Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CAPSULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/012325
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a generic capsule comprising an interior, a base, and a cover that tightly closes the interior, which has a beverage powder for preparing a portion of a hot brewed beverage, such as coffee, tea, or bouillon when steam is passed through. The capsule is characterized in that an inflow chamber is provided in the region of the base, said inflow chamber being delimited from the interior by a partition wall (which is near the base and remote from the cover) such that the interior has a central tube that runs in an upright manner relative to the base, a hollow cylindrical section is arranged about the central tube, thereby forming a radially inner and a radially outer annular chamber, the inner annular chamber is closed on the annular chamber side (which is near the cover and remote from the base) facing away from the inflow chamber and facing the cover, and both the central tube as well as the hollow cylindrical section terminate at a distance from the cover.

Inventors:
WIEDERMANN PAUL (DE)
WIEDERMANN MICK (DE)
Application Number:
PCT/IB2018/000004
Publication Date:
January 17, 2019
Filing Date:
January 04, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WIEDERMANN PAUL (DE)
WIEDERMANN MICK (DE)
International Classes:
B65D85/804
Domestic Patent References:
WO2015124534A12015-08-27
WO2017068535A12017-04-27
WO2015049270A12015-04-09
WO2017036595A22017-03-09
WO2017068535A12017-04-27
Foreign References:
EP2029457B12010-03-24
Attorney, Agent or Firm:
SÄGER & PARTNER PATENT AG (CH)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE

1. Kapsel (1) mit einem Innenraum (2), mit einem Boden (3) und mit einem dazu entgegengesetzt angeordneten, den ein Getränkepulver (5) für die Zubereitung einer Portion eines heissen Brühgetränks wie Kaffee, Tee oder Boullion bei der Durchleitung von Wasserdampf aufweisenden Innenraum (2) dicht verschliessenden Deckel (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Bodens (3) ein durch eine bodennahe und deckelferne Trennwandung (6) von dem Innenraum (2) begrenzter Einströmraum (7) vorgesehen ist, dass der Innenraum (2) ein bezüglich des Bodens (3) aufgerichtet verlaufendes Zentralrohr (8) aufweist, dass um das Zentralrohr (8) herum ein Hohlzylinderabschnitt (11) unter Bildung eines radial inneren (111) sowie eines radial äusseren Ringraums (112) angeordnet ist, dass der innere Ringraum (111) auf seiner dem Einströmraum (7) abgewandten und dem Deckel (4) zugewandten deckelnahen und bodenfernen Seite verschlossen ist und dass sowohl das Zentralrohr (8) als auch der Hohlzylinderabschnitt (11) mit Abstand zu dem Deckel (4) enden, und dass das Zentralrohr (8) an seiner bodennahen Seite mit dem Einströmraum (7) verbunden und an der deckelnahen Seite verschlossen (9) ausgebildet und dort mit radialen Durchtrittsöffnungen (10) versehen und der Hohlzylinderabschnitt (11) sowohl in seinem bodennahen Ende mit Abstand von der Trennwandung (6) unter Belassen einer Verbindung des inneren mit dem äusseren Ringraums angeordnet als auch jeder Ringraum (111,112) von dem Einströmraum (7) abgetrennt ist.

2. Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (1) bezüglich einer Achse (A) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und dass der Einströmraum (7) von dieser Achse (A) durchquert ist.

3. Kapsel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (8), der Hohlzylinderabschnitt (11), die Trennwandung (6), die konusförmige Wandung (31), der Einströmraum (7) und/oder der Kegelstumpf (32) bezüglich der Achse (A) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

4. Kapsel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der einerseits von der Trennwandung (6) begrenzte Einströmraum (7) von jenem Bereich des Bodens (3) begrenzt wird, der von dem Kegelstumpf (32) einen Abstand aufweist.

5. Kapsel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einströmraum (7) an dem Boden (3) von einem kreisförmigen Bereich begrenzt wird, der über einen sich daran direkt anschliessenden Kreisring von dem Kegelstumpf (32) beabstandet ist.

6. Kapsel nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (8) im Bereich zwischen seiner bodennahen, mit dem Einströmraum (7) verbundenene Seite und seiner deckelnahen verschlossenen Seite (9) mit einer durchstossbaren Platte (81) versehen ist.

7. Kapsel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die durchstossbare Platte (81) näher an der deckelnahen verschlossenen Seite (9) als von dem Boden (3) angeordnet ist.

8. Verwendung einer Kapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 7 in einer Brühvorrichtung mit einer zentralen Wasserdampfzufuhr, vorzugsweise über eine Dampflanze.

9. Verwendung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserdampfzufuhr mittig bezüglich der Achse (A) angeordnet ist.

10. Verwendung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine einzige Wasserdampfzufuhr vorgesehen ist.

Description:
KAPSEL

Die Erfindung betrifft eine gattungsgemässe Kapsel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs, nämlich eine Kapsel mit einem Innenraum, mit einem Boden und mit einem dazu entgegengesetzt angeordneten, den ein Getränkepulver für die Zubereitung einer Portion eines heissen Brühgetränks wie Kaffee, Tee oder Boullion bei der Durchleitung von Wasserdampf aufweisenden Innenraum dicht verschliessenden Deckel. Dabei kann die im Querschnitt kreisförmige Kapsel mit einer konusförmigen Wandung zwischen dem Boden und dem Deckel versehen sein, wobei der eben ausgebildete Boden über einen Kegelstumpf in die konusförmige Wandung übergeht.

Eine solche Kapsel ist bekannt und ihr Einsatz erfreut sich allgemein grosser Beliebtheit (EP 20 29 457 Bl). Dabei wird die Kapsel in eine Brühvorrichtung eingesetzt, die dabei den Deckel perforiert und den Boden mittels Dampflanzen öffnet, über die Wasserdampf durch das Getränkepulver unter Erzeugung des heissen Brühgetränks gepresst wird, das durch den perforierten Deckel unter Zurückhaltung des Getränkepulvers aus der Kapsel herausfliesst und in ein Gefäss z.B. eine Tasse geleitet wird.

Dabei wird der Wasserdampf in einer Richtung von dem Boden zu dem Deckel durch das Getränkepulver bewegt. Dazu ist einerseits ein ausreichend hoher Minimaldruck erforderlich, um eine möglichst heisses Brühgetränk zu erhalten, andererseits wird bei zunehmendem Druck die Durchlaufgeschwindigkeit des Wasserdampfes mit der Folge vergrössert, dass das Getränkepulver nur an-, aber nicht optimal durchtränkt wird. Hier setzt die Erfindung an.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemässe Kapsel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs so auszubilden, dass das Getränkepulver optimal zur Herstellung des Brühgetränks genutzt wird.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemässen Kapsel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs erfindungsgemäss durch dessen kennzeichnenden Merkmale also dadurch gelöst, dass im Bereich des Bodens ein durch eine (bodennahe und deckelferne) Trennwandung von dem Innenraum begrenzter Einströmraum vorgesehen ist, dass der Innenraum ein bezüglich des Bodens aufgerichtet verlaufendes Zentralrohr aufweist, dass um das Zentralrohr herum ein Hohlzylinderabschnitt unter Bildung eines radial inneren sowie eines radial äusseren Ringraums angeordnet ist, dass der innere Ringraum auf seiner dem Einströmraum abgewandten und dem Deckel zugewandten (deckelnahen und bodenfernen) Seite verschlossen ist und dass sowohl das Zentralrohr als auch der Hohlzylinderabschnitt mit Abstand zu dem Deckel enden. Dabei zeichnet sich die Erfindung gemäss einer ersten Ausführungsform dadurch aus, dass das Zentralrohr an seiner bodennahen Seite mit dem Einströmraum verbunden und an der deckelnahen Seite verschlossen ausgebildet und dort mit radialen Durchtrittsöffnungen versehen und der Hohlzylinderabschnitt sowohl in seinem bodennahen Ende mit Abstand von der Trennwandung unter Belassen einer Verbindung des inneren mit dem äusseren Ringraums angeordnet als auch jeder Ringraum von dem Einströmraum abgetrennt ist.

So bewegt sich bei dieser erfindungsgemässen Ausführungsform der Wasserdampf zunächst in den Rohrabschnitt und von dort über den inneren und danach den äusseren Ringraum zu dem perforierten Deckel. Wegen der Umlenkungen ist der Weg des Wasserdampfes etwa doppelt so lang wie beim gattungsgemässen Stand der Technik mit der Folge einer besseren Ausnutzung des Getränkepulvers und auch eines intensiveren Geschmacks des Brühgetränks. Dabei kann der radial äusseren Ringraum von der Wandung gebildet sein. Zweckmässigerweise kann die Kapsel liegend in die Brühvorrichtung eingesetzt werden. Bei gleicher Form und Dimension wie bei der Gattung kann die erfindungsgemässe Kapsel in denselben, für die bekannten Kapseln dienende Brühvorrichtung eingesetzt und dann auch genutzt werden, wenn deren Dampflanzen nach dem Öffnen des Bodens in den Einströmraum münden.

Es ist zwar eine in umgekehrter Richtung wie bei der Erfindung nämlich vom Deckel zum Boden von Wasserdampf durchströmte Kapsel bekannt (WO2017/068535A1), die ein bezüglich des Bodens aufgerichtet verlaufendes Zentralrohr aufweist, dessen eine offene Seite von dem Deckel nach aussen hin verschlossen, aber über radiale Öffnungen nach innen offen und mittels einen inneren Abschlusses in Richtung auf seine andere, entgegengesetzte hin Seite verschlossen ist. Mit dem anderen Ende des Zentralrohrs wird zugleich der Boden der Kapsel verschlossen. Allerdings wird das Zentralrohr nicht, wie bei der Erfindung, vollständig von dem Wasserdampf durchströmt. Mit einer Dampflanze wird der Deckel durchstossen und die eine offenen Seite des Zentralrohrs mit Wasserdampf beaufschlagt, der über die nahen radialen Öffnungen in das Innere der Kapsel gelangt. Zugleich geschieht zweierlei: zum einen wird dabei die faltbalgartige konusförmige Wandung unter Verringerung der Höhe der Kapsel zusammengeschoben; zum anderen wird das andere Ende des Zentralrohrs aus der Kapsel geschoben und diese dabei geöffnet, so dass das gebrühte Getränk herausfliessen kann.

Zweckmässige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt:

Figur 1 eine erste Form einer erfindungsgemässe Kapsel, im schematischen Halbschnitt und

Figur 2 eine zweite Form einer erfindungsgemässe Kapsel, im schematischen Halbschnitt.

Die bezüglich der Achse A rotationssymmetrische, im Querschnitt kreisförmige Kapsel 1 der ersten Ausführungsform gemäss Figur 1 weist einen Innenraum 2 auf, der zwischen einem Boden 3 und mit einem dazu entgegengesetzt angeordneten, den Innenraum 2 dicht verschliessenden, an sich bekannten Deckel 4 angeordnet ist. In dem Innenraum 2 befindet sich ein Getränkepulver 5 für die Zubereitung einer Portion eines heissen Brühgetränks wie Kaffee, Tee oder Boullion bei der Durchleitung von Wasserdampf. Die Kapsel 1 ist mit einer konusförmigen Wandung 31 zwischen dem Boden 3 und dem Deckel 4 versehen, wobei der eben ausgebildete Boden 3 über einen Kegelstumpf 32 in die konusförmige Wandung 31 übergeht.

Im Bereich des Bodens ist ein durch eine bodennahe und deckelferne Trennwandung 6 von dem Innenraum 2 abgegrenzter Einströmraum 7 vorgesehen, der jegliche Form aufweisen kann. Ferner weist der Innenraum 2 ein bezüglich des Bodens 3 aufgerichtet verlaufendes Zentralrohr 8 auf, in das der Einströmraum 7 mündet und das an seinem bodenfernen und deckelnahen sowie dem Einströmraum abgewandten Ende mittels eines Abschlusses 9 geschlossen ist. In dem erstgenannten Fall kann der Einströmraum 7 als sich konusförmig an das Zentralrohr anschliessender Abschnitt ausgebildet sein. Im zweitgenannten Fall weist das Zentralrohr 9 in dem bodenfernen und deckelnahen sowie dem Einströmraum 7 abgewandten Bereich radiale Durchtrittsöffnungen 10 auf. Das Zentralrohr 8 kann weiterhin im Bereich zwischen seiner bodennahen, mit dem Einströmraum 7 verbundenene Seite und seiner deckelnahen verschlossenen 9 Seite mit einer -im Betrieb von einer Dampflanze der Brühvorrichtung als zentrale Wasserdampfzufuhr durchstossbaren- Platte 81 versehen sein. Bei dieser Ausgestaltung kann der Boden 3 im Bereich des Einströmraums 7 bzw. des Zentrahlrohrs 9 auch offen ausgebildet sein.

An dem bodenfernen und deckelnahen sowie dem Einströmraum abgewandten Ende ist um das Zentralrohr 8 herum ein Hohlzylinderabschnitt 11 unter Bildung eines radial inneren 111 sowie eines radial äusseren Ringraums 112 angeordnet. Hierbei ist der innere Ringraum 111 auf seiner dem Einströmraum 7 abgewandten und dem Deckel 4 zugewandten Seite verschlossen und an seinem bodennahen Bereich mit Abstand von der Trennwandung 6 mit dem äusseren Ringraum 112 so verbunden, wobei jeder Ringraum 111, 112 von dem Einströmraum 7 durch die Trennwandung 6 abgetrennt ist. Sowohl das Zentralrohr 8 als auch der Hohlzylinderabschnitt 11 enden mit Abstand zu dem Deckel 4.

Diese Kapsel 1 wird dann in eine an sich bekannte und nicht gezeigte Brühvorrichtung eingesetzt, wobei der Deckel 4 unter Bildung des Austritts für das Brühgetränk perforiert und der Boden 3 mittels Dampflanzen zu dem Einströmraum 7 geöffnet und darüber Wasserdampf in einer Richtung von dem Boden zu dem Deckel durch das Getränkepulver 5 unter Erzeugung des heissen Brühgetränks presst, das durch die Perforation des Deckels 4 unter Zurückhaltung des Getränkepulvers 5 in ein Gefäss z.B. eine Tasse fliesst.

Die zweite Ausführungsform der erfindungsgemässen Kapsel nach Figur 2 unterscheidet sich von der ersten dadurch, dass die Trennwandung 6 unter Vergrösserung des Volumens des Einströmraums 7 mit dem Bereich des Übergangs der Wandung 31 zu dem Kegelstumpf 32 verbunden ist, was beim Einleiten des Wasserdampfs von Vorteil sein kann.