außenseite her auf die Deckwand 35 des Gehäuses 31 gelegt und mittels einer Bohrung 51 am betreffenden Auge 36 der Deckwand 35 gehalten. Dies bedeutet, daß das lichte Höhenmaß der Ausnehmung 18 etwa dem entsprechenden Maß zwischen Außenfläche des Bodens 34 und der Außenfläche des auf der Deckwand 35 liegenden Endbereichs 27 des Schlaufenbandes 26 entspricht. Außerdem ist das obere Auge 36 um die Schlaufenbanddicke höher als das untere Auge 37.

Der andere verstellbare Endbereich 28 des Schlaufenbandes 26 bzw. der Handschlaufe 25 ist um das flügelartige Klemmelement 41 gelegt, und zwar dergestalt, daß dieser Umschlingungsabschnitt 28 zunächst zwischen der Oberseite des Klemmelements 41 und der Innenseite der Deckwand 35 gelegt ist, um die gerundete Hinterfläche des Basisbereichs 42 und zwischen der Unterseite. des Basisbereichs 42 und der Innenfläche des Bodens 34 verläuft und dann aus der Ausnehmung 18 austritt, so daß sich das in Figur 2 strichpunktiert angedeutete freie Ende 25 des Schlaufenbandes 26 außerhalb des Stockgriffs 10 befindet. Die lichte Höhenabmessung des Gehäuses 31 zwischen Boden 34 und Deckwand 35 entspricht im Wesentlichen etwa der Abmessung zwischen den beiden Außenflächen des um das Klemmelement 41 gelegten Schlaufenbandes 26 im Basisbereich 42. Es versteht sich, daß je nach Vorgabe der beim Einstellen bzw. Justieren der Größe der Handschlaufe vorgesehenen Kraftaufwendung ein mehr oder weniger starkes reibschlüssiges Anliegen des Schlaufenbandes 26 am Boden 34 bzw. an der Deckwand 35 vorgesehen sein kann.

Im allgemeinen reicht jedoch der Kraftschluß, der durch die 180°-Umschlingung des Schlaufenbandes 26 um den Basisbereich 42 erreicht wird, aus, um eine unbeabsichtigte Verstellung zu verhindern.

Die Figuren 1 und 2 zeigen zwei unterschiedliche Positionen.

Die dem'Verstellen der Größe der Handschlaufe 25 dienende Justierstellung nach Figur 2 zeigt eine unbelastete Stellung der Handschlaufe 25, in welcher das Klemmelement 41 aufgrund des horizontalen Verlaufs des Abschnitts 28 des Schlaufenbandes 26 um das Klemmelement 41, das Klemmelement 41 selbst horizontal angeordnet ist. In dieser Stellung ist eine Veränderung der Größe der Handschlaufe 25 dadurch möglich, daß in im wesentlichen horizontaler Richtung gem.

Pfeil A bzw. A'am oberen Teil 28' (zur Schlaufenvergrößerung) oder am unteren Teil 28'' (zur Verkleinerung der Handschlaufengröße) des einstellbaren Abschnitts 28 gezogen wird. Ist die Größe der Handschlaufe 25 in gewünschter Weise eingestellt, wird ein weiteres Verstellen dadurch verhindert, daß die Handschlaufe 25 beispielsweise nach Einschlaufen der Hand des Benutzers in eine Richtung C schräg nach unten gezogen wird. In dieser Belastungsrichtung wird das Klemmelement 41 um seine Schwenkachse 44 in Richtung des Pfeiles B aufgrund der Richtung der Teile 28', 28''des Schlaufenbandes 26 verschwenkt. Dadurch drückt, wie Figur 1 zu entnehmen ist, die Klemmkante 48 auf den gegenüberliegenden Ort des Abschnitts 28 der Handschlaufe 25 und klemmt diese gegenüber dem Boden 34 fest, da der radiale Abstand der Klemmkante 48 von der Schwenkachse 44 größer ist als der Abstand zwischen Schwenkachse 44 und der Innenseite des betreffenden Abschnittes des Schlaufenbandes 26. Eine entsprechende Klemmung kann dabei auch in einem oberen Bereich längs eines Abschnittes des gerundeten Rückens des Basisbereichs 42 gegenüber der Deckwand 35 erfolgen.

Ein Lösen der Klemmstellung und ein Übergang zur Justierstellung ergibt sich entweder dann, wenn die Handschlaufe 25 nicht mehr in die genannte Richtung nach unten belastet ist oder dann, wenn eine Belastung der Handschlaufe 25 in Gegenrichtung D, also schräg nach oben, das heißt über die Griffkopfstirnseite 21 hinweg erfolgt.

Auch im"letzteren Falle gelangt das Klemmelement 41 in seine Justierstellung mit der Folge, daß bei entsprechender Zugbelastung eine Vergrößerung der Handschlaufe 25 bis hin zu einem Öffnen der Handschlaufe 25 durch vollständiges Ausfädeln des freien Endes des Schlaufenbandes 26 aus der Klemmvorrichtung 30 erfolgen kann. Auf diese Weise ist bei einer ungewollten Belastung eine Sicherheitsauslösung bzw.- lösung des Stockgriffs 10 von der Hand des Benutzers möglich bzw. erreicht.

Die Lagerbohrungen in den Seitenwänden 32 und 33 für die Schwenkachse 44 sind gemäß einer Variante (punktiert in Fig.

2) als in Richtung der Zugbelastung des Schlaufenbandes 26 innerhalb der Klemmvorrichtung 30 sich erstreckende Langlochbohrungen ausgebildet. Dadurch ist bei die Klemmposition einleitender Zugbelastung der Handschlaufe 25 eine Verstärkung der Klemmwirkung möglich. Dabei kann es auch zweckmäßig sein, die Langlochbohrung schräg nach unten zum Boden 34 hin verlaufen zu lassen.

Die koaxialen Augen 36 und 37 liegen konzentrisch zur Stockrohrachse 16, während die Lagerbohrung in den Seitenwänden des Gehäuses 31 für die Schwenkachse 44, die senkrecht zur Stockrohrachse 16 verläuft, gegenüber dieser etwas zur Innenseite der Ausnehmung 18 hin versetzt ist.




 
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