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Title:
CAPSULE FOR A SUBSTANTIALLY CYLINDRICAL VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/071693
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a capsule (1) for a substantially cylindrical vessel (2), comprising a casing surface (1a), an upper open end (1b) and a lower closed end (1c), wherein the casing surface is substantially cylindrical in the region of the open end. According to the invention, in order to protect substantially cylindrical vessels from breakage in a cost-effective manner, the casing surface has at least one means (3) above the closed end for forming a free space, which is a rib (3c) at least partially oriented inwards on the casing surface.

Inventors:
UNGER MICHAEL (DE)
UNGER WOLFGANG (DE)
NIKOLAI WERNER (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100507
Publication Date:
May 04, 2017
Filing Date:
October 28, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MORLO GES MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG (DE)
International Classes:
B65D59/06; B65D23/00; B65D23/08
Domestic Patent References:
WO2015158331A12015-10-22
Foreign References:
US4187276A1980-02-05
US20010038014A12001-11-08
US5062537A1991-11-05
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI VIÈL & WIESKE PARTGMBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Kapsel (1) für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß (2), mit einer Mantelfläche (la), einem oberen offenen Ende (lb) und einem unteren geschlossenen Ende (lc), wobei die Mantelfläche (la) zumindest im Bereich des offenen Endes (lb) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (la) oberhalb des geschlossenen Endes (lc) wenigstens ein Mittel (3) zum Ausbilden eines Freiraums (4) aufweist, das eine auf der Mantelfläche (la) zumindest teilweise nach innen gerichtete Sicke (3c; 3d) ist.

2. Kapsel (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (4) mit einem Gas, insbesondere Luft, oder einem dämpfenden Material gefüllt ist.

3. Kapsel (1) gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (la) und das geschlossene Ende (lc) aus einem Kunststoff, insbesondere Polyvinylchlorid (PVC), hergestellt ist.

4. Kapsel (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (la) oberhalb der Mittel (3) zum Ausbilden eines Freiraums (4) wenigstens eine senkrecht zur Achse der Kapsel (1) zum Innern der Kapsel (1) gerichtete Sicke (5) und/oder nach innen gerichtete Noppen (6) und/oder wenigstens eine parallel zur Achse der Kapsel (1) zum Innern der Kapsel (1) gerichtete Sicke (7) aufweist.

5. Kapsel (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel im Bereich des geschlossenen Endes (lc) eine Perforation (8) zum Entlüften des Innenbereichs der Kapsel (1) aufweist.

6. Ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß (2) mit einer Öffnung am oberen Ende (2b) und einem Boden (2d) am unteren Ende (2c), mit einer Kapsel (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Kapsel (1) auf das untere Ende des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes (2) aufgesteckt ist. Zylindrisches Gefäß (2) mit einer Kapsel (1) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Gefäß (2) einstückig ausgebildet ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Kapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß, mit einer Mantelfläche, einem oberen offenen Ende und einem unteren geschlossenen Ende, wobei die Mantelfläche zumindest im Bereich des offenen Endes im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.

Kapseln werden auf oftmals zylindrischen Gefäßen über der Öffnung des Gefäßes, durch die die Entnahme des Produkts erfolgt, aufgebracht, um als wirksamer Schutz gegen Fälschung zu dienen. Sie bestehen aus folienartigem Material, das vorzugsweise transparent ist.

Bei zahlreichen Produkten (Liquida, Tabletten oder lyophilisierte Produkte) des Pharmabereichs und der Analytik kann eine Kapsel, die sich unter Hitzeeinwirkung zusammenzieht (Schrumpfkapsel) aufgrund der Wärmeempfindlichkeit des jeweiligen Produktes jedoch nicht verwendet werden.

Dementsprechend wurden Kapseln entwickelt, die auf die Öffnung des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes aufgesteckt und nicht thermisch fixiert werden.

Obwohl diese Kapseln Produktfälschungen kenntlich machen, da die Kapseln nach dem Öffnen zerstört sind, schützen diese Kapseln die im Wesentlichen zylindrischen Gefäße (Fläschchen), die auf Grund der beinhaltenden Chemikalien oder Pharmazieerzeugnisse oftmals aus Glas oder ähnlichen zerbrechlichen Materialen gefertigt wurden, nur im oberen Öffnungsbereich der Gefäße gegen Bruch.

Der übrige Bereich der im Wesentlichen zylindrischen Gefäße wird nicht vor Bruch geschützt.

Neuerdings wird jedoch vorgeschrieben, dass diese Gefäße einen Sturz, beispielsweise ausgelöst durch das Fallenlassen des Fläschchens durch eine stehende Person, unbeschadet überstehen müssen, ohne dass das Gefäß zerspringt oder Splitter im Inneren des Gefäßes abplatzen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, im Wesentlichen zylindrische Gefäße kostengünstig gegen ein Zerbrechen zu schützen.

Diese Aufgabe wird durch eine Kapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß, wobei die Kapsel eine Mantelfläche, ein oberes offenes Ende und ein unteres geschlossenes Ende aufweist und die Mantelfläche zumindest im Bereich des offenen Endes im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, dadurch gelöst, dass die Mantelfläche oberhalb des geschlossenen Endes wenigstens ein Mittel zum Ausbilden eines Freiraums aufweist, das eine auf der Mantelfläche zumindest teilweise nach innen gerichtete Sicke ist.

Die Kapsel ist dabei so ausgestaltet, dass sie auf das bodenseitige Ende des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes aufgesteckt werden kann. Die Toleranzgrenzen des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes werden hierbei ausgeglichen. Die Kapsel wird somit formschlüssig mit dem zylindrischen Gefäß verbunden und es bedarf keiner thermischen Fixierung, wie dies beim Aufschrumpfen der Fall ist. Die wesentlichen Vorteile der Erfindung bestehen in den geringen Kosten, des einfachen Aufbringens der Kapsel auf das zylindrische Gefäß und der dennoch effizienten Bruchsicherung.

Durch das Hineinragen der Sicke in den Innenbereich der Kapsel wird eine Verjüngung des Innenquerschnitts der Kapsel erreicht. Es ist demnach eine Schulter ausgebildet, gegen die der Boden des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes bei Aufstecken der Kapsel stößt und die das weitere Einführen des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes in die Kapsel verhindert.

Dementsprechend wird ein Freiraum im Bereich zwischen der Mantelfläche der Kapsel (im Bereich zwischen dem wenigstens einem Mittel zum Ausbilden eines Freiraums und dem unteren geschlossenen Ende der Kapsel) und dem Bodenbereich der Kapsel erreicht. Dieser Freiraum wird - wenn die Kapsel auf das bodenseitige Ende des Gefäßes aufgesteckt ist - im oberen Bereich durch den Boden des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes begrenzt. Schlägt das im Wesentlichen zylindrische Gefäß mit der über dem Boden aufgesteckten Kapsel mit der Unterseite auf dem Boden auf, bewirkt der Freiraum, da durch diesen der Bodenbereich des Gefäßes gepolstert ist, dass ein Bruch verhindert wird.

Das wenigstens eine Mittel zum Ausbilden eines Freiraums ist eine auf der Mantelfläche zumindest teilweise nach innen gerichtete Sicke.

Die Sicke kann hierbei durch die Mantelfläche selbst als Ausformung (d.h. die Mantelfläche wölbt sich ins Innere der Kapsel) gebildet sein oder aber durch Anordnung eines Wulstes bzw. Vorsprungs im Inneren der Mantelfläche gebildet sein, wobei bei letzterer Ausführung der Wulst oder der Vorsprung dann ins Innere der Kapsel hineinragt.

Durch die Sicke in der Mantelfläche wird in der Mantelfläche im Bereich der Sicke eine Schulter gebildet, auf der der Boden des Gefäßes aufliegen kann. Die Sicke kann umlaufend in der Mantelfläche oder aber auch nur partiell umlaufend angeordnet sein. Ebenso können mehrere Sicken verteilt auf dem Umfang der Mantelfläche, vorzugsweise auf einer Höhe, angeordnet sein. Unterhalb der wenigstens einen Sicke ist der Freiraum angeordnet.

Es ist zu der Erfindung gehörig, dass der Freiraum mit einem Gas, insbesondere Luft, oder einem dämpfenden Material gefüllt ist.

Als dämpfendes Material ist jedes Material geeignet, dass mechanische Bewegungen dämpft, wie beispielsweise Schwämme, Gummi oder andere elastische Materialien.

Weiterhin ist vorteilhaft für die Kapsel vorgesehen, dass die Mantelfläche und das geschlossene Ende aus einem Kunststoff, insbesondere Polyvinylchlorid (PVC), hergestellt ist. Der Kunststoff liegt hierbei vorzugsweise in Form einer Folie vor.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Mantelfläche oberhalb der Mittel zum Ausbilden eines Freiraums wenigstens eine senkrecht zur Achse der Kapsel, zum Innern der Kapsel gerichtete Sicke und/oder nach innen gerichtete Noppen und/oder wenigstens eine parallel zur Achse der Kapsel, zum Innern der Kapsel gerichtete Sicke aufweist. Die Sicken und/oder Noppen sind als Einbuchtung in der Kapsel ausgebildet, die das Einschieben des im Wesentlich zylindrischen Gefäßes begrenzt und somit einen gewünschten definierten Abstand der Kapsel sicherstellt. Zugleich können Toleranzen des Gefäßdurchmessers des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes ausgeglichen werden und die Kapsel im Bereich des offenen Endes verstärkt werden.

In diesem Zusammenhang ist es möglich, dass die Sicken jeweils zumindest über einen Teil des Umfangs der Mantelfläche der Kapsel verlaufen. Ebenso ist es möglich, dass die Sicken jeweils vollständig über den Umfang der Mantelfläche verlaufen. Ebenso können mehrere parallel zueinander angeordnete Sicken, insbesondere zwei parallele Sicken, vorgesehen sein.

Es ist möglich, dass die Kapsel im Bereich des geschlossenen Endes eine Perforation zum Entlüften des Innenbereichs der Kapsel aufweist.

Dies erleichtert das Austreten der in der Kapsel enthaltenen Luft beim Aufbringen der Kapsel auf das Gefäß.

Die Aufgabe wird ebenfalls durch ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß mit einer Öffnung am oberen Ende und einem Boden am unteren Ende, mit einer Kapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß, wobei die Kapsel eine Mantelfläche, ein oberes offenes Ende und ein unteres geschlossenes Ende aufweist und die Mantelfläche zumindest im Bereich des offenen Endes im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und die Mantelfläche der Kapsel oberhalb des geschlossenen Endes wenigstens ein Mittel zum Ausbilden eines Freiraums aufweist, das eine auf der Mantelfläche (la) zumindest teilweise nach innen gerichtete Sicke ist, und wobei die Kapsel auf das untere Ende des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes aufgesteckt ist, gelöst.

Das im Wesentlichen zylindrische Gefäß ist vorzugsweise aus Glas oder einem anderen Material, in dem Chemikalien gelagert werden dürfen, hergestellt.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass das zylindrische Gefäß einstückig ausgebildet ist. Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher, aber nicht darauf beschränkt, beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß in Seitenansicht,

Fig. 2 eine Kapsel in Seitenansicht,

Fig. 3 ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß, das in der Kapsel angeordnet ist, in

Seitenansicht,

Fig. 4 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kapsel in Schnittansicht.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen schematisch das Funktionsprinzip der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 1 ist das im Wesentlichen zylindrische Gefäß 2 mit einer Öffnung am oberen Ende 2b und einem Boden 2d am unteren Ende 2c dargestellt.

In Fig. 2 ist die erfindungsgemäße Kapsel 1 für das in Fig. 1 gezeigte im Wesentlichen zylindrische Gefäß gezeigt. Die Kapsel 1 weist eine Mantelfläche la, ein oberes offenes Ende lb und ein untere geschlossenes Ende lc auf. Wie dargestellt, ist die Mantelfläche la zumindest im Bereich des offenen Endes lb im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. Zudem weist Mantelfläche la oberhalb des geschlossenen Endes lc wenigstens ein Mittel 3 zum Ausbilden eines Freiraums 4 auf. Der Freiraum 4 ist mit einem Gas, insbesondere Luft, oder einem dämpfenden Material gefüllt. Unterhalb des Mittels 3 zum Ausbilden eines Freiraums 4 verläuft die Mantelfläche la in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zylindrisch weiter. Die Mantelfläche la weist oberhalb der Mittel 3 zum Ausbilden eines Freiraums 4 wenigstens eine senkrecht zur Achse der Kapsel 1 zum Innern der Kapsel 1 gerichtete Sicke 5, nach innen gerichtete Noppen 6 und eine parallel zur Achse der Kapsel 1 zum Innern der Kapsel 1 gerichtete Sicke 7 auf. Im Bereich des geschlossenen Endes lc weist die Kapsel 1 eine Perforation 8 zum Entlüften des Innenbereichs der Kapsel 1 auf

In Fig. 3 ist eine auf das im Wesentlichen zylindrische Gefäß 2 von unten aufgesteckte Kapsel 1 dargestellt. Das wenigstens eine Mittel 3 zum Ausbilden eines Freiraums ragt in den Innenbereich der Kapsel hinein. Durch das Hineinragen in den Innenbereich der Kapsel 1 ist eine Verjüngung des Innenquerschnitts der Kapsel 1 erreicht. Es ist demnach eine Schulter ausgebildet, gegen die der Boden des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes 2 bei Aufstecken der Kapsel 1 stößt und die das weitere Einführen des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes 2 in die Kapsel 1 verhindert. Dementsprechend ist ein Freiraum 4 im Bereich zwischen der Mantelfläche der Kapsel (im Bereich zwischen dem wenigstens einem Mittel zum Ausbilden eines Freiraums und dem unteren geschlossenen Ende der Kapsel) und dem Bodenbereich der Kapsel 1 angeordnet. Dieser Freiraum 4 ist an der Oberseite durch den Boden des im Wesentlichen zylindrischen Gefäßes 2 begrenzt.

Gemäß der Ausgestaltung nach den Figur 4 sind die Mittel 3 zum Ausbilden eines Freiraums 4 als auf der Mantelfläche zumindest teilweise nach innen gerichtete Sicke 3c ausgebildet. Dies ermöglicht, dass das Gefäß nicht bis zum Boden der Kapsel 1 in diese eindringt und ein Freiraum 4 unterhalb des Gefäßes verbleibt. Der Freiraum 4 dämpft den Aufprall im Falle eines Sturzes.