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Patent Searching and Data


Title:
CAP WITH INTEGRATED POSITION DISPLAY AND LIFT STOP FOR THE SPINDLE OF A SHUT-OFF DEVICE AND METHOD AND DEVICE FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/037942
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cap arranged on the handwheel of a shut-off device fitted with a spindle which is moved incrementally. The inventive cap encloses the spindle which is moved above and beyond the handwheel and which has a height adjustable lift stop. The height adjustment of the spindle can be seen through a window which is mounted laterally in the cap. In order to make the inventive cap easy to produce and to provide it with a compact design, the lift stop is formed by a rotating adjusting screw (11) with a full axial extension that sinks into the cap (10) in an internal screw thread arranged inside the cap (10).

Inventors:
RUCKERT HEINZ-JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/008455
Publication Date:
July 29, 1999
Filing Date:
December 22, 1998
Export Citation:
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Assignee:
KSB AG (DE)
RUCKERT HEINZ JUERGEN (DE)
International Classes:
F16K1/52; F16K31/50; F16K37/00; (IPC1-7): F16K1/52
Foreign References:
AT117353B1930-04-25
EP0387634A11990-09-19
Other References:
See also references of EP 1049892A1
Attorney, Agent or Firm:
KSB AKTIENGESELLSCHAFT (Abteilung CJS Frankenthal, DE)
KSB AKTIENGESELLSCHAFT (Abteilung CJS Frankenthal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Auf dem Handrad einer mit einer steigend bewegten Spindel ausgestatteten Absperrarmatur angeordnete Kappe, welche die über die Höhe des Handrades hinausbewegte Spindel umschließt und welche eine höhenverstellbar angeord nete Hubbegrenzung trägt, wobei über seitlich in der Kappe angeordnete Fen ster die Höheneinstellung der Spindel sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubbegrenzung durch eine mit ihrer gesamten axialen Erstreckung in die Kappe (10 ; 14) eintauchende, in einem in der Kappe (10 ; 14) angeordneten Innengewinde (17) drehbare Stellschraube (11) gebildet wird.
2. Kappe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine in die Stirnfläche der Stellschraube (11) hineinreichende, der schraubenden Einstellung der Hubbe grenzung dienende Vertiefung.
3. Kappe nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen in der Stirnfläche der Stellschraube (11) angeordneten Innensechskant (12).
4. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14) zwei Fenster (15) besitzt, die gegenüber der Längsachse der Kappe (14) um einen solchen Betrag versetzt sind, daß jeweils einem Fenster (15) ein geschlossener Wandteil (16) der Kappe (14) gegenüberliegt, wobei das der Einstellung der Stellschraube (11) dienende Innengewinde (17) ausschließlich in den den Fenstern (15) gegenüberliegenden geschlossenen Wandteilen (16) angeordnet ist.
5. Kappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14), in der Draufsicht betrachtet, vollkommen symmetrisch aufgebaut ist.
6. Kappe nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Verstellbereiches der Stellschraube (11) ein Verschlußstopfen (22) angeordnet ist.
7. Kappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstopfen (22) eine durch Farbgebung und/oder Zeichen gebildete Kennzeichnung be sitzt.
8. Verfahren zur Herstellung der Kappe nach Anspruch 4 oder einem der folgen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14) aus Kunstoff ge spritzt wird, wobei das Innengewinde (17) durch zwei senkrecht zur Ebene der Längsachse der Kappe (14) verfahrbare Backen (18) gebildet wird, welche gleichzeitig als Fenster (15) dienende Aussparungen herstellen.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit dem Spritzvorgang ein Innengewinde zur Befestigung der Kappe (14) auf einer die Spindel (2) umschließenden Spindelmutter (3) geformt wird.
10. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 8 und 9, gekennzeichnet durch ein Spritzwerkzeug, welches besteht aus zwei den Mit telkörper der Kappe (14) und die Innengewinde (17) für die Stellschraube (11) formende, horizontal verfahrbare Backen (18,19), einem vertikal einsetzund herausnehmbaren Bolzen (20) mit glatter Außenwand, der zusammen mit den Backen (18,19) den oberhalb der Fenster (15) gelegenen Bereich formt, und einem vertikal einsetzbaren, nach dem Spritzvorgang herausschraubbaren Gewindeteil (21), welches zusammen mit den Backen (18,19) den unterhalb der Fenster (15) gelegenen Bereich und das zur Befestigung der Kappe (14) dienende Innengewinde bildet.
Description:
Beschreibung Mit integrierter Stellungsanzeige und Hubbegrenzung ausgestattete Kappe für die Spindel einer Absperrarmatur sowie Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung Gegenstand der Erfindung ist eine auf dem Handrad einer mit einer steigend beweg- ten Spindel ausgestatteten Absperrarmatur angeordnete Kappe, welche die über die Höhe des Handrades hinausbewegte Spindel umschließt und welche eine höhen- verstellbar angeordnete Hubbegrenzung trägt, wobei über seitlich in der Kappe an- geordnete Fenster die Höheneinstellung der Spindel sichtbar ist.

Die auf dem Handrad angeordnete Kappe soll die austauchende Spindel der sich öffnenden Absperrarmatur vor Schmutz und Beschädigungen schützen. Die seitlich in der Kappe angeordneten Fenster ermöglichen es dem Bediener der Absperrarma- tur, die Stellung des Absperrgliedes, die mit der Höhe der Spindel korrespondiert, zu erkennen.

Die aus Metall oder Kunststoff bestehende Kappe kann im übrigen noch mit einer Hubbegrenzung versehen sein, die an dem der Spindel gegenüberliegenden Ende der Kappe angeordnet ist. Bei einer bekannten Ausführung besteht die Hubbegren- zung aus einer Schraube, die mit innerhalb und außerhalb der Kappe angeordneten Muttern verbunden ist. Mit Hilfe der Muttern la (3t sich die Länge des in die Kappe hineinragenden Teils der Schraube einstellen und nach erfolgter Einstellung die Position der Schraube sichern. Die in die Kappe hineinreichende Stirnseite der Schraube bildet danach einen Anschlag für die Stirnseite der Spindel, wodurch der maximal mögliche Offnungshub des Verschlußstückes der Absperrarmatur festgelegt ist.

Die bekannte Hubbegrenzung hat den Nachteil, daß die Schraube mit ihrem nicht genutzten Gewindeteil aus der Kappe herausragt. Hierdurch wird die Bauhöhe der mit einer solchen Kappe ausgestatteten Absperrarmatur erhöht. Das herausragende Ende der Hubbegrenzung muß so gestaltet werden, daß keine Verletzungsgefahr von ihm ausgeht. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die herausstehende Schraube beim Transport und bei eingebauter Absperrarmatur durch unvorsichtige Handhabung leicht verbogen werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kappe der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß diese eine möglichst geringe Bauhöhe besitzt, mit wenig Auf- wand herzustellen ist und daß ihre Hubbegrenzung gegen Beschädigungen weitge- hend geschützt ist.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Hubbegren- zung durch eine mit ihrer gesamten axialen Erstreckung in die Kappe eintauchende, in einem in der Kappe angeordneten Innengewinde drehbare Stellschraube gebildet wird.

Da die Hubbegrenzung vollständig in die Kappe eintaucht, wird die Baulänge der eine Hubbegrenzung umfassenden Kappe gegenüber der bekannten Ausführung er- heblich verringert. Es geht nun auch keinerlei Verletzungsgefahr mehr von der Hub- begrenzung aus. Die Hubbegrenzung selbst ist, da sie nicht über die Kappe hinaus- ragt, vor Beschädigungen weitestgehend gesichert.

Da im übrigen die Baulänge der Hubbegrenzung nun nicht mehr von ihrem insge- samt möglichen Einstellbereich bestimmt wird, der Anschlag für die Spindel vielmehr allein von der Position der Stellschraube innerhalb der Kappe festgelegt wird, kann die Stellschraube selbst sehr kurz gehalten werden. Dies wird noch gefördert durch eine in die Stirnfläche der Stellschraube hineinreichende, der schraubenden Einstel- lung der Hubbegrenzung dienende Vertiefung. Eine solche Vertiefung kann durch einen Innensechskant bekannter Art gebildet werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Kappe zwei Fenster besitzt, die gegenüber der Längsachse der Kappe um einen solchen Betrag versetzt sind, daß jeweils einem Fenster ein geschlossener Wandteil der Kappe ge- genüberliegt, wobei das der Einstellung der Stellschraube dienende Innengewinde ausschließlich in den den Fenstern gegenüberliegenden Bereichen der Innenwand der Kappe gelegen ist.

Eine derart gestaltete Kappe täßt sich symmetrisch zu einer gedachten Ebene, auf der die Längsachse der Kappe liegt, aufbauen. Ihr besonderer Vorteil liegt darin, daß sie in einem einfachen Verfahren aus Kunststoff gespritzt werden kann, wobei das Innengewinde durch zwei senkrecht zur Ebene der Längsachse der Kappe verfahr- bare Backen gebildet wird, welche gleichzeitig als Fenster dienende Aussparungen herstellen. In diesem Spritzvorgang können auch ohne weiteres ein oberhalb des In- nengewindes gelegener rohrförmiger Teil und ein unterhalb gelegenes Innengewinde zur Befestigung der Kappe auf einer die Spindel umschließenden Spindelmutter ge- formt werden.

Eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens wird vorteilhafterweise gebil- det durch ein Spritzwerkzeug, welches besteht aus zwei den Körper der Kappe und die Innengewinde für die Stellschraube formende, horizontal verfahrbare Backen, einen vertikal einsetz-und herausnehmbaren Bolzen mit glatter Außenwand, der zu- sammen mit den Backen den oberhalb der Fenster gelegenen Bereich formt, und ein vertikal einsetzbares, nach dem Spritzvorgang herausschraubbares Teil, welches zusammen mit den Backen den unterhalb der Fenster gelegenen Bereich und das zur Befestigung der Kappe dienende Innengewinde bildet.

Bei Nutzung des aufgezeigten Verfahrens und des Werkzeuges ist die Kappe sehr kostengünstig herstellbar. Da die-in der Draufsicht sichtbaren-Querschnitte sym- metrisch sind, kühit das Spritzteil nach der Entformung gleichmäßig und ohne die Gefahr von Deformationen ab. Eine einbaufertige Kappe ist in einer kurzen Zyklus- zeit herstellbar.

Da sich bei der erfindungsgemäßen Kappe oberhalb der der Hubbegrenzung die- nenden Stellschraube noch ein freier Raum ergibt, bietet sich die Möglichkeit, an dieser Stelle einen Verschlußstopfen anzuordnen, durch den die Stellschraube vor Schmutz und ungewollter Verstellung geschützt wird. Bei einer allein der Anzeige der Spindelposition dienenden Kappe, also bei nicht vorhandener Hubbegrenzung, schützt die Verschlußkappe die Spindel der Absperrarmatur. In beiden Einsatzfällen ist es für eine wenig aufwendige Kennzeichnung des jeweiligen Durchflußmediums von Vorteil, wenn der Verschlußstopfen in seiner Farbgebung dem Durchflußmedium angepaßt ist, oder wenn er mit Buchstaben, Ziffern oder andere Zeichen einen Hin- weis auf die jeweilige Verwendung der Absperrarmatur gibt.

Anhand verschiedener Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 eine Absperrarmatur, die eine auf das Handrad aufgesetzte Kappe mit einer Hubbegrenzung bekannter Art besitzt, Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Absperrarmatur mit einer erfindungsgemä- ßen Kappe mit Hubbegrenzung, Fig. 3 eine aus Kunststoff gespritzte Kappe der erfindungsgemäßen Art, Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Kappe der Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt durch die Kappe der Fig. 3, der der in der Fig. 4 eingezeich- neten Linie entspricht, Fig. 6 einen Längsschnitt durch ein Werkzeug, wie es zum Spritzgießen einer der Fig. 3 entsprechenden Kappe zu verwenden ist, Fig. 7 einen Schnitt durch das Werkzeug, der der in der Fig. 6 eingezeichneten Linie entspricht, Fig. 8 das Werkzeug der Fig. 6 in geöffnetem Zustand, Fig. 9 eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht des geöffneten Werkzeugs.

Die in der Fig. 1 dargestellte Absperrarmatur besitzt ein Gehäuse 1. Innerhalb des Gehäuses 1 wird ein Ventilsitz gebildet, der mit einem Verschlußstück zusammen- wirkt (beide nicht dargestellt). Das Verschlußstück ist befestigt an einer mit einem Außengewinde versehenen Spindel 2, die ihrerseits in einer Spindelmutter 3 ange- ordnet ist. Die drehbar im Gehäuse 1 gelagerte Spindelmutter 3 trägt ein form- schlüssig mit ihr verbundenes und auf ihr befestigtes Handrad 4. Bei Drehung des Handrades 4 wird über die Spindelmutter 3 eine Schraubkraft auf die Spindel 2 aus- geübt, wodurch die nicht drehende Spindel 2 je nach Bewegungsrichtung des Hand- rades 4 auf-oder abwärts bewegt wird. Dabei entspricht eine Aufwärtsbewegung der Spindel 2 einer in Öffnungsrichtung erfolgenden Anhebung des Verschlußstückes, während sich bei einer Abwärtsbewegung der Spindel 2 das Verschlußstück seinem Ventilsitz nähert und dort schließlich zur Auflage kommt.

Die jeweils von der Ventilspindel 2 eingenommene Stellung gibt somit Auskunft über die Stellung des Verschlußstückes in Bezug auf den Ventilsitz, also über den Off- nungsgrad der Absperrarmatur. Eine auf dem Handrad 4 angeordnete Kappe 5, die mit seitlichen Fenstern 6 versehen ist, vermittelt eine optische Erkennung der jewei- ligen Verschlußstückstellung anhand des in den Fenstern 6 sichtbaren Endes der Spindel 2.

Die Oberseite der Kappe 5 trägt eine aus einer Schraube 7, einer Mutter 8 und einer Mutter 9 bestehende Hubbegrenzung. Die Schraube 7 bildet einen Anschlag für die Spindel 2, deren Stirnseite bei einer Aufwärtsbewegung an der Stirnseite der Schraube 7 zur Anlage zu bringen ist. Durch eine Höhenverstellung der Schraube 7 ist der Anschlag für die Spindel 2 und damit der maximal mögliche Offnungshub des Verschlußstückes einstellbar. Die eingestellte Lage der Schraube 7 ist durch die Muttern 8 und 9, die gegeneinander gekontert werden, zu fixieren.

Da die Schraube 7, deren Lange durch den maximal möglichen Verstellweg be- stimmt wird, weit über das obere Ende der Kappe 5 hinausragt, wird der vertikale Platzbedarf einer mit einer solchen Hubbegrenzung ausgestatteten Absperrarmatur erhöht. Die herausstehende Schraube ist im übrigen für Beschädigungen während des Transportes und im Einbauzustand anfallig. Sie selbst muß dabei aber so gestal- tet sein, daß von ihr möglichst keine Verletzungsgefahr ausgeht.

Die in der Fig. 2 dargestellte Absperrarmatur entspricht der Absperrarmatur der Fig. 1. Sie ist allerdings mit einer erfindungsgemäßen Kappe 10 ausgestattet, die eine vollstandig in die Kappe 10 eintauchende Hubbegrenzung trägt. Diese Hubbe- grenzung wird gebildet durch eine Stellschraube 11, die in einem in der Kappe 10 vorgesehenen Innengewinde angeordnet ist. Der Höheneinstellung der Stell- schraube 11 dient ein in deren oberer Stirnseite angeordneter Innensechskant 12.

Die untere Stirnseite der Stellschraube 11 bildet einen Anschlag für die Stirnseite der Spindel 2.

Auch die Kappe 10 besitzt seitlich angeordnete Fenster 13, über die die jeweilige Spindelstellung erkennbar ist.

In den oberhalb der Stellschraube 11 gelegenen freibleibenden Teil an der Innen- seite der Kappe 10 kann nach der Einstellung der Hubbegrenzung ein Verschluß- stopfen 22 eingesetzt werden, der die Verstelleinrichtung vor Schmutz und ungewoll- ter Verstellung schützt. Durch seine Farbe und/oder auf ihm sichtbare Zeichen kann der Verschlußstopfen Hinweise, beispielsweise auf das Durchflußmedium, geben.

Wegen seiner Schutz-und Kennzeichnungsfunktion ist der Verschlußstopfen aller- dings auch bei solchen Kappen 10 einsetzbar, die keine durch eine Stellschraube 11 gebildete Hubbegrenzung besitzen.

Die in den Fig. 3 bis 5 als Einzelheit dargestellte Kappe 14 stellt eine besonders vorteilhafte Ausführung des Erfindungsgegenstandes dar. Die Kappe 14 ist aufgrund ihrer besonderen Gestaltung mit Hilfe eines Spritzwerkzeuges vergleichsweise schnell und leicht aus Kunststoff herstellbar. Die in ihr angeordneten Fenster 15 sind gegenüber der Längsachse der Kappe 14 um einen solchen Betrag versetzt, daß jeweils einem Fenster 15 ein geschlossener Wandteil 16 der Kappe 14 gegenüber- liegt. Die für die Aufnahme der Stellschraube 11 notwendigen Innengewinde 17 sind ausschließlich in den den Fenstern 15 gegenüberliegenden geschlossenen Wandtei- len 16 angeordnet. Dies erlaubt eine problemlose, wenig aufwendige Herstellung des Innengewindes innerhalb eines Spritzwerkzeuges.

Das hier zu verwendende Spritzwerkzeug ist in den Fig. 6 und 7 dargestellt. Es be- steht aus vier Teilen : zwei Backen 18 und 19, einem Bolzen 20 und einem Gewinde- teil 21. Durch die horizontal verfahrbaren Backen 18 und 19 werden der Mittelkörper der Kappe 14 und die Innengewinde 17 erzeugt. Der Bolzen 20 formt zusammen mit den Backen 18 und 19 den oberhalb der Fenster 15 gelegenen Bereich der Kappe 14. Das vertikal einsetzbare, nach dem Spritzvorgang herausschraubbare Gewindeteil 21 erzeugt zusammen mit den Backen 18,19 den unterhalb der Fenster 15 gelegenen Bereich der Kappe 14 und ein zur Befestigung der Kappe 14 auf einer Spindelmutter 3 dienendes Innengewinde.

Die Fig. 8 und 9 zeigen die Kappe 14 und das zu deren Herstellung benutzte Spritz- werkzeug nach dem Herstellungsvorgang, wobei das Spritzwerkzeug in geöffnetem Zustand dargestellt ist. Diese Darstellung macht die wenig aufwendige und kosten- günstige Herstellung der Kappe 14 noch einmal deutlich. In der in der Fig. 9 darge- stellten Draufsicht ist im übrigen erkennbar, daß die Querschnitte symmetrisch sind.

Dies führt dazu, daß die gespritzte Kappe 14 nach der Entformung gleichmäßig und beherrschbar abkühlen kann. Die nach dem Spritzvorgang einbaufertige Kappe 14 ist in einer kurzen Zykluszeit herstellbar.