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Patent Searching and Data


Title:
CAP WITH DECORATIVE SNAP-ON RING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/006297
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a closure cap, in particular, for cosmetic container, whereof the body made in plastic material comprises at least a metal decorative element. Said closure cap is characterised in that the decorative element is permanently engaged in the closure cap body (1) by a snap-on coupling of said decorative element with said body (1).

Inventors:
ROSENTHAL KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/002044
Publication Date:
February 11, 1999
Filing Date:
July 21, 1998
Export Citation:
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Assignee:
INNOCOS GMBH (DE)
ROSENTHAL KARL HEINZ (DE)
International Classes:
B65D51/24; (IPC1-7): B65D51/24
Foreign References:
EP0340554A21989-11-08
EP0474544A11992-03-11
DE29611665U11996-09-05
US1395594A1921-11-01
GB918985A1963-02-20
Attorney, Agent or Firm:
Kierdorf, Theodor (Frankenforster Strasse 135-137 Bergisch Gladbach, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verschluß, insbesondere für KosmetikaBehältnisse, des sen Verschlußkörper aus Kunststoff mit wenigstens einem Dekorelement aus Metall versehen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Dekorelement durch eine zwischen diesem und dem Verschlußkörper (1) gebil dete Schnappverbindung mit dem Verschlußkörper (1) un lösbar verrastet ist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Dekorelement aus dünnwandigem Blech besteht, das wenigstens eine umgebogene Schnapp kante aufweist, die mit wenigstens einem Rastvorsprung des Verschlußkörpers (1) zusammenwirkt.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Dekorelement als ring oder kappenförmiges Teil mit einem umlaufenden Schnapp rand ausgebildet ist, daß mit einem umlaufenden Rastvor sprung des Verschlußkörpers (1) zusammenwirkt.
4. Verschluß nach einem der Ansprüche 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Rastvorsprung als umlaufender hinterschnittener Absatz (5) ausgebildet ist.
5. Verschluß nach einem der Ansprüche 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die umgebogene Schnapp kante des Dekorelements den Rastvorsprung des Verschluß körpers (1) unter Vorspannung hintergreift.
6. Verschluß nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Dekorelement als einoder beidseitig geöffnete Abdeckkappe (9) mit einem einseitig vorgesehenen umgebogenen Schnapprand ausgebildet ist, der einen Rand des in die Abdeckkappe (9) eingesetzten Verschlußkörpers unter Vorspannung untergreift.
Description:
Verschlußkappe mit aufschnappbarem Zierring Die Erfindung betrifft einen Verschluß, insbesondere für Kosmetika-Behältnisse, dessen Verschlußkörper aus Kunststoff mit wenigstens einem Dekorelement aus Metall versehen ist.

Derartige Verschlüsse finden in der Regel Anwendung als Ver- schlußkappen oder Deckel mit diversen Verzierungen für Fla- schen, Flacons oder Tiegel hochwertiger Kosmetika, die in entsprechend augenfälligen Verpackungen angeboten werden.

Die bekannten Verschlußkappen müssen einerseits mediendicht und bedienerfreundlich ausgebildet sein, andererseits ist eine ansprechende Gestaltung wünschenswert. Aus diesem Grunde werden häufig Kunststoffverschlüsse mit aufwendigem Metall-Dekor in Form von Zierkappen, Zierringen oder der- gleichen versehen.

Die Einzelteile solcher Verschlüsse werden bei der Herstel- lung miteinander verklebt. Das Verkleben der einzelnen Ele- mente eines Verschlusses miteinander wird insoweit als nach- teilhaft empfunden, als daß der Klebstoff beim Verkleben Fäden zieht, die auf dem fertigen Verschluß aushärten und dort häßliche Spuren hinterlassen. Bei Verwendung von trans- parentem Kunststoff bleibt der Klebstoff an den Rändern der Verbindung sichtbar, was ebenfalls nicht besonders an- sprechend aussieht.

Schließlich wird durch die von dem Klebstoff benötigte Aus- härtzeit der Herstellungsvorgang für einen derartigen Ver- schluß verlangsamt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Verschluß der ein- gangs genannten Art so weiterzubilden, daß dieser ohne Ver- wendung von Haftvermittlern wie beispielsweise Klebstoff einfach und kostengünstig mit ansprechender Gestaltung her- stellbar ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Dekorelement durch eine zwischen diesem und dem Verschlußkörper gebildete Schnappverbindung mit dem Verschlußkörper unlösbar verrastet ist.

Unlösbar im Sinne der Erfindung bedeutet, daß das Dekor- element und der Verschlußkörper nicht mehr zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können.

Der erfindungsgemäße Verschluß bietet Dingen den Vorzug einer besonders einfachen Herstellbarkeit. Die Einzelteile müssen lediglich unter moderatem Druck zusammengesteckt wer- den.

Vorzugsweise besteht das Dekorelement aus dünnwandigem Blech, daß wenigstens eine umgebogene Schnappkante aufweist, die mit wenigstens einem Rastvorsprung des Verschlußkörpers zusammenwirkt. Zweckmäßigerweise ist das Dekorelement als ring-oder kappenförmiges Teil mit einem umlaufenden Schnapprand ausgebildet, der mit einem umlaufenden Rastvor- sprung des Verschlußkörpers zusammenwirkt.

Der Rastvorsprung kann beispielsweise als umlaufender hinterschnittener Absatz ausgebildet sein. Die Tiefe des Absatzes kann so bemessen sein, daß das Dekorelement bündig mit einer Kante des Absatzes abschließt, so daß die Außen- fläche des Verschlusses keine vorspringenden Kanten auf- weist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vor- gesehen, daß die umgebogene Schnappkante des Dekorelements den Rastvorsprung des Verschlußkörpers unter Vorspannung hintergreift.

Das Dekorelement kann grundsätzlich als Hülse, Ring, beidseitig oder einseitig geschlossene Kappe oder als mehr- fach durchbrochene Kappe ausgebildet sein. Dieses muß nicht notwendigerweise rund sein, vielmehr kann das Dekorelement

eine ovale, eckige oder andere Kontur aufweisen. Die Vor- spannung der zusammengesetzten Teile kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Form des Dekorelements so gewählt ist, daß dieses auf der dem Schnapprand oder der Schnappkante abliegenden Seite eine Anlagefläche oder einen Anschlag für den Verschlußkörper bildet.

Nach einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist vorgesehen, daß das Dekorelement als ein- oder beiderseitig geöffnete Abdeckkappe mit einem einseitig vorgesehenen umgebogenen Schnapprand ausgebildet ist, der einen Rand des in die Abdeckkappe eingesetzten Verschlußkör- pers unter Vorspannung hintergreift. Bei einer solchen Aus- bildung des Verschlusses sind spezielle Rastvorsprünge an dem Verschlußkörper entbehrlich.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand von in den Zeich- nungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.

Es zeigen Figur 1 : Eine Schnittansicht einer Verschlußkap- pe gemäß der Erfindung mit einem aufge- schnappten Zierring, Figur 2 : eine vergrößerte Detailansicht der Ver- bindung des Zierrings mit der Verschlußkappe, Figur 3 : eine Abdeckkappe für einen Verschluß mit Kosmetikpumpe und Figur 4 : eine Detailansicht des umgebogenen Ran- des der Abdeckkappe.

Die in Figur 1 dargestellte Verschlußkappe besteht im wesentlichen aus einem Verschlußköper 1 aus Kunststoff, auf welchen als Dekorelement ein Zierring 2 aufgesetzt ist. Der

Verschlußkörper kann beispielsweise aus thermoplastischem durchsichtigem Kunststoff bestehen ; der Zierring 2 kann aus eloxiertem Aluminiumblech gefertigt sein.

Sowohl der Verschlußkörper 1 als auch der Zierring 2 be- sitzen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen run- den Querschnitt.

Wie dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel zu ent- nehmen ist, hat der Zierring 2 im Längsschnitt ein stumpf- winkliges Profil, wobei der in bezug auf die Symmetrieachse des Verschlußkörpers abgewinkelte und abgerundete Bereich 3 des Zierrings 2 auf dem Verschlußkörper 1 aufliegt. Die sich in der nicht dargestellten Draufsicht ergebende kreisrunde Öffnung 4 des Zierrings 2 wird von dem Verschlußkörper 1 durchdrungen.

Der Verschlußkörper 1 ist mit einem umlaufenden durchgängig hinterschnittenen Absatz 5 versehen, wobei die Hinterschnei- dung 6 von dem umgebogenen Rand 7 des Zierrings 2 untergrif- fen wird. Im Bereich des umgebogenen Randes 7 ist die Wand- stärke des Zierrings 2 etwas verringert.

Der Zierring ist im übrigen in eine umlaufende Ausnehmung 8 des Verschlußkörpers 1 eingepaßt. Sowohl die Ausnehmung 8 als auch der Absatz 5 sind so bemessen, daß sich der Zier- ring 2 im wesentlichen ohne Vorsprünge in die Kontur des Verschlußkörpers einfügt und der umgebogene Rand 7 des Zier- rings die Hinterschneidung 6 des Verschlußkörpers 1 mit Vorspannung untergreift.

Der Zierring 2 ist so mit im Verschlußkörper 1 verrastet, daß ein Lösen des Zierrings 2 nur unter Gewaltanwendung und Zerstörung entweder des Zierrings 2 oder des Verschlußkör- pers 1 möglich ist.

Als zusätzliche Sicherung gegen ein Verdrehen des Zierrings 2 auf dem Verschlußkörper 1 können am Umfang des Verschluß-

körpers 1 Vorsprünge und hierzu korrrespondierend ausgebil- dete Ausnehmungen in dem Zierring 2 vorgesehen sein.

Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbei- spiel der Erfindung bildet der umgebogene Rand 7 des Zier- rings 2 einen spitzen Winkel mit seiner Außenwandung.

Bei der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Abdeckkappe 9 ist der untere Rand 10 vollständig umgebogen und erstreckt sich in etwa parallel zur Außenwandung der Abdeckkappe 9, so daß ein Absatz 11 entsteht, auf welchem der untere Rand an oder eine oben laufende Kante eines in die Abdeckkappe 9 einzuschnappenden, nicht dargestellten Verschlußkörpers aus Kunststoff aufsitzt.

Der umgebogene Rand 7 des in den Figuren 1 und 2 dargestell- ten Zierrings 2 dient als Schnappkante, welche mit den hin- terschnittenen Absatz 5 eine Schnappverbindung im Sinne der Erfindung bildet. Der von dem ebenfalls umgebogenen unteren Rand 10 gebildete Absatz 11 der Abdeckkappe 9 bildet ebenso eine Schnappkante.

Verschlußkappe mit aufschnappbarem Zierring Bezuqszeichenliste 1 Verschlußkörper 2Zierring 3 abgeschrägter Bereich des Zierrings 4 Offnung 5 Absatz 6 Hinterschneidung 7 umgebogener Rand des Zierrings 8 Ausnehmung 9 Abdeckkappe 10 unterer Rand der Abdeckkappe 11 Absatz